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Title:
MULTI-PURPOSE KITCHEN APPLIANCE WITH VACUUMING DEVICE, ADAPTER UNIT AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/222667
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a multi-purpose kitchen appliance (1), more particularly a food processor with a base apparatus (3) and a preparation vessel (2) that can be connected to the base apparatus, wherein the preparation vessel (2) has at least one pot (4) and a lid (5) that closes a pot opening of the pot (4), wherein a vacuuming device (6), which is integrated in the base apparatus (3) or connected to the base apparatus (3), has at least one evacuation unit (7) and a connection element (8), wherein a first through-hole (9) is formed in the pot (4) or in the lid (5), and the connection element (8) is designed to fluidically connect the evacuation unit (7) to the through-hole (9) in order to evacuate the pot (4). The invention also relates to an adapter unit and to a method.

Inventors:
BEKIC DEJAN (CH)
Application Number:
PCT/EP2023/063079
Publication Date:
November 23, 2023
Filing Date:
May 16, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HT HEIM TRENDS ORTOPEDIJA D O O (HR)
International Classes:
A47J27/04; A47J43/04
Domestic Patent References:
WO2018072505A12018-04-26
Foreign References:
US20210007545A12021-01-14
US20200121131A12020-04-23
CN106724947A2017-05-31
CN106361183A2017-02-01
CN106136962A2016-11-23
DE102014112959A12016-03-10
DE102014113552A12016-04-07
DE102016110715A12017-12-14
Attorney, Agent or Firm:
SAMSON & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Mehrzweckküchengerät (1), insbesondere eine Küchenmaschine mit einem Basisgerät (3) und einem mit dem Basisgerät verbindbaren Zubereitungsgefäß (2), wobei das Zubereitungsgefäß (2) wenigstens einen Topf (4) und einen eine Topföffnung des Topfes (4) verschließenden Deckel (5) aufweist, wobei eine in das Basisgerät (3) integrierte oder mit dem Basisgerät (3) verbundene Vakuumiereinrichtung (6) wenigstens eine Evakuierungseinheit (7) und ein Verbindungelement (8) aufweist, wobei im Topf (4) oder im Deckel (5) eine erste Durchbrechung (9) ausgebildet ist, und das Verbindungselement (8) dazu eingerichtet ist, die Evakuierungseinheit (7) mit der Durchbrechung (9) zur Evakuierung des Topfes (4) fluidisch zu verbinden.

2. Mehrzweckküchengerät (1) nach Anspruch 1, wobei das Verbindungselement als ein Vakuumschlauch (8) ausgestaltet ist.

3. Mehrzweckküchengerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei eine Sensiereinrichtung angeordnet und eingerichtet ist, Druckdaten in Bezug auf eine Stelle des Topfes (4) zu sensieren.

4. Mehrzweckküchengerät (1) nach Anspruch 1 bis 3, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, die Vakuumiereinrichtung (6) auf Basis der Druckdaten zu betreiben.

5. Mehrzweckküchengerät (1) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, auf Basis der Druckdaten (211) einen Ausgangs-Druck zu ermitteln; und die Vakuumiereinrichtung (105) zu betreiben, um den Druck auf einen Sollwert einzustellen.

6. Mehrzweckküchengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Durchbrechung (9) durch eine Öffnung im Deckel (5) gebildet ist und in der Öffnung des Deckels (4) eine Adaptereinheit (10) eingesetzt ist, wobei die Adaptereinheit (10) dazu eingerichtet ist, mit dem Verbindungselement (8) verbunden zu werden. 7. Mehrzweckküchengerät (1) nach Anspruch 6, die Adaptereinheit umfassend: einen Grundkörper (11) der mit einem unteren offenen Ende (12) in die durch die Deckelöffnung des Deckels (5) gebildete erste Durchbrechung (9) eingeführt ist, ein erstes Abschlusselement (13), das den Grundkörper (11) am oberen axialen Ende abschließt und an dessen Oberseite ein Aufnahmeabschnitt (14) zur Aufnahme des Verbindungelements (8) ausgebildet ist,

- wobei das erste Abschlusselement (13) im Aufnahmeabschnitt (14) einen zweiten Durchbruch (15) und ein in dem zweiten Durchbruch (15) angeordnetes elastisches Element (16) aufweist, das dazu eingerichtet ist, in einem wenigstens ersten Verwendungszustand den zweiten Durchbruch (15) zu dichten und in einem wenigstens zweiten Verwendungszustand den zweiten Durchbruch (15) zu öffnen.

8. Mehrzweckküchengerät nach Anspruch 5, wobei es sich bei dem elastischen

Element (16) um eine Gummidichtung handelt, die als ein Einweg-Ventil ausgebildet ist, das vorzugsweise durch manuelle Beaufschlagung mit einer Kraft eines Nutzers einen Belüftungsvorgang zulässt.

9. Mehrzweckküchengerät nach Anspruch 7 oder 8, die Adaptereinheit (10) aufweisend einen an einem Umfangsabschnitt sich nach radial außen erstreckenden und in Umfangsrichtung angeordneten Vorsprung (17), der eine nach axial unten gerichtete Anlagefläche bildet, die dazu eingerichtet ist, mit einer korrespondierenden Anlagefläche des Deckels (5) in Anlage gebracht zu werden.

10. Mehrzweckküchengerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei der Aufnahmeabschnitt (14) einen sich axial nach oben erstreckenden und in Umfangsrichtung umlaufenden Vorsprung aufweist, der eine radiale Begrenzung des

Aufnahmeabschnitts (14) bildet.

11. Mehrzweckküchengerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei ein erstes Dichtmittel (18) angeordnet und ausgebildet ist, die Adaptereinheit (10) hinsichtlich des ersten Durchbruchs (9) des Deckels zu dichten.

12. Mehrzweckküchengerät nach einem der Ansprüche 7 bis 11, wobei die Adaptereinheit (10) ferner ein Verbindungsteil (20) umfasst, wobei das Verbindungsteil (20) insbesondere rotationssymmetrisch (21) ausgebildet ist und ein oberes zweites Abschlusselement (22) mit einem dritten Durchbruch (23) aufweist, wobei der dritte Durchbruch (23), über ein Anschlussstück (24) mit dem Verbindungelement (8) verbindbar ist.

13. Mehrzweckküchengerät nach Anspruch 12, wobei das Verbindungsteil (20) ein zweites Dichtmittel (25) aufweist, das mit dem Aufnahmeabschnitt (14) in Kontakt bringbar ist und das elastische Element (16) in Umfangsrichtung umschließt.

14. Mehrzweckküchengerät nach Anspruch 13, wobei der Deckel (5) den Topf (4) verschließt und das mit dem Verbindungelement (8) verbundene Verbindungsteil (20) in den Aufnahmeabschnitt (14) eingesetzt ist, derart, dass das zweite Dichtmittel (25) die Oberseite des ersten Abschlusselements (13) kontaktiert, sodass während der Evakuierung des Topfes (4) mittels der Evakuierungseinheit das Dichtmittel (25) des Verbindungsteils (20) in den Aufnahmeabschnitt (14) gesaugt bzw. gedrückt wird, wodurch das Verbindungsteil (20) dicht schließt, und das elastische Element (16) den Durchbruch (15) öffnet, sodass ein Strömungskanal gebildet ist, der den Raum des Topfes (4) mit dem Verbindungelement (8) strömungstechnisch verbindet, sodass ein im Topf (4) befindliches Fluid abgepumpt werden kann.

15. Mehrzweckküchengerät nach Anspruch 14, wobei bei Beendigung der Evakuierung das elastische Element (16) den zweiten Durchbruch (15) dichtet, um das Vakuum im Topf (4) zu halten.

16. Mehrzweckküchengerät nach Anspruch 14 oder 15, wobei die Beendigung der Evakuierung das Verbindungsteil (20) zur Entnahme aus dem Aufnahmeabschnitt (14) freigibt.

17. Adaptereinheit (10) für einen Deckel (5) eines Mehrzweckküchengeräts (1), umfassend: einen Grundkörper (11), der mit einem unteren offenen Ende (12) in einen ersten Durchbruch (9) eines Deckels (5) eines Topfes (4) einführbar ist, ein Abschlusselement (13), das den Grundkörper (11) am oberen axialen Ende abschließt und an dessen Oberseite ein Aufnahmeabschnitt (14) zur Aufnahme eines Verbindungelements (8) ausgebildet ist,

- wobei das Abschlusselement (13) im Aufnahmeabschnitt (14) einen zweiten Durchbruch (15) und ein in dem zweiten Durchbruch (15) angeordnetes elastisches Element (16) aufweist, das dazu eingerichtet ist, in einem wenigstens ersten Verwendungszustand den Durchbruch (15) zu dichten und in einem wenigstens zweiten Verwendungszustand den Durchbruch (15) zu öffnen.

18. Adaptereinheit nach Anspruch 17, wobei die Adaptereinheit (10) mit wenigstens einem der Merkmale der Ansprüche 8 bis 13 fortgebildet ist.

19. Verfahren (100) zum Betrieb eines Mehrzweckküchengeräts, das ein Zubereitungsgefäß mit einem Topf und einem Deckel, ein Basisgerät und eine Vakuumiereinrichtung umfasst, die eingerichtet ist, den Topf zu evakuieren, wobei das Verfahren umfasst:

- Erfassen (101) von Druckdaten in Bezug auf eine Stelle im Topf (4),

- Betreiben (102) der Vakuumiereinrichtung zum Evakuieren eines Fluids aus dem Topf (4) in Abhängigkeit der Druckdaten im Topf (4).

Description:
Mehrzweckküchengerät mit Vakiiumiereinrichtiing, Adaptereinheit sowie Verfahren

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrzweckküchengerät mit einer Vakuumiereinrichtung sowie ein Verfahren.

Stand der Technik

Mehrzweckküchengeräte sind bekannt. Die Druckschriften DE 10 2014 112 959 Al und DE 10 2014 113 552 Al offenbaren beispielsweise als kombinierte Koch-Mix-Geräte ausgebildete Mehrzweckküchengeräte.

Mehrzweckküchengeräte weisen beispielsweise einen abnehmbaren Topf auf, in welchem beispielsweise ein Rührwerk zur Zubereitung von Speisen angeordnet ist. Das Rührwerk kann über einen küchengerätseitigen Elektromotor angetrieben werden, wozu der Aufnahmebereich und der Topf korrespondierende Kupplungselemente aufweisen.

Darüber hinaus ist es bekannt, eine Heizeinrichtung für den Topf vorzusehen. Dafür weist der Boden des Topfes beispielsweise ein elektrisch ansteuerbares Heizelement auf.

Darüber hinaus können an dem Topf ebenfalls elektrische Messeinrichtungen zur Messung einer Temperatur, eines Druckes oder ähnlichem vorgesehen sein.

Aus dem Stand der Technik sind ferner Verfahren zum Betrieb von Küchenmaschinen bekannt. So ist bspw. aus der DE 10 2016 110 715 Al ein Verfahren bekannt, insbesondere ein Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine, wobei in einem Zubereitungsbetrieb mindestens eine Bearbeitungsvorrichtung der Küchenmaschine zur zumindest teilweise automatischen Zubereitung von mindestens einem Lebensmittel angesteuert wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: - Ermitteln von mindestens einem Ansteuerungswert durch eine erste Erfassung von mindestens einem Ansteuerungsparameter während des Zubereitungsbetriebs, wobei der Ansteuerungsparameter für die Zubereitung spezifisch ist,

- Ermitteln von mindestens einem Ergebniswert durch eine zweite Erfassung von mindestens einem Ergebnisparameter, wobei der Ergebnisparameter für das Ergebnis der Zubereitung spezifisch ist,

Aufzeichnen des Ansteuerungswertes und des Ergebniswertes in einer Zubereitungsaufzeichnung, sodass diese der Zubereitung als eine aufgezeichnete Zubereitung zugeordnet ist.

Aufgabe und Lösung der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein alternatives Mehrzweckküchengerät bereitzustellen. Ferner ist es eine Aufgabe der Erfindung eine Adaptereinheit für einen Deckel eines Topfes bereitzustellen. Schließlich ist es Aufgabe der Erfindung ein Verfahren für den Betrieb eines Mehrzweckküchengeräts bereitzustellen.

Die Aufgaben werden jeweils durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1, 17 und 19 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Nach einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Mehrzweckküchengerät bereitgestellt, insbesondere eine Küchenmaschine mit einem Basisgerät und einem mit dem Basisgerät verbindbaren Zubereitungsgefäß, wobei das Zubereitungsgefäß wenigstens einen Topf und einen eine Topföffnung des Topfes verschließenden Deckel aufweist. Ferner ist eine Vakuumiereinrichtung vorgesehen, die in das Basisgerät integriert oder mit dem Basisgerät verbunden ist. Die Vakuumiereinrichtung weist wenigstens eine Evakuierungseinheit und ein Verbindungselement auf, wobei im Topf oder im Deckel eine erste Durchbrechung ausgebildet ist, und das Verbindungelement dazu eingerichtet ist, die Evakuierungseinheit mit der Durchbrechung zur Evakuierung des Topfes fluidisch zu verbinden. Das Verbindungselement kann bspw. als ein Vakuumschlauch ausgebildet sein.

Die Evakuierungseinrichtung ist bevorzugt dazu geeignet und vorgesehen, ein Fluid und insbesondere ein Gas und besonders bevorzugt Luft aus dem Topf zu fördern. Dazu kann die Evakuierungseinrichtung z. B. als eine Vakuumpumpe oder eine andere geeignete Verdichtereinrichtung ausgebildet sein. Die Evakuierungseinrichtung kann auch separat vorgesehen sein. Dabei kann die Evakuierungseinrichtung z. B. über das Verbindungelement mit dem Topf fluidisch verbunden sein, um den Topf zu evakuieren bzw. ein im Topf befindliches Fluid abzupumpen.

Die fluidische Verbindung mit dem Topf kann bspw. über eine Deckelöffnung oder über eine Öffnung an der seitlichen Wandung des Topfes erfolgen. Bevorzugt ist es, dass der erste Durchbruch durch eine Öffnung im Deckel gebildet ist.

Die Erfindung stellt demnach ein Mehrzweckküchengerät bereit, dass mit einer Vakuumiereinrichtung versehen ist. So kann der Topf vor der Zubereitung von Speisen mit einem Vakuum beaufschlagt werden. Auf diese Weise können Oxidationsprozesse im bearbeiteten Lebensmittel reduziert und damit eine Schädigung von gesunden Enzymen sowie eine unerwünschte Verfärbung des Lebensmittels verhindert oder zumindest vermindert werden. Auch ermöglicht diese Maßnahme ein Vakuumgaren oder Sous-vide- Garen von Fleisch, Fisch oder Gemüse bei relativ niedrigen Temperaturen von unter 100 °C und damit eine schonende Zubereitung. Ein sonst zwingend vorgesehener, die Speise umhüllender Kunststoffbeutel entfällt.

Insbesondere ist das Mehrzweckküchengerät mit einem Heizelement zum Heizen der im Topf befindlichen Lebensmittel versehen, so dass es möglich ist, Lebensmittel unter Vakuum und unter Verwendung des Heizelements zu kochen, dünsten, garen, etc.

Das Mehrzweckküchengerät 1 kann insbesondere eine Sensiereinrichtung aufweisen, wobei die Sensiereinrichtung dazu vorgesehen ist, Druckdaten in Bezug auf eine Stelle des Topfes zu sensieren. Die Steuereinheit kann insbesondere eingerichtet sein, die Vakuumiereinrichtung auf Basis der Druckdaten zu betreiben. Die Steuereinheit kann insbesondere eingerichtet sein, auf Basis der Druckdaten einen Ausgangsdruck zu ermitteln; und die Vakuumiereinrichtung zu betreiben, um den Druck auf einen Sollwert einzustellen. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Durchbrechung durch eine Öffnung im Deckel gebildet und in der Öffnung des Deckels eine Adaptereinheit eingesetzt, wobei die Adaptereinheit dazu eingerichtet ist, mit dem Verbindungelement verbunden zu werden.

Die Adaptereinheit kann bspw. ein Stöpsel sein, der einerseits mit dem Verbindungelement verbunden und andererseits auf den Adapter aufgesetzt werden kann.

Die Adaptereinheit kann insbesondere umfassen: einen, bevorzugt rotationssymmetrisch ausgebildeten Grundkörper, der mit einem unteren offenen Ende in die durch die Deckelöffnung des Deckels gebildete erste Durchbrechung eingeführt ist; ein erstes Abschlusselement, das den Grundkörper am oberen axialen Ende abschließt und an dessen Oberseite ein Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Verbindungelements ausgebildet ist; wobei das erste Abschlusselement im Aufnahmeabschnitt einen zweiten Durchbruch und ein in dem zweiten Durchbruch angeordnetes elastisches Element aufweist, das dazu eingerichtet ist, in einem wenigstens ersten Verwendungszustand den zweiten Durchbruch zu dichten und in einem wenigstens zweiten Verwendungszustand den zweiten Durchbruch zu öffnen.

Bevorzugt ist es, wenn es sich bei dem elastischen Element um eine Gummidichtung handelt, die als ein Einwegventil ausgebildet ist. Die Gummidichtung kann insbesondere in den zweiten Durchbruch eingesetzt werden. Wird die Gummidichtung bspw. mittels des Verbindungelements umschlossen und die Gummidichtung mit einem Vakuum beaufschlagt, so öffnet die Gummidichtung den zweiten Durchbruch, sodass der Topf evakuierbar ist. Wird bspw. die Evakuierung beendet, so schließt die Gummidichtung und hält das Vakuum im Topf. Zur Belüftung des Topfes kann die Gummidichtung bspw. durch einen Nutzer mit einem Finger mit einer Kraft beaufschlagt werden, also bspw. nach unten gedrückt werden, um den Durchbruch zu öffnen und einen Druckausgleich herzustellen.

Die Adaptereinheit kann insbesondere einen an einem Umfangsabschnitt sich nach radial außen erstreckenden und in Umfangsrichtung angeordneten Vorsprung aufweisen, der eine nach axial unten gerichtete Anlagefläche bildet, die dazu eingerichtet ist, mit einer korrespondierenden Anlagefläche des Deckels in Anlage gebracht zu werden.

Insbesondere kann der Aufnahmeabschnitt einen sich axial nach oben erstreckenden und in Umfangsrichtung umlaufenden Vorsprung aufweisen, der eine radiale Begrenzung des Aufnahmeabschnitts bildet.

Es ist vorteilhaft, wenn ein erstes Dichtmittel angeordnet und ausgebildet ist, die Adaptereinheit hinsichtlich des ersten Durchbruchs des Deckels zu dichten. Dies kann bspw. eine gummierte Ummantelung sein, die unterhalb des Vorsprungs umfangsmäßig angeordnet ist, der bevorzugt mit einem axial nach unten verlaufenden Abschnitt des Deckels in Kontakt gebracht werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Adaptereinheit ferner ein Verbindungsteil. Das Verbindungsteil ist insbesondere rotationssymmetrisch ausgebildet und weist ein oberes zweites Abschlusselement mit einem dritten Durchbruch auf, wobei der dritte Durchbruch, über ein Anschlussstück mit dem Verbindungelement verbindbar ist. Ein mit dem Verbindungelement verbindbares oder verbundenes Verbindungsteil erleichtert die Verbindung des Verbindungelements mit dem ersten Durchbruch, insbesondere mit der Öffnung des Deckels. Das Verbindungsteil kann bspw. als ein Stopfen ausgebildet sein. Das Verbindungsteil kann in einer Ausführung einteilig mit dem Verbindungselement ausgebildet sein. In einer hierzu alternativen Ausführung können Verbindungselement und Verbindungsteil als separate Bauteile, insbesondere zweiteilig ausgebildet sein.

Bevorzugt ist es, wenn das Verbindungsteil ein zweites Dichtmittel aufweist, das mit dem Aufnahmeabschnitt in Kontakt bringbar ist und das elastische Element in Umfangsrichtung umschließt. Ist das Verbindungsteil auf den Aufnahmeabschnitt aufgesetzt, so umschließt es das elastische Element und verbindet, während einer Evakuierung, den zweiten Durchbruch fluidisch mit einer Ansaugöffnung des Verbindungelements. Mit anderen Worten ist während des Betriebs der Evakuierungseinheit das Verbindungsteil dicht auf die Oberseite der Adaptereinheit gedrückt und das elastische Element gibt den zweiten Durchbruch frei. Nach Beendigung der Evakuierung kann das Verbindungsteil entnommen werden, während das elastische Element der Adaptereinheit das Vakuum im Topf hält.

So kann vorteilhafter Weise ein Verbindungsteil bereitgestellt werden, das zur Evakuierung keine mechanische Verriegelung benötigt. Die dichtende Verbindung zwischen Adaptereinheit und Verbindungsteil wird mittels Unterdrück bewirkt. So kann das Verbindungelement ferner schnell zum Einsatz kommen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass der Deckel den Topf verschließt und das mit dem Verbindungelement verbundene Verbindungsteil in den Aufnahmeabschnitt eingesetzt ist, derart, dass das zweite Dichtmittel die Oberseite des ersten Abschlusselements kontaktiert, sodass während der Evakuierung des Topfes mittels der Evakuierungseinheit das Dichtmittel des Verbindungsteils in den Aufnahmeabschnitt gesaugt bzw. gedrückt wird, wodurch das Verbindungsteil dicht schließt; und das elastische Element den Durchbruch öffnet, sodass ein Strömungskanal gebildet ist, der den Raum des Topfes mit dem Verbindungelement fluidisch verbindet, sodass ein im Topf befindliches Fluid abgepumpt werden kann, und dass bei Beendigung der Evakuierung das elastische Element den zweiten Durchbruch dichtet, um das Vakuum im Topf zu halten und das Verbindungsteil zur Entnahme aus dem Aufnahmeabschnitt freigibt.

Nach einem zweiten Aspekt der Erfindung wird eine Adaptereinheit für einen Deckel eines Mehrzweckküchengeräts bereitgestellt, die Adaptereinheit umfassend: einen insbesondere rotationssymmetrisch ausgebildeten Grundkörper, der mit einem unteren offenen Ende in einen ersten Durchbruch eines Deckels eines Topfes einführbar ist, ein Abschlusselement, das den Grundkörper am oberen axialen Ende abschließt und an dessen Oberseite ein Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines Verbindungelements ausgebildet ist, wobei das Abschlusselement im Aufnahmeabschnitt einen zweiten Durchbruch und ein in dem zweiten Durchbruch angeordnetes elastisches Element aufweist, das dazu 1 eingerichtet ist, in einem wenigstens ersten Verwendungszustand den Durchbruch zu dichten und in einem wenigstens zweiten Verwendungszustand den Durchbruch zu öffnen.

Die Adaptereinheit nach dem zweiten Aspekt der Erfindung kann mit den Merkmalen der Adaptereinheit des Mehrzweckküchengeräts nach dem ersten Aspekt fortgebildet werden. Um Wiederholungen zu vermeiden wird hierzu auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen.

Nach einem dritten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren bereitgestellt, nämlich ein Verfahren zum Betrieb eines Mehrzweckküchengeräts, das ein Zubereitungsgefäß mit einem Topf und einem Deckel, ein Basisgerät und eine Vakuumiereinrichtung umfasst, die eingerichtet ist, den Topf zu evakuieren, wobei das Verfahren umfasst:

- Erfassen von Druckdaten in Bezug auf eine Stelle im Topf,

- Betreiben der Vakuumiereinrichtung zum Evakuieren eines Fluids aus dem Topf in Abhängigkeit der Druckdaten im Topf.

Das Verfahren ist insbesondere dazu vorgesehen eine Küchenmaschine zu betreiben. So wird bevorzugt ein Verfahren bereitgestellt, um eine Küchenmaschine mit einer Vakuumiereinrichtung zu betreiben, um die Zubereitung von Lebensmitteln unter Vakuumbedingungen zu ermöglichen. Zur Erfassung von Druckdaten können insbesondere Drucksensoren verwendet werden.

Figurenliste

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert:

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 ein Mehrzweckküchengerät in einer bevorzugten Ausführungsform in einer schematischen Ansicht;

Fig. 2 das Mehrzweckküchengerät der Fig. 1 in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform in einem Schnitt; Fig. 3 das Mehrzweckküchengerät aus Fig. 1 in weiteren Ansichten und Schnitten;

Fig. 4 einen Deckel des Topfes des Mehrzweckküchengeräts aus Fig. 1, 2 und 3 in mehreren Ansichten;

Fig. 5 einen Adapter in einer bevorzugten Ausführungsform für den Deckel aus Fig. 5 in mehreren Ansichten;

Fig. 6 ein Verbindungsteil in einer bevorzugten Ausführungsform;

Fig. 7 ein Gefäßdeckel zur Verwendung mit einem Vakuumschlauch;

Fig. 8 ein Gefäß zur Verwendung mit dem Gefäßdeckel aus Fig. 8;

Fig. 9 Verfahren zu Betrieb.

Der Aufbau und die Funktionsweise des Mehrzweckküchengeräts und der Adaptereinheit werden nachstehend anhand der Figuren erläutert. Die Figuren zeigen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung.

Fig. 1 zeigt ein beispielhaftes Mehrzweckküchengerät 1 in der Form einer elektromotorisch antreibbaren Küchenmaschine. Die Küchenmaschine 1 umfasst die Komponenten Zubereitungsgefäß 2, Basisgerät 3, Topf 4 sowie Deckel 5 mit einer Öffnung 9.

Die Küchenmaschine 1 weist ferner ein Rührwerk oder Messer zum Zubereiten von Speisen auf. Das Messer ist über ein Kupplungselement mit einer Antriebseinheit antriebswirksam verbunden. Die Küchenmaschine 1 kann ferner mit einem Heizelement versehen sein. Zudem können Sensoren vorgesehen sein, welche jeweils z. B. an unterschiedlichen Bereichen der Küchenmaschine 1, innerhalb oder außerhalb der Küchenmaschine 1, zur Erfassung unterschiedlicher Erfassungsgrößen, angeordnet sind.

Zudem kann die Küchenmaschine 1 ein Bedienfeld 30 umfassen, welches beispielsweise ein Display, vorzugsweise einen Touchscreen, umfasst. Insbesondere dient das Bedienfeld 30 als Eingabevorrichtung. Hierbei dient das Display insbesondere sowohl als Eingabe- als auch als Ausgabemittel. Über das Bedienfeld wird insbesondere ermöglicht, dass ein Nutzer der Küchenmaschine 1 Zubereitungsparameter und/oder Rezepte und/oder Betriebsparameter, wie die Rührwerksdrehzahl, die Heiztemperatur und/oder die Zeitdauer der Zubereitung bzw. des Rührens und/oder verschiedene Programme der

Küchenmaschine, einstellen und/oder aktivieren und/oder deaktivieren kann. Weiter kann über das Display auch die Ausgabe von rezeptbezogenen Anweisungen und/oder Hinweisen und/oder grafischen Bedienelementen erfolgen.

Die Küchenmaschine 1 weist einen Schalter 40 auf, der insbesondere zum Ein- und Ausschalten der Küchenmaschine vorgesehen ist. Der Schalter 70 kann aber auch zum Bestätigen von Eingabebefehlen oder Ähnlichem verwendet werden.

Die in Fig. 1 gezeigte Küchenmaschine ist erfindungsgemäß mit einer Vakuumiereinrichtung versehen, mit der einerseits der Topf 5 evakuiert werden kann, um Speisen in einem evakuierten Zustand zuzubereiten und andererseits, um externe Gefäße, wie bspw. das gezeigte Gefäß 50 zu evakuieren, um beispielsweise zubereitete Speisen länger haltbar zu machen.

In dem Basisgerät 3 ist eine Sensiereinrichtung angeordnet und eingerichtet, Druckdaten in Bezug auf eine Stelle des Topfes 4 zu sensieren und die Vakuumiereinrichtung 6 auf Basis der Druckdaten zu betreiben. Die Steuereinheit kann insbesondere auf Basis der Druckdaten einen Ausgangsdruck ermitteln, und die Vakuumiereinrichtung betreiben, um den Druck auf einen Sollwert einzustellen.

Druckmessungen können bevorzugt an verschiedenen Stellen zu unterschiedlichen Zeitpunkten des Evakuierungsprozesses zu steuerungsrelevanten Daten verarbeitet werden. Dies erlaubt genaue Aussagen über den aktuellen Zustand des Systems.

Bevorzugt kann aus einer Mehrzahl von Vakuumniveaus ausgewählt werden. Das Vakuumniveau ist hierbei als ein Maß für den Unterdrück zu verstehen. Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn drei oder vier unterschiedliche Vakuumniveaus auswählbar sind. Beispielsweise kann in einer Ausführungsform zwischen folgenden Vakuummodi ausgewählt werden: 0 bar, 0,3 bar und 0,7 bar. In einer anderen Ausführungsform kann zwischen folgenden Vakuummodi ausgewählt werden: 0 bar, 0,25 bar, 0,5 bar und 0,75 bar.

Die Vakuumiereinrichtung 6 kann über das Bedienfeld 30, welches beispielsweise ein Display, vorzugsweise einen Touchscreen, umfasst, bedient werden. So wird über das Bedienfeld insbesondere ermöglicht, dass ein Nutzer ein bestimmtes Vakuumniveau einstellen kann.

Das Vorsehen von unterschiedlichen Unterdruckzuständen hat den Vorteil, flexibel an Zubereitungsanforderungen hinsichtlich der Lebensmittel oder der Zubereitungsart zu reagieren. So ist es denkbar, dass nicht für jedes Lebensmittel und jede Kochtemperatur ein absolutes Vakuum wünschenswert ist.

Die Vakuumiereinrichtung 6 ist in das Basisgerät 3 integriert und weist wenigstens eine Evakuierungseinheit 7 in der Form einer Vakuumpumpe und ein Verbindungselement 20 auf. Bei dem Verbindungselement handelt es sich bevorzugt um einen Vakuumschlauch 8. Der Vakuum schlauch 8 ist geräteseitig mit einem Anschluss 81 verbunden, der seinerseits das mit ihm verbundene Ende des Vakuumschlauchs 8 fluidisch mit der Vakuumpumpe verbindet. Das andere Ende des Vakuumschlauchs 8 ist mit einem Verbindungsteil 20 versehen, das in einen Aufnahmebereich eines Gefäßes 50 gesetzt ist. Der Aufnahmebereich des Gefäßes 50 weist eine Öffnung auf, in der ein Gummielement eingesetzt ist, das als ein Einwegventil funktioniert. So kann das Fluid, insbesondere Luft, aus dem Gefäß 50 abgesaugt werden, während zugleich das Einwegventil das Vakuum im Gefäß hält.

Weitere Details zum Gefäß und Gefäßdeckel können den Fig. 7 und 8 entnommen werden.

Fig. 2 zeigt, wie der Vakuum schlauch 8 die Vakuumpumpe mit der Öffnung 9 des Deckels 5 fluidisch verbindet. Die Detailansicht A zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Anbindung von Deckel 5, Adaptereinheit 10 und Verbindungsteil 20.

Zur besseren Anbindung des Vakuumschlauchs 8 ist zunächst eine Adaptereinheit 10 vorgesehen, die in die Öffnung 9 des Deckels 5 eingesetzt ist.

Die Adaptereinheit umfasst einen rotationssymmetrisch ausgebildeten Grundkörper 11, der mit einem unteren offenen Ende 12 in die Öffnung 9 eingeführt ist. Ferner umfasst die Adaptereinheit ein Abschlusselement 13, das den Grundkörper 11 am oberen axialen Ende abschließt und an dessen Oberseite ein Aufnahmeabschnitt 14 zur Aufnahme eines

Vakuumschlauchs 8 ausgebildet ist.

Das Abschlusselement 13 weist im Aufnahmeabschnitt 14 einen zweiten Durchbruch 15 und ein in dem zweiten Durchbruch 15 angeordnetes elastisches Element 16 auf, das dazu eingerichtet ist, in einem wenigstens ersten Verwendungszustand den Durchbruch 15 zu dichten und in einem wenigstens zweiten Verwendungszustand den Durchbruch 15 zu öffnen.

Das elastische Element 16 ist eine Gummidichtung, die in den lochförmigen Durchbruch eingesetzt ist und als ein Einwegventil ausgebildet ist. Bei Beaufschlagung mit Vakuum gibt die Gummidichtung 16 die Öffnung 15 frei, sodass die Luft evakuiert werden kann und hält bei Beendigung der Evakuierung das Vakuum im Topf. Durch manuelles Drücken in die Mitte der Gummidichtung 16 wird die Öffnung 15 geöffnet und Druckausgleich kann stattfinden.

Die Adaptereinheit 10 weist ferner einen an einem Umfangsabschnitt sich nach radial außen erstreckenden und in Umfangsrichtung angeordneten Vorsprung 17 auf, der eine nach axial unten gerichtete Anlagefläche bildet, die dazu eingerichtet ist, mit einer korrespondierenden Anlagefläche des Deckels 5 in Anlage gebracht zu werden. Dies verhindert das Hineinfallen der Adaptereinheit 10 in den Topf.

Der Aufnahmeabschnitt 14 weist einen sich axial nach oben erstreckenden und in Umfangsrichtung umlaufenden Vorsprung auf, der eine radiale Begrenzung des Aufnahmeabschnitts 14 bildet. Ferner ist eine Gummiummantelung 18 angeordnet und ausgebildet, die Adaptereinheit 10 hinsichtlich des ersten Durchbruchs 9 des Deckels zu dichten. Diese liegt an einem Einführabschnitt des Deckels 5 an.

Zur besseren Kopplung des anderen Vakuumschlauchendes mit der Adaptereinheit 10 ist das andere Vakuumschlauchende mit einem Verbindungsteil 20 verbunden, das in die Adaptereinheit 10 eingesetzt werden kann. Das Verbindungsteil 20 ist korrespondierend zur Adaptereinheit 10 rotationssymmetrisch 21 ausgebildet und weist ein oberes zweites Abschlusselement 22 mit einem dritten Durchbruch 23 auf, wobei der dritte Durchbruch 23, über ein rohrförmiges Anschlussstück 24 mit dem Vakuum schlauch 8 fluidisch verbunden ist. Der Durchbruch 23 weist in einem Querschnitt ein trichterförmiges Profil auf und bildet quasi die Ansaugöffnung des Vakuumschlauchs 8.

Das Verbindungsteil 20 weist ein Dichtmittel 25 auf, das mit dem Aufnahmeabschnitt 14 in Kontakt steht und das elastische Element 16 in Umfangsrichtung umschließt. Das Dichtmittel ist bevorzugt gummiartig und wenigstens an einem axialen Ende des Verbindungsteils 20 angeordnet, sodass es mit der Oberseite der Adaptereinheit in Kontakt kommt und das elastische Element 16 umgibt.

Zur Funktionsweise:

Der Topf ist in den Aufnahmebereich des Basisgeräts eingesetzt und mit dem Deckel verschlossen, wobei der Deckel bevorzugt mittels einer Verriegelungseinrichtung verriegelt ist. Der Deckel 5 dichtet den Topf 4 mit einer umlaufenden Dichtung 35 ab.

Die Adaptereinheit 10 ist in die Öffnung 9 des Deckels 5 eingesetzt. Das Verbindungsteil 20 wiederum ist in den Aufnahmeabschnitt der Adaptereinheit ein- bzw. aufgesetzt.

Wird die Vakuumpumpe eingeschaltet, so wird der gummiummantelte Abschnitt 25 mittels des entstehenden Unterdrucks fest in den Abnahmeabschnitt gedrückt, sodass das Verbindungsteil 20 dicht auf dem Abschlusselement 13 der Adaptereinheit 10 aufsitzt.

Der Unterdrück bewirkt, dass das elastische Element 16 den Durchbruch 15 öffnet, sodass ein Strömungskanal gebildet ist, der den Raum des Topfes 4 mit dem Vakuumschlauch 8 fluidisch verbindet, sodass ein im Topf 4 befindliches Fluid, insbesondere Luft abgepumpt werden kann. Bei Beendigung der Evakuierung hält das elastische Element 16 den zweiten Durchbruch 15 dicht, um das Vakuum im Topf 4 zu halten. Nach Beendigung der Evakuierung ist das Verbindungsteil 20 freigegeben und kann entnommen werden.

Die Küchenmaschine 1 kann nun zur Zubereitung von Speisen unter Vakuum oder unter einem Vakuumniveau betrieben werden. Nach der Zubereitung der Speisen, kann durch Drücken des elastischen Elements einen Druckausgleich, also eine Belüftung des Topfes herbeigeführt werden.

Die in Fig. 2 beschriebene Adaptereinheit ist sinngemäß auch für das Gefäß 50 anwendbar. Die Funktionsweise zur Evakuierung des Fluids ist dieselbe.

Fig. 3 zeigt die Küchenmaschine 1 der Fig. 1 in einem Schnitt und weiteren Ansichten. So ist insbesondere gezeigt, wie die Vakuumiereinrichtung 6 und die Evakuierungseinheit 7 in dem Basisgerät integriert ist.

Die Detailansicht B zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Anbindung von Gefäßdeckel 60, Adaptereinheit für den Gefäßdeckel und Verbindungsteil 20. Die Adaptereinheit 10 kann in den Gefäßdeckel integriert sein und dieselben Merkmale aufweisen die die zuvor beschriebene Adaptereinheit 10, sodass auf die Ausführung zu Fig. 2 verwiesen werden kann.

Die Detailansicht C zeigt einen vergrößerten Ausschnitt eines Dichtbereichs zwischen Gefäß 50, Gefäßdeckel 60. Der Gefäßdeckel 60 ist hinsichtlich des Gefäßes 50 mit einem umlaufenden Dichtring, der in einer umlaufenden Nut in einem Deckelabschnitt geführt ist, abgedichtet.

Fig. 4 zeigt weitere Ansichten des Deckels 5. An einer Unterseite eines Deckelgriffs ist eine kragenförmige Rasti erung vorgesehen, die bspw. mit einer im Handgriff integrierte Verriegelungseinrichtung korrespondiert.

Fig. 5 zeigt die Adaptereinheit 10 aus Fig. 2 in einem Schnitt und in weiteren Ansichten.

Im Übrigen kann insbesondere auf die Ausführungen in Fig. 2 verwiesen werden. Fig. 6 zeigt das Verbindungsteil aus Fig. 1, 2 und 3 in einem Schnitt und weiteren Ansichten. Besonders gut zu erkennen ist der konisch zulaufende Abschnitt 26. Der konisch zulaufende Abschnitt 26 erleichtert das Einführen in die Adaptereinheit 10 und vergrößert die anliegende Mantelfläche, um die dichtende Wirkung zu erhöhen. Das Verbindungsteil 20 ist bevorzugt als ein Stöpsel ausgeführt, dessen Mantelfläche, vorzugsweise innen und außen, gummiert ist. Im Übrigen kann insbesondere auf die Ausführungen in Fig. 2 verwiesen werden.

Die Fig. 7 und 8 zeigen das Gefäß 50 und den Gefäßdeckel 60 in weiteren Ansichten. Zusätzlich gezeigt in Fig. 7 ist ein elastisches Element 62, das dieselbe Funktion wie das elastische Element 16 aufweist. Im Übrigen kann auf die Ausführungen in Fig. 1 und 3 verwiesen werden.

Fig. 13 zeigt schematisch ein Verfahren 100 zum Betrieb des Mehrzweckküchengeräts 1 aus Fig 1. Das Verfahren umfasst die Schritte:

- Erfassen 101 von Druckdaten in Bezug auf eine Stelle im Topf 4; und

- Betreiben 102 der Vakuumiereinrichtung zum Evakuieren eines Fluids aus dem Topf 4 in Abhängigkeit der Druckdaten im Topf 4.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich für den Fachmann im Rahmen der nachfolgenden Ansprüche sowie beigefügten Zeichnungen.