Schließung für den Griffhebel

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Türen, Klappen und dergleichen mit einer auf eine Außenfläche des Türblatts aufsetzbaren Mulde zur Aufnahme eines daran gelagerten und in seiner in die Mulde eingeschwenkten Stellung mittels einer an der Mulde vorgesehenen Verriegelungseinrichtung verriegelbaren Griffhebels, wobei die Verriegelungseinrichtung aus einem in der Mulde angeordneten, elektrisch zu betätigenden Verriegelungsteil besteht und das Verriegelungsteil zusätzlich zu der elektrisch arbeitenden Betätigung von einer an dem Griffhebel angeordneten, mechanisch arbeitenden und in der in die Mulde eingeschwenkten Stellung des Griffhebels wirksam werdenden Betätigung betätigbar ist.

Ein Verschluss mit den vorgenannten Merkmalen ist in der DE 202007009513 U l beschrieben. Bei dem bekannten Verschluss ist in der Mulde ein Elektromagnet mit einem darin längsverschiebbaren Schließstift angeordnet, der bei stromlosem Elektromagneten in eine in einem von dem Griffhebel wegstehenden und bei der in die Mulde eingeschwenkten Stellung des Griffhebels in die Mulde hineinragenden Vorsprunggehäuse ausgebildete Schließöffnung eingreift. Im Inneren des Vorsprunggehäuses ist ein Schließzylinder angeordnet, der mittels eines Übertragungsgliedes auf den in das Vorsprunggehäuse hineinstehenden Schließstift zugreift und bei entsprechender Schließung den Schließstift mechanisch in dessen Freigabestellung für das Vorsprunggehäuse und damit den Griffhebel verschiebt. Insofern ist der grundsätzlich elektrisch arbeitende Verschluss für den Fall einer Fehlfunktion des Elektromagneten beziehungsweise eines Ausfalls der Stromversorgung mit einer mechanischen Überschließung ausgerüstet, damit die Tür auch in diesen Fällen geöffnet werden kann.

Es gibt Anwendungsfälle, in denen bei einer für den Regelbetrieb vorgesehenen elektrischen Schließung des Griffhebels während der Montage des Schrankes beziehungsweise seiner Komponenten noch keine elektrische Stromversorgung zur Verfügung steht oder aus Sicherheitsgründen noch nicht angeschlossen werden kann, so dass während dieser Phase eine mechanische Schließung des Griffhebels möglich sein soll. Da eine derartige zusätzliche mechanische Überschließung bei einer im Regelbetrieb des Verschlusses arbeitenden elektrischen Schließung immer auch einen Sicherheitsnachteil darstellt, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss mit den gattungsgemäßen Merkmalen so einzurichten, dass während der Montage die mechanische Schließung des Griffhebels arbeitet, während im Regelbetrieb des Verschlusses ausschließlich die elektrische Schließung des Griffhebels in Funktion treten soll.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht im einzelnen vor, dass die mechanisch arbeitende Betätigung in einem am Griffhebel angeordneten und von dem Griffhebel abnehmbaren Gehäuse angeordnet ist und dass die bei von dem Griffhebel abgenommenem Gehäuse im Griffhebel verbleibende Aufnahmeöffnung für das Gehäuse mittels einer mit dem Griffhebel fest zu verbindenden Abdeckkappe verschließbar ist. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass die mechanische Schließung des Griffhebels nach Beendigung der Montage in einfacher Weise durch Ausbau des Gehäuses aus dem Griffhebel demontierbar ist. Die an dem Griffhebel verbleibende Aufnahmeöffnung wird durch eine anzubringende und mit dem Griffhebel zu verbindende Abdeckplatte fest verschlossen. Soweit das zeitweilig auf dem Griffhebel montierte Gehäuse die Abmessungen des Griffhebels vergrößert, kann dies hingenommen werden, da der Griffhebel nach Ausbau des Gehäuses seine an das Design der Mulde angepasste Gestalt wieder einnimmt.

Bei einer Verwirklichung der Erfindung kommt es auf die Form und Ausbildung des Gehäuses nicht an. Soweit das Gehäuse die mechanische Schließung für den Griffhebel in sich aufnimmt, können alle Arten von Betätigungen zum Einsatz kommen, gegebenenfalls auch unter Anpassung der Gehäuseform im einzelnen oder durch Einsatz von entsprechenden Adaptern. Insofern ist die Erfindung auch nicht auf die nachfolgend als Ausführungsbeispiele genannten mechanischen Betätigungen beschränkt.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass der Griffhebel eine der äußeren Form des Gehäuses entsprechende Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des Gehäuses aufweist und das Gehäuse an dem Griffhebel mittels einer Schraubverbindung befestigbar ist. Damit ist eine einfache Montage und Demontage des Gehäuses an dem Griffhebel gegeben. In gleicher Weise kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass die Abdeckkappe in die Aufnahmeöffnung des Griffhebels einsetzbar und mit dem Griffhebel verschraubbar ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verriegelungsteil aus einem in einem die Betätigung ausbildenden Elektromagneten längsverschiebbaren und bei eingeschwenktem Griffhebel in eine am Griffhebel ausgebildete Verriegelungsausnehmung eingreifenden Schließstift besteht, wobei der Schließstift bei in den Griffhebel eingesetzter mechanischer Betätigung von einem durch die mechanische Betätigung beaufschlagbaren Schieber betätigbar ist. Eine derartige Kombination von elektrischer wie auch mechanischer Schließung des Griffhebels ist aus der gattungsbildenden DE 20 2007 009 513 U l grundsätzlich bekannt.. In Übereinstimmung mit der bekannten Ausführung kann auch nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass der Elektromagnet in der Mulde derart zur Verriegelungsausnehmung des in die Mulde eingeschwenkten Griffhebels orientiert ist, dass das Verriegelungsteil aufgrund seiner Schwerkraft in der Verriegelungsstellung gehalten ist.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schieber an dem Griffhebel angebracht und gegen die Wirkung einer ihn in seine Ruhestellung vorspannenden Feder verschiebbar geführt ist. Hierzu kann vorgesehen sein, dass der Griffhebel einen in die Mulde einsenkbaren Ansatz aufweist, in welchem die Verriegelungsausnehmung für den Schließstift ausgebildet und der den Schließstift beaufschlagende Schieber geführt ist. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Griffhebel in seiner eingeschwenkten Stellung mit einer den Ansatz gegen die Mulde abdichtenden Dichtung versehen ist, so dass die Innenseite des Schrankes bei in die Mulde eingeschwenktem Griffhebel gegen die Außenatmosphäre abgedichtet ist.

In einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Schieber an dem in den Griffhebel einsetzbaren Gehäuse angeordnet und gegen die Wirkung einer ihn in seine Ruhestellung vorspannenden Feder verschiebbar geführt ist, so dass bei der Demontage des Gehäuses von dem Griffhebel der Schieber mit ausgebaut wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse den Griffhebel durchgreift und bei in die Mulde eingeschwenktem Griffhebel bis in die Ebene des Schließstiftes reicht.

Hinsichtlich der Ausbildung der mechanischen Betätigung ist in einer ersten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die mechanische Betätigung aus einem in das Gehäuse eingesetzten Schließzylinder mit einem verschwenkbar angeordneten und bei seiner Verschwenkung den Schieber beaufschlagenden Schließdaumen besteht.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die mechanische Betätigung von einer in das Gehäuse eingesetzten und mit einem den Schieber beaufschlagenden Schließdaumen versehene Schließwelle gebildet ist, die von einem in das Gehäuse einzusteckenden Betätigungsgriff in Eingriff zu nehmen ist.

Soweit in beiden Fällen die Drehbewegung des Schließdaumens in eine Längsverschiebung des für die Betätigung des Schließstiftes vorgesehenen Schiebers umsetzbar ist, kann vorgesehen sein, dass die dem Schließdaumen zugewandte Berührungsfläche des Schiebers mit einer einen Radius aufweisenden Rundung ausgebildet ist.

Die Befestigung von Schließzylinder und Gehäuse an dem Griffhebel kann in vorteilhafter Weise dadurch eingerichtet sein, dass Schließzylinder und Gehäuse gemeinsam mit dem Griffhebel mittels einer quer zur Längsachse des Griffhebels angeordneten und den Griffhebel seitlich durchsetzenden Befestigungsschraube verbindbar sind. Im Rahmen einer solchen Befestigung kann dann hinsichtlich der Befestigung der Abdeckkappe an dem Griffhebel vorgesehen sein, dass die Abdeckkappe einen in die Aufnahmeöffnung des Griffhebels hineinstehenden Ansatz mit einer mit der in dem Griffhebel ausgebildeten Öffnung zur Aufnahme der Befestigungsschraube für Schließzylinder und Gehäuse fluchtenden Öffnung zum Einsetzen einer die Abdeckkappe mit dem Griffhebel verbindenden Befestigungsschraube aufweist.

Soweit auch der Funktionsbereich des Griffhebels zusätzlich abgedichtet sein muss, kann vorgesehen sein, dass zwischen dem Griffhebel und dem darin eingesetzten Gehäuse beziehungsweise der eingesetzten Abdeckkappe eine Dichtung angeordnet ist.

Soweit ein derartiger Verschluss mit seinen in das Schrankinnere reichenden Funktionsteilen das Türblatt in zugeordneten Durchbrüchen durchgreift, ist für einen Einsatz des Verschlusses bei verschiedenartig ausgebildeten Durchbrüchen nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass zwischen der Mulde und dem Türblatt eine formschlüssig an der Mulde festzulegende Adapterplatte angeordnet ist, an der zur Anpassung an verschiedene Abmessungen und Formen der in dem Türblatt ausgebildeten Durchbrüche unterschiedliche, in die Durchbrüche des Türblatts eindringende und damit die Adapterplatte in den Durchbrüchen ausrichtende Leisten angeordnet sind. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Adapterplatte als Wendeplatte mit auf ihren beiden Seiten angeordneten Leisten ausgebildet ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 einen Verschluss in einer auseinander gezogenen Darstellung seiner Einzelteile in Perspektivansicht,

Fig. 2 den Verschluss in einer zu Figur 1 rückwärtigen Perspektivansicht,

Fig. 3 den zusammengebauten Verschluss mit an dem Griffhebel angebautem Gehäuse in einer Gesamtansicht,

Fig. 4 den Verschluss gemäß Figur 3 in einer schematischen Seitenansicht,

Fig. 5 den zusammengebauten Verschluss gemäß Figur 3 mit einem mit der Abdeckkappe versehenen Griffhebel in einer Gesamtansicht,

Fig. 6 den Verschluss gemäß Figur 5 in einer schematischen Seitenansicht.

Der in Figur 1 dargestellte Verschluss weist eine Mulde 10 auf, in der ein Griffhebel 1 1 versenkbar aufgenommen ist, wobei der Griffhebel 1 1 aus der Mulde 10 herausklappbar ist. Hierzu ist der Griffhebel 1 1 an seinem oberen Ende mittels einer Lagerachse 13 mit einem Gelenkdorn 12 verbunden und mit einem an seinem oberen Ende ausgebildeten Lagerkopf 16a in eine Lageröffnung 16b der Mulde 10 einsetzbar. Der Griffhebel ist durch eine im Bereich des Lagers angeordnete Feder 14 in seine aus der Mulde 10 herausgeschwenkte Stellung vorgespannt, so dass in der nicht in der Mulde 10 verriegelten Position der Griffhebel 1 1 von der Mulde 10 weg steht und in einer zur Mulde 10 parallelen Ebene gedreht werden kann. In an sich bekannter Weise wird die damit verbundene Drehung des Gelenkdorns 12 um seine Längsachse in die Betätigung einer an der Innenseite der Tür angebrachten Verriegelungsvorrichtung umgesetzt. Der Gelenkdorn 12 ist mittels einer Dichtung 15 in der Lageröffnung 16b der Mulde 10 abgedichtet.

Zur Verriegelung des Griffhebels 1 1 in der Mulde 10 ist in der Mulde 10 ein Elektromagnet 17 angeordnet, der mittels einer angeschlossenen Steuerung 18 ansteuerbar ist. In dem Elektromagneten 17 ist ein Schließstift 19 längsverschieblich geführt, der zur Verriegelung des Griffhebels 10 in dessen in die Mulde 10 eingeschwenkten Stellung dient. Der Elektromagnet 17 ist mittels Befestigungsschrauben 20 in der Mulde 10 festlegbar.

Der Griffhebel 1 1 weist an seiner Vorderseite eine Aufnahmeöffnung 21 und an seiner der Mulde 10 zugewandten Rückseite einen beim Einschwenken des Griffhebels 1 1 in die Mulde 10 eintretenden Ansatz 22 auf, der mittels einer Dichtung 23 bei eingeschwenktem Griffhebel gegen die Mulde abgedichtet ist. Im Bereich des Ansatzes 22 ist in dem Griffhebel 1 1 ein Schieber 24 in Längsrichtung des Griffhebels 1 1 verschiebbar gelagert, der von einer Feder 25 in seine in die Aufnahmeöffnung 21 hineinragende Stellung beaufschlagt ist. Bei in die Mulde 10 hinein geschwenktem Griffhebel 1 1 liegt der Schieber 24 in einer Ebene mit dem Schließstift 19 des Elektromagneten 17, so dass eine Verschiebung des Schiebers 24 in Richtung des Elektromagneten 17 den Schließstift 19 verschiebt. Wie sich dazu aus Figur 2 ergibt, ist im Bereich des Ansatzes 22 an dem Griffhebel 1 1 eine Verriegelungsausnehmung 45 ausgebildet, in die bei in die Mulde 10 eingeschwenktem Griffhebel 1 1 der Schließstift 19 des Elektromagneten 17 hineinrastet, bei entsprechender Verschiebung des Schiebers 24 jedoch aus der Verriegelungsausnehmung 45 herausgehoben wird, so dass danach der Griffhebel 1 1 freikommt und unter der Wirkung der Feder 14 aus der Mulde 10 herausschwenkt. Zum Verriegeln des Griffhebels 1 1 in der Mulde 10 wird der Griffhebel 1 1 in die Mulde 10 hineingedrückt, wobei an dem Ansatz 22 eine Schrägfläche 46 zum Auflaufen des Schließstiftes 19 ausgebildet ist, über die der Schließstift 19 bis zum Einrasten in die Verriegelungsausnehmung 45 geführt ist.

In die auf der Vorderseite des Griffhebels 1 1 ausgebildete Aufnahmeöffnung 21 ist ein Gehäuse 26 derart einsetzbar, dass das Gehäuse 26 mit dem Griffhebel 1 1 verbindbar ist. Hierzu steht das Gehäuse 26 mit einem Ansatz 31 in die Aufnahmeöffnung 21 hinein, wobei sowohl in der zugeordneten Seitenwand des Griffhebels 1 1 eine Befestigungsöffnung 28 als auch in dem Ansatz 31 des Gehäuses 26 eine Öffnung 32 ausgebildet ist, die bei an dem Griffhebel 1 1 montierten Gehäuse 26 in eine fluchtende Lage gelangen, so dass eine Befestigungsschraube 29 hindurchsteckbar ist. In der Zeichnung ist die eigentliche mechanische Betätigung, die im Inneren des Gehäuses 26 untergebracht wird, nicht dargestellt; es kann sich beispielsweise um einen üblichen Schließzylinder mit einem Schließdaumen handeln. Soweit ein handelsüblicher Schließzylinder ebenfalls eine Befestigungsöffnung zum Einschrauben einer Befestigungsschraube aufweist, sind die Befestigungsöffnung 28 im Griffhebel 1 1 und die Öffnung 32 im Ansatz 31 des Gehäuses 26 so angeordnet und ausgerichtet, dass mittels einer einzigen, die Öffnungen 28 und 32 durchgreifenden Befestigungsschraube 29 auch ein Schließzylinder in dem Gehäuse 26 festzulegen ist.

Soweit ein handelsüblicher Schließzylinder einen Schließdaumen aufweist, gerät der Schließdaumen bei Betätigung des Schließzylinders in Kontakt mit der zugeordneten und mit einem Radius gerundeten Berührungsfläche 47 des Schiebers 24, so dass durch die Bewegung des Schließdaumens der Schieber 24 entgegen der Wirkung der Feder 25 in eine Stellung verschoben werden kann, in welcher der Schieber 24 den Schließstift 19 aus seiner Verriegelungsstellung für den Griffhebel 1 1 in der Mulde heraushebt. An dem Gehäuse 26 ist an dem vorderen freien Ende noch eine schwenkbare Klappe 30 als Staubschutz angeordnet.

Soweit vorgesehen ist, die mit dem Gehäuse 26 an dem Griffhebel 1 1 anzubringende mechanische Schließung nach Fertigmontage des betreffenden Schrankes oder Behältnisses zu demontieren, wird anschließend die Aufnahmeöffnung 21 des Griffhebels 1 1 durch eine formentsprechend ausgebildete Abdeckkappe 50 verschlossen, die in die Aufnahmeöffnung 21 einsetzbar und mit dem Griffhebel 1 1 fest verbindbar ist. Hierzu weist die Abdeckkappe 50 in gleicher Weise wie das Gehäuse 26 einen Ansatz 3 1 mit einer entsprechenden Öffnung 32 auf, so dass durch Einbringen einer entsprechenden Befestigungsschraube die Abdeckkappe 50 mit dem Griffhebel 1 1 verbindbar ist. Zusätzlich ist an der Innenseite der Abdeckkappe 50 noch ein Schraubdom 33 ausgebildet, so dass die Abdeckkappe 50 zusätzlich über eine von der Innenseite des Griffhebels 1 1 her einzubringende Befestigungsschraube 34 mit dem Griffhebel 1 1 fest verbindbar ist.

Der Verschluss wird komplettiert durch eine zwischen dem nicht dargestellten Türblatt und der Mulde 10 anzuordnende Adapterplatte 35, die einen Durchbruch 36 für den Gelenkdorn 12 des fertig montierten Verschlusses und einen Durchbruch 37 für einen an der Mulde vorgesehenen Vorsprung aufweist. Hierdurch ist die Adapterplatte 35 formschlüssig mit der Mulde 10 zu verbinden.

Die Adapterplatte 35 hat die Aufgabe, die Festlegung der Mulde 10 an mit einem unterschiedlichen Lochbild versehenen Türen zu ermöglichen. Soweit die betreffende Tür zumindest einen Durchbruch oder auch zwei Durchbrüche zum Durchtritt des von der Mulde 10 abragenden Gelenkdorns 12 wie auch des von der Mulde 10 abragenden Vorsprunges aufweist, können diese in dem Türblatt vorgesehenen Durchbrüche unterschiedliche Abmessungen haben. Es ist zu erkennen, dass an beiden Seiten der Adapterplatte 35 Leisten angebracht sind, und zwar Leisten 38 an der der Mulde 10 zugewandten Seite und Leisten 39 an der der Mulde 10 abgewandten Seite der Adapterplatte 35 , wobei die Lage der Leisten 38, 39 auf übliche Durchbruchsmaße abgestimmt sind und j e nach Verwendung der Adapterplatte 35 die Adapterplatte 35 in dem zugeordneten Durchbruch beziehungsweise in den zugeordneten Durchbrüchen des Türblatts ausrichten. Da gleichzeitig die Adapterplatte 35 formschlüssig gegenüber der Mulde 10 festgelegt ist, ist auch die Mulde 10 in unterschiedlichen Lochbildern eines Türblattes ausgerichtet. Hierbei kann die Adapterplatte 35 mit den an ihren beiden Seiten angeordneten Leisten 38 und 39 als Wendeplatte eingesetzt werden.

Zur Befestigung des Verschlusses an dem nicht dargestellten Türblatt ist im Bereich des Gelenkdorns 12 ein Befestigungsblech 40 vorgesehen, welches mit einer zugeordneten Öffnung über ein an der Mulde 10 ausgebildetes Lagergehäuse 48 geschoben und mittels einer Befestigungsmutter 41 darauf festgelegt wird. Weiterhin ist ein an der Innenseite des Türblattes aufsetzbares Abdeckgehäuse 42 vorgesehen, mittels dessen das Türblatt zwischen dem Abdeckgehäuse 42 und der Adapterplatte 35 eingeklemmt wird, wobei das Abdeckgehäuse 42 mittels die Adapterplatte 35 durchgreifende Befestigungsschrauben 43 mit der Mulde 10 verschraubt werden kann. Eine derartige Befestigung der Mulde 10 an einem nicht dargestellten Türblatt entspricht dem Stand der Technik.

In den Figuren 3 und 4 ist jeweils der montierte Verschluss in einer Gesamtansicht dargestellt, und zwar in Figur 3 mit dem an dem Griffhebel 1 1 montierten Gehäuse 26, so dass zusätzlich zu der für den Regelfall vorgesehenen elektrischen Betätigung über den Elektromagneten 17 eine mechanische Schließung des Griffhebels 1 1 möglich ist. Bei der Gebrauchssituation gemäß Figur 5 ist das Gehäuse 26 von dem Griffhebel 1 1 abgebaut, und es ist die Abdeckplatte 50 in den Griffhebel 1 1 eingesetzt und damit verbunden, so dass Figur 5 den Verschluss in seiner Gebrauchsfunktion wiedergibt. In den Figuren 4 und 6 ist jeweils der zusammengebaute Verschluss noch in einer Seitenansicht dargestellt.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.