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Patent Searching and Data


Title:
PAINT CUP MADE OF NATURAL FIBROUS MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/204885
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a paint cup (1) for a paint spray gun (2), comprising a paint container (3) which has an opening and comprises a container wall (3') and a lid which closes said opening. A coupling section of the container wall (3') is arranged in a liquid-tight manner between a first and a second clamping surface of a lid system comprising the lid, wherein the container wall (3') is made of a natural fibrous material, in particular a cellulose-based fibrous material. The invention additionally relates to a method for sealingly closing such a paint cup (1). The coupling section is radially and/or axially clamped upon sealingly connecting the lid and the container wall (3') made of natural fibrous material.

Inventors:
GEHRUNG RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/059080
Publication Date:
October 14, 2021
Filing Date:
April 07, 2021
Export Citation:
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Assignee:
SATA GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B05B7/24
Domestic Patent References:
WO2011090857A12011-07-28
WO2005077543A12005-08-25
Foreign References:
US20170239679A12017-08-24
EP1424135A12004-06-02
EP1424135B12006-12-20
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Claims:
Ansprüche

1 . Farbbecher (1) für eine Lackierpistole (2) mit einem eine Öffnung (4) aufweisenden Farbbehälter (3) mit einer Gefäßwandung (3‘) und mit einem diese Öffnung (4) verschließenden Deckel (5), wobei ein Kopplungsabschnitt (6) der Gefäßwandung (3‘) flüssigkeitsdicht zwischen einer ersten und einer zweiten Klemmfläche (7 bzw. 8) eines den Deckel (5) umfassenden Deckelsystems (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßwandung (3’) aus einem natürlichen Faserstoff, insbesondere aus einem Cellulose basierten Faserstoff, gefertigt ist.

2. Farbbecher (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gefäßwandung (3’) bezüglich einer Längsachse erstreckt und im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist, und der Kopplungsabschnitt (6) radial und/oder axial zwischen der ersten und der zweiten Klemmfläche (7 bzw. 8) verklemmt wird.

3. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsabschnitt (6) als im Wesentlichen axialer Endabschnitt (6a) der Gefäßwandung (3‘), welcher vorzugsweise kegelförmig öffnend verläuft, oder als radial wegstehender Ringkragen (6b) ausgebildet ist, welcher vorzugsweise als hohle oder nicht-hohle Dichtwulst (21) ausgeführt ist.

4. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelsystem (9) den Deckel (5) und einen Konterring (10) umfasst, wobei der Kopplungsabschnitt (6) axial und/oder radial zwischen Deckel (5) und Konterring (10) verklemmt ist.

5. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) und der Konterring (10) jeweils paarige Gewinde (11a; 17a) zur gegenseitigen Verschraubung aufweisen.

6. Farbbecher (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Konterring (10) mit einem Flandhabungsabschnitt (12) und einem (axial) darüber angeordneten Funktionsabschnitt (11) ausgebildet ist, wobei der Funktionsabschnitt (11) einen ersten außen liegenden Gewindeabschnitt (11) und einen zweiten vorzugsweise konisch ausgebildeten die erste Klemmfläche (7) umfassenden Dichtabschnitt (11“) umfasst und dass der Deckel (5) einen Deckenabschnitt (13) und einen außenumfänglichen Flohlkragen (14) umfassend einen radial inneren und einen äußeren Kragen (15; 16) zur Aufnahme des Konterrings (10) aufweist, wobei der äußere Kragen (16) einen zum Gewindeabschnitt (11 ‘) gegenpaarigen Gewindeabschnitt (17) und der innere Kragen (15) die zweite Klemmfläche (8) aufweist, die vorzugsweise konisch ausgebildet ist, so dass der Kopplungsabschnitt bei Verschraubung von ersten und zweitem Gewindeabschnitt zwischen erster und zweiter Klemmfläche (7; 8) verklemmt ist.

7. Farbbecher (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Konterring (10) als Schnappring (18) ausgeführt ist, welcher vorzugsweise eine Ringnut (19) umfasst, wobei der Deckel (5) und der Kopplungsabschnitt in der Ringnut (19) elastisch verspannt sind.

8. Farbbecher (1) nach einem Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) eine Ringkrause (22) und das Deckelsystem (9) mindestens zwei der Ringkrause (22) radial opponiert angeordnete Verschlussteile (24) aufweist, die über ein Scharnier (25) beweglich mit dem Deckel (5) verbunden sind, wobei der Deckel (5) vorzugsweise zusätzlich einen Ringkragen (23) aufweist, wobei die erste Klemmfläche (7) am Ringkragen (23) des Deckels (5) und die zweite Klemmfläche (8) an den Verschlussteilen (24) angeordnet ist, und wobei die erste und zweite Klemmfläche (7;8) vorzugsweise jeweils konkav ausgeführt sind.

9. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbbehälter (3) einen die Gefäßwandung (3‘) zumindest einseitig verschließenden Boden (28) aufweist, der vorzugsweise aus einem natürlichen Faserstoff, insbesondere aus einem Cellulose basierten Faserstoff, gefertigt ist.

10. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßwandung (3‘) und/oder der Boden (28) aus Pappe (Quadratmetergewicht über 200 g/m2) gefertigt sind.

11. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßwandung (3‘) und/oder der Boden (28) zumindest auf der Innenseite mit einer flüssigkeitsfesten, vorzugsweise lösemittelfesten Beschichtung, insbesondere aus Kunststoff und/oder Aluminium, versehen sind.

12. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßwandung (3‘) und/oder der Boden (28) einlagig, zweilagig oder dreilagig gefertigt, insbesondere einfach oder zweifach kaschierte Pappe, sind.

13. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbbecher (1) auf der Innen- und/oder Außenseite eine

Füllstandsanzeige und/oder eine Mischskala, vorzugsweise in Form einer Bedruckung, aufweist.

14. Farbbecher (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Teile des Farbbechers (1) transparent und/oder opak ausgeführt sind zur optischen Überprüfbarkeit von Füllstand und/oder korrekter Verbindung von Farbbehälter (3) und Deckelsystem (9).

15. Verfahren für das dichtende Verschließen eines Farbbechers (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim dichtenden

Verbinden von Deckel (5) und Gefäßwandung (3’) der Kopplungsabschnitt (6) radial und/oder axial verklemmt wird.

Description:
Farbbecher aus natürlichem Faserstoff

Die Erfindung betrifft einen Farbbecher für eine Lackierpistole nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Farbbecher für Lackierpistolen weisen einen üblicherweise verschließbaren Behälter für Farbe auf, der mit einer Lackierpistole über eine Farbausflussöffnung koppelbar ist, so dass Farbe aus dem Farbbecher in die Lackierpistole fließen kann (Farbfließbecher), wo die Farbe mittels Druckluft zerstäubt wird. Derartige Farbbecher sind aus Kunststoff gefertigt. Einen Farbbecher mit einem eine Öffnung verschließenden Deckelsystem ist beispielsweise aus der EP 1 424 135 B1 bekannt.

Im Zuge der weltweit zunehmenden Ressourcenknappheit werden auch im Bereich der Farbbecher alternative Materialien aus nachhaltigen Rohstoffen interessant, wobei die bisherigen Farbbecher und Deckelsysteme keine ausreichende Eigenstabilität bzw. ausreichende Sicherheit gegen Leckage im Umfeld der rauen Werkstattwelt für die Kombination mit diesen Materialien aufweisen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Farbbecher für eine Lackierpistole mit ausreichender Dichtigkeit zur Verfügung zu stellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach Anspruch 1 und ein Verfahren mit den Merkmalen nach Anspruch 15.

Erfindungsgemäß weißt ein Farbbecher für eine Lackierpistole eine Öffnung auf, die mit einem die Öffnung verschließenden Deckel verschlossen werden kann. Dabei wird ein Kopplungsabschnitt der Gefäßwandung flüssigkeitsdicht zwischen einer ersten und einer zweiten Klemmfläche eines den Deckel umfassenden Deckelsystems verklemmt, wobei die Gefäßwandung aus einem natürlichen Faserstoff gefertigt ist.

Durch die reibkraftschlüssige Verklemmung der Gefäßwandung ist es u.a. möglich auch niederfeste Materialien aus natürlichem Faserstoff bzw. pflanzlichen Materialien zu verwenden. Unter natürlichem Faserstoff bzw. pflanzlichen Materialien sind Materialien wie Papier, Pappe, Hartpapier, Karton, Wellpappe oder auch Verbundstoffe, die eine der vorstehenden Materiallagen enthalten, zu verstehen. Insbesondere handelt es sich um einen Cellulose basierten Faserstoff. Der natürliche Faserstoff ist beispielsweise als Papiermaterial ausgeführt, das aus Holzstoff, Zellstoff, Halbzellstoff oder Altpapier durch Zusammenkleben oder -pressen gefertigt ist. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Gefäßwandung kann sich bezüglich einer Längsachse erstrecken und im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet sein, wobei der Kopplungsabschnitt vorteilhaft radial und/oder axial zwischen der ersten und der zweiten Klemmfläche verklemmt ist. Durch die zweckmäßig ausgestaltete Verklemmung ist es möglich, eine flüssigkeitsdichte Verbindung von Deckelsystem und Farbbehälter auf unterschiedlichen Materialbasen und/oder Materialpaarungen zu realisieren.

In einer zweckmäßigen Ausführungsform ist der Kopplungsabschnitt als im Wesentlichen axialer Endabschnitt der Gefäßwandung ausgebildet. Alternativ kann der Kopplungsabschnitt auch als radial von der Gefäßwandung nach außen weisender, wegstehender Ringkragen ausgebildet sein.

Vorteilhaft kann das Deckelsystem den Deckel und einen Konterring umfassen, wobei der axiale Endabschnitt radial zwischen Deckel und Konterring verklemmt ist. Eine derartige Ausführung hat den Vorteil, dass die Gefäßwandung keinen oder nur geringfügigen Anpassungen unterliegt und der axiale Endabschnitt unaufwendig in bzw. an bestehende Herstellungstechniken angepasst werden kann. Das Deckelsystem kann wiederverwendbar sein und beispielsweise aus einem klassischen, anorganischen Kunststoff hergestellt sein.

Der Konterring kann auf den Farbbehälter lösbar aufgeschoben bzw. aufgesteckt sein. Alternativ kann der Konterring fest mit der Gefäßwandung verbunden sein. Hierzu kann der Konterring direkt im Spritzgussverfahren an den Farbbehälter angespritzt, als Einzelteil mit einer Kunststoffoberfläche des Farbbehälters verschmolzen oder mit dem Farbbehälter verklebt werden. Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen Konterring und Farbbehälter flüssigkeitsdicht ausgeführt.

Eine besonders materialsparende Variante ergibt sich, indem anstelle eines geschlossen umlaufenden Konterrings lediglich Gewindesegmente an dem Farbbehälter angeformt sind, vorzugsweise im Spritzgussverfahren aus Kunststoff angespritzt sind, welche mit einem Gewinde an einem als Schraubdeckel ausgebildeten Deckel Zusammenwirken können. Der als Kunststoffrand ausgebildete Konterring kann jedoch nahezu alle bekannten Verbindungssysteme zwischen ihm und dem Deckel, wie Schraub- Rast- Schnappverbindungen, aufweisen. Beispielsweise kann er einen Gewinderand aufweisen, der mit einem als Schraubdeckel ausgebildeten Deckel zusammenwirkt. Alternativ kann er einen Schnapprand aufweisen, der mit Rastlaschen an einem als Schnappdeckel ausgeführten Deckel zusammenwirkt.

Unabhängig davon, ob ein Kopplungsabschnitt der Gefäßwandung flüssigkeitsdicht zwischen einer ersten und einer zweiten Klemmfläche eines den Deckel umfassenden Deckelsystems angeordnet ist, wird ein Farbbecher mit einem Farbbehälter mit einer Gefäßwandung als erfinderisch angesehen, die aus einem natürlichen Faserstoff, insbesondere aus einem Cellulose basierten Faserstoff, gefertigt ist, wobei an der Gefäßwandung ein Konterring, vorzugsweise aus Kunststoff, fest angebracht ist bzw. Gewindesegmente angespritzt sind.

Besonders bevorzugt können der Deckel und der Konterring jeweils paarige Gewinde zur gegenseitigen Verschraubung aufweisen. Dadurch können hohe Anpresskräfte an den Klemmflächen realisiert werden, die weitestgehend unabhängig von den Materialeigenschaften der Gefäßwandung sind.

Um eine sichere Verklemmung zu verwirklichen, kann der Konterring mit einem ersten Flandhabungsabschnitt und einem zweiten (axial) darüber angeordneten Funktionsabschnitt ausgestaltet sein. Der Funktionsabschnitt selbst kann einen außenliegenden Gewindeabschnitt mit einem Gewinde umfassen. Der Funktionsabschnitt kann gleichzeitig an seiner radial innenliegenden Fläche einen vorzugsweise konisch ausgebildeten Dichtabschnitt mit der ersten Klemmfläche umfassen. Ferner kann der Deckel einen Deckenabschnitt und einen außenumfänglichen Flohlkragen umfassen. Der Flohlkragen weist zweckmäßig einen radial inneren und einen radial äußeren Kragen zur Aufnahme des Konterrings auf, wobei der äußere Kragen einen zum Gewindeabschnitt gegenpaarigen Gewindeabschnitt und der innere Kragen die zweite Klemmfläche aufweist, die vorzugsweise konisch bzw. kegelförmig ausgebildet ist. Insbesondere bildet sich zwischen innerem und äußerem Kragen eine vorzugsweise kleiförmige Aufnahme für den Dichtabschnitt des Konterrings und dem Kopplungsabschnitt am Farbbehälter. Bei Verschraubung von dem ersten und dem zweiten Gewindeabschnitt kann der Kopplungsabschnitt der Gefäßwandung zwischen erster und zweiter Klemmfläche radial verklemmt werden. Eine Aufdickung bzw. ein Dichtwulst am Ende des Farbbehälters ist dadurch entbehrlich. Um die Gefäßwandung zusätzlich gegen Herausrutschen zu sichern, kann der axiale Endabschnitt der Gefäßwandung kegelförmig öffnend oder auch schließend verlaufen. Dadurch können die Halte- bzw. Klemmkräfte der Gefäßwandung erhöht werden, ohne z.B. in einer Gewindeverbindung die tatsächlich vorliegenden Kräfte erhöhen zu müssen. Ein Herausrutschen bzw. Herausziehen der Gefäßwandung aus dem Hohlkragen wird hierdurch erschwert.

In nicht minder vorteilhaften, jedoch alternativen Ausführungsformen kann der Konterring als ein Schnappring ausgebildet sein. Vorzugsweise weist der Schnappring eine Ringnut auf. Der Deckel und ein Ringkragen der Gefäßwandung sind beispielsweise in der Ringnut elastisch verspannt. In anderen Worten wird der Deckel und der Ringkragen der Gefäßwandung von dem Schnappring dichtend verpresst. Durch einen Ringkragen sind zwar zusätzliche Fertigungsschritte für die Gefäßwandung bzw. den Kopplungsabschnitt der Gefäßwandung notwendig, gleichwohl kann dadurch z.B. ein Deckelsystem ohne aufwendige Gewinde umgesetzt werden.

Vorteilhaft kann der Ringkragen als hohle oder nicht-hohle Dichtwulst ausgeführt sein. Unter Dichtwulst ist eine lokale Aufdickung der Gefäßwandung an ihrem der Öffnung zugewandten Ende zu verstehen. Eine derartige Dichtwulst ermöglicht vorteilhaft die Einstellung und Variierung von Elastizitätskoeffizienten des Kopplungsabschnitts, wodurch die Dichtheit der Verbindung zwischen Deckelsystem und Gefäßwandung beeinflusst und erhöht werden kann. Die Dichtwulst kann im Querschnitt insbesondere kreisrund oder oval gefertigt sein, wodurch hohe Elastizitätskoeffizienten erzielt werden können.

In einer weiteren, alternativen, jedoch nicht minder zweckmäßigen Ausführungsform kann der Deckel eine Ringkrause und das Deckelsystem mindestens zwei der Ringkrause radial opponiert angeordnete Verschlussteile aufweisen, die über ein Scharnier beweglich mit dem Deckel verbunden sind. Dadurch ist es möglich das Deckelsystem im Wesentlichen einteilig herzustellen. Durch ein einteiliges Deckelsystem vereinfacht sich auch die Handhabung.

Bei einer vorteilhaften Weiterentwicklung weist der Deckel zusätzlich einen Ringkragen auf. Zweckmäßigerweise kann dabei die erste Klemmfläche am Ringkragen des Deckels und die zweite Klemmfläche an den Verschlussteilen angeordnet sein, wobei erste und zweite Klemmflächen vorzugsweise jeweils konkav ausgeführt sind. Durch eine konkave Ausgestaltung ist eine sichere Aufnahme z.B. einer Dichtwulst gegeben, wobei der Reibkraftschluss durch eine formkraftschlüssige Kraft-Komponente ergänzt werden kann. In allen Ausführungsformen kann vorteilhaft zwischen der ersten und der zweiten Klemmfläche ein zusätzliches Dichtmittel angeordnet sein. Das Dichtmittel kann z.B. die Gestalt eines O- Rings annehmen. Durch ein zusätzliches Dichtmittel wird die Auswahlfreiheit bzgl. verfügbarer Materialien für Deckelsystem und/oder Gefäßwandung flexibler, ohne die Dichtigkeitseigenschaften nachteilig zu beeinflussen.

Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Farbbehälter einen die Gefäßwandung zumindest einseitig verschließenden Boden auf, der vorzugsweise aus einem natürlichen Faserstoff, insbesondere aus einem Cellulose basierten Faserstoff, gefertigt ist.

Besonders vorteilhaft ist eine Erfindungsvariante, bei welcher die Gefäßwandung und/oder der Boden aus Pappe gefertigt sind. Als Pappe wird eine aus pflanzlichem/natürlichem Faserstoff hergestelltes flächiges Material mit einem Quadratmetergewicht von über 200 g/m2 angesehen.

Für die Verwendung des erfindungsgemäßen Farbbechers im Lackumfeld ist es von besonderem Vorteil, wenn die Gefäßwandung und/oder der Boden zumindest auf der Innenseite mit einer flüssigkeitsfesten, vorzugsweise lösemitteldichten Beschichtung, insbesondere aus Kunststoff und/oder Aluminium, versehen sind.

In allen Ausführungsformen kann die Gefäßwandung oder gegebenenfalls der Boden einlagig, zweilagig oder dreilagig gefertigt sein. Insbesondere ist es denkbar und möglich, die Gefäßwandung, als einfach oder zweifach kaschierte Pappe zu fertigen. Durch eine höhere Lagendichte kann die Eigenstabilität der Gefäßwandung und damit des Farbbechers vorteilhaft beeinflusst werden, wodurch auch die Standzeit der Farbbecher z.B. für mehrmaligen Gebrauch gesteigert werden kann.

Ferner kann der Farbbecher auf der Innen- oder Außenseite eine auf- oder absteigende Füllstandsanzeige und/oder Mischskala aufweisen. Vorzugsweise ist die Füllstandsanzeige oder die Mischskala auf das Faserstoff-Material aufgedruckt.

Bevorzugt können Teile des Farbbechers transparent und/oder opak ausgeführt sein. Dadurch ist ein Füllstand und/oder die korrekte Verbindung von Farbbehälter und Deckelsystem in jedem Fall auch optisch überprüfbar. Beispielsweise kann der Farbbehälter, der Konterring, der Schnappring und/oder der Deckel transparent ausgeführt sein. Transparente Kunststoffe und/oder Zellstoffe wie z.B. Transparentpapier sind bekannt. Der Deckel kann eine Farbauslassöffnung zur Verbindung mit der Lackierpistole aufweisen. Alternativ ist es auch möglich, dass die Farbauslassöffnung nicht in das Deckelsystem, sondern in die Gefäßwandung des Farbbechers integriert ist. Beispielsweise möglich ist es, dass die Gefäßwandung in einen conifrustikalen, z.b. kegelabschnittsförmigen Boden des Farbbechers übergeht, so dass der Farbbecher unter Absehung des Deckelsystems im Wesentlichen einteilig gefertigt ist. Der Boden kann optional eine Schnittstelle zur Verbindung mit der Lackierpistole oder zur Verbindung mit einem Adapter zur Verbindung mit der Farbspritzpistole aufweisen. Dadurch wird der Teilebedarf und damit die Variantenvielfalt reduziert.

Zweckmäßig ist am Deckel bzw. am Boden weiterhin ein Ventil zum atmosphärischen Druckausgleich zwischen Farbbecher-Innenvolumen und der Atmosphäre vorgesehen, wobei das besonders zweckmäßig als Durchstechdorn für eine penetrierende Durchdringung der Farbbehälterwand, insbesondere eines Farbbehälterbodens ausgebildet ist.

In einem erfindungsgemäßen Verfahren für das dichtende Verschließen eines Farbbechers wird beim dichtenden Verbinden von Deckel und Gefäßwandung die Gefäßwandung bzw. deren Kopplungsabschnitt radial und/oder axial verklemmt, so dass Stabilitätseigenschaften der Gefäßwandung eine nur untergeordnete Rolle spielen. Dadurch werden neue Spielräume für alternative Materialien frei.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Figuren und der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Gleiche oder zumindest vergleichbare Merkmale sind dabei mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Dabei zeigen

Fig. 1 bis 3 einen erfindungsgemäßen Farbbecher mit einer Lackierpistole in einer

Ausführung als klassischer Farbfließbecher in einer Seiten-, einer Front- und einer Schnittansicht mit einer durch einen Deckel verschlossenen Öffnung,

Fig. 4 bis 6 Detailansichten des Deckelsystems aus den Fig. 1 bis 3 in einer Seiten-

, Front- und einer Schnittansicht in Explosionsdarstellung,

Fig. 7 eine Detailansicht des Deckelsystems in mit dem Farbbehälter verbundenem Zustand, Fig. 8 und 9 einen erfindungsgemäßen Farbbecher mit einem einen Schnappring umfassenden Deckelsystem in einer Frontal und einer Schnittansicht,

Fig. 9a ein Detail aus Fig. 9 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 10 bis 12 einen erfindungsgemäßen Farbbecher mit einer Lackierpistole in einer Ausführung als Upside-Down-Variante in einer Seiten-, einer Front- und einer Schnittansicht,

Fig. 13 und 14 eine weitere Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Farbbechers in einer Front- und einer Schnittansicht,

Fig. 14a und 14b Details aus Fig. 14 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 15 ein scheibenförmiges Siebelement in einer Draufsicht und

Fig. 16 verschiedene Querschnittsformen eines Rückstabes.

In Fig. 1 bis 3 ist Farbbecher 1 mit dem Deckel 5 und dem Farbbehälter 3 dargestellt. Der Farbbehälter 3 bildet dabei eine äußere, hier leicht konisch ausgebildete Gefäßwandung aus, an deren Unterseite sich ein trichterförmiger Fortsatz mit einer Auslassöffnung 26 für Farbe anschließt. Die Auslassöffnung 26 ist über eine entsprechende Verbindung lösbar mit der Lackierpistole 2 verbunden. Schwerkraftbedingt fließt im Farbbehälter 3 befindliche Farbe in die Lackierpistole 2 und steht dort an, bis sie über einen von der Lackierpistole 2 bereitgestellten Druckluftstrom mitgerissen und zerstäubt wird.

Der gesamte Farbbehälter 3 ist hier aus einem organischen Material gefertigt. Es kann sich hierbei um ein- oder mehrlagige Zellulose (Papier, Pappe) handeln. Der Farbbehälter 3 kann einteilig oder mehrteilig aufgebaut sein, insbesondere aus mehreren miteinander kaschierten oder verpressten Abschnitten. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 ist der Farbbehälter 3 zweilagig, jedoch integral, d.h. ohne nachträglich miteinander verbundene Abschnitte gebildet. Der Farbbecher 1 kann z.B. aus einem Zuschnitt, der zu einem Hohlkörper gerollt und an der Verbindungskante kaschiert ist, gefertigt sein. Zusätzlich weist er zumindest auf der Innenseite eine flüssigkeitsfeste Beschichtung insbesondere aus einem organischen, biologisch abbaubaren Kunststoff auf. Der Farbbecher 1 weist auf der Oberseite, z. B. der der Lackierpistole 2 abgewandten Seite, eine als Nachfüllöffnung ausgestaltete Öffnung 4 auf, s. Fig. 4, über welche auch bei auf die Lackierpistole 2 aufgesetztem Farbbecher 1 jederzeit Farbe nachgefüllt werden kann. Die Nachfüllöffnung 4 wird von einem weiter unten näher beschriebenen Kopplungsabschnitt 6a der Gefäßwandung 3‘ gebildet. Die Öffnung 4 ist über ein Deckelsystem 9 mit einem Deckel 5 und einem Konterring 10 verschlossen. Der Deckel 5 umfasst eine Deckenabschnitt 13, der in den Abbildungen der Fig. 1 bis 3 von einem Durchstechdorn 27 durchstochen ist. Der Durchstechdorn 27 stellt eine atmosphärische Verbindung zwischen Behälterinnerem des Farbbechers 1 und der Umgebung über nicht näher ausgeführte Mittel dar.

In den Fig. 4 bis 6 ist der Farbbecher 1 der Fig. 1 bis 3 auszugsweise und in explodierter Darstellung wiedergegeben; in Fig. 7 ist der Farbbecher 1 mit montiertem Deckelsystem 9 dargestellt. Mit Verweis auf die Fig. 4 bis 7 wird der Aufbau des Deckelsystems 9 näher beschrieben:

Wie bereits beschrieben, umfasst der Deckel 5 einen Deckenabschnitt 13, an den sich umfangsseitig und im Wesentlichen senkrecht zum Deckenabschnitt 13 ein Flohlkragen 14 anschließt, der aus den Zylinderkragen 15 und 16 besteht. Der äußere Zylinderkragen 16 erstreckt sich dabei in axialer Richtung weiter als der innere Zylinderkragen 15. Am äußeren Zylinderkragen 16 ist umfangsinnenseitig ein Gewindeabschnitt 17 mit einem nicht durchgängigen Gewinde 17a angeformt. Am inneren Zylinderkragen 15 ist umfangsaußenseitig ein Dichtabschnitt 11“ mit der Klemmfläche 7 ausgebildet. Wie insb. aus Fig. 7 ersichtlich, ergibt sich zwischen den Kragen 15, 16 eine keilförmige Aufnahme für den Dichtabschnitt 11 ‘ und den Kopplungsabschnitt 6a. Die Außenumfangsseite des Zylinderkragens 16 ist mit Griffhilfen versehen, die ein Drehen des Deckels 5 erleichtern sollen.

Der Flohlkragen 14 dient der verspannenden Aufnahme des Konterrings 10 und dem dazwischen eingeklemmten Kopplungsabschnitt 6a des Farbbehälters 3.

Der Konterring 10 ist kreiszylindrisch oder leicht konisch ausgeführt und umfasst in axialer Richtung gesehen einen unteren Flandhabungsabschnitt 12 mit außenliegenden Griffmulden und einem darüber angeordneten Funktionsabschnitt 11. Der Funktionsabschnitt 11 umfasst außenseitig einen Gewindeabschnitt 11 ‘ mit einem nicht durchgängigen Außengewinde 11 a. Innenumfänglich des Funktionsabschnitts 11 , d.h. radial innen ist der Dichtabschnitt 11“ mit der zweiten Klemmfläche 8 ausgebildet. Am Farbbehälter 3 des Farbbechers 1 ist an die im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgestaltete Gefäßwandung 3‘ ein Kopplungsabschnitt 6 in Form einer verlängerten Gefäßwandung 6a bzw. eines axialen Endabschnitts ausgebildet. Der Kopplungsabschnitt 6 kann vom Aufbau identisch mit der übrigen Gefäßwandung 3‘ sein oder z.B. auch eine Fassung aufweisen.

Zur dichtenden Verbindung von Deckelsystem 9 und Farbbehälter 3 wird der Konterring 10 von unten kommend außen auf die Gefäßwandung 3‘ geschoben, während der Deckel 5 von oben auf die Gefäßwandung 3‘ mit dem Kopplungsabschnitt 6a aufgesetzt wird. Der Konterring 10 bzw. dessen Gewindeabschnitt 11 ‘ wird nunmehr auf Anschlag mit dem Gewindeabschnitt 17 des Zylinderkragens 16 gebracht und mit diesem verschraubt. Dabei ist der Kopplungsabschnitt 6a zwischen der Außenumfangsseite des inneren Zylinderkragens 15 des Deckels 5 und der Innenumfangsseite des Gewindeabschnitts 11 ‘ des Konterrings 10 befindlich. Die vorbenannten Außen- bzw. Innenumfangsseite bilden die Klemmflächen 7 bzw. 8 aus, zwischen denen der Kopplungsabschnitt 6a verspannt wird. Die Verspannung erfolgt durch die beim Verschrauben entstehende axiale Bewegung des Gewindeabschnitts 11 in den vom Flohlkragen 14 gebildeten Spalt, welcher aufgrund der Keilform des Zylinderkragens 16 axial gesehen zunehmend enger wird. Dadurch wird der Kopplungsabschnitt 6a radial dichtend verspannt. Im verschraubten Zustand kann der Farbbehälter 3 aufgrund der Reibungskräfte auch nicht aus dem Deckelsystem 9 entfernt werden. Ein derartiges Deckelsystem 9 eignet sich insbesondere auch für Farbbehälter 3 mit sehr dünner Wandung, bei denen eine radiale Verklemmung einfach realisiert werden kann.

Bei einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel kann der Konterring 10 auch fest mit der Gefäßwandung 3‘ verbunden sein. Flierzu kann der Konterring 10 direkt im Spritzgussverfahren an den Farbbehälter 3 angespritzt, als Einzelteil mit einer Kunststoffoberfläche des Farbbehälters 3 verschmolzen oder mit dem Farbbehälter 3 verklebt werden. Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen Konterring 10 und Farbbehälter 3 bei dieser nicht gezeigten Variante flüssigkeitsdicht ausgeführt.

Da die eigentliche Verbindung von außen nicht sichtbar ist und die Gefahr einer Fehlanwendung nicht ausgeschlossen werden kann, ist der Konterring 10 und/oder der Deckel 5 durchsichtig oder zumindest opak gestaltet. Um ein korrektes Verbinden zu erkennen ist außerdem vorteilhaft der Kopplungsabschnitt 6a farblich deutlich gegenüber der übrigen Gefäßwandung 3‘ hervorgehoben, z.B. durch eine umlaufende Markierung. Vorzugsweise weist die Markierung außerdem friktionserhöhende Eigenschaften auf. Alternativ oder zusätzlich kann der Kopplungsabschnitt 6a auch mit einer friktionserhöhenden und/oder dichterhöhenden Lackierung oder sonstigen Beschichtung versehen sein.

In einer veränderten Ausführungsform des vorgenannten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 10 bis 12 kann der Farbbecher 1 auch als Upside-Down-Variante ausgeführt sein. Flierzu ist der Deckel 5 trichterförmig und mit einer Auslassöffnung versehen ausgestaltet. Das Deckelsystem 9 ist ansonsten unverändert. Der Farbbehälter 3 unterscheidet sich dahingehend, dass er nun einen planen Boden 28 aufweist, der von dem Durchstechdorn 27 durchstochen werden kann. Weiterhin ist der Kopplungsabschnitt 6a des Farbbehälters 3 zwar als Endabschnitt der übrigen Gefäßwandung 3‘ und insbesondere ohne Aufdickung oder Ringkragen an der Gefäßwandung 3‘ ausgebildet, kann allerdings einen gegenüber der Gefäßwandung 3‘ veränderten Öffnungswinkel aufweisen. Der Kopplungsabschnitt 6a des Ausführungsbeispiels ist hier konusförmig öffnend mit einem größeren Öffnungswinkel als die konusabschnittsförmige Gefäßwandung 3‘ des Farbbehälters 3 ausgebildet. Dadurch können Klemmkräfte erhöht und die Dichtigkeit verbessert werden.

In den Fig. 8 bis 9a ist eine alternative Ausführungsform des Farbbechers 1 dargestellt, der analog oben aus einem Farbbehälter 3 und einem Deckelsystem 9 besteht. Hier wie auch für alle Figuren tragen gleiche oder zumindest vergleichbare Merkmale gleiche Bezugszeichen, so dass auf eine wiederholende Erläuterung aus Gründen der Knappheit verzichtet wird. Im Gegensatz zum vorangegangenen Ausführungsbeispiel ist der Kopplungsabschnitt 6 des Farbbehälters 3 hier als radialer Ringkragen 6b gefertigt, der z.B. durch Stauchung oder Verrollen eines Teils der Gefäßwandung 3‘ hergestellt sein kann. Der Ringkragen 6b bildet axial oben und unten jeweils eine in den Figuren nicht näher gekennzeichnete Kreisringfläche aus, die zwischen der kreisringförmigen Klemmfläche 7 des Deckels 5 und der kreisringförmigen Klemmfläche 8 des Schnapprings 18 verklemmt sind. Die Klemmfläche 7 ist an dem Ringkragen 23 des Deckels 5 ausgebildet, der sich radial nach außen erstreckend an dessen trichterförmige Grundgestalt anschließt. Ringkragen 23 und Ringkragen 6b sind in der Ringnut 19 von dem im Querschnitt dadurch c-förmigen Schnappring 18 eingefasst.

Zur Montage wird der Schnappring 18 von axial unten bis an den Ringkragen 6b des Farbbehälters 3 geführt und anschließend der Deckel 5 mit seinem Ringkragen 23 von oben aufgesetzt und unter ausweichendem Verhalten des Schnapprings 18 in diesen eingerastet. Zum leichteren Einsetzen sind an Ringkragen 23 und am oberen Schenkel des Schnapprings 18 jeweils vorteilhaft Einführfasen angebracht, wie aus Fig. 9a ersichtlich. Durch die rastende Verbindung ist der Ringkragen 6b axial verspannt. Die derartige Ausführungsform besitzt den Vorteil, dass ein korrektes Verschließen des Farbbehälters 3 mit dem Deckel 5 visuell und auditiv wahrgenommen werden kann. Gleichwohl kann es vorteilhaft sein, den Schnappring 18 durchsichtig oder zumindest opak auszuführen, um beispielweise ein Durchnässen des Kragens 6b und damit einhergehende Abrissgefahr frühzeitig zu erkennen. Die Möglichkeit zusätzlicher vorteilhafter Beschichtungen am Ringkragen 6b zur Erhöhung der Dichtigkeit, der Elastizität oder anderer Eigenschaften ist ebenfalls umsetzbar.

In Bezugnahme auf die Figuren 13 bis 14b wird nun ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Farbbechers 1 mit einem Klickverschluss beschrieben: Der dort abgebildete Farbbehälter 3 wird durch ein Deckelsystem 9 verschlossen, wobei im Gegensatz zu vorherigen Ausführungsbeispielen das Deckelsystem 9 aus einem trichterförmigen Deckel 5 mit einem radial abstehenden Ringkragen 23 und einer davon axial abstehenden, zylinderförmig ausgebildeten Ringkrause 22 aufgebaut ist. An den Ringkragen 23 sind vier über Scharniere 25 gelenkig angebundene Befestigungselemente 24 angeschlossen, die von einer Öffnungsstellung (Fig. 15A) in eine Verschlussstellung (Fig. 15B) bewegt werden können. Der als Ringkragen 23 ausgeführte Kopplungsabschnitt 6b des Farbbehälters 3 ist hier als hohle, näherungsweise kreisringförmige Dichtwulst 21 ausgebildet, was sich vorteilhaft auf die Verquetschbarkeit des Kopplungsabschnitts 6 auswirkt.

Beim Aufsetzen des Deckels 5 gelangt der Dichtwulst 21 in Anlage mit der konkav ausgeführten Klemmfläche 7 des Ringkragens 23. Die Klemmfläche 7 ist hier als bogenförmige und umlaufende Nut in dem Ringkragen 23 eingebracht. Die am Befestigungselement 24 befindliche zweite Klemmfläche 8 ist ebenfalls konkav ausgeführt. Die Verklemmung erfolgt dadurch, dass das bzw. die Befestigungselemente 24 derart angelenkt sind, dass sich die Kraftverhältnisse bei Bewegen des bzw. der Befestigungselemente 24 in ein Potentialminimum bewegen. Eine derartige Ausführung besitzt den Vorteil, dass eine sichere und zumindest im Wesentlichen flüssigkeitsdichte Verbindung von Deckelsystem 9 und Farbbehälter 3 bereits nach Schließen von zwei Befestigungselementen 24 vorliegt.

Es ist auch denkbar, dass anstelle von natürlichem Faserstoff beispielsweise auch ein anderer pflanzlicher Zellstoff wie z.B. ein maisstärkebasiertes Material verwendet werden kann.

Bei alternativen nicht gezeigten Ausführungsbeispielen kann anstelle des durch den Durchstechdorn 27 gebildeten Belüftungsventils eine andere Ausgestaltung verwendet werden. Beispielhaft zu nennen sind: eine Papier- bzw. Folienlasche zum Aufreißen und Wiederverschließen einer vorab eingebrachten Belüftungsöffnung im Becherboden, ein Durchstechdorn mit Gewinde, der in einen Einschraubbereich des Becherbodens eingeschraubt werden kann, wobei optional der Einschraubbereich durch eine zusätzliche Lage aus Pappe verstärkt ist; die durch den Dorn eingebrachte Öffnung kann eventuell auch mittels eines anderen einschraubbaren Verschlusselements (wieder-)verschlossen werden; auf- bzw. eingebrachtes, z. B. mittels Klebe- oder Schweißverbindung fixiertes Ventil; manuell bestätigbar: Steck-, Dreh-, Rotations-, Wippenventil; automatisch durch Unterdrück im Inneren öffnend: Schabei-, Honig-, Membranventil); ein Ventilaufbau mit einer abschraubbaren Kappe, wobei die Kappe eine Schneide aufweist, die beim Abschrauben den Boden oder eine Verschlussfolie in einer vorab eingebrachten Belüftungsöffnung im Becherboden zerschneidet.

Vorzugsweise weisen die Farbbecher 1 ein Siebelement auf, das derart im Innere des Farbbechers 1 angeordnet ist, dass die Farbe durch das Siebelement hindurchströmen muss, bevor sie den Farbbecher 1 über die Farbauslassöffnung 26 verlassen kann. Besonders bevorzugt ist das Siebelement zumindest teilweise aus Flartpapier oder Karton hergestellt, um Kunststoffmaterial in dem Einwegartikel zu vermeiden und ein vereinfachtes Fertigungsverfahren mit günstigen Werkzeugen zu ermöglichen.

In Fig. 15 ist beispielhaft ein scheibenförmiges Flachsiebelement 29 in einer Draufsicht gezeigt. Es umfasst einen Flartpapierring 30 (z. B. aus dem Farbbehältermaterial ausgestanzt) und ein Kunststoff-Siebgewebe 31 , das mit einer Kunststoffbeschichtung des Flartpapierrings 30 verschmolzen ist. Der Flartpapierring 30 ist zudem mit einer Flandhabungslasche 32 versehen.

In Fig. 16 sind beispielhaft die Querschnitte von drei Varianten eines länglichen Rührstabs 33 aus beschichtetem Flartpapier bzw. Karton dargestellt. Durch die gefalzten Profilformen werden die Rührstäbe 33 stabil. Zusätzlich kann das Profil, wie die Naht bei Farbbehältern 3, verschweißt werden. Die Querschnittsform kann auch über die Länge der Rührstabes variieren, so dass sich zum Beispiel eine Grifffläche ausbildet.