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Patent Searching and Data


Title:
PIPE COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/128269
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe coupling (1) in the form of a hollow cylinder for connecting an end (4), present in a rock drill hole, of a first pipe (2), present in the rock drill hole, to an end of a second pipe. The pipe coupling according to the invention is characterized by an insertion element (3) for insertion into the end (4) of the first pipe (2), an extending element (5) for extending across the end of the second pipe, the insertion element (3) having an outer diameter (7) that is larger than the inner diameter (8) of the end (4) of the first pipe (2), and at least one deformation zone (9) that extends longitudinally and allows a reduction of diameter while plastically deforming.

Inventors:
MOCIVNIK JOSEF (AT)
Application Number:
PCT/AT2008/000143
Publication Date:
October 30, 2008
Filing Date:
April 18, 2008
Export Citation:
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Assignee:
TECHMO ENTW & VERTRIEBS GMBH (AT)
MOCIVNIK JOSEF (AT)
International Classes:
B21D39/04; E21B17/04; E21D21/00; F16L13/14; F16L37/02
Foreign References:
US4681175A1987-07-21
US3021159A1962-02-13
US5301877A1994-04-12
US2609638A1952-09-09
US2819880A1958-01-14
EP0678655A11995-10-25
US2354656A1944-08-01
DE202004016655U12005-01-05
Attorney, Agent or Firm:
KOPECKY, Helmut et al. (Wien, AT)
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Claims:

Patentansprüche :

1. Rohrverbindungsmuffe (1) in Hohlzy linderform zum Verbinden eines in einem Gesteinsbohrloch befindlichen Endes (4) eines im Gesteinsbohrloch befindlichen ersten Rohres (2) mit einem Ende eines zweiten Rohres, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:

- einen Einsteckteil (3) zum Einführen in das Ende (4) des ersten Rohres (2),

- einen übergreifteil (5) zum übergreifen des Endes des zweiten Rohres, der Einsteckteil (3) weist einen größeren Außendurchmesser (7) auf als der Innendurchmesser (8) des Endes (4) des ersten Rohres (2) und ist mit mindestens einem sich längs erstreckenden, eine Durchmesserverringerung unter plastischer Verformung ermöglichenden Deformationsbereich (9) versehen.

2. Rohrverbindungsmuffe (1) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: der übergreifteil (5) weist einen größeren Außendurchmesser (15) auf als das Bohrloch

- und einen größeren Innendurchmesser als das Ende des zweiten Rohres,

- wobei die Wandstärke des übergreifteils (5) derart bemessen ist, dass eine Verringerung seines Innen- und Außendurchmessers beim Einsetzen in das Bohrloch gegeben ist.

3. Rohrverbindungsmuffe (1) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch zwei oder mehrere gleichmäßig am Umfang verteilt angeordnete Deformationsbereiche.

4. Rohrverbindungsmuffe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch drei Deformationsbereiche (9).

5. Rohrverbindungsmuffe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deformationsbereiche (9) von nutförmigen Vertiefungen gebildet sind.

6. Rohrverbindungsmuffe (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grund der Nut einen bogenförmigen konkaven Querschnitt aufweist.

7. Rohrverbindungsmuffe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke im Deformationsbereich (9) maximal bis zu einem

Drittel der Wandstärke (11) neben dem Deformationsbereich (9) beträgt, vorzugsweise maximal bis zu einem Viertel.

8. Rohrverbindungsmuffe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der übergreifteil (5) mit einem Innengewinde (6) und das Ende des zweiten Rohres mit einem Außengewinde versehen sind.

9. Rohrverbindungsmuffe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckteil (3) und der übergreifteil (5) als Einzelteile gefertigt und mittels einer Schweißnaht (14) miteinander verbunden sind.

Description:

Rohrverbindungsmuffe

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindungsmuffe in Hohlzylinderform zum Verbinden eines in einem Gesteinsbohrloch befindlichen Endes eines im Gesteinsbohrloch befindlichen ersten Rohres mit einem Ende eines zweiten Rohres.

In der Bergbautechnik werden beispielsweise zum Erstellen eines Rohrschirmes Bohranker (Gebirgsanker) gesetzt, die außenseitig von Rohren gebildet sind. Wenn ein solcher Rohrschirm mit sich über größere Längen erstreckenden Bohrlöchern gebildet werden soll, ist es erforderlich, jeden Bohranker aus einzelnen in Längsrichtung hintereinander liegenden Rohren zu bilden. Diese Rohre müssen miteinander verbunden werden, wobei jedoch keine besonderen Anforderungen an eine Dichtheit der Rohrverbindungen gestellt sind. Wesentlich ist eine gute mechanische Verbindung, die ein Lösen der Rohre voneinander bei Einwirken von Kräften senkrecht zur Rohrlängsachse verhindert.

Wichtig ist, dass die Rohrverbindung in einfacher Weise ohne großen Aufwand herstellbar ist, und zwar auch dann, wenn sich das Ende eines in einem Bohrloch befindlichen Rohres ebenfalls im Bohrloch befindet. Weiters soll die Rohrverbindung für Rohre einsetzbar sein, die mit relativ großen Toleranzen hergestellt sind und trotzdem eine mechanisch hoch beanspruchbare Verbindung bilden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Rohrverbindungsmuffe gelöst, die folgende Merkmale in Kombination aufweisen: einen Einsteckteil zum Einführen in das Ende des ersten Rohres, einen übergreifteil zum übergreifen des Endes des zweiten Rohres, der Einsteckteil weist einen größeren Außendurchmesser auf als der Innendurchmesser des Endes des ersten Rohres und

- ist mit mindestens einem sich längs erstreckenden, eine Durchmesserverringerung unter plastischer Verformung ermöglichenden Deformationsbereich versehen.

Der Deformationsbereich ermöglicht eine geringe Durchmesserabnahme des Einsteckteils, und zwar in Abhängigkeit vom Innendurchmesser des über den Einsteckteil aufzuschiebenden Rohres. Durch diese Deformation wird ein zuverlässiger Sitz des Einsteckteils in dem diesen übergreifenden Rohr bewirkt, und zwar durch relativ große, zwischen dem Einsteckteil und dem ersten Rohr wirkende Reibungskräfte.

Selbstverständlich kann eine solche Rohrverbindungsmuffe auch dazu verwendet werden, zwei Rohre außerhalb des Gebirgsbohrloches miteinander zu verbinden und diese so verbundenen Rohre dann in das Gesteinsbohrloch einzubringen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist die Rohrverbindungsmuffe noch zusätzlich folgende Merkmale in Kombination auf: der übergreifteil weist einen größeren Außendurchmesser auf als das Bohrloch und einen größeren Innendurchmesser als das Ende des zweiten Rohres, - wobei die Wandstärke des übergreifteils derart bemessen ist, dass eine Verringerung seines Innen- und Außendurchmessers beim Einsetzen in das Bohrloch gegeben ist.

Zweckmäßig sind zwei oder mehrere am Umfang verteilt angeordnete Deformationsbereiche am Einsteckteil vorgesehen, vorzugsweise drei.

Die Deformationsbereiche werden vorzugsweise von nutförmigen Vertiefungen gebildet, wobei zweckmäßig der Grund der Nut einen bogenförmigen konkaven Querschnitt aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Variante beträgt die Wandstärke im Deformationsbereich maximal bis zu einem Drittel der Wandstärke neben dem Deformationsbereich, vorzugsweise maximal bis zu einem Viertel.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der übergreifteil mit einem Innengewinde und das Ende des zweiten Rohres mit einem Außengewinde versehen sind.

Eine einfache Herstellung einer solchen Rohrverbindungsmuffe ist gegeben, wenn der Einsteckteil und der übergreifteil als Einzelteile gefertigt und mittels einer Schweißnaht miteinander verbunden sind.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei Fig. 1 eine erfindungsgemäße Rohrverbindungsmuffe in Seitenansicht vor dem Einsetzen in ein Rohr und Fig. 2 nach dem Einsetzen in ein Rohr veranschaulichen. Die Fig. 3 und 4 stellen Schnitte gemäß den Linien III-III und IV-IV der Fig. 1 und 2 dar. Die Fig. 5 und 6 zeigen Details V und VI der Fig. 3 und 4 in einem größeren Maßstab.

Eine Rohrverbindungsmuffe 1 zum Verbinden zweier Rohre 2 weist einen Einsteckteil 3 zum Einführen in das Ende 4 eines ersten Rohres 2 und einen übergreifteil 5 zum übergreifen des Endes eines zweiten, nicht näher dargestellten Rohres auf. Der übergreifteil 5 ist gemäß der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform mit einem Innengewinde 6 ausgestattet, welches über ein Außengewinde des zweiten Rohres aufschraubbar ist.

Der Einsteckteil 3 weist einen geringeren Außendurchmesser 7 auf als der übergreifteil 5, wobei jedoch der Außendurchmesser 7 größer bemessen ist als der Innendurchmesser 8 des ersten Rohres 2, in den der Einsteckteil 3 eingeführt werden soll. Die Größenordnung des Durchmesserunterschiedes liegt vorzugsweise zwischen 0,3 % und 3 % des Innendurchmesser 8 des ersten Rohres 2. Der Einsteckteil 3 weist weiters drei gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnete und sich längs erstreckende Wandstärkenverringerungen auf, die als Deformationsbereiche 9 beim Einstecken des Einsteckteils 3 in das erste Rohr 2 dienen. Diese Deformationsbereiche 9 sind als nutförmige Vertiefungen ausgebildet, die einen nach außen gerichteten bogenförmigen, konkaven Querschnitt aufweisen.

Das zum ersten Rohr 2 gerichtete Ende des Einsteckteils 3 ist abgefast, sodass der Einsteckteil 3 zu Beginn des Einführens in das erste Rohr 2 an diesem gut ansetzbar ist. Weiters ist der Einsteckteil 3 mit einem ringförmigen Kragen 10 versehen, und zwar an dem Ende, an dem er an den übergreifteil 5 anschließt, wodurch ein Anschlag beim Einführen des Einsteckteils 3 in das erste Rohr 2 gebildet ist, sodass der Einsteckteil 3 über eine definierte Länge in das erste Rohr 2 einsetzbar ist.

Beim Einschieben bzw. Einpressen bzw. Einschlagen des Einsteckteiles 3 in das Ende 4 des ersten Rohres 2, das unter einer die Deformation der Deformationsbereiche 9 bewirkenden Krafteinwirkung statfinden muss, kommt es, wie in den Fig. 4 und 6 veranschaulicht, zu einer Wölbung 11 der Deformationsbereiche 9, wodurch ein Anpassen des Außendurchmessers 7 des Einsteckteils 3 an den Innendurchmesser 8 des ersten Rohres 2 gegeben ist und ein sattes Anliegen des Einsteckteils 3 mit seiner Außenfläche an der Innenfläche des ersten Rohres 2 bewirkt ist.

Die zwischen den Deformationsbereichen liegenden Wandteile des Einsteckteils 3 werden beim Einführen des Einsteckteils 3 in das Ende des ersten Rohres 2 entsprechend dem Innendruchmesser 8 des ersten Rohres 2 elastisch verformt, wodurch relativ große Reibungskräfte zwischen diesen Teilen bedingt sind.

Die Anzahl der Deformationsbereiche 9 und deren Gestalt, d.h. die Schwächung der Wandstärke 12 des Einsteckteils 3, richtet sich nach den maximal aufzubringenden Kräften beim Einbringen des Einsteckteils 3 in das erste Rohr 2, wobei zu berücksichtigen ist, dass eine Deformation des ersten Rohres 2 tunlichst vermieden werden soll.

Die Deformationsbereiche 9 erstrecken sich nicht ganz bis zu dem das Einführen des Einsteckteils 3 in das erste Rohr 2 begrenzenden Ringwulst 10, sodass die zwischen den Deformationsbereichen 9 und dem Ringwulst 10 verbleibende schmale durchgehende Ringfläche 13 eine gute Dichtung bewirkt, falls dies erwünscht ist.

Der Einsteckteil 3 ist zwecks einfacher Fertigung der Rohrverbindungsmuffe 1 mit dem übergreifteil 5, der vorzugsweise das Innengewinde 6 aufweist, mit einer Schweißnaht 14 verbunden, sodass diese beiden Teile leicht serienmäßig getrennt hergestellt und dann mit einem Schweißautomaten verbunden werden können.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel, sondern sie kann in verschiedener Hinsicht modifiziert werden.

Beispielsweise ist es möglich, dass der übergreifteil 5 einen größeren Außendurchmesser 15 aufweist als das Bohrloch und einen größeren Innendurchmesser als das Ende des zweiten Rohres, wobei die Wandstärke des übergreifteiles 5 derart bemessen ist, dass eine Verringerung seines Innen- und Außendurchmessers beim Einsetzen in das Bohrloch gegeben ist und der übergreifteil 5 an das Ende des zweiten Rohres angepresst wird. In diesem Fall entfällt das Innengewinde des übergreifteils 5 ebenso wie das Außengewinde am Ende des zweiten Rohres. Weiters könnte auch der übergreifteil 5 mit eigenen Deformationsbereichen versehen sein.