Man hat bereits verschiedene Strahlregler geschaffen, die als sanitäre Funktionseinheit im Bereich des Armaturen-Auslaufs einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehen sind und zur Erzeu- gung eines weichen, nicht-spritzenden Wasserstrahls dienen. Die vorbekannten Strahlregler sind regelmäßig in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück einsetzbar, das am Armaturenauslauf stirnend- seitig anschraubbar ist.

Die Verwendung eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks, das am Armaturenauslauf angeschraubt werden soll, macht jedoch eine aufwendige Bearbeitung der Auslaufarmatur erforderlich und schränkt darüber hinaus den gestalterischen Spielraum bei der Entwicklung einer solchen Auslaufarmatur ein. Darüber hinaus ist das als separate und meist verchromte Metallhülse herge- stellte Auslaufmundstück mit zusätzlichen, nicht unerheblichen Kosten verbunden.

Insbesondere bei hochwertigen Armaturen, an die auch ästhetisch hohe Ansprüche gestellt werden, müssen die Armatur und das da- zugehörige Mundstück mit hohem Aufwand gemeinsam geschliffen, poliert und anschließend ebenfalls zusammen verchromt oder lackiert werden, um einen möglichst glatten Übergang zwischen Armatur und Mundstück ohne Farbabweichungen und ohne störende Spalte zu erreichen und gleiche Durchmesser sicherzustellen.

Die bei der Verwendung herkömmlicher Mundstücke üblichen Spalte zwischen der Armatur und dem auf das Auslaufende der Armatur aufgeschraubten Mundstück können nicht nur das optische Er- scheinungsbild einer solchen Armatur stören, sondern durch Schmutzansammlungen auch eine hygienische Schwachstelle bilden.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Aus- laufarmatur zu schaffen, die ohne wesentliche Einschränkung des gestalterischen Spielraums mit einem Strahlregler oder einer anderen sanitären Funktionseinheit verwendet werden kann.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sa- nitären Auslaufarmatur der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die Flüssigkeitsführung zumindest im Mündungsbe- reich des Armaturen-Auslaufs in ihrem lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone angepaßt ist, und dass die Einsetzpatrone von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbar und darin lösbar gehalten ist.

Die als Einsetzpatrone ausgestaltete Funktionseinheit ist von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbar und darin lösbar gehalten. Zur Aufnahme dieser Einsetzpatrone ist die Flüssigkeitsführung der Auslaufarmatur in ihrem lichten Querschnitt zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs an die Einsetzpatrone angepaßt. Auf ein mit zusätzlichen, nicht unerheblichen Kosten verbundenes Auslaufmundstück kann somit verzichtet werden ; solche Mundstücke waren bislang mit einem überproportional hohen Anteil an den Gesamtkosten einer Aus- laufarmatur verbunden. Da das Anschrauben eines solchen Auslaufmundstückes verzichtbar ist und da ein solches Auslauf- mundstück zur Farbangleichung auch nicht mit der Auslaufarmatur gemeinsam bearbeitet werden muß, ist die Herstellung der sani- tären Auslaufarmatur deutlich vereinfacht. Da auf ein Mundstück

verzichtet werden kann, werden die auch bei Verwendung herkömm- licher Mundstücke üblichen Spalte zwischen Mundstück und Aus- laufarmatur vermieden, die ansonsten optisch störend wirken und hohen hygienischen Ansprüchen entgegenstehen würden. Die sani- täre Funktionseinheit ist lösbar im Armaturen-Auslauf der sani- tären Auslaufarmatur gehalten und kann somit für Servicearbei- ten, wie z. B. zum Entfernen von Schmutz oder zum Entkalken auch vom ungeübten Anwender einfach gelöst und entnommen werden.

Durch den Verzicht auf ein Auslaufmundstück wird auch der ge- stalterische Spielraum bei der Entwicklung einer Auslaufarmatur erhöht, sodass beispielsweise auch farbige Auslaufarmaturen möglich sind, ohne dass dafür mit zusätzlichen Kosten spezielle Mundstücke in entsprechender Farbe hergestellt werden müssten.

Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatrone mit zumindest dem überwiegenden Teilbereich ihrer Längserstreckung, vorzugs- weise vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung, im Arma- turen-Auslauf angeordnet ist. Ist die Einsetzpatrone vollstän- dig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Armaturen-Auslauf angeordnet, kann sie versteckt, d. h. von außen praktisch un- sichtbar und manipulationssicher im Armaturen-Auslauf unterge- bracht werden. Von dort ist die Einsetzpatrone beispielsweise mit Hilfe eines Kronen-oder Gabelschlüssels oder eines anderen Entnahmewerkzeuges bei Bedarf wieder zu lösen.

Die Einsetzpatrone kann unmittelbar, ohne zusätzliche Adapter im Armaturen-Auslauf gehalten sein. Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Einsetzpatrone mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters im Armaturen- Auslauf gehalten ist.

Um die Montage der Einsetzpatrone im Armaturen-Auslauf zu er- leichtern und um dort die Lage der Einsetzpatrone festzulegen,

ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatrone oder der Zwischen- halter bis zu einem Einsetzanschlag in den Armaturen-Auslauf einsetzbar ist.

Dabei ist es möglich, daß der von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbare Zwischenhalter lösbar oder unlös- bar im Armaturen-Auslauf gehalten ist.

Vorteilhaft ist es, wenn der Zwischenhalter im Armaturen-Aus- lauf mittels einer Kleb-, Klemm-, Rast-und/oder Schraubverbin- dung und/oder durch Verpressen, Verkrallen oder Verkeilen gehalten ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Zwischenhalter gegenüber der inneren Umfangswand des Armaturen-Auslaufs vor- zugsweise umlaufend abgedichtet ist. Das Eindichten des Zwi- schenhalters in der Auslaufarmatur kann mittels zusätzlicher Dichtungen wie z. B. O-Ring oder Flachdichtung, mittels an den Zwischenhalter angeformter Dichtungen oder mit Hilfe der Ver- bindungsmittel, beispielsweise durch die beim Verkleben des Zwischenhalters verwendeten Klebemittel, erfolgen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Einsetzpatrone im Armaturen-Aus- lauf oder im Zwischenhalter mittels einer Klemm-, Rast-oder Schraubverbindung gehalten ist. So kann die Einsetzpatrone bei- spielsweise durch eine ein-oder mehrgängige Schraubverbindung oder durch Verschnappungen und somit durch solche lösbaren Ver- bindungen in der Auslaufarmatur oder dem Zwischenhalter gehal- ten sein, die bei Bedarf eine einfache und rasche Montage und Demontage der Funktionseinheit erlauben.

Zweckmäßig ist es, wenn auch die Einsetzpatrone gegenüber dem Zwischenhalter oder der inneren Umfangswand des Armaturen-Aus- laufs abgedichtet ist. Eine solche Abdichtung der Funktionsein- heit gegenüber dem Zwischenhalter oder der inneren Umfangswand

des Armaturen-Auslaufs kann beispielsweise über einen 0-Dicht- ring, eine Flachdichtung oder über andere bekannte Dichtungen erfolgen.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, daß zur Abdichtung zwischen Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter einerseits und der Auslaufarmatur andererseits zumindest eine Ringdichtung, vorzugsweise wenigstens ein O- Ring, vorgesehen ist.

Nach einem weiterbildenden Vorschlag gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß die Einsetzpatrone oder der Zwischenhalter ein Außengewinde trägt, das in ein Innengewinde im Armaturen-Aus- lauf einschraubbar ist, und daß das Außengewinde und das Innen- gewinde derart bemessen und angeordnet sind, daß die Gewinde beim Einschrauben der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwi- schenhalters einander in einer Relativposition von Auslaufarma- tur einerseits und Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhal- ter andererseits fassen, in welcher der an der Einsetzpatrone oder dem Zwischenhalter außenumfangsseitig vorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung die Auslaufarmatur noch nicht reibschlüssig berührt. Durch die Anordnung der Ringdichtung, welche die Einsetzpatrone radial im Armaturengehäuse abdichtet, kann bei der Montage und bei der Demontage ein deutlicher Vor- teil genutzt werden : Beim Montieren hat man deutlich mehr Ge- fühl für das Finden der Gewinde, da die Ringdichtung erst dann radial verpresst wird, wenn sich das Gewinde bereits gefunden hat. Durch die Verpressung der Ringdichtung wird viel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage sonst deutlich erschwe- ren würde. Bei der Demontage hat die gewählte Anordnung der Ringdichtung den Vorteil, daß die Einsetzpatrone mit Hilfe des Einsetz-und Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindung mit dem Armaturenauslauf herausgedreht wird. Solange sich die Ring-

dichtung noch im verpressten Zustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegung durch das Gewinde. Erst wenn die Ring- dichtung den Armaturensitz in axialer Richtung verlassen hat, kommt das Gewinde auch aus dem Eingriff. Dies hat den entschei- denden Vorteil, daß man die als versteckte Einsatzpatrone aus- gestaltete und gegebenenfalls mit einem Zwischenhalter mon- tierte Funktionseinheit vollständig durch Drehbewegung aus der Armatur entfernen kann und dazu nicht wegen Reibungseinflüssen zusätzlich axial ziehen muß beziehungsweise die Unterstützung des Wasserdrucks benötigt.

Möglich ist aber auch, dass an die Einsetzpatrone zumindest eine umlaufende Dichtung einstückig angeformt ist, wobei die Einsetzpatrone im Dichtbereich nicht nur als Mehrkomponenten- Spritzgußteil, sondern insbesondere auch als Einkomponenten- Spritzgußteil ausgestaltet sein kann.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht daher vor, dass die Einsetzpatrone und/oder der Zwischenhalter mit zumindest einer zwischen der Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseits und der Auslaufarmatur andererseits umlaufend ab- dichtenden Dichtung einstückig verbunden ist. Die an der Ein- setzpatrone und/oder dem Zwischenhalter vorgesehene und ein- stückig angeformte Dichtung verhindert Kriech-bzw. Leckströme der durch die Auslaufarmatur durchströmenden Flüssigkeit u. a. zwischen der Einsatzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseits und der Auslaufarmatur andererseits.

Vorteilhaft kann es sein, wenn der zuströmseitige Stirnrandbe- reich der Einsatzpatrone und/oder des Zwischenhalters als Dichtprofil ausgestaltet ist. Eine derartige Ausgestaltung kann auch mit einem vergleichsweise breiten Stirnrand ausgestaltet

sein, ohne daß der lichte äußere Querschnitt dadurch zu sehr eingeschränkt wird. Dieser vergleichsweise breite Stirnrand an der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter kann an- schließend sehr gut zur Ausgestaltung auch eines vergleichs- weise komplexen Dichtprofils herangezogen werden.

Bei der Ausführung des Dichtprofils ist es zweckmäßig, wenn das Dichtprofil zumindest eine Flächen-und/oder eine Lippendich- tung aufweist. Diese Formen des Dichtprofils können zusammen mit dem Gegenanschlag der Auslaufarmatur eine wirksame Abdich- tung bewirken, wenn das Dichtprofil den Gegenanschlag beauf- schlagt und dabei eine Linien-oder/oder Flächenpressung auf das Dichtprofil ausgeübt wird.

Um eine übermäßige Verformung des Dichtprofils zu verhindern, ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatrone und/oder der Zwi- schenhalter zuströmseitig einen Einsetz-Anschlag aufweisen, der in Gebrauchsstellung eine Verformung des Dichtprofils begrenzt.

Anderenfalls könnte das Dichtprofil beschädigt oder übermäßig verformt werden, was zu einer Undichtigkeit im Bereich zwischen Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter und Auslaufarma- tur und somit zu entsprechenden Kriechströmen führen könnte.

Bei der Gestaltung des Dichtprofils ist es vorteilhaft, wenn das Dichtprofil zumindest eine Dichtung mit einer Dichtprofil- Basis hat, die als Einsetz-Anschlag ausgestaltet ist. Das Dichtprofil kann dabei auf der oberen Begrenzungsfläche der Dichtprofilbasis angeordnet sein. Der Einsetz-Anschlag kann dazu dienen, beim Befestigen der Einsatzpatrone oder des Zwi- schenhalters an der Armatur beispielsweise über eine Schraub- verbindung die Einschraubtiefe zu begrenzen. Geschieht das Ein- schrauben ohne Werkzeug manuell, so kann der Einsetzanschlag ein Festigkeitsgefühl der Schraubverbindung vermitteln, indem

die Beaufschlagung des Gegenanschlags an der Armatur durch den Einsetz-Anschlag spürbar ist.

Um eine möglichst große Fläche des lichten Querschnitts der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters nutzen zu können beziehungsweise den lichten Querschnitt nicht unnötig zu verengen, ist es zweckmäßig, wenn das Dichtprofil und gegebe- nenfalls sein Einsetz-Anschlag mit einem den lichten Quer- schnitt begrenzenden Stirnrandbereich der Auslaufarmatur zusam- menwirkt, welcher der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhal- ter gleichzeitig als Gegenanschlag dient.

Dabei ist es für die Funktion des Einsetz-Anschlags besonders vorteilhaft, wenn der Einsetz-Anschlag dem Dichtprofil in radi- aler Richtung benachbart angeordnet ist. Somit kann der Ein- setz-Anschlag genau die Kräfte auffangen, die das Dichtprofil eventuell beschädigen könnten. Außerdem kann damit auf dem lichten Querschnitt des Strahlreglers eine platzsparende Anord- nung des Einsetz-Anschlags und des Dichtprofils erreicht wer- den.

Eine einfache und trotzdem wirksam abdichtende Ausgestaltung des Dichtprofils besteht darin, daß das Dichtprofil zumindest eine ringförmig umlaufende Dichtlippe hat. Diese Dichtlippe kann entweder elastisch und flexibel gestaltet sein und sich dadurch beim Befestigen der Einsetzpatrone und/oder des Zwi- schenhalters dem Gegenanschlag in der Auslaufarmatur anpassen, oder die Dichtlippe ist so gestaltet, daß eine Verformung nur schwer möglich ist, so daß die Dichtlippe beim Befestigen nur durch eine Flächenpressung durch den Gegenanschlag der Auslauf- armatur abdichtet. Diese beiden Möglichkeiten können mit mehre- ren Dichtlippen auf unterschiedliche Weise kombiniert werden.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des Dichtprofils sieht vor, daß das Dichtprofil wenigstens zwei ringförmig um- laufende Dichtlippen hat, die mit zunehmendem, auf den Strahl- regler einwirkendem Einsetzdruck nacheinander wirksam werden.

Diese abgestufte Ausgestaltung des Dichtprofils kann bewirken, daß bei Ausfall einer Dichtlippe die benachbarten Dichtlippen des Dichtprofils wirksam werden. Außerdem kann durch Nachziehen des an der Auslaufarmatur verschraubten Bauteils, d. h. der Einsatzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters, ein Ein- setzdruck ausgeübt werden, derart, daß zumindest auch weitere Dichtungen des Dichtprofils wirksam werden können.

Eine weitere Ausgestaltung mit ringfömig umlaufenden und nach- einander wirksam werdenden Dichtlippen sieht vor, daß diese Dichtlippen unterschiedliche Höhen aufweisen. Dabei ist es nach längerem Gebrauch der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhal- ters möglich, die Dichtwirkung durch Nachziehen des an der Aus- laufarmatur verschraubten Bauteils langzeitig aufrecht zu er- halten. Ist die höchste Dichtlippe bereits etwas beschädigt oder abgenutzt oder unflexibel geworden, kann die in der Höhe nächstkommende Dichtlippe die Dichtwirkung nach dem Festziehen wieder erreichen. Außerdem können eventuell kleine Unebenheiten des Gegenanschlags der Auslaufarmatur ausgeglichen werden. Da- bei kann es vorteilhaft sein, wenn die Dichtlippen gestufte Hö- hen aufweisen und wenn die höchste Dichtlippe die innerste oder äußerste Dichtung des Dichtprofils bildet.

Möglich ist es, daß das die Dichtung aufweisende Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters als Mehrkomponen- ten-Spritzgußteil hergestellt ist, und daß dieses Bauteil im Bereich der wenigstens einen Dichtung aus einem flexiblen und/oder elastischen Material besteht. Für das einfache Recyc- ling der die Einsetzpatrone und/oder den Zwischenhalter bilden-

den Materialien ist es jedoch zweckmäßig, wenn die Dichtung und das mit ihr einstückig verbundene Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters aus demselben, vorzugsweise le- bensmittelechten Material hergestellt sind. Dabei können der Herstellungsaufwand vereinfacht und die Werkzeugkosten für ein eventuell erforderliches Spritzgusswerkzeug vergleichsweise ge- ring gehalten werden.

Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, daß die sanitäre Funktionseinheit als Strahlregler ausgestaltet ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele in Verbin- dung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausfüh- rungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigt : Fig. 1 eine sanitäre Auslaufarmatur im Bereich ihres Armatu- ren-Auslaufs, wobei aus der auseinandergezogenen Querschnittsdarstellung deutlich wird, dass in den Armaturen-Auslauf eine als Strahlregler ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit lösbar einsetzbar ist, Fig. 2 eine mit Figur 1 vergleichbare und ebenfalls in einer auseinandergezogenen Querschnittsdarstellung gezeigte Auslaufarmatur, bei welcher die Einsetzpatrone aller- dings nicht unmittelbar, sondern mittelbar über einen Zwischenhalter im Armaturen-Auslauf gehalten ist,

Fig. 3 eine sanitäre Auslaufarmatur, in deren Armaturen-Aus- lauf eine als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit mittels eines Zwischenhalters lösbar einsetzbar ist, Fig. 4 eine sanitäre Auslaufarmatur, bei der die als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionsein- heit ohne einen Zwischenhalter in den Armaturen-Aus- lauf lösbar eingesetzt werden kann, Fig. 5 eine sanitäre Auslaufarmatur, mit einer in den Armaturen-Auslauf einsetzbaren Einsetzpatrone, wobei zum Ein-und Ausschrauben der Einsetzpatrone aus dem Armaturen-Auslauf eine zum Austausch vorgesehene bau- gleiche weitere Einsetzpatrone verwendbar ist, Fig. 6 eine sanitäre Auslaufarmatur, in deren Armaturen-Aus- lauf eine mit Figur 3 vergleichbare Einsetzpatrone mittels eines Zwischenhalters lösbar einsetzbar ist, wobei an der Zuströmseite dieser Einsetzpatrone zur Abdichtung zwischen Einsetzpatrone und Zwischenhalter einerseits und der Auslaufarmatur andererseits eine umlaufend abdichtende Dichtung einstückig angeformt ist, Fig. 7 die Dichtung aus Figur 6 in einer Detaildarstellung im Bereich ihres Dichtprofils, wobei das Dichtprofil eine Dichtlippe und einen radial benachbarten Ein- setz-Anschlag aufweist, Fig. 8 eine mit Figur 6 und 7 funktionell vergleichbare Dichtung, die jedoch nur eine einzelne Dichtlippe hat,

Fig. 9 eine mit Figur 6 bis 8 funktionell vergleichbare Dichtung, die eine Flächendichtung als Dichtprofil aufweist, Fig. 10 eine mit Figur 6 bis 9 funktionell vergleichbare Dichtung, die zwei radial benachbarte Dichtlippen mit entgegengesetzt gerichteter Anschrägung aufweist, Fig. 11 eine Dichtung, die zwei radial benachbarte Dichtlip- pen mit Anschrägungen in gleicher Richtung hat, und Fig. 12 eine mit Figur 6 bis 11 funktionell vergleichbare Dichtung, die vier radial benachbarte, ringförmig um- laufende Dichtlippen aufweist.

In den Figuren 1 und 2 ist eine sanitäre Auslaufarmatur in zwei unterschiedlichen Ausführungen 1,2 dargestellt. Die Auslaufar- maturen 1,2 weisen eine Flüssigkeitsführung 3 auf, die in einen Armaturen-Auslauf 4 mündet. Im Bereich dieses Armaturen- Auslaufs 4 ist jeweils eine sanitäre Funktionseinheit 5 vorge- sehen, die hier als Strahlregler dient. Die als Strahlregler dienende Funktionseinheit 5 ist als Einsetzpatrone ausgestal- tet, in deren Inneren zumindest eine Strahlzerlegeeinrichtung und eine Strahlreguliereinrichtung vorgesehen sind.

Aus den Figuren 1 und 2 wird deutlich, dass die Einsetzpatrone 5 von der Mündungsseite der Auslaufarmatur 1,2 aus derart in den Armaturen-Auslauf 4 einsetzbar und darin lösbar gehalten ist, dass die Einsetzpatrone 5 hier vollständig und mit ihrer gesamten Längserstreckung praktisch unsichtbar im Armaturen- Auslauf 4 angeordnet ist.

Während die Einsetzpatrone 5 der in Figur 1 dargestellten Aus- laufarmatur 1 unmittelbar in den Armaturen-Auslauf 4 eingesetzt werden kann, ist die Einsetzpatrone 5 der in Figur 2 gezeigten Auslaufarmatur 2 mittelbar über einen hülsen-oder topfförmigen Zwischenhalter 6 im Armaturen-Auslauf 4 gehalten.

Dieser Zwischenhalter 6 kann lösbar oder unlösbar im Armaturen- Auslauf 4 befestigt sein. Dabei ist es möglich, den Zwischen- halter 6 im Armaturen-Auslauf 4 beispielsweise mittels einer Klemm-, Rast-und/oder Schraubverbindung zu befestigen. Ist der Zwischenhalter 6 im Armaturen-Auslauf 4 verklebt, kann der ver- wendete Klebstoff gleichzeitig auch als Dichtmittel zum Abdich- ten des Zwischenhalters 6 gegenüber der inneren Umfangswandung des Armaturen-Auslaufs 4 verwendet werden. Bei einer solchen Ausführungsform, bei welcher der Zwischenhalter 6 unlösbar in der Auslaufarmatur 2 befestigt ist, kann der Zwischenhalter 6 vom Armaturenhersteller auf einfache Weise in die Auslaufarma- tur 2 eingebracht werden, um anschließend während der gesamten Lebensdauer der Auslaufarmatur 2 darin zu verbleiben. Die Einsatzpatrone 5 wird auch bei der Auslaufarmatur 2 lösbar im Zwischenhalter 6 befestigt, um bei Bedarf, etwa für Servicear- beiten zum Entfernen von Schmutz oder zum Entkalken, vom Anwen- der einfach aus der Auslaufarmatur 2 entnommen werden zu kön- nen.

Die hier dargestellten Auslaufarmaturen 1,2 sind ohne größeren Aufwand und mit vergleichsweise geringen Kosten herstellbar.

Wie aus Figur 2 deutlich wird, kann auf eine besondere Bearbei- tung des zur Aufnahme des Zwischenhalters 6 bestimmten Armatu- ren-Auslasses verzichtet werden. Eine zusätzliche Kostenredu- zierung wird dadurch erreicht, dass die bislang erforderlichen Auslaufmundstücke entfallen.

In den Figuren 1 und 2 ist dargestellt, dass die Bearbeitung der Auslaufarmatur im Bereich des zur Aufnahme der sanitären Funktionseinheit bestimmten Armaturen-Auslasses beispielsweise durch Gestaltung eines einfachen Sackloches oder eines Sacklo- ches mit einer einfachen Haltegeometrie, etwa einer Nut, mög- lich ist. Bei entsprechender Ausgestaltung des zwischen Funk- tionseinheit 5 und Auslaufarmatur 1,2 vorgesehenen Haltemecha- nismus kann auf eine Bearbeitung der Auslaufarmatur eventuell sogar ganz verzichtet werden.

Die Befestigung des Zwischenhalters 6 im Armaturen-Auslaß 4 kann beispielsweise mittels Verpressen, Verkleben, Verschnap- pen, Verkrallen oder Verkeilen, erfolgen. Das Eindichten des Zwischenhalters 6 im Armaturen-Auslaß 4 ist beispielsweise mit zusätzlichen Dichtungen, wie 0-Dichtring oder Flachdichtung, an den Zwischenhalter 6 angespritzten Dichtungen oder durch die oben genannten Verbindungsmittel, wie beispielsweise dem beim Verkleben verwendeten Klebstoff, möglich.

In den Figuren 1 und 2 ist erkennbar, dass die Einsetzpatrone 5 hier mittels einer Schraubverbindung in den Auslaufarmaturen 1, 2 lösbar befestigt ist. Zur Befestigung der Einsetzpatrone sind verschiedene Variationen möglich, wie beispielsweise ein-oder mehrgängige Schraubverbindungen, Verschnappungen oder andere lösbare Verbindungen, die eine einfache Montage und Demontage ermöglichen.

Bei der in Figur 1 dargestellten Auslaufarmatur ist die Einsatzpatrone 5 direkt im Mündungsbereich des Armaturen-Aus- laufs 4, ohne Zwischenschaltung eines Zwischenhalters 6, aufge- nommen. Die in Figur 1 gezeigte Auslaufarmatur 1 weist dazu im Bereich ihres Armaturen-Auslaufs 4 ein Innengewinde auf, in welches die Einsatzpatrone 5 von der Mündungsseite aus einge-

schraubt werden kann. Dabei kann die als Strahlreglereinsatz ausgebildete Einsatzpatrone 5 beispielsweise durch einen Kro- nenschlüssel, der an der Außenkontor der Einsatzpatrone zwi- schen den Längsstegen angreift, festgeschraubt werden. Eine Montage und Demontage der für die Auslaufarmaturen 1,2 be- stimmten Einsatzpatronen 5 ist auch über standardisierte oder spezielle Werkzeuge möglich, die auf der unteren Stirnfläche der Einsatzpatrone 5 angesetzt werden, um die Einsatzpatrone beispielsweise in die Auslaufarmatur 1,2 einzuschrauben.

In Figur 3 ist eine sanitäre Auslaufarmatur 2 im Bereich des Armaturen-Auslaufs 4 ihrer Flüssigkeitsführung 3 dargestellt.

Im Bereich des Armaturen-Auslaufs 4 ist eine als Einsetzpatrone 5 ausgestattete sanitäre Funktionseinheit vorgesehen, die über einen hülsenförmigen Zwischenhalter 6 im Armaturen-Auslauf 4 gehalten ist. Die Einsetzpatrone 5 ist von der Zuströmseite des Zwischenhalters 6 aus bis zu einem Halteabsatz 7 in den Zwi- schenhalter 6 einsetzbar. Der Zwischenhalter 6 weist an seinem abströmseitigen Umfangsrandbereich ein Außengewinde 8 auf, wel- ches Außengewinde 8 in ein komplementäres Innengewinde im Arma- turen-Auslauf 4 derart einschraubbar ist, daß der Zwischenhal- ter 6 und die darin befindliche Einsetzpatrone 5 mit ihrer ge- samten Längserstreckung vollständig im Armaturen-Auslauf 4 an- geordnet sind.

Auf der in Strömungsrichtung abgewandten Seite des Außengewin- des 8 ist am Zwischenhalter-Umfang eine in einer Ringnut 10 ge- haltene Ringdichtung 11 vorgesehen, die in radialer Richtung zwischen dem Zwischenhalter 6 und dem Innenumfang der Auslauf- armatur 1 abdichtet. Die Einsetzpatrone 5 ist hier aus einem abströmseitigen Strahlregler 12 gebildet, der zuströmseitig mit einem Durchflussmengenregler 13 sowie mit einem vorgeschalteten Vorsatzsieb 14 vorzugsweise lösbar verbunden ist.

Auf der Zuströmseite des Zwischenhalters 6 ist ein weiteres Vorsatzsieb 15 vorgesehen, das sich im Inneren der Flüssig- keitsführung 3 der Auslaufarmatur 2 über einen vergleichsweise großen Querschnitt erstrecken kann. Das Vorsatzsieb 15 ist mit dem Zwischenhalter 6 lösbar verbunden und weist dazu an seinem Umfangsrand einen umlaufenden Rastvorsprung 16 auf, der in eine Ringnut am zuströmseitigen Innenumfang des Zwischenhalters 6 eingreift. Zwischen dem Vorsatzsieb 15 und einer zuströmseiti- gen Stirnfläche des Strahlreglers 12 der Einsetzpatrone 5 ist eine in axialer Richtung abdichtende Ringdichtung 17 vorgese- hen, wobei der Strahlregler 12 mit einem Ringflansch 18 zwi- schen dem Halteabsatz 7 und dem Vorsatzsieb 15 gehalten ist. In den Zwischenhalter 6 sind Funktionseinheiten üblicher Bauart einsetzbar, die beispielsweise als Strahlregler, Durchflussmen- genregler, Rückflußverhinderer und/oder Vorsatzsieb ausgestal- tet sein können.

In Figur 4 ist eine sanitäre Auslaufarmatur 1 gezeigt, in deren Auslaufende eine als Einsetzpatrone 5 ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit auch ohne einen Zwischenhalter einsetzbar ist.

Die Einsetzpatrone 5 hat dazu ein mehrteiliges und hier zweiteilig ausgestaltetes Patronengehäuse 19, das an einem ab- strömseitigen Gehäuseteil 20 ein Außengewinde 21 trägt. Die Einsetzpatrone 5 ist mit diesem Außengewinde 21 mit einem Innengewinde verschraubbar, das am Innenumfang der am Auslauf- ende der Auslaufarmatur 1 vorgesehenen Flüssigkeitsführung 3 angeordnet ist. Auch am Gehäuseteil 20 ist auf der in Strö- mungsrichtung abgewandten Seite des Außengewindes 21 eine Ring- dichtung 11 vorgesehen, die sich in einer Ringnut am Außenum- fang des Patronengehäuses 19 befindet.

Auch die Einsetzpatrone 5 in Figur 4 ist mit ihrer gesamten

Längserstreckung im wesentlichen vollständig im Armaturen-Aus- lauf 4 angeordnet. Auch die Einsetzpatrone 5 weist einen ab- strömseitigen Strahlregler 12 auf, der einen Strahlzerleger 22 und eine nachfolgende Strahlreguliereinrichtung 23 hat. Der Strahlregler 12 ist zuströmseitig mit einem Durchflussmengen- regler 13 verbunden, dem ein Vorsatzsieb 14 vorgeschaltet ist.

Durch die mehrteilige Ausgestaltung des Patronengehäuses 19 ist die Einsetzpatrone 5 in Fig. 4 baukastenartig ausgestaltet.

Während das Gehäuseteil 20 den Einbau der Einsetzpatrone auch ohne Zwischenhalter 6 und ohne Mundstück in einer Auslaufarma- tur 1 erlaubt, kann alternativ ein weiteres, hier nicht darge- stelltes abströmseitiges Gehäuseteil ohne Außengewinde vorgese- hen sein, das zum Einbau der Einsetzpatrone 5 beispielsweise in einem üblichen Mundstück dient.

Während die linken Hälften der in Fig. 3 und 4 gezeigten Längs- schnitte den Einbau der Einsetzpatronen in eine als Gussteil ausgestaltete Auslaufarmatur zeigen, ist in der rechten Hälfte der Figur 3 und 4 dargestellt, daß diese Einsetzpatronen auch in eine mündungsseitig als Metallrohr ausgestaltete Auslaufar- matur eingebaut werden können.

In den Figuren 3 und 4 ist angedeutet, daß der Zwischenhalter 6 in Figur 3 und die Einsetzpatrone 5 in Figur 4 eine konturierte und aus Vorsprüngen und Vertiefungen 24 gebildete Abström- Stirnseite haben, wobei diese Konturierung als Werkzeugan- griffsfläche beispielsweise für ein komplementär geformtes Ein- setzwerkzeug ausgestaltet ist. Dabei kann als Einsetzwerkzeug eventuell auch ein übliches Münzstück dienen.

Demgegenüber ist in Figur 5 eine mit Figur 4 vergleichbare Aus- laufarmatur 1 dargestellt, der Einsetzpatronen 5 zugeordnet

sind, von denen sich eine Einsetzpatrone 5 in der Auslaufarma- tur 1 befindet, während eine baugleiche andere Einsetzpatrone 5'zum Austausch vorgesehen ist. Aus Figur 5 ist erkennbar, daß die Abström-Stirnseite jeder Einsatzpatrone 5, 5'eine aus stirnrandseitigen Vorsprüngen und Vertiefungen 24 gebildete Konturierung aufweist, derart, daß die Vertiefungen 24 der in der Auslaufarmatur 1 gehaltenen Einsetzpatrone 5 als Werkzeug- Angriffsfläche für die Vorsprünge 25 der zum Austausch bestimm- ten und hier als Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Einsetz- patrone 5'dienen und umgekehrt. Die Vorsprünge 25 und die Ver- tiefungen 24 an der Abström-Stirnseite der Einsetzpatronen 5, 5'bilden jeweils einen kronenartigen unteren Rand, dessen Klauen in das jeweils zu montierende oder demontierende Gegen- stück hineinpassen.

Während in Figur 5 zum Austausch der in der Auslaufarmatur 1 befindlichen Einsetzpatrone 5 eine komplette Einsetzpatrone 5' verwendet wird, ist es demgegenüber auch möglich, zum Aus- schrauben der in der Auslaufarmatur befindlichen Einsetzpatrone 5 oder des Zwischenhalters 6 lediglich einen weiteren Zwischen- halter 6 oder nur ein weiteres Patronengehäuse einer ansonsten nicht mitgelieferten Einsetzpatrone zu verwenden. Dazu kann der Hersteller von Armaturen nur einen weiteren Zwischenhalter oder nur ein weiteres Patronengehäuse mit der Armatur mitliefern, die als Einsetzwerkzeug bestimmt sind. Dies hat den Vorteil, daß der Armaturenhersteller keine zweite, in die Auslaufarmatur montierbare Funktionseinheit mitliefern muß und der weitere Zwischenhalter oder das weitere Patronengehäuse, die in relativ großen Stückzahlen hergestellt und verwendet werden, ein sehr preisgünstiges Hilfswerkzeug darstellt.

In Figur 6 ist eine Auslaufarmatur 2 gezeigt, in die mittels eines Zwischenhalters 6 eine mit Figur 3 vergleichbare Einsetz-

patrone 5 einsetzbar ist. Während an dem in Figur 3 dargestell- ten Zwischenhalter 6 eine als O-Ring ausgestaltete Ringdichtung 11 vorgesehen ist, ist an der in Figur 6 gezeigten Einsetzpat- rone 5 statt dessen zuströmseitig eine Dichtung 30 einstückig angeformt. Die an den zuströmseitigen Stirnrandbereich des Pat- ronengehäuses einstückig angeformte Dichtung 30 ist als Dicht- profil ausgestaltet, das eine Dichtlippe 31 sowie einen paral- lel dazu umlaufenden äußeren Einsetz-Anschlag 32 aufweist. Der Einsetz-Anschlag 32 begrenzt in Gebrauchsstellung der Einsetz- patrone 5 eine Verformung der Dichtung 30 und ihres Dichtpro- fils. In Gebrauchsstellung wirken das Dichtprofil mit der Dichtlippe 31 und sein Einsetz-Anschlag 32 mit einem, am Innen- umfang des Armaturenauslaufs umlaufenden Ringabsatz 33 zusam- men, welcher den lichten Auslauf-Querschnitt der Auslaufarmatur 2 begrenzt. Das Patronengehäuse der Einsatzpatrone 5 mit der daran einstückig angeformten Dichtung 30 kann als Einkomponen- ten-oder Mehrkomponenten-Spritzgußteil hergestellt werden. Für das einfache Recycling der für die Einsetzpatrone und ihren Zwischenhalter verwendeten Materialien ist es jedoch zweck- mäßig, wenn das Patronengehäuse und die daran angeformte Dich- tung 30 aus demselben, vorzugsweise lebensmittelechten Material hergestellt sind. Dadurch können der Herstellungsaufwand ver- einfacht und die Werkzeugkosten für ein eventuell erforderli- ches Spritzgusswerkzeug vergleichsweise gering gehalten werden.

Wie aus einem Vergleich der Figuren 3 und 6 deutlich wird, ist die in Figur 6 dargestellte Einsetzpatrone 5 konstruktiv we- sentlich einfacher auszugestalten, da das in Figur 3 als zu- strömseitiger Schnappring ausgestaltete zusätzliche Vorsatzsieb 15 und die Ringdichtungen 11 und 17 entfallen können, was mon- tagetechnisch und herstellungstechnisch deutlich einfacher ist.

Die Dichtung 30 aus Figur 6 ist in Figur 7 in einem Detail-

Längsschnitt dargestellt. Die Dichtlippe 31 sowie der dazu pa- rallel umlaufende äußere Einsetz-Anschlag 32 sind deutlich zu erkennen.

In Figur 9 ist eine abgeänderte Ausführungsform der Dichtung 30 dargestellt, deren Dichtprofil hier als Flächendichtung ausge- staltet ist.

Figur 8 zeigt im Gegensatz dazu eine Ausgestaltung mit einer einzelnen Dichtlippe 31, die auf einer Dichtprofilbasis 31a an- geordnet ist. Dabei ist die Dichtprofilbasis 31a als Einsetz- Anschlag 32 ausgestaltet, der in den in Figur 6 und 7 darge- stellten Ausgestaltungen der Dichtung 30 die Einsetztiefe der Einsetzpatrone in der Auslaufarmatur begrenzt.

Die Figuren 10 und 11 zeigen zwei Ausgestaltungen der als Dichtprofil ausgestalteten Dichtung 30 mit jeweils zwei Dicht- lippen 31, die ringförmig umlaufend im zuströmseitigen Stirn- randbereich der Einsatzpatrone angeordnet sind. Dabei sind bei der in Figur 10 dargestellten Dichtung 30 die Flanken der Dichtlippen 31 unterschiedlich abgeschrägt, um die Verformung in Gebrauchsstellung zu beeinflussen. Die in Figur 10 darge- stellten, sich gegenüberliegenden schrägen Flanken bewirken, daß sich die Dichtlippen 31 in Gebrauchsstellung der Einsetz- patrone auseinanderbiegen und so auch einen breiten Stirnrand- bereich abdichten können. Figur 11 zeigt zwei Dichtlippen 31, die an ihrer Außenseite jeweils Schrägen aufweisen und in Gebrauchsstellung der Einsetzpatrone dadurch zur Mitte der Ein- setzpatrone hin gebogen werden.

In Figur 12 ist eine vorteilhafte Ausgestaltung der Dichtung 30 dargestellt, wobei auf der Dichtprofilbasis hier ringförmig um- laufende und nacheinander wirksam werdende Dichtlippen 31 vor-

gesehen sind, die stufenweise zueinander angeordnet sind und unterschiedlich abgestufte Höhen aufweisen. Diese Dichtlippen 31 werden mit zunehmendem, auf die Einsetzpatrone einwirkenden Einsetzdruck nacheinander wirksam. Dabei ist es nach längerem Gebrauch der Einsetzpatrone möglich, die Dichtwirkung durch Nachziehen der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters langzeitig aufrechtzuerhalten. Ist die höchste und hier am äußeren Umfangsrand angeordnete Dichtlippe 31 bereits etwas be- schädigt oder abgenutzt oder unflexibel geworden, kann die in der Höhe nächstkommende Dichtlippe 31 die Dichtwirkung nach dem Festziehen wieder erreichen. Außerdem können eventuell kleine Unebenheiten des Gegenanschlags in der Auslaufarmatur ausgegli- chen werden.

Es versteht sich, daß die anhand der Figuren 7 bis 12 beschrie- benen Dichtprofile nicht nur an einer Einsetzpatrone, sondern auch an einem Zwischenhalter, insbesondere an dessen zuström- seitigen Stirnrand einstückig angeformt sein können.

Die hier dargestellten sanitären Funktionseinheiten sind derart in das Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur 1,2 einsetz- bar, daß auf ein von außen auf das Auslaufende aufschraubbares Mundstück verzichtet werden kann. Da bei den hier dargestellten Auslaufarmaturen auf ein Mundstück verzichtet werden kann, ent- fällt auch der ansonsten zwischen Mundstück und Auslaufarmatur verbleibende Spalt, der die Optik einer solchen Auslaufarmatur beeinträchtigt und durch Schmutzeintrag hygienischen Anforde- rungen entgegensteht. Da die Einsetzpatrone bei den hier darge- stellten Auslaufarmaturen 1,2 mit ihrer gesamten Längs- erstreckung vollständig in der Flüssigkeitsführung der Auslauf- armatur angeordnet ist, kann die Auslaufarmatur ohne größeren Aufwand gleichmäßig eingefärbt oder verchromt werden, ohne daß gleichzeitig auch ein Mundstück oder andere Bauteile in glei-

cher Farbe oder Form zu bearbeiten wären. Da für die Einsetz- patrone der gesamte lichte Querschnitt der in der Auslaufarma- tur vorgesehenen Flüssigkeitsführung zur Verfügung steht, sind auch großflächige Vorsatzsiebe einsetzbar, welche die Standzei- ten zwischen zwei Wartungsintervallen deutlich verlängern. Ist die Einsetzpatrone-wie in Figur 5 gezeigt-an ihrer Abström- seite derart ausgestaltet, daß mit ihr eine baugleiche, aber zum Austausch bestimmte Einsetzpatrone ab-und wieder ange- schraubt werden kann, dient die Einsetzpatrone gleichzeitig auch als Werkzeug zur Montage und Demontage.

/Ansprüche