Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zur Verbindung einer Stempelplatte mit einem in einem Stempelgehäuse, vorzugs ^¬ weise beweglich angeordneten Stempelplattenträger.

Um eine wirtschaftliche Herstellung von Stempeln und Stempelge ^¬ räten bzw. eine Massenproduktion derselben zu ermöglichen, ist es bekannt, diese ohne Stempelplatte zu produzieren und die Stempelplatte mit dem Klischee nachträglich mit einem dafür im oder am Stempel vorgesehenen Stempelplattenträger zu verbinden. Die Verbindung zwischen der Stempelplatte und dem Stempelplat ^¬ tenträger kann etwa eine Klebeverbindung sein und die individuelle Stempelplatte wird meist manuell mit dem Stempelplattenträ ^¬ ger verbunden. Die Ausrichtung der Stempelplatte auf dem Stempelplattenträger erfolgt dabei händisch und grob nach Augenmaß. Insbesondere kann es zu einer Verdrehung der Stempelplatte und/oder einer schlecht zentrierten Anordnung kommen, wodurch sich später z.B. schräge Abdrücke und/oder eine Verschlechterung der Druckverteilung auf die Stempelplatte und somit ein schlechteres Druckbild ergibt. Sobald die Stempelplatte jedoch verwen ^¬ det wurde und der Fehler auffällt, ist eine Korrektur der Aus ^¬ richtung nicht vorgesehen und meist nicht oder nur aufwendig möglich .

Stand der Technik

Die DE 32 00 551 AI zeigt beispielsweise einen Stempel mit einem auswechselbaren Stempelplattenträger. Die Stempel- oder Druckplatte bzw. das Klischee ist dabei mit dem Stempelplattenträger durch Aufkleben oder dergleichen Maßnahmen verbunden. Wie diese Verbindung zustande kommt, ist jedoch nicht im Detail beschrie ^¬ ben .

Weiters zeigt die AT 507 692 AI eine spezielle Verpackung mehre ^¬ rer Stempel, welche das freihändige Aufkleben der Textplatten erleichtert . Bei der AT 6265 Ul wird das Ausrichtproblem durch Führungsstrukturen in Form von Eingriffsteilen an der Stempelplatte und am Träger vermieden.

Schließlich beschreibt die EP 0 807 531 AI verschiedene Befesti ^¬ gungsarten einer Stempelplatte an einem Träger, wobei die Stempelplatte entweder in schienenartigen Führungen am Träger aufgenommen, in eine Ausnehmung eingeschnappt oder durch Ausrichtungslöcher in der Stempelplatte und entsprechende Stecker am Träger ausgerichtet wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Montagevorrichtung zu schaffen, die eine Verbindung einer Stempelplatte mit einem Stempel ^¬ plattenträger unter optimaler Ausrichtung der Stempelplatte auf dem Stempelplattenträger ermöglicht. Die Vorrichtung soll dabei möglichst einfach aufgebaut und günstig zu fertigen sowie ein ^¬ fach zu bedienen sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Mon ^¬ tagevorrichtung einen vorzugsweise plattenförmigen Sockel mit zumindest einem, an einer Oberseite des Sockels angeordneten Ausrichtelement, das einen Aufnahmebereich für eine Stempelplat ^¬ te begrenzt, dessen Abmessungen etwa enen einer Abdruckseite des Stempelplattenträgers entsprechen, aufweist. Die Montage der Stempelplatte kann demzufolge einfach durch Einlegen der Stempelplatte in den Aufnahmebereich und anschließender Betätigung des Stempels über der Stempelplatte bzw. auf deren Rückseite er ^¬ folgen. Dabei wird mithilfe des oder der Ausrichtelemente zuerst die Stempelplatte gegenüber dem Sockel in dem begrenzten Aufnahmebereich ausgerichtet und anschließend wird auch der Stempel durch das oder die Ausrichtelemente gegenüber dem Sockel ausge ^¬ richtet. Der Sockel mit den Ausrichtelementen dient somit vor allem dazu, den Stempel bzw. den Stempelplattenträger beim Ankleben der Stempelplatte in eine exakte Anklebe-Position zu bringen, d.h. die beiden gegenüber dem Sockel ausgerichteten Teile sind gegenseitig ausgerichtet, und es kann eine optimale Verbindung zwischen Stempelplatte und Stempelplattenträger erzielt werden. Es hat sich als günstig herausgestellt, wenn der Sockel zumin ^¬ dest zwei, bevorzugt vier Ausrichtelemente für die Stempelplatte aufweist. Gegenüber einem einzigen, beispielsweise durchgehenden Ausrichtelement ergibt sich dabei der Vorteil, dass eine Entnah ^¬ me der Stempelplatte aus dem Aufnahmebereich erleichtert wird, da der äußere Rand der Stempelplatte durch freie Bereiche bzw. Unterbrechungen zwischen den Ausrichtelementen zugänglich und greifbar ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn eine Stempelplatte versehentlich eingelegt wurde oder eine Verbindung mit dem Stempelplattenträger versagt. Die Ausrichtung der Stempelplatte kann mit zwei oder vier Ausrichtelementen ebenso gut erzielt werden wie mit einem einzigen, drei oder mehr als vier Ausrichtelementen; dabei kommt es lediglich auf die Form und Anordnung der Ausrichtelemente an. Vier Ausrichtelemente bieten sich besonders für die üblicherweise rechteckige Form von Stem ^¬ pelplatten an, da diese beispielsweise im Bereich der vier Ecken angeordnet sein können und somit ein Einlegen und Entnehmen der Stempelplatte an den seitlichen Kanten ungehindert möglich ist. Im Fall einer runden Stempelplatte können z.B. zwei oder drei Ausrichtelemente vorgesehen werden.

Um eine frühzeitige Ausrichtung des Stempels bei der Verwendung der Vorrichtung, d.h. bei der Montage einer Stempelplatte, zu erreichen, ist es günstig, wenn die Ausrichtelemente eingerich ^¬ tet sind, um eine in den Aufnahmebereich eingelegte Stempelplat ^¬ te in der Höhe zu überragen. Demzufolge wird eine Ausrichtung des Stempels oberhalb der Stempelplatte herbeigeführt, und zwar bevorzugt (auch) dadurch, dass die Außenseiten der Ausrichtele ^¬ mente die Innenseite des Stempelgehäuses führen und ausrichten; bei einem versehentlich ungenau an den Sockel herangeführten Stempel kann eine Korrektur vor einem Kontakt mit der Stempel ^¬ platte vorgenommen werden. Insgesamt wird durch diese Maßnahme die Ausrichtung des Stempels erleichtert.

Bei Stempeln mit einem Gehäuse, welches den Stempelplattenträger umgibt, ist es demgemäß vorteilhaft, wenn in einer Montagestel ^¬ lung mit einem Stempel, vorzugsweise einem Selbstfärbestempel , zumindest ein Ausrichtelement zumindest teilweise zwischen dem Stempelgehäuse und dem Stempelplattenträger des Stempels ange ^¬ ordnet ist. Dadurch kann - bei einem beweglichen, insbesondere um 180° gewendeten Stempelplattenträger - das Stempelgehäuse gegenüber dem Sockel und der eingelegten Stempelplatte ausgerichtet werden. Bei Selbstfärbestempeln, bei denen das Aufsetzen des Stempels und die Betätigung des Stempels üblicherweise unter ^¬ schiedliche, zeitlich aufeinanderfolgende Bedienungshandlungen sind, kann somit bereits beim Aufsetzen das Gehäuse ausgerichtet werden. Die Ausrichtung des Stempelplattenträgers erfolgt dann bei der Betätigung automatisch. Die Anordnung des bzw. der Ausrichtelement ( s ) (e) zwischen dem Stempelgehäuse und dem Stempel ^¬ plattenträger kann außerdem einer präzisen Endausrichtung der Stempelplatte im Stempelgehäuse dienen, welche nur durch außer ^¬ halb des Gehäuses angeordnete Ausrichtelemente nicht in gleicher Weise erreicht werden könnte.

Um das Einlegen der Stempelplatte in den Aufnahmebereich der Montagevorrichtung zu vereinfachen, ist es günstig, wenn die Ausrichtelemente an ihrer dem Aufnahmebereich zugewandten Innenseite eine gegenüber einem ansonsten auf die Oberseite des So ^¬ ckels senkrechten Verlauf teilweise abgeschrägte Plattenfüh ^¬ rungsfläche aufweisen. Durch eine derartige Abschrägung wird beim Einlegen der Stempelplatte eine ungenaue Ausrichtung auto ^¬ matisch korrigiert und die Stempelplatte entlang der Plattenfüh ^¬ rungsfläche in eine korrekt ausgerichtete Stellung bewegt.

In ähnlicher Weise ist es günstig, wenn die Ausrichtelemente an ihrer vom Aufnahmebereich abgewandten Außenseite eine teilweise nach oben schräg verlaufende Gehäuseführungsfläche aufweisen. Somit kann beim Aufsetzen eines Stempels, d.h. Stempelgehäuses, dessen Ausrichtung durch Entlanggleiten an den Gehäuseführungsflächen nötigenfalls korrigiert werden, was die Benützung der vorliegenden Montagevorrichtung erleichtert und beschleunigt.

Weiters können auf dem Sockel benachbart dem Aufnahmebereich Zentrierelemente für die Stempelplatte vorgesehen sein. Durch zusätzliche Zentrierelemente kann eine noch genauere Ausrichtung der Stempelplatte erzielt werden. Insbesondere können in diesem Fall die Ausrichtelemente beispielsweise so geformt sein, dass sie eine Bewegung der Stempelplatte in eine Richtung zulassen würden, wobei erst die Zentrierelemente eine Bewegung in diese offene Richtung verhindern und eine vollständig fixierte Anord- nung der Stempelplatte in der Ebene des Aufnahmebereichs errei ^¬ chen. Die Zentrierelemente können zur Ausrichtung der Stempelplatte, aber auch zur (zusätzlichen) Ausrichtung des Stempelplattenträgers und/oder eines Stempelgehäuses dienen.

In Zusammenhang mit den vorgenannten Zentrierelementen ist es günstig, wenn die Höhe der Zentrierelemente geringer ist als die Höhe der Ausrichtelemente und bevorzugt etwa der Dicke einer Stempelplatte entspricht. Durch die geringere Höhe kommen die Zentrierelemente beim Einlegen der Stempelplatte erst nach den Ausrichtelementen mit dem Stempelgehäuse in Kontakt, so dass die Stempelplatte durch die Ausrichtelemente bereits zumindest teil ^¬ weise ausgerichtet ist. Mit dem Stempelplattenträger kommen die Zentrierelemente möglicherweise gar nicht oder allenfalls erst unmittelbar vor dessen Verbindung mit der Stempelplatte in Berührung .

Um bei bestimmten Größen von Stempelplatten Kollisionen beim Wenden bzw. Wegführen der Stempelplatte nach der Montage zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn der Sockel im Aufnahmebereich eine Ausnehmung aufweist, deren Tiefe vorzugsweise etwa der Tie ^¬ fe eines Druckreliefs einer Stempelplatte entspricht.

Für eine besonders einfache Ausrichtung kann bzw. können gegebe ^¬ nenfalls an der Oberseite des Sockels außerhalb des zumindest einen Ausrichtelements und beabstandet davon zumindest ein äuße ^¬ res Anschlag- oder Führungselement für das Stempelgehäuse, be ^¬ vorzugt zumindest zwei, insbesondere vier Führungselemente, an ^¬ geordnet sein. Diese Anschlag- oder Führungselemente können da ^¬ bei höher und breiter als die Ausrichtelemente und mit nach in ^¬ nen, zum Aufnahmebereich abgeschrägten Führungsflächen ausgestattet sein. Bei einer derartigen Montagevorrichtung genügt eine sehr grobe Ausrichtung eines Stempelgehäuses beim Heranführen des Stempelgehäuses an die Stempelplatte, so dass zunächst das Gehäuse von den Führungselementen und erst danach von den Ausrichtelementen ausgerichtet wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen noch weiter erläutert. In den Zeichnungen zeigen dabei im Einzelnen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Montagevorrichtung mit einer Stempelplatte ;

Fig. 2a-2d zusammen eine zeitliche Abfolge einer Verwendung der Montagevorrichtung gemäß Fig. 1; und

Fig. 3 eine Schnittansicht durch eine Montagevorrichtung und einen Stempel in einer Stellung gemäß Fig. 2d.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

In Fig. 1 und 2 ist eine Montagevorrichtung 1 mit einem Sockel 2 dargestellt. An einer Oberseite 3 des Sockels 2 sind vier Aus ^¬ richtelemente 4 angeordnet, welche einen rechteckigen Aufnahme ^¬ bereich 5 begrenzen. Der Aufnahmebereich 5 ist mit Ausrichtmarkierungen 6 in Form eines quadratischen Rasters aus vertikalen und horizontalen Linien versehen, wobei die Linien farblich von der übrigen Fläche des Aufnahmebereichs 5 zu unterscheiden sind. Zentriert im Aufnahmebereich 5 ist eine Stempelplatte 7 angeord ^¬ net, deren Abmessungen im in Fig. 1 gezeigten Beispiel kleiner sind als ene des Aufnahmebereichs 5, so dass hier zwischen der Stempelplatte 7 und den Ausrichtelementen 4 kein Kontakt be ^¬ steht. Dabei ist die Stempelplatte 7 entlang der Ausrichtmarkie ^¬ rungen 6 ausgerichtet. Die Anordnung der Stempelplatte 7 zur Montage an einem Stempelplattenträger 8 (vgl. Fig. 3) entspricht einer Anordnung beim Herstellen eines Abdrucks mit einem Stempel 9, wobei eine dann ein Stempelrelief bzw. ein Klischee aufwei ^¬ sende Abdruckseite 10 nach unten, zum Sockel 2 hin weist.

Die Ausrichtelemente 4 sind beispielsweise jeweils in einer der vier Ecken 11 des rechteckigen Aufnahmebereichs 5 angeordnet und begrenzen somit den Aufnahmebereich 5. Die Anordnung der Ausrichtelemente 4 ist vorzugsweise spiegelsymmetrisch sowohl be ^¬ züglich einer zentralen Längsachse 12 als auch bezüglich einer zentralen Querachse 13 des Aufnahmebereichs 5. Insbesondere sind die in der Draufsicht länglichen Ausrichtelemente 4 direkt an ^¬ grenzend an die beiden Längsseiten 14 des Aufnahmebereichs 5 und parallel dazu angeordnet, und sie ragen in der Ebene des Aufnah ^¬ mebereichs 5 etwas über die kürzeren Seiten 15 des Aufnahmebe- reichs 5 hinaus. Demzufolge dienen die hier gezeigten Ausrichtelemente 4 für eine Stempelplatte 7 lediglich der Ausrichtung quer zur Längsachse 12, nämlich dann, wenn die Stempelplatte 7 gleich groß wie der Aufnahmebereich 5 ist. Zwischen den an einer Längsseite 14 des Aufnahmebereichs 5 angeordneten Ausrichtele ^¬ menten 4 ist ein Abstand vorgesehen, der ausreicht, um eine eingelegte Stempelplatte 7 z.B. an deren längsseitigen Rändern 16 zu ergreifen und mit den Fingern aus der Montagevorrichtung 1 zu entnehmen .

Eine Bewegung der Stempelplatte 7 in Längsrichtung bzw. entlang der Längsachse 12 wird durch die in diesem Beispiel gezeigten Ausrichtelemente 4 nicht unterbunden. Zu diesem Zweck weist die Montagevorrichtung 1 kleinere, d.h. niedrigere, Zentrierelemente 17 auf, welche direkt angrenzend an die kürzeren Seiten 15 des Aufnahmebereichs 5 und parallel dazu bzw. senkrecht auf die Aus ^¬ richtelemente 4 angeordnet sind. Die Zentrierelemente 17 verhin ^¬ dern ein Verrutschen der Stempelplatte 7 entlang der Längsachse 12 über die kürzeren Seiten 15 des Aufnahmebereichs 5 hinaus. Stempelplatten 7, deren Abmessungen etwa enen des Aufnahmebereichs 5 entsprechen, werden von den Ausrichtelementen 4 gemeinsam mit den Zentrierelementen 17 in einer festen, korrekt ausgerichteten Stellung gehalten und gegen ein Verrutschen in der Ebene des Aufnahmebereichs 5 gesichert.

Die vier in Fig. 1 gezeigten Ausrichtelemente 4 dienen nicht nur als Führung und Halterung für eine eingelegte Stempelplatte 7, sondern auch zur Führung eines zur Montage der Stempelplatte 7 vorgesehenen Stempels 9 bzw. dessen Gehäuses 18 (vgl. auch

Fig. 3) .

Fig. 2a zeigt die Montagevorrichtung 1 gemäß Fig. 1 mit einer schematisch darüber angeordneten Stempelplatte 7. Die Dicke bzw. Stärke der Stempelplatte 7 ist geringer als die Höhe der Aus ^¬ richtelemente 4, so dass die Ausrichtelemente 4 die Stempelplat ^¬ te 7 in einer eingelegten Stellung (vgl. Fig. 2b) überragen. Im Unterschied zu den Ausrichtelementen 5 entspricht die Höhe der Zentrierelemente 17 ungefähr der Dicke der Stempelplatte 7. Die plättchenförmigen, aufrechten Ausrichtelemente 4 sind alle gleich hoch und stehen senkrecht auf den Sockel 2. Sie weisen an einer dem Aufnahmebereich 5 zugewandten Innenseite in einer unteren, dem Sockel näheren Hälfte nach innen abgeschrägte Plat ^¬ tenführungsflächen 19 auf. Dabei ist die Stärke der Ausrichtele ^¬ mente 4 in einem Bereich oberhalb der Plattenführungsflächen 19 geringer als unterhalb. Außerdem weisen die Ausrichtelemente 4 zumindest am oberen Ende an ihrer vom Aufnahmebereich 5 abgewandten, äußeren Seite abgeschrägte Gehäuseführungsflächen 20 auf. Die Zentrierelemente 17 weisen in diesem Beispiel keinerlei Abschrägung auf.

Wie in Fig. 2a weiter ersichtlich, wird der Sockel 2 von einer vergleichsweise massiven Platte gebildet, welche vorzugsweise aus Metall besteht. Durch das im Vergleich zu einem üblichen Stempel 9 dadurch relativ hohe Gewicht der Montagevorrichtung 1 wird eine gute Standfestigkeit bei der Verwendung, d.h. bei der Montage einer Stempelplatte, erzielt. Zusätzlich können an der Unterseite (nicht gezeigt) des Sockels 2 noppenartige Standfüß- chen aus Gummi oder dergleichen Material mit hoher Reibung vorgesehen sein, welche ein Verrutschen des Sockels 2 bzw. der Montagevorrichtung 1 auf einem Untergrund zuverlässig verhindern.

In Fig. 2b ist die Montagevorrichtung 1 gemäß Fig. 2a mit in dem Aufnahmebereich 5 eingelegter Stempelplatte 7 gezeigt. Schema ^¬ tisch darüber ist hier ein Stempel 9 in Form eines - an sich, von seiner Funktion her hinlänglich bekannten (vgl. Z.B. auch EP 1 603 754 Bl) - Selbstfärbestempels 21 angeordnet, wobei der Stempelplattenträger 8 (vgl. Fig. 3) des Stempels 9 in diesem Beispiel noch keine Stempelplatte trägt. Beim Heranführen des Stempels 9 an die Montagevorrichtung 1 wird das Gehäuse 18 des Stempels 9 an den Ausrichtelementen 4 gegenüber dem Sockel 2 ausgerichtet .

Bei der in Fig. 2c gezeigten Stellung des Stempels 9 auf der Montagevorrichtung 1 ist das Gehäuse 18 vollständig ausgerichtet, und es liegt auf der Oberseite 3 des Sockels 2 auf. Da es sich hier um einen Selbstfärbestempel 21 handelt, ist in dieser Stellung der Stempelplattenträger 8 noch von der Stempelplatte 7 beabstandet, und er ist daher noch nicht von den nunmehr innerhalb des Gehäuses 18 angeordneten Ausrichtelementen 4 ausgerichtet worden. Bei Betätigung des Selbstfärbestempels 21 gemäß Fig. 2d im Sinne der Herstellung eines Abdrucks wird der Stempelplattenträger 8 in an sich bekannter Weise gewendet und gegen die Auflagefläche, d.h. in diesem Fall an den Sockel 2 der Montagevorrichtung 1 und somit an die im Aufnahmebereich 5 angeordnete Stempelplatte 7 (vgl. Fig. 2b), herangeführt. Dabei wird der Stempelplattenträ ^¬ ger 8 zusätzlich von den Innenseiten der Ausrichtelemente 4 ausgerichtet, sobald er die Höhe der Ausrichtelemente 4 erreicht. Somit ist der Stempelplattenträger 8 gegenüber dem Sockel 2 und der Stempelplatte 7 ausgerichtet, bevor beispielsweise eine Kle ^¬ befläche an der Abdruckseite 10 des Stempelplattenträgers 8 mit einer nach oben weisenden Rückseite der Stempelplatte 7 in Berührung kommt .

Sobald die Position einer vollständigen Betätigung des Stempels 9 erreicht ist, kann die Stempelplatte 7 durch den auf den Stem ^¬ pel 9 von oben ausgeübten Druck an den Stempelplattenträger 8 gepresst und mit diesem verbunden werden, wenn beispielsweise eine Schicht eines druckempfindlichen Klebers am Stempelplattenträger 8 oder aber, eventuell, an der Stempelplatte 7 angebracht ist. Beim darauffolgenden Anheben des Stempels 9 nimmt der Stempelplattenträger 8 die Stempelplatte 7 mit, und er führt diese beispielsweise in an sich bekannter Weise an ein im Selbstfärbe ^¬ stempel 21 angeordnetes Stempelkissen 22 (vgl. Fig. 3), um das Klischee für zukünftige Verwendungen einzufärben.

In Fig. 3 ist ein Schnitt quer zur Längsachse 12 (vgl. Fig. 1) des Aufnahmebereichs 5 durch die Montagevorrichtung 1 und einen gemäß Fig. 2d darauf angeordneten Selbstfärbestempel 21 gezeigt. Wie aus dieser Schnittansicht hervorgeht, sind die Ausrichtele ^¬ mente 4 zwischen dem Gehäuse 18 des Stempels 9 und dessen im Ge ^¬ häuse 18 untergebrachten Stempelplattenträger 8 angeordnet und richten den Stempel 9 somit von innen aus. In der Unterseite des Sockels 2 der Montagevorrichtung 1 ist eine Ausnehmung 23 mit einem Schraubgewinde ersichtlich. Dadurch kann die Montagevorrichtung 1 beispielsweise auf einer Arbeitsfläche befestigt, insbesondere angeschraubt werden.

Auch wenn die vorangehenden Beispiele einen Selbstfärbestempel zeigen, so kann die hier beschriebene Montagevorrichtung selbst- verständlich auch für jede andere Art von Stempeln eingesetzt werden. Dabei wäre lediglich die Anordnung der Ausrichtelemente an die jeweilige Form des Stempelplattenträgers und/oder gegebe ^¬ nenfalls des Stempelgehäuses anzupassen. Als Formen des Aufnah ^¬ mebereichs sind außerdem nicht nur rechteckige, ebene Formen, sondern beliebige, beispielsweise runde, ovale, quadratische und auch gewölbte oder anderweitig von einer Ebene abweichende For ^¬ men (z.B. bei Stempeln zum Anbringen von Abdrücken auf gewölbten Flächen) denkbar.