Die Erfindung betrifft ein nachfüllbares Dosiersystem für ein wasserführendes Haushaltsgerät, wie insbesondere eine Waschmaschine. Insbesondere betrifft die Erfindung ein nachfüllbares Dosiersystem mit wenigstens einem beweglichen, im Behandlungsraum des

wasserführenden Haushaltsgeräts positionierbaren Dosiergerät zur Abgabe von jeweils wenigstens einer fließfähigen Zubereitung und einen Vorratsbehälter, in dem mehr als eine Portionsmenge einer fließfähigen Zubereitung bevorratbar ist, wobei im miteinander gekoppelten Zustand von Vorratsbehälter und Dosiergerät, Zubereitung aus dem

Vorratsbehälter in das Dosiergerät gefördert wird.

Stand der Technik

Maschinelle Wasch- und Geschirrspülmittel stehen dem Verbraucher in einer Vielzahl von Angebotsformen zur Verfügung. Diese maschinellen Wasch- und Geschirrspülmittel werden dem Verbraucher typischerweise in fester Form, beispielsweise als Pulver oder als Tabletten, zunehmend jedoch auch in flüssiger oder gelförmiger Form angeboten. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei seit geraumer Zeit auf der bequemen Dosierung von Wasch- und

Reinigungsmitteln und der Vereinfachung der zur Durchführung eines Wasch- oder

Reinigungsverfahrens notwendigen Arbeitsschritte. Ferner ist eines der Hauptziele der Hersteller maschineller Wasch- und Reinigungsmittel die Verbesserung der Wasch- und Reinigungsleistung dieser Mittel, wobei in jüngster Zeit ein verstärktes Augenmerk auf die Wasch- und Reinigungsleistung bei Niedrigtemperatur-Wasch- und Reinigungsgängen bzw. in Wasch- und Reinigungsgängen mit verringertem

Wasserverbrauch gelegt wird. Hierzu wurden den Wasch- und Reinigungsmitteln

vorzugsweise neue Inhaltsstoffe, beispielsweise wirksamere Tenside, Polymere, Enzyme oder Bleichmittel zugesetzt. Da neue Inhaltsstoffe jedoch nur in begrenztem Umfang zur Verfügung stehen und die pro Wasch- und Reinigungsgang eingesetzte Menge der

Inhaltsstoffe aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen nicht in beliebigem Maße erhöht werden kann, sind diesem Lösungsansatz natürliche Grenzen gesetzt. In diesem Zusammenhang sind in jüngster Zeit insbesondere Vorrichtungen zur

Mehrfachdosierung von Wasch- und Reinigungsmitteln in das Blickfeld der Produktentwickler geraten. Bei diesen Vorrichtungen kann zwischen in die Geschirrspülmaschine oder

Textilwaschmaschine integrierten Dosierkammern einerseits und eigenständigen, von der Geschirrspülmaschine oder Textilwaschmaschine unabhängigen Vorrichtungen andererseits unterschieden werden. Mittels dieser Vorrichtungen, welche die mehrfache der für die Durchführung eines Wasch- oder Reinigungsverfahrens notwendigen Wasch- oder

Reinigungsmittelmenge enthalten, werden Wasch- oder Reinigungsmittelportionen in automatischer oder halbautomatischer Weise im Verlauf mehrerer aufeinander folgender Wasch- oder Reinigungsverfahren in den Innenraum des wasserführenden Haushaltsgeräts dosiert. Für den Verbraucher entfällt die Notwendigkeit der manuellen Dosierung bei jedem Reinigungs- bzw. Waschgang. Beispiele für derartige Vorrichtungen werden in der europäischen Patentanmeldung EP 1 759 624 A2 (Reckitt Benckiser) oder in der deutschen Patentanmeldung DE 10 2002 062 479 A1 (BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH) beschrieben.

Ein wesentlicher Nachteil der aus dem Stand der Technik bekannten Dosiersysteme besteht darin, dass sie sich nicht oder auf nur umständliche Weise wiederbefüllen lassen. Zum einen kann die Wiederbefüllung über austauschbare Kartuschen, Tanks oder Blisterverpackungen erfolgen, wodurch eine vergleichsweise große Menge an Verpackungsmaterial als zu entsorgender Abfall anfällt, oder die Zubereitungen müssen vom Benutzer manuell nachgefüllt werden, was regelmäßig als unkonvenient empfunden wird.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Dosiersystem der eingangs geschilderten Art bereit zu stellen, dass sich auf einfache und konveniente Art wiederbefüllen lässt.

Diese Aufgabe wird durch ein Dosiersystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Dosiersystem zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung in einen rotierenden Behandlungsraum eines wasserführenden Haushaltsgeräts umfasst

• wenigstens ein Dosiergerät, dass vorgesehen ist, im Inneren des rotierenden

Behandlungsraums positioniert zu werden und

• wenigstens ein mit dem Dosiergerät in Verbindung stehender Aufnahmeraum in der wenigstens eine fließfähige Zubereitung bevorratbar ist,

• wobei das Dosiersystem konfiguriert ist, lösbar mit einem Vorratsbehälter, in dem mehr als eine Portionsmenge einer Zubereitung bevorratbar ist, kommunizierend koppelbar zu sein und

• das Dosiersystem und/oder der Vorratsbehälter Mittel umfassen, die im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter bewirken, dass wenigstens eine Zubereitung aus dem Vorratsbehälter in wenigstens einen Aufnahmeraum des Dosiersystems gefördert wird. Es wird bevorzugt, dass der Aufnahmeraum für wenigstens eine fließfähige Zubereitung als mit dem Dosiergerät koppelbare Kartusche ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass der Benutzer des Dosiersystems die Wahl hat, das Dosiergerät über vorgefüllte Kartuschen oder über ein Nachfüllsystem zu befüllen. Selbstverständlich ist es alternativ auch möglich, dass der Aufnahmeraum für wenigstens eine fließfähige Zubereitung fest in dem Dosiersystem integriert ist.

Des weiteren ist es vorteilhaft, dass der Aufnahmeraum für wenigstens zwei, bevorzugt wenigstens 5, insbesondere bevorzugt wenigstens 10, ganz besonders bevorzugt wenigstens 15 Portionsmengen an Zubereitung vorgesehen ist. Hierdurch entfällt die Notwendigkeit, das Dosiersystem nach jedem Behandlungszyklus im wasserführenden Haushaltsgerät neu zu befüllen, so dass es insbesondere auch möglich ist, mehrere Behandlungszyklen direkt hintereinander zu betreiben. Auch ist es zu bevorzugen, dass der Aufnahmeraum für wenigstens zwei, bevorzugt wenigstens 3 voneinander verschiedene Zubereitungen vorgesehen ist, wodurch es ermöglicht ist, mehrere insbesondere nicht gemeinsam lagerstabile Zubereitungen zu bevorraten, bzw. alle Zubereitungen, die üblicherweise in einem Waschzyklus dosiert werden, in einem Aufnahmeraum zu bevorraten. Der Aufnahmeraum kann hierzu insbesondere voneinander separierte Kammern aufweisen. Folgender Tabelle sind exemplarisch aber nicht abschließend einige Beispiele hinsichtlich einer möglichen Kammerbelegung zu entnehmen:

/ Kammer 1 Kammer 2 Kammer 3

A Waschmittelzubereitung Weichspüler Desinfektionszubereitung

B Bleichefreie WaschmittelBleichehaltige Weichspüler

zubereitung Waschmittelzubereitung

C Bleichefreie WaschmittelWeichspüler Desinfektionszubereitung zubereitung

D Bleichehaltige WaschmittelWeichspüler Desinfektionszubereitung zubereitung

E Enzymhaltige Waschmittel- Bleichehaltige Weichspüler

Zubereitung Waschmittel-Zubereitung

F Enzymhaltige Waschmittel- Bleichefreie Weichspüler

Zubereitung Waschmittelzubereitung

G Waschmittelzubereitung Weichspüler Wasserenthärter

H Enzymhaltige Bleichehaltige Weichspüler

Waschmittelzubereitung Waschmittelzubereitung

I Enzymhaltige Enzymhaltige Weichspüler

Waschmittelzubereitung I Waschmittelzubereitung II J Vorwaschmittel Waschmittelzubereitung Mittel zur Verbesserung des Weichgriffs

K Bleichefreie WaschmittelBleichehaltige Weichspüler

zubereitung Waschmittelzubereitung

L Wasserenthärter Waschmittelzubereitung

N Enzymhaltige Waschmittel- Bleichehaltige Duftstoffe

Zubereitung Waschmittel-Zubereitung

0 Enzymhaltige Waschmittel- Bleichefreie Weichspüler

Zubereitung Waschmittelzubereitung

P Enzymhaltige Waschmittel- Alkalische Weichspüler

Zubereitung Waschmittelzubereitung

Q Enzymhaltige Enzymhaltige Duftstoffe

Waschmittelzubereitung 1 Waschmittelzubereitung II

R Waschmittelzubereitung Substantive Polymere Duftstoffe

S Waschmittelzubereitung Desinfektionsmittel

T Waschmittelzubereitung Weichspüler

u Waschmittelzubereitung Duftstoffe Desinfektionsmittel

V Waschmittelzubereitung Substantive Polymere

In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Dosiersystem Mittel auf, die im

gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter bewirken, dass wenigstens eine Zubereitung aus dem Vorratsbehälter in wenigstens einen Aufnahmeraum des Dosiersystems gefördert wird, wobei die Mittel wenigsten eine Pumpe im Dosiergerät und/oder wenigstens eine Pumpe im oder am Vorratsbehälter umfasst bzw. umfassen.

Eine Pumpe im Sinne dieser Anmeldung ist eine Fluidenergiemaschine zum Bewegen oder Fördern von insbesondere kleinen Mengen eines Fluids durch Wandlung einer mechanischen Antriebsleistung in eine Strömungsleistung. Unter Fluiden werden im Folgenden Flüssigkeiten und Gase, sowie Mischungen daraus und mit Feststoffen verstanden. Die Pumpe kann ausgewählt werden aus der Gruppe der Verdrängerpumpen, oszillatorischen Pumpen, Membranpumpen, Kolbenpumpen, rotatorischen Pumpen, dynamischen Pumpen,

Zentrifugalpumpen, elektrohydrodynamische Pumpen, elektroosmotische Pumpen, magnetohydrodynamische Pumpen, Surface-Acoustic-Wave-Pumpen, Kapillarkraft-Pumpen, Electrowetting-Pumpen, thermokapillare Pumpen.

Die Pumpe ist entweder direkt oder durch Zwischenschaltung der Steuereinheit mit einer Energiequelle verbunden. ln einer Weiteren Ausführungsform der Erfindung - die nachfolgend noch näher erläutert wird - wird die Abgabe wenigstens einer Zubereitung ohne Einwirkung einer Pumpe alleinig schwerkraftbewirkt. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfassen die Mittel, die im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter bewirken, dass wenigstens eine Zubereitung aus dem Vorratsbehälter in wenigstens einen Aufnahmeraum des Dosiersystems gefördert wird, wenigsten ein Dochtsystem, dessen eine Ende in den Vorratsbehälter hineinragt und dessen andere Ende kommunizierend mit dem Dosiergerät koppelbar ist. Durch Ausnutzung der Kapillarwirkung eines derartigen Dochtsystems ist es zum einen möglich, das Dosiersystem direkt wiederzubefüllen oder aber die Leistung einer zusätzlichen Förderpumpe gering zu halten.

Auch ist es nach einer weiteren vorteilhaften Ausbildung des erfindungsgemäßen

Dosiersystems möglich, dass die Mittel, die im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter bewirken, dass wenigstens eine Zubereitung aus dem Vorratsbehälter in wenigstens einen Aufnahmeraum des Dosiersystems gefördert wird, einen unter Druck stehenden Vorratsbehälter umfassen, wobei im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter wenigstens eine Zubereitung aus dem unter Druck stehenden Vorratsbehälter in das Dosiersystem gefördert wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführung des erfindungsgemäßen Dosiersystems sind die Mittel, die im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter bewirken, dass wenigstens eine Zubereitung aus dem Vorratsbehälter in wenigstens einen Aufnahmeraum des Dosiersystems gefördert derart ausgestaltet, dass eine schwerkraftbewirkte

Widerbefüllung des Dosiersystems aus dem Vorratsbehälter ermöglicht ist. Hierzu ist die Öffnung des Vorratsbehälters in Schwerkraftrichtung nach unten angeordnet, so dass Zubereitung schwerkraftbewirkt aus dem Vorratsbehälter austreten kann. In einer ersten Ausführungsform ist die Öffnung zur Kopplung des Dosiersystems mit dem Vorratsbe hälter des Dosiersystems im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und

Vorratsbehälter in Schwerkraftrichtung oben angeordnet, so dass im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter Zubereitung schwerkraftbewirkt aus dem

Vorratsbehälter in den Aufnahmeraum des Dosiersystems einfließen kann.

In einer zweiten Ausführungsform ist die Öffnung zur Kopplung des Dosiersystems mit dem Vorratsbe hälter des Dosiersystems im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und

Vorratsbehälter in Schwerkraftrichtung unten angeordnet ist, wobei die Öffnung des

Vorratsbehälters in Schwerkraftrichtung oberhalb der der Öffnung des Dosiersystems angeordnet ist, so dass im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter Zubereitung schwerkraftbewirkt aus dem Vorratsbehälter in den Aufnahmeraum des Dosiersystems einfließen kann.

Zur vollständigen, schwerkraftbewirkten Widerbefüllung des Aufnahmeraums mit Zubereitung aus dem Vorratsbehälter ist es von Vorteil, dass eine Öffnung zur Kopplung des

Dosiersystems mit dem Vorratsbehälter im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter in Schwerkraftrichtung unten angeordnet ist, wobei die Öffnung des

Vorratsbehälters im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter in

Schwerkraftrichtung oberhalb des maximalen Füllstandes H _{f max} von Zubereitung im

Aufnahmeraum angeordnet ist, so dass im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Vorratsbehälter Zubereitung schwerkraftbewirkt aus dem Vorratsbehälter bis zum maximalen Füllstand H _{f max} in den Aufnahmeraum des Dosiersystems einfließen kann.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von lediglich Ausführungsbeispielen zeigenden Abbildungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 Dosiersystem im mit Vorratsbehälter gekoppelten Zustand

Fig. 2 Dosiersystem im mit Kopfstand-Vorratsbehälter gekoppelten Zustand

Fig. 3 Dosiersystem mit Kopfstand-Vorratsbehälter integriert in einer Widerbefüllstation Fig. 4 Dosiersystem mit Kopfstand-Vorratsbehälter integriert in einem wasserführenden Haushaltsgerät

Fig. 5 Dosiersystem mit austauschbarer Zweikammer-Kartusche

Fig. 6 Dosiersystem mit Aufladestation

Eine erste Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 1 abgebildet. Die fließfähige Zubereitung 4 ist in einem als Flasche ausgebildeten Vorratsbehälter 5 bevorratet. Die Flasche 5 weist eine kopfseitige Öffnung auf, durch die ein Röhrchen 6 hindurch verläuft, wobei ein distales Ende des Röhrchens in die Flasche 6 hineinragt und das andere distale Ende mit dem Dosiersystem 1 koppelbar ist, so dass Zubereitung 4 aus der Flasche in das Dosiersystem 1 gelangen kann. Das Dosiersystem 1 ist oberhalb der Flaschenöffnung angeordnet. Das Dosiersystem 1 kann über ein geeignetes Fördermittel, insbesondere eine Pumpe verfügen, mittels dessen die Zubereitung 4 in das Dosiersystem 1 gefördert wird. Alternativ ist es auch denkbar, dass die Flasche 6 oder der Flaschenverschluss ein entsprechendes Fördermittel aufweist.

Selbstverständlich ist es auch möglich, dass der Vorratsbehälter 5 mehr als eine Zubereitung bevorratet. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Vorratsbehälter 5 über mehrere Kammern verfügt, in denen voneinander - insbesondere nicht miteinander lagerstabile - Zubereitungen bevorratet sind. Aus jeder dieser Kammern kann dann- was nicht in Fig. 1 gezeigt ist - jeweils eine Zubereitung in das Dosiersystem 1 gefördert werden, wobei das Dosiersystem eine korrespondierende Anzahl von Kammern im Aufnahmeraum 3 bereithält. Hierzu kann beispielsweise ein Mittel zur Förderung der vorhandenen verschiedenen Zubereitungen oder aber jeweils ein Mittel zur Förderung jeweils einer Zubereitung vorgesehen sein. Ein solches Dosiersystem 1 , umfassend eine Zweikammerkartusche, ist zum Beispiel der Fig. 5 zu entnehmen, wobei ein Mehrkammer-Vorratsbehälter in Fig. 4 gezeigt ist.

Eine weitere Ausführungsvariante der Erfindung ist in Fig. 2 gezeigt. In Abwandlung zu der aus Fig. 1 bekannten Konfiguration von Dosiersystem 1 und Vorratsbehälter 5, ist der

Vorratsbehälter 5 nun ein einer Kopfstandposition angeordnet, so dass die Abgabeöffnung des Vorratsbehälters 5 in Schwerkraftrichtung nach unten gerichtet ist und Zubereitung 4 schwerkraftbewirkt aus der Öffnung ausfließen kann. Der Vorratsbehälter 5 ist an einem Halter 8 angeordnet. Das Dosiersystem 1 ist

kommunizierend mit dem Vorratsbehälter 5 gekoppelt, so dass Zubereitung 4

schwerkraftbewirkt in den Aufnahmeraum 3 des Dosiersystems 1 einfließen kann.

Eine Weiterentwicklung der aus Fig. 2 bekannten Kopf-Stand-Konfiguration ist in Fig. 3 abgebildet. Auch hier ist der Vorratsbehälter 5 in einer Kopfstandposition an einem Halter 8 angeordnet. Die Öffnung des Vorratsbehälters 5 mit einer Leitung 9 verbunden, die durch ein Gehäuse 10 verläuft und im Dosiersystem 1 mündet, dass mit dem Gehäuse 10 lösbar gekoppelt ist. Das Gehäuse 10 kann Mittel zur elektrischen Energieübertragung zum

Dosiersystem 1 , beispielsweise zum Aufladen eines Akkumulators umfassen, was in Fig. 6 skizziert ist.

Die Öffnung des Dosiersystems 1 in Fig. 3 ist im mit dem Gehäuse 10 gekoppelten Zustand in Schwerkraftrichtung unten angeordnet. Die Öffnung des Vorratsbehälters 5 liegt in Schwerkraftrichtung oberhalb der Öffnung des Dosiersystems 1 , so dass Zubereitung 4 aus dem Vorratsbehälter 5 schwerkraftbewirkt in das Dosiersystem 1 einfließen kann. Die Öffnung des Vorratsbehälters 5 ist dabei oberhalb des maximalen Füllstandes H _{f max} positioniert, so dass eine vollständige, schwerkraftbewirkte Wiederbefüllung des Dosiersystems 1 ermöglicht ist. Im Wie der Fig. 4 entnommen werden kann, ist es auch denkbar, dass die Anordnung - beispielsweise aus Fig. 3 - zur Wiederbefüllung des Dosiersystems 1 in einem

wasserführenden Haushaltsgerät 7 integriert ist.