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Patent Searching and Data


Title:
MOUTH-CARE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1986/002813
Kind Code:
A1
Abstract:
A mouth-care device with a rotatable brush portion (2) and a handle portion (1) connected with the latter via a rotatable shaft (3). The handle portion contains a drive system (10) for producing the rotary movement of the brush portion. A liquid feed line (28) is provided which, in the region of the brush portion (2), leads into one or several openings for the discharge of the liquid which is fed under pressure through the liquid feed line. The brush portion (2) and rotatable shaft (3) are arranged coaxially. The bristles of the brush portion (2) are arranged one after the other in the direction of the rotational axis and radially away from the latter. The liquid feed line (28) can be passed through the rotatable shaft (3) in its longitudinal direction, the openings in the region of the bristles being oriented radially outwards through the axial body of the brush portion (2). The brush portion (2) can, however, also be partly covered by a protective cap (30) in the peripheral direction, the liquid feed line (28) being passed through the protective cap in such a way that its openings are arranged on the side of the protective cap which is exposed to the brush portion.

Inventors:
KOBLISCHEK KURT (DE)
Application Number:
PCT/DE1985/000440
Publication Date:
May 22, 1986
Filing Date:
November 01, 1985
Export Citation:
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Assignee:
MASER BRIGITTE (DE)
International Classes:
A46B13/04; A61C17/28; (IPC1-7): A46B13/04
Foreign References:
FR1405404A1965-07-09
US3797481A1974-03-19
US3235897A1966-02-22
GB1145400A1969-03-12
US2841806A1958-07-08
DE1217334B1966-05-26
US3605154A1971-09-20
DE524182C1931-05-04
DE2019003A11971-11-11
CA730840A1966-03-29
DE3313848A11984-10-18
FR1299829A1962-07-27
US3661018A1972-05-09
US3524088A1970-08-11
US3546501A1970-12-08
CH459141A1968-07-15
CH468806A1969-02-28
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Claims:
- 1? - Patentansprüche
1. Mundpflegegerät mit einem drehbaren Bürstenteil und einem mit diesem über eine drehbare Welle verbundenen Griffteil, das eine Antriebsvor¬ richtung für die Erzeugung der Drehbewegung des Bürstenteils enthält, sowie mit einer Flüs¬ sigkeitsleitung, die im Bereich des Bürsten¬ teils in eine oder mehrere Öffnungen mündet für den Austritt von unter Druck durch die Flüssigkeitsleitung geführter Flüssigkeit, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Bürstenteil (2) und die Welle (3) gleich ' achsig ausgebildet und die Borsten des Bürsten¬ teils (2) in Richtung von dessen Drehachse hinter¬ einander und radial von dieser abstehend ange¬ ordnet sind.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsleitung durch die drehbare Welle (3) in deren Längsrichtung hindurchgeführt ist und die Öffnungen im Bereich der Borsten durch den Axialkörper des Bürstenteils (2) hindurch¬ gehend radial nach außen gerichtet sind.
3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (2) in Umfangsrichtung teil¬ weise von einer Schutzkappe (30) abgedeckt und die Flüssigkeitsleitung durch die Schutzkappe (30) geführt ist, derart, daß deren Öffnungen auf der zum Bürstenteil (2) hin offenen Seite der Schutzkappe (30) angeordnet sind.
4. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen der Flüssigkeitsleitung durch die Schutzkappe (30) hinter dem dem Griffteil (1) abgewandten Ende des Bürstenteils (2) angeordnet sind.
5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen der Flüssig¬ keitsleitung düsenartig ausgebildet sind.
6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Welle (3) zu¬ sammen mit dem Bürstenteil (2) abnehmbar am Griff¬ teil (1) befestigt ist.
7. Gerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sσhutzkappe (30) abnehm¬ bar am Griffteil (1) befestigt ist.
8. Gerät nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die drehbare Welle (3) mit dem Bürstenteil (2) und die Schutzkappe (30) gemein¬ sam abnehmbar am Griffteil (1) befestigt sind.
9. Gerät nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Griffteil (1) abge¬ wandte Ende des Bürstenteils (2) in der Schutz käppe (30) gelagert ist.
10. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsleitung durch das Griffteil (1) bis zu dessen der drehbaren Welle (3) entgegengesetztem Ende geführt ist.
11. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der Flüssigkeitsleitung ein den Flüssigkeitsdurchfluß steuerndes, ein¬ stellbares Drosselorgan vorgesehen ist. 19 .
12. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß am im Griffteil (1) befind¬ lichen Ende der Flüssigkeitsleitung eine Befesti¬ gungsvorrichtung für den lösbaren Anschluß einer externen Flüssigkeitszuführungsleitung (28) vorge¬ sehen ist.
13. Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitszuführungsleitung (28) mit ihrem dem Griffteil (1) abgekehrten Ende mit einem Anschluß der öffentlichen Wasserversorgung verbindbar ist.
14. Gerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die AntriebsVorrichtung ein durch den Druck des aus der öffentlichen Wasserversorgung zuge¬ führten Wassers antreibbares Flügelrad ist.
15. Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitszuführungsleitung (28) mit ihrem dem Griffteil (1) abgekehrten Ende in einen Flüssigkeitsbehälter eintauchbar ist.
16. Gerät nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (1) eine von der Antriebsvorrichtung antreibbare Pumpe für die Flüssigkeit enthält.
17. Gerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die antreibbare Pumpe in Abhängigkeit vom Wasserdruck in der externen Flüssigkeitsleitung (28) wahlweise einschaltbar ist.
18. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (3) in beiden Richtungen umlaufend drehbar sowie jeweils um einen vorgebbaren Winkel hin und hergehend schwenkbar ist.
19. Gerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung ein Getriebe mit einer längsverschiebbaren Übertragungswelle (15) aufweist, deren eines Ende einen exzentrischen Stift (19) trägt, derart, daß der Stift (19) unter Unterbrechung der Getriebeverbindung für die umlaufende Drehbewegung in Eingriff mit einem mit der drehbaren Welle (3) verbundenen Betäti¬ gungselement (25) bringbar ist.
20. Gerät nach Anspruch 11 und einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselorgan in Abhängigkeit vom jeweiligen Antriebszustand des Bürstenteils (2) steuerbar ist.
21. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung ein Gleichstrommotor (10) ist.
22. Gerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (1) zur Speisung des Gleich¬ strommotors' (10) aufladbare Akkumulatoren (11,12) enthält.
23. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß bei vom Griffteil (1) abge¬ nommener Welle (3) ein Vibrationskörper (32) mit der Antriebsvorrichtung lösbar verbindbar ist.
24. Gerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Vibrationskörper (32) mit einem dem je¬ weils gewünschten Zweck entsprechend ausgebil¬ deten Behandlungsteil verbindbar ist.
Description:
Mundpflegegerät

Die Erfindung betrifft ein Mundpflegegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE-OS 30 40 397 ist eine Zahnbürste mit mecha¬ nischem Antrieb zur Bewegung und von dem als Handgriff ausgebildeten Antriebsteil lösbaren und auswechsel¬ baren Bürstenteil mit Kupplung, Stie1 und Bürste bekannt, bei der das Bürstenteil als zylindrisch¬ runde Bürste ausgebildet ist und im Antriebsteil ein eine drehende Bewegung erzeugender Motor ange¬ ordnet ist. Die Welle des Motors ist unmittelbar oder über ein Übersetzungsgetriebe mit der Antriebs¬ welle und der Kupplung für das Bürstenteil verbunden und an dem Gehäuse des Antriebsteils sind Schalter zum Bestimmen der Drehgeschwindigkeit des Antriebs¬ motors angeordnet. Durch die zylindrische Ausbildung der Bürste und aufgrund des in seiner Drehrichtung umkehrbaren Antriebs ist es möglich, jeden Bereich des Gebisses intensiv zu reinigen, wobei der Antrieb,

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gegen die Bürste gesehen, in Drehrichtung im Uhr¬ zeigersinn erfolgt für den Bereich des rechten Unter¬ kiefers außen, des rechten Oberkiefers innen, sowie den Bereich des linken Unterkiefers innen und den Bereich des linken Oberkiefers außen. Für die an¬ deren Bereiche erfolgt die Reinigung nach Umschal¬ tung der Drehrichtung. Hierdurch wird erreicht, daß immer vom Zahnfleisch zum Zahn hin gebürstet wird und es wird vermieden, daß das Zahnfleisch zurück¬ gedrückt wird und dabei zwischen Zahnfleisch und Zahn zusätzliche Verunreinigungen gelangen. Diese bekannte Zahnbürste hat jedoch den Nachteil, daß ihre Reinigungsfunktion auf einem reinen Bürstvor¬ gang beruht.

Aus der DE-OS 30 36 781 ist ein Mundreinigungsgerät bekannt, das einen Griffteil umfaßt,. an welchem eine Reinigungsbürste und eine Reinigungsdüse auswechsel¬ bar zu befestigen sind. Der Griffteil ist mit einem Antriebsstab versehen, über welchen an die daran be¬ festigte Reinigungsbürste eine hin- und hergehende Drehbewegung vermittelt wird, während bei der Befesti¬ gung der Reinigungsdüse an demselben Antriebsstab über einen in ihm ausgebildeten Durchflußkanal Wasser durch ein Wasserzuleitungssystem zugeleitet wird, das bezüglich des Griffteils extern angeordnet ist. Die hin- und hergehende Drehbewegung des Antriebs- Stabes wird über einen Bewegungsu wandler durch einen Elektromotor des Griffteils vermittelt, der ausge¬ schaltet wird, sobald die Reinigungsdüse an dem An¬ triebsstab befestigt wird. Wenn die Reinigungsdüse an dem Antriebsstab befestigt ist, ist ein Elektro¬ motor zum Antrieb einer Pumpe des WasserZuleitungs- systems eingeschaltet, so daß das Wasser pulsierend zu der Reinigungsdüse geleitet wird. Dieses bekannte

Mundreinigungsgerät hat jedoch den Nachteil, daß es entweder nur die Funktion einer Zahnbürste oder nur die Funktion einer Munddusche besitzt. Die Rei¬ nigungsfunktion beruht somit nur auf einem reinen Bürstvorgang oder nur auf einem reinen Spülvorgang.

Aus der DE-OS 29 00 274 ist weiterhin eine Elektro- Zahnbürste bekannt, die aus einem auswechselbaren Einsatz besteht, der mit Bürstenwalzen versehen ist, die nebeneinander in gegenläufiger Drehrichtung an¬ geordnet sind und von einem Elektromotor getrieben werden. Die Drehrichtung der Bürstenwalzen soll hier¬ bei so eingerichtet sein, daß sie sich in Richtung vom Zahnfleisch zu den Zähnen hin drehen. Auf diese Weise soll ein größtmöglicher Reinigungseffekt er¬ zielt werden. Gemäß einer besonderen Ausbildung dieser Zahnbürste soll die Möglichkeit bestehen, Reinigungsflüssigkeit z.B. über einen Schlauch mittels Öruckballen in den Mund einzuführen, so daß unter dem Einfluß der rotierenden Bürstenwalzen eine besonders intensive Zahn- und Mundreinigung erfolgen kann. Die Zuführung der Reinigungsflüs- sigkeit über einen gesonderten Schlauch und die Betätigung des Druckballens erschweren jedoch die Handhabung der Zahnbürste erheblich, so daß es fraglich ist, ob die behauptete intensive Zahn- und Mundreinigung tatsächlich erzielt wird. Bei der Zahnbürste und bei der Anordnung aus Schlauch und Druckballen handelt es sich praktisch um zwei voll¬ ständig voneinander getrennte Geräte, deren gleich¬ zeitige Bedienung praktisch kaum durchführbar ist.

Aus der DE-OS S3 13 848 ist ferner ein Zahnpflege¬ gerät für den Heimgebrauch bekannt, das Reinigungsr teile aufweist, welche durch Fliehkraft an die zu reinigenden Zahnoberflächen gedrückt werden. Hierbei

kann das Gerät so ausgebildet sein, daß die Reinigungs¬ teile durch Wasserkraft bewegt werden, wobei sie gleich¬ zeitig befeuchtet und die Zahnoberflächen gespült werden. Der genannten Druckschrift ist jedoch die nähere kon¬ struktive Ausgestaltung des Zahnpflegegerätes nicht zu entnehmen. Auch muß der Wasserdruck, um die Ro¬ tation der Reinigungsteile zu erreichen, sehr hoch sein, so daß spezielle Vorrichtungen zur Erzeugung dieses Wasserdrucks benötigt werden.

Schließlich ist aus der Internationalen Patentanmel¬ dung WO 84/02453 ein Zahnreinigungsgerät mit elek¬ trischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil und mit einem Bürstenteil, welcher die von dem An¬ trieb bewegte, austauschbare Bürste trägt und bei dem über eine im Bereich der Borsten mündende Flüs¬ sigkeitsleitung Flüssigkeit zuführbar ist, bekannt. Hierbei ist die Bürste als um ihre Drehachse umlau¬ fende i! der Stirnseite auf die Zähne aufzusetzende Hohlbürste mit kranzförmig angeordneten Borsten aus¬ gebildet. Da bei diesem Gerät die Drehachse der Bürste senkrecht zur Zahnoberfläche verläuft, findet auf der einen Seite der Bürste der Bürstvorgang vom Zahn¬ fleisch weg und auf der anderen Seite der Bürste zum Zahnfleisch hin statt. Dies läuft dem Bestreben, den Bürstvorgang stets und überall vom Zahnfleisch zu den Zähnen hin erfolgen zu lassen, zuwider. Insbe- sondere werden, wenn die Bürste mit der Hand entlang den Zähnen bewegt wird, diese abwechselnd zum Zahn¬ fleisch hin und vom Zahnfleisch weg abgebürstet, so daß die mechanisch gelösten Speisereste und dergleichen auf diesen hin und her und gegebenenfalls auch zwischen Zahn -und Zahnfleisch geschoben werden. Die

Reinigungswirkung dieses Gerätes ist somit nicht be¬ friedigend. Da die Drehachse der Bürste senkrecht zur

Achse des Antriebs- und Griffteils liegt, sind außer¬ dem spezielle Übertragungsmittel erforderlich, um die rechtwinkelige Umlenkung der Drehachse zu realisieren.

Ausgehend von dem genannten Stand der Technik ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Mund¬ pflegegerät mit einem drehbaren Bürstenteil und einem mit diesem über eine drehbare Welle verbtindenen Griff¬ teil, der eine Antriebsvorrichtung für die Erzeugung der Drehbewegung des Bürstenteils enthält, sowie mit einer Flüssigkeitsleitung, die im Bereich des Bürsten¬ teils in eine oder mehrere Öffnungen mündet für den Austritt von unter Druck durch die Flüssigkeitslei¬ tung geführter Flüssigkeit, zu schaffen, das einen einfachen Aufbau besitzt und durch das eine ausge¬ zeichnete Reinigung der Zähne sowie eine Massage des Zahnfleisches erzielt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte Ausbildungen des erfindungs¬ gemäßen Mundpflegegerätes ergeben sich aus den Unter¬ ansprüchen.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Bürstenteil und die Welle gleichachsig ausgebildet und die Borsten des Bürstenteils in Richtung von dessen Drehachse hintereinander 'und radial von dieser abstehend angeordnet sind.

Hierbei können die Flüssigkeitsleitung durch die drehbare Welle in deren Längsrichtung hindurch¬ geführt und die Öffnungen im Bereich der Borsten durch die Achse des Bürstenteils hindurchgehend radial nach außen gerichtet sein. Vorzugsweise sind jedoch der Bürstenteil in Umfangsrichtung

teilweise von einer Schutzkappe abgedeckt und die Flüssigkeitsleitung durch die Schutzkappe geführt, derart, daß deren Öffnungen auf der zum Bürstenteil hin offenen Seite der Schutzkappe angeordnet sind. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Flüssigkeit nicht durch ein rotierendes Teil hindurchgeführt werden muß, was in der Regel mit erheblichen kon¬ struktiven Problemen verbunden ist, und daß die aus der Flüssigkeitsleitung austretenden Flüssig¬ keitsstrahlen stets die gewünschte Richtung besitzen. Vorzugsweise sind die Öffnungen der Flüssigkeits¬ leitung in der Schutzkappe hinter dem dem Griffteil abgewandten Ende des Borstenteils angeordnet. Hier¬ durch wird erreicht, daß die Flüssigkeitsstrahlen durch die rotierende Bürste nicht umgelenkt oder zerstreut werden. Die Strahlen können so gerichtet sein, daß sie neben den Borsten auf die Zähne bzw. das Zahnfleisch auftreffen. Da die Bürste entlang der Zähne beyegt wird, werden so in der einen Be¬ wegungsrichtung die Zähne direkt vor dem Bürsten von den Flüssigkeitsstrahlen getroffen und bereits grob gesäubert, und in der anderen Bewegungsrichtung unmittelbar nach dem Abbürsten den Flüssigkeits¬ strahlen ausgesetzt, so daß die gelösten Schmutz¬ teilchen abgespült werden.

Es ist vorteilhaft, die drehbare Welle zusammen mit dem Bürstenteil sowie die Schutzkappe abnehm¬ bar am Griffteil zu befestigen, wobei diese insbe¬ sondere gemeinsam abnehmbar sind. Dies ist empfehlens¬ wert, wenn das Mundpflegegerät von mehreren Personen benutzt wird, die jeweils eine eigene Bürste mit Schutzkappe verwenden. Die gemeinsame Abnehmbarkeit von Bürstenteil und Schutzkappe sowie entsprechend deren gemeinsame Befestigung erleichtern die Hand-

habung des Gerätes erheblich.

Geeigneterweise ist das vom Griffteil abgewandte Ende des Bürstenteils in der Schutzkappe gelagert. Dies ergibt eine stabile Fixierung des Bürstenteils in der Schutzkappe, ohne daß die Befestigung des Bürstenteils am Griffteil und die drehbare Welle zwischen Bürsten- und Griffteil zu massiv ausge ¬ bildet sein nüssan;

In der Flüssigkeitsleitung ist vorteilhaft ein den Flüssigkeitsdurchfluß steuerndes, einstellbares Drosselorgan vorgesehen. Dieses kann beispielsweise in Form eines Schiebers od.dgl. ausgebildet sein. Hierdurch ist es möglich, den Druck der am Bürsten¬ teil austretenden Flüssigkeitsstrahlen zu regulie¬ ren oder die Flüssigkeitszufuhr sogar ganz abzu¬ sperren, falls dies erwünscht sein sollte.

Die Flüssigkeitsleitung kann in geeigneter Weise mit einer lösbar am Griffteil anschließbaren ex¬ ternen Flüssigkeitszuführungsleitung verbunden sein, die andererseits mit einem Anschluß der öffent¬ lichen Wasserversorgung verbindbar oder in einen Flüssigkeitsbehälter eintauchbar ist. Im Griffteil ist zweckmäßig eine von der Antriebsvorrichtung an¬ treibbare Pumpe für die Flüssigkeit vorgesehen, die gegebenenfalls in Abhängigkeit vom Wasserdruck in der externen Flüssigkeitsleitung wahlweise ein¬ schaltbar sein kann. Die Pumpe ist erforderlich, wenn die externe Flüssigkeitszuführungsleitung nur in einen Flüssigkeitsbehälter eingetaucht wird, und sie kann unterstützend wirken, wenn ein An¬ schluß an die öffentliche Wasserversorgung ge¬ geben, der Druck des gelieferten Wassers jedoch

zu gering ist.

Als Antriebsvorrichtung ist vorzugsweise ein Gleichstrommotor vorgesehen; jedoch kann der Antrieb der drehbaren Welle auch über ein Flügelrad erfolgen, wenn das Gerät an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen ist und der Wasserdruck für den Antrieb des Flügelrades ausreicht.

Der Antrieb der drehbaren Welle ist vorzugsweise derart ausgeführt, daß diese in beiden Richtungen umlaufend drehbar sowie jeweils um einen vorgeb¬ baren Winkel hin— und hergehend schwenkbar ist. Hierdurch ist es möglich, den Bürstenteil in jeder Lage des Gerätes stets in der gewünschten Richtung, d.h. weg vom Zahnfleisch rotieren zu lassen. Hier¬ bei kann es in bestimmten Anwendungsfällen vor¬ teilhaft " sein, das Drosselorgan in Abhängigkeit vom jeweiligen Antriebszustand des Bürstenteils zu steuern. So kann beispielsweise eine Wasserzu¬ fuhr nur bei einer umlaufenden Rotation des Bürsten¬ teils erfolgen, während sie bei der hin- und her¬ gehenden Schwenkbewegung gesperrt ist. Die Steuerung kann jedoch auch genau umgekehrt erfolgen.

Zur Ausnutzung der hin- und hergehenden Schwenkbe¬ wegungen, insbesondere wenn diese sehr kurz sind und rasch aufeinanderfolgen, körinen auch bei vom Griffteil abgenommener Welle ein Vibrationskörper mit der Antriebsvorrichtung und dieser wiederum mit einem dem jeweils gewünschten Zweck entsprechenden Behandlungsteil verbunden werden. Auf diese Weise kann beispielsweise eine spezielle Zahnfleisch¬ massage oder dgl. durchgeführt werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Mundpflegegerät gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel mit einer Wasser¬ zuführung durch die rotierende Welle zwischen dem Griffteil und dem Bürsten¬ teil,

Fig. 2 ein Mundpflegegerät gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel mit einer Wasserzuführung durch die den Bürsten¬ teil teilweise abdeckende Schutzkappe, und

Fig. 3 das Mundpflegegerät gemäß Fig. 1 mit abgenommenen Bürstenteil und einem stattdessen aufgesetzten Vibrations- kδrper.

Die Figur 1 zeigt ein Mundpflegegerät mit einem Griff¬ teil 1 und einem Bürstenteil 2, die über eine Welle 3, die auf eine im Griffteil 1 drehbar gelagerte Zwischen¬ welle 4 aufgesteckt ist, miteinander verbunden sind. Der Bürstenteil 2 und die Welle 3 sind vorzugsweise einteilig ausgebildet. Die Zwischenwelle 4 wird in einer Hülse 5 geführt, die in das obere Endstück 6 des Griffteils 1 eingesetzt ist. Der Griffteil 1 besteht im wesentlichen aus einem rohrförmigen Mit¬ telteil 7, einem in dieses eingesetzten Zwischen¬ stück 8 sowie dem oberen Endstück 6 und einem un¬ teren Endstück 9.

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Zum Antrieb des Bürstenteils 2 über die Welle 3 und die Zwischenwelle 4 ist im Griffteil 1 ein Gleichstrommotor 10 vorgesehen. Dieser wird von zwei Akkumulatoren 11 und 12 gespeist, die über einen Stecker 13 mit einem Ladegerät verbunden werden können , so daß • eine ständige Wiederauf¬ ladung möglich ist.

Die Welle des Gleichstrommotors 10 trägt ein Zahn¬ rad 14, in das ein fest auf einer längsverschieb- lichen Welle 15 angeordnetes Zahnrad 16 eingreift. Die Welle 15 wird in einer Hülse 17 geführt, die fest in das Zwischenstück 8 eingesetzt ist. An ihrem oberen Ende trägt die Welle 15 ein weiteres Zahnrad 18 sowie einen in bezug auf die Wellenachse exzentrischen Stift 19. In der gezeigten Stellung der Welle 15 greift das Zahnrad 18 in ein Zahnrad 20 ein, das Teil einer auf der Zwischenwel ' le 4 fest angeordneten Buchse 21 ist. Wenn somit in dieser Stellung der Welle 15 der Gleichstrommotor 10 läuft, dann wird die Zwischenwelle 4 fortlaufend gedreht.

Zur Steuerung des Gleichstrommotors 10 trägt das Mittelteil 7 des Griffteils 1 einen in dessen Längsrichtung verschiebbaren Ring 22, in den ein Permanentmagnet 23 eingesetzt ist. Dem Permanent¬ magneten 23 gegenüber befinden sich innerhalb des Mittelteils 7 zwei Reedkontakte 24, die je nach der Stellung des Ringes 22 entweder beide geöffnet sind oder von denen jeweils einer geschlossen ist. Wenn einer der beiden Reedkontakte 24 geschlossen ist, liegt der Gleichstrommotor 10 an Spannung, wobei die Drehrichtung des Motors davon abhängt, welcher dieser beiden Kontakte geschlossen ist.

Die Buchse 21 trägt an ihrem oberen Ende einen Flansch 25, der an seiner Unterseite mit radial verlaufenden Schlitzen versehen ist. Die Welle 15 ist mit einem außer¬ halb des Mittelteils 7 angeordneten, in dessen Längs¬ richtung bewegbaren Schieber 26 fest verbunden. Durch entsprechende Betätigung des Schiebers 26 kann der exzentrische Stift 19 in einen Schlitz auf der Unter¬ seite des Flansches 25 eingeführt werden. Gleichzei¬ tig findet bei dieser Verschiebung eine Trennung der Zahnräder 18 und 20 statt. Die Zahnräder 14 und 16 bleiben hingegen im Eingriff, da das Zahnrad 14 eine entsprechende Länge aufweist. Bei einer Drehung der Welle 15 führt daher die Zwischenwelle 4 hin- und hergehende Schwenkbewegungen aus. Der von der Schwenk¬ bewegung erfaßte Winkelbe eich ist in erster Linie davon abhängig, wie weit der Stift 19 gegenüber der Mittelachse der Welle 15 versetzt ist.

* *

Die Antriebsvorrichtung für die Welle 3 bzw. das Bürstenteil 2 ist somit derart ausgebildet, daß eine umlaufende Drehbewegung in beiden Richtungen sowie eine oszillierende Bewegung durchgeführt werden kann.

Durch das Mittelteil 7 ist eine Bohrung 27 geführt, in die ein Wasserleitungsrohr eingesetzt sein kann oder die selbst zur Wasserführung dient. Das End¬ stück 9 ist so ausgebildet, daß eine externe Was¬ serleitung 28 flüssigkeitsdicht.an ihm angeschlos¬ sen werden kann. Dieser Anschluß erfolgt vorzugs¬ weise über eine Steckverbindung. Das Endstück 9 ist dabei so gestaltet, daß eine Verbindung zwischen der Bohrung 27 im Mittelteil 7 und der Wasserleitung 28 besteht.

Oberhalb des Zwischenstücks 8 wird das Wasserlei¬ tungsrohr aus der Bohrung 27 herausgeführt und so

umgelenkt, daß es in eine zentrale Bohrung der Zwischenwelle 4 führt. Hierbei ist der Übergang zwischen dem Wasserleitungsrohr 29 und der dreh¬ baren Zwischenwelle 4 gegen Wasseraustritt abge¬ dichtet. Für den Fall einer Undichtigkeit in die¬ sem Bereich ist das Zwischenstück 8 zusätzlich was¬ serdicht in das Mittelteil 7 eingesetzt, so daß die Gefahr eines Wassereintritts in den den Gleichstrom¬ motor 10 und die Akkumulatoren 11 und 12 enthalten¬ den Raum innerhalb des Griffteils 1 nicht gegeben ist.

Die Welle 3 enthält ebenfalls eine zentrale Bohrung, die, wenn die Welle 3 auf die Zwischenwelle 4 aufge¬ setzt ist, sich unter Abdichtung nach außen unmittel¬ bar an die Bohrung der Zwischenwelle' 4 anschließt. Im Bereich des Bürstenteils 2 befinden sich mehrere von der zentralen Bohrung der Welle 3 radial nach außen führende Öffnungen, durch " die unter Druck in der zentralen Bohrung stehendes Wasser strahlenför¬ mig aus dem Bürstenteil 2 austritt. Dieser Wasser¬ austritt kann gleichzeitig mit der Dreh- bzw. Schwenk¬ bewegung des Bürstenteils 2 erfolgen.

Die Wasserleitung 28 ist vorzugsweise an die öffent¬ liche Wasserversorgung angeschlossen. Hierzu besitzt sie an dem dargestellten entgegengesetzten Ende ein Anschlußstück, das an einen Wasserhahn angesetzt werden kann. Bei öffnen dieses B_ahnes strömt das Wasser durch die beschriebenen Leitungswege inner¬ halb des dargestellten Gerätes und tritt im Bereich des Bürstenteils 2 aus diesem aus. Um den Wasserzu¬ fluß regulieren zu können, besitzt das Gerät an ge¬ eigneter Stelle innerhalb des Leitungsweges ein ein¬ stellbares Drosselorgan, durch das der Durchla߬ querschnitt für das Wasser geändert werden kann. Dieses nicht gezeigte Drosselorgan ist in bekannter

Weise, z.B. als Schieber oder dgl., ausgebildet. Es dient auch zur Regulierung des Drucks der aus dem Bürstenteil 2 austretenden Wasserstrahlen und kann die Wasserzuführung auch vollständig unterbrechen. Falls dies erwünscht ist, kann das Drosselorgan auch mit dem Ring 22 oder dem Schieber 26 gekoppelt sein, so daß ein Wasseraustritt nur dann stattfindet, wenn das Bürstenteil 2 in bestimmter Weise angetrieben wird.

Die Ausführungsform des Mundpflegegerätes nach Fig.2 entspricht im wesentlichen der nach Fig.1; es ist jedoch zusätzlich eine Schutzkappe 30 für das Bürsten¬ teil 2 vorgesehen und die Wasserführung innerhalb des Gerätes ist geändert. Das Wasser wird hier nicht durch die Zwischenwelle und die Welle 3 geleitet, sondern durch die Schutzkappe 30 und tritt im Bereich des Bürstenteils aus dieser aus. Die Schutzkappe 30 umschließt das Bürstenteil-2 in dessen Umfangsrichtung mit einem Winkel von mindestens 180 . Sie bewirkt, daß die Borsten des Bürstenteils 2 nur mit der an¬ grenzenden Zahnfläche und nicht mit den übrigen Bereichen der Mundhöhle in Berührung kommen. Außer¬ dem verhindert sie, daß das Bürstenteil 2 eingeklemmt und in seiner Dreh- oder Schwenkbewegung beeinträch¬ tigt wird. Das dem Griffteil 1 abgewandte Ende des Bürstenteils 2 ist zudem in der Schutzkappe 30 ge¬ lagert, so daß das Bürstenteil in radialer Richtung relativ stark belastet werden kann, ohne daß die Ver¬ bindung zwischen Zwischenwelle 4 und Welle 3 ent¬ sprechend stabil ausgebildet werden muß.

Das Wasserleitungsrohr innerhalb des Griffteils wird hier auch durch das obere Endstück 6 geführt und geht über in ein entsprechendes Wasserleitungsröhr inner¬ halb der Schutzkappe 30. Auch in der Schutzkappe kann das Wasserleitu gsröhr durch eine einfache Bohrung

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gebildet werden. Die Schutzkappe 30 ist vorzugs¬ weise vom Griffteil 1 abnehmbar, wobei die Verbin¬ dung wasserdicht ausgeführt ist. Es empfiehlt sich, durch eine starre Verbindung zwischen der Welle 3 und der Schutzkappe 30 diese gemeinsam vom Griffteil 1 abnehmbar und auf dieses aufsetzbar auszubilden. Wenn das Gerät von verschiedenen Personen benutzt wird, wechseln diese in der Regel nicht nur das Bürstenteil, sondern auch die Schutzkappe aus. Die gemeinsame Abnehmbarkeit von Bürstenteil 2 bzw. Welle 3 und Schutzkappe 30 erhöht daher den Be¬ dienungskomfort des Gerätes.

Am Ende des Wasserleitungsrohres in der Schutzkappe 30 befindet sich eine Scheibe 31, die mehrere düsen¬ artig ausgebildete Öffnungen aufweist, durch die das Wasser strahlenförmig austritt. Die Richtung dieser Öffnungen kann in gewünschter Weise vorge¬ geben werden, beispielsweise derart, daß die Wasser¬ strahlen nicht genau senkrecht zur Achse der Welle 3 austreten, sondern zum Bürstenteil 2 hin geneigt sind. Es ist auch möglich, die Öffnungen für den Wasser¬ austritt an anderen Stellen der Schutzkappe 30 vorzu¬ sehen als am dem Griff eil 1 gegenüberliegenden Ende des Bürstenteils 2. Die Öffnungen sollten jedoch stets so ausgebildet sein, daß die Wasserstrahlen in unmittelbarer Nähe der gerade durch das Bürsten¬ teil 2 behandelten Zahnflächen auftreffen.

Anstelle eines Anschlusses der Wasserleitung 28 an die öffentliche Wasserversorgung kann deren dem Griff¬ teil 1 abgekehrtes Ende auch in einen einen Wasser¬ vorrat enthaltenden Behälter eingetaucht werden. Es ist dann jedoch erforderlich, daß das Mund¬ pflegegerät eine Pumpe in Form eines Flügelrades od.dgl. enthält, die ebenfalls vom Gleichstrommotor 10

angetrieben wird, um das Wasser zu den Austritts¬ öffnungen im Bürstenteil oder in der Schutzkappe 30 zu befördern. Diese Pumpe kann auch vorgesehen sein, wenn ein Anschluß an die öffentliche Wasserversorgung besteht. Sie wird in diesem Fall vorzugsweise nur dann eingeschaltet, wenn der Druck des zugeführten Wassers nicht ausreichend ist, um mit der erforder¬ lichen Geschwindigkeit aus den Öffnungen im Bürsten¬ teil oder in der Schutzkappe auszutreten. Diese Steuerung der Pumpe kann auch selbsttätig in Ab¬ hängigkeit vom Wasserdruck erfolgen.

Schließlich ist es auch möglich, auf einen elektro¬ motorischen Antrieb ganz zu verzichten und auch die Dreh- bzw. Schwenkbewegung des Bürstenteils nur durch Wasserkraft zu erzeugen. Hierzu ist ein Flügelrad od.dgl. vorgesehen, das von dem unter entsprechend hohem Druck aus der öffentlichen Was¬ serversorgung zu den Öffnungen im Bürstenteil bzw. in der Schutzkappe strömenden Wasser angetrieben wird.

Die Fig. 3 zeigt die Möglichkeit für eine weitere Verwendung des Mundpflegegerätes. Dieses entspricht der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform; es kann jedoch in gleicher Weise auch die Ausführungs¬ form nach Fig. 2 verwendet werden. Das Bürstenteil 2 mit der Welle 3 und gegebenenfalls die Schutzkappe 30 sind hierbei abgenommen. Auch die Verbindung mit der Wasserleitung 28 ist gelöst. Der Schieber 26 ist gegen seinen oberen Anschlag geschoben, so daß der exzentrische Stift 19 auf der Welle 15 in einen Schlitz des Flansches 25 eingreift. Gleichzeitig ist die Verbindung zwischen den Zahnrädern 18 und 20 gelöst. Die Zwischenwelle 4 führt somit eine hin- und hergehende Schwenkbewegung aus. Ein Vibra¬ tionskörper 32 ist auf diese aufgesetzt, derart.

daß er ihren Oszillationsbewegungen folgt. Der Vibrationskörper 32 selbst kann so ausgebildet sein, daß er zur Massage bspw. des Zahnfleisches verwendet werden kann. Er kann jedoch auch mit einem speziellen Behandlungsteil fest verbunden sein, mit dem dann die Massage durchgeführt wird.