AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement

Die Erfindung betrifft eine AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement, aufweisend einen elektrischen An trieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist und einen Sensor zur Erfassung einer Türbewegung.

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit Komfort funktionen versehen. Um beispielsweise das Einsteigen in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und Einfluss auf die äs thetische wie auch aerodynamische Formgebung nehmen zu können, werden Kraftfahrzeuge zum Beispiel ohne einen äu ßeren Türgriff ausgestattet. Vorstellbar ist es aber auch, dass ein Türaußengriff vorgesehen ist, dieser aber zum Öffnen der lediglich ein Schaltsignal an das Kraftfahr zeugtürschloss weiterleitet. Um das Einsteigen zu erleich tern, zu automatisieren und bei zum Beispiel türaußen grifflosen Fahrzeugen das Einsteigen zu ermöglichen, kom men sogenannte AufStellvorrichtungen bzw. Türaufsteiler zum Einsatz, die zum Teil auch als Türaussteller bezeichnet sind .

Aus der DE 10 2011 015 669 Al ist ein Aussteller für Kraftfahrzeugtüren oder -klappen bekannt, mit dem eine Tür, Klappe oder Haube aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist. Bezieht sich die Aus stelleinrichtung zum Beispiel auf eine Kraftfahrzeugsei tentür, so kann die Tür mittels eines elektrischen Impulses geöffnet werden. Dazu muss zuerst das Gesperre des Tür schlosses vorzugsweise elektrisch entsperrt werden, so dass die Tür öffenbar ist. Reicht nun beispielsweise der Türdichtungsdruck nicht aus, um die Tür von der Schließ stellung in eine Öffnungsstellung zu überführen, so kann mittels der Ausstelleinrichtung die Tür in eine Öffnungs stellung überführt werden. Eine Öffnungsstellung definiert sich hierbei in der Weise, dass der Bediener des Kraft fahrzeugs in der Lage ist, die Tür zu ergreifen, so dass er die Tür vollständig öffnen kann. Als Ausstelleinrich tung dient hierbei ein elektrischer Antrieb, der über eine Antriebsklinke und einen Innen- und Außenhebel mechanisch in Form einer Schwenkbewegung der Hebel auf die Kraftfahr zeugtür einwirkt.

Die DE 10 2016 105 760 Al offenbart eine AufStellvorrich tung für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Grundplatte, fer ner mit einem an der Grundplatte gelagerten Antriebsele ment und einem Antrieb, wobei ein dem Antriebselement zu geordneter erster Sensor vorgesehen ist, welcher zumindest zwischen einem AufStellvorgang und einem manuellen Öff nungsvorgang unterscheidet. Dabei umfasst die AufStellvor richtung einen Antrieb, der über einen Sensor und eine Steuereinheit antreibbar ist. Ein flexibles Verbindungs mittel ermöglicht dann ein Verschwenken eines Übertra gungshebels, der wiederum über einen Antriebshebel und ei nen Antriebsschieber eine AufStellbewegung ermöglicht. Um ein Bewegen der Tür zu ermöglichen, verfährt der Antriebs schieber linear und zum Beispiel aus einer Öffnung einer Karosserie heraus, so dass eine entriegelte und entsperrte Tür zumindest bereichsweise öffenbar ist. Die Endstellung des Antriebsschiebers ist mittels eines zweiten ortsfesten Sensors erfassbar, so dass der Antrieb wiederum abschalt bar ist.

Aus der unveröffentlichten Patentanmeldung der Anmelderin DE 10 2017 124 282.1 ist eine AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bekannt geworden aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stell mittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stell mittel und dem Antrieb angeordneten Getriebes verstellbar ist. Mittels der AufStellvorrichtung ist ein Bewegen der Tür ermöglichbar, wobei ein Schiebeelement am Stellmittel angeordnet ist, welches mit einem Schaltmittel zusammen wirkt, so dass die Türbewegung erfassbar ist. Das Stell mittel wird im Wesentlichen aus einer angetriebenen Zahn stange mit integriertem Schiebeelement, Schaltmittel und elektrischer Zuleitung gebildet. Mittels des Schaltmittels zwischen dem Schiebeelement und der Karosserie ist es dabei möglich, die Bewegung der angetriebenen Zahnstange zu steuern .

Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zum Aufstellen einer Kraftfahrzeugtür nach einem Entsperren eines Kraftfahrzeugschlosses ermöglichen es, dass die Tür zumindest bereichsweise öffenbar ist, so dass ein Bediener des Kraftfahrzeuges in der Lage ist, die Tür durch einen Spalt hindurch zu ergreifen und vollständig zu öffnen. Die bekannten AufStellvorrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt, gelangen jedoch an ihre Grenzen, wenn die elektrisch betätigten Türen zum Beispiel auf einer ab schüssigen Straße elektrisch geöffnet werden. Hier setzt die Erfindung an. Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Aufstell vorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitzustel len. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine AufStellvorrichtung bereitzustellen, die ein sicheres und schnelles Erfassen einer Bewegung des Türelements ermög licht. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung bereitzu stellen .

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des un abhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschrie benen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merk male möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitgestellt wird, aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe ver stellbar ist, so dass ein Bewegen der Tür ermöglichbar ist und einem Sensor zur Erfassung einer Türbewegung, wobei zumindest ein Getriebebestandteil schwenkbar in der Auf stellvorrichtung aufgenommen ist wobei die Schwenkbewegung des Getriebebestandteils mittels des Sensors erfassbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der AufStellvor richtung kann nun unmittelbar in der Antriebskette eine Erfassung der Bewegung des Türelements erfolgen. Der Sen sor erfasst dabei die Bewegung, bevorzugt einen Schwenk winkel eines Getriebebestandteils, so dass ein Rückschluss auf eine Relativbewegung zwischen der Antriebsbewegung des elektrischen Antriebs und der Bewegung des Türelements er möglichbar ist. Der elektrische Antrieb wirkt mittels ei ner Abtriebswelle unmittelbar auf das Getriebe, wobei bei einem üblichen, ungestörten Antreiben des Türelements das Getriebe in seiner Ausgangslage verharrt. Wird nun die Türbewegung behindert, etwa durch ein manuelles Ergreifen des Türelements, so kommt es zu einem Verschwenken des schwenkbar gelagerten Getriebebestandteils. Dieses Ver schwenken ist mittels des Sensors erfassbar, wodurch ein Rückschluss auf eine Bewegung des Türelements ermöglichbar ist. Da die Erfassung unmittelbar in der Antriebskette des Türelements erfolgt ist ein sicheres und schnelles Erfas sen und somit ein Steuern des Stellmittels möglich.

Durch eine schwenkbare Lagerung zumindest eines Getriebe bestandteils kann eine ÜberlastSicherung realisiert wer den. Insbesondere in dem Fall, in dem das Türelement eine übergroße Belastung erfährt, kann mittels des schwenkbaren Getriebebestandteils eine ÜberlastSicherung realisierbar sein. Eine überhöhte Belastung kann beispielsweise dann auftreten, wenn zum Beispiel durch Witterungseinflüsse das Türelement nicht öffenbar ist, das heißt wenn beispiels weise eine Vereisung der Türdichtung vorliegt. Anderer seits kann es auch Vorkommen, dass zum Beispiel durch ein äußeres Blockieren des Türelements oder eine vor dem Er reichen der Endstellung des Türelements mittels der Auf stellvorrichtung eine manuelle Betätigung des Türelements erfolgt. Im Falle dieser überhöhten Belastung kann das schwenkbare Getriebebestandteil eine Beschädigung der Auf stellvorrichtung verhindern und Bewegungen ausgleichen.

In einer Ausführungsform ist eine Kraftmesseinrichtung, bevorzugt ein Sensor und noch bevorzugter ein Hallsensor, derart in der AufStellvorrichtung aufgenommen, dass eine Bewegung eines Getriebeträgers erfassbar ist. Das Getriebe wirkt unmittelbar mit dem elektrischen Antrieb zusammen. Dabei kann beispielsweise eine Schnecke auf einer Ab triebswelle des elektrischen Antriebs angeordnet sein, wo bei die Schnecke mit einem Schenkenzahnrad in Eingriff steht. Das Schneckenzahnrad ist in einem Getriebeträger aufgenommen, der einerseits ortsfest in der Aufstellvor richtung aufgenommen ist aber andererseits auch eine Schwenkbewegung zumindest eines Bestandteils des Getriebes ermöglicht. Kommt es nun während eines Antriebs des Türele ments zu einem Abbremsen des Türelements, so wird eine Kraft vom Türelement in die Antriebskette eingeleitet. Die Kraft, die vom Türelement ausgeht wirkt der Antriebskraft des elektrischen Antriebs entgegen. Die sich entgegenste henden Kräfte bewirken ein Verschwenken des Getriebeträ gers, wobei das Verschwenken mittels des Sensors erfassbar ist. Ein Hallsensor hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, da hiermit sehr hohe Auflösungen realisierbar sind und auch nur geringe Verschwenkwinkel des Getriebe trägers erfassbar sind. In bevorzugter Weise bewegt sich der Getriebeträger relativ zu einem ortsfesten Sensor, wo bei natürlich auch eine umgekehrte Anordnung vorstellbar ist. Bevorzugt wirkt der Hallsensor mit einem Magneten zusammen . Durch die Kraftmesseinrichtung am Getriebeträger kann eine Bewegung des Getriebeträgers detektiert werden, wodurch eine überhöhte Belastung an der AufStellvorrichtung er fassbar ist. Ein Hallsensor bietet sich dahingehend an, da hierdurch ein berührungsloses Erfassen einer Bewegung und insbesondere auch die Erfassung kleiner Wege des Getrie beträgers erfassbar sind. Die Kraftmesseinrichtung ist da bei mit dem Antrieb der AufStellvorrichtung und mit einer Steuerung im Kraftfahrzeug gekoppelt, so dass bei der De- tektierung einer überhöhten Belastung auf die Aufstellvor richtung, mittels einer Erfassung einer Bewegung durch die Kraftmesseinrichtung des Getriebeträgers, ein Reversieren bzw. Stoppen des Antriebsmotors der AufStellvorrichtung eingeleitet werden kann. Gleichzeitig kann auch ein Steu ersignal an das Verriegelungsmittel geleitet werden, um beispielsweise eine Verriegelung zu stoppen, zu unterbin den oder aufzuheben. Die Kraftmesseinrichtung dient somit als Steuerelement und beugt Beschädigungen an der Auf stellvorrichtung vor.

Durch den Einsatz eines Sensors und bevorzugt eines Hallsensors in Kombination mit einem Magneten sind mittels der Kraftmesseinrichtung Winkel kleiner als 5°, bevorzugt kleiner als 3° und noch bevorzugter Winkel von kleiner oder gleich 1°, erfassbar. Eine Erfassung dieser kleinen ist vorteilhaft, da eine Bewegung des Getriebeträger er folgt. Der Getriebeträger hält die Getriebestandteile zu mindest während einer üblichen Betätigung des Türelements ortsfest, so dass auch eine ausreichende Kraft zur Bewegung des Türelements in Extremsituationen zur Verfügung steht. Eine Extremsituation entsteht zum Beispiel dann, wenn das Fahrzeug in einer schrägen Ebene geparkt wird und eine erhöhte Kraft zum Aufstellen des Türelements erforderlich ist. In jedem Fall muss der Getriebeträger die Getriebe bestandteile sicher und zumindest für die übliche Betäti gung des Türelements ortsfest lagern. Im Falle eines Ab- bremsens des Türelements kommt es, bei einem Überschreiten eines KraftSchwellenwerts in der Antriebskette, zu der vorstehend beschriebenen Relativbewegung zwischen dem Stellelement und dem elektrischen Antrieb. In diesem Fall verschwenkt der Getriebeträger geringfügig. Dieses Ver- schwenken erfasst der Sensor auch im Falle sehr kleiner Verschwenkwinkel .

Weist das Getriebe zumindest zwei Getriebestufen auf, so kann eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung er zielt werden. Eine erste Getriebestufe kann beispielsweise aus einer auf der Abtriebswelle angeordneten Schnecke und einem Schneckenzahnrad gebildet sein. Vorteilhaft kann es dabei auch sein, wenn die erste Getriebestufe ortsfest im Getriebeträger aufgenommen ist, wobei die erste Getriebe stufe mit dem elektrischen Antrieb zusammenwirkt. Das Schneckenzahnrad ist dabei in einem ortsfesten Lager auf genommen, wobei das Lager gleichzeitig als ortsfestes La ger und Schwenkachse für den Getriebeträger dienen kann. Die erste Getriebestufe bildet somit den Antrieb für das Stellmittel und die Lagerstelle für den Getriebeträger.

Ist eine zweite Getriebestufe schwenkbar um eine Achse der ersten Getriebestufe im Getriebeträger aufgenommen, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfin dung. Die zweite Getriebestufe kann beispielsweise eine Stirnradstufe sein, die einerseits mit der ersten Getrie bestufe in Eingriff steht und anderseits das Stellmittel antreibt. Das Stellmittel kann dazu beispielsweise Zahn stange aufweisen, wobei die zweite Getriebestufe in die Zahnstange eingreift und das Stellmittel betätigt. Erste und zweite Getriebestufe bilden dann ein Getriebe zum An trieb des Stellmittels.

In einer Ausgestaltungsvariante wirkt der Getriebeträger mit einem Federelement zusammen, wobei mittels des Fe derelements eine Schwenkbewegung des Getriebeträgers ab federbar ist. Die Anbindung des Getriebeträgers an ein Federelement ermöglicht es, eine Mittelstellung des Ge triebeträgers zu sichern. Eine mittige Positionierung ei nes Getriebeträgers ist dahingehend von Bedeutung, da ei nerseits Zugbelastungen wie auch Druckbelastungen am Stellmittel auftreten können. Dabei kann beispielsweise ein Bediener das Türelement aufziehen, bevor das Verrie gelungsmittel gelöst wurde oder beispielsweise das Türele ment zudrücken, während die AufStellvorrichtung das Türelement öffnet. In beiden Fällen kann mittels des Fe derelements der Getriebeträger federnd ausgelenkt werden. Dabei kann der Getriebeträger schwenkbar in der Aufstell vorrichtung aufgenommen sein und um eine Schwenkachse herum aus einer mittigen Ausgangslage heraus in zwei Be wegungsrichtungen verschwenkt werden. In vorteilhafter Weise ist die Kraftmesseinrichtung derart am Getriebeträ ger angeordnet, dass mittels der Kraftmesseinrichtung eine Bewegung des Getriebeträgers in beide Bewegungsrichtungen erfassbar ist.

In vorteilhafter Weise ist das Federelement eine Blattfe der. Mittels einer Blattfeder kann einerseits eine ausrei- chend hohe Kraft zur Sicherung der Mittenstellung des Ge triebeträgers bereitgestellt werden und andererseits eine ausreichende Spielfreiheit für den Getriebeträger bereit stellen. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der AufStell vorrichtung kann ein sicheres Halten des Türelements in Kombination mit einem unmittelbaren Erfassen eines Abbrem- sens des Türelements ermöglicht werden, wobei gleichzeitig eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante ist das Federele ment an einem ersten Ende fest mit dem Getriebeträger und an einem zweiten Ende ortsfest in der AufStellvorrichtung aufgenommen. Das Federelement und insbesondere eine Blatt feder stabilisiert die Ausgangslage des Getriebeträgers und ermöglicht ein sicheres und dauerstabiles Antreiben des Stellmittels über die Antriebskette, das heißt Motor, Getriebe und Zahnstange. Dabei ist die Blattfeder einsei tig fest mit dem Getriebeträger verbunden, wobei die Blatt feder beispielsweise mittels eines Kraft-, Form- und/oder StoffSchlusses mit dem Getriebeträger verbindbar ist. An dem dem Getriebeträger gegenüberliegenden Ende der Blatt feder ist die Blattfeder in der AufStellvorrichtung auf genommen, vorzugsweise im Gehäuse der AufStellvorrichtung befestigt. Dabei kann die Blattfeder im Gehäuse ortsfest aber schwenkbar aufgenommen sein, so dass die Blattfeder bei einer Verwindung bzw. Verwölbung der Bewegung des Ge triebeträgers folgen kann.

In einer weiteren Ausführungsvariante ist das Türelement mittels des Stellmittels haltbar. Durch den erfindungsge mäßen Aufbau der AufStellvorrichtung und insbesondere aus der Kombination eines Sensors zur Erfassung der Türbewe gung und eines Stellmittels, mit dem das Türelement haltbar ist, ist ein Öffnen, Halten und somit Bereitstellen der Tür für einen Bediener ermöglichbar. Durch den erfindungs gemäßen Aufbau kann dem Bediener das Türelement präsen tiert werden, wobei gleichzeitig eine Sicherung gegen ein selbstständiges Öffnen des Türelements bereitstellbar ist. Das Fahrzeug kann sich auch auf einer abschüssigen Straße befinden, wobei mittels des Stellmittels das Türelement haltbar ist. Wird das Türelement mittels des Kraftfahr zeugschlosses elektrisch freigegeben und die Aufstellvor richtung aktiviert, so öffnet sich das Türelement selb ständig aber eben nur so weit, dass ein Bediener das Türelement ergreifen und manuell öffnen kann. Die Auf stellvorrichtung öffnet das Türelement dabei lediglich so weit, dass ein Ergreifen des Türelements durch den Bediener ermöglichbar, aber gleichzeitig keine unbeabsichtigte Öff nung über die Öffnungsstellung mittels des Aufsteilens hinaus erfolgt. Es besteht somit ein Höchstmaß an Sicher heit, dass weder Personen gefährdet, noch das Türelement selbst in einen Gefahrenbereich hinein öffnet.

Die AufStellvorrichtung kommt bei einem Kraftfahrzeug türelement zum Einsatz. Das Kraftfahrzeugtürelement kann dabei aber auch zum Beispiel eine Klappe, Haube oder eine Abdeckung, zum Beispiel für ein Cabriodach sein. Das Halten des beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils kann auch zum Beispiel aufgrund von Umwelteinflüssen, wie bei spielsweise Wind, notwendig sein, um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu unterbinden. Die AufStellvorrichtung ist somit dort einsetzbar, wo ein beweglich am Kraftfahrzeug ange ordnetes Bauteil zum weiteren Öffnen positioniert werden soll. In vorteilhafter Weise wirkt die AufStellvorrichtung mit einem elektrisch betätigbaren Schließsystem zusammen, so dass ein hohes Maß an konstruktiver Freiheit bei der

Auslegung des Türelements ermöglichbar ist. Beispielsweise kann das Türelement auf einen Türgriff verzichten, wodurch sich eine nahezu beliebige Formgebung an einer äußeren Form des Türelements ergibt.

Üblicherweise ist die AufStellvorrichtung derart im Be reich des Türelements angeordnet, dass durch eine Betäti gung der AufStellvorrichtung das Türelement positionierbar ist. Die AufStellvorrichtung erzeugt eine Relativbewegung zwischen Karosserie und Türelement, wobei die Aufstellvor richtung bevorzugt im Türelement selbst angeordnet ist. Eine Anordnung in der Karosserie zur Bewegung des Türele ments ist natürlich ebenfalls vorstellbar. Vorstellbar ist es auch, dass die AufStellvorrichtung in das Kraftfahr zeugschloss zum Beispiel einer Seitentür integriert ist. Dies bietet den Vorteil, dass eine elektrische Spannung für den Antrieb zur Verfügung und/oder dass durch den An trieb weitere Funktionen im Kraftfahrzeugschloss betätig bar sind.

Der elektrische Antrieb besteht bevorzugt aus einem Gleichstrommotor, der mit einer Abtriebswelle und zum Bei spiel über ein Schneckengetriebe mit dem Stellmittel zu sammenwirkt. Dabei sind ein-, zwei- oder mehrstufige Ge triebe vorstellbar, wobei durch die Auswahl des Getriebes Einfluss auf die zur Verfügung stehende Kraft am Stellmit tel genommen werden kann. Ist beispielsweise die Aufstell vorrichtung derart in dem Türelement angeordnet, dass die AufStellvorrichtung zum Beispiel mit einer A-Säule des Kraftfahrzeugs und einer Vordertür zusammenwirkt, so sind höhere Kräfte zum Aufstellen des Türelements notwendig als wenn die AufStellvorrichtung wiederum in einer Vordertür eines Kraftfahrzeugs angeordnet und auf eine B-Säule im Kraftfahrzeug wirkt. Im Falle eines Aufsteilens einer Tür und einer Anordnung der AufStellvorrichtung im Bereich des Kraftfahrzeugschlosses sind geringere Kräfte notwendig, so dass mit höheren Übersetzungen gearbeitet werden kann.

Der elektrische Antrieb ermöglicht hierbei die Bewegung des Stellmittels. Mittels des elektrischen Motors ist es möglich, das Stellmittel zu bewegen und zwar derart, dass durch das angetriebene Stellmittel die Tür aufstellbar ist. Dabei bewegt sich das Stellmittel relativ zur Karos serie und übt eine Druckkraft auf das Fahrzeugtürelement aus, so dass die entriegelte und entsperrte Tür bewegbar ist .

Die AufStellvorrichtung wirkt bevorzugt mit einem Kraft fahrzeugschloss zusammen, welches eine Drehfalle und min destens eine Sperrklinke aufweist, wobei das Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke elektrisch ent sperrbar ist. Insbesondere bei elektrisch entsperrbaren Schließsystemen benötigt der Bediener des Kraftfahrzeugs lediglich einen elektrischen Impuls, um das Schließsystem in eine entsperrte, das heißt geöffnete Position zu über führen. Das Schließsystem liegt dann geöffnet vor, so dass die Tür oder Klappe bewegbar ist. Der elektrische Öff nungsimpuls für Kraftfahrzeugschloss kann dabei mittels eines Sensors, eines Schlüssels oder mittels zum Beispiel eines sensitiven Mittels, wie beispielsweise einem Berüh rungssensor oder einem Türaußengriff mit einem integrier ten Sensor erzeugt werden. Liegt das Fahrzeugtürelement einmal entsperrt vor, ist das Türelement in den Scharnieren frei schwenkbar. Gegebenen falls weist die Tür noch ein Türfangband auf, welches die Tür in mehreren Öffnungspositionen halten kann. Die einmal entsperrte Tür kann dann mittels der AufStellvorrichtung bewegt werden, wobei die Bewegung des Fahrzeugtürelements sensorisch erfassbar ist. Dabei wird der komplette Auf stellvorgang erfasst. Es findet eine kontinuierliche Er fassung statt, so dass zu jedem Zeitpunkt der Bewegung des Fahrzeugtürelements mittels der AufStellvorrichtung ein Erfassen der Türbewegung ermöglichbar ist. Eine einmal ma nuell über die Bewegung der AufStellvorrichtung hinaus be wegte Tür trennt die sensorische Erfassung, so dass der elektrische Antrieb stromlos geschaltet werden kann bzw. der elektrische Antrieb umpolbar ist, so dass das Stell mittel in seiner Ausgangsposition zurückfahrbar ist. Die Erkennung einer manuellen Bewegung des Fahrzeugtürelements wird im Weiteren im Detail erläutert.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausfüh rungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grund satz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht be schränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform dar stellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination aus geführt werden. Es zeigt: Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht auf eine erfin dungsgemäße Auf _S tellvorrichtung mit einem aus gefahrenen Stellmittel, Fig. 2 eine Seitenansicht auf die Auf _S tellvorrichtung mit einem eingefahrenen Stellmittel,

Fig . 3 eine Ansicht auf die Auf _S tellvorrichtung aus einer Ansicht gemäß dem Pfeil III aus der Fig. 2, wobei das Stellmittel im ausgefahrenen Zu stand und mit im Eingriff befindlichen Verrie gelungsmittel wiedergegeben ist,

Fig. 4 die Ansicht auf die Auf _S tellvorrichtung gemäß dem Pfeil III aus der Fig. 2 mit einem freige gebenen Verriegelungshebel,

Fig . 5 eine Ansicht auf die Auf _S tellvorrichtung gemäß dem Pfeil III aus der Fig. 2 mit einem aus der Karosserie herausgefahrenen Stellmittel,

Fig . 6 eine Ansicht auf die Auf _S tellvorrichtung aus

Richtung des Pfeils II aus der Fig. 1, wobei eine Stellung der Auf _S tellvorrichtung wieder gegeben ist, in der eine Zugbelastung auf die Auf _S tellvorrichtung wirkt und

Fig. 7 eine Ansicht auf die Auf _S tellvorrichtung gemäß des Pfeils II aus der Fig. 1 bei einer Druck- belastung, das heißt einer Belastung in Rich tung der Karosserie, auf die Auf _S tellvorrich tung wirkt . In der Figur 1 ist eine dreidimensionale Ansicht auf eine AufStellvorrichtung 1 mit den für die Erläuterung der Er findung wesentlichen Bauteilen wiedergegeben. Die Auf stellvorrichtung 1 ist in einem Kraftfahrzeugtürelement 2 angeordnet, wobei ein Stellmittel 3 mit einer Karosserie 4 in Eingriff steht. Dargestellt ist insofern die ausge fahrene Position des Stellmittels 3, so dass in diesem Zustand die AufStellvorrichtung 1 das Türelement 2 über den Stellweg S bewegt und aufgestellt hat. In der darge stellten Position ist das Fahrzeugtürelement 2 folglich durch einen Bediener ergreifbar und weiter manuell öffen bar .

Die AufStellvorrichtung weist einen elektrischen Antrieb 5, ein Getriebe 6, eine Kraftmesseinrichtung 7, ein Gehäuse 8 und das Stellmittel 3 auf. Der Antrieb 5 wird bevorzugt aus einem elektrischen Gleichstrommotor mit einer Ab triebswelle 9 und einem auf der Abtriebswelle 9 befindli chen Zahnrad 10 gebildet. Das Getriebe 6 ist in diesem Ausführungsbeispiel mehrstufig ausgebildet, wobei eine erste Getriebestufe 11 sich unmittelbar im Eingriff mit dem Abtrieb des elektrischen Antriebs 5 in Eingriff befin det. Mittels der ersten Getriebestufe 11 wird eine zweite Getriebestufe 12 angetrieben, wobei die zweite Getriebe stufe 12 sich mit einer Zahnstange 13 am Stellmittel 3 in Eingriff befindet. Über den Antrieb 5 und die beiden Ge triebestufen 11, 12 ist folglich das Stellmittel 3 in Richtung des Pfeils PI verstellbar. Das Stellmittel 3 ist aus dem Gehäuse 8 heraus und in das Gehäuse hinein in Richtung des Pfeils PI verfahrbar. Ein Getriebeträger 14 bildet ein erstes Festlager für die erste Getriebestufe 11, wobei die zweite Getriebestufe 12 verschwenkbar mittels des Getriebeträgers 14 in der Auf stellvorrichtung 1 aufgenommen ist. In diesem Ausführungs beispiel ist eine Blattfeder 15 am Getriebeträger 14 be festigt, wobei die Blattfeder 15 einseitig fest mit dem Getriebeträger 14 verbunden ist und auf der dem Getriebe träger 14 gegenüberliegenden Seite in einem Festlager 16 angeordnet ist. Zur Erfassung einer Schwenkbewegung des Getriebeträgers 14 ist ein Sensor 17, insbesondere ein Hallsensor, ortsfest in der AufStellvorrichtung 1 angeord net und mittels elektrischer Kontakte 18 mit einer nicht dargestellten Steuereinrichtung verbunden.

Ein Führungsmittel 19 ist auf der der Zahnstange 13 gegen überliegenden Seite des Stellmittels 3 in der Aufstellvor richtung 1 angeordnet, um einerseits ein leichtgängiges Betätigen des Stellmittels 3 zu ermöglichen und gleichzei tig eine stabile Führung für das Stellmittel 3 bereitzu stellen. Das Führungsmittel 19 kann beispielsweise ein La ger oder eine Rolle oder eine Kombination aus Lager, Rolle und/oder Dämpfungsmittel sein.

Das Stellmittel 3 weist einen elektrischen Antrieb 20 auf, dessen Abtriebswelle 21 in diesem Ausführungsbeispiel eine Spindel 22 antreibt, wobei die Spindel 22 in einen Verrie gelungsschieber 23 hineinreicht und mit dem Verriegelungs schieber 23 zusammenwirkt. Der Verriegelungsschieber 23 ist verschieblich im Stellmittel 3 aufgenommen. Der Ver riegelungsschieber 23 arbeitet mit einem Verriegelungshe bel 24 zusammen, dessen Wirkung im Weiteren näher erläutert wird . Weiterhin zu erkennen ist in der Figur 1 eine Notbetätigung 25, die in dieser Ausführungsform als Wellenkontur ausge bildet ist, wobei mittels der Notbetätigung 25 der Verrie gelungsschieber 23 manuell betätigbar ist, so dass der Verriegelungshebel 24 manuell außer Eingriff mit der Ka rosserie 4 und insbesondere einer Verriegelungskontur 26 bringbar ist .

Die elektrische Kontaktierung der Antriebe 5, 20 sowie des Sensors 17 sind nicht explizit wiedergegeben, wobei die elektrischen Komponenten 5, 17, 20 mit einer nicht darge stellten Steuereinheit innerhalb der AufStellvorrichtung 1 und/oder des Kraftfahrzeugs selbst elektrisch verbunden sind .

In der Figur 2 ist eine Seitenansicht auf die Aufstellvor richtung 1 gemäß dem Pfeil II aus der Figur 1 wiedergege ben, wobei das Stellmittel 3 in einer eingezogenen Position wiedergegeben ist. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Deutlich zu erkennen ist die Achse 27 der ersten Getriebestufe 11, wobei die Achse 27 fest in der AufStellvorrichtung 1 angeordnet ist und gleichzeitig eine Schwenkachse 27 für den Getriebeträger 14 bildet. Der Getriebeträger 14 beinhaltet eine Lagerstelle 28 für die zweite Getriebestufe 12, wobei die zweite Getriebestufe 12 und insbesondere die Lagerstelle 28 in einer Ausgangslage A wiedergegeben ist. Der Getriebeträger 14 ist über die Achse 27 in Richtung des Pfeils P2 um die Ausgangslage A herum in beide Richtungen verschwenkbar . Mittels der Blattfeder 15 wird der Getriebeträger 14 in der Ausgangs lage A gehalten und federbelastet gesichert. Die in der Figur 2 dargestellte eingefahrene Position des Stellmittels 3 korrespondiert mit einem geschlossenen Türelement 2, wobei das Stellmittel in die Aufstellvor richtung 1 in Richtung des Pfeils P3 hinein verfahren wie dergegeben ist. Das Türelement 2 wird beispielsweise mit tels eines Kraftfahrzeugschlosses in der geschlossenen Po sition gehalten.

In der Figur 3 ist eine Ansicht auf die AufStellvorrichtung 1 aus Richtung des Pfeils III aus der Figur 2 wiedergege ben. In der Figur 3 ist das Stellmittel 3 in einer maximal ausgefahrenen Position wiedergegeben, in der die Aufstell vorrichtung 1 das Türelement 2 über den Verfahrweg bzw. Stellweg S bewegt hat. Das Verriegelungsmittel 29 sichert dabei das Türelement 2 in der Halteposition. Das Verrie gelungsmittel 29 wird in diesem Ausführungsbeispiel aus dem Antrieb 20, dem Spindeltrieb 22, dem Verriegelungs schieber 23 sowie dem Verriegelungshebel 24 gebildet. Der Verriegelungshebel 24 ist um die Achse 30 herum schwenkbar im Stellmittel 3 aufgenommen. Der Verriegelungshebel 24 greift dabei mit einer Verlängerung 31 in eine Hinter schneidung 32 der Verriegelungskontur 26 ein. Der Verrie gelungshebel 24 wird dabei durch den Verriegelungsschieber 23 in die Verriegelungskontur 26 hinein verschwenkt, wobei der Verriegelungshebel 24 eine Schwenkbewegung um die Achse 30 herum vollführt. Endseitig kann das Stellmittel 3 ein Dämpfungsmittel 33 aufweisen, um ein geräuscharmes Zusammenspiel zwischen AufStellvorrichtung 1 und Karosse rie 4 zu ermöglichen. In der Figur 4 ist nun die Position des Verriegelungs schiebers 23 wiedergegeben, in der beispielsweise der Be diener das Türelement 2 manuell ergriffen hat und die Auf stellvorrichtung bzw. das Türelement 2 in Richtung des Pfeils P4 mit einer Kraft F beaufschlagt. Diese Betätigung der AufStellvorrichtung 1 bzw. des Türelements 2 kann mit tels des Sensors 17 erfasst werden, wie im Weiteren noch im Detail erläutert wird. Die Bewegung der Aufstellvor richtung 1 in Richtung des Pfeils P4 bewirkt, dass der elektrische Antrieb 20 angesteuert wird, so dass der Ver riegelungsschieber 23 Richtung des Pfeils P5 innerhalb des Stellelements 3 zurückgezogen wird. Durch das Zurückziehen des Verriegelungsschiebers 23 kommt der Verriegelungshebel 24 frei und kann um die Achse 30 herum verschwenkt werden.

In der Figur 5 ist nun die Position des Verriegelungshebels 24 dargestellt, in die der Verriegelungshebel 24 bei einer weiteren Betätigung bzw. einer Bewegung des Türelements 2 gelangt. Der Verriegelungshebel 24 verschwenkt in Richtung des Pfeils P6 um die Achse 30 herum im Stellmittel 3 und gelangt somit außer Eingriff mit der Verriegelungskontur 26. Das Türelement 2 kann nun frei bewegt werden und das Stellmittel 3 in die AufStellvorrichtung 1 hinein verfah ren werden.

In der Figur 6 ist nun wiederum eine Seitenansicht aus Richtung des Pfeils II aus der Figur 1 auf die Aufstell vorrichtung 1 wiedergegeben. Dargestellt ist eine Position des Getriebeträgers 14, die der Getriebeträger 14 ein nimmt, wenn eine Zugkraft FZ auf das Stellmittel 3 wirkt. Diese Zugkraft FZ wirkt dann, wenn das Verriegelungsmittel 29 sich im Eingriff mit der Verriegelungskontur 26 befindet und zusätzlich eine Bewegung in Richtung des Pfeils P7 in die AufStellvorrichtung 1 eingeleitet wird, zum Beispiel durch ein manuelles Ergreifen und Öffnen des Türelements 2. Dieses Verschwenken des Getriebeträgers 14 kann mittels des ortsfesten Sensors 17 erfasst werden. Der Getriebeträ ger 14 verschwenkt um den Winkel OCl, wodurch es zu einer Verschiebung des Getriebeträgers 14 um den Winkel OCl kommt, wobei der Verstellwinkel OCl im Uhrzeigersinn um die Aus gangslage A herum vorliegt. Hierbei kann sich ein Ver- schwenkwinkel OCl von wenigen Grad, vorzugsweise kleiner als 2° und noch bevorzugter von kleiner oder gleich 1° einstellen. Der hochauflösende Sensor, der bevorzugt ein Hallsensor ist, kann diesen Verschwenkwinkel OCl erfassen und als Steuersignal für eine nicht dargestellte Steuer einheit bereitstellen .

Deutlich zu erkennen ist auch eine Wölbung 34 der Blatt feder 15 um die Ruhelage R herum. Die Blattfeder 16 ist ortsfest aber schwenkbar im Festlager 16 aufgenommen. Die Figur 6 zeigt somit die Situation, in die die Aufstellvor richtung 1 gerät, wenn die AufStellvorrichtung das Türele ment 2 bewegt hat und das Türelement 2 beispielsweise von einem Bediener ergriffen und aufgezogen wird. Der Sensor 17 detektiert diese Zugkraft FZ des Bedieners und leitet ein Entriegeln des Verriegelungsmittels 29 in der vorste hend beschriebenen Form ein.

In der Figur 7 ist nun die Situation dargestellt, in der eine Druckkraft FD in die AufStellvorrichtung 1 eingelei tet wird. Durch die Druckkraft FD wird der Getriebeträger 14 gegen den Uhrzeigersinn in Richtung des Winkels 0C2 um die Achse 27 herum verschwenkt, was wiederum mittels des Sensors 17 und der Relativbewegung zwischen dem Sensor 17 und dem Getriebeträger 14 detektierbar ist. Die Blattfeder 15 erfährt wiederum eine Wölbung 35. In diesem Fall würde der Antrieb 5 des Stellmittels 3 von der Steuerung ange steuert und das Stellmittel 3 in die Auf _S tellvorrichtung 1 hinein bewegt. Dieser Fall kann beispielsweise dann auf- treten, wenn der Bediener das Kraftfahrzeug unmittelbar nach dem Öffnen und Aufstellen wieder manuell schließen möchte. In diesem Fall kann die manuelle Schließung unter stützt oder auch ein automatisches Schließen mittels der Auf _S tellvorrichtung 1 eingeleitet werden. Die Aufstellvor richtung 1 wirkt dann als Zuzieheinrichtung für das Türele ment 2, wobei das Türelement 2 mittels des elektrischen Antriebs 5, des Getriebes 10, 12, des Stellmittels 3 und des Verriegelungsmittels 29 in eine geschlossene Position hinein zugezogen wird. Zum Zuziehen hintergreift die Ver längerung 31 des Verriegelungsmittels 29 die Verriege lungskontur 26 an der Karosserie 4.

Bezugszeichenliste

1 Auf _S tellvorrichtung

2 Kraftfahrzeugtürelement 3 Stellmittel

4 Karosserie

5, 20 Antrieb

6 Getriebe

7 Kraftmesseinrichtung 8 Gehäuse

9, 21 Abtriebswelle

10 Zahnrad

11 erste Getriebestufe 12 zweite Getriebestufe 13 Zahnstange

14 Getriebeträger

15 Blattfeder

16 Festlager

17 Sensor

18 elektrische Kontakte 19 Führungsmittel

22 Spindelantrieb

23 Verriegelungs _S chieber

24 Verriegelungshebel 25 Notbetätigung

26 Verriegelungskontur

27, 30 Achse

28 Lagerstelle

29 Verriegelungsmittel 31 Verlängerung

32 Hinterschneidüng

33 Dämpfungsmittel 34, 35 Wölbung

S Stellweg

PI, P2, P3, P4 P5, P6, P7 Pfeil A Ausgangsläge F Kraft

FZ Zugkraft

FD Druckkraft

R Ruhelage

al, a2 Winkel