JP2009256945 | CABINET WITH FLAP DOOR |
JP3137474 | Interlocking sliding door |
WO/2019/137898 | FURNITURE HINGE, FURNITURE PANEL, AND FURNITURE BODY |
GRABHER GUENTER (AT)
DE20321444U1 | 2007-05-24 |
Ansprüche : 1. Vorrichtung für ein Möbel, das ein an einem Korpus bewegbar aufgenommenes Möbelteil umfasst, zur Festlegung einer Anschlagposition des Möbelteils, mit einer Verstelleinheit (2, 20), die einen verstellbaren Anschlag aufweist und welche eine im Regelbetrieb ausführbare Schließbewegung des Möbelteils begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (2, 20) ein federnd aus einer Ausgangsposition auslenkbares Anschlagteil (4, 31) umfasst, wobei die Anschlagposition durch das Maß einer Auslenkung in einer fixierten Auslenkstellung des Anschlagteils (4, 31) bestimmt ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß der Auslenkung des Anschlagteils (4, 31) durch ein auf das Anschlagteil (4, 31) einwirkendes positionsveränderbares Stellelement (9, 22) vorgebbar ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (2, 20) einen Grundkörper (3, 21) mit dem daran federnd ausgebildeten Anschlagteil (4, 31) und dem am Grundkörper (3, 21) geführten Stellelement (9, 22) umfasst. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein um eine Drehachse drehgelagertes Bedienelement (8, 23) derart vorgesehen ist, dass durch Drehung des Bedienelements (8, 23) eine Verschiebung des Stellelements (9, 22) erfolgt. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (8, 23) und das Stellelement (9, 22) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements (8, 23) quer zu einer Verschieberichtung des Stellelements (9, 22) verläuft. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Keilgetriebeanordnung vorgesehen ist, über welche die Drehbewegung des Bedienelements (8, 23) in eine Verstellbewegung des Stellelements (9, 22) überführbar ist. 7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Bedienelement (23) ein erster Gewindeabschnitt (27) und am Stellelement (22) ein zweiter Gewindeabschnitt (22a) vorhanden ist, welche aufeinander abgestimmt sind, um bei einer Drehbetätigung des Bedienelements (23) eine Positionsveränderung des Stellelements (9, 22) zu bewirken. 8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (23) und das Stellelement (22) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements (23) parallel zur Verschiebeachse des Stellelements (22) ausgerichtet ist. 9. Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit ein drehbares Bedienelement (40) umfasst, durch welches ein verschieblich aufgenommenes Anschlagteil (34) verstellbar ist, um die Anschlagposition durch das Maß der Verschiebung des Anschlagteils (34) zu bestimmen und wobei die Drehachse des Bedienelements (40) in Richtung der Verschiebung des Anschlagteils (34) orientiert ist. 10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass für das verschieblich aufgenommene Anschlagteil (34) eine Verdrehsicherung vorgesehen ist. 11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlagteil (34) ein lösbar angebrachter Kontaktabschnitt (43) vorhanden ist, welcher in einer Anschlagsituation an einem Gegenabschnitt in einen Anschlagkontakt gelangt. 12. Möbel mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche . |
Stand der Technik
Bei Möbeln mit einem an einem Korpus bewegbar aufgenommenen Möbelteil sind Vorrichtungen mit einer Verstelleinheit zur Festlegung einer Schließposition des Möbelteils bekannt. Mit der Verstelleinheit ist es möglich, eine im Regelbetrieb des Möbels ausführbare Schließbewegung des Möbelteils in ihrem Endpunkt durch Bereitstellung eines den Endpunkt festlegenden verstellbaren Anschlags vorzugeben. Dies ist insbesondere bei Möbeln mit Möbelteilen wie z.B. Schubladen notwendig, welche im geschlossenen Zustand vollständig in einem Aufnahmevolumen des Korpus versenkbar sind. Dabei steht in der Regel eine Frontseite des Möbelteils an einer Stirnseite des Korpus nicht über. Möbelteile mit versenkbarer Frontseite werden bei
Schubladen auch als "Inset Drawer" bezeichnet. Dabei kann eine Frontblende so reduziert sein, dass keine Randbereiche an Seitenwänden oder einem Boden der Schublade überstehen. Somit können die fehlenden Überstände der Randbereiche an der Front der Schublade auch nicht als Gegenfläche für einen Kontakt mit einem Anschlag z.B. mit einer Stirnfläche des Korpus dienen. Damit besteht frontseitig am Möbelteil bzw. am Korpus keine Möglichkeit einen Endpunkt der Schließbewegung des Möbelteils festzulegen. Ein Endpunkt der Schließbewegung ist daher an anderer Stelle vorzugeben.
BESTÄTIGUNGSKOPIE Je nach Fertigungstoleranzen von Bauteilen und/oder
Abweichungen in der Montagegenauigkeit z.B. einer
Führungsvorrichtung für das bewegbare Möbelteil, kann es zudem vorkommen, dass das Möbelteil im geschlossenen Zustand bzw. in Anschlagstellung sich nicht an einer gewünschten
Schließposition befindet bzw. zu weiteren bzw. benachbarten Möbelteilen unterschiedlich weit im Korpus eingefahren ist. Dies führt regelmäßig zu einem uneinheitlichen Frontbild des Möbels .
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei Möbeln der einleitend genannten Art, eine Schließsituation verbessert vorgeben zu können.
Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.
Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung.
Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung für ein Möbel, das ein an einem Korpus bewegbar aufgenommenes
Möbelteil umfasst, wobei die Vorrichtung zur Festlegung einer Anschlagposition des Möbelteils dient, mit einer
Verstelleinheit, die einen verstellbaren Anschlag aufweist und welche eine im Regelbetrieb ausführbare Schließbewegung des Möbelteils begrenzt. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass die Verstelleinheit ein federnd aus einer Ausgangsposition auslenkbares Anschlagteil umfasst, wobei die Anschlagposition durch das Maß einer Auslenkung in einer fixierten Auslenkstellung des Anschlagteils bestimmt ist.
Erfindungsgemäß kann vorteilhafterweise im Zustand des
geschlossenen bewegbar aufgenommenen Möbelteils eine
Anschlagposition für das Möbelteil einfach eingestellt werden. Die Verstelleinheit kann insbesondere direkt bzw. auch
indirekt positionsfest mit dem bewegbaren Möbelteil oder mit dem Korpus verbunden sein. Das auslenkbare Anschlagteil kann wiederum direkt oder indirekt am entsprechend anderen Bauteil des Möbels, also sich entweder am bewegbaren Möbelteil oder am Korpus abstützen. Die Auslenkung des Anschlagteils zur
Festlegung der Anschlagposition kann von der Ausgangsposition grundsätzlich in zwei entgegen gesetzten Auslenkrichtungen verstellt werden und in einer vorgebbaren Auslenkstellung fixiert werden. Das Anschlagteil kann von der Ausgangsposition aber auch in nur eine Richtung ausgelenkt verstellt werden. Im ersten Fall kann ein maximal abdeckbarer Verstellweg größer sein, zum Beispiel doppelt so groß sein gegenüber dem zweiten Fall bei ansonsten vergleichbaren Randbedingungen.
Insbesondere ist es vorteilhaft, dass die
Festlegungsvorrichtung bzw. die Verstelleinheit als ein
Bauteil ausgebildet ist. Dieses Bauteil kann je nach
Anwendungsfall wahlweise an unterschiedlichen Stellen
vorgesehen werden.
Die Vorrichtung ist insbesondere für ein Möbel vorteilhaft, das eine Vorderseite mit einer Möbelteilfront und einer
Korpusfront umfasst und Außenabmessungen der Möbelteilfront geringer sind, als Außenabmessungen eines freien Querschnitts einer vorderseitigen Aufnahmeöffnung im Korpus, an welche sich ein Raum für die Aufnahme des Möbelteils im Korpus anschließt. So ist bei der Bewegung des Möbelteils die Möbelteilfront über einen vergleichsweise geringen Spalt beabstandet zu
Abschnitten des Korpus, welche die Aufnahmeöffnung begrenzen. Dies betrifft z.B. frontreduzierte Schubladen bzw. "Inset- Drawers", welche keine breite Frontblende aufweisen, sondern lediglich eine Frontblende, die so breit bzw. hoch ist, wie das durch Seitenteile und Boden gegebene Außenmaß des
Schubladenkörpers. Mit der erfindungsgemäßen Verstelleinheit lässt sich vorteilhaft eine exakt bündige Versenkung der
Frontseite des Möbelteils zu einer Stirnfläche des Korpus bzw. zu einer mit dieser fluchtenden oder zu dieser parallelen Ebene einstellen.
Mit dem federnd auslenkbaren Anschlagteil lässt sich eine Anschlagposition besonders einfach und präzise bzw.
insbesondere stufenlos einstellen. Die Bedienung der Verstelleinheit durch eine Person erfolgt z.B. mit einem einfachen Werkzeug oder bevorzugt werkzeuglos, insbesondere mit einer einfachen Handbewegung.
Besonders bevorzugt ist es, dass die Verstelleinheit an einer Kuppeleinrichtung zur insbesondere verrastbaren und lösbaren Anbringung des Möbelteils an einer dem Möbelteil zugeordneten Bewegungsschiene vorhanden ist. Die Kuppeleinrichtung kann zum Beispiel als Rastkupplung ausgebildet sein, welche unterseitig an einem Möbelteilboden befestigt ist und im montierten
Zustand in einen Einrastabschnitt an der Bewegungsschiene einrastet. Denn solche Anbauteile sind ohnehin vorhanden und eignen sich besonders für die Aufnahme der Verstelleinheit. So erfolgt mit der Anbringung der Rastkupplung ohne weiteren Aufwand auch die Montage der Verstelleinheit. Außerdem ist unterseitig des Möbelteils die Verstelleinheit für die
Bedienung in der Regel gut zugänglich. Bei geschlossenem
Möbelteil steht dann das Anschlagteil der Verstelleinheit in Wirkverbindung mit dem Korpus bzw. einer Führungsschiene am Korpus .
Bevorzugt ist das Maß der Auslenkung des Anschlagteils durch ein auf das Anschlagteil einwirkendes positionsveränderbares Stellelement vorgebbar. So kann z.B. auch bei beengten
Raumverhältnissen im Bereich des Anschlagteils dieses von einer dazu beabstandeten Stelle verstellt werden. Hierzu muss lediglich auf das positionsveränderbare Stellelement
entsprechend direkt oder indirekt eingewirkt werden, was auf unterschiedliche Weise erfolgen kann. Das Stellelement kann damit zumindest den wesentlichen Abstand zwischen der Einwirkbzw. Bedienstelle und dem Anschlagteil überbrücken.
Weiter wird vorgeschlagen, dass die Verstelleinheit einen Grundkörper mit dem daran federnd ausgebildeten Anschlagteil und dem am Grundkörper geführten Stellelement umfasst. So kann die Verstelleinheit kompakt aus einem Bauteil aufgebaut sein.
Weiter ist es vorteilhaft, dass ein um eine Drehachse drehgelagertes Bedienelement derart vorgesehen ist, dass durch Drehung des Bedienelements eine Verschiebung des Stellelements erfolgt. So kann durch eine einfache Drehverstellung
beispielsweise von Hand die Verschiebung des Stellelements und damit eine exakte Feinjustierung der Auslenkung bzw. des Maßes der Auslenkung des Anschlagteils erreicht werden.
Es ist überdies vorteilhaft, dass das Bedienelement und das Stellelement so aufeinander abgestimmt sind, dass die
Drehachse des Bedienelements quer zu einer Verschieberichtung des Stellelements verläuft. So kann auch bei räumlich
schwierigen Randbedingungen eine Verschiebung des
Stellelements in eine Richtung erfolgen, in welcher selbst nicht direkt auf das Stellelement eingewirkt werden kann.
Vielmehr kann durch seitliches Einwirken auch mit einem entsprechend größeren Abstand das Stellelement verschoben werden .
Insbesondere ist es vorteilhaft, dass eine
Keilgetriebeanordnung vorgesehen ist, über welche die
Drehbewegung des Bedienelements in eine Verstellbewegung des Stellelements überführbar ist. Eine Keilgetriebeanordnung ist besonders platzsparend, einfach und zuverlässig.
Weiter ist es vorteilhaft, dass am Bedienelement ein erster Gewindeabschnitt und am Stellelement ein zweiter
Gewindeabschnitt vorhanden ist, welche aufeinander abgestimmt sind, um bei einer Drehbetätigung des Bedienelements eine Positionsveränderung des Stellelements zu bewirken. So kann besonders feinfühlig eine Drehbewegung des Bedienelements durch Einwirken einer Person vorgenommen werden, so dass entsprechend sehr feinfühlig bzw. stufenlos eine
Positionsveränderung beispielsweise eine Verschiebebewegung des Stellelements erreicht wird und damit ein Maß der
Auslenkung des Anschlagteils vorgenommen werden kann. Die Verstellung der Auslenkung des Anschlagteils kann
beispielsweise im Bereich eines Bruchteils eines Millimeters erfolgen . Weiter wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement und das Stellelement so aufeinander abgestimmt sind, dass die
Drehachse des Bedienelements parallel zur Verschiebeachse des Stellelements ausgerichtet ist. Damit kann die Bedienung räumlich auch in Verlängerung der Längsachse des Stellelements vorgenommen werden. Außerdem kann die Verstelleinheit auf diese Weise sehr platzsparend bzw. einfach gestaltet werden.
Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass die die Verstelleinheit ein drehbares Bedienelement umfasst, durch welches ein verschieblich aufgenommenes
Anschlagteil verstellbar ist, um die Anschlagposition durch das Maß der Verschiebung des Anschlagteils zu bestimmen und wobei die Drehachse des Bedienelements in Richtung der
Verschiebung des Anschlagteils orientiert ist. Mit der
Verschiebeanordnung lässt sich eine besonders stabile
Konstruktion realisieren. Im Unterschied zum auslenkbaren Anschlagteil ist kein Gelenk nötig, womit die Verstelleinheit besonders einfach und kompakt ausbildbar ist. Trotzdem ist auch hier ein sehr feinfühliges Verstellen des Anschlagteils und damit eine Feinjustage bezüglich der Position des
geschlossenen Möbelteils möglich.
Vorteilhafterweise ist für das verschieblich aufgenommene Anschlagteil eine Verdrehsicherung vorgesehen. So kann
sichergestellt werden, dass bei der Drehbewegung des
Bedienelements es zu keinem Mitdrehen des Anschlagteils kommt, wenn die beiden Teile für eine Verstellbewegung z.B. über eine Gewindeanordnung miteinender in kämmendem Eingriff stehen. Mit dem Zusammenwirken über aufeinander abgestimmte
Gewindeabschnitte an dem Bedienelement und dem Anschlagteil kann zudem eine selbsthemmende bzw. sichernde Anordnung realisiert werden. Im Betrieb ggf. auftretende Vibrationen und/oder stoßartige Kräfte beim Schließen des Möbelteils können zu keiner unerwünschten Verstellung des Anschlagteils führen .
Grundsätzlich kann diesbezüglich vorteilhafterweise auch eine andere bzw. gesonderte Anordnung zur selbsttätigen Sicherung einer eingestellten Position des Anschlagteils vorhanden sein.
Es ist außerdem vorteilhaft, dass am Anschlagteil ein lösbar angebrachter Kontaktabschnitt vorhanden ist, welcher in einer Anschlagssituation an einem Gegenabschnitt in einen
Anschlagkontakt gelangt. So kann beispielsweise ein aus einem besonderen widerstandsfähigen Material gebildeter
Kontaktabschnitt insbesondere auch austauschbar vorgesehen werden. Gegebenenfalls kann ein beschädigter Kontaktabschnitt leicht ausgetauscht werden.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einer der oben diskutierten Vorrichtungen.
Damit lässt sich an einem Möbel beispielsweise mit einem
Korpus, an dem mehrere bewegbare Schubladen mit reduzierten Frontteilabmessungen bzw. mehrere Inset-Drawers aufgenommen sind, vorteilhaft für jede Schublade mit einer jeweils
dazugehörigen Verstelleinheit eine Schließ- bzw.
Anschlagposition in der geschlossenen Stellung der Schublade im Korpus feinfühlig justieren. Im Ergebnis kann
millimetergenau eine Frontseite des Möbels mit exakt
fluchtenden Frontflächen sämtlicher Schubladen eingerichtet werden, was insbesondere unter optischen Gesichtspunkten vorteilhaft ist.
Figurenbeschreibung
Nachfolgend sind weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung anhand von verschiedenen in den Figuren gezeigten
erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen näher erläutert.
Im Einzelnen zeigt:
Figur 1 eine Rastkupplung mit einer erfindungsgemäßen
Verstelleinheit in perspektivischer
Darstellung, Figur 2 die Verstelleinheit aus Figur 1 vergrößert in perspektivischer Darstellung,
Figur 3 die Verstelleinheit aus Figur 2 in
Explosionsdarstellung,
Figur 4 eine Schnittansicht durch die Verstelleinheit aus Figur 2,
Figur 5 die Rastkupplung aus Figur 1 mit einer
alternativen erfindungsgemäßen Verstelleinheit in perspektivischer Ansicht,
Figur 6 die Verstelleinheit aus Figur 5 in
Explosionsdarstellung,
Figur 7 eine weitere alternative erfindungsgemäße
Verstelleinheit in perspektivischer Ansicht und
Figur 8 die Verstelleinheit aus Figur 7 in
Explosionsdarstellung .
Figur 1 zeigt eine nicht näher beschriebene Rastkupplung 1, mit einer daran vorhandenen erfindungsgemäßen Konsole bzw. Verstelleinheit 2. Die Rastkupplung 1 ist beispielsweise an einer Unterseite einer Möbelschublade angebracht und dient zur verrastbaren Verbindung der Schublade mit einer
Schubladenschiene, die zur verschieblichen Führung der
Schublade an einem Korpus dient. Die Schubladenschiene ist Teil eines bekannten teleskopartigen Voll- oder Teilauszuges mit relativ zueinander beweglichen Führungsschienen, von denen eine Korpusschiene positionsfest am Korpus festgelegt ist.
Die Verstelleinheit 2 kann beispielsweise lösbar, aber fest fixiert an der Rastkupplung 1 aufgenommen sein.
Die Verstelleinheit 2 ist insbesondere aus Kunststoff
gefertigt und umfasst einen Grundkörper 3, mit einem daran integral ausgebildeten auslenkbaren Anschlagteil, das als Anschlagzunge 4 ausgestaltet ist, die in ihrem Fußbereich mit einem Biegegelenk versehen ist.
In den Figuren 1 bis 6 ist jeweils eine neutrale
Ausgangsstellung bzw. nicht gebogene bzw. nicht ausgelenkte Stellung der Anschlagzunge 4 dargestellt. Dies entspricht einer Einstellung, in welcher das Möbelteil in der
Schließposition im Korpus maximal weit einfahrbar ist.
Am oberen freien Ende der Anschlagzunge 4 ist ein
kappenartiger bzw. lösbar aufgesteckter Kontaktabschnitt 5 vorhanden. Außerdem sind im Grundkörper 3 rechtwinklig zueinander ausgerichtete und sich durchdringende
Aufnahmebohrungen 6, 7 vorhanden, deren zentralen Achsen sich schneiden. In der Aufnahmebohrung 6 ist ein als Stellschraube
8 ausgebildetes Bedienelement 8 aufgenommen, das mit einem in der Aufnahmebohrung 7 verschieblich bewegbaren Verstellbolzen
9 zusammenwirkt, der als Stellelement der Verstelleinheit 2 dient .
Die Stellschraube 8 weist an ihrem zylindrischen Außenmantel 8a ein nicht dargestelltes Außengewinde 10 auf, welches auf ein ebenfalls nicht gezeigtes Innengewinde 11 in der
Aufnahmebohrung 6 abgestimmt ausgebildet ist. So kann durch Verdrehen der Stellschraube 8 diese unterschiedlich weit je nach Drehrichtung in die Aufnahmebohrung 6 hinein- bzw.
herausgedreht werden. Hierfür kann beispielsweise ein
Verdrehwerkzeug an einer kreuzschlitzförmigen Eingreifkontur 12 stirnseitig außen an der Stellschraube 8 angesetzt werden.
Durch Verdrehen der Stellschraube 8 kann diese in
Pfeilrichtung PI (siehe Figur 4) bewegt werden, so dass durch einen Schiebekontakt einer vorne an der Stellschraube 8 umlaufenden Fase 13 mit einer umlaufenden dazu passenden umlaufenden Fase 14 am Verstellbolzen 9, der Verstellbolzen 9 in Pfeilrichtung P2 (Figur 4) verschoben wird. Die Fasen 13, 14 bilden wirksame Kraft- bzw. Bewegungsübertragungsflachen einer Keilgetriebeanordnung 15 zwischen der Stellschraube 8 und dem Verstellbolzen 9.
Eine der Anschlagzunge 4 zugewandten Kontaktnase 16 vorne an dem in der Aufnahmebohrung 7 gleitend geführten Verstellbolzen 9 kommt dadurch in Kontakt mit einem freien oberen Ende der Anschlagzunge 4 (siehe Figur 4). Damit wird die gelenkig an einem Sockelabschnitt 3a des Grundkörpers 3 federnd
auslenkbare Anschlagzunge 4 gemäß Pfeil P3 in Figur 4 nach vorne gebogen ausgelenkt. Dabei wird auch der Kontaktabschnitt 5 in Richtung P3 nach vorne bewegt und damit eine
Auslenkstellung bzw. ein Maß der Auslenkung der Anschlagzunge 4 und damit eine Positionsveränderung der Anschlagzunge 4 und des Kontaktabschnitts 5. Mit der eingestellten Auslenkung wird entsprechend ein mechanischer Anschlag für eine
Schließbewegung des bewegbar aufgenommenen Möbelteils an einem Korpus festgelegt.
Die Biegecharakteristik der Anschlagzunge 4 kann über die Art, Form z.B. die Materialdicke im Fußbereich der Anschlagzunge 4 und/oder die Materialwahl der sich verbiegenden Bereiche vorgegeben bzw. abgestimmt werden.
Die Kontaktnase 16 ist zylindrisch und im Durchmesser
reduziert gegenüber dem Durchmesser des in der Aufnahmebohrung 7 verschieblichen Teils des Verstellbolzens 9. Der Verstellbolzen 9 muss zum Verbiegen der Anschlagzunge 4 eine durch Verbiegen der Anschlagzunge 4 wirkende Gegenkraft bzw. Federkraft überwinden. Diese Gegenkraft steht im gebogenen bzw. ausgelenkten Zustand der Anschlagzunge 4 dauerhaft am Verstellbolzen 9 an. Daher ist eine Selbsthemmung vorgesehen, welche bei Nichtbetätigung der Stellschraube 8 ein
Zurückweichen des Verstellbolzens 9 in Richtung entgegen dem Pfeil P2 verhindert und über die im kämmenden Eingriff
stehenden Außengewinde 10 und Innengewinde 11 realisiert ist.
Mit der beschriebenen Verstelleinheit 2 lassen sich eine
Vielzahl von unterschiedlichen Anschlagpositionen mit der Verstelleinheit 2 feinstufig einstellen. Damit kann eine
Frontseite des bewegbaren Möbelteils im Schließzustand millimetergenau festlegen.
Die Anschlagzunge 4 ist in ihrem Auslenkweg gemäß Pfeil P3 limitiert, wobei ein Auslenkweg aus der gezeigten
Ausgangsstellung bis zu einer maximalen Auslenkung mehrere Millimeter bis über einen Zentimeter betragen kann. Der
Auslenkweg korreliert gemäß PI mit dem Verstellweg der
Stellschraube 8 in der Aufnahmebohrung 6 bzw. gemäß P2 mit dem Verschiebeweg des Verstellbolzens 9 in der Aufnahmebohrung 7.
Zum Einklipsen des z.B. etwas elastischen Kontaktabschnitts 5 am oberen Bereich der Anschlagzunge 4 ist die Anschlagzunge 4 entsprechend mit Einschnitten bzw. Absätzen versehen, welche auf entsprechende leicht nachgiebige Befestigungsbacken 17, 18 und 19 am Kontaktabschnitt 5 abgestimmt sind. Der
Kontaktabschnitt 5 kann zudem mechanisch dämpfend bzw.
geräuschmindernd ausgebildet sein, zum Beispiel aus einem Elastomer- oder Gummimaterial bestehen.
Figur 4 zeigt einen Horizontalschnitt durch die
Verstelleinheit 2 durch eine Ebene, in welcher die beiden Längsachsen der Stellschraube 8 und des Verstellbolzens 9 liegen.
Figur 5 zeigt an einer Rastkupplung 1 gemäß Figur 1 eine alternative erfindungsgemäße Verstelleinheit 20 mit einer entsprechend dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 bis 4 federnd auslenkbaren An ' schlagzunge 31. Die Verstelleinheit 20 entspricht dem zugrundeliegenden Wirkprinzip gemäß der
Verstelleinheit 2. Lediglich die Anordnung zum Einwirken auf die Anschlagzunge 31 ist unterschiedlich. Die Verstelleinheit 20 weist einen Grundkörper 21 und einen darin
verdrehgesicherten verschieblich gelagerten Verstellbolzen 22 auf. Die Verschieberichtung des Verstellbolzens 22 entspricht der Auslenkrichtung der Anschlagzunge 31. Zur manuellen
Verschiebung des Verstellbolzens 22 in seiner Längsrichtung ist ein am Grundkörper teilweise versenkt in einer
Aufnahmemulde 24 vorhandenes Verstellrad 23 vorgesehen. Das als Ritzel gestaltete Verstellrad 23 verfügt über eine Durchgangsbohrung 26 mit einem Innengewinde 27, das mit einem außen am Verstellbolzens 22 ausgebildeten Gewindeabschnitt 22a zusammenwirkt bzw. das Verstellrad 23 auf dem Verstellbolzens 22 aufgeschraubt ist. Umfänglich außen am Verstellrad 23 ist ein Zahnabschnitt 28 zur besseren manuellen Bedienung des Verstellrads 23 ausgebildet. Das vordere zur Anschlagzunge 31 gerichtete Ende des Verstellbolzens 22 ist als
Vierkantabschnitt 22b gestaltet, der im zusammengebauten
Zustand der Verstelleinheit 20 durch ein passendes
Vierkantloch 29 im Grundkörper 21 mit geringem Spiel greift und endseitig an einer Innenseite der Anschlagzunge 31
ansteht. An der zur Anschlagzunge 31 entgegengesetzten Seite des Grundkörpers 21 ist außerdem für die Lagerung des
Verstellbolzens 22 eine Aufnahmeöffnung 30 vorhanden, in welcher sich ein Endbereich des Gewindeabschnitts 22a
abstützt .
Durch manuelles Verdrehen des Verstellrads 23 kann der
Verstellbolzen 22 gemäß Doppelpfeil P4 relativ zum Grundkörper 21 verschoben werden. Damit wird auch die Anschlagzunge 31, federnd ausgelenkt verstellt und in der erreichten
Verbiegestellung gehalten. Außerdem ist ein Kontaktabschnitt 32 an der Anschlagzunge 31 vorhanden.
Figur 7 und 8 zeigen eine dritte erfindungsgemäße
Verstelleinheit 33 im zusammengebauten Zustand gemäß Figur 7 bzw. in Explosionsdarstellung gemäß Figur 8. Die
Verstelleinheit 33 kann prinzipiell über eine Rastkupplung gemäß der Figuren 1 und 5 an einem Möbelteil positioniert werden .
Im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 1 bis Figur 6 weist die Verstelleinheit 33 keine federnd auslenkbare Anschlagzunge auf, sondern ein längsverschieblich bewegbares Anschlagstück 34, das fest verbunden mit einem Verstellbolzen 35 und an einem Grundkörper 36 der Verstelleinheit 33 geführt ist. Der Verstellbolzen 35 ist hierfür in Durchgangsbohrungen 37 und 38 im Grundkörper 36 gehalten. Die durchmessergleichen Durchgangsbohrungen 37, 38 fluchten miteinander und sind durch eine dazwischen liegende Aufnahraemulde 39 für ein Verstellrad 40 der Verstelleinheit 33 getrennt. Im sich nach unten sich verlängernden Abschnitt der Anschlagstück 34 ist außerdem ein zum Verstellbolzen 35 paralleler Führungszapfen 41 vorhanden, welcher in einer weiteren Bohrung 42 im Grundkörper 36
bewegungsgeführt ist. Der Führungszapfen 41 ist so lang, dass er über den gesamten möglichen Verschiebeweg des
Anschlagstücks 34 in der Bohrung 42 aufgenommen ist. Außerdem weist der Führungszapfen 41 einen etwas geringeren Durchmesser als der Verstellbolzen 35 auf.
An dem Anschlagstück 34 ist entsprechend der Anschlagzungen 4 und 31 ein Kontaktabschnitt 43 aufgesteckt vorhanden.
Zum Verschieben des Anschlagstücks 34 ist an einem Außenmantel 35a des Verstellbolzens 35 ein Außengewinde vorgesehen, welches zu einem Innengewinde 40a einer Durchgangsbohrung 40b im Verstellrad 40 passend ausgebildet ist. Durch Verdrehen über manuelle Bedienung des Verstellrads 40 kann der
Verstellbolzen 35 und damit die Anschlagstück 34 gemäß des Doppelpfeils P5 in Figur 8 hin und her bewegt werden und somit ein mechanischer Anschlag für das bewegbare Möbelteil
definiert werden. Der Kontakt erfolgt durch den
Kontaktabschnitt 43.
Bezugszeichenliste :
1 Rastkupplung
2 Verstelleinheit
3 Grundkörper
3a Sockelabschnitt
4 Anschlagzunge
5 Kontaktabschnitt
6 Aufnahmebohrung
7 Aufnahmebohrung
8 Stellschraube
8a Außenmantel
9 Verstellbolzen
10 Außengewinde
11 Innengewinde
12 Eingreifabschnitt
13 Fase
14 Fase
15 Keilgetriebeanordnung
16 Kontaktnase
17 Befestigungsbacke
18 Befestigungsbacke
19 Befestigungsbacke
20 Verstelleinheit
21 Grundkörper
22 Verstellbolzen
22a Gewindeabschnitt
22b Vierkantabschnitt
23 Verstellrad
24 Aufnahmemulde
25 Außengewinde
26 Durchgangbohrung
27 Innengewinde
28 Zahnabschnitt
29 Vierkantloch
30 Aufnahmeöffnung
31 Anschlagzunge
32 Kontaktabschnitt
33 Verstelleinheit Anschlagstück
Verstellbolzen
Grundkörper
Durchgangsbohrung
Durchgangsbohrung
Aufnahmemulde
Verstellrad
Führungszapfen
Bohrung
Kontaktabschnitt
Next Patent: COMPOSITION COMPRISING STABLE POLYOL MIXTURES