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Title:
TURNING TOOL FOR TURNING A PLUMBING FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/038113
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a turning tool (5') for turning a jet regulator, a nozzle, an intermediate holder, a flow regulator, a non-return valve or a similar plumbing fitting (5). This fitting (5), on the opening side, is detachably held on a plumbing water spout fixture (2) by means of a screwed connection or a bayonet connection, whereby the turning tool (5') can be placed on the plumbing fitting (5) in a rotationally fixed manner. The inventive turning tool is characterized in that: the turning tool is also provided in the form of a plumbing fitting or as a component of a plumbing fitting; that the turning tool (5') can be placed in a rotationally fixed manner on the outer or inner periphery of the fitting (5) that is held on the water spout fixture, and/or; the turning tool (5') has a face profiling or contouring (24, 25) that can be placed in a rotationally fixed manner on a mating profiling or mating contouring (25, 24) provided on the spout face of the fitting (5) that is held on the water spout fixture (2).

Inventors:
WEIS CHRISTOPH (DE)
GRETHER HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/009387
Publication Date:
May 06, 2004
Filing Date:
August 25, 2003
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
WEIS CHRISTOPH (DE)
GRETHER HERMANN (DE)
International Classes:
E03C1/086; (IPC1-7): E03C1/086
Foreign References:
US20020129442A12002-09-19
DE19851151A12000-05-11
Other References:
See also references of EP 1554439A1
Attorney, Agent or Firm:
Maucher, Wolfgang (Freiburg i. Br., DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Drehwerkzeug (5') zum Verdrehen eines Strahlreglers, Mund stückes, Zwischenhalters, Mengenreglers, Rückflussver hinderers oder dergleichen sanitären Einbauteiles (5), welches Einbauteil (5) an einer sanitären Wasserauslaufar matur (2) mündungsseitig mittels einer Schrauboder Renk verbindung lösbar gehalten ist, wobei das Drehwerkzeug (5') am sanitären Einbauteil (5) drehfest ansetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (5') als sa nitäres Einbauteil oder als Bestandteil eines sanitären Einbauteiles ausgestaltet ist und dass das Drehwerkzeug (5') am Außenoder Innenumfang des an der Wasserauslauf armatur (2) gehaltenen Einbauteiles (5) drehfest ansetzbar ist und/oder dass das Drehwerkzeug (5') eine stirnseitige Profilierung (24,25) oder Konturierung hat, die an einer an der Auslaufstirnseite des an der Wasserauslaufarmatur (2) gehaltenen Einbauteiles (5) vorgesehenen Gegenprofi lierung oderkonturierung (25,24) drehfest ansetzbar ist.
2. Drehwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (5') und das an der Wasserauslaufarmatur (2) lösbar gehaltene Einbauteil (5) zumindest bereichs weise derart einander angepasste Außenkonturen haben, dass diese (5', 5) in diesem Bereich ineinander einsetzbar und drehfest miteinander verbindbar sind.
3. Drehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch ge kennzeichnet, dass das an der Wasserauslaufarmatur (2) ge haltene Einbauteil (5) zumindest in seinem mündungsseiti gen Stirnrandbereich einen Außenumriss oder einen lichten Innenquerschnitt hat, der derart an den lichten Innenquer schnitt oder an den Außenumriss des Drehwerkzeuges (5') formangepasst ist, dass diese Teile (5', 5) in diesem Be reich drehfest ineinander einsetzbar sind.
4. Drehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (5') oder das an der Wasserauslaufarmatur (2) gehaltene Einbauteil an seinem Innenumfang zumindest bereichsweise eine Konturierung oder Profilierung aufweist, die beim Einsetzen des jeweils an deren Teiles dort an einer Gegenprofilierung oderkontu rierung drehfest ansetzbar ist.
5. Drehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (5') hülsenförmig aus gestaltet und als Mundstück, Zwischenhalter oder als Ge häuse eines sanitären Einbauteiles ausgebildet ist.
6. Drehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (5') zumindest ein Be standteil eines mit dem an der Wasserauslaufarmatur gehal tenen Einbauteil (5) funktionsidentischen und/formiden tischen Einbauteiles ist.
7. Drehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die am Drehwerkzeug (5') einerseits und an dem an der Wasserauslaufarmatur (2) lösbar gehaltenen Einbauteil (5) andererseits stirnrandseitige vorgesehenen und drehfest aneinander ansetzbaren Profilierungen (24,25) oder Konturierungen kronenförmig ausgebildet sind.
8. Drehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die am Drehwerkzeug (5') einerseits und an dem an der Wasserauslaufarmatur (2) lösbar gehaltenen Einbauteil (5) andererseits vorgesehenen Profilierungen (24,25) oder Konturierungen jeweils an der auslaufseitigen Stirnseite dieser'Teile (5', 5) vorgesehen sind.
9. Drehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (5') einerseits und das an der Wasserauslaufarmatur (2) lösbar gehaltene Ein bauteil (5) andererseits jeweils als Strahlregler oder zu mindest als Bestandteil eines Strahlreglers ausgestaltet sind.
Description:
Drehwerkzeug zum Verdrehen eines sanitären Einbauteiles Die Erfindung betrifft ein Drehwerkzeug zum Verdrehen eines Strahlreglers, Mundstückes, Zwischenhalters, Mengenreglers, Rückflussverhinderers oder dergleichen sanitären Einbauteiles, welches Einbauteil an einer sanitären Wasserauslaufarmatur mün- dungsseitig mittels einer Schraub-oder Renkverbindung lösbar gehalten ist, wobei das Drehwerkzeug am sanitären Einbauteil drehfest ansetzbar ist.

An dem mündungsseitigen Auslaufende sanitärer Auslaufarmaturen ist üblicherweise ein Mundstück angeschraubt, in welchem ein Strahlregler eingesetzt ist. Dieser Strahlregler soll den zu- strömenden Wasserstrom in einen homogenen perlend-weichen Was- serstrahl formen. Solche Strahlregler müssen in mehrjährigen Zeitintervallen ausgebaut und ausgetauscht werden. Um dazu das Mundstück von der Auslaufarmatur abschrauben und den im Mund- stück befindlichen Strahlregler aus dem Mundstück entfernen zu können, hat man bereits ein ringschlüsselartiges Drehwerkzeug geschaffen, das von der Mündungsseite aus auf das Mundstück aufgeschoben und dort drehfest angesetzt werden kann.

In einem akuten Bedarfsfall steht dem Anwender dieses Drehwerk- zeug jedoch meist nicht zur Verfügung. Vor allem aber ist die Herstellung und Anschaffung dieses Drehwerkzeuges mit einem zu- sätzlichen Kostenaufwand verbunden.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, ein Drehwerkzeug der eingangs erwähnten Art. zu schaffen, das die oben beschriebenen Nachteile des vorbekannten Standes der Technik zu vermeiden hilft.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Drehwerkzeug der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass das Drehwerkzeug als sanitäres Einbauteil oder als Be- standteil eines sanitären Einbauteiles ausgestaltet ist und dass das Drehwerkzeug am Außen-oder Innenumfang des an der Wasserauslaufarmatur gehaltenen Einbauteiles drehfest ansetzbar ist und/oder dass das-Drehwerkzeug eine stirnseitige Profilie- rung oder Konturierung hat, die an einer an der Auslaufstirn- seite des an der Wasserauslaufarmatur gehaltenen Einbauteiles vorgesehenen Gegenprofilierung oder-konturierung drehfest an- setzbar ist.

Das erfindungsgemäße Drehwerkzeug ist selbst als sanitäres Ein- bauteil oder zumindest als Bestandteil eines solchen sanitären Einbauteiles ausgestaltet. Da das als Drehwerkzeug dienende Einbauteil oder der entsprechende Bestandteil vom Hersteller oder Anwender ohnehin benötigt wird, ist die Herstellung oder die Anschaffung dieses Drehwerkzeuges nicht mit wesentlichen zusätzlichen Kosten verbunden. Um das Drehwerkzeug zum Verdre- hen an dem an der Wasserauslaufarmatur befindlichen Einbauteil drehfest ansetzen zu können, kann das als Drehwerkzeug dienende Einbauteil oder der entsprechende Bestandteil an seiner zu- und/oder abströmseitigen Stirnseite eine Profilierung oder Kon- turierung aufweisen, die an eine an der Auslaufstirnseite des an der Wasserauslaufarmatur gehaltenen Einbauteiles vorgesehe- nen Gegenprofilierung oder-konturierung drehfest ansetzbar ist. Mit Hilfe dieses Drehwerkzeuges kann anschließend die Schraubverbindung oder die Bajonett-oder dergleichen Renkver- bindung gelöst werden, die das an der Wasserauslaufarmatur be- findliche Einbauteil dort bislang gehalten hat.

Zusätzlich oder statt dessen kann das Drehwerkzeug aber auch am

Außen-oder Innenumfang des an der Wasserauslaufarmatur gehal- tenen Einbauteiles drehfest ansetzbar sein.

Dabei sieht eine einfache und vorteilhafte Ausführungsform ge- mäß der Erfindung vor, dass das Drehwerkzeug und das an der Wasserauslaufarmatur lösbar gehaltene Einbauteil zumindest be- reichsweise derart einander angepasste Außenkonturen haben, dass diese in diesem Bereich ineinander einsetzbar und drehfest miteinander verbindbar sind. So können das Drehwerkzeug einer- seits und das an der Wasserauslaufarmatur andererseits befind- liche Einbauteil an ihren einander einsetzbaren Stirnendberei- chen eine aneinander angepasste Außen-beziehungsweise Innen- kontur haben.

Dabei sieht eine Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass das an der Wasserauslaufarmatur gehaltene Einbauteil zumindest in seinem mündungsseitigen Stirnrandbereich einen Außenumriss oder einen lichten Innenquerschnitt hat, der derart an den lichten Innenquerschnitt oder an den Außenumriss des Drehwerk- zeuges formangepasst ist, dass diese Teile in diesem Bereich drehfest ineinander einsetzbar sind.

Möglich ist aber auch, dass das Drehwerkzeug oder das an der Wasserauslaufarmatur gehaltene Einbauteil an seinem Innenumfang zumindest bereichsweise eine Konturierung oder Profilierung aufweist, die beim Einsetzen des jeweils anderen Teiles dort an einer Gegenprofilierung oder-konturierung drehfest ansetzbar ist.

Damit das Drehwerkzeug besonders sicher und fest am Außen-oder Innenumfang des an der Wasserauslaufarmatur befindlichen Ein- bauteiles angesetzt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn das Drehwerkzeug hülsenförmig ausgestaltet und als Mündstück, Zwi-

schenhalter oder als Gehäuse eines sanitären Einbauteiles aus- gebildet ist.

In bestimmten Anwendungsfällen kann es notwendig werden, einen belüfteten Strahlregler gegen einen unbelüfteten Strahlregler auszutauschen oder einen Durchflussbegrenzer gegen einen Durch- flussmengenregler auszuwechseln. In solchen Einzelfällen können das als Drehwerkzeug dienende Eintauteil oder der entsprechende Bestandteil einerseits und dass an der Wasserauslaufarmatur be- findliche Einbauteil andererseits form-und funktionsverschie- den sein. Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht jedoch vor, dass das Drehwerkzeug zumindest ein Bestand- teil eines mit dem an der Wasserauslaufarmatur gehaltenen Ein- bauteil funktionsidentischen und/oder formidentischen Einbau- teiles ist. So kann als Drehwerkzeug beispielsweise ein hülsen- förmiges Gehäuse dienen, das mit dem Gehäuse des an der Wasser- auslaufarmatur befindlichen Einbauteiles formidentisch ist. Ein solches Gehäuse wird in großen Stückzahlen hergestellt, so dass jedem zur Erstausrüstung bestimmten Einbauteil vorsorglich auch ein als Drehwerkzeug dienendes Gehäuse beigefügt werden kann, ohne dass dies mit besonderen zusätzlichen Kosten für den Her- steller oder den Anwender verbunden wäre.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die am Drehwerkzeug einerseits und an dem an der Wasser- auslaufarmatur gehaltenen Einbauteil andererseits stirnrandsei- tig vorgesehenen und drehfest aneinander ansetzbaren Profilie- rungen oder Konturierungen kronenförmig ausgebildet sind.

Um dabei die formidentische Ausgestaltung der Einbauteile und ihrer Bestandteile zu erleichtern, ist es zweckmäßig, wenn die am Drehwerkzeug einerseits und dem an der Wasserauslaufarmatur lösbar gehaltenen Einbauteil andererseits vorgesehenen Profi-

lierungen oder Konturierungen jeweils an der auslaufseitigen Stirnseite dieser Teile vorgesehen sind.

Das erfindungsgemäße Drehwerkzeug ist in großen Stückzahlen insbesondere dort einsetzbar, wo das Drehwerkzeug einerseits und das an der Wasserauslaufarmatur lösbar gehaltene Einbauteil andererseits jeweils als Strahlregler oder zumindest als Be- standteil eines Strahlreglers auszugestalten sind.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die vorlie- gende Erfindung wird anhand des nachfolgenden Ausführungsbei- spiels noch näher erläutert.

In der einzigen Figur ist eine sanitäre Wasserauslaufarmatur 2 im Bereich ihres Auslaufendes 4 dargestellt. In die Wasseraus- laufarmatur 2 ist von der Mündungsseite aus ein sanitäres Ein- bauteil 5 eingeschraubt, das hier als Strahlregler ausgestaltet ist und zuströmseitig ein Vorsatzsieb 14 hat. Am Einbaugehäuse des Einbauteiles 5 ist außenumfangsseitig, oberhalb einer Ringdichtung 11, ein Außengewinde 1 vorgesehen, das in ein Innengewinde 3 am Innenumfang der Wasserauslaufarmatur 2 einschraubbar ist.

Um das an der Wasserauslaufarmatur 2 lösbar gehaltene und prak- tisch vollständig in die Wasserauslaufarmatur 2 einschraubbare Einbauteil 5 im Bedarfsfall verdrehen und aus seiner Schraub- verbindung in der Wasserauslaufarmatur 2 lösen zu können, ist ein Drehwerkzeug erforderlich, das erfindungsgemäß ebenfalls als sanitäres Einbauteil 5'oder zumindest als Bestandteil ei- nes sanitären Einbauteiles ausgestaltet ist.

Dabei sind das als Drehwerkzeug dienende und ebenfalls als Strahlregler funktionsidentisch ausgestaltete Einbauteil 5'und das in der Wasserauslaufarmatur 2 befindliche Einbauteil 5 formidentisch ausgestaltet.

Die Einbauteile 5, 5'weisen an den auslaufseitigen Stirnseiten ihrer Einbaugehäuse eine stirnseitige Profilierung beziehungs- weise Gegenprofilierung auf. Diese Profilierungen und Gegenpro- filierungen werden durch den jeweils kronenförmigen Gehäuse- stirnrand der Einbaugehäuse gebildet, wobei die am kronenförmi- gen Gehäusestirnrand vorgesehenen Ausnehmungen 24 und Vor- sprünge 25 des einen Teils 5, 5'in die Vorsprünge 25 und Aus- nehmungen 24 des jeweils anderen Teils 5', 5 eingreifen.

In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel kann das in der Wasserauslaufarmatur 2 befindliche Einbauteil 5 mit Hilfe des zum Austausch bestimmten und hier form-und funktionsidentisch ausgestalteten Einbauteiles 5'ausgeschraubt werden, wobei das ebenfalls als Strahlregler dienende Einbauteil 5'anschließend mit Hilfe des ausgebauten Einbauteiles 5 in die Wasserauslauf- armatur einschraubbar ist. Während hier also zum Austausch des in der Wasserauslaufarmatur 2 befindlichen Einbauteiles 5 ein komplettes Einbauteil 5'verwendet wird, ist es demgegenüber auch möglich, zum Ausschrauben des in der Auslaufarmatur be- findlichen Einbauteiles 5 lediglich das Einbaugehäuse eines an- sonsten nicht mitgelieferten Einbauteiles zu verwenden. Dazu kann der Hersteller von Armaturen nur ein weiteres Einbauge- häuse mit der Armatur mitliefern, welches Einbaugehäuse als Drehwerkzeug bestimmt ist. Dies hat den Vorteil, dass der Arma- turenhersteller keine zweite, in die Wasserauslaufarmatur 2 montierbare Funktionseinheit mitliefern muss und das weitere, als Drehwerkzeug bestimmte Einbaugehäuse, das in relativ großen

Stückzahlen hergestellt und verwendet wird, ein sehr preisgüns- tiges Hilfswerkzeug darstellt.




 
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