Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PAIR OF EYEGLASSES AND HARDWARE SYSTEM FOR A PAIR OF EYEGLASSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/134544
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hardware system for a pair of eyeglasses, comprising a hinge part having a first section for fastening to an eyeglass sidepiece and a second section for fastening to an eyeglass frame, wherein the first section and the second section are connected to each other by means of a rotational joint and the second section has at least one first connection point, which can be connected to a first fastening point in a first fastening area of an eyeglass frame. The second section also has a second connection point, which can be connected to a second fastening point in a second fastening area of the eyeglass frame by means of at least one cap piece. The cap piece is intended to be placed on the side of the eyeglass sidepiece or of the eyeglass frame facing away from the hinge part and interacts with the hinge part in order to fasten the eyeglass sidepiece or the eyeglass frame.

Inventors:
THELEN WOLFGANG ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/066914
Publication Date:
November 03, 2011
Filing Date:
November 05, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
IVKO INDUSTRIEPRODUKT VERTRIEBSKONTAKT GMBH (DE)
THELEN WOLFGANG ANDREAS (DE)
International Classes:
G02C5/00; G02C1/08
Foreign References:
DE8312272U11983-11-03
JPS5555808U1980-04-15
JP2005215062A2005-08-11
JPS6380529U1988-05-27
DE2205022A11973-08-09
FR2088820A51972-01-07
FR623388A1927-06-23
US5940164A1999-08-17
US3060802A1962-10-30
US4255024A1981-03-10
Other References:
See also references of EP 2564261A1
None
Attorney, Agent or Firm:
ZECH, LL.M., Stefan M. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Brille (100), insbesondere Naturmaterialen wie Horn oder Holz umfassend, welche eine Brillenfassung (102) zur Halterung von Brillengläsern (103) sowie wenigstens einen Brillenbügel (101) aufweist, welche beide mittels einem

Beschlagsystem (1) verbunden sind, wobei die Brillenfassung (102) einen ersten Befestigungsbereich (111) für die Befestigung des Beschlagsystems (1) umfasst, der von einem zweiten Befestigungsbereich (112) der Brillenfassung (102) für die Befestigung des Beschlagsystems (1) durch eine Aussparung (113) abgetrennt ist, und wobei die Brillenfassung (102) wenigstens einen ersten Befestigungspunkt (121) im ersten Befestigungsbereich (111) sowie wenigstens einen zweiten

Befestigungspunkt (122) im zweiten Befestigungsbereich (112) derart aufweist, dass in einem nicht mit dem Beschlagsystem (1) verbunden Zustand von Brillenfassung (102) und Brillenbügel (101) ein Brillenglas (103) aus der Brillenfassung (102) ausgetauscht oder in die Brillenfassung (102) eingesetzt werden kann, und dass in einem mit dem Beschlagsystem (1) verbunden Zustand das Brillenglas (103) in der Brillenfassung (102) fest gehaltert wird.

2. Brille nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenfassung (102) mehrteilig ausgebildet ist, wobei der erste Befestigungsbereich (111) und der zweite Befestigungsbereich (112) voneinander vollständig trennbar ausgebildet sind.

3. Brille nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aussparung (113) als Dehnungsschlitz ausgebildet ist.

4. Brille nach Schutzanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Dehnungsschlitz (113) die Brillenfassung (102) im Bereich des ersten

Befestigungsbereichs (111) und des zweiten Befestigungsbereichs (112) vollständig durchtrennt.

5. Brille nach Schutzanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Dehnungsschlitz (113) die Brillenfassung (102) im Bereich des ersten

Befestigungsbereichs (111) und des zweiten Befestigungsbereichs (112) nur teilweise durchtrennt.

6. Brille nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brillenbügel (101) und/oder die Brillenfassung (102) aus sprödem Material, insbesondere aus Naturmaterialien wie Horn oder Holz, oder aus Metall oder spröden Kunststoffen ausgebildet sind oder diese Materialien umfassen.

7. Brille nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Beschlagsystem (1) ein Scharnierteil (10) mit einem ersten Abschnitt (11) zur Befestigung an dem Brillenbügel (101) und mit einem zweiten Abschnitt (12) zur Befestigung an der Brillenfassung (102) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (12) eine erste Verbindungsstelle (21) zur Befestigung am ersten

Befestigungspunkt (121) und eine zweite Verbindungsstelle (22) zur Befestigung am zweiten Befestigungspunkt (122) hat.

8. Brille nach Schutzanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das

Beschlagsystem (1) ein Aufsatzstück (30) aufweist, welches vorgesehen ist zum Aufsatz auf der dem Scharnierteil (10) abgewandten Seite des Brillenbügels (101) oder der Brillenfassung (102) und mit dem Scharnierteil (10) zur Befestigung des Brillenbügels (101) oder der Brillenfassung (102) zusammenwirkt.

9. Brille nach Schutzanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Aufsatzstück (30) des Beschlagsystems (1) zur Verbindung des ersten

Befestigungsbereichs (111) und des zweiten Befestigungsbereichs (112) ausgebildet ist.

10. Brille nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass eine Verbindungslinie zwischen dem ersten Befestigungspunkt (121) im ersten Befestigungsbereich (111) und dem zweiten Befestigungspunkt (122) im zweiten Befestigungsbereich (112) im Wesentlichen parallel zu einer Gelenkachse (G) eines Drehgelenks (13) des Beschlagsystems (1) verläuft, wenn die Brille (100) in einem verbundenen Zustand vorliegt.

11. Beschlagsystem (1) für eine Brille umfassend :

ein Scharnierteil (10) mit einem ersten Abschnitt (11) zur Befestigung an einem Brillenbügel (101) und einem zweiten Abschnitt (12) zur Befestigung an einer Brillenfassung (102), wobei der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (12) durch ein Drehgelenk (13) miteinander verbunden sind und der zweite Abschnitt (12) mindestens eine erste Verbindungsstelle (22) aufweist, welche mit einem ersten Befestigungspunkt (121) in einem ersten Befestigungsbereich (111) einer

Brillenfassung (102) verbunden werden kann, sowie wenigstens eine zweite Verbindungsstelle (22') aufweist, welche mit einem zweiten Befestigungspunkt (121) in einem zweiten Befestigungsbereich (111) der Brillenfassung (102) verbunden werden kann;

wenigstens ein Aufsatzstück (30), welches vorgesehen ist zum Aufsatz auf der dem Scharnierteil (10) abgewandten Seite des Brillenbügels (101) oder der Brillenfassung (102) und mit dem Scharnierteil (10) zur Befestigung des Brillenbügels (101) oder der Brillenfassung (102) zusammenwirkt;

12. Beschlagsystem nach Schutzanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagsystem (1) ein Scharnierteil (10) und zwei Aufsatzstücke (30) aufweist.

13. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (11) des Scharnierteils (10) wenigstens zwei erste Durchführungen (22) und der zweite Abschnitt (12) des Scharnierteils (10) wenigstens zwei zweite Durchführungen (22') als Verbindungsstellen (22) aufweist.

14. Beschlagsystem nach dem vorhergehenden Schutzanspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Durchführung (22) des ersten

Abschnitts (11) und/oder die mindestens eine zweite Durchführung (22') des zweiten Abschnitts (12) ein Schraubeninnengewinde aufweist.

15. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Aufsatzstück (30) wenigstens zwei Aufnahmen (31) aufweist, welche jeweils mit der ersten Durchführung (22) oder mit der zweiten Durchführung (22') über Befestigungsmittel (40), insbesondere über Verbindungsschrauben (40), verbunden werden können.

16. Beschlagsystem nach Schutzanspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Aufnahmen (31) als Hülsen ausgebildet sind.

17. Beschlagsystem nach Schutzanspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (31) des Aufsatzstücks (30) ein Schraubeninnengewinde aufweisen.

18. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (31) einseitig offen ausgebildet sind.

19. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche 11 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (12) des Scharnierteils (10) zur Befestigung an der Brillenfassung (102) abgewinkelt ausgebildet ist, und einen wenigstens bereichsweise flächigen Anlageabschnitt (14) aufweist, der bei

Befestigung des Scharnierteils (10) an der Brillenfassung (102) flächig anliegt.

20. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche 11 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Aufsatzstück (30) einen wenigstens bereichsweise planen Flächenabschnitt (32) aufweist, der bei Befestigung des Aufsatzstücks (30) an dem Brillenbügel (101) oder an der Brillenfassung (102) flächig anliegt.

21. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche 11 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Aufsatzstück (30) symmetrisch ausgebildet ist.

Description:
Brille und Beschlagsystem für eine Brille

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Brille sowie ein Beschlagsystem für eine Brille.

Herkömmliche Brillen weisen typischerweise zwei Brillenbügel auf, welche mit einer Brillenfassung zur Halterung von Brillengläsern verbunden sind. Aus dem Stande der Technik sind zahlreiche Anordnungen bekannt, mit welchen eine sichere Halterung der Brillengläser in der Brillenfassung erreicht werden kann. Hierbei können die

Brillengläser beispielsweise in die Brillenfassung eingerastet werden bzw. weisen entsprechende Vorsprünge auf, mittels welcher die Brillengläser in der Brillenfassung befestigt werden. Manche Brillen erlauben die permanente Befestigung der

Brillengläser durch Verschrauben der Brillengläser mit dem Brillengestell. Wieder andere Brillen ermöglichen die Halterung der Brillengläser über eine Klemmfassung .

Nachteilig an derartigen Brillen ist jedoch das Einfügen bzw. Austauschen der

Brillengläser, da oftmals viel handwerkliches Geschick und eine genaue Handhabung erforderlich ist. Dieser Nachteil ist insbesondere bei Brillen aus relativ spröden

Materialien, wie beispielsweise aus Horn oder Holz, deutlich, welche wenig Elastizität aufweisen und damit die Handhabung der Brille beim Austauschen der Brillengläser bzw. beim Einsetzen der Brillengläser in die Brillenfassung erschweren. So kann es beispielsweise bei unvorsichtiger Handhabung zu Beschädigungen der Brillenfassung kommen.

Der vorliegenden Erfindung liegt folglich die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Brille sowie ein Beschlagsystem zur Verbindung der Brillenfassung mit wenigstens einem Brillenbügel vorzuschlagen, welche die Nachteile der Brillen aus dem Stande der Technik vermeiden. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Brille vorzuschlagen, bei der der Austausch der Brillengläser in der Brillenfassung bzw. das Einsetzen der Brillengläser in die Brillenfassung erleichtert erfolgt und die Brillengläser sicher in der Brillenfassung gehaltert werden können.

Diese Aufgabe wird durch eine Brille gemäß Anspruch 1 sowie ein Beschlagsystem für eine Brille gemäß Anspruch 11 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Brille, insbesondere Naturmaterialien wie Horn oder Holz umfassend, gelöst, welche eine Brillenfassung zur Halterung von Brillengläsern sowie wenigstens einen Brillenbügel aufweist, welche beide mittels einem Beschlagsystem verbunden sind, wobei die Brillenfassung einen ersten

Befestigungsbereich für die Befestigung des Beschlagsystems umfasst, der von einem zweiten Befestigungsbereich der Brillenfassung für die Befestigung des

Beschlagsystems durch eine Aussparung abgetrennt ist, und wobei die Brillenfassung wenigstens einen ersten Befestigungspunkt im ersten Befestigungsbereich sowie wenigstens einen zweiten Befestigungspunkt im zweiten Befestigungsbereich derart aufweist, dass in einem nicht mit dem Beschlagsystem verbundenen Zustand von Brillenfassung und Brillenbügel ein Brillenglas aus der Brillenfassung ausgetauscht oder in die Brillenfassung eingesetzt werden kann, und dass in einem mit dem

Beschlagsystem verbundenen Zustand das Brillenglas in der Brillenfassung fest gehaltert wird.

Weiterhin wird die Aufgabe durch ein Beschlagsystem für eine Brille gelöst, welches Folgendes umfasst: Ein Scharnierteil mit einem ersten Abschnitt zur Befestigung an einem Brillenbügel und einem zweiten Abschnitt zur Befestigung an einer

Brillenfassung, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt durch ein

Drehgelenk miteinander verbunden sind und der zweite Abschnitt mindestens eine erste Verbindungsstelle aufweist, welche mit einem ersten Befestigungspunkt in einem ersten Befestigungsbereich einer Brillenfassung verbunden werden kann, sowie wenigstens eine zweite Verbindungsstelle aufweist, welche mit einem zweiten

Befestigungspunkt in einem zweiten Befestigungsbereich der Brillenfassung

verbunden werden kann; wenigstens ein Aufsatzstück, welches vorgesehen ist zum Aufsatz auf der dem Scharnierteil abgewandten Seite des Brillenbügels oder der Brillenfassung und mit dem Scharnierteil zur Befestigung des Brillenbügels oder der Brillenfassung zusammenwirkt.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, eine Brillenfassung bereitzustellen, welche eine Aussparung aufweist, die ein Einsetzen oder den Austausch eines

Brillenglases erleichtert. Die Aussparung verleiht der Brille in einem nicht

verbundenen Zustand einen Grad an Flexibilität, welcher erlaubt, den in der

Brillenfassung für die Aufnahme eines Brillenglases vorgesehenen Bereich

aufzuweiten, um so ohne Beschädigung des Brillenglases sowie ohne Beschädigung der Brillenfassung einen Austausch bzw. einen Einsatz des Brillenglases vornehmen zu können. Ist ein gewünschter Einsatz eines Brillenglases in die Brillenfassung erfolgt, kann die Brillenfassung mittels des Beschlagsystems wieder mit dem Brillenbügel verbunden werden, wobei in diesem verbundenen Zustand das Brillenglas in der Brillenfassung fest gehaltert wird. Die Aussparung verleiht somit der Brillenfassung vor allem dann, wenn diese aus spröden und unelastischen Materialien, wie Holz oder Horn, besteht, die notwendige Flexibilität, um Brillengläser ohne Beschädigung einsetzen bzw. austauschen zu können.

Hierbei erfüllt das Beschlagsystem zweierlei Funktionen. Erstens dient das

Beschlagsystem der Verbindung des wenigstens einen Brillenbügels mit der

Brillenfassung und überdies dient das Beschlagsystem der indirekten Befestigung der Brillengläser in der Brillenfassung . Ist das Beschlagsystem ordnungsgemäß mit der Brillenfassung sowie dem wenigstens einen Brillenbügel verbunden, wird die

Aussparung derart gesichert bzw. arretiert, dass die durch die Aussparung der Brillenfassung verliehene Flexibilität deutlich eingeschränkt oder sogar vermieden wird, wodurch ein selbständiges Lösen eines Brillenglases aus der Brillenfassung unmöglich wird. Demgemäß dient das Beschlagsystem einerseits als

Verbindungsvorrichtung, andererseits auch als Sicherungs- bzw. Arretiervorrichtung für die Aussparung in der Brillenfassung .

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille ist die Brillenfassung mehrteilig ausgebildet, wobei der erste Befestigungsbereich und der zweite Befestigungsbereich voneinander vollständig trennbar ausgebildet sind. Folglich kann bei Lösen bzw. Entfernen des Beschlagsystems von der Brillenfassung diese zweigeteilt werden. Dies erleichtert insbesondere bei ungewöhnlichen

Geometrien der Brillengläser einen erleichterten Einsatz in die Brillenfassung . Ferner wird auch die Anfälligkeit für unbeabsichtigte Beschädigungen der Brillenfassung verringert, da die Handhabung einzelner Teile individuell erfolgen kann.

In einer weiteren Ausführungsform der Brille ist die Aussparung als Dehnungsschlitz ausgebildet. Dieser erlaubt, das wenigstens bereichweise Verformen der

Brillenfassung zum Einsatz bzw. zum Austausch eines Brillenglases. Der

Dehnungsschlitz ermöglicht vor allem eine Vergrößerung der für ein Brillenglas vorgesehenen Aufnahme in der Brillenfassung, welche reversibel ist.

Gemäß einer weiterführenden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille durchtrennt der Dehnungsschlitz die Brillenfassung im Bereich des ersten

Befestigungsbereichs und des zweiten Befestigungsbereichs vollständig . Demgemäß kann die Brillenfassung im Bereich des ersten Befestigungsbereichs und des zweiten Befestigungsbereichs aufgebogen bzw. geöffnet werden, um ein Brillenglas in der Brillenfassung auszutauschen bzw. in dieses einzusetzen. Im Anschluss daran kann die Brillenfassung zur Halterung des Brillenglases wieder im Bereich des

Dehnungsschlitzes geschlossen werden. Zur Sicherung, Schließung bzw. zur

Arretierung der Aussparung bzw. des Dehnungsschlitzes dient das Beschlagsystem, welches den wenigstens einen ersten Befestigungspunkt im ersten

Befestigungsbereich sowie den wenigstens einen zweiten Befestigungspunkt im zweiten Befestigungsbereich relativ zueinander arretiert. Die vollständige

Durchtrennung der Brillenfassung durch den Dehnungsschlitz verringert weiterhin die Herstellungskosten, da keine längengenaue Einfügung eines Dehnungsschlitzes erforderlich ist, sondern die Brillenfassung bereichsweise einfach zweigeteilt werden kann.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille durchtrennt der Dehnungsschlitz die Brillenfassung im Bereich des ersten Befestigungsbereichs und des zweiten Befestigungsbereichs nur teilweise. Dies verringert zwar einerseits den Grad der Öffnung für die Aufnahme eines Brillenglases in die Brillenfassung bzw. für den Austausch dieses Brillenglases, jedoch erfordert die Verbindung der

Brillenfassung mit dem Beschlagsystem weniger Handfertigkeit, da der erste

Befestigungsbereich und der zweite Befestigungsbereich nach dem Einfügen eines Brillenglases in die Brillenfassung nicht individuell gehandhabt und mechanisch zueinander ausgerichtet werden müssen.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille ist der Brillenbügel und/oder die Brillenfassung aus sprödem Material, insbesondere aus Naturmaterialien, wie Horn oder Holz, oder aus Metall oder spröden Kunststoffen ausgebildet oder umfasst diese Materialien. Insbesondere erlauben derartige spröde Materialien den Tragekomfort zu erhöhen, da Verformungen im Laufe der

Lebensdauer der Brille im Vergleich zu weichen und elastischen Materialien nur vermindert festzustellen sind. Hierbei ist auch festzustellen, dass spröde Materialien nicht vollkommen unelastisch sind, sondern lediglich im Vergleich zu beispielsweise weichen Kunststoffen eine verminderte Elastizität aufweisen. Diese Verminderung der Elastizität erfordert jedoch eine geeignete Befestigung an der Brillenfassung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille, weist das Beschlagsystem ein Scharnierteil mit einem ersten Abschnitt zur Befestigung an dem Brillenbügel und mit einem zweiten Abschnitt zur Befestigung an der Brillenfassung auf, wobei der zweite Abschnitt eine erste Verbindungsstelle zur Befestigung am ersten Befestigungspunkt und eine zweite Verbindungsstelle zur Befestigung am zweiten Befestigungspunkt hat. Das Beschlagsystem erlaubt folglich nicht nur die Sicherung bzw. Arretierung der Aussparung bzw. des Dehnungsschlitzes sondern ermöglicht gleichzeitig die Verbindung von Brillenfassung und Brillenbügel . Durch die Befestigung der ersten Verbindungsstelle des Beschlagsystems am ersten

Befestigungspunkt der Brillenfassung sowie gleichzeitig der zweiten Verbindungsstelle des Beschlagsystems an dem zweiten Befestigungspunkt der Brillenfassung verhindert das Beschlagsystem das Lösen bzw. das mechanische Verformen von dem ersten Befestigungsbereich der Brillenfassung und von dem zweiten Befestigungsbereich der Brillenfassung, wodurch die Sicherung bzw. Arretierung erreicht wird . Hierbei erfolgt die Befestigung der ersten Verbindungsstelle an dem ersten Befestigungspunkt sowie die Befestigung der zweiten Verbindungsstelle am zweiten Befestigungspunkt derart, dass ein Brillenglas in der Brillenfassung fest gehaltert wird.

In einer Weiterführung weist das Beschlagsystem ein Aufsatzstück auf, welches vorgesehen ist zum Aufsatz auf der dem Scharnierteil abgewandten Seite des

Brillenbügels oder der Brillenfassung und mit dem Scharnierteil zur Befestigung des Brillenbügels oder der Brillenfassung zusammenwirkt. Das Aufsatzstück kann somit zur Sicherung bzw. Arretierung der Brillenfassung im ersten Befestigungsbereich und im zweiten Befestigungsbereich neben dem Scharnierteil beitragen. Hierbei kann das Aufsatzstück vergleichsweise als Klammer bzw. Brückenelement den ersten

Befestigungsbereich und den zweiten Befestigungsbereich der Brillenfassung miteinander verbinden und teilweise oder vollständig sichern bzw. arretieren. Bei Verbindung mit dem zugehörigen Beschlagsystems erfolgt eine ausreichende

Befestigung, so dass ein Lösen des Brillenglases aus der Brillenfassung nicht mehr möglich ist, ohne diese etwa zu zerstören.

Gemäß einer weiterführenden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille ist das wenigstens eine Aufsatzstück des Beschlagsystems zur Verbindung des ersten

Befestigungsbereichs und des zweiten Befestigungsbereichs ausgebildet. So ist es ausführungsgemäß auch möglich, dass die Sicherung bzw. Arretierung der Aussparung bzw. des Dehnungsschlitzes ausschließlich durch das Aufsatzstück erfolgt, ohne dass das Scharnierteil die Sicherung bzw. Arretierung von erstem Befestigungsbereich und zweitem Befestigungsbereich bestimmt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille verläuft eine Verbindungslinie zwischen dem ersten Befestigungspunkt im ersten

Befestigungsbereich und dem zweiten Befestigungspunkt im zweiten

Befestigungsbereich im Wesentlichen parallel zu einer Gelenkachse eines Drehgelenks des Beschlagsystems, wenn die Brille in einem verbundenen Zustand vorliegt. Dies erleichtert einerseits die Orientierung bei der Verbindung von Beschlagsystem und Brillenfassung. Zudem ergeben sich daraus auch ästhetische Vorteile, welche das Brillendesign ausgeglichener erscheinen lassen. Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems, weist das Beschlagsystem ein Scharnierteil und zwei Aufsatzstücke auf. Hierbei dient ein Aufsatzstück zur Verbindung mit dem Scharnierteil im ersten Befestigungsbereich und im zweiten Befestigungsbereich der Brillenfassung sowie das zweite Aufsatzstück zur Verbindung mit dem Scharnierteil am Brillenbügel . Das Scharnierteil kann zudem derart geformt sein, dass beide Aufsatzstücke eine identische Formgebung aufweisen. Demgemäß werden die Herstellungskosten für die Herstellung von Aufsatzstücken verringert, da lediglich nur eine Form hergestellt werden muss.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Beschlagsystems weist der erste Abschnitt des Scharnierteils wenigstens zwei erste Durchführungen und der zweite Abschnitt des Scharnierteils wenigstens zwei zweite Durchführungen als Verbindungsstellen auf. Die Durchführungen können entsprechend mit dem ersten Befestigungspunkt im ersten Befestigungsbereich sowie dem zweiten

Befestigungspunkt im zweiten Befestigungsbereich ausgerichtet werden, und können anschließend etwa durch Einfügen von geeigneten Befestigungsmitteln, beispielsweise von Schrauben, mit der Brillenfassung bzw. dem Brillenbügel verbunden werden. Durch das Vorsehen von Durchführungen, welche auch als Bohrungen ausgebildet sein können, kann demnach eine einfache mechanische Befestigung des

Beschlagsystems an der Brillenfassung bzw. dem Brillenbügel erfolgen.

Gemäß einer Weiterführung dieser Ausführungsform weist die mindestens eine erste Durchführung des ersten Abschnitts und/oder die mindestens eine zweite

Durchführung des zweiten Abschnitts ein Schraubeninnengewinde auf. Demgemäß kann die erste Durchführung bzw. zweite Durchführung in einfacher mechanischer Weise zur direkten Verbindung mit einem Befestigungsmittel, insbesondere mit einer Verbindungsschraube, vorgesehen sein. Hierbei ist es vorteilhaft, das

Befestigungsmittel auf der dem Scharnierteil gegenüberliegenden Seite der

Brillenfassung bzw. des Brillenbügels einzuführen und mit dem

Schraubeninnengewinde zu verschrauben.

Entsprechend einer vorteilhaften, weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems weist das wenigstens eine Aufsatzstück wenigstens zwei Aufnahmen auf, welche jeweils mit der ersten Durchführung oder mit der zweiten Durchführung über Befestigungsmittel, insbesondere über Verbindungsschrauben, verbunden werden können. Hierbei werden die Schrauben typischerweise auf der dem

Aufsatzstück gegenüberliegenden Seite der Brillenfassung bzw. des Brillenbügels eingeführt und in einer der wenigstens zwei Aufnahmen verschraubt. Das Aufsatzstück kann überdies derart ausgeformt sein, dass auf der dem Brillenträger abgewandten Seite der Brillenfassung die wenigstens zwei Aufnahmen nicht sichtbar, also verblendet sind. Das Aufsatzstück erfüllt somit einerseits die Funktion einer Verblendung sowie gleichzeitig die Funktion einer Verankerung für die Befestigung eines Befestigungsmittels. Gemäß einer anderen Ausführungsform des

Beschlagsystems können derartige Aufnahmen des Aufsatzstückes auch mit anderen Verbindungsvorrichtungen des Aufsatzstückes kombiniert werden. So reicht es nämlich zum Lösen der Sicherung bzw. Arretierung des ersten Befestigungsbereiches und des zweiten Befestigungsbereiches der Brillenfassung bereits aus, wenn entweder die Befestigung am ersten Befestigungsbereich oder die Befestigung am zweiten Befestigungsbereich aufgehoben wird, wobei das Aufsatzstück mit dem jeweils anderen Befestigungsbereich weiterhin verbunden bleibt.

In einer weiterführenden Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems sind die zwei Aufnahmen als H ülsen ausgebildet. Dies ermöglicht einerseits eine vereinfachte und leicht zu kontrollierende Herstellung der Aufsatzstücke, andererseits erlauben Hülsen auch eine erleichterte Handhabung beim Einsetzen in die

Brillenfassung, wenn die jeweiligen Befestigungspunkte der Brillenfassung geeignete Bohrungen aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems weisen die Hülsen des Aufsatzstücks ein Schraubeninnengewinde auf.

In einer weiterführenden Ausführungsform des Beschlagsystems sind die Hülsen einseitig offen ausgebildet. Alternativ können die Hülsen auch als Durchführungen ausgebildet sein, wobei Befestigungsmittel sowohl auf der dem Aufsatzstück zugewandten als auch auf der dem Aufsatzstück abgewandten Seite eingeführt werden können und auf der jeweils gegenüber liegenden Seite verschraubt werden. Die einseitig offene Ausbildung der Hülsen erhöht jedoch eine ästhetisch

ansprechende Wirkung für den Betrachter der Brille.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems ist der zweite Abschnitt des Scharnierteils zur Befestigung an der Brillenfassung abgewinkelt ausgebildet, und weist einen wenigstens bereichsweise flächigen

Anlageabschnitt auf, der bei Befestigung des Scharnierteils an der Brillenfassung flächig anliegt. Die durch den flächigen Anlageabschnitt übertragenen Kräfte verteilen sich somit auf die Brillenfassung über einen größeren Bereich gleichmäßig, wodurch eine unbeabsichtigte Beschädigung der Brillenfassung vermieden werden kann.

Zusätzlich kann der flächige Anlageabschnitt auch noch stabilisierende Wirkung aufweisen, welche die Sicherung bzw. Arretierung der Aussparung bzw. des

Dehnungsschlitzes verbessert. Für die Verbindung von Scharnierteil und Brillenfassung wird überdies die Ausrichtung sowie die Verbindung beider Bauteile erleichtert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems weist das wenigstens eine Aufsatzstück einen wenigstens bereichsweise planen Flächenabschnitt auf, der bei Befestigung des Aufsatzstücks an dem Brillenbügel oder an der Brillenfassung flächig anliegt. Hierdurch wird einerseits die Ausrichtung und Verbindbarkeit des Aufsatzstückes verbessert, andererseits werden auch die durch das Aufsatzstück auf die Brillenfassung bzw. den Brillenbügel übertragenen Kräfte gleichmäßig verteilt, wodurch eine unbeabsichtigte Beschädigung der Bauteile vermieden werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform des Beschlagsystems ist das wenigstens eine Aufsatzstück symmetrisch ausgebildet. Eine solche Symmetrie kann beispielsweise eine Spiegel- bzw. Punktsymmetrie sein. Dadurch kann einerseits die ästhetische Wirkung auf den Betrachter verbessert werden, andererseits werden die auf das Aufsatzstück von der Brillenfassung bzw. von dem Brillenbügel bzw. die von dem Aufsatzstück auf diese Bauteile ausgeübten Kräfte geeignet verteilt, so dass nicht einer der Befestigungspunkte eine übermäßige Beanspruchung erfährt und zur Beschädigung der Brillenfassung bzw. des Brillenbügels beiträgt.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die anhand der Abbildungen näher erläutert werden.

Hierbei zeigen :

Fig. la eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille in Aufsicht von oben;

Fig. lb eine Frontansicht auf die Brillenfassung gemäß der in Fig. la gezeigten

Ausführungsform;

Fig. lc eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems in einer Schnittansicht von oben;

Fig. ld eine seitliche Schnittansicht durch das Beschlagsystem gemäß Fig. lc; Fig. 2a eine Brillenfassung einer weiteren Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Brille in Frontansicht; und

Fig. 2b zwei Brillenbügel passend zu der in Fig. 2a dargestellten

Ausführungsform der Brillenfassung.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche oder gleich wirkende Teile dieselben Bezugszeichen verwendet.

Fig. la zeigt eine Ansicht von oben auf eine erste Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Brille 100. Zur verbesserten Veranschaulichung zeigt die

Darstellung auch die in Fig. lc und ld dargestellten Schnittansichten durch das Beschlagsystem 1, welches zur Verbindung von Brillenbügeln 101 und Brillenfassung 102 vorgesehen ist, als Einsatz. Das Beschlagsystem weist hierbei ein Scharnierteil 10 mit einem ersten Abschnitt zur Befestigung an den Brillenbügeln 101 auf sowie einen zweiten Abschnitt 12 zur Befestigung an der Brillenfassung 102. Der erste Abschnitt 11 sowie der zweite Abschnitt 12 sind hierbei über ein Drehgelenk miteinander verbunden. Zudem weist der zweite Abschnitt 12 zwei Verbindungsstellen 22, 22' (siehe auch Fig. lc und Fig. ld) auf, welche zur Befestigung mit dem ersten

Befestigungsbereich 111 und dem zweiten Befestigungsbereich 112 der Brillenfassung 102 vorgesehen sind. Zur Befestigung werden auf der vom Scharnierteil 10 gegenüber liegenden Seite in die Brillenfassung 102 Aufsatzstücke 30 eingeführt, welche hülsenartige Aufnahmen 31 aufweisen, in welchen Schraubeninnengewinde

vorgesehen sind. Die hülsenartigen Aufnahmen 31 der Aufsatzstücke 30 werden hierbei in geeignete Bohrungen der Brillenfassung eingeführt, wobei

Befestigungsmittel, insbesondere Schrauben, durch die erste Verbindungsstelle 22 bzw. zweite Verbindungsstelle 22' sowie Bohrungen (vorliegend nicht gezeigt) in der Brillenfassung 102 derart eingeführt werden, dass sie mit dem

Schraubeninnengewinde der hülsenartigen Aufnahmen 31 des Aufsatzstückes 30 verschraubt werden können. Ebenso können die Aufsatzstücke 30 jeweils in die Brillenbügel 101 seitlich eingeführt und über Befestigungsmittel (vorliegend nicht gezeigt) mit dem Scharnierteil 10 verschraubt werden. Hierzu befinden sich im ersten Abschnitt 11 des Scharnierteils 10 wiederum zwei Durchführungen 21, welche ebenso als Verbindungsstellen ausgeführt sind, so dass die Befestigungsmittel durch die Durchführungen 21 sowie die vorliegend nicht gezeigten Bohrungen in den

Brillenbügeln 101 geführt werden können und mit den Schraubeninnengewinden in den hülsenartigen Aufnahmen 31 des Aufsatzstückes 30 verschraubt werden können. Zudem weist das Scharnierteil ein Drehgelenk 13 auf, welches als Sperrgelenk ausgebildet ist. Wie in Fig. lb dargestellt, weist die Brillenfassung 102 der Brille 100 seitlich jeweils zweite Befestigungsbereiche 112 auf, welche über eine Aussparung 113 von den jeweils zugehörigen ersten Befestigungsbereichen 111 abgetrennt sind. Die

Aussparung 113 ist hierbei als ein die Brillenfassung 102 durchtrennender Schlitz ausgeführt. Die zweiten Befestigungsbereiche 112 können bei Lösen des

Aufsatzstückes 30 (in Fig. lb bereits gelöst bzw. abgenommen) von den jeweils ersten Befestigungsbereichen 111 entfernt werden, so dass die Brillengläser 103 aus der Brillenfassung 102 problemlos entnommen werden können. Nach erfolgter Entnahme können neue bzw. andere Brillengläser 103 wieder in die Brillenfassung 102 eingesetzt werden. Hierzu werden die Brillengläser 103 wieder entsprechend ihrer Form in die geeignet geformte Passung der Brillenfassung 102 eingesetzt, und darauffolgend die zweiten Befestigungsbereiche 112 mittels des Aufsatzstückes 30 wieder mit den jeweils ersten Befestigungsbereichen 111 mit Hilfe des Scharnierteils 10 oder einem anderen geeigneten Verbindungselement verbunden. Bei

ordnungsgemäßer Verbindung können die einzelnen Bauteile der Brillenfassung 102 nicht mehr gegeneinander bewegt werden, so dass die Brillengläser 103 fest in der Brillenfassung 102 gehaltert sind.

Zur alternativen Entfernung der zweiten Befestigungsbereiche 112 kann auch die Befestigung des Aufsatzstückes 30 in den zweiten Befestigungsbereich 112 gelöst werden. Es reicht somit die Lösung des Aufsatzstückes 30 von jeweils einem der Befestigungsbereiche 111, 112, um ein Brillenglas 103 entnehmen zu können. Dieser Umstand resultiert in einer erleichterten Handhabung der Brille bei Wartungs- und Reparaturarbeiten.

Zur verbesserten Passung der Brillengläser 103 in der Brillenfassung 102 können in der Brillenfassung 102 auch geeignet vorgeformte Einsatznuten vorgesehen sein. Weiterhin können im Bereich der Aussparung 113 geeignete Formungen, insbesondere Nuten, vorgesehen sein, welche eine Ausrichtung und/oder Verbindung der Bauteile miteinander erleichtern.

Der Klarheit wegen soll noch einmal darauf hingewiesen werden, dass in den Fig. la und lb keine Verbindungsmittel dargestellt sind. Weiterhin soll darauf hingewiesen werden, dass die in Fig. la gezeigte Wiedergabe des Beschlagsystems 1 zum verbesserten Verständnis einzelne Bauteile mehrfach von unterschiedlichen Seiten darstellt. In Fig. lc ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems in einer Schnittansicht von oben dargestellt. Das Beschlagsystem 1 ist identisch mit dem in den Fig. la und lb dargestellten Beschlagsystem 1 als Einsatz. Das Beschlagsystem 1 weist einen ersten Abschnitt 11 zur Befestigung an einem Brillenbügel 101 sowie einen zweiten Abschnitt 12 zur Befestigung an einer Brillenfassung 102 auf. Der erste Abschnitt 11 sowie der zweite Abschnitt 12 sind durch ein Drehgelenk 13 miteinander verbunden, welches eine Drehachse G (siehe Fig. ld) definiert. Der erste

Verbindungsabschnitt 11 weist zwei Verbindungsstellen 21 auf, welche als

Durchführungen 21 bzw. als Bohrungen 21 ausgeformt sind. Das Beschlagsystem 1 weist zudem ein Aufsatzstück 30 auf, welches zwei Aufnahmen 31 umfasst. Die Aufnahmen 31 sind hierbei als Hülsen bzw. hülsenartige Aufnahmen 31 ausgebildet. Die Hülsen 31 sind einseitig offen, wobei der Abschluss durch eine beide Hülsen 31 verbindende Abschlussplatte erfolgt. Zwischen den beiden Hülsen 31 befindet sich ein wenigstens bereichsweise planer Flächenabschnitt 32, welcher bei Verbinden des Scharnierteils 10 mit dem Aufsatzstück 30 zur Befestigung an einem Brillenbügel 101 (vorliegend nicht gezeigt) an dem Brillenbügel 101 flächig anliegt. Wie in Fig. la angedeutet, werden hierzu die Hülsen 31 des Aufsatzstückes 30 in geeignete

Bohrungen des Brillenbügels 101 eingeführt und mit den Verbindungsstellen 21 des ersten Abschnittes 11 des Scharnierteils 10 ausgerichtet, so dass jeweils eine

Verbindungsschraube durch die Verbindungsstellen 21 sowie nicht weiter gezeigte Bohrungen in dem Brillenbügel 101 geführt werden und mit den entsprechend ausgerichteten Aufnahmen 31 des Aufsatzstückes 30 verschraubt werden können. Hierbei weisen die Aufnahmen 31 ein passendes Schraubeninnengewinde auf. Bei Verschrauben der Bauteile miteinander wird folglich das Scharnierteil 10 sowie das Aufsatzstück 30 gegen den Brillenbügel 101 gepresst und derart mit diesem verbunden oder an ihm befestigt.

Wie in Fig. ld dargestellt, sind auch in dem zweiten Abschnitt 12 des Scharnierteils 10 geeignete zweite Verbindungsstellen 22 und 22' vorgesehen, welche als

Durchführungen bzw. Bohrungen ausgeführt sind. Auch diese können über nicht weiter gezeigte Befestigungsmittel mit den Schraubeninnengewinden der Aufnahmen 31 des Aufsatzstückes 30 verschraubt werden. Hierbei wird die erste

Verbindungsstelle 22 mit einem ersten Befestigungspunkt 121 (vorliegend nicht gezeigt) des ersten Befestigungsbereiches 111 (vorliegend nicht gezeigt) der

Brillenfassung 102 (vorliegend nicht gezeigt) verbunden. Analog wird die zweite Verbindungsstelle 22' mit einem zweiten Befestigungspunkt 122 (vorliegend nicht gezeigt) im zweiten Befestigungsbereich 112 (vorliegend nicht gezeigt) der

Brillenfassung 102 verbunden. Erster Befestigungspunkt 121 sowie zweiter

Befestigungspunkt 122 sind hierbei als Bohrungen im jeweils ersten Befestigungsbereich 111 sowie zweiten Befestigungsbereich 112 ausgeformt.

Wiederum liegt bei ordnungsgemäßer Verbindung der Verbindungsstellen mit den Befestigungspunkten 121, 122 sowie den Aufnahmen 31 des Aufsatzstückes 30 ein wenigstens bereichsweise planer Flächenabschnitt 32 des Aufsatzstückes 30 an der Frontfläche der Brillenfassung an und verbindet den ersten Befestigungsbereich 111 mit dem zweiten Befestigungsbereich 112.

Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass die Darstellung der Figuren lc und ld einander ergänzen und sowohl in selbständiger Ausführung, wie auch kombinierter Ausführung beansprucht werden. Weiterhin sei darauf hingewiesen, dass der zweite Abschnitt 12 des Scharnierteils 10 einen flächigen Anlageabschnitt 14 aufweist, welcher zur Anlage auf den zum Brillenträger hin gerichteten Abschnitt des ersten Befestigungsbereiches 111 und des zweiten Befestigungsbereiches 112 vorgesehen ist. Dieser flächige Anlageabschnitt 14 ist vorliegend plan ausgeführt und weist eine im Vergleich zur Orientierung der Drehachse G abgewinkelte Orientierung auf. Hierbei ist die Verbindungslinie durch die Mittelpunkte der ersten

Verbindungsstelle 22 und zweiten Verbindungsstelle 22' um einen Winkel Ω von der Drehachse G abgewinkelt. Ω kann Winkel im Bereich zwischen 0° und vorzugsweise 10° umfassen. Auch größere Winkel sind möglich. Zudem ist der Winkel stets an die Form der Brillenfassung 102 anzupassen, um eine geeignete Orientierung von

Brillenbügel 101 und Brillenfassung 102 gewährleisten zu können.

Fig. 2a zeigt eine Frontansicht einer Brillenfassung 102 gemäß einer weiteren

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille 100 (vorliegend nicht bezeichnet), welche einstückig ausgeführt ist. Die Brillenfassung 102 weist seitlich zur Befestigung der in Fig. 2b gezeigten Brillenbügel 101 jeweils einen ersten Befestigungsbereich 111 und einen zweiten Befestigungsbereich 112 auf. Der erste Befestigungsbereich 111 ist von dem zweiten Befestigungsbereich 112 jeweils durch eine Aussparung 113 in Form einer Schlitzes getrennt. Beide Befestigungsbereiche 111, 112 weisen jeweils eine Durchführung bzw. Bohrung als Befestigungspunkte 121 und 122 auf. So weist der erste Befestigungsbereich 111 eine erste Durchführung im Sinne eines ersten

Befestigungspunktes 121 auf und der zweite Befestigungsbereich 112 eine zweite Durchführung im Sinne eines zweiten Befestigungspunktes 122. Die

Befestigungspunkte 121, 122 sind vorgesehen zur Verbindung mit einem

Beschlagsystem 1 (vorliegend nicht gezeigt), um die Brillenfassung 102 mit den in Fig. 2b gezeigten Brillenbügeln 101 zu verbinden. Die Brillenbügel 101 weisen jeweils auch zwei Durchführungen bzw. Bohrungen im Sinne eines Befestigungspunktes 123 auf. Mittels dieser Befestigungspunkte 123 werden die Brillenbügel 111 über ein Beschlagsystem 1 mit der Brillenfassung 102 verbunden. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teil für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Bezuqszeichen

I Beschlagsystem

10 Scharnierteil

I I erster Abschnitt

12 zweiter Abschnitt

13 Drehgelenk

14 Anlageabschnitt

22 Verbindungsstelle/Durchführung

22 erste Verbindungsstelle/Durchführung

22' zweite Verbindungsstelle/Durchführung

30 Aufsatzstück

31 Aufnahmen

32 planer Flächenabschnitt

40 Befestigungsmittel

G Gelenkachse

100 Brille

101 Brillenbügel

102 Brillenfassung

103 Brillenglas

I I I erster Befestigungsbereich

112 zweiter Befestigungsbereich

113 Aussparung

121 erster Befestigungspunkt

122 zweiter Befestigungspunkt

123 Befestigungspunkt am Brillenbügel