Die Erfindung betrifft eine Bewegungssperre für ein Sperrelement oder einen Aktuator in einem Schließsystem.

Schließzylinder, die nicht ausschließlich einen mechanischen Aufbau aufweisen, enthalten häufig Aktuatoren, die bestimmte Stell- oder Sperrmittel innerhalb des Schließzylinders beeinflussen oder mit diesen zusammenwirken. Dies kann beispielsweise ein Drehen oder Verschieben eines Bauteils, wie einer Sperrleiste sein oder auch eine Sperrfunktion, die ein Drehen oder Verschieben des Bauteiles verhindern soll.

Dabei ist davon auszugehen, dass jedes Bauteil natürlich eine gewisse Masse hat, die durch physikalische Energie in das Sperrsystem, wie Vibrationen oder eine äußere

Impulsbeaufschlagung unter Umständen in Bewegung gesetzt werden kann, so dass die Funktion, die beispielsweise beim Sperren einer Drehung oder Bewegung erreicht werden soll, gerade aufgehoben wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Lösung vorzusehen, die eine nicht gewünschte oder unbeabsichtigte Bewegung eines Sperrelementes oder eines Aktuators verhindert.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Bewegungssperre für ein

Sperrelement oder einen Aktuator in einem mechanisch oder mechatronisch betätigbaren Schließsystem, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein schwenkbares Blockierelement aufweist, das durch ein - durch eine äußere Impulsbeaufschlagung auf das Schließsystem auslösbares - vorgespanntes oder in Bewegung versetztes System in Blockiereingriff mit dem Sperrelement oder Aktuator bringbar ist,

- wobei das Blockierelement einen einseitig gelagerten Schwenkhebel aufweist, mit dessen freien Ende eine Druckfeder in Eingriff steht, die sich mit ihrem anderen Ende an einem ortsfesten Lagerpunkt abstützt ,

- wobei die Druckfeder und der Schwenkhebel so ausgerichtet und eingestellt sind, - dass der Schwenkhebel durch die äußere Impulsbeaufschlagung zwischen einer ersten Position, in der sich das Blockierelement außer Eingriff mit dem Sperrelement befindet, und einer zweiten Position, in der das Blockierelement mit dem Sperrelement, dessen

Bewegung verhindernd, in Eingriff bringbar ist, schwenkbar ist.

Die Bewegung des Blockierelementes bzw. Schwenkhebels ist quasi schnappartig, d.h. es springt von einer Position aufgrund der äußeren Impulsbeaufschlagung in die Sperrposition für das Sperrelement oder den Aktuator.

Hierzu ist die Lagerung für den Schwenkhebel und der ortsfeste Lagerpunkt der Druckfeder im Zylinderkern angeordnet. Die Druckfeder liegt vorzugsweise mit einer Kegelspitze an dem Schwenkhebel an , während die einseitige Lagerung des Schwenkhebels als Linienoder Punktkontakt ausgebildet ist.

Hierbei kann eine mit dem Schwenkhebel in Berührung bringbare Masse, vorzugsweise eine Impulskugel, vorgesehen sein, die in einer ihr zugeordneten Ausnehmung frei beweglich ist und die - bei Impulsbeaufschlagung des Schwenkhebels in dessen Ruhe- oder

Auslösestellung - auf diesen einen Impuls ausübt, der ihn aus der Ruhe-oder

Auslösestellung in die Sperrstellung bewegt bzw. schwenkt.

Bei der vorgesehenen Ausführung der Bewegungssperre weist der Schwenkhebel eine Ausnehmung aufweist, die mit dem Sperrelement oder Aktuator in Eingriff bringbar ist, um dessen Bewegung zu verhindern.

Wenn die Bewegungssperre zum zeitweisen Blockieren der Rotation eines mehrere Komponenten umfassenden Aktuators dienen soll, ist vorgesehen,

dass eine der Komponenten des Aktuators eine elektrisch angetriebene Drehsperre ist, die mit einer zwischen einem Zylinderkern und einem Zylindergehäuse bei einem

Schließzylinder wirkenden Sperrleiste in Eingriff bringbar ist, um eine Drehung des

Zylinderkernes bei - in der Codierung nicht passenden Schlüssel - zu verhindern, wobei der Anschlag für den Schwenkhebel bei normaler Betätigung des Schließzylinders in der Ruheoder Auslösestellung verbleibt, bei einer äußeren Impulsbeaufschlagung auf die

Komponenten in die die Bewegung der Drehsperre verhindernde Sperrstellung schwenkt. Weiterhin ist vorgesehen, dass der Schwenkhebel durch einen auf ihn ausgeübten Impuls beim Herausziehen des zur berechtigten Betätigung des Schließsystems dienenden

Schlüssels von der Sperrstellung in die Ruhe- oder Auslösestellung zurück bewegbar ist.

Die Erfindung soll nachfolgend unter Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert werden. Dabei zeigen

Fig. 1 bis 3 schematisch drei verschiedene Positionen des Schwenkhebels sowie des mit diesem in Eingriff bringbaren Sperrelementes.

Zur Vereinfachung ist hier nur die Bewegungssperre dargestellt, d.h. es fehlt die Darstellung des Zylinderkerns, in dem sich diese Bewegungssperre befindet, wie auch das den

Zylinderkern drehbar aufnehmende Schließzylindergehäuse und die übrigen Teile eines derartigen Schließzylinders.

Die Bewegungssperre weist ein schwenkbares Blockierelement aufweist, das durch ein - durch eine äußere Impulsbeaufschlagung auf das Schließsystem auslösbares - vorgespanntes oder in Bewegung versetztes System in Blockiereingriff mit dem

Sperrelement oder Aktuator bringbar ist.

Dabei wird das Blockierelement von einem einseitig - bei 6 - gelagerten Schwenkhebel 1 gebildet, mit dessen freien Ende eine Druckfeder 2 in Eingriff steht, die sich mit ihrem anderen Ende an einem ortsfesten Lagerpunkt 3 abstützt.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, liegt die Druckfeder 2 mit einer Kegelspitze 4 an dem Schwenkhebel 1 an und die einseitige Lagerung 6 des Schwenkhebels 1 ist als Linien- oder Punktkontakt über das Verbindungsteil 5 ausgebildet.

Hierdurch wird erreicht, dass die Druckfeder 2 und der Schwenkhebel 1 so ausgerichtet und eingestellt sind, dass der Schwenkhebel durch die äußere Impulsbeaufschlagung zwischen einer ersten Position (Figur 1 ), in der sich das Blockierelement außer Eingriff mit dem

Sperrelement 8 befindet, und einer zweiten Position (Figur 3), in der das Blockierelement mit dem Sperrelement 8, dessen Bewegung verhindernd, in Eingriff bringbar ist, schwenkbar ist. Die Impulsbeaufschlagung wird - bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine Impulskugel 7 auf den Schwenkhebel 1 übertragen wird.

Der Schwenkhebel 1 weist eine Ausnehmung 9 auf, die mit dem Sperrelement 8 oder Aktuator in Eingriff bringbar ist, um dessen Bewegung zu verhindern.