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Patent Searching and Data


Title:
OPENING AID FOR TUBES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/091520
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an opening device for opening a tube (6) having a rigidly designed exit region, the exit of which is closed by a lid, and a chamber region with a deformable wall (8). The opening device comprises a housing (1) having an internal thread (5) and a piercing element (13). The internal thread is used to connect the housing to the exit region of the tube via a screw connection. The piercing element is used to sever the lid and is displaceably mounted on the housing. The piercing element is placed in front of the lid in a first position and can be displaced into a second position in which it severs the lid. At least one protruding element (3, 3') is disposed on the housing on at least two opposite sides and at least approximately perpendicular to the direction of displacement of the piercing element. Said protruding element is used to exert a pressure parallel to the tube by means of two fingers and thus displace the unit comprising tube and housing relative to the piercing element in order to sever the lid.

Inventors:
GRETER ANDY (CH)
VUKIC MATHEY (CH)
KAYSER RALPH EGON (CH)
Application Number:
PCT/CH2009/000344
Publication Date:
August 19, 2010
Filing Date:
October 27, 2009
Export Citation:
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Assignee:
MEDMIX SYSTEMS AG (CH)
GRETER ANDY (CH)
VUKIC MATHEY (CH)
KAYSER RALPH EGON (CH)
International Classes:
B65D35/28; B65D51/22; B65B69/00; B65D35/38
Foreign References:
US3964641A1976-06-22
NL1018867C12003-02-18
DE29809353U11999-09-30
US5626173A1997-05-06
DE202008008383U12008-08-21
EP1679266A12006-07-12
Attorney, Agent or Firm:
DETKEN, Andreas (CH)
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Claims:
PATENTANSPRUCHE

1. Öffiiungsvorrichtung zum Öffnen einer Tube (6), die einen starr ausgebildeten Ausgangsbereich (7) aufweist, in dem ein mit einer Abdeckung (12) verschlossener Ausgang (11) und eine zylindrische Verlängerung mit einem Aussengewinde ausgebildet sind, und die einen Kammerbereich mit einer formbaren Wandung (8) aufweist, wobei die Öffnungsvorrichtung aufweist: ein Gehäuse (1) mit einem Innengewinde (5) zum Verbinden des Ausgangsbereichs (7) der Tube (6) mit dem Gehäuse (1) über eine Schraubverbindung; ein Stechelement (13) zum Durchtrennen der Abdeckung (12) der Tube (6), das am Gehäuse (1) derart entlang einer Verschieberichtung verschieblich gelagert ist, dass das Stechelement (13) im bestimmungsgemässen Gebrauch in einer ersten Position relativ zum Gehäuse (1) vor der Abdeckung (12) angeordnet ist und in einer zweiten Position relativ zum Gehäuse derart verschoben ist, dass die Abdeckung (12) durchtrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1) wenigstens an zwei sich gegenüberliegenden Seiten zumindest annähernd senkrecht zur Verschieberichtung des Stechelements abstehende Ausleger (3, 3') angeordnet sind, die dazu ausgebildet sind, mittels zweier Finger einen Druck parallel zur Tube auszuüben, um die Einheit aus Tube und Gehäuse relativ zum Stechelement zu verschieben und dadurch die Abdeckung (12) zu durchtrennen.

2. Öffnungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse (1) mindestens im Bereich des Innengewindes (5) starr ausgebildet ist.

3. Öffnungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (3, 3') eine Auflagefläche (4, 4') aufweisen, deren Flächennormale parallel zur Verschieberichtung des Stechelements (13) verläuft.

4. Öffnungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (3, 3') in abstehender Richtung eine Länge aufweisen, die ein Mehrfaches ihrer Dicke entspricht.

5. Öffiiungs Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (5) in die Auflageflächen (4, 4') eingelassen ist.

6. Öffiiungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3-5, wobei das Gehäuse einen Hülsenkörper (2) aufweist, in dessen Innerem das Stechelement in Längsrichtung verschieblich gelagert ist, wobei die Ausleger (3, 3') von dem Hülsenkörper (2) abragen, und wobei die Auflagefläche (4, 4') der Ausleger (3, 3') dem Hülsenkörper (2) abgewandt ist.

7. Öfmungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Ausleger (3, 3') um den gesamten Umfang des Gehäuses (1) von dem Gehäuse abragen.

8. Öffhungs Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stechelement (13) zylindrisch ausgebildet ist und eine zentral verlaufende Durchgangsleitung (16, 17) aufweist.

9. Öffiiungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stechelement (13) an einem Ende einen Dorn (14) aufweist, aus dem die Durchgangsleitung (16) mündet.

10. Öffiiungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stechelement (13) an einem dem Dorn gegenüberliegenden Ende eine Anschlusseinrichtung (18) zum Anschliessen des Stechelements (13) an einen Behälter (24) aufweist.

11. Öffiiungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schnapparm (21) am Gehäuse vorgesehen ist, der in das Stechelement (13) lösbar einschnappt.

12. Öffiiungsvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schnapparm (21) in der ersten Position des Stechelements (13) relativ zum Gehäuse (1) in eine erste Arretierung an dem Stechelement (13) und in der zweiten Position in eine zweite Arretierung an dem Stechelement (13), die in Verschiebungsrichtung versetzt zur ersten Arretierung vorgesehen ist, einschnappt.

13. Öffiiungsvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schnapparm (21) parallel zur Verschiebungsrichtung ausgerichtet ist.

14. Öffiiungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1) ist eine Entleerungsvorrichtung in Form zweier Klappflügel (35, 35') angeordnet ist, wobei die Klappflügel (35, 35') an sich gegenüberliegenden Seiten am Aussenumfang des Gehäuses (1) schwenkbar angebracht sind.

15. System aus einer Tube und einer Öffiiungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 zum Öffnen der Tube, wobei die Tube (6) mit einem starr ausgebildeten Ausgangsbereich (7) und einem Kammerbereich mit einer formbaren Wandung (8) ausgebildet ist, und wobei der Ausgang (11) des Ausgangsbereichs (7) mit einer Abdeckung (12) verschlossen ist, die mittels der Öffiiungsvorrichtung durchtrennbar ist.

Description:
OFFNUNGSHILFE FUR TUBEN

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öffhungsvorrichtung zum Öffnen einer Tube mit einem starr ausgebildeten Ausgangsbereich, in dem ein Aussengewinde mit einer Auslassöffhung ausgebildet ist, und einem Kammerbereich mit einer verformbaren Wandung, wobei die Auslassöffhung der Tube mit einer Abdeckung verschlossen ist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Öffnungsvorrichtung, welche das manuelle Öffnen und Austragen einer Tube unterstützt.

STAND DER TECHNIK

In verschiedenen technischen Bereichen, insbesondere in der Lebensmittel- und Medizinaltechnik, werden Tuben zur Aufbewahrung eines Produkts verwendet, da u. a. sich die Tubenform für Materialien, wie etwa Aluminium, eignet und durch die flexible Ausgestaltung der Tubenwand Material eingespart werden kann. Aluminium bildet einen dauerhaften Schutz des Produkts vor äusseren Einflüssen und beeinflusst selbst das Produkt in der Tube nicht. Die Tuben weisen meist einen starren Ausgangsbereich und einem formbaren Wandbereich zur Aufnahme des Produkts auf. Im Ausgangsbereich ist meistens eine Auslassöffhung ausgebildet, die mit einem Aussengewinde versehen ist, um eine Verschlusskappe mit einem passenden Innengewinde aufzuschrauben. Dabei werden in der Praxis innerhalb einer Serie von Tuben desselben Herstellers oft gleiche Verschlusskappen für verschieden grosse Tuben verwendet. Die Auslassöffhung ist ausserdem häufig mit einer Abdeckung versehen, die die Tube vor dem ersten Öffnen hermetisch verschliesst. Als Abdeckung wird meist eine Schicht aus dem Material verwendet, aus dem die Tube hergestellt ist. Die Abdeckung wird somit durch einen Bereich der Tubenwand gebildet. Es ist auch möglich, eine Abdeckung aus einem anderen Material vorzusehen, z. B. in Form eines Siegels. Die Abdeckung kann auch im Inneren der Tube liegen. Vor der Verwendung des Produkts muss es aus der Tube ausgetragen werden, wobei hierfür die Tubenöffiiung geöffnet, bzw. die Abdeckung durchtrennt werden muss. Solche Tuben sind z. B. in der US 6,659,145 beschrieben.

Aus dem Stand der Technik gemäss der US 2008/0037365 Al ist beispielsweise ein Gerät zum Mischen von Knochenzement bekannt, bei dem eine Tube mit einer viskosen Komponente und mit einer abgedeckten Abgabeöffhung verwendet wird. Bei diesem Gerät ist eine Mischkammer mit einer Pulverkomponente vorgesehen, die einen Anschluss mit einem Innengewinde zum Anschliessen der Tube aufweist. In dem Anschluss ist ein vorstehender Dorn vorgesehen, der zylindrisch ausgebildet ist und eine Zuleitung zum Inneren der Mischkammer bilden kann. Die Tube weist ein Anschlussteil auf, in dem eine Abgabeöffhung vorgesehen ist, die mit einer durchstechbaren Abdeckung verschlossen ist. Das Anschlussteil weist ein Aussengewinde auf und kann durch Verschraubung mit dem Innengewinde des Anschlusses an der Mischkammer an die Mischkammer angeschlossen werden. Beim Einschrauben der Tube an den Anschluss der Mischkammer wird die Abdeckung von dem Dorn durchstochen und es entsteht eine Fluidverbindung zwischen dem Innenvolumen der Tube und dem Inneren der Mischkammer. Dabei wird gleichzeitig mit dem Einschrauben der Tube auch die Abdeckung durchtrennt, so dass die viskose Komponente bereits beim Einschrauben durch den Druck zum Einschrauben aus der Tube austreten kann.

NL 1018867 C offenbart eine Öffhungsvorrichtung für Tuben, mit der das Öffnen der Tube gezielt erfolgen kann. Die Vorrichtung weist ein Stechelement zum Durchtrennen der Abdeckung der Tube auf, das verschieblich an einem Gehäuse gelagert ist. In einer ersten Position ist das Stechelement beabstandet zur Abdeckung angeordnet. Bei einer Verschiebung in eine zweite Position durchtrennt das Stechelement die Abdeckung, um den Inhalt der Tube auszutragen. Diese Öffhungsvorrichtung ist zur maschinellen Betätigung in einem System zur Abgabe von Substanzen aus einer Vielzahl von Tuben vorgesehen und eignet sich nur schlecht dazu, eine Tube manuell zu öffnen.

US 3,964,641 offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen einer Kartusche, die nicht als Tube ausgebildet ist. Die Kartusche wird in einen passend hierzu ausgebildeten, speziellen Halter eingeklickt. Durch Druck auf zwei Ausleger am Halter lässt sich die Kartusche wieder aus dem Halter entfernen. Ein Stechelement ist im Halter in Richtung der Kartusche verschiebbar, um die Kartusche zu öffnen. Die Vorrichtung eignet sich nicht für Tuben, die ja üblicherweise einen Gewindeanschluss aufweisen. Zudem besteht die Gefahr, dass sich die Kartusche bei der Betätigung der Öffhungsvorrichtung unbeabsichtigt löst, wenn dabei Druck auf die Ausleger ausgeübt wird.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Öffhungsvorrichtung zum Öffnen einer Tube mit Gewindeanschluss zu schaffen, die einfach in der Handhabung ist, ein unerwünschtes vorschnelles Austreten des Tubeninhalts unterbindet, einen Anwender vor Verletzungen schützt und einfach in der Bauweise ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Diese Aufgabe wird von der Erfindung durch eine Öffhungsvorrichtung nach Anspruch 1 und ein System nach Anspruch 15 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und weitere Ausfuhrungsbeispiele gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor.

Die Erfindung stellt eine Öffhungsvorrichtung zum Öffnen einer Tube zur Verfügung, wobei die Tube einen starr ausgebildeten Ausgangsbereich aufweist, in dem ein mit einer Abdeckung verschlossener Ausgang und eine zylindrische Verlängerung mit einem Aussengewinde ausgebildet sind, und wobei die Tube einen Kammerbereich mit einer formbaren Wandung aufweist. Die Öffhungsvorrichtung weist auf: ein Gehäuse mit einer Verbindungseinrichtung in Form eines Innengewindes zum Verbinden des Ausgangsbereichs der Tube mit dem Gehäuse über eine Schraubverbindung; und - ein Stechelement zum Durchtrennen der Abdeckung der Tube, das am Gehäuse derart entlang einer Verschieberichtung verschieblich gelagert ist, dass das Stechelement im bestimmungsgemässen Gebrauch in einer ersten Position relativ zum Gehäuse vor der Abdeckung angeordnet ist und in einer zweiten Position relativ zum Gehäuse derart verschoben ist, dass die Abdeckung durchtrennt ist.

Erfindungsgemäss sind am Gehäuse wenigstens an zwei sich gegenüberliegenden Seiten zumindest annähernd senkrecht zur Verschieberichtung des Stechelements abstehende Ausleger angeordnet, die dazu ausgebildet sind, mittels zweier Finger einen Druck parallel - A -

zur Tube auszuüben, um die Einheit aus Tube und Gehäuse relativ zum Stechelement zu verschieben und dadurch die Abdeckung zu durchtrennen.

Dabei ist vorzugsweise das Gehäuse mindestens im Bereich des Innengewindes starr ausgebildet, so dass sich die Tube während der Betätigung nicht durch eine Verformung des Gehäuses lösen kann.

Die Öffhungseinrichtung ist für herkömmliche Tuben geeignet, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind. Sie eignet sich besonders für das manuelle Öffnen von Tuben mit unterschiedlichen Abmessungen.

Das Gehäuse weist vorzugsweise einen Hülsenkörper auf, in dessen Innerem das Stechelement in Längsrichtung des Hülsenkörpers verschieblich gelagert ist. Die Ausleger schliessen sich dann vorzugsweise an einem Ende des Hülsenkörpers an, z. B. am Ende, an dem die Tube angeschlossen wird. Sie können aber auch in einem mittleren Bereich des Hülsenkörpers vorgesehen sein. Die Ausleger sind mindestens an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses vorgesehen. Es können aber auch mehr als zwei Ausleger rings um den Hülsenkörper des Gehäuses vorgesehen sein. Ferner kann sich ein Ausleger rings um den Umfang des Hülsenkörpers teller- oder schürzenartig erstrecken, wodurch sich eine einzige ringförmige Auslegerfläche ergibt.

Mit Hilfe der abstehenden Ausleger kann die Einheit aus Tube und Gehäuse relativ zum Stechelement verschoben werden, ohne dass dabei ein Druck auf die formbare Wandung der Tube ausgeübt werden muss. Es ist lediglich erforderlich, einen Druck in senkrechter Richtung auf die Ausleger auszuüben, wobei der Druck parallel zur Tube und nicht in Richtung der Tube übertragen wird. Durch die Verschiebung des Stechelements wird die Abdeckung der Tube durchtrennt und die Tube ist geöffnet, ohne dass dabei auf die Tube eingewirkt werden muss. Unabhängig vom Öffnen der Tube kann anschliessend der Inhalt der Tube entleert werden.

Zur Ausübung des Drucks weisen die Ausleger eine Auflagefläche auf, deren Flächennormale parallel zur Verschiebungsrichtung des Stechelements relativ zum Gehäuse verläuft. Vorzugsweise weisen die Ausleger in abstehender Richtung eine Länge auf, die ein Mehrfaches ihrer Dicke entspricht. So kann z. B. mittels zweier Finger ein Druck auf die Auflageflächen ausgeübt werden, ohne dass dabei die Wandung der Tube berührt werden muss.

Die Verbindungseinrichtung zum Verbinden der Tube mit der Öffnungsvorrichtung bildet eine formschlüssige Verbindung in Form einer Schraubverbindung. Die Verbindungseinrichtung ist vorzugsweise in die Auflagefiächen eingelassen. Dabei weist sie eine Öffnung auf, die einen Durchgang zum Inneren des Gehäuses bildet, in dem das Stechelement gelagert ist.

Das Stechelement ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet und weist eine zentral verlaufende Durchgangsleitung auf, durch die z. B. ein Produkt aus der Tube ausgeleitet werden kann. Das Stechelement weist an einem Ende einen Dorn auf, aus dem oder in den die Durchgangsleitung mündet. Das dem Dorn gegenüberliegende Ende des Stechelements ragt aus dem Gehäuse hervor. Der Dorn ist an dem Ende des Stechelements vorgesehen, das der Verbindungseinrichtung am Gehäuse zugewandt ist. Das andere Ende des Stechelements, das dem Dorn gegenüberliegt, weist eine Anschlusseinrichtung zum Anschliessen des Stechelements an einen Behälter oder eine Austragvorrichtung auf. Der Behälter oder die Austragvorrichtung können eine Fixierung des Stechelements bilden, wenn die Einheit aus Tube und Gehäuse relativ zum Stechelement verschoben wird. In der ersten Position, die der Ausgangsposition entspricht, kommt der Dorn vor der Abdeckung der Öffnung der Tube zu liegen, wenn diese in die Verbindungseinrichtung eingesetzt ist. Dabei kann der Dorn teilweise in den Durchgang der Verbindungseinrichtung hineinragen. In der zweiten Position ist der Dorn relativ zum Gehäuse und zur Verbindungseinrichtung verschoben und durchtrennt die Abdeckung. Dabei kann der Dorn zumindest teilweise in den Ausgangsbereich der Tube hineinragen.

Vorzugsweise ist bei einer Öffhungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung eine Führungseinrichtung zur Führung des Stechelements relativ zum Gehäuse vorgesehen. Die Führungseinrichtung dient zum sicheren Verschieben des Stechelements von der ersten in die zweite Position. Beispielsweise kann als Führungseinrichtung wenigstens ein Schnapparm am Gehäuse vorgesehen sein, der in das Stechelement lösbar einschnappt. Dadurch wird zum einen das Stechelement im Gehäuse gehalten und zum anderen kann durch ein Einschnappen des Schnapparms die Position des Stechelements am Gehäuse definiert werden. Bevorzugt werden mehrere, z. B. drei Schnapparme vorgesehen, die gleichmässig entlang des Umfangs des Gehäuses angeordnet sind. Die Schnapparme können hierfür in der ersten Position in eine erste Arretierung und in der zweiten Position in eine zweite Arretierung an dem Stechelement, die in Verschiebungsrichtung versetzt zur ersten Arretierung vorgesehen ist, einschnappen. Die Arretierungen können z. B. durch Rillen, Nuten oder Kanten in oder an der Umfangswand des Stechelements vorgesehen sein, in die die Schnapparme einrasten oder an welchen sie anschlagen. Vorzugsweise sind die Schnapparme parallel zur Verschiebungsrichtung des Stechelements ausgerichtet. Durch seine Flexibilität kann ein Schnapparm dann in radialer Richtung zu dem Stechelement hin oder von dem Stechelement weg bewegt werden. Es ist möglich, die Schnapparme im Inneren des Gehäuses, z. B. im Inneren einer Hülse, anzuordnen, so dass sie von aussen nicht sichtbar sind. Die Schnapparme können ein integraler Teil des Gehäuses sein, z. B. einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet sein, oder als eigenes Bauteil an oder im Gehäuse vorgesehen sein.

Nach der vorliegenden Erfindung kann vorteilhafterweise ein Dichtmittel zwischen dem Gehäuse und dem Stechelement vorgesehen sein. Vorzugsweise dichtet das Dichtmittel den Zwischenraum zwischen dem Gehäuse und dem Stechelement sowohl in der ersten als auch der zweiten Position des Stechelements ab. Das Dichtmittel kann z. B. durch einen Gummiring oder eine flexible Lippe vorgesehen sein, die am Innenumfang des Gehäuses angeordnet sind und auf der Aussenumfangsfläche des Stechelements zu liegen kommen. Dabei entsteht nur eine geringfügige Reibung, die eine Verschiebung des Stechelements relativ zum Gehäuse nicht behindert.

Es ist möglich, am Gehäuse eine erste Stufenkontur vorzusehen, die mit einer zweiten Stufenkontur am Stechelement derart korrespondiert, dass die Konturen in der zweiten Position ineinander passen. Die Stufenkonturen können ebenfalls zur Positionierung des Stechelement innerhalb des Gehäuses beitragen.

Nach der vorliegenden Erfindung ist weiter ein System vorgesehen, das eine Tube und eine Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Tube umfasst, wie sie oben beschrieben wurde. Dabei ist die Tube mit einem starr ausgebildeten Ausgangsbereich und einem Kammerbereich mit einer formbaren Wandung ausgebildet, wobei der Ausgang des Ausgangsbereichs mit einer Abdeckung verschlossen ist, die mittels der Öffiiungsvorrichtung durchtrennbar ist. Das System kann als Bausatz vertrieben werden, so dass mit einer Tube für ein bestimmtes Produkt gleichzeitig eine Öffiiungsvorrichtung geliefert werden kann. Es ist auch möglich, ein System aus einer Öffiiungsvorrichtung und mehreren Tuben vorzusehen, bei dem die Öffnungsvorrichtung bei mehreren Tuben wiederverwertet werden kann.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen dargestellt, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. Die in den Zeichnungen offenbarten Merkmale der Erfindung sollen einzeln und in jeder Kombination als zur Offenbarung der Erfindung gehörend betrachtet werden. Die Zeichnungen stellen dar:

Fig. 1: einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform einer Öffiiungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung in einer ersten Position,

Fig. Ia: einen Detailausschnitt aus Fig. 1 mit einer ersten Variante eines Dichtmittels,

Fig. Ib: einen Detailausschnitt aus Fig. 1 mit einer zweiten Variante eines Dichtmittels,

Fig. 2: einen Längsschnitt durch die Öffiiungsvorrichtung nach Fig. 1 in einer zweiten Position,

Fig. 3: einen Längsschnitt durch die Öffiiungsvorrichtung nach Fig. 1 mit einer Tube in ausgetragenem Zustand,

Fig. 4: einen Längsschnitt durch die Öffiiungsvorrichtung nach Fig. 1 mit einer Entleerungsvorrichtung und

Fig. 5: Gesamtansicht einer Öffnungsvorrichtung mit einer Tube und einer Spritze. BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFUHRUNGSFORMEN

In Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform einer Öffhungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Öffhungsvorrichtung weist ein Gehäuse 1 auf, das einen Hülsenkörper 2 und von dem Hülsenkörper 2 abragende Ausleger 3 und 3' aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten an dem Hülsenkörper 2 vorgesehen sind. Die Ausleger 3 und 3' ragen im Wesentlichen senkrecht zur Hülsenachse von dem Hülsenkörper 2 ab. Die Ausleger 3 und 3' sind ferner an einem Endbereich des Hülsenkörpers 2 vorgesehen, so dass der Hülsenteil von den Auslegern absteht. Die Ausleger weisen eine Auflagefläche 4 und 4' auf, die auf der Seite der Ausleger angeordnet ist, welche dem Hülsenkörper 2 gegenüberliegt, sind also dem Hülsenkörper abgewandt. Die Flächennormale, die senkrecht auf der Oberfläche der Auflageflächen steht, verläuft parallel zur Längsachse des Hülsenkörpers 2. Die Auflageflächen 4 und 4' der Ausleger 3 und 3' gehen ineinander über, werden jedoch durch ein in die Oberfläche eingelassenes Innengewinde 5, welches als Verbindungseinrichtung für eine Tube dient, unterbrochen. Das Innengewinde bildet einen Durchgang zum Hülsenteil. In das Innengewinde 5 ist eine Tube 6 mit einem starr ausgebildeten Ausgangsbereich 7 und einem länglichen Kammerbereich mit einer verformbaren Wandung 8 vorgesehen. Der Ausgangsbereich 7 weist eine zylindrische Verlängerung in Längsrichtung der Tube auf, auf deren Aussenumfang ein Aussengewinde vorgesehen ist, welches mit dem Innengewinde 5 im Gehäuse 1 zusammenwirkt. Die Tube 6 ist zum grössten Teil mit einem Gas 10, wie etwa Luft, gefüllt. Das verbleibende Tubenvolumen ist mit einer Komponente 9 gefüllt. Der Ausgangsbereichs 7 weist einen Ausgang 11 aus dem Inneren der Tube auf, der mit einer Abdeckung 12 verschlossen ist.

In dem Hülsenkörper 2 des Gehäuses 1 ist ein Stechelement 13 verschieblich gelagert. Das Stechelement 13 weist einen in Längsrichtung des Hülsenkörpers 2 und somit in Längsrichtung einer in das Gehäuse eingesetzten Tube 6 ausgerichteten Dorn 14 auf, der eine Trennspitze 15 und zwei Durchgangskanäle 16 aufweist. Die Durchgangskanäle 16 erstrecken sich von der Trennspitze 15 bis in einen Auslasskanal 17. Das Stechelement 13 weist an seinem dem Dorn gegenüberliegenden Ende eine Anschlusseinrichtung 18 zum Anschliessen eines Behälters auf. Der Auslasskanal 17 mündet aus der Anschluss- einrichtung 18.

Im Inneren des Hülsenkörpers 2 ist im Gehäuse 1 ein Durchgang vorgesehen, der an einem Ende in die Öffnung mit dem Innengewinde 5 mündet und am anderen Ende den Dorn 14 des Stechelements 13 aufnehmen kann. Der Dorn 14 ist in der Öffnung verschiebbar. Der Durchgang mündet auf der Seite mit dem Dorn 14 in einer Innenfläche 32 des Gehäuses, die innerhalb des Hülsenkörpers 2 liegt und quer zur Vorschubrichtung des Stechelements 13 verläuft. Die Innenfläche 32 am Gehäuse bildet eine Anschlagfläche für eine Anstossfläche 20 des Stechelements 13, die ebenfalls quer zur Vorschubrichtung ausgerichtet ist. Wird das Stechelement 13 in die zweite Position verschoben, schlägt die Anstossfläche 20 an der Innenfläche 32 an. Die Innenfläche 32 kann eine Stufenkontur 19 aufweisen, die mit einer korrespondierenden Stufenkontur an der Anstossfläche 20 zusammenwirkt.

hl Figur 1 sind an dem Hülsenkörpers 2 des Gehäuses 1 zwei Schnapparme 21 und 21 ' als Führungseinrichtung zwischen Stechelement und Hülsenkörper vorgesehen, die sich in Längsrichtung des Hülsenkörpers 2 an der Aussenumfangsfläche des Stechelements 13 entlang erstrecken. Die Öffnungsvorrichtung weist tatsächlich drei derartige Schnapparme auf, die gleichmässig am Umfang des Hülsenkörpers angeordnet sind. In Figur 1 sind die Schnapparme 21 und 21 ' jedoch aus Gründen der besseren Darstellbarkeit gegenüberliegend gezeigt. Die Schnapparme 21 und 21 ' sind Teil des Hülsenkörpers 2. Grundsätzlich könnten sie auch innerhalb des Hülsenkörpers angeordnet werden. Ferner könnten die Schnapparme 21 und 21 ' den Hülsenkörper auch ersetzen. Die Schnapparme 21 und 21 ' weisen jeweils einen nach innen ragenden Vorsprung auf und sind flexibel auslenkbar. Auf der Aussenumfangsfläche des Stechelements 13 ist eine Vertiefung vorgesehen, in welche der Vorsprung des Schnapparms 21 eingreifen kann.

Zwischen dem Gehäuse 1 und dem Stechelement 13 ist ein Dichtmittel vorgesehen, das den Zwischenraum zwischen dem Gehäuse 1 und dem Stechelement 13 abdichtet. In Figur Ia ist eine erste Variante des Dichtmittels in Form einer Dichtlippe 33 gezeigt. Die Dichtlippe ist am Aussenumfang des Hülsenkörpers 2 angeordnet und ragt radial schräg in Einschubrichtung des Stechelements 13 ab bis sie am gegenüberliegenden Innenumfang des Hülsenkörpers anliegt. Beim Vorschub des Stechelements 13 innerhalb dem Gehäuse 1 liegt die Dichtlippe 33 fortwährend am Hülsenkörper an. In Figur Ib ist eine zweite Variante des Dichtmittels in Form eines Dichtrings 34 gezeigt. Der Dichtring 34 kommt in einer Ringnut im Innenumfang des Hülsenkörpers zu liegen und steht soweit über den Innenumfang hervor bis er am gegenüberliegenden Stechelement 13 anliegt. Die Dichtmittel 33 und 34 kommen sowohl in der ersten wie auch in der zweiten Position des Stechelement relativ zum Gehäuse in einer Dichtposition zu liegen.

In Figur 1 ist die Öffnungsvorrichtung in einer ersten Position gezeigt, in der das Stechelement 13 vor der Abdeckung 12 vorgesehen ist. Die erste Position entspricht einer Ausgangsposition der Öffnungsvorrichtung, in der die Tube 6 in das Innengewinde 5 des Gehäuses 1 eingeschraubt werden kann, ohne dass dabei die Abdeckung 12 von dem Dorn 14 des Stechelements 13 beschädigt wird. Das Stechelement 13 wird durch die Führungseinrichtung in Form der Schnapparme 21 und 21 ' sicher in einer Position relativ zum Hülsenkörper 2 gehalten, in welcher der Dorn 14 vor der Abdeckung 12 des Ausgangs 11 der Tube 6 gehalten wird.

In Fig. 2 ist die Öffhungsvorrichtung aus Fig. 1 in einer zweiten Position gezeigt, in der das Stechelement 13 relativ zum Gehäuse 1 derart verschoben ist, dass die Abdeckung 12 durchtrennt ist. Hierfür wurde das Stechelement 13 relativ zum Hülsenkörper 2 in Längsrichtung des Hülsenkörpers 2, bzw. des Doms 14, in Richtung der Ausleger 3 und 3', beziehungsweise der Verbindungseinrichtung für die Tube 6 in Form des Innengewindes 5, verschoben. Hierfür kann die Einheit aus Gehäuse 1 und Tube 6 an einen Behälter 24 (vgl. Figur 4), der an der Anschlusseinrichtung 18 angeschlossen ist, mit einer Hand festgehalten werden. Mit der anderen Hand kann die Tube 6 zum Beispiel zwischen Daumen und Zeigefinger zu liegen kommen, während die Fingerspitzen auf die Auflageflächen 4 und 4' drücken. Die Druckkraft wirkt dabei entlang der Flächennormalen der Auflageflächen 4 und 4', das heisst in Längsrichtung des Gehäuses 1, bzw. der Tube 6, wie durch Pfeile in Figur 2 angedeutet ist. Dabei ist es nicht erforderlich, mit den Fingern einen radialen Druck in Richtung der Wandung 8 der Tube 6 auszuüben, um ausreichend Kraft zwischen dem Hülsenkörper 2 und dem Stechelement 13 zur Verschiebung des Stechelements 13, relativ zum Hülsenkörper 2, aufbringen zu können. Somit wird beim Durchstechen der Abdeckung 12 keine Kraft auf den Inhalt der Tube 6 ausgeübt, so dass dieser nicht unmittelbar nach dem Durchstechen der Abdeckung 12 aus der Tube hervorquillt. Dabei dienen die Ausleger 3 und 3' zudem als Schutz der Finger beim Öffnen der Tube 6.

Durch die Vorschubkraft werden die Schnapparme 21 und 21 ' aus der Vertiefung in der Umfangsfläche des Stechelements 13 herausgepresst und in radialer Richtung nach aussen aufgeweitet. An der Vertiefung und an dem Vorsprung der Schnapparme 21 und 21 ' sind hierfür schräge Flächen vorgesehen, welche die in der Verschieberichtung wirkende Kraft in eine senkrecht dazu stehende Kraft zum Aufbiegen der Schnapparme 21 und 2 T umwandeln.

Das Stechelement 13 wird relativ zum Hülsenkörper 2 so lange vorgeschoben, bis die Anstossfläche 20 des Stechelements 13 gegen die Innenfläche 32 des Hülsenkörpers 2 stösst. Die Schnapparme 21 und 21 ' gleitenbeim Vorschub des Stechelements 13 entlang der Aussenumfangsfläche des Stechelements 13, bis sie hinter einer Abschlusskante 22 des Stechelements 13 einschnappen, die Schnapparme 21 und 21 ' halten somit das Stechelement 13 in der zweiten Position in dem Hülsenkörper 2.

Durch den Vorschub des Stechelements 13 wird der Dorn 14 in Richtung der Abdichtung 12 des Ausgangsbereichs 7 der Tube 6 verschoben. Der Dorn 14 ist soweit verschoben, dass er die Abdeckung 12 durchtrennt und somit eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren der Tube 6, den Durchgangskanälen 16 und dem Ausgangskanal 17 des Stechelements 13 herstellt.

Wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, kann nun durch Zusammendrücken des Daumens und des Zeigefingers in radialer Richtung zur Längsrichtung der Tube der Inhalt aus der Tube durch die Durchgangskanäle 16 des Doms 14 und den Auslasskanal 17 des Stechelements ausgetragen werden, wie durch Pfeile in Figur 3 angedeutet ist. Die Kräfte zum Durchtrennen der Abdeckung 12 und zum Ausdrücken des Inhalts der Tube 6 sind bei der Öffhungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung voneinander entkoppelt. Die einzelnen Schritte können somit unabhängig voneinander nacheinander ausgeführt werden. Um ein optimales Auspressen der Tube zu ermöglichen, ist es wichtig, dass die Auspresskraft an den Flächen der Wandung 8 ansetzt, die einander gegenüberliegen und durch einen Bördelverschluss 23 verschlossen werden. Durch den Bördelverschluss 23 kommen die gegenüberliegenden Flächen der Wandung, die zunächst zylindrisch ausgebildet sind, aneinander zu liegen, so dass sich im Verschlussbereich der Bördelung ein flacher Abschluss bildet.

In Fig. 4 ist die Öfrhungsvorrichtung gemäss den Figuren 1 bis 3 mit einer Entleerungsvorrichtung für die Tube gezeigt. An die Anschlusseinrichtung 18 ist ein Behälter in Form einer Spritze 24 angeschlossen. Die Spritze 24 weist im Anschlussbereich einen Luer-Anschluss mit einem inneren Zylinder 25 und einem konzentrisch dazu ausgebildeten Aussenzylinder 26 mit einem Luergewinde auf. Die Anschlusseinrichtung 18 kann mit einem Aussengewinde auf das Luer-Gewinde aufgeschraubt werden. Im Inneren der Spritze 24 ist ein Kolben 27 mit einem Stössel 28 vorgesehen, der in Längsrichtung verschieblich ist. In Fig. 4 ist der Kolben 27 in einer Position gezeigt, in welcher er den vom Innenzylinder 25 ausgebildeten Einlass 28 in das Innere der Spritze 24 verschliesst. Der Kolben 27 kann relativ zur Spritze 24 von dem Einlass 28 wegverschoben werden, so dass eine Saugwirkung am Einlass 28 entsteht.

Am Gehäuse 1 ist die Entleerungsvorrichtung in Form zweier Klappflügel 35 und 35' vorgesehen. Die Klappflügel 35 und 35' sind an sich gegenüberliegenden Seiten am Aussenumfang des Gehäuses 1 der Öffhungsvorrichtung schwenkbar angebracht sind. Die Klappflügel 35 sind in Figur 4 in einem geöffneten Zustand gezeigt, in dem sie jedoch bereits in Richtung der Tube 6 verschwenkt sind und auf beiden Seiten der Wandung der Tube zu liegen kommen. Im Schwenkbereich weisen die Klappflügel 35 auf ihrer nach innen in Richtung der Tube 6 weisenden Seite Ausbuchtungen 36 und 36' auf. Am gegenüberliegenden Ende weist einer der Klappflügel einen Schnapphaken 37 auf, der mit dem anderen Klappflügel 35 verschnappt werden kann.

Nach dem Durchstechen der Abdeckung 12 ist es bei dieser Ausführungsform jedoch nicht erforderlich, den Inhalt der Tube durch Zusammenpressen der Finger auszuquetschen. Der Inhalt der Tube kann durch ein Verschieben des Kolbens 27 innerhalb des Behälters 24 aus der Tube 6 gesaugt werden. Dabei fliesst der Inhalt aus der Tube 6 durch den Ausgang 11, die Durchgangskanäle 16, den Auslasskanal 17 und den Einlass 28 in das Innere des Behälters 24. Ferner kann die Tube durch Zusammenklappen der Klappflügel 35 und 35' ausgepresst werden. In Figur 5 ist zur System aus einer erfindungsgemässen Öffiiungsvorrichtung und einer Tube 6 und einer Spritze, bzw. einem Behälter 24 gezeigt. Die Tube 6 und der Behälter 24 werden wie vorher beschrieben an der Öffiiungsvorrichtung angebracht, so dass der Tubeninhalt in den Behälter 24 transferiert werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Gehäuse 20 Anstossfläche

2 Hülsenkörper 21, 21 ' Schnapparm

3, 3'Auleger 22 Abschlusskante

4, 4'Auflagefläche 23 Bördelverschluss

5 Innengewinde 24 Behälter, Spritze

6 Tube 25 Innenzylinder

7 Ausgangsbereich 26 Aussenzylinder

8 Wandung 27 Kolben

9 Komponente 28 Einlass

10 Gas 29 Stössel

11 Ausgang 32 Innenfläche

12 Abdeckung 33 Dichlippe

13 Stechelement 34 Dichtring

14 Dorn 35, 35 'Klappflügel

15 Trennspitze 36 Ausbuchtung

16 Durchgangskanal 37 Schnapphaken

17 Auslasskanal

18 Anschlusseinrichtung

19 Stufenkontur