Düse für Belüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere in Kraftfahrzeuginnenräumen

Die Erfindung betrifft eine Düse für Belüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere in Kraftfahrzeuginnenräumen, mit einem Gehäuse, das in einer Luftdurchtrittsöffnung eine Anzahl zu einer Jalousie parallel miteinander ver¬ bundene Lamellen verstellbar und in Strömungsrichtung vor der Luftdurchtrittsöffnung eine Luftklappe schwenk- beweglich verstellbar aufweist und mit einem gemeinsamen Bedienelement für Lamellen und Luftklappe ausgerüstet ist.

Bei einer bekannten Düse (DE 37 19 837) sind im Luftka- nal des Düsengehäuses hintereinander zwischen einer

Offen- und einer Schließstellung verschwenkbare Klappen und eine durch verschwenkbare Lamellen gebildete Jalou¬ sie angeordnet. Bei dieser Düse ermöglicht ein auf einer Lamelle aufgesetzter Schieber Abεchwenkungen der Lamel- len und bei Querbewegungen des Schiebers Abschwenkungen der Klappen. Abgesehen davon, daß die Schieberbewegungen undeffinierte Verstellungen von Lamellen und Klappen zu¬ lassen, wirken die Klappen auch nur als Sperrglieder auf die Zuluft .

Es ist Aufgabe der Erfindung bei einer Luftdüεe obiger Gattung die Ausrichtbewegungen und das Volumen der Ab¬ luft exakt regelbar zu machen und zusätzliche Funktionen für die Luftströmung zu schaffen.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe gelöst durch ein am oder im Düsengehäuse drehbar ausgebildetes Bedienele¬ ment, das über einen Kurventrieb mit den Lamellen und

über ein Hebelgetriebe mit einer einer weiteren Luft¬ durchtrittsöffnung in der Düsengehäusewandung zugeord¬ neten Klappe gekoppelt ist. Gemäß bevorzugter Ausbild¬ ung, ist das Bedienelement durch ein auf einem düsenge- häusefesten Zapfen drehbar angeordneten Bedienrad gebil¬ det. Auf diese Weise ist die Zuluft durch Betätigen eines einzigen Bedienelements vermittels der Klappe wahlweise an die eine oder andere von zwei im Düsenge¬ häuse vorhandenen Lύftdurchtrittsöffnungen bzw. gleich- zeitig an die beiden Luftdurchtrittsöffnungen leitbar und durch die vermittels eines einεtückigen oder unter¬ teilten Koppelgliedes miteinander verbundenen Lamellen im Bereich einer Luftdurchtrittsöffnung zusätzlich richtungsveränderbar sowie mehr oder weniger absperrbar. Außerdem bietet die Drehbeweglichkeit des Bedienelements klapper- und schwingungsfreie Fixierungen und Betätig¬ ungen von Lamellen und Klappe mit deffinierten Drehmo¬ menten.

In Ausgestaltung der Düse kann als Kurventrieb ein zum

Bedienrad achsgleiches Kuliεsenrad dienen, desεen Kuliε- εe einen an einer Lamelle alε Kuliεεenεtein fest ange¬ ordneten Stift aufnimmt, wobei bei auεεenεeitiger Anord¬ nung deε Bedienradeε der Stift eine den Schwenkweg deε- selben entεprechend verlaufende ringabεchnittεförmige Nut in der Düεengehäuεewandung durchgreift.

Zweckmäßig weiεen zu Drehbewegungen deε Kulissenradeε Bedienrad und Kulisεenrad konzentrisch im Abstand von- einander Verzahnungen auf, die mit einem im Düsengehäuse ortsfest ausgebildeten Ritzel kraftschlüssig kämmen. Es versteht sich, daß das Kulisεenrad wahlweise durch einen kreisrunden Radkörper oder beliebig anderweitig, z.B. durch im wesentlichen streifenförmigen Formkörper mit an einem Ende angeordneten Verbreiterungen gebildet sein

kann. Bevorzugt erεtreckt εich die Zahnung deε Kuliεεen- rades an einem Ringabschnitt im Bereich der Verbreiter¬ ungen, während die Zahnung des Bedienradeε an einem Ringbund umlaufend auεgebildet iεt.

Fernerhin ist noch vorgesehen, als Hebelgetriebe einen am Düsengehäuse angelenkten Doppelhebel anzuordnen, des¬ sen einer Hebelarm vermittels einer Stift-Schlitzverbin¬ dung an der Klappe \'angreift und desεen anderer Hebelarm mit einem alε Kuliεsenstein dienenden Zapfen in eine im

Bedienrad ausgebildete Kulissennut geführt ist. Hierbei kann die Klappe durch einen kreis- oder kreisringförm- igen Ansatz in einer Ausnehmung im Düsengehäuse drehbar gelagert sein und der Ansatz einen als Träger deε Stif- teε der Stift-Schlitzverbindung dienenden Hebelarm feεt aufweisen.

Schließlich iεt noch vorgesehen, die Lamellen durch ein einεtückigeε oder durch mindeεtenε zwei gelenkig verbun- dene Abεchnitte gebildetes und auf Lamellenzapfen auf¬ steckbares Koppelglied miteinander zu verbinden. Die Un¬ terteilung des Koppelgliedes erlaubt zueinander versetz¬ te Lamellen behinderungsfrei zu betätigen.

Die Erfindung ist anhand eines Auεführungsbeispielε in der Zeichnung verdeutlicht. Es bedeuten:

Fig. 1 eine Düse mit einem Gehäuse und in einer Stel¬ lung verbrachtem Bedienrad in Seitenanεicht, Fig. 2 eine Düεe mit einem Gehäuεe und in einer an¬ deren Stellung verbrachtem Bedienrad, in Seitenanεicht,

Fig. 3 eine Düse mit einem Gehäuεe mit in einer weiteren Stellung verbrachtem Bedienrad, in

Seitenanεicht, Fig. 4 ein Düεengehäuεe in Seitenansicht, Fig. 5 em Bedienrad vergrößert in einer Seiten¬ ansicht, Fig. 6 ein Bedienrad gemäß Fig. 5 in einer anderen Seitenansicht, Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig.5, Fig. 8 ein Kulissenrad in Seitenanεicht, Fig. 9 ein Kuliεsenrad im Schnitt nach der Linie IX-IX der Fig. 8,

Fig. 10 eine Lamelle in Vorderansicht, Fig. 11 eine Lamelle gemäß Fig. 10 in Seitenansicht, Fig. 12 eine weitere Lamelle in Seitenansicht, Fig. 13 eine Lamelle gemäß Fig. 12 in Seitenansicht, Fig. 14 ein Koppelglied für Lamellen in Seitenanεicht, vergrößert und Fig. 15 einen Koppelgliedabεchnitt gemäß Fig. 14 in Seitenanεicht, teilweiεe im Schnitt.

In den Fig. 1 biε 4 ist mit 1 das Gehäuse einer Luftdüse bezeichnet, das z.B. im Armaturenbrett 2 einer Kraft¬ fahrzeugkarosserie (nicht gezeigt) einεetzbar iεt. Im Bereich einer ersten Luftdurchtrittsöffnung 3 sind im Gehäuεe 1 fünf Lamellen 4, von denen nur eine darge- εtellt iεt, um Achsen 9 εchwenkbar gelagert, die beim Auεführungsbeispiel durch die beiden Koppelgliedab¬ schnitte 10,11 (Fig. 14) miteinander in Verbindung stehen. Die Koppelgliedabschnitte 10,11 sind hierzu auf an den Lamellen 4 angeformten Zapfen 12 und 13 aufge¬ steckt. Der Zapfen 13 der gezeigten Lamelle 4 ist in axialer Richtung verlängert und durch eine ringab-

εchnittεförmige Auεneh ung 1 \' \' in der Wandung 1 \' des Gehäuεes 1 hindurchgeführt und in eine Kulisεennut 14 eines Kuliεεenradeε 15 eingebracht. Daε Kuliεεenrad 15 stützt εich mit einem Ringbund 16 in einer Auεnehmung 17 des Bedienrades 20 auf einen Ringbund 18 deε auf einem gehäusefesten Zapfen 19 drehbeweglich gelagerten Bedien¬ rades 20 ab. Daε Kulissenrad 15 iεt mit einer Verzahnung 21 und das Bedienrad 20 im Abstand der Verzahnung 21 mit einer weiteren Verzahnung 22 versehen, die beide mit einem auf einem gehäusefeεten Stift 23 gelagerten Ritzel 24 kämmen. In einer Seitenfläche 25 weist daε Bedienrad 20 eine Kuliεεennut 26 auf, in die ein am Gehäuse 1 bei 27 angelenkter Doppelhebel 28 mit einem auf seinem He¬ belarm 28\' angeordneten Stift 29 eintaucht, über eine Stift-Schlitzverbindung 30 steht der andere Hebelarm 28\'\' des Doppelhebelε 28 mit einem Hebelarm 31\' einer Klappe 31 in Wirkverbindung, die mit einem Bund 32 in einer Auεnehmung 33 deε Gehäuses 1 εchwenkbewegiich gelagert ist und einer zweiten Luftdurchtrittsöffnung 34 zugeordnet ist.

Zum Verεtändmε der Funktion der Luftdüεe lεt davon aus¬ zugehen, daß daε Bedienrad 20 zunächεt die Stellung der Fig. 1 einnimmt. In dieεer Stellung iεt die Kuliεεennut 26 in eine Endεtellung gebracht und über den Stift 29 ist der Doppelhebel 28 in Uhrzeigerdrehrichtung m eine Endεtellung geεchwenkt. Dabei wird über die Stift- Schlitzverbindung 30 die als Verεchlußglied dienende Klappe 31 für die zweite Luftauεtrittεöffnung 34 in Schließεtellung gehalten. Gleichzeitig iεt über das

Ritzel 24 und den beiden Verzahnungen 21,22 daε Kuliε¬ εenrad 15 in die gezeigte Endεtellung bewegt. Vermittels Kuliεεennut 14 und Stift 13 εind die Lamellen 4 in die Offenεtellung verbracht. Die Lamellen 4 lassen eine be- hinderungsarme ausgerichtete Abströmung der Zuluft zu.

Ein Verbringen der Lamellen 4 in verschiedene Schwenk¬ stellungen über die Dauer deε Verbleibε der Klappe 31 in der Schließεtellung (Fig.l), ermöglicht der zur Dreh- achεe deε Bedienradeε konzentrische Verlauf deε Ab- εchnittε 26\' der Kulissennut 26.

Durch Drehen deε Bedienungεradeε 20 in Uhrzeigerdreh¬ richtung (Fig.2), iεt der Doppelhebel 28 bei Eintritt deε Stifteε 29 in d\'en radial im größerem Abstand ver- laufenden Abschnitt 26\'\' der Kulissennut 26 geringfügig abgeschwenkt und die Klappe 31 (Fig.2) in eine Offen¬ stellung für die zweite Luftdurchtrittεöffnung 34 ge¬ bracht. Daε Kuliεsenrad 15 iεt gleichzeitig in die Stel¬ lung der Fig. 2 bewegt und bewirkt eine Abεchwenkung der Lamellen 4, etwa in die dargestellte Stellung. Es ver- εteht εich, daß durch mehr oder weniger weiteε Verdrehen deε Bedienradeε 20 die Klappe 31 mehr oder weniger ge- εchwenkt wird und die Lamellen 4 die erεte Luftdurch¬ trittεöffnung mehr oder weniger weit frei geben und da- ^~ bei eine Auεrichtung der Luftεtrömung bewirken.

Durch weiteres Drehen deε Bedienradeε 20 in Uhrzeiger¬ drehrichtung (Fig.3), kann über den Doppelhebel 28 die Klappe 31 in die Offenεtellung für die zweite Luftdurch- trittεöffnung 34 gebracht werden, wodurch die Zuluft über dieεe daε Gehäuεe 1 verlaεεen kann. Gleichzeitig εind durch das Kuliεεenrad 15 die Lamellen 4 in ihre Schließstellung bewegt und ein Luftauεtritt über die erεte Luftdurchtrittεöffnung 3 verhindert.

Eine behinderungsfreie Betätigung der Lamellen 4 ist möglich, weil die Koppelglieder 10,11 durch miteinander verbundene Teilabschnitte (Fig. 14,15) gebildet εind.