Kraftfahrzeugverschluss, insbesondere Kraftfahrzeugtürver-

Schluss

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugverschluss, insbe- sondere einen Kraftfahrzeug-Türverschluss, aufweisend ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, einem Schlosskasten zur Lagerung des Gesperres, wobei die Gesperreteile mittels in dem Schlosskasten gehaltenen Achsen drehbar gelagert aufgenommen sind, einer Verstärkungsplatte, wobei mittels der Verstärkungsplatte zumindest die Achsen der Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke mittels der Ver- stärkungsplatte verbindbar sind und einem Schlosshalter, wobei der Schlosshalter von der Drehfalle zumindest in einer Rastpo- sition umgriffen wird.

Ein Schloss für ein Kraftfahrzeug wird als Schließsystem dort eingesetzt, wo beweglich am Kraftfahrzeug angeordnet Bauteile, wie beispielsweise Türen, Klappen oder Hauben im Betrieb des Kraftfahrzeugs lagegesichert gehalten werden müssen. Den Schließsystemen kommt dabei eine große Bedeutung zu, da die Schließsysteme als sicherheitsrelevante Bauteile auch in Ext- remsituationen ein Halten der beweglich am Kraftfahrzeug ange- ordneten Bauteile sichern müssen. Dies ist leicht verständ- lich, da beispielsweise eine unbeabsichtigt öffnende Motorhau- be den Fahrzeugführer und/oder die Insassen in lebensgefährli- che Situationen bringen kann. Dabei spielen einerseits die auf das Kraftfahrzeug während der Fahrt einwirkenden Kräfte, wie Stöße, Vibrationen oder Umwelteinflüsse eine Rolle, wie auch die auf das Fahrzeug wirkenden Kräfte im Falle einer Extremsi- tuation, wie beispielsweise einem Unfall.

Ein grundsätzlicher Aufbau eines Schließsystems geht dahin, dass ein mit dem Schließsystem in Eingriff bringbarer Schloss- halter vom Schließsystem umgriffen und das bewegliche Bauteil in seiner Lage gesichert wird. Dazu greift bevorzugt eine Drehfalle in den Schlosshalter ein, wobei die Drehfalle in der Schließ- bzw. Rastposition mittels einer Sperrklinke in der Rastposition gehalten wird. Insbesondere bei Seitentüren sind zwei Rastpositionen im Schloss vorgeschrieben. Es gibt eine Vorrastposition und eine Hauptrastposition, in der die Seiten- tür vollständig geschlossen vorliegt.

Um den hohen Haltekräften im Falle eines Unfalls, aber auch bezüglich der dynamischen Beanspruchungen während des Betriebs des Kraftfahrzeugs zu genügen, wird das Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke aus einem metallischen Werkstoff gefertigt und auf metallischen Achsen gelagert, wobei die Achsen wiederum in einer metallischen Schlossplatte des Kraftfahrzeugschlosses gehalten sind. Ein derartiges Schloss für ein Kraftfahrzeug ist beispielsweise aus der DE 10 2012 214 534 A1 bekannt ge- worden. Offenbart ist ein grundsätzlich aus Metall bestehender Schlosskasten, der eine Grundfläche mit ein oder mehreren Sei- tenwänden des Schlosses aufweist. Eine Seitenwand des Schloss- kastens schließt mit der Grundfläche grundsätzlich einen rech- ten Winkel ein. In der Regel gibt es zwei Seitenwände, die sich gegenüberliegen. Im Schnitt weist dann der Schlosskasten eine U-Form auf. Gibt es keine Seitenwände, so handelt es sich um eine Schlossplatte, die lediglich eine Seitenwand aufweist. In die Seitenwand und die Grundplatte ist dann ein Einlaufbe- reich in Form einer Öffnung eingeformt, durch die das Kraft- fahrzeugschloss mit dem Schlosshalter in Eingriff gelangen kann. Wenn nachfolgend allgemein von einem Schlosskasten die Rede ist, dann soll damit auch der Fall der Schlossplatte mit umfasst sein.

Bekannt ist es aus der Druckschrift ebenfalls, dass das Schloss eine ebenfalls aus Metall bestehende Verstärkungsplat- te aufweist, die der ergänzenden drehbaren Befestigung der Drehfalle und/oder Sperrklinke dient, um die Lagerung des Ge- sperres weiter zu stabilisieren. Drehfalle sowie Sperrklinke befinden sich dann in der Regel zwischen dem Schlosskasten und der Verstärkungsplatte. Durch den Einsatz der Verstärkungs- platte wird ein Höchstmaß an Stabilisierung in das Gesperre eingebracht, da durch die Schlossplatte und die Verstärkungs- platte die Drehachsen der Gesperreteile beidseitig gestützt werden können.

Da Bauteile eines Schlosses regelmäßig vor Staub und Wasser zu schützen sind, umfasst ein Schloss grundsätzlich ein Schloss- gehäuse nebst Schlossdeckel, für die Abdeckung von ein oder mehreren Bauteilen des Schlosses. Das Schlossgehäuse nebst Schlossdeckel besteht üblicherweise aus Gewichts- und Ferti- gungsgründen aus Kunststoff. Schlossgehäuse und Schlossdeckel können einteilig oder mehrteilig sein. Eine derartige Abde- ckung kann ferner dem Schutz vor Einbruch dienen.

Der Schlosshalter wechselwirkt im Regelfall mit einem Gesperre eines zugehörigen Kraftfahrzeugtürschlosses. Schlosshalter und Kraftfahrzeugtürschloss definieren im Allgemeinen den Kraft- fahrzeugtürverschluss. Der Schlosshalter sorgt in Verbindung mit dem Gesperre im Kraftfahrzeugtürschloss für einen sicheren und zuverlässigen Verschluss der zugehörigen Kraftfahrzeugtür. Dazu ist der Schlosshalter im Regelfall an einer Kraftfahr- zeugkarosserie angeschlossen, beispielsweise einer B- oder C- Säule der zugehörigen Kraftfahrzeugkarosserie. Das Kraftfahr- zeugtürschloss findet sich demgegenüber in der zu verriegeln- den Kraftfahrzeugtür. Grundsätzlich kann auch umgekehrt vorge- gangen werden.

Aufgrund der primären Schließfunktion des Schlosshalters in Verbindung mit dem Gesperre im Kraftfahrzeugtürschloss handelt es sich einerseits um ein besonders sicherheitsrelevantes Bau- teil, welches andererseits besonderen Belastungen insbesondere bei einem Unfall ausgesetzt wird. Tatsächlich hängt der Schutz von Fahrzeuginsassen bei einem Seitenaufprall wesentlich davon ab, wie zuverlässig der Schlosshalter und das damit wechsel- wirkende Gesperre die angreifenden Kräfte aufzunehmen in der Lage sind. Denn hierbei kommt es primär darauf an, dass die Kraftfahrzeugtür geschlossen bleibt, so dass in oder an der Kraftfahrzeugtür vorgesehene Sicherheitseinrichtungen wie Sei- tenairbag, Seitenaufprallschutz, etc. die gewünschte Wirkung entfalten können.

Die über das Zusammenspiel zwischen Kraftfahrzeugtürschloss und Schlosshalter aufzunehmenden Kräfte wirken unmittelbar zwischen dem im Kraftfahrzeugtürschloss enthaltenen Gesperre und dem mit dem Gesperre im Eingriff stehenden Schließbolzen des Schlosshalterbügels. Das Gesperre wird dabei aus einer Drehfalle und zumindest einer Sperrklinke gebildet, wobei nach einem Eingriff der Drehfalle, bei einer Schließbewegung des Türelements, in den Schließbügel des Schlosshalters die Sperr- klinke in die Drehfalle einrastet und ein Öffnen des Türele- ments verhindert. Das Gesperre kann eine Vorrast und eine Hauptrast aufweisen, die je nach Türelement im Türschloss vor- handen sein können. Je nach Ausführungsform des Gesperres kann die jeweilige Rastposition, das heißt Hauptrast oder Vorrast, mit einem öffnenden oder schließenden Moment ausgestattet sein, so dass wiederum ein Blockadehebel zum Sichern der Rast- position zum Einsatz kommen kann. Um die im Falle eines Un- falls auftretenden hohen Kräfte aufnehmen zu können, sind die Gesperreteile zumindest bereichsweise aus einem metallischen Werkstoff gebildet, in metallischen Achsen gelagert und auf einer metallischen Schlossplatte im Kraftfahrzeugtürschloss gehalten.

Im Stand der Technik sind bereits verschiedene Ansätze ver- folgt worden, solche Schlosshalter so weiter zu entwickeln, dass sie im Crashfall noch weit mehr Kräfte als bisher aufneh- men können, ohne dass es zu einem Abriss oder allgemein einer mechanischen Beschädigung kommt oder kommen kann. Tatsächlich werden in Bezug auf den Schlosshalter in der Praxis oftmals Materialdeformationen und Abrisse besonders beim Übergang vom Schlosshalterbügel zur Schlosshalterplatte beobachtet.

Um eine Steigerung der mittels des Schlosshalters aufzunehmen- den Kräfte zu steigern, sind verschiedene Ansätze bekannt ge- worden. So existieren zwar verschiedene Ansätze, den Schloss- halter bzw. dessen Schlosshalterbügel mit verschiedenen Quer- schnittsstärken auszurüsten, wie beispielsweise in der EP 2 031 158 A2 beschrieben, oder mit Hilfe einer Einbuchtung eine Längung des Schlosshalters vorzugeben, wie beispielsweise in der DE 10 2010 021 677 A1 offenbart. Die in der Praxis tat- sächlich auftretenden Belastungen und das damit üblicherweise verbundene Rissverhalten des Schlosshalters bei einem Crash respektive extremen auftretenden Kräften wird hierdurch aller- dings nur unzureichend reflektiert. Denn hierbei hat sich her- ausgestellt, dass insbesondere die Verbindung zwischen dem Schlosshalterbügel und der Schlosshalterplatte einen wichtigen Punkt darstellt.

Aus der DE 10 2014 006 857 A1 ist ein Schlosshalter für einen Kraftfahrzeugtürverschluss bekannt geworden, mit einer Schlosshalterplatte und einem daran befestigten Schlosshalter- bügel, wobei der Schlosshalterbügel mit einem Schließbolzen, einem Mittelstück und einem Verbindungsbolzen ausgebildet ist. Zur Verstärkung der Anbindung zwischen Schlosshalterbügel und Schlosshalterplatte schlägt die Druckschrift vor, dass der Schlosshalterbügel über mindestens einen materialverdickten Bereich mit der Schlosshalterplatte formschlüssig verbunden ist. Zur formschlüssigen Verbindung wird der über die Schloss- halterplatte hinausstehende Teil des Schlosshalterbügels res- pektive des Schließbolzens und/oder des Verbindungsbolzens ge- staucht. Durch den Stauchprozess ist die Schlosshalterplatte zugleich mit einer Auswölbung ausgerüstet, welche sicher- stellt, dass als Folge des Stauchprozesses an der Unterseite der Schlosshalterplatte entstehende Stauchkappen von einer- seits dem Schließbolzen und andererseits dem Verbindungsbolzen gegenüber der Karosserie beabstandet anliegen können.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen haben sich grundsätzlich bewährt, stoßen bei neueren Entwicklungen in der Fahrzeugindustrie an ihre Grenzen. Durch den Einsatz von Bat- terien in Hybrid- oder Elektrofahrzeugen werden die beim Un- fall entstehenden Belastungen erhöht. Die im Kraftfahrzeug vorhandenen Batterien erhöhen das Gesamtgewicht der Kraftfahr- zeuge um ein Vielfaches, so dass auch die im Unfall entstehen- den Belastungen auf das Gesperre und den Schlosshalter erhöht werden. Demzufolge müssen Ansätze gefunden werden, mit denen die Standfestigkeit des Schlosshalters erhöht werden können.

Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten Schlosshalter für einen Kraftfahrzeugtürverschluss bereitzustellen. Insbe- sondere ist es Aufgabe der Erfindung, die Belastbarkeit des Schlosshalters zu verbessern und die Zerreißfestigkeit des Systems aus Schloss und Schlosshalter zu erhöhen.

Die Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausge- staltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angege- ben. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Be- schreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale mög- lich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Schlosshalter für einen Kraftfahr- zeugtürverschluss bereitgestellt wird, aufweisend eine Schlosshalterplatte und einen an der Schlosshalterplatte be- festigten Schlosshalterbügel, wobei der Schlosshalterbügel mit einem Schließbolzen, einem Mittelstück und einem Verbindungs- bolzen ausgebildet ist, und wobei der Schlosshalterbügel zu- mindest zweiteilig ausgebildet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Schlosshalters ist nun die Möglichkeit geschaf- fen, den Schlosshalterbügel individuell an die Belastungen und insbesondere die Extrembelastungen bei einem Unfall anpassbar zu gestalten. Die individuellen Belastungen bei einem Unfall sind besonders sicherheitsrelevant, da insbesondere bei einem Unfall gewährleistet werden muss, dass die Türen oder Klappen oder Hauben geschlossen bleiben. Insbesondere den Seitentüren kommt dabei eine hohe Bedeutung zu, da die Insassen des Kraft- fahrzeugs geschützt werden müssen. Neu in Kombination mit dem sicheren Verschließen der Tür können die weiteren Sicherheits- systeme, wie Sicherheitsgurt und Airbags ihre volle Wirkung entfalten. Die Belastungen bei einem Crash sind extrem hoch und werden bei der Ausbildung des Schlosshalters durch Zugver- suche simuliert. Dabei wird der Schlosshalter im Zugversuch bis zum Zerreißen belastet, um einerseits feststellen zu kön- nen, ob die vorgegebenen Spezifikationen erreicht werden und andererseits um Schwachstellen aufzuzeigen, so dass eine indi- viduelle Gestaltung des Schlosshalters ermöglichbar ist. Ins- besondere hier setzt die Erfindung an und zeigt eine Möglich- keit auf, um die Belastbarkeit des Schlosshalters zu verbes- sern.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass in Kraftfahrzeugverschluss, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türverschluss, bereitgestellt wird, aufwei- send ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfal- le mittels der Sperrklinke in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, einer Verstärkungsplatte, wobei der Verstär- kungsplatte zumindest eine Achse der Drehfalle und mindestens eine Achse der Sperrklinke mittels der Verstärkungsplatte ver- bindbar sind, einem Schlosshalter, wobei der Schlosshalter von der Drehfalle zumindest in einer Rastposition umgriffen wird, und wobei der Schlosshalter mit der Verstärkungsplatte in eine Eingriffslage bringbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau wird die Aufgabe der Erfindung in vorrichtungstechnischer Hin- sicht gelöst und ein Kraftfahrzeugschloss zur Verfügung ge- stellt, der über eine gesteigerte Belastbarkeit, insbesondere in Bezug auf eine Zerreißfestigkeit verfügt. Das Verschluss- system aus Kraftfahrzeugschloss und Schlosshalter, die zusätz- lich über die Verstärkungsplatte miteinander wechselwirken, können eine Reihe von Vorteilen in Bezug auf eine Zerreißfer- tigkeit bereitstellen. Neben der Stützung der Achsen des Ge- sperres, die bevorzugt im Schlosskasten aufgenommen sind, kann die Verstärkungsplatte zusätzlich zur Stabilisierung des Ver- schlusssystems im Falle einer Extrembelastung dienen. Insbe- sondere durch das Zusammenwirken von Verstärkungsplatte und Schlosshalter kann die Zerreißfestigkeit des Kraftfahrzeugver- schlusses gesteigert werden. Die Verstärkungsplatte dient da- bei als Mittel zur Stützung im Falle einer Relativbewegung zwischen Schlosshalter und Kraftfahrzeugschloss.

Wird erfindungsgemäß von einem Schloss für ein Kraftfahrzeug gesprochen, so kann dieses Schloss überall dort eingesetzt werden, wo schwenkbeweglich und/oder verschieblich gelagerte Bauteile am Kraftfahrzeug angeordnet sind. Hierbei sind bei- spielsweise Klappen, Hauben, Schiebetüren, Seitentüren oder Abdeckungen gemeint, ohne das Einsatzgebiet hierauf zu be- schränken. Bevorzugt wird die erfindungsgemäße Anordnung der

Verstärkungsplatte in Seitentüren für Kraftfahrzeugschlosser zum Einsatz kommen.

Das Gesperre weist eine Drehfalle und mindestens eine Sperr- klinke auf. Es sind aber auch Gesperre bekannt, die mit zwei oder mehr Sperrklinken bzw. Rast- oder Blockadehebeln ausge- stattet sind. Bevorzugt übergreift die Verstärkungsplatte zu- mindest die Drehfalle und die unmittelbar mit der Drehfalle in Eingriff stehende Sperrklinke und verbindet die Achsen der Ge- sperreteile miteinander. Die bei Gesperren mit mehr als einer Sperrklinke kann die Verstärkungsplatte aber auch mehr als zwei Achsen, nämlich alle mit dem Gesperre in Eingriff befind- lichen Bauteile und deren Drehachsen übergreifen und stabili- sieren bzw. sichern. Bekannt ist es auch, dass die Verstär- kungsplatte zusätzlich zum Beispiel zur Lagerung von im Kraft- fahrzeugschloss angeordneten Zahnrädern dient.

Die Schlossplatte, die auch als Schlosskasten ausgeführt sein kann, ist wie einleitend beschrieben, aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere als Stanzteil, ausgebildet. Von einer Schlossplatte wird dann gesprochen, wenn die metallische Ver- stärkung im Kraftfahrzeugschloss eine ebene Erstreckung auf- weist. Weist die Schlossplatte zusätzlich eine Abkantung auf, die beispielsweise den Einlaufbereich des Schlosshalters um- greift, so wird von einem Schlosskasten gesprochen. Der Schlosskasten kann eine, zwei oder mehr Abkantungen aufweisen und das Schlossgehäuse zumindest bereichsweise umgreifen. Nachfolgend wird der Begriff „Schlossplatte" für all diese Ausführungsformen verwendet. Auf der Schlossplatte sind in me- tallischen Achsen die Gesperreteile aufgenommen, wobei die me- tallischen Achsen und die Verstärkungsplatte zusätzlich lage- gesichert aufnehmbar sind. Die Gesperreteile sind somit im Schlosskasten und der Verstärkungsplatte gelagert.

Wie vorstehend bereits angedeutet, bezieht sich der erfin- dungsgemäße Schlosshalter nicht nur auf eine Seitentür, son- dern kann auch im Bereich einer Haube, Heckklappe, Schiebetür, Abdeckung, bei umklappbaren Sitzbänken, etc. zum Einsatz kom- men, eben überall dort, wo schwenkbeweglich oder verschieblich am Kraftfahrzeug eingesetzte Bauteile in ihrer Lage mittels eines Gesperres gesichert gehalten werden müssen. In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Verstärkungsplat- te in zumindest einer Rastlage des Gesperres in eine Ein- griffslage zwischen die Drehfalle und einem Überstand und/oder einem Mittelstück des Schlosshalters bringbar. Das Gesperre kann mit dem Schlosshalter in zumindest einer Rastposition Zu- sammenwirken. Je nach Einsatz des Schließsystems können aber auch zwei Rastposition, das heißt einer Vorrast und einer Hauptrast, erforderlich sein. In zumindest einer Rastlage, be- vorzugt der Hauptrastlage, gelangt die Verstärkungsplatte in eine Eingriffslage zwischen die Drehfalle und dem Überstand bzw. dem Mittelstück des Schlosshalters. Mit anderen Worten gelangt die Verstärkungsplatte derart in den Bereich des Schlosshalters, dass die Verstärkungsplatte mit dem Schloss- halter Zusammenwirken kann.

Ein Zusammenwirken zwischen Schlosshalter und Überstand bzw. Überstand und Mittelstück oder alleine dem Mittelstück ermög- licht es hierbei, dass im Falle einer Extremsituation, bei der sich der Schlosshalter relativ zum Schloss und aus dem Schloss herausbewegt, in Anlage mit dem Schlosshalter. Die Verstär- kungsplatte kann dann eine zusätzliche stabilisierende Wirkung auf den Schlosshalter ausüben, wodurch eine Zerreißfestigkeit, das heißt einem Herausreißen des Schlosshalters aus dem Ein- griffsbereich mit der Drehfalle, verhindern bzw. verzögern. Dies ist insbesondere aufgrund der gestiegenen und weiter an- steigenden Anforderungen an die Belastbarkeit des Kraftfahr- zeugverschlusses ein Vorteil und verbessert das Schließsystem hin zu den gestiegenen Anforderungen.

In vorteilhafter Weise weist der Schlosshalter einen zumindest bereichsweise über einen Schließbolzen hinausreichenden Über- stand auf. Die Ausbildung eines Schlosshalterbügels mit einem Überstand in Richtung einer Längsachse des Mittelstücks ermög- licht es hierbei, dass eine vergrößerte Eingriffsfläche zwi- schen dem Schlosshalter und der Verstärkungsplatte zur Verfü- gung gestellt werden kann. Der Schlosshalter besteht bevorzugt aus einer Schlosshalterplatte und einem Schlosshalterbügel. Je nach Ausführungsform und Anforderung an den Schlosshalter kann der Schlosshalterbügel einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein. Je nach Anforderung und Ausführung kann der Schlosshal- terbügel auch zumindest im Bereich eines Verbindungsstegs eine abgewinkelte, S-förmige oder gerundete Form aufweisen. Der Schlosshalterbügel bestehend aus Verbindungssteg, Mittelsteg und Schließbolzen kann einteilig oder mehrteilig mit der Schlosshalterplatte, bevorzugt mittels eines Vernietens ver- bunden sein. Eine alternative Aus führungsform bildet sich dann, wenn die Schlosshalterplatte und zumindest der Verbin- dungssteg und das Mittelstück einteilig, zum Beispiel aus ei- nem Stahlblech gefertigt sind und der Schließbolzen beispiels- weise beidseitig mit dem Stanz-Biegeteil mittels Nieten ver- bunden ist. Die Erfindung ist somit nicht an die Ausführungs- form des Schlosshalters gebunden, sondern bezieht sich auf das Zusammenspiel der Verstärkungsplatte mit dem Schlosshalter. Weist der Schlosshalter einen in einer Verlängerung des Mit- telstücks angeordneten Überstand auf, so besteht die Möglich- keit, Überdeckung zwischen Schlosshalter und Verstärkungsplat- te zu erhöhen. Eine Überhöhung der Überdeckung kann wiederum zu einer Erhöhung der Belastbarkeit des Kraftfahrzeugver- schlusses führen.

Ist eine formschlüssige Überdeckung zwischen dem Schlosshalter und der Verstärkungsplatte erzielbar, insbesondere in zumin- dest einer Rastposition des Gesperres erzielbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Die Verstärkungsplatte befindet sich zumindest bereichsweise in einer Überdeckungslage mit dem Schlosshalter, wenn zumindest die Vorrast-, aber bevorzugt die Hauptrastposition des Gesper- res eingenommen ist. Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die Verstärkungsplatte sich zum Beispiel formschlüssig über zumin- dest einen Bereich des Schließbolzens hinwegerstreckt, und den Schließbolzen zumindest bereichsweise formschlüssig umgreift. Der formschlüssige Eingriff kann sich auch über das Mittel- stück des Schlosshalters einseitig oder beidseitig erstrecken. Das formschlüssige Ineinandergreifen ermöglicht es hierbei, dass die Überdeckung zwischen Schlosshalter und Verstärkungs- platte maximierbar ist.

Weist der Schlosshalter einen Überstand, insbesondere einen Überstand in Richtung einer Längserstreckung eines Mittel- stücks des Schlosshalters auf, so ergibt sich eine bevorzugte Ausführungsform des Schlosshalters im Zusammenspiel mit der Verstärkungsplatte. Der Schlosshalter weist ein Mittelstück auf, welches sich im Wesentlichen parallel zur Schlosshalter- platte erstreckt. Parallel dazu bewegt sich das Gesperre und insbesondere die Drehfalle um den Schließbolzen. Erfindungsge- mäß ist zwischen dem Mittelstück und der Drehfalle zumindest eine bereichsweise Überdeckung zwischen der Verstärkungsplatte und dem Schlosshalter gegeben. Wird nun das Mittelstück über den Schließbolzen hinaus verlängert, so ergibt sich einerseits eine konstruktiv und fertigungstechnisch einfache Ausführungs- form des Schlosshalters, aber im Umkehrschluss auch eine Mög- lichkeit um die Überdeckung zwischen dem Schlosshalter und der Verstärkungsplatte zu erhöhen. Bevorzugt wird der Überstand in Richtung einer Längserstreckung des Mittelstücks verlängert, so dass sich eine Überdeckung in Richtung der Längserstreckung des Mittelstücks, insbesondere über den Anbindungsbereich zwi- schen Schließbolzen und Mittelstück hinaus ergibt.

Weist der Schlosshalter einen Überstand in einer Ebene des Mittelstücks des Schlosshalters auf, wobei der Überstand sich im Wesentliche in einer Richtung quer zu einer Mittelachse des Mittelstücks erstreckt, so ergibt sich eine weitere Ausgestal- tungsvariante der Erfindung. Neben der Ausbildung des Über- stands in Richtung der Längserstreckung des Mittelstücks kann sich der Überstand auch in seitliche Richtungen aber in einer Ebene mit dem Mittelstück und in einer seitlichen Ausrichtung zu einer Mittelachse des Mittelstücks erstrecken. Je nach Platzbedarf oder Bauraum im Kraftfahrzeug kann der Überstand folglich sich beispielsweise rechtwinkelig ausgehend vom Mit- telstück bzw. einer Mittelachse des Mittelstücks erstrecken. Der Überstand kann dann zum Beispiel im Bereich des Schließ- bolzens und in einer parallelen Ebene zum Mittelstück bzw. zur Schlosshalterplatte angeordnet sein. Beim Schließen des beweg- lichen Bauteils und beim Erreichen zumindest einer Rastpositi- on gelangt dann die Verstärkungsplatte hinter den Überstand und ermöglicht es somit, die Überdeckung zu vergrößern und die Belastbarkeit des Kraftfahrzeugverschlusses zu erhöhen.

Erstreckt sich der Überstand in mehr als eine Richtung in ei- ner Ebene des Mittelstücks, so kann wiederum eine vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung erzielt werden. Je nach Anforderung an die Belastbarkeit des Kraftfahrzeugverschlusses im Zusammenspiel zwischen Kraftfahrzeugschloss und Schlosshal- ter kann ich der Überstand am Schlosshalter in mehrere Rich- tungen ausgehend von einer Mittelachse des Mittelstücks er- strecken. So kann es erfindungsgemäß auch vorkommen, dass das Mittelstück umfänglich um den Schließbolzen herum eine umlau- fende oder zwei oder mehr Verlängerungen an Überstände auf- weist. Je nach Anordnung im Kraftfahrzeug, insbesondere zum Beispiel an der B- oder C-Säule des Kraftfahrzeugs kann auch eine geeignete Form der Überdeckung bzw. Verlängerung bzw. ei- nes Überstands gewählt werden, um beispielsweise eine kontinu- ierliche äußere Form des Überstands zu gewährleisten, um ein Hängenbleiben oder Hinterhaken von zum Beispiel Kleidungsstü- cken beim Einsteigen in das Kraftfahrzeug zu verhindern.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verstärkungsplat- te zumindest einseitig mit dem Schlosshalter in eine Ein- griffslage bringbar. Je nach Ausführungsform des Schließsys- tems und des Schlosshalters kann die Verstärkungsplatte sich einseitig an den Schlosshalter in die Eingriffsposition bzw. Eingriffslage bewegen. Einseitig meint hierbei, dass die Ver- stärkungsplatte sich zumindest auf einer Seite des Schließbol- zens in Richtung des Mittelstücks erstreckt, so dass die Ver- stärkungsplatte zumindest einseitig, das heißt an einer Seite des Schließbolzens, in Richtung der Längsachse des Mittel- stücks gesehen, hin zum Schlosshalter erstreckt. Natürlich ist es auch vorstellbar, dass sich die Schlossplatte umfänglich und an mehr als einer Seite hin zum Mittelstück und um den Schließbolzen herum erstreckt. Bevorzugt umgreift die Verstär- kungsplatte den Schließbolzen und erstreckt sich zumindest be- reichsweise entlang des Überstands und/oder des Mittelstücks.

In vorteilhafter Weise ist die Verstärkungsplatte als einstü- ckiges Stanzteil aus einem Stanz-Biegeteil gefertigt. Um die hohen Kräfte bei einem Unfall aufnehmen zu können, wird die Verstärkungsplatte aus einem Stahlblech gefertigt. Dies ist im Allgemeinen auch für die im Einsatz befindlichen Verstärkungs- platten üblich. In verfahrenstechnischer Hinsicht wird die Aufgabe der Erfin- dung dadurch gelöst, dass ein Verfahren zum Verschließen eines beweglich an einem Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils, insbe- sondere einer Seitentür, bereitgestellt wird, mit einem Kraft- fahrzeugverschluss gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem bei einem Schließens Bauteils und einem Erreichen zumin- dest einer Rastposition des Kraftfahrzeugschlosses eine Ver- stärkungsplatte zumindest bereichsweise in einer Eingriffslage mit einem Schlosshalter bewegt wird. Gemäß dem Verfahren zum Verschließen eines beweglichen Bauteils am Kraftfahrzeug kann eine Erhöhung der Zerreißfestigkeit bereitgestellt werden, um im Falle eines Unfalls und somit einer Extrembelastung auf das Kraftfahrzeug eine erhöhte Belastbarkeit für den Kraftfahr- zeugverschluss zu ermöglichen. Das Zusammenwirken zwischen Schlosshalter, Verstärkungsplatte und Kraftfahrzeugschloss bietet dabei die Möglichkeit, eine zusätzliche stützende Wir- kung in den Schlosshalter einzuleiten, wodurch die Stabilität des Verschlusses erhöht wird.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anlie- genden Zeichnungen anhand von Ausführungsbeispielen näher er- läutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass die Ausführungs- beispiele die Erfindung nicht beschränken, sondern lediglich vorteilhafte Ausgestaltungsformen der Erfindung wiedergeben. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentan- sprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt: Figur 1 eine Seitenansicht auf einen Kraftfahrzeugverschluss, wobei lediglich die zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Bauteile wiedergegeben sind,

Figur 2 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Kraftfahr- zeugverschlusssystem in einer Hauptraststellung, und

Figur 3 eine alternative Ausführungsform eines Überstands am Schlosshalter im Zusammenspiel mit einer Verstärkungsplatte.

In der Figur 1 ist eine prinzipielle Darstellung eines Kraft- fahrzeugtürverschlusses 1 in einer Seitenansicht auf einen Schlosshalter 2, einen Schlosskasten 3, ein Gesperre 4 sowie eine Verstärkungsplatte 5 wiedergegeben. Die Figur 1 zeigt den Kraftfahrzeugverschluss 1 in einer Hauptraststellung des Ge- sperres 4, wobei eine Drehfalle 6 im Eingriff mit dem Schloss- halter 2 wiedergegeben ist. Dabei umgreift ein Lastarm 7 der Drehfalle 6 einen Schließbolzen 8 des Schlosshalters 2. Der Schlosshalter 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel aus einem Stanz-Biegeteil 9 und einem als Bolzen ausgebildeten Schließ- bolzen 8 gebildet. Hierbei sind Schlosshalterplatte 10, Ver- bindungsstück 11, Mittelstück 12 und Überstand 13 einstückig aus einem Stahlblech und als Stanz-Biegeteil 9 hergestellt. Der Schließbolzen 8 kann beispielsweise mittels eines Vernie- tens mit dem Stanz-Biegeteil 9 beidseitig verbunden sein.

Die Verstärkungsplatte 5 gelangt beim Erreichen der in der Fi- gur 1 dargestellten Hauptrastposition in eine Eingriffslage, bei der die Verstärkungsplatte sich zwischen die Drehfalle 6 und den Überstand 13 schiebt. Der Überstand 13 ragt über die Verstärkungsplatte 5 hinaus, so dass sich eine Überdeckung S zwischen der Verstärkungsplatte 5 und dem Überstand 13 ergibt. Kommt es nun im Falle eines Unfalls dazu, dass der Schlosshal- ter 2 mit einer überhöhten Kraft verschoben wird, so kann die Verstärkungsplatte 5 sich stützend gegen den Überstand 13 an- legen. Die Verstärkungsplatte verstärkt folglich das Kraft- fahrzeugverschlusssystem 1 im Falle einer Extrembelastung. Im Falle einer Extrembelastung wirkt die aus einem metallischen Stanz-Biegeteil gefertigte Schlossplatte 3 bzw. der Schloss- kasten 3 über die metallischen Achsen des Gesperres 4, 6 sta- bilisierend auf das Gesperre 4. Zusätzlich verbindet die Ver- stärkungsplatte 5 zumindest die Drehachsen der Drehfalle und eine Sperrklinke, insbesondere die Vorrast-Sperrklinke, so dass ein stabilisiertes Kraftfahrzeugschloss zur Verfügung steht. Dieses durch die Verstärkungsplatte 5 stabilisierte Kraftfahrzeugschloss kann nun im Zusammenspiel mit dem Schlosshalter 2 zusätzlich gestützt werden, und zwar dahinge- hend, dass die Verstärkungsplatte sich am Überstand 13 des Schlosshalters 2 anlegt.

Es sei noch einmal darauf hingewiesen, dass die Ausbildung des Schlosshalters 2 lediglich beispielhaft wiedergegeben ist. Die Ausbildung des Schlosshalters in Form eines Stanz-Biegeteils 9 mit einem Schließbolzen 8 kann ebenso aus einer anderen Kombi- nation gebildet sein. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass ein Bereich des Schlosshalters 2 und insbesondere das Mittel- stück 12 und/oder der Überstand 13 im Fall einer Verschiebung des Schlosshalters 2 mit der Verstärkungsplatte 5 für das Ge- sperre 4 in Eingriff gelangt. Ebenso kann, und wie im Ausfüh- rungsbeispiel wiedergegeben, der Schließbolzen 8 mit einer Kunststoffummantelung 14 zur Geräuschminimierung versehen sein. In der Figur 2 ist nun beispielhaft die Ausbildung einer Ver- stärkungsplatte 5 und das Zusammenspiel zwischen Verstärkungs- platte 5 und Schlosshalter 2 wiedergegeben. Die Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf den Schlosshalter 2 sowie das Gesperre 4, wobei hier ebenfalls die Hauptrastposition des Gesperres 4 wiedergegeben ist. Die Drehfalle 6 umschließt mit ihrem Last- arm 7 den Schließbolzen 8 und wird von einer Sperrklinke 15 in der Hauptrastposition gehalten.

Wie deutlich zu erkennen ist, stabilisiert die Verstärkungs- platte 5 das Gesperre 4, wobei die Schwenkachsen 16, 17 des Gesperres 4 von der Verstärkungsplatte gehalten werden. Die Verstärkungsplatte 5 ist dabei derart ausgebildet, dass ein Überstand 13 am Schlosshalter 2 über die Verstärkungsplatte 5 hinausragt, so dass sich eine Überdeckung S zwischen dem Über- stand 13 und der Verstärkungsplatte 5 einstellt. Wird nun der Schlosshalter 2 relativ zum Kraftfahrzeugschloss verschoben, so gelangt die Verstärkungsplatte 5 in Eingriff mit dem Über- stand 13 des Schlosshalters und stabilisiert den Kraftfahr- zeugverschluss 1. Dies führt zu einer Festigkeitssteigerung bzw. einer höheren Belastbarkeit des Kraftfahrzeug- Türverschlusses. Auch wenn hier von einem Kraftfahrzeug- Türverschluss gesprochen wird, so ist der Einsatz hierauf nicht beschränkt, sondern bezieht sich allgemein auf ein Kraftfahrzeugschloss, welches im Zusammenspiel zwischen einem Gesperre 4 und einem Schlosshalter 2 ein beweglich am Kraft- fahrzeug angeordnetes Bauteil hält.

In der Figur 3 ist wiederum eine Draufsicht auf ein Gesperre 4 und einen Schlosshalter 18 wiedergegeben. Gleich Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Dargestellt ist insofern wiederum die Hauptrastposition des Gesperres 4, wobei der Lastarm 7 den Schließbolzen 8 umgreift und von der Sperrklinke 15 in der Hauptrastposition gehalten ist. Ein wesentlicher Un- terschied zur vorgenannten Ausführungsform ist die Ausbildung des Überstands 19, wobei sich der Überstand 19 zumindest be- reichsweise umfänglich um den Schließbolzen 8 herum erstreckt. Der Überstand weist in diesem Ausführungsbeispiel zwei Erstre- ckungen 20, 21 auf, die sich ebenfalls umfänglich über die Verstärkungsplatte 5 hinweg erstrecken. Wie auch im Ausfüh- rungsbeispiel gemäß der Figur 2 ist in der Figur 3 der Über- stand 19 in einer Ebene mit dem Mittelstück 22 angeordnet, so das sich der Überstand 19 im Wesentlichen parallel zur Ver- stärkungsplatte 5, zum Gesperre 4 sowie zum Schlosskasten 3 im Kraftfahrzeugverschluss 1 erstreckt. Im dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel ist der Überstand 19 als Bestandteil des Mittel- stücks 22 und somit als Bestandteil des Mittelstücks, des Ver- bindungsstücks und der Schlosshalterplatte 24 ausgebildet. Durch die Kombination und insbesondere den Überstand 13, 19 zwischen der Verstärkungsplatte 5 und der Überdeckung S kann eine zusätzliche stabilisierende Komponente in den Kraftfahr- zeugverschluss 1 eingebracht werden, Wechselspannung insgesamt zu einer erhöhten Zerreißfestigkeit führt.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug-Türverschluss

2, 18 Schlosshalter

3 Schlosskästen

4 Gesperre

5 Verstärkungsplatte

6 Drehfalle

7 Lastarm

8 Schließbolzen

9 Stanz-Biegeteil

10, 24 Schlosshalterplatte

11, 23 Verbindungsstück

12, 22 Mittelstück

13, 19 Überstand

14 Kunststoffummantelung

15 Sperrklinke

16, 17 Achse

20, 21 Erstreckung

S Überdeckung

F Kraft