Mehrzweckküchengerät sowie Verfahren zum Betrieb des Mehrzweckküchengeräts

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zubereitungsgefäß mit einer Sicherheitseinrichtung, wobei das Zubereitungsgefäß zum lösbaren Verbinden mit einem Aufnahmebereich eines Basisgerätes eines elektromotorisch betriebenen Mehrzweckküchengeräts vorgesehen ist, ein Basisgerät und ein Mehrzweckküchengerät mit dem Zubereitungsgefäß sowie ein Verfahren zum Betrieb des Mehrzweckküchengeräts. Die Erfindung betrifft ferner einen Aktuator mit und ein Verriegelungselement.

Stand der Technik

Zubereitungsgefäße sowie Mehrzweckküchengeräte mit solchen Zubereitungsgefäßen sind im Stand der Technik bekannt.

Die Druckschriften DE 10 2014 112 959 Al und DE 10 2014 113 552 Al offenbaren beispielsweise als kombinierte Koch-Mix-Geräte ausgebildete Mehrzweckküchengeräte.

Mehrzweckküchengeräte weisen beispielsweise einen abnehmbaren Topf au f, in welchem beispielsweise ein Rührwerk zur Zubereitung von Speisen angeordnet ist. Das Rührwerk kann über einen küchengerätseitigen Elektromotor angetrieben werden, wozu der Aufnahmebereich und der Topf korrespondierende Kupplungselemente aufweisen.

Darüber hinaus ist es bekannt, eine Heizeinrichtung für den Topf vorzusehen. Dafür weist der Boden des Topfes beispielsweise ein elektrisch ansteuerbares Heizelement auf.

Darüber hinaus können an dem Topf ebenfalls elektrische Messeinrichtungen zur Messung einer Temperatur, eines Druckes oder ähnlichem vorgesehen sein. So ist aus der EP 1 274 333 Bl eine Küchenmaschine mit einem Rührgefäß und einem Antrieb für ein Rührwerk in dem Rührgefäß bekannt, wobei das Rührgefäß in seinem unteren Bereich aufheizbar ist, und einen bodenseitigen, einen die Rührwerkhalterung aufweisenden Dom besitzt, wobei an dem Boden des Rührgefäßes ein Widerstand- Heizelement mit auf einem Dielektrikum aufgebrachten Leiterbahnen angebracht ist, wobei das Heizelement bei insgesamt kreisscheibenförmiger Ausbildung eine zentrale, an den Dom angepasste Ausnehmung aufweist.

Aus der DE 102 26 940 B4 ist ein Rührgefäß für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine bekannt, wobei das Rührgefäß in seinem Bodenbereich aufheizbar ist mittels eines scheibenförmigen Widerstands-Heizelementes, wobei weiter das Rührgefäß einen bodenseitigen Dom zur Halterung eines Rührwerks besitzt, wobei das Widerstands- Heizelement in Zusammenwirkung mit dem Dom sowie einem sich unterhalb des Heizelementes erstreckenden Boden des Rührgefäßes einen zur Aufnahme von Kontakten abgeschlossenen Ringraum begrenzt.

Aus der EP 3 292 803 Al ist ein Zubereitungsgefäß mit einem Gefäßboden, einer Heizeinrichtung und einem mit dem Gefäßboden außenseitig verbindbaren Fußteil bekannt, wobei das Zubereitungsgefäß über das Fußteil mit einem Basisgerät einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine verbindbar ist, wobei zwischen dem Gefäßboden und dem Fußteil, insbesondere zwischen der Heizeinrichtung und dem Fußteil, ein Hitzeschutzelement mit einer Temperaturbeständigkeit von mindestens 160°C angeordnet ist.

Aus der EP 2 220 981 Bl ist eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine mit einem Rührtopf und einem darin angeordneten, eine Abtriebswelle aufweisenden Rührwerk bekannt, wobei die Abtriebswelle im Zuge des Einsetzens des Rührtopfes mit einer, einer Rührtopfaufnahme zugeordneten Antriebswelle kuppelt, wobei die Kupplung durch eine im Querschnitt unrunde Ausbildung der zugeordneten Abschnitte der An- und Abtriebswelle gebildet ist, die An- und/oder Abtriebswelle im Kupplungsbereich eine in Umfangsrichtung mindestens zweistufig wirkende Dämpfungseinrichtung aufweist, wobei die zweite, nach Überschreiten eines bestimmten Drehmomentes in Wirkung kommende Stufe steifer ausgelegt ist als die erste Stufe.

Um das Gefäß relativ zu dem Gehäuse so auszurichten, dass eine Verriegelung des Gefäßes mit dem Deckel möglich ist oder dass die elektrischen Kontakte des Gefäßes die elektrischen Kontakte des Gefäßaufnahmebereichs kontaktieren, ist es im Stand der Technik bekannt, das Gehäuse der Küchenmaschine so auszubilden, dass ein Nutzer das Mehrzweckküchengerät durch die Form des Basisgeräts dabei unterstützt wird, den Topf in die für eine elektrische Kontaktierung benötigte Position zu bringen, wie beispielsweise aus der WO 2003/075727 bekannt.

Aus dem Stand der Technik ist ferner bekannt, ein Mehrzweckküchengerät mit einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Topfes mit dem Deckel vorzusehen.

So ist aus der DE 10 2014 112 267 Al eine Küchenmaschine bekannt mit einem Gehäuse, an welchem ein Gefäß anordenbar ist, wobei das Gehäuse eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Gefäßes mit einem Deckel aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens ein Verriegelungselement, einen mit dem Verriegelungselement drehfest verbindbaren Verriegelungshebel sowie einen Aktuator aufweist, wobei der Verriegelungshebel und der Aktuator so in Wirkverbindung stehen, dass der Verriegelungshebel infolge einer Betätigung des Aktuators von einer Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung, und umgekehrt, wobei das Verriegelungselement und der Verriegelungshebel durch Verdrehung zueinander in eine Formschlussstellung versetzbar sind und dass die Formschlussstellung durch ein gesondert einzusetzendes Sicherungselement, das im Kraftfluss der von dem Aktuator aufgebrachten Verriegelungskraft liegt, festsetzbar ist.

Aufgabe und Lösung der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein alternatives Zubereitungsgefäß mit einer Sicherheitseinrichtung bereitzustellen. Ferner soll ein alternatives Basisgerät und ein Mehrzweckküchengerät für ein Zubereitungsgefäß bereitgestellt werden. Zudem ist es Aufgabe der Erfindung einen alternativen Aktuator und ein alternatives Verriegelungselement für ein Zubereitungsgefäß bereitgestellt werden. Schließlich ist es Aufgabe der Erfindung ein Verfahren für den Betrieb eines Mehrzweckküchengeräts bereitzustellen.

Die Aufgaben werden jeweils durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1, 18, 23 und 25, sowie durch die Merkmale der abhängigen Ansprüche 16 und 17 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den übrigen abhängigen Ansprüchen.

Nach einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Zubereitungsgefäß zum lösbaren Verbinden mit einem Aufnahmebereich eines Basisgerätes eines elektromotorisch betriebenen Mehrzweckküchengeräts vorgeschlagen. Das Zubereitungsgefäß umfasst einen Topf, einen eine Topföffnung des Topfes verschließenden Deckel, und eine erste Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Topfes mit dem Deckel. Es ist ein an wenigstens einem ersten elastischen Element gelagerter und zwischen wenigstens zwei Stellungen auf und ab bewegbarer Aktuator vorgesehen, wobei der Aktuator durch Einsetzen und Verriegelung des Deckels mit einer Kraft beaufschlagbar ist. Der Aktuator weist ein sensierempfindliches Element auf, das von einer Sensiereinrichtung des Basisgeräts sensierbar ist.

Die Verriegelungseinrichtung ist eine mechanische, elektromechanisch, magnetische, elektrische oder andere Einrichtung, deren Zweck es ist, den Topf mit dem Deckel zu verschließen. Bevorzugt ist es, eine mechanische Verriegelungseinrichtung vorzusehen, um Teilevielfalt, Komplexität, Gewicht und Kosten zu reduzieren. So weisen beispielsweise elektromechanische Verriegelungen einen elektrischen Antrieb auf, der mit der Verriegelungsmechanik mechanisch gekoppelt sein muss.

Der Deckel muss geeignet sein, mit wenigsten einem Teil seiner Unterseite den Aktuator zu kontaktieren und ihn mit einer Kraft zu beaufschlagen, die gegen die Kraft des elastischen Elements wirkt.

Unter einem Aktuator ist insbesondere ein mechanisches Bauteil, wie beispielsweise ein schmales und längliches Bauteil zu verstehen, das in eine Bewegung versetzt werden kann. Der Aktuator kann ein sensorempfindliches Element aufnehmen, halten oder mit ihm verbunden sein. Der Aktuator ist insbesondere als ein manueller Aktuator ausgebildet, der mittels des manuellen Einsetzens des Deckels durch einen Nutzer gegen die Kraft des elastischen Elements in Bewegung versetzt werden kann. Wird der Aktuator bewegt, so wird zwangsweise auch das sensierempfindliche Element bewegt.

Unter einem sensierempfindlichen Element ist ein Element zu verstehen, dass von einer Sensiereinrichtung innerhalb eines bestimmbaren Erfassungsbereiches sensierbar, d.h. erfassbar ist. Das sensierempfindliche Element kann beispielsweise aus der Gruppe der piezoelektrischen, kapazitiven, induktiven oder magnetischen Sensoren ausgewählt werden. Die korrespondierende und im Basisgerät integrierte Sensiereinrichtung ist dazu ausgebildet, das Sensierelement innerhalb des bestimmten Erfassungsbereich zu sensieren.

Das Basisgerät wiederum umfasst eine mit der Sensiereinrichtung signaltechnisch verbundene Steuereinheit zum Betreiben des Mehrzweckküchengeräts. Es ist zweckmäßig, dass eine manuelle Betätigungseinrichtung angeordnet und ausgebildet ist, die erste Verriegelungseinrichtung zu entriegeln.

Wird nun der Topf bestimmungsgemäß in den Aufnahmebereich des Zubereitungsgefäßes eingesetzt und der Deckel geschlossen, so wird der Aktuator nach unten gedrückt und in einer Endposition gehalten. Die Sensiereinrichtung kann nun die Anwesenheit des sensierempfindlichen Elements sensieren und ein entsprechendes Signal an die Steuereinheit geben. Der Betrieb des Mehrzweckküchengeräts ist nun möglich.

Wird nun während des Betriebs des Mehrzweckküchengeräts der Deckel beabsichtigt oder unbeabsichtigt geöffnet, so wird der Aktuator durch die Kraft des elastischen Elements nach oben in seine Ausgangsstellung oder Ruhestellung gedrückt, wodurch das sensierempfindliche Element aus dem Erfassungsbereich der Sensiereinrichtung entfernt wird. Die Sensiereinrichtung sensiert die Abwesenheit des sensorempfindlichen Elements und gibt ein entsprechendes Signal an die Steuereinheit, sodass der Betrieb des Mehrzweckküchengeräts unterbrochen bzw. verhindert wird.

Wird während des Betriebs der Topf herausgenommen, so wird das sensierempfindliche Element ebenfalls aus dem Erfassungsbereich der Sensiereinrichtung entfernt. Die Sensiereinrichtung sensiert die Abwesenheit des sensorempfindlichen Elements und gibt ein entsprechendes Signal an die Steuereinheit, sodass der Betrieb des

Mehrzweckküchengeräts unterbrochen bzw. verhindert wird.

Es hat sich herausgestellt, dass durch die Erfindung eine Sicherheitseinrichtung in Form einer Abschalteinrichtung bereitgestellt werden kann, die auf konstruktiv einfache Art und Weise realisierbar ist und zuverlässig funktioniert. So wird nämlich einerseits das Öffnen des Deckels und andererseits das Herausnehmen des Zubereitungsgefäßes bzw. des Topfes aus dem Aufnahmebereich von der Sensiereinrichtung sensiert und ein Betrieb unterbrochen bzw. verhindert.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist es bevorzugt, wenn das sensierempfindliche Element magnetisch oder ferromagnetisch ausgebildet ist, es sich mithin um einen Magnetsensor handelt. Ein Magnetsensor schaltet berührungslos und bietet beispielsweise gegenüber induktiven Sensoren eine höhere Reichweite sowie eine kleine Bauform. Letzteres ist besonders bei Zubereitungsgefäßen für Mehrzweckküchengeräten von Vorteil, da der Bauraum stark beschränkt ist.

Zudem können Magnetfelder alle nicht magnetisierbaren Materialien durch dringen, sodass die Sensoren auch Magnete durch für das Mehrzweckküchengerät in Frage kommenden Werkstoffe wie Aluminium, Edelstahl, Buntmetall, Kunststoff oder Glas hindurch erfassen können.

Die Funktionsweise des vorstehend beschriebenen Magnetsensors, der auch als magnetischer Näherungssensor bezeichnet wird, ist dem Grunde nach bekannt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass in einer wenigstens ersten Stellung des Aktuators die Anwesenheit und in einer wenigstens zweiten Stellung des Aktuators die Abwesenheit des sensierempfindlichen Elements mittels der Sensiereinrichtung sensierbar ist.

Die erste Stellung ist insbesondere diejenige Stellung, in der der Aktuator beaufschlagt ist. Diese Stellung kann auch als eine Endstellung bezeichnet werden. Die zweite Stellung ist 1 insbesondere diejenige Stellung, in der der Aktuator nicht beaufschlagt ist, also entspannt ist. Diese Stellung kann auch als eine Ausgangsstellung oder Ruhestellung bezeichnet werden. Der Aktuator kann demnach von der wenigstens zweiten Stellung durch Beaufschlagung in die wenigstens erste Stellung überführt werden (Abbewegung). Durch Öffnen des Deckels wird die Beaufschlagung beendet und der Aktuator kann demnach von der wenigstens ersten Stellung in die wenigstens zweite Stellung überführt werden (Aufbewegung).

Der Aktuator kann mit einer überwiegenden Längserstreckung ausgebildet sein, wobei der Aktuator insbesondere wenigstens teilweise durch eine Wandung des Topfes oder/und wenigstens teilweise ein Griffstück des Zubereitungsgefäßes geführt ist.

Das sensierempfindliche Element kann insbesondere an dem unteren Ende des Aktuators angeordnet sein, derart, dass im verriegelten Zustand von einer in dem Basisgerät zum sensierempfindlichen Element axial gegenüberliegend angeordneten Sensiereinrichtung die Anwesenheit des sensierempfindliche Elements sensierbar ist.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die erste Verriegelungseinrichtung innerhalb des hohlförmigen Griffstücks angeordnet ist.

Bevorzugt ist es, wenn die erste Verriegelungseinrichtung ein an einem zweiten elastischen Element beweglich gelagertes, insbesondere klauen-, krallen- oder hakenförmig ausgebildetes erstes Verriegelungselement aufweist, das mit einer Rastierung, insbesondere einem kragenförmigen Abschnitt des Deckels korrespondiert.

In einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung ist das zweite elastischen Element als ein Federelement, vorzugsweise als ein eine Schenkelfeder ausgebildet, wobei das erste Verriegelungselement um die Achse der Schenkelfeder verschwenkbar angeordnet ist.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist eine zweite Verriegelungseinrichtung mit einem zweiten Verriegelungselement zum Verriegeln des Topfes mit dem Basisgerät angeordnet, wobei der Aktuator mit dem zweiten Verriegelungselement derart in Wirkverbindung steht, dass das zweite Verriegelungselement infolge einer Betätigung des Aktuators von einer Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung, und umgekehrt, überführbar ist.

Die zweite Verriegelung verhindert insbesondere das unbeabsichtigte Herausnehmen des Topfes aus dem Aufnahmebereich des Basisgeräts und stellt somit eine weitere Sicherungseinrichtung dar. Der Aktuator ist derart mit dem zweiten Verriegelungselement gekoppelt, dass ein Öffnen des Deckels bzw. eine Entriegelung der ersten Verriegelungseinrichtung eine Aufbewegung des Aktuators und damit zwangsweise eine Entriegelung, d.h. eine Überführung in die Öffnungsstellung der zweiten Verriegelungseinrichtung bewirkt.

Bevorzugt ist es, wenn das zweite Verriegelungselement an einem wenigstens dritten elastischen Element gelagert ist und zwischen der Öffnungsstellung und der Verriegelungsstellung im Wesentlichen horizontal beweglich angeordnet ist.

Bevorzugt ist es, wenn zur Bewirkung der Bewegung des zweiten Verriegelungselements der Aktuator einen Kontaktschnitt aufweist, mit dem er in einem Winkel relativ zur Horizontalachse an einem Kontaktpunkt oder einer Kontaktlinie eines Kontaktabschnitts des Verriegelungselements angreift.

Bevorzugt ist es, wenn an einem Umfangsabschnitt eines Topffußes eine zum zweiten Verriegelungselement korrespondierende Aussparung vorgesehen ist und das zweite Verriegelungselement derart angeordnet und ausgebildet ist, dass eine auf und ab Bewegung des Aktuators eine im Wesentlichen horizontale Bewegung des Verriegelungselements bewirkt, sodass das zweite Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung zumindest teilweise durch die Aussparung herausragt.

Bevorzugt ist es, wenn der Kontaktabschnitt durch einen sich in radialer Richtung zur Achse des Verriegelungselements erstreckenden Vorsprung gebildet ist. Bevorzugt ist es, wenn der Kontaktschnitt in einem Winkel von 30 < a < 70°, bevorzugt 40 < a < 60, bevorzugt 45 < a < 55, besonders bevorzugt 50 < a < 52 relativ zu Achse angreift.

Bevorzugt ist es, wenn im unteren Abschnitt der Kontaktschnitt einen ersten Unterabschnitt mit einem zweiten Unterabschnitt des Aktuators verbindet, wobei der erste Unterabschnitt nach radial innen des Topffußes versetzt angeordnet ist.

Ein nach radial Innen, also von außen in Richtung Mitte des Topfes, versetzter Abschnitt des Aktuators lässt sich einfacher und sicherer von einer Sensiereinrichtung des Basisgeräts erfassen.

Nach einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Basisgerät für das vorstehend beschriebene Zubereitungsgefäß vorgeschlagen. Das Basisgerät weist insbesondere eine Sensiereinrichtung auf, um das sensierempfmdliche Element innerhalb eines Erfassungsbereiches zu sensieren. Bevorzugt ist es, wenn ein magnetischen Näherungssensor im Basisgerät angeordnet ist. Das Basisgerät weist ferner eine Steuereinheit auf, die signal technisch mit der Sensiereinrichtung gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, entsprechende Steuersignale zu erzeugen. Insbesondere kann die Steuereinheit auf Basis der sensierten Anwesenheit des sensierempfindlichen Elements den Betrieb zulassen und auf Basis der sensierten Abwesenheit des sensierempfindlichen Elements den Betrieb des Mehrzweckküchengeräts unterbrechen bzw. verhindern. In einer einfachen Ausführung wird ein vorhandener Schaltkreis unterbrochen, wenn das sensierempfmdliche Element aus dem Erfassungsbereich entfernt wird.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Mehrzweckküchengerät, insbesondere Küchenmaschine mit einem vorstehend beschriebenen Zubereitungsgefäß oder/und einem vorstehend beschriebenen Basisgerät vorgeschlagen.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Aktuator für ein vorstehend beschriebenes Zubereitungsgefäß vorgeschlagen, der mit einer überwiegenden Längserstreckung ausgebildet ist, wobei er an seinem unteren Ende eines unteren Abschnitts ein sensierempfmdliches Element aufweist. Bevorzugt ist es, wenn eine Achse einer zu sensierenden Fläche des Sensierelements am unteren Abschnitt des Aktuators stufenförmig versetzt zu einer Achse des Aktuators angeordnet ist.

Bevorzugt ist es, wenn der Aktuator wenigstens einen Kopplungsbereich zum Koppeln des Aktuators mit wenigstens einem elastischen Element aufweist.

Bevorzugt ist es, wenn der Aktuator am unteren Abschnitt wenigstens eine Ausnehmung aufweist, durch welche ein Verriegelungselement hindurchführbar ist.

Bevorzugt ist es, wenn der Aktuator im Bereich der Ausnehmung wenigstens eine seitliche Wandung aufweist, die sich wenigstens teilweise in axiale Richtung der Ausnehmung erstreckt und an ihrem einen Ende schräg zuläuft, wodurch ein Kontaktabschnitt gebildet ist, der mit wenigstens einem Kontaktpunkt oder einer Kontaktlinie eines korrespondierenden Kontaktabschnitts des Verriegelungselements in Anlage bringbar ist.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verriegelungselement für einen vorstehend beschriebenen Aktuator vorgeschlagen, wobei das Verriegelungselement einen wenigstens teilweise durch eine Ausnehmung hindurchführbaren und sich in eine axiale Richtung erstreckenden Grundkörper mit gegenüberliegenden seitlichen Wandungen aufweist, wobei an wenigstens einer dieser seitlichen Wandungen, vorzugsweise an beiden seitlichen Wandungen ein sich in radialer Richtung erstreckender Vorsprung ausgebildet ist, der einen Kontaktabschnitt für den Aktuator bildet.

Bevorzugt ist es, wenn das Verriegelungselement an seinem axialen Ende einen die zwei seitlichen Wandungen verbindenden Boden zur Abstützung eines elastischen Elements in axialer Richtung aufweist, wobei am Boden ein verjüngter und sich länglich erstreckender Abschnitt (36) zur Aufnahme oder/und Führung des elastischen Elements angeordnet ist.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren bereitgestellt, insbesondere ein Verfahren zum Betrieb eines Mehrzweckküchengeräts, das ein Zubereitungsgefäß zum lösbaren Verbinden mit einem Basisgerät, einen bewegbaren Aktuator mit einem sensorempfindlichen Element sowie eine im Basisgerät integrierte Sensiereinrichtung umfasst, die eingerichtet ist, die Anwesenheit des sensorempfindlichen Elements zu sensieren, wobei das Verfahren umfasst:

- Erfassen eines Anwesenheitssignals mittels der Sensiereinrichtung, wenn Zubereitungsgefäß mit dem Basisgerät verbunden ist und der Deckel den Topf verriegelt,

- Erfassen eines Abwesenheitssignals mittels der Sensiereinrichtung, wenn das Zubereitungsgefäß nicht mit dem Basisgerät verbunden ist oder/und der Deckel geöffnet ist; und

- Betreiben des Mehrzweckküchengeräts in Abhängigkeit des erfassten Signals.

Das Verfahren ist insbesondere dazu vorgesehen eine Küchenmaschine zu betreiben.

Figurenliste

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert:

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 ein Mehrzweckküchengerät in einer bevorzugten Ausführungsform;

Fig. 2 ein Zubereitungsgefäß für das Mehrzweckküchengerät aus Fig. 1 in einer bevorzugten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht;

Fig. 3 das Zubereitungsgefäß aus Fig. 2 in weiteren Ansichten und Schnitten;

Fig. 4 einen Aktuator mit einem Sensorelement in einer bevorzugten

Ausführungsform für das Zubereitungsgefäß aus Fig. 2 und 3 in mehreren Ansichten;

Fig. 5 ein Verriegelungselement in einer bevorzugten Ausführungsform für eine zweite Verriegelungseinrichtung für das Zubereitungsgefäß aus Fig. 2 und 3 in mehreren Ansichten;

Fig. 6 den Aktuator aus Fig. 4 und das Verriegelungselement aus Fig. 5 in einer isometrischen Ansicht; Fig. 7 ein Griffstück in einer bevorzugten Ausführungsform für das Zubereitungsgefäß aus Fig. 2 und 3

Fig. 8 das Griffstück aus Fig. 7 in weiteren Ansichten und Schnitten;

Fig. 9 ein Verriegelungselement in einer bevorzugten Ausführungsform für eine erste Verriegelungseinrichtung für das Zubereitungsgefäß aus Fig. 2 und 3 in mehreren Ansichten;

Fig. 10 eine Betätigungseinrichtung für die erste Verriegelungseinrichtung;

Fig. 11 drei elastische Elemente in jeweiligen bevorzugten Ausführungsformen in mehreren Ansichten;

Fig. 12 einen Deckel für den Topf des Zubereitungsgefäßes aus Fig. 2 und 3 in mehreren Ansichten; und

Fig. 13 Verfahren zu Betrieb.

Der Aufbau und die Funktionsweise des Zubereitungsgefäßes, des Basisgeräts, des Mehrzweckküchengeräts, des Aktuators und der Verriegelungselemente werden nachstehend anhand der Figuren erläutert. Die Figuren zeigen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung.

Fig. 1 zeigt ein beispielhaftes Mehrzweckküchengerät 1 in der Form einer elektromotorisch antreibbaren Küchenmaschine. Die Küchenmaschine 1 umfasst die Komponenten Zubereitungsgefäß 2, Basisgerät 3, Topf 4 sowie Deckel 5.

Die Küchenmaschine 1 weist ferner ein Rührwerk oder Messer 55 (vgl. beispielsweise Fig.

2 und Fig. 3) zum Zubereiten von Speisen auf. Das Messer 55 ist über ein Kupplungselement 56 mit einer Antriebseinheit antriebswirksam verbunden. Die Küchenmaschine 1 kann ferner mit einem Heizelement versehen sein. Zudem können Sensoren vorgesehen sein, welche jeweils z. B. an unterschiedlichen Bereichen der Küchenmaschine 1, innerhalb oder außerhalb der Küchenmaschine 1, zur Erfassung unterschiedlicher Erfassungsgrößen, angeordnet sind.

Zudem kann die Küchenmaschine 1 ein Bedienfeld 60 umfassen, welches beispielsweise ein Display, vorzugsweise einen Touchscreen, umfasst. Insbesondere dient das Bedienfeld 60 als Eingabevorrichtung. Hierbei dient das Display insbesondere sowohl als Eingabe- als auch als Ausgabemittel. Über das Bedienfeld wird insbesondere ermöglicht, dass ein Nutzer der Küchenmaschine 1 Zubereitungsparameter und/oder Rezepte und/oder Betriebsparameter, wie die Rührwerksdrehzahl, die Heiztemperatur und/oder die Zeitdauer der Zubereitung bzw. des Rührens und/oder verschiedene Programme der Küchenmaschine, einstellen und/oder aktivieren und/oder deaktivieren kann. Weiter kann über das Display auch die Ausgabe von rezeptbezogenen Anweisungen und/oder Hinweisen und/oder grafischen Bedienelementen erfolgen.

Die Küchenmaschine 1 weist einen Schalter 70 auf, der insbesondere zum Ein- und Ausschalten der Küchenmaschine vorgesehen ist. Der Schalter 70 kann aber auch zum Bestätigen von Eingabebefehlen oder Ähnlichem verwendet werden.

Die in Fig. 1 gezeigte Küchenmaschine ist ferner mit einer Vakuumiereinrichtung versehen, mit der einerseits der Topf evakuiert werden kann, um Speisen in einem evakuierten Zustand zuzubereiten und andererseits, um externe Gefäße (wie gezeigt) zu evakuieren, um beispielsweise zubereitete Speisen länger haltbar zu machen.

Fig. 2 zeigt ausgewählte einzelne Baugruppen des Zubereitungsgefäßes in einer bevorzugten Ausführungsform in einer isometrischen Ansicht mit einem Maßstab von 1 :2. Fig. 3 zeigt das Zubereitungsgefäß der Fig. 1 in einer Schnittansicht, einer Draufsicht und vier Detailansichten A, B, C und D. Das Zubereitungsgefäß 2 wird nachfolgend in einer Zusammenschau der Fig. 2 und 3 näher erläutert.

Fig. 2 und Fig. 3 zeigen das Zubereitungsgefäß 2, das lösbar mit einem Aufnahmebereich des Basisgeräts 3 des elektromotorisch betriebenen Mehrzweckküchengeräts 1 der Fig. 1 verbunden werden kann.

Das Zubereitungsgefäß 2 umfasst einen Topf 4, einen eine Topföffnung 6 des Topfes 4 verschließenden Deckel 5, und eine erste Verriegelungseinrichtung 20 zum Verriegeln des Topfes 4 mit dem Deckel 5. Durch eine Deckelöffnung 51 hindurch können beispielsweise Zutaten in den Topf 4 des Zubereitungsgefäßes 2 eingegeben werden. Der Deckel 5 weist einen Gummiring 53 auf, der in Umfangsrichtung an eine Unterseite des Deckels 5 geklemmt ist und den Topf 5 dichtet. Die erste Verriegelungseinrichtung 20 weist ein an einem zweiten elastischen Element 16 beweglich gelagertes, vorliegend klauenförmig 24 ausgebildetes erstes Verriegelungselement 21 auf, das mit einer Rasti erung, insbesondere einem kragenförmigen Abschnitt 54 des Deckels 5 korrespondiert. Der kragenförmige Abschnitt 54 ist unterhalb des Deckelgriffs 52 angeordnet und weist in einem Querschnitt ein L- Profil auf. Das zweite elastische Element 16 ist als eine Schenkelfeder ausgeführt. Das Verriegelungselement 21 kann um die Achse 22 der Schenkelfeder 16 verschwenkt werden. In einem verriegelten Zustand greift das Verriegelungselement 21 klauenförmig in das L-Profil der Rastierung 54 ein. Teile der Verriegelungseinrichtung 20 sind in einem oberen Bereich 7 des hohlförmig ausgebildeten Griffstücks 11 angeordnet. Weitere Details zum Griffstück 11 können insbesondere der Fig. 7 und 8 entnommen werden

Ferner ist eine manuelle Betätigungseinrichtung 12 vorgesehen, mittels der das erste Verriegelungselement 21 gegen die Kraft der Feder 16 in Drehrichtung 23 um die Achse 22 in eine Freigabeposition verschwenkt werden kann, um den Deckel 5 freizugeben.

Die Anordnung von Verriegelungselement 21 und Betätigungseinrichtung 12 im hohlen Griff 12 und das Zusammenwirken mit dem Deckel 5 kann insbesondere der Detailansicht A der Fig. 3 entnommen werden. Weitere Details zum ersten Verriegelungselement 21 können insbesondere der Fig. 9 entnommen werden.

Das Zubereitungsgefäß 2 weist erfindungsgemäß einen an wenigstens einem ersten elastischen Element 15 gelagerten und zwischen wenigstens zwei Stellungen auf und ab bewegbaren Aktuator 8 auf. Das erste elastische Element 15 ist vorliegend als zwei Zugfedern ausgebildet. Der Aktuator 8 weist an seinem oberen Ende einen Kontaktabschnitt 80 auf, der mit einem Kontaktabschnitt 57 des Deckels 5 korrespondiert, sodass der Aktuator 8 durch Einsetzen und Verriegelung des Deckels 5 mit einer Kraft beaufschlagbar ist. Der Kontaktabschnitt 57 ist als ein länglicher Vorsprung ausgebildet, der sich in axiale Richtung des Deckels 5 erstreckt. Die Beaufschlagung wirkt gegen die Kraft des wenigstens einen elastischen Elements 15, vorliegend gegen die Kraft der zwei Zugfedern 15. Der Aktuator 8 ist mit einer überwiegenden Längserstreckung ausgebildet und erstreckt sich entlang eines Mantelflächenabschnitts des Topfes 5 ungefähr vom Deckel 5 bis in den Topffuß 13. Er ist außerhalb des Topfes 5 angeordnet und verläuft teilweise durch das hohlförmige Griffstück 11.

Der Aktuator 8 weist ferner zwei Kopplungsbereiche 83 (vgl. Fig. 4) zum Koppeln des Aktuators 8 mit den zwei Zugfedern 15 auf. So können das jeweils eine Ende der jeweiligen Zugfeder 15 mit dem Aktuator 8 verbunden werden, während hingegen die anderen zwei Enden über weitere zwei Kopplungsbereiche 19 am oder mit dem Griffstück verbunden werden. Es ist zweckmäßig die jeweiligen Ösen der Zugfedern 15 an entsprechende Haken oder Stifte des Aktuators 8 bzw. des Griffstücks 11 zu hängen. Die Zugfedern sind derart eingesetzt bzw. eingehängt, dass sie bei Beaufschlagung in einem gespannten Zustand und bei Nichtbeaufschlagung des Aktuators in einem entlasteten Zustand sind.

Die Haken 19, die im Inneren des Griffstücks 12 angeordnet sind, können gut der Detailansicht B entnommen werden. Die Stifte 83, die am Aktuator 8 angeordnet sind, können gut der Detailansicht C der Fig. 3 entnommen werden.

Der Aktuator 8 weist an seinem unteren Ende eines unteren Abschnitts 81 ein sensierempfindliches Element 9 in der Form eines zylindrischen Magneten auf. Der Magnet ist von einer nicht dargestellten Sensiereinrichtung in der Form eines Magnetsensors des Basisgeräts 3 sensierbar. Der Sensor des Basisgeräts 3 ist dazu eingerichtet, in einer wenigstens ersten Stellung des Aktuators 8 die Anwesenheit und in einer wenigstens zweiten Stellung des Aktuators 8 die Abwesenheit des Magneten 9 zu sensieren. Weitere Details zum Aktuator 8 können insbesondere der Fig. 4 entnommen werden.

Es ist ferner ein ringförmiges Abschlusselement 10 des Topffußes 13 vorgesehen, das in eine obere Öffnung des Topffußes eingesetzt werden kann und das einen sich länglich erstreckenden Führungsschacht 14 aufweist, der mit dem Aktuator 8 korrespondiert und dessen kontrollierte Auf- und Abbewegung und damit auch die sichere Erfassung des Sensors ermöglicht. Es hat sich herausgestellt, dass durch die Erfindung eine Sicherheitseinrichtung in Form einer Abschalteinrichtung bereitgestellt werden kann, die auf konstruktiv einfache Art und Weise realisierbar ist und zuverlässig funktioniert. So wird nämlich einerseits das Öffnen des Deckels 5 und andererseits das Herausnehmen des Zubereitungsgefäßes 2 bzw. des Topfes 4 aus dem Aufnahmebereich von der Sensiereinrichtung sensiert und ein Betrieb unterbrochen bzw. verhindert.

Zur Funktionsweise:

Das Basisgerät 3 umfasst eine mit dem Magnetsensor signaltechnisch verbundene Steuereinheit zum Betreiben des Mehrzweckküchengeräts 1.

Wird der Topf 4 bestimmungsgemäß in den Aufnahmebereich des Zubereitungsgefäßes 2 eingesetzt und der Deckel 5 geschlossen, so wird der Aktuator 8 nach unten gedrückt und in einer Endposition gehalten. Der Magnetsensor kann nun die Anwesenheit des Magneten 9 sensieren und ein entsprechendes Signal an die Steuereinheit geben. Der Betrieb des Mehrzweckküchengeräts 1 ist nun möglich.

Wird nun während des Betriebs des Mehrzweckküchengeräts 1 der Deckel 5 beabsichtigt oder unbeabsichtigt geöffnet, so wird der Aktuator 8 durch die Kraft der zwei Zugfedern 15 nach oben in seine Ausgangsstellung oder Ruhestellung gedrückt, wodurch der Magnet 9 aus dem Erfassungsbereich des Sensors entfernt wird. Der Sensor sensiert die Abwesenheit des Magneten 9 und gibt ein entsprechendes Signal an die Steuereinheit, sodass der Betrieb des Mehrzweckküchengeräts 1 unterbrochen bzw. verhindert wird.

Wird während des Betriebs der Topf 4 herausgenommen, so wird der Magnet 9 ebenfalls aus dem Erfassungsbereich des Sensors entfernt. Der Sensor sensiert die Abwesenheit des Magneten 9 und gibt ein entsprechendes Signal an die Steuereinheit, sodass der Betrieb des Mehrzweckküchengeräts 1 unterbrochen bzw. verhindert wird.

Die Funktionsweise des kontaktlosen magnetischen Näherungsschalters, der bei Annäherung eines Magnetfeldes ein elektrisches Signal abgibt, ist gut bekannt, sodass dieses Prinzip nicht weiter erläutert werden muss. Damit das unbeabsichtigte Entnehmen des Topfes 4 verhindert wird, ist eine zweite Verriegelungseinrichtung 30 mit einem zweiten Verriegelungselement 31 zum Verriegeln des Topfes 4 mit dem Basisgerät 3 vorgesehen, wobei der Aktuator 8 mit dem zweiten Verriegelungselement 31 derart in Wirkverbindung steht, dass das zweite Verriegelungselement 31 infolge einer Betätigung des Aktuators 8 von einer Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung, und umgekehrt, überführbar ist. Das zweite Verriegelungselement 31 ist an einem wenigstens dritten elastischen Element 17 gelagert und zwischen der Öffnungsstellung und der Verriegelungsstellung im Wesentlichen horizontal beweglich angeordnet. Das wenigstens dritte elastische Element ist vorliegend als eine Druckfeder 17 ausgeführt.

Die Anordnung des Aktuators 8 in Relation zum zweiten Verriegelungselement 21 und deren Zusammenwirken kann insbesondere der Detailansicht D der Fig. 3 entnommen werden.

So ist bevorzugt ein Zubereitungsgefäß 2 vorgesehen, wobei an einem Umfangsabschnitt des Topffußes 13 eine zum zweiten Verriegelungselement 31 korrespondierende Aussparung 18 vorgesehen ist und das zweite Verriegelungselement 31 derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Auf- und Abbewegung des Aktuators 8 eine im Wesentlichen horizontale Bewegung des Verriegelungselements 31 bewirkt. So ragt das zweite Verriegelungselement 31 in der Verriegelungsstellung insbesondere zumindest teilweise durch die Aussparung 18 und verhindert formschlüssig die Entnahme.

Aufgrund der Zwangskopplung des Aktuators 8 mit dem Verriegelungselement 31 wird bei der Betätigung der Betätigungseinrichtung 12 einerseits das erste Verriegelungselement 21 und andererseits das zweite Verriegelungselement 31 bewegt, um sowohl die Verbindung Topf-Deckel als auch die Verbindung Topf-Basisgerät zu lösen.

Weitere Details zum zweiten Verriegelungselement 31 können insbesondere der Fig. 5 entnommen werden. An dieser Stelle wird daran erinnert, dass die zweite Verriegelungseinrichtung 30 lediglich ein bevorzugtes Merkmal darstellt. Die zweite Verriegelungseinrichtung 30 ist für die Abschaltfunktion im Falle des Öffnens des Deckels 5 oder der Herausnahme des Topfes 4 nicht erforderlich. Sie verhindert lediglich in vorteilhafter Weise die unbeabsichtigte Herausnahme des Topfes und stellt ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal dar.

Fig. 4 zeigt den Aktuator aus Fig. 2 und 3 in mehreren Ansichten. Deutlich zu sehen ist seine überwiegende Längserstreckung, wobei er an seinem unteren Ende des unteren Abschnitts 81 den zylinderförmigen Magneten 9 aufweist.

Wie insbesondere der Seitenansicht des Aktuators 8 zu entnehmen ist, ist eine Achse 91 einer zu sensierenden Fläche des Magneten 9 am unteren Abschnitt des Aktuators 8 stufenförmig versetzt zu einer Achse 82 des Aktuators 8 ist. In Bezug auf den Topf 4 ist der Sensor 9 demnach nach radial Innen versetzt. Wie insbesondere in der isometrischen Ansicht der Fig. 6 gut zu sehen ist, erstreckt sich der Aktuator 8 über mehrere Winkelabschnitte 90, sodass er, über mehrere, jeweils in einem flachen Winkel zueinanderstehende (Ab Schnitts-) Achsen aufweist. Die Achse 82 ist eine dieser Achsen, und kann beispielsweise die Achse des geraden Abschnitts sein, der, von oben kommend, in einen schrägen Abschnitt 86 übergeht.

An der zum Topf 4 hingerichteten Seite des Aktuators 8 sind zwei Stifte 83 zum Einhängen der Ösen der Zugfedern 15 vorgesehen.

Der Aktuator 8 weist an seinem unteren Abschnitt 81 ferner wenigstens eine Ausnehmung 84 auf, durch welche das zweite Verriegelungselement 31 hindurchführbar ist.

Der Aktuator 8 weist darüber hinaus noch drei weitere Ausnehmungen 87, 88, 89 auf, die zum Verbinden des Griffstücks 12 mit dem Topf 4 dienen. Durch diese können Befestigungsmittel, wie beispielsweise Schrauben hindurchgeführt werden, um das Griffstück mit dem Topf zu verschrauben. Die Ausnehmungen 87, 88, 89 müssen eine ausreichend große längliche Erstreckung aufweisen, damit die Auf- und Abbewegung des Aktuators 8 zugelassen und nicht verhindert wird. Im Bereich der Ausnehmung 84 weist der Aktuator 8 wenigstens eine seitliche Wandung 85 auf, die sich wenigstens teilweise in axiale Richtung der Ausnehmung 84 erstreckt und an ihrem einen, zur Topfmitte weisenden Ende schräg zuläuft. Hierdurch wird der schräg zulaufende Kontaktabschnitt 86 gebildet, der mit wenigstens einem Kontaktpunkt oder einer Kontaktlinie P eines korrespondierenden Kontaktabschnitts 34 des Verriegelungselements 31 in Anlage bringbar ist oder in Anlage steht.

Fig. 5 zeigt das zweite Verriegelungselement 31 der Fig. 2 bis 4 in mehreren Ansichten. Das Verriegelungselement 31 weist einen wenigstens teilweise durch eine Ausnehmung 84 hindurchführbaren und sich in eine axiale Richtung erstreckenden Grundkörper 32 mit gegenüberliegenden seitlichen Wandungen 33 auf. Die Achse des Verriegelungselements 31 bzw. des Grundkörpers 32 ist mit Bezugszeichen 40 angezogen.

An beiden seitlichen Wandungen 33 ist ein sich in radialer Richtung zum Grundkörper 32 erstreckender Vorsprung 34 ausgebildet, der einen Kontaktabschnitt für den Aktuator 8 bildet. Der Vorsprung ist L-förmig mit abgerundeter Ecke ausgebildet. Diese abgerundete Ecke bildet die Kontaktlinie P.

An seinem axialen Ende ist ein die zwei seitlichen Wandungen 33 verbindender Boden 35 angeordnet. An diesem Boden 35 kann die Druckfeder 17 in axialer Richtung abgestützt werden. Der Boden 35 geht in einen verjüngten und sich länglich erstreckenden Abschnitt 36 über. Die Druckfeder 17 kann auf diesen Abschnitt 36 geschoben werden, sodass sie ihn umschließt und liegt mit einem axialen Ende am Boden 35 an. Mit dem anderen Ende kann die Druckfeder 17 beispielsweise an einem mit dem Basisgerät 3 fest verbundenen Teil 39 (vgl. Fig. 6) abgestützt sein. Der Querschnitt des Abschnitts 36 ist kreuzförmig.

An seiner unteren Seite ist ein quer verlaufender Führungssteg 37 und an seiner oberen Seite ein mittig angeordneter Führungsknopf vorgesehen. Der Knopf 38 korrespondiert mit einer in der Ausnehmung 84 angebrachten Nut. Führungssteg 37 und Führungsknopf 38 dienen dazu, das Verriegelungselement 31 kontrolliert durch die Ausnehmung 84 zu führen. In einem verriegelten Zustand ragt das Verriegelungselement 31 durch die Ausnehmung 84 des Aktuators 8 heraus und in die Ausnehmung 18 bzw. Öffnung des Topffußes 14 hinein. Um eine Verriegelung mit dem Basisgerät 3 zu ermöglich ist eine Öffnung, beispielsweise in der Form einer Bohrung im Basisgerät 3 vorgesehen, die, wenn der Topf 4 eingesetzt ist und der Aktuator 8 in seine Endstellung gedrückt wird, mit der Ausnehmung 84 fluchtet, sodass das Verriegelungselement 31 zumindest teilweise in diese Öffnung hineinragt.

Fig. 6 zeigt den Aktuator 8 und das ringförmige Abschlusselement 10 mit dessen Führungsschacht 14 in einer isometrischen Ansicht in einem Maßstab von 1 :2. In dieser Fig. besonders gut zu erkennen ist die über die längliche Erstreckung vorhandene Vielzahl von gewinkelten Abschnitten 90. Diese Geometrie ermöglicht insbesondere einen konstruktiv stabilen Aktuator 8 der entlang der Wandung des Topfes 4 von oben nach unten geführt ist. So kann insbesondere die auf den Aktuator 8 ausgeübte Kraft im Wesentlichen vertikal nach unten wirken. Ferner können die Winkel mit einer Wandung in Kontakt kommen und den Aktuator 8 in vertikaler Richtung führen, sodass er nicht ausbricht bzw. durchbiegt.

Der Führungsschacht 14 dient einerseits dazu, das Sensorelement 9 in vertikaler Richtung zu führen und andererseits dazu, dieses im Inneren des Topffußes 13 von anderen Komponenten, wie insbesondere dem Kupplungselement 56 zu trennen. Der Führungsschacht 14 ist ferner dazu vorgesehen, die zweite Verriegelungseinrichtung 30 zu führen und insbesondere das zweite Verriegelungselement 31 und die Feder 17 zu lagern. Der Führungsschacht 14 bildet einen zur Topfachse gerichteten, also vertikal verlaufenden Boden 39, an dessen Fläche die Feder 17 abgestützt ist.

Wie ferner gut zu sehen ist, ist das Verriegelungselement 31 zwischen der Öffnungsstellung und der Verriegelungsstellung im Wesentlichen horizontal beweglich angeordnet.

Der schräge Kontaktabschnitt 86 des Aktuators 8, der zur Bewirkung der Bewegung des zweiten Verriegelungselements 31 mit dem korrespondierenden Kontaktabschnitt 34 des zweiten Verriegelungselements 31 in Kontakt steht, ist in einem bevorzugten Winkelabschnitt a von 50° < a < 52° relativ zur Horizontalachse des zweiten Verriegelungselements 31 geneigt. Der Kontaktabschnitt 86 verbindet einen ersten Unterabschnitt mit einem zweiten Unterabschnitt des Aktuators 8, wobei der erste Unterabschnitt nach radial innen des Topffußes 13, also in Richtung Topfmitte versetzt angeordnet ist.

Fig. 7 zeigt das Griffstück 11 Fig. 1 bis 3 in mehreren Ansichten. Das Griffstück 11 umfasst an seinem oberen Ende einen zum Deckelgriff 52 korrespondierenden Abschnitt 7 auf, der zwei Ausnehmungen 71 und 71 aufweist. Durch die Ausnehmung 71 hindurch kann ein Kontaktabschnitt 57 des Deckels 5 geführt werden, um den entsprechenden Kontaktabschnitt 80 des Aktuators 8 zu kontaktieren. Durch die Ausnehmung 72 hindurch kann die Rastierung, also insbesondere der kragenförmige Abschnitt 54 des Deckels 5 geführt werden, um von dem klauenförmigen Abschnitt 24 des mittels der Feder 16 vorgespannten Verriegelungselements 21 gefasst und verriegelt zu werden. Das Griffstück 11 weist eine weitere Ausnehmung 73 auf, durch die ein Betätigungselement 74 der Betätigungseinrichtung 12 hindurchragen kann.

Fig. 8 zeigt das Griffstück der Fig. 7 in weiteren Ansichten und Schnitten, wobei zusätzlich das erste Verriegelungselement 21 in einem eingesetzten Zustand gezeigt ist.

Fig. 9 zeigt die erste Verriegelungseinrichtung 20 in weiteren Ansichten. Das Verriegelungselement 21 weist zwei Anschläge 25 auf. An diesen Anschlägen 25 können zwei im Wesentlichen parallel zu einer Betätigungsrichtung angeordnete Vorsprünge 75 der Betätigungseinrichtung 12 angreifen, um das Verriegelungselement 21 um die Achse 22 zu verschwenken. An den Anschlägen 25 können ferner die Schenkel der Schenkelfeder 16 zur Anlage kommen.

Fig. 10 zeigt die Betätigungseinrichtung 12 in weiteren Ansichten. Die Betätigungseinrichtung 12 umfasst ein Betätigungselement 74, zwei Vorsprünge 75 sowie einen Fuß 76. Die Vorsprünge 75 sind als Greifarme ausgebildet, die an ihrem mit dem Verriegelungselement 31 in Kontakt bringbaren Ende zunächst gestuft sind und dann schräg zulaufend ausgebildet sind. Mittels der Greifarme 75 können die zwei Anschläge 25 kontaktiert und das Verriegelungselement in Drehrichtung 23 verschwenkt werden. Mittels des Fußes 76 kann das Betätigungselement 74 im Griffstück 11 geführt werden. Fig. 11 zeigt die drei elastischen Elemente 15, 16 und 17 in mehreren Ansichten, nämlich das als zwei Zugfedern ausgeführte erste elastische Element 15, das als Schenkelfeder ausgeführte zweite elastische Element 16 und das als Druckfeder ausgeführte dritte elastische Element 17.

Fig. 12 zeigt den Deckel 5 in mehreren Ansichten. Gut zu erkennen in der Unteransicht (links unten) ist der in einem Querschnitt vorzugsweise rechteckig ausgebildete Kontaktabschnitt 57 des Deckels 5 und die kragenförmige Rastierung 54.

Fig. 13 zeigt ein Verfahren 100 zum Betrieb des Mehrzweckküchengerät aus Fig 1. Das Verfahren umfasst die Schritte:

- Erfassen (101) eines Anwesenheitssignals mittels der Sensiereinrichtung (9), wenn das Zubereitungsgefäß mit dem Basisgerät verbunden ist und der Deckel den Topf verriegelt,

- Erfassen (102) eines Abwesenheitssignals mittels der Sensiereinrichtung, wenn das Zubereitungsgefäß nicht mit dem Basisgerät verbunden ist oder/und der Deckel geöffnet ist; und

- Betreiben (103) des Mehrzweckküchengeräts in Abhängigkeit des erfassten Signals.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich für den Fachmann im Rahmen der nachfolgenden Ansprüche sowie beigefügten Zeichnungen.