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Patent Searching and Data


Title:
PINION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/135151
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gear tooth construction (2) of a pinion (1), which corresponds with a toothed piston of a door closer and of a door drive and which, when mounted, is oriented toward the two squares (4a, 4b) at the ends of the pinion (1).

Inventors:
SALUTZKI THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/003140
Publication Date:
November 13, 2008
Filing Date:
April 18, 2008
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
SALUTZKI THOMAS (DE)
International Classes:
E05F3/10; E05F15/12
Foreign References:
DE2700155A11978-07-06
DE20121806U12003-09-11
GB1197399A1970-07-01
GB2315810A1998-02-11
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO.KG (Ennepetal, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Ritzel (1 ), das mit einem Zahnkolben eines Türschließers oder eines Türantriebes korrespondiert, welches mindestens eine Verzahnung (2) und an jedem Ende des Ritzels (1) einen Vierkant (4a, 4b) aufweist, an denen mindestens ein Konus (12a, 12b) vorhanden ist, und dass zwischen jedem Vierkant (4a, 4b) und der Verzahnung (2) ein zylindrischer Schaft (3a, 3b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (2) lageorientiert zu den beiden am Ende des Ritzels (1 ) befindlichen Vierkanten (4a, 4b) angebracht ist.

2. Ritzel (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (1) als ein Kaltfließpressteil hergestellt wird.

3. Ritzel (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (2) eine durchgängige Verzahnung (2b) darstellt.

4. Ritzel (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (2) an einem Ende einen Bund (6) aufweist.

Description:

Titel: Ritzel

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Ritzel, welches mit einem Zahnkolben eines Türschließers oder eines Türantriebes korrespondiert, welches mindestens eine Verzahnung und an jedem Ende des Ritzels einen Vierkant aufweist, an denen mindestens ein Konus vorhanden ist, und dass zwischen jedem Vierkant und der Verzahnung ein zylindrischer Bereich angeordnet ist, wobei die Lage der Verzahnung zu den beiden Vierkanten ausgerichtet ist.

In den heute auf dem Markt befindlichen Türschließern sowie Türantrieben, in denen Ritzel und Zahnkolben vorhanden sind, werden Ritzel verwendet, die in mehreren Arbeitsgängen mit hohem Arbeits- und Kosten- aufwand sowie hohen Maschineninvestitionen hergestellt werden. Als Rohteil dient ein Drehteil, welches anschließend verzahnt wird. Diese Herstellung der Ritzel hat zur Folge, dass nach jedem Arbeitsgang der entsprechende Artikel transportiert und gegebenenfalls zwischengelagert werden muss, welches eine logistische Herausforderung sowie Logistik- kosten nach sieht zieht. Das Zusammenwirken des Ritzels mit einem Zahnkolben ist in der DE 195 38 482 C1 sowie DE 102 28 870 A1 dargestellt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Ritzel der eingangs be- schriebenen Art zu schaffen, wobei die Verzahnung lageorientiert angebracht ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Ritzel mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzug- te Weiterbildungen ausgeführt.

Das erfindungsgemäße Ritzel sieht vor, dass die Verzahnung lageorientiert zu den beiden am jeweiligen Ende des Ritzels befindlichen Vierkant angebracht ist. Dadurch kann beim Einbau des Türschließers oder des Türantriebes eine Vorspannung auf den Kolben und somit auf die Feder (Kraftspeicher) des Türschließers oder des Türantriebes vorgenommen werden.

Es ist von Vorteil, dass das Ritzel als ein Kaltfließpressteil hergestellt wird. Dadurch wird die Herstellung des Ritzels durch einen Arbeitsgang ermög- licht.

Eine weitere sinnvolle Ausführungsform besteht darin, dass die Verzahnung durchgängig verläuft. Mit dieser Ausführungsform können Türschließer oder Türantriebe bestückt werden, deren Achslagerung im Bereich des Kolbens liegt. Dies ist dann der Fall, wenn ein Türschließer eine geringe Bauhöhe besitzt.

Von Vorteil ist, dass die Verzahnung an einem Ende einen Bund aufweist. Der Bund stabilisiert die Verzahnung. Mit dieser Ausführungsform können Türschließer oder Türantriebe bestückt werden, deren Achslagerung außerhalb des Kolbens liegt.

Es zeigen:

Figur 1 : Ein erfindungsgemäßes Ritzel in einer Draufsicht,

Figur 2: das erfindungsgemäße Ritzel aus Figur 1 in perspektivischer Ansicht,

Figur 3: ein erfindungsgemäßes Ritzel aus Figur 1 mit einem Bund an einem Ende der Verzahnung,

Figur 4: das erfindungsgemäße Ritzel aus Figur 3 in perspektivischer Ansicht,

Figur 5: ein erfindungsgemäßes Ritzel aus Figur 1 in einer Seitenan- sieht,

Figur 6: ein erfindungsgemäßes Ritzel aus Figur 1 in einer Einbausituation mit einem Hebelarm eines Türschließers oder eines Türantriebes.

Figur 1 zeigt ein Ritzel 1 , welches für Türschließer sowie Türantriebe vorgesehen ist. Hierbei kann es sich um diverse Türschließer sowie Türantriebe handeln, die ein Ritzel sowie einen Zahnkolben besitzen, wie gemäß den Schriften DE 195 38 482 C1 sowie DE 102 28 870 A1 dargestellt ist. Das Ritzel 1 weist an jedem Ende einen Vierkant 4a sowie 4b auf. An den Stirnseiten 11a sowie 11 b sind Gewindebohrungen 5a sowie 5b angebracht, die nicht bei der Herstellung des Ritzels 1 durch einen Arbeitsgang mit hergestellt werden. Die Gewindebohrungen 5a und 5b sowie entsprechende Gewinde werden in einem weiteren Arbeitsgang herge- stellt. Im mittleren Bereich des Ritzels 1 in Richtung der Mittelachse 10 ist eine Verzahnung 2 am Umfang des Ritzels 1 angebracht. Diese Verzahnung 2 ist an beiden Enden von jeweils einem Schaft 3a sowie 3b begrenzt, welche einen kleineren Durchmesser vorweisen, als der innere Teilkreis der Verzahnung 2. Das Ritzel 1 besitzt eine Mittelachse 10, wel- che zur Lagebestimmung der Verzahnung 2, des Schaftes 3a und 3b, des Vierkantes 4a und 4b sowie der Gewindebohrungen 5a und 5b dienlich ist. Die Verzahnung 2 weist an einem Ende eine Anführungsschräge 2a auf, wobei an dem anderen Ende der Verzahnung 2 eine durchgängige Verzahnung 2b vorhanden ist. Das Ritzel 1 mit einer durchgängigen Verzah- nung 2b findet bei Türschließern oder Türantrieben Anwendung, bei denen die Achslagerung mittig zum Kolben des Türschließers oder des Türantriebes angebracht ist.

- A -

Figur 2 zeigt das Ritzel 1 aus Figur 1 in perspektivischer Ansicht. Auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Vierkant 4a und 4b am jeweiligen Ende des Ritzels 1 ist ein Konus 12a sowie 12b angebracht.

Figur 3 zeigt das Ritzel 1 aus Figur 1 , wobei an einem Ende der Verzahnung 2 ein Bund 6 vorhanden ist, welches keine durchgängige Verzahnung darstellt. Der Bund 6 dient bei Beanspruchung des Ritzels 1 zur Stabilisierung der Verzahnung 2. Das Ritzel 1 mit einem Bund 6 findet Anwendung bei Türschließern oder Türantrieben, die eine Achslagerung au- ßerhalb oder mittig des Kolbens eines Türschließers oder eines Türantriebes aufweisen.

Figur 4 zeigt das Ritzel 1 aus der Figur 3 in perspektivischer Ansicht. An einem Ende der Verzahnung 2 ist der Bund 6 angebracht. Der Konus 12a sowie 12b ist an zwei gegenüberliegenden Seiten dem am jeweiligen Ende des Ritzels 1 befindlichen Vierkant 4a und 4b angebracht.

Figur 5 zeigt das Ritzel 1 aus der Figur 1 in einer Seitenansicht. Bei dieser Ansicht ist dargestellt, dass die Verzahnung 2 lageorientiert zum Vierkant 4a ausgerichtet ist. Die Lageorientierung der Verzahnung 2 kann derart gestaltet sein, dass ein voller Zahn der Verzahnung 2 auf einer der stirnseitigen Mittellinien 10a steht. In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann die Verzahnung 2 derart ausgerichtet sein, dass die Vertiefung eines Zahnes der Verzahnung 2 auf einer der stirnseitigen Mittellinien 10a steht. Dies gilt für Verzahnungen, die sowohl eine gerade Anzahl als auch eine ungerade Anzahl von Zähnen an der Verzahnung 2 des Ritzels 1 aufweisen.

Figur 6 zeigt das Ritzel 1 aus der Figur 1 in Verbindung mit einer Einbausi- tuation mit einem Hebel 7 eines Türschließers oder eines Türantriebes. Der Hebel 7 ist mit einer Befestigungsschraube 8 und einer Unterlegscheibe 9 mit dem Ritzel 1 durch die Gewindebohrung 5b (siehe Figur 1), wel-

che neben dem entsprechendem Gewinde in einem weiteren Arbeitsgang hergestellt wird, form- und kraftschlüssig verbunden.

Das Ritzel 1 wird durch ein Rohteil, welches ein Drehteil ist, in einem Ar- beitsgang, welcher in mehrere Pressstufen ohne Umspannen des Rohteils (Drehteil) durchgeführt wird, als Kaltfließpressteil hergestellt. Hierbei werden der Vierkant 4a, 4b, der Konus 12a, 12b der Schaft 3a, 3b und die Verzahnung 2 mit der Anführungsschräge 2a sowie Bund 6 hergestellt. Dabei wird gleichzeitig die Lage der Verzahnung 2 zu dem Vierkant 4a und 4b ausgerichtet. Ausgehend von den benötigten Ausführungsformen der Verzahnung 2 am Ritzel 1 - Verzahnung mit durchgängiger Verzahnung 2b sowie Verzahnung mit Bund 6 - wird auf diese Weise das Ritzel 1 als Kaltfließpressteil hergestellt. Bei der Ausführungsform mit durchgängiger Verzahnung 2b kommen zusätzliche Pressstufen zum Einsatz.

In einem weiteren Arbeitsgang werden die Gewindebohrungen 5a sowie 5b und den jeweils zugehörigen Gewinde angebracht, um das Ritzel 1 an dem Hebel 7 mit der Befestigungsschraube 8 und der Unterlegscheibe 9 kraftschlüssig befestigen zu können, wobei durch den Konus 12a sowie 12b am Vierkant 4a und 4b des Ritzels 1 der Hebel 7 formschlüssig verbunden wird.

Bezugszeichenliste

1 Ritzel

2 Verzahnung

2a Anführungsschräge

2b durchgängige Verzahnung

3a Schaft

3b Schaft

4a Vierkant

4b Vierkant

5a Gewindebohrung

5b Gewindebohrung

6 Bund

7 Hebelarm

8 Befestigungsschraube

9 Unterlegscheibe

10 Mittelachse

10a stimseitige Mittellinien

11 a Stirnseite

11 b Stirnseite

12a Konus

12b Konus