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Patent Searching and Data


Title:
PARTITION SYSTEM FOR AN INTERIOR OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/090038
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a partition system for an interior of a vehicle, having a partition (10) and at least two partition fastening devices (12, 14), wherein the vehicle has a front region (16) with front seats (20, 22), and a rear region (18), wherein the partition (10) separates the interior into the front region (16) and the rear region (18), wherein the partition fastening devices (12, 14) are each fixable to a head restraint (24, 26) of the front seats (20, 22) and in each case have at least one first touch-and-close component (28a, 30a, 32a, 34a), wherein the partition (10) has at least two second touch-and-close components (28b, 30b, 32b, 34b), wherein the first touch-and-close components (28a, 30a, 32a, 34a) together with the second touch-and-close components (28b, 30b, 32b, 34b) in each case form a touch-and-close connection (28, 30, 32, 34) via which the partition (10) is fastenable to a rear side of the head restraints (24, 26) of the front seats (20, 22).

Inventors:
PFANNER ANTON (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/079131
Publication Date:
May 05, 2022
Filing Date:
October 20, 2021
Export Citation:
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Assignee:
PFANNER SCHUTZBEKLEIDUNG GMBH (AT)
International Classes:
B60R21/12; B60R21/06
Foreign References:
DE202020003012U12020-10-26
DE10120028A12003-03-27
EP0957006A21999-11-17
US20010033084A12001-10-25
Attorney, Agent or Firm:
SCHUMACHER & WILLSAU PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs, mit einer Trennwand (10) und mindestens zwei Trennwandbefestigungseinrichtungen (12, 14), wobei das Fahrzeug einen vorderen Bereich (16) mit Vordersitzen (20, 22) und einen hinteren Bereich (18) aufweist, wobei die Trennwand (10) den Innenraum in den vorderen Bereich (16) und den hinteren Bereich (18) trennt, wobei die Trennwandbefestigungseinrichtungen (12, 14) jeweils an einer Kopfstütze (24, 26) der Vordersitze (20, 22) fixierbar sind und jeweils mindestens eine erste Klettkomponente (28a, 30a, 32a, 34a) aufweisen, wobei die Trennwand (10) mindestens zwei zweite Klettkomponenten (28b, 30b, 32b, 34b) aufweist, wobei die ersten Klettkomponenten (28a, 30a, 32a, 34a) zusammen mit den zweiten Klettkomponenten (28b, 30b, 32b, 34b) jeweils eine Klettverbindung (28, 30, 32, 34) bilden, worüber die Trennwand (10) an einer Rückseite der Kopfstützen (24, 26) der Vordersitze (20, 22) befestigbar ist.

2. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwandbefestigungseinrichtungen (12, 14) mützenartig an den Kopfstützen fixierbar sind.

3. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwandbefestigungseinrichtungen (12, 14) gürtelartig an den Kopfstützen fixierbar sind.

4. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Rückwand einer Kopfstütze (24, 26) und einer Rückseite der Trennwandbefestigungseinrichtung (12, 14) mindestens eine Ausgleichskomponente (36, 38) angeordnet ist.

5. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichskomponente (36, 38) eine Schaumstoffplatte ist.

6 Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffplatte keilförmig ist.

7. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Ausgleichskomponenten (36, 38) vorgesehen sind.

8. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (10) mehrteilig ist.

9. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand mindestens eine Durchreichöffnung (40) aufweist.

10. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand mindestens eine Schallübertragungseinrichtung (42) aufweist.

11. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (10) dreiteilig ist, wobei je ein Seitenteil (44, 46) an je einer Kopfstütze fixierbar ist und wobei ein Mittelteil (48) an den Seitenteilen (44, 46) fixierbar ist.

12. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Durchreichöffnung (40) und/oder die Schallübertragungseinrichtung (42) in dem Mittelteil (48) vorgesehen sind. - 11 -

13. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand Öffnungen (50) aufweist, die zur weiteren Befestigung der Trennwand (10) in dem Fahrzeug vorgesehen sind.

14. Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einem Vordersitz (20, 22) und/oder einer Kopfstütze (24, 26) und der Trennwand (10) eine Sicherung vorgesehen ist, die ein Entfernen der Trennwand (10) durch eine Person, die sich in dem hinteren Bereich befindet, verhindert.

15. Trennwand (10) für eine Trennwandsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs

Die Erfindung betrifft ein Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Trennwand für ein solches Trennwandsystem.

Trennwände für Fahrzeuge sind seit langem bekannt. Beispielsweise kennt man Trennwände in Taxis, um den im vorderen Bereich des Taxis sitzenden Fahrer gegen Übergriffe der Passagiere zu schützen, die im hinteren Bereich des Taxis sitzen. Derartige Trennwände sind jedoch nur wenig verbreitet und in zahlreichen Kulturkreisen fast überhaupt nicht existent.

Trennwände, die einen vorderen Bereich von einem hinteren Bereich eines Fahrzeugs trennen, sind auch nützlich, um eine Infektionsgefahr der Fahrzeuginsassen zu reduzieren. Ein Taxifahrer begegnet täglich einer Vielzahl von Personen, so dass er per se als Infektionsherd zu betrachten ist. Umgekehrt sollte der Taxifahrer gegen beliebige Personen, die in sein Taxi einsteigen und die er sich nicht aussuchen kann, geschützt werden.

Diese Aufgabe würde von den herkömmlichen fest im Fahrzeug installierten Trennwandsystemen erfüllt. Allerdings gibt es Zeiten mit hoher und niedriger Ansteckungsgefahr. In letzteren möchten der Taxifahrer und seine Passagiere mitunter auf eine Trennwand verzichten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Trennwandsystem und eine dafür geeignete Trennwand zur Verfügung zu stellen, wobei die Komponenten im Fahrzeug mitgeführt und bei Bedarf installiert und deinstalliert werden können.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung besteht in einem Trennwandsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs, mit einer Trennwand und mindestens zwei Trennwandbefestigungseinrichtungen, wobei das Fahrzeug einen vorderen Bereich mit Vordersitzen und einen hinteren Bereich aufweist, wobei die Trennwand den Innenraum in den vorderen Bereich und den hinteren Bereich trennt, wobei die Trennwandbefestigungseinrichtungen jeweils an einer Kopfstütze der Vordersitze fixierbar sind und jeweils mindestens eine erste Klettkomponente aufweisen, wobei die Trennwand mindestens zwei zweite Klettkomponenten aufweist, wobei die ersten Klettkomponenten zusammen mit den zweiten Klettkomponenten jeweils eine Klettverbindung bilden, worüber die Trennwand an einer Rückseite der Kopfstützen der Vordersitze befestigbar ist. Mittels Klettverbindungen lässt sich das Trennwandsystem besonders einfach und bequem aufbauen und bei Bedarf auch wieder entfernen. Die Trennwandbefestigungseinrichtungen werden einfach an den Kopfstützen der Vordersitze befestigt. Damit steht die erste Klettkomponente für die jeweiligen Klettverbindungen zur Verfügung. Die beispielsweise auf der Rücksitzbank des Fahrzeugs liegende Trennwand, welche zweite Klettkomponenten aufweist, kann dann in einfacher Weise an den Trennwandbefestigungseinrichtungen befestigt werden, indem die zweiten Klettkomponenten mit den ersten Klettkomponenten zusammengeführt werden. Es sind somit nahezu keine baulichen beziehungsweise irreversiblen Veränderungen am Fahrzeug vorzunehmen. Der Aufbau des Trennwandsystems geht schnell, ebenso der Abbau.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Trennwandbefestigungseinrichtungen mützenartig an den Kopfstützen fixierbar sind. Die Trennwandbefestigungseinrichtungen werden also wie eine Mütze über eine Kopfstütze gezogen. An der Rückseite der mützenartigen Trennwandbefestigungseinrichtung ist mindestens eine Klettkomponente vorhanden.

Ebenso kann vorgesehen sein, dass die Trennwandbefestigungseinrichtungen gürtelartig an den Kopfstützen fixierbar sind. Die gürtelartige Befestigung der Trennwandbefestigungseinrichtungen an der Kopfstütze ist zwar nicht so exakt definiert, wie die mützenartige Befestigung, denn ein Gürtel kann in verschiedenen Höhen an der Kopfstütze Halt finden, allerdings wird mit der gürtelartigen Lösung weniger am Innenraumdesign des Fahrzeugs verändert als mit der mützenartigen Lösung. Die Erfindung ist in besonders vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dass zwischen einer Rückwand einer Kopfstütze und einer Rückseite der Trennwandbefestigungseinrichtung mindestens eine Ausgleichskomponente angeordnet ist. Es muss das Ziel sein, die Trennwand möglichst exakt im Fahrzeug zu positionieren, beispielsweise genau vertikal. Dabei helfen die Ausgleichskomponenten. Mittels den Ausgleichskomponenten können die Rückseiten der Trennwandbefestigungseinrichtungen in eine gewünschte Ebene gebracht werden, welche dann auch die Ebene bestimmt, in der die Trennwand liegen wird.

Nützlicherweise ist vorgesehen, dass die Ausgleichskomponente eine Schaumstoffplatte ist.

Dabei ist es bevorzugt, dass die Schaumstoffplatte keilförmig ist.

Es ist von besonderem Vorteil, dass mindestens zwei Ausgleichskomponenten vorgesehen sind. Mit zwei beispielsweise keilförmigen Ausgleichskomponenten kann praktisch bei jeder Neigung der Kopfstütze eine gewünschte Ebene zur Anlage der Trennwand zur Verfügung gestellt werden.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Trennwand mehrteilig ist. Die Mehrteiligkeit der Trennwand ermöglicht es, diese im abgebauten Zustand im Fahrzeug zu lagern, beispielsweise im Kofferraum des Fahrzeugs. Will man das Trennwandsystem aufbauen, so werden die mehreren Teile zur Trennwand zusammengefügt, um diese dann an den Kopfstützen zu befestigen.

Weiterhin ist es von Vorteil, dass die Trennwand mindestens eine Durchreichöffnung aufweist. Eine Durchreichöffnung ist insbesondere für den Zahlungsverkehr im Taxi wichtig. Häufig wird eine Taxifahrt noch immer mit Bargeld bezahlt. Weiterhin muss der Taxifahrer in der Lage sein, dem Passagier einen Beleg zu überreichen. Auch bei bargeldloser Zahlungsweise kann es erforderlich sein, eine Kreditkarte oder dergleichen zu überreichen sowie einen Code in ein Kartenlesegerät einzugeben. Bevorzugt ist allerdings die kontaktlose Bezahlweise, beispielsweise mittels Smartphone. Hier kann die Durchreichöffnung entbehrlich sein, denn eine kontaktlose Zahlung kann durch die Trennwand hindurch erfolgen, wenn diese beispielsweise aus dünnem Acrylglas oder dünnem PET besteht. Vorzugsweise ist die Durchreichöffnung in einem unteren Bereich der Trennwand zwischen den Vordersitzen angeordnet, um so die Funktion der Trennwand als Spuckschutz möglichst wenig zu beeinträchtigen. Ebenfalls ist es nützlich, dass die Trennwand mindestens eine Schallübertragungseinrichtung aufweist. Eine solche Schallübertragungseinrichtung kann beispielsweise in Kopfoder Schulterhöhe von Fahrer oder Passagieren vorgesehen sein. Sie kann mittels kleiner Löcher realisiert sein oder auch mittels einer Schallübertragungsmembran. Ebenfalls können auf beiden Seiten der Trennwand Mikrofone und Lautsprecher in der Trennwand integriert sein, um eine Kommunikation zwischen den Bereichen des Innenraums zu ermöglichen.

Insbesondere ist es nützlich, dass die Trennwand dreiteilig ist, wobei je ein Seitenteil an je einer Kopfstütze fixierbar ist und wobei ein Mittelteil an den Seitenteilen fixierbar ist. Eine Dreiteiligkeit der Trennwand reicht in den meisten Fällen aus, um die Einzelteile so kleinflächig zu gestalten, dass sie im Kofferraum des jeweiligen Fahrzeugs untergebracht werden können. Die Teile werden beispielsweise mittels Steckverbindungen aneinander fixiert. Alternativ zur Mehrteiligkeit der Trennwand kann auch vorgesehen sein, dass mehrere Segmente der Trennwand mittels Scharnieren aneinander befestigt sind. Die einteilige Trennwand kann dann zusammengeklappt werden um sie im Kofferraum unterzubringen. Scharniere können in einfacher Weise mittels Klebebändern realisiert werden.

Von besonderem Vorteil ist, dass die Durchreichöffnung und/oder die Schallübertragungseinrichtung in dem Mittelteil vorgesehen sind. Der Mittelteil der Trennwand befindet sich zwischen den Vordersitzen. Dieser freie Weg zwischen den Vordersitzen wird insofern durch die Schallübertragungseinrichtung und die Durchreichöffnung fortgesetzt, um die jeweilige Kommunikation beziehungsweise Überreichung von Gegenständen zwischen den Bereichen des Fahrzeugs zu ermöglichen.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Trennwand Öffnungen aufweist, die zur weiteren Befestigung der Trennwand in dem Fahrzeug vorgesehen sind. Durch diese Öffnungen können Bänder geführt werden, beispielsweise elastische Bänder, die dann an Befestigungspunkten im Innenraum des Fahrzeugs festgelegt werden, beispielsweise an Handgriffen über den Türen des Fahrzeugs oder an Kleiderhaken.

Besonders nützlich ist es, dass zwischen mindestens einem Vordersitz und/oder einer Kopfstütze und der Trennwand eine Sicherung vorgesehen ist, die ein Entfernen der Trennwand durch eine Person, die sich in dem hinteren Bereich befindet, verhindert. Da das erfindungsgemäße Trennwandsystem nicht nur der Hygieneeinhaltung im Fahrzeug dienen soll, sondern möglicherweise auch Schutz gegen Übergriffe auf den Taxifahrer zur Verfügung stellen muss, kann eine solche Sicherung von entscheidender Bedeutung sein.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Trennwand für ein erfindungsgemäßes Trennwandsystem.

Die Erfindung wird nunmehr mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders bevorzugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert.

Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Innenraums eines Fahrzeugs mit einem erfindungsgemäßen Trennwandsystem.

Figur 2 ist eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße T rennwand.

Figur 3 ist eine perspektivische Darstellung einer mützenartigen Trennwandbefestigungseinrichtung.

Figur 4 ist eine perspektivische Darstellung einer gürtelartigen Trennwandbefestigungseinrichtung.

Figur 5 ist eine perspektivische Darstellung einer keilförmigen Ausgleichskomponente.

Figur 6 ist eine Seitenansicht auf zwei keilförmige Ausgleichskomponenten.

Figur 7 ist eine weitere Seitenansicht auf zwei keilförmige Ausgleichskomponenten.

Figur 8 ist eine Draufsicht auf ein Seitenteil einer erfindungsgemäßen Trennwand.

In der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Innenraums eines Fahrzeugs mit einem erfindungsgemäßen Trennwandsystem. Figur 2 ist eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Trennwand 10. Figur 3 ist eine perspektivische Darstellung einer mützenartigen Trennwandbefestigungseinrichtung 12, 14. Figur 4 ist eine perspektivische Darstellung einer gürtelartigen Trennwandbefestigungseinrichtung 12, 14. Der Innenraum des Fahrzeugs hat einen vorderen Bereich 16 und einen hinteren Bereich 18. In dem vorderen Bereich 16 sind Vordersitze 20, 22 angeordnet. Im hinteren Bereich 18 ist eine Rückbank 54 vorgesehen. Um den vorderen Bereich 16 gegen den hinteren Bereich 18 abzutrennen, ist eine Trennwand 10 an Trennwandbefestigungseinrichtungen 12, 14 befestigt, welche ihrerseits an Kopfstützen 24, 26 der Vordersitze 20, 22 fixiert sind. Die Trennwand 10, welche zwei Seitenteile 44, 46 und ein Mittelteil 48 aufweist, ist über Klettverbindungen 28, 30, 32, 34 an den Trennwandbefestigungseinrichtungen 12, 14 fixiert. Die Fixierung der Seitenteile 44, 46 am Mittelteil 48 erfolgt an Fixierungspunkten 52, die beispielsweise Steckverbindungen zur Verfügung stellen. Im Mittelteil 48 der Trennwand 10 ist eine Durchreichöffnung 40 vorgesehen, die es dem Fahrer und den Passagieren ermöglicht, Geld und ähnliches zu überreichen. Ferner enthält der Mittelteil auch eine Schallübertragungseinrichtung 42 in Form von Öffnungen, einer oder mehreren Membranen oder auch einer Mikrofon-Lautsprecher-Anordnung. Die Klettverbindungen 28, 30, 32, 34 umfassen jeweils mindestens zwei Klettkomponenten. Die der Trennwand 10 zugeordneten Klett- komponenten 28b, 30b, 32b, 34b sind in Figur 2 als parallele Klettbänder dargestellt, die auf die Seitenteile 44, 46 der Trennwand aufgeklebt sind. Die anderen Klettkomponenten 28a, 30a, 32a, 34a, die den Trennwandbefestigungseinrichtungen 12, 14 zugeordnet sind, sind in den Figuren 3 und 4 ebenfalls mittels waagerechter Streifen gezeigt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind pro Trennwandbefestigungseinrichtung 12, 14 zwei Klettkomponenten vorgesehen, entsprechend sind auch an jedem Seitenteil 44, 46 der Trennwand 10 zwei Klettkomponenten vorgesehen. Es kann ausreichend sein, nur eine Klett- komponente pro Trennwandbefestigungseinrichtung 12, 14 und Seitenteil 44, 46 vorzusehen. Ebenfalls können mehr als zwei Klettkomponenten vorgesehen sein. Die Klettkomponenten müssen auch nicht waagerecht und parallel zueinander sein. Sie können auch senkrecht, schräg, kreuzförmig, nicht parallel und dergleichen sein.

Figur 5 ist eine perspektivische Darstellung einer keilförmigen Ausgleichskomponente 36, 38. Figur 6 ist eine Seitenansicht auf zwei keilförmige Ausgleichskomponenten 36, 38. Figur 7 ist eine weitere Seitenansicht auf zwei keilförmige Ausgleichskomponenten 36, 38. Die hier dargestellten Ausgleichskomponenten 36, 38 sind keilförmige Schaumstoffkissen. Sie werden zwischen die Trennwandbefestigungseinrichtungen 12, 14 und die Kopfstützen 24, 26 gelegt. Durch relative Verschiebung der Ausgleichskomponenten 36, 38 kann die Befestigungsseite der Trennwandbefestigungseinrichtungen in eine Ebene gebracht werden, die auch die Ebene der Trennwand 10 bestimmt. So kann beispielsweise erreicht werden, dass die Trennwand 10 möglichst senkrecht den Innenraum des Fahrzeugs unterteilt.

Figur 8 ist eine Draufsicht auf ein Seitenteil einer erfindungsgemäßen Trennwand. In die- sem Seitenteil 44 sind Öffnungen 50 vorgesehen. Durch diese Öffnungen 50 können Bänder, beispielsweise elastische Bänder geführt werden, um die Trennwand an zusätzlichen Befestigungspunkten im Fahrzeug zu fixieren, beispielsweise an Griffen, Haken oder Ösen. Die Öffnungen 50 sind hier nur am linken Seitenteil 44 dargestellt. Am rechten Seitenteil können die Öffnungen in gleicher weise vorgesehen sein.

Sowohl die Trennwandbefestigungseinrichtungen 12, 14 als auch die Komponenten der Trennwand 10 eignen sich hervorragend für die Anbringung von Werbung und anderen Informationen, beispielsweise durch Bedrucken. Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

10 Trennwand

12 T rennwandbefestigungseinrichtung

14 T rennwandbefestigungseinrichtung

16 Vorderer Bereich

18 Hinterer Bereich

20 Vordersitz

22 Vordersitz

24 Kopfstütze

26 Kopfstütze

28 Klettverbindung

30 Klettverbindung

32 Klettverbindung

34 Klettverbindung

28a Erste Klettkom ponente

30a Erste Klettkom ponente

32a Erste Klettkom ponente

34a Erste Klettkom ponente

28b Zweite Klettkom ponente

30b Zweite Klettkom ponente

32b Zweite Klettkom ponente

34b Zweite Klettkom ponente

36 Ausgleichskomponente

38 Ausgleichskomponente

40 Durchreichöffnung

42 Schallübertragungseinrichtung

44 Seitenteil

46 Seitenteil

48 Mittelteil

50 Öffnung

52 Fixierungspunkt

54 Rücksitzbank