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Patent Searching and Data


Title:
PORTABLE HARD SURFACE VACUUM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/086891
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a portable hard surface vacuum (10) comprising a suction nozzle (45) and a suction unit (16), which is in fluid connection with the suction nozzle, for vacuuming a liquid-air mixture from a hard surface, and comprising a separating device (40, 57) for separating liquid from the liquid-air mixture and comprising a waste liquid tank (23) for receiving the separated liquid. In order to refine the hard surface vacuum in such a way that a constant suction flow is provided, regardless of the fill level of the waste liquid tank, and such that operation in an arbitrary orientation in relation to the vertical position can be carried out, a separating chamber (33) is arranged between the suction nozzle and the suction unit, said chamber housing the separating unit and being in fluid connection via a suction line (47) to the suction port (48) of the suction nozzle and in fluid connection to the suction unit via a suction line (60), and said chamber being connected via an outlet opening (67) to the waste liquid tank, wherein the port regions (51, 61) of the suction (47) and vacuum line within the separating chamber are surrounded at least partially by intermediate storage regions (71, 72, 73) for separated liquid in the circumferential direction.

Inventors:
SCHARMACHER MICHAEL (DE)
DIEHL RALPH (DE)
SCHUETZ MICHAEL (DE)
RAUSCHER GUENTER (DE)
SCHMIDGALL MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010803
Publication Date:
July 16, 2009
Filing Date:
December 18, 2008
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
SCHARMACHER MICHAEL (DE)
DIEHL RALPH (DE)
SCHUETZ MICHAEL (DE)
RAUSCHER GUENTER (DE)
SCHMIDGALL MARTIN (DE)
International Classes:
A47L7/00; A47L1/05; A47L13/11
Domestic Patent References:
WO2008065313A22008-06-05
Foreign References:
EP0586762A11994-03-16
EP0663176A11995-07-19
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KARRAIS, Martin et al. (STELLRECHT & PARTNERUhlandstraße 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Tragbares Hartflächenabsauggerät mit einer Saugdüse und einem Saugaggregat, das mit der Saugdüse in Strömungsverbindung steht zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von einer Hartfläche, und mit einer Abscheideeinrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch sowie mit einem Schmutzflüssigkeitstank zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsweg zwischen der Saugdüse (45) und dem Saugaggregat (16) eine Abscheidekammer (33) angeordnet ist, die die Abscheideeinrichtung (40, 57) aufnimmt und die über eine Saugleitung (47) mit einem Saugmund (48) der Saugdüse (45) und über eine Unterdruckleitung (60) mit dem Saugaggregat (16) in Strömungsverbindung steht und die über eine Ablauföffnung (67) mit dem Schmutzflüssigkeitstank (23) verbunden ist, wobei die Mündungsbereiche (51, 61) der Saug- und der Unterdruckleitung (47, 69) innerhalb der Abscheidekammer (33) in Umfangsrichtung zumindest teilweise von Zwischenspeicherbereichen (71, 72, 73) für abgeschiedene Flüssigkeit umgeben sind.

2. Hartflächenabsauggerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinrichtung innerhalb der Abscheidekammer (33) eine Prallwand (40) ausbildet, die zwischen den Mündungsbereichen (51, 61) der Saug- und der Unterdruckleitung (47, 60) angeordnet ist.

3. Hartflächenabsauggerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallwand (40) in Richtung des Mündungsbereiches (51) der Saugleitung (47) konvex gekrümmt ist.

4. Hartflächenabsauggerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallwand (40) die Mündungsöffnung (63) der Unterdruckleitung (60) überdeckt.

5. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Abstand zur Mündungsöffnung (52) der Saugleitung (47) eine Prallplatte (57) angeordnet ist.

6. Hartflächenabsauggerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallplatte (57) eben ausgebildet und schräg zur Längsachse (55) der Saugleitung (47) ausgerichtet ist.

7. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mündungsbereich (51) der Saugleitung (47) in einen in die Abscheidekammer (33) hineinragenden Aufnahme- schacht (43) eintaucht, wobei der Aufnahmeschacht (43) und mindestens eine Außenwand (36, 37) der Abscheidekammer (33) zumindest einen Zwischenspeicherbereich (71, 72) definieren.

8. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mündungsbereich (61) der Unterdruckleitung (60) von einem in die Abscheidekammer (33) hineinragenden Rohrstück (62) gebildet ist.

9. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mündungsbereich (61) der Unterdruckleitung (60) innerhalb der Abscheidekammer (33) in Umfangsrichtung von einem ringförmigen Zwischenspeicherbereich (73) umgeben ist.

10. Hartflächenabsauggerät nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest ein Zwischenspeicherbereich (71, 72, 73) in Richtung der Abscheideeinrichtung (40) erweitert.

11. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckleitung (60) einen Handgriff (12) des Hartflächenabsauggerätes (10) durchgreift.

12. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartflächenabsauggerät (10) ein das Saugaggregat (16) aufnehmendes Grundgehäuse (14) aufweist und dass die Abscheidekammer (33) mit dem Grundgehäuse (14) lösbar verbindbar ist. .

13. Hartflächenabsauggerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (23) mit dem Grundgehäuse (14) lösbar verbindbar ist.

14. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (45) mit der Abscheidekammer (33) lösbar verbindbar ist.

15. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ablauföffnung (67) ein Ablauftrichter (68) angeordnet ist zum überführen abgeschiedener Flüssigkeit von der Abscheidekammer (33) in den Schmutzflüssigkeitstank (23).

16. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die Abscheidekammer (33) ein in den Schmutzflüssigkeitstank (23) eintauchender Belüftungskanal (27) hineinragt.

17. Hartflächenabsauggerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schmutzflüssigkeitstank (23) ein Ablaufkanal (26) hineinragt, über den der Schmutzflüssigkeitstank (23) mit der Abscheidekammer (33) verbunden ist.

Description:

Tragbares Hartflächenabsauggerät

Die Erfindung betrifft ein tragbares Hartflächenabsauggerät mit einer Saugdüse und einem Saugaggregat, das mit der Saugdüse in Strömungsverbindung steht zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von einer Hartfläche, und mit einer Abscheideeinrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch sowie mit einem Schmutzflüssigkeitstank zur Auf- nähme der abgeschiedenen Flüssigkeit.

Mittels derartiger Hartflächenabsauggeräte kann eine Flüssigkeit von einer Hartfläche, beispielsweise einer Fensterscheibe, abgesaugt werden. Hierzu wird mittels eines Saugaggregates eine Saugströmung erzeugt, so dass ein Gemisch aus Flüssigkeit und Luft über die Saugdüse eingesaugt werden kann. Die Flüssigkeit kann mittels der Abscheideeinrichtung aus dem Gemisch von Flüssigkeit und Luft abgeschieden und in einen Schmutzflüssigkeitstank überführt werden. Die Hartflächenabsauggeräte sind tragbar ausgestaltet, so dass sie auf einfache Weise vom Benutzer manuell an der abzusaugenden Hartflä- che entlang geführt werden können.

Derartige Hartflächenabsauggeräte sind beispielsweise aus der EP 0 663 176 Bl und der US 6,691,369 Bl bekannt. Bei dem in der EP 0 663 176 Bl offenbarten Hartflächenabsauggerät erfolgt die Abscheidung von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch unmittelbar im Schmutzflüssigkeitstank. Dies hat zur Folge, dass der Abscheidegrad vom Flüssigkeitspegel im Schmutzflüssigkeitstank abhängig ist. Darüber hinaus ändert sich in Abhängigkeit vom Pegel der Flüssigkeit die vom Saugaggregat hervorgerufene Saugströmung. Mit zunehmender Befüllung des Abscheidetanks besteht die Gefahr, dass die

Saugströmung reduziert wird und dadurch nur noch eine geringere Menge an Flüssigkeit von der Hartfläche abgesaugt werden kann.

Das Hartflächenabsauggerät, welches in der US 6,691,369 Bl offenbart ist, hat außerdem den Nachteil, dass es nur in einer vorgegebenen Lage bezogen auf die Vertikale betrieben werden kann, da ansonsten die Verbindung zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat von einem Schwimmer unterbrochen wird. Wird das Hartflächenabsauggerät über Kopf betrieben dergestalt, dass die Saugdüse bezogen auf die Vertikale unterhalb des Saugaggregates angeordnet ist, so besteht die Gefahr, dass von der Hartfläche abgesaugte

Flüssigkeit wieder aus dem Saugmund der Saugdüse heraustritt. Der Benutzer muss daher sorgsam darauf achten, dass er das Hartflächenabsauggerät nur in vorgegebener Lage betreibt. Dies erschwert das Absaugen von Hartflächen, die vom Benutzer nur schwierig erreichbar sind, beispielsweise die Fenster- Scheiben von schräg zur Vertikalen geneigten Dachfenstern.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein tragbares Hartflächenabsauggerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es unabhängig vom Füllstand des Schmutzflüssigkeitstanks eine gleich bleibende Saugströ- mung ausbildet und in beliebiger Ausrichtung bezogen auf die Vertikale betrieben werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem tragbaren Hartflächenabsauggerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im Strömungsweg zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat eine Abscheidekammer angeordnet ist, die die Abscheideeinrichtung aufnimmt und die über eine Saugleitung mit einem Saugmund der Saugdüse und über eine Unterdruckleitung mit

dem Saugaggregat in Strömungsverbindung steht und die über eine Ablauföffnung mit dem Schmutzflüssigkeitstank verbunden ist, wobei die Mündungsbereiche der Saug- und der Unterdruckleitung innerhalb der Abscheidekammer in Umfangsrichtung zumindest teilweise von Zwischenspeicherbereichen für abgeschiedene Flüssigkeit umgeben sind.

Beim erfindungsgemäßen Hartflächenabsauggerät erfolgt die Abscheidung von Flüssigkeit aus dem angesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch in einer Abscheidekammer, die über eine Ablauföffnung mit dem Schmutzflüssigkeitstank ver- bunden ist. Im Schmutzflüssigkeitstank sammelt sich die abgesaugte Flüssigkeit, ohne dass dadurch die vom Saugaggregat hervorgerufene Saugströmung beeinträchtigt wird. Die Saugströmung durchgreift also nicht den Schmutzflüssigkeitstank und ist somit unabhängig vom Füllstand des Schmutzflüssigkeitstanks. Die Abscheidekammer steht über eine Saugleitung mit dem Saugmund der Saugdüse in Strömungsverbindung, und über eine Unterdruckleitung ist die Abscheidekammer mit dem Saugaggregat verbunden. Der in die Abscheidekammer einmündende Mündungsbereich der Saugleitung ist innerhalb der Abscheidekammer zumindest über einen Teilbereich seines Umfangs von einem Zwischenspeicherbereich für abgeschiedene Flüssigkeit umgeben. Ent- sprechendes gilt für den in die Abscheidekammer einmündenden Mündungsbereich der Unterdruckleitung. Auch dieser Mündungsbereich ist innerhalb der Abscheidekammer in Umfangsrichtung zumindest teilweise von einem Zwischenspeicherbereich für abgeschiedene Flüssigkeit umgeben. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass das erfindungsgemäße Hartflächenab- sauggerät in jeder beliebigen Ausrichtung bezogen auf die Vertikale betrieben werden kann. Wird das Hartflächenabsauggerät beispielsweise derart betrieben, dass die Saugdüse bezogen auf die Vertikale unterhalb des Saugaggre-

gates angeordnet ist, so kann sich trotzdem eine Saugströmung ausbilden und Flüssigkeit kann in der Abscheidekammer mittels der Abscheideeinrichtung abgeschieden werden, wobei sich die abgeschiedene Flüssigkeit zunächst in dem mindestens einen den Mündungsbereich der Saugleitung umgebenden Zwischenspeicherbereich innerhalb der Abscheidekammer ansammeln kann. Wird das Hartflächenabsauggerät zu einem späteren Zeitpunkt wieder in einer Ausrichtung betrieben, bei der die Saugdüse oberhalb des Saugaggregates angeordnet ist, so kann die im voranstehend genannten Zwischenspeicherbereich angesammelte Flüssigkeit über die Ablauföffnung in den Schmutzflüssig- keitstank fließen. Wird das erfindungsgemäße Hartflächenabsauggerät liegend betrieben, das heißt in einer Ausrichtung, bei der die Saugdüse bezogen auf die Vertikale ungefähr auf gleicher Höhe wie das Saugaggregat angeordnet ist, so kann sich auch bei einer derartigen Ausrichtung eine Saugströmung ausbilden, wobei sich abgeschiedene Flüssigkeit in den Zwischenspeicherbereichen, die die Saug- und die Unterdruckleitung umgeben, ansammeln kann, um bei anschließender aufrechter Stellung des Hartflächenabsauggerätes über die Ablauföffnung in den Schmutzflüssigkeitstank zu gelangen.

Das erfindungsgemäße Hartflächenabsauggerät zeichnet sich somit durch eine gleich bleibende Absaugqualität aus, unabhängig vom Füllstand des Schmutzflüssigkeitstanks und unabhängig von der Lage, die das Hartflächenabsauggerät bezogen auf die Vertikale einnimmt. Es eignet sich daher insbesondere zum Absaugen eines Wasserfilms von Fensterscheiben. Es kann vom Benutzer in gleicher Weise an der Fensterscheibe entlang geführt werden kann, wie er dies bereits von der Handhabung üblicher Fensterputzgeräte gewöhnt ist, bei denen auf die Fensterscheibe aufgebrachte Flüssigkeit mittels eines eine

Gummilippe aufweisenden Abziehers von der Fensterscheibe manuell entfernt wird.

Günstig ist es, wenn die Abscheideeinrichtung innerhalb der Abscheidekammer eine Prallwand ausbildet, die zwischen den Mündungsbereichen der Saug- und der Unterdruckleitung angeordnet ist. Vom Saugaggregat wird die Abscheidekammer während des Betriebes des Hartflächenabsauggeräts mit Unterdruck beaufschlagt, so dass das über die Saugdüse angesaugte Flüssigkeits-Luftge- misch in die Abscheidekammer eingesaugt wird. Das Gemisch durchströmt den Mündungsbereich der Saugleitung und trifft dann innerhalb der Abscheidekammer auf die Prallwand, an der sich Flüssigkeit abscheidet. Die angesaugte Luft umströmt die Prallwand und kann dann auf der dem Mündungsbereich der Saugleitung abgewandten Seite der Prallwand über den Mündungsbereich der Unterdruckleitung aus der Abscheidekammer abgesaugt werden.

Günstig ist es, wenn die Prallwand in Richtung des Mündungsbereiches der Saugleitung konvex gekrümmt ist. Dies hat den Vorteil, dass die angesaugte Luft die Prallwand mit geringen Strömungsverlusten umströmen kann, um zum Mündungsbereich der Unterdruckleitung zu gelangen.

Eine besonders große Abscheidewirkung wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch erzielt, dass die Prallwand die Mündungsöffnung der Unterdruckleitung überdeckt. Die angesaugte Luft erfährt dadurch innerhalb der Abscheidekammer starke Richtungswechsel, bis sie zur Mündungsöffnung der Unterdruckleitung gelangt. Mitgeführte Flüssigkeitströpfchen können dadurch besonders wirkungsvoll innerhalb der Abscheidekammer von der Luftströmung abgeschieden werden.

Eine weitere Steigerung der Abscheidewirkung kann dadurch erzielt werden, dass im Abstand zur Mündungsöffnung der Saugleitung eine Prallplatte angeordnet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung trifft das angesaugte Flüssig- keits-Luftgemisch an der Mündungsöffnung der Saugleitung zunächst auf eine Prallplatte, um dann in den Innenraum der Abscheidekammer zu gelangen, in dem die Abscheideeinrichtung angeordnet ist. Ein Teil der angesaugten Flüssigkeit wird bereits an der Prallplatte abgeschieden, ein weiterer Teil wird dann mittels der Abscheideeinrichtung von der angesaugten Luft getrennt.

Vorzugsweise ist die Prallplatte eben ausgebildet und schräg zur Längsachse der Saugleitung ausgerichtet. Strömungsverluste der Saugströmung können dadurch gering gehalten werden und mitgeführte Flüssigkeitströpfchen können zuverlässig abgeschieden werden.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenabsauggerätes taucht der Mündungsbereich der Saugleitung in einen in die Abscheidekammer hineinragenden Aufnahmeschacht der Abscheidekammer ein, wobei der Aufnahmeschacht und die Au- ßenwände der Abscheidekammer zumindest einen Zwischenspeicherbereich für abgeschiedene Flüssigkeit ausbilden. Der Mündungsbereich der Saugleitung wird vom Aufnahmeschacht aufgenommen und in diesem zuverlässig gehalten. Die Gefahr einer mechanischen Beeinträchtigung der Saugleitung wird dadurch verringert. Zwischen dem Aufnahmeschacht und den Außenwänden der Abscheidekammer ist zumindest ein Zwischenspeicherbereich ausgebildet, in dem sich abgeschiedene Flüssigkeit bei entsprechender Ausrichtung des Hartflächenabsauggerätes ansammeln kann, insbesondere dann, wenn das

Hartflächenabsauggerät über Kopf betrieben wird, das heißt wenn die Saugdüse eine Lage unterhalb des Saugaggregates bezogen auf die Vertikale einnimmt. Wird zu einem späteren Zeitpunkt das Hartflächenabsauggerät wieder aufrecht betrieben, so dass die Saugdüse oberhalb des Saugaggregates ange- ordnet ist, so kann die in dem mindestens einen Zwischenspeicherbereich zwischen dem Aufnahmeschacht und den Außenwänden der Abscheidekammer angesammelte Flüssigkeit über die Ablauföffnung in den Schmutzflüssigkeitstank abfließen.

Günstig ist es, wenn sich der mindestens eine Zwischenspeicherbereich, der zwischen dem Aufnahmeschacht und den Außenwänden der Abscheidekammer angeordnet ist, in Richtung der Abscheideeinrichtung erweitert, denn dadurch wird das Abfließen von im Zwischenspeicherbereich angesammelter Flüssigkeit erleichtert. Insbesondere eine kontinuierliche Erweiterung des mindestens ei- nen Zwischenspeicherbereiches, der außenseitig am Aufnahmeschacht angeordnet ist, hat sich als besonders günstig erwiesen.

Der Mündungsbereich der Unterdruckleitung ist bevorzugt von einem in die Abscheidekammer hineinragenden Rohrstück gebildet. Das Rohrstück kann innerhalb der Abscheidekammer in Umfangsrichtung vollständig von einem Zwischenspeicherbereich für abgeschiedene Flüssigkeit umgeben sein, das heißt der Mündungsbereich der Unterdruckleitung ist bevorzugt von einem ringförmigen Zwischenspeicherbereich umgeben.

Der mindestens eine Zwischenspeicherbereich, der den Mündungsbereich der Unterdruckleitung in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgibt, erweitert sich bei einer vorteilhaften Ausführungsform in Richtung der Abscheideein-

richtung. Dadurch wird das Abfließen von angesammelter Flüssigkeit aus dem Zwischenspeicherbereich erleichtert. Insbesondere eine kontinuierliche Erweiterung hat sich als vorteilhaft erwiesen.

Das erfindungsgemäße Hartflächenabsauggerät kann vom Benutzer mit einer Hand getragen werden. Günstig ist es, wenn die Unterdruckleitung einen Handgriff des Hartflächenabsauggerätes durchgreift. Der Handgriff kann vom Benutzer bevorzugt vollständig umgriffen werden. Dies erleichtert das Führen des Hartflächenabsauggerätes an der abzusaugenden Hartfläche entlang, ins- besondere entlang einer Fensterscheibe oder auch einer Glastüre.

Um die Abscheidekammer von Zeit zu Zeit reinigen zu können und auch um die Montage des Hartflächenabsauggerätes zu vereinfachen, ist es günstig, wenn das Hartflächenabsauggerät ein das Saugaggregat aufnehmendes Grundgehäuse aufweist und die Abscheidekammer mit dem Grundgehäuse lösbar verbindbar ist. Beispielsweise kann eine Schnapp- oder Rastverbindung zum Einsatz kommen. Die Abscheidekammer kann somit auf einfache Weise vom Benutzer vom Grundgehäuse getrennt werden, so dass die Abscheidekammer gereinigt werden kann. Bei der Montage des Hartflächenabsauggerä- tes ist es lediglich erforderlich, die Abscheidekammer mit dem Grundgehäuse zu verbinden, beispielsweise zu verrasten. Alternativ kann beispielsweise auch eine Schraubverbindung zum Einsatz kommen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Schmutzflüssigkeitstank abtrennbar ausgestaltet ist, so dass er vom Benutzer vom restlichen Hartflächenabsauggerät getrennt werden kann, beispielsweise um den Tank zu entleeren. Vorzugsweise ist der Schmutzflüssigkeitstank mit dem Grundgehäuse des Hartflä-

chenabsauggerätes lösbar verbindbar. Es kann beispielsweise eine Schnappoder Rastverbindung zum Einsatz kommen, alternativ ist insbesondere auch eine Schraubverbindung möglich.

Bevorzugt ist die Saugdüse mit der Abscheidekammer lösbar verbindbar. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Saugdüse über eine Schnapp- oder Rastverbindung mit der Abscheidekammer verbunden werden kann. Alternativ kann beispielsweise auch eine Schraubverbindung vorgesehen sein.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Hartflächenabsauggerät ein das

Saugaggregat und insbesondere auch wiederaufladbare Batterien aufnehmendes Grundgehäuse aufweist, mit dem eine als separates Bauteil ausgestaltete Abscheidekammer lösbar verbindbar ist, die ihrerseits mit einer den Saugmund und die Saugleitung umfassenden Saugdüse lösbar verbunden werden kann, wobei zusätzlich ein mit dem Grundgehäuse und/oder mit der Abscheidekammer lösbar verbindbarer Schmutzflüssigkeitstank vorgesehen ist.

An der Ablauföffnung der Abscheidekammer ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein Ablauftrichter angeordnet zum überführen von abgeschiedener Flüssigkeit aus der Abscheidekammer in den Schmutzflüssigkeitstank. Ausgehend von der Abscheidekammer verengt sich der Ablauftrichter in Richtung des Schmutzflüssigkeitstanks. Dadurch wird das Abfließen von abgeschiedener Flüssigkeit in den Schmutzflüssigkeitstank vereinfacht.

Damit während des Betriebes des Hartflächenabsauggerätes Flüssigkeit in den Schmutzflüssigkeitstank fließen kann, ist es erforderlich, dass das innerhalb des Schmutzflüssigkeitstanks befindliche Luft aus dem Tank heraustreten

kann. Hierzu ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, dass in die Abscheidekammer ein in den Schmutzflüssigkeitstank eintauchender Belüftungskanal hineinragt. über den Belüftungskanal kann der Schmutzflüssigkeitstank belüftet werden. Ausgehend vom Schmutzflüssigkeitstank ragt der Belüftungskanal in die Abscheidekammer, so dass in der Abscheidekammer abgeschiedene Flüssigkeit den Belüftungskanal umfließen und ungehindert in den Schmutzflüssigkeitstank gelangen und gleichzeitig Luft aus dem Schmutzflüssigkeitstank über den Belüftungskanal entweichen kann.

Um zu vermeiden, dass insbesondere bei über Kopf stehendem Betrieb des Hartflächenabsauggerätes Flüssigkeit aus dem Schmutzflüssigkeitstank zurück in die Abscheidekammer gelangen kann, ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, dass in den Schmutzflüssigkeitstank ein Ablaufkanal hineinragt, über den der Schmutzflüssigkeitstank mit der Abscheidekammer verbunden ist. Wird das Hartflächenabsauggerät über Kopf betrieben dergestalt, dass die Abscheidekammer unterhalb des Schmutzflüssigkeitstanks bezogen auf die Vertikale angeordnet ist, so kann sich die Flüssigkeit innerhalb des Schmutzflüssigkeitstanks in dem den Ablaufkanal umgebenden Bereich ansammeln, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Flüssigkeit aus dem Schmutzflüssigkeitstank heraustritt.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines Hartflächenabsauggerätes und

Figur 2: eine Schnittansicht des Hartflächenabsauggerätes aus Figur 1.

In der Zeichnung ist schematisch ein tragbares Hartflächenabsauggerät 10 dargestellt, mit dem eine Flüssigkeit von einer Hartfläche, beispielsweise einer Fensterscheibe abgesaugt werden kann. Das Hartflächenabsauggerät 10 kann hierbei vom Benutzer mit einer Hand an einem Griff 12 gehalten und nach Art eines üblichen, eine Gummilippe aufweisenden Abziehers an der Hartfläche entlang geführt werden.

Das Hartflächenabsauggerät 10 umfasst ein Grundgehäuse 14, das den Griff 12 ausbildet und ein Saugaggregat 16 mit einer Saugturbine 17 und einem Elektromotor 18 aufnimmt. Innerhalb des Grundgehäuses 14 ist mindestens eine wiederaufladbare Batterie 19, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, angeordnet zur Energieversorgung des Elektromotors 18. Unterseitig bildet das Grundgehäuse 14 eine Standfläche 21 aus zum Aufstellen des Hartflächenabsauggerätes 10 auf einer Stellfläche.

Seitlich neben dem Grundgehäuse 14 ist ein vom Grundgehäuse 14 abnehm- barer Schmutzflüssigkeitstank 23 angeordnet, in den eine Befüllungseinrich- tung 25 mit einem Ablaufkanal 26 und einem parallel zum Ablaufrohr 26 ausgerichteten Belüftungskanal 27 hineinragt. Der Belüftungskanal 27 steht oberseitig über das Ablaufrohr 26 hervor. Seitlich neben der Befüllungseinrichtung 25 weist der Schmutzflüssigkeitstank 23 auf seiner dem Griff 12 abgewandten Seite eine mittels eines Deckels 29 dicht verschließbare Abflussöffnung 31 auf zum Entleeren des Schmutzflüssigkeitstanks 23.

Oberseitig schließt sich an das Grundgehäuse 14 und den Schmutzflüssigkeitstank 23 eine Abscheidekammer 33 an, die über eine lösbare Rastverbindung mit dem Grundgehäuse 14 lösbar verbunden ist. Zum Lösen der Rastverbindung sind außenseitig an der Abscheidekammer 33 Druckknöpfe 34 an- geordnet. Die Abscheidekammer 33 weist Außenwände auf in Form einer sich an den Schmutzflüssigkeitstank 23 anschließenden, konkav gekrümmten Vorderwand 36, einer sich an den Griff 12 anschließenden, konvex gekrümmten Rückwand 37 und in Form von die Vorderwand 36 einstückig mit der Rückwand 37 verbindenden Seitenwänden, von denen in der Zeichnung, nämlich in Figur 1, nur eine Seitenwand 38 erkennbar ist.

Innerhalb der Abscheidekammer 33 ist eine Abscheideeinrichtung in Form einer Prallwand 40 angeordnet, die bogenförmig gekrümmt ist. Oberseitig wird die Abscheidekammer 33 von einer die Vorderwand 36, die Rückwand 37 und die beiden Seitenwände 38 einstückig miteinander verbindenden Deckenwand 42 begrenzt, an die ein in die Abscheidekammer 33 hineinragender Aufnahmeschacht 43 angeformt ist.

Oberseitig schließt sich an die Abscheidekammer 33 eine Saugdüse 45 an, die eine Saugleitung 47 aufweist. Die Saugleitung 47 geht aus von einem Saugmund 48, der von einer ersten flexiblen Abstreiflippe 49 und einer zweiten flexiblen Abstreiflippe 50 definiert ist, und taucht mit einem Mündungsbereich 51 in den Aufnahmeschacht 43 ein. An der dem Saugmund 48 abgewandten Mündungsöffnung 52 der Saugleitung 47 ist ein Halteelement 54 angeordnet, das im Abstand zur Mündungsöffnung 52 innerhalb der Abscheidekammer 33 eine ebene, schräg zur Längsachse 55 der Saugleitung 47 ausgerichtete Prallplatte 57 trägt.

Ausgehend vom Griff 12 erweitert sich die Saugdüse 45 quer zur Längserstreckung des Griffes 12, so dass sich die beiden Abstreiflippen 49 und 50 über ein mehrfaches der Breite des Grundgehäuses 14 erstrecken und somit eine abzu- saugende Hartfläche, insbesondere eine Fensterscheibe, großflächig erfassen können.

Die Abscheidekammer 33 kann vom Saugaggregat 16 mit Unterdruck beaufschlagt werden. Hierzu steht das Saugaggregat über eine den Griff 12 durch- greifende Unterdruckleitung 60 mit der Abscheidekammer 33 in Strömungsverbindung. Ein Mündungsbereich 61 der Unterdruckleitung 60 ist in Form eines Rohrstutzens 62 ausgebildet und ragt auf der dem Mündungsbereich 51 der Saugleitung 47 abgewandten Seite der Prallwand 40 in die Abscheidekammer 33 hinein. Die Mündungsöffnung 63 der Unterdruckleitung 60 wird von der konvex in Richtung der Einlassleitung 47 gekrümmten Prallwand 40 überdeckt. Aufgrund der Beaufschlagung der Abscheidekammer 33 mit Unterdruck bildet sich ausgehend vom Saugmund 48 über die Saugleitung 47, die Abscheidekammer 33 und die Unterdruckleitung 60 eine Saugströmung aus. Die angesaugte Saugluft kann über seitlich in das Grundgehäuse 14 einge- formte Abluftöffnungen 65 aus dem Grundgehäuse 14 entweichen.

Wie bereits erläutert, kann das Hartflächenabsauggerät 10 nach Art eines Abziehers zum Reinigen einer Hartfläche, insbesondere einer Fensterscheibe oder einer Glastüre, an der Hartfläche entlang geführt werden zum Absaugen von Flüssigkeit. Hierbei tritt ein Flüssigkeits-Luftgemisch über den Saugmund 48 und die Saugleitung 47 in die Abscheidekammer 33 hinein und trifft zunächst auf die im Abstand zur Mündungsöffnung 52 der Saugleitung 47 angeordnete

Prallplatte 57, an der sich ein Teil der mitgeführten Flüssigkeit abscheidet. Anschließend trifft das Flüssigkeits-Luftgemisch auf die Prallwand 40, an der sich die restliche mitgeführte Flüssigkeit abscheidet, wohingegen die angesaugte Luft die Prallwand 40 umströmt und über die Unterdruckleitung 60 zum Saug- aggregat 16 geführt wird. Die innerhalb der Abscheidekammer 33 abgeschiedene Flüssigkeit kann über den Ablaufkanal 26 in den Schmutzflüssigkeitstank 23 strömen. Hierzu weist die Abscheidekammer 33 eine Ablauföffnung 67 auf, an der ein Ablauftrichter 68 angeordnet ist. Der Ablauftrichter 68 verjüngt sich in Richtung des Schmutzflüssigkeitstanks 23. Unterhalb des Ablauftrichters 68 ist die Befüllungseinrichtung 25 mit dem Ablaufkanal 26 angeordnet. Der Belüftungskanal 27 durchgreift den Ablauftrichter 68 und ragt in die Abscheidekammer 33 hinein.

In den Figuren 1 und 2 ist das Hartflächenabsauggerät 10 in aufrechter Lage dargestellt, bei der die Saugdüse 45 bezogen auf die Vertikale eine Stellung oberhalb des Saugaggregates 16 einnimmt. Wird das Hartflächenabsauggerät 10 in dieser Stellung an einer abzusaugenden Fläche entlang geführt, so kann innerhalb der Abscheidekammer 33 abgeschiedene Flüssigkeit ohne weiteres zur Ablauföffnung 67 und über diese in den Schmutzflüssigkeitstank 23 gelan- gen. Wird dagegen das Hartflächenabsauggerät 10 in liegender Stellung betrieben, bei der die Saugdüse 45 bezogen auf die Vertikale im Wesentlichen auf gleicher Höhe wie das Saugaggregat 16 angeordnet ist, oder wird das Hartflächenabsauggerät 10 über Kopf betrieben dergestalt, dass die Saugdüse 45 bezogen auf die Vertikale unterhalb des Saugaggregates 16 angeordnet ist, so kann sich innerhalb der Abscheidekammer 33 abgeschiedene Flüssigkeit zunächst in Zwischenspeicherbereichen der Abscheidekammer 33 ansammeln, bis das Hartflächenabsauggerät 10 wieder in der in den Figuren 1 und 2 dar-

gestellten aufrechten Lage betrieben wird. Ein erster Zwischenspeicherbereich 71 ist zwischen der Vorderwand 36 der Abscheidekammer 33 und dem Aufnahmeschacht 43 angeordnet und ein zweiter Zwischenspeicherbereich 72 ist zwischen der Rückwand 37 der Abscheidekammer 33 und dem Aufnahme- schacht 43 positioniert. Beide Zwischenspeicherbereiche 71, 72 erweitern sich kontinuierlich in Richtung der Prallwand 40. Die beiden Zwischenspeicherbereiche 71 und 72 erstrecken sich in Umfangsrichtung jeweils über einen Teil des Mündungsbereiches 51 der Saugleitung 47.

Ein dritter Zwischenspeicherbereich 73 erstreckt sich innerhalb der Abscheidekammer 33 ringförmig über den gesamten Umfang des Mündungsbereiches 61 der Unterdruckleitung 60. Auch der dritte Zwischenspeicherbereich 73 erweitert sich kontinuierlich in Richtung der Prallwand 40.

Die ersten und zweiten Zwischenspeicherbereiche 71 und 72 nehmen insbesondere bei über Kopf stehender Lage des Hartflächenabsauggerätes 10 innerhalb der Abscheidekammer 33 abgeschiedene Flüssigkeit auf, und der dritte Zwischenspeicherbereich 73 nimmt insbesondere bei liegender Anordnung des Hartflächenabsauggerätes 10 in der Abscheidekammer 33 abge- schiedene Flüssigkeit auf, ohne dass die Gefahr besteht, dass abgeschiedene Flüssigkeit über die Saugleitung 47 zum Saugmund 48 oder über die Unterdruckleitung 60 zum Saugaggregat 16 gelangen kann. Wird das Hartflächen- absauggerät 10 anschließend wieder in aufrechter Stellung betrieben, so fließt die zwischenzeitlich angesammelte Flüssigkeit aus den Zwischenspeicherberei- chen 71, 72 und 73 ab und gelangt über die Ablauföffnung 67 und das Ablaufrohr 26 in den Schmutzflüssigkeitstank 23.

Da der Ablaufkanal 26 in den Schmutzflüssigkeitstank 23 hineinragt, wobei sein in den Schmutzflüssigkeitstank 23 eintauchendes Ende 75 bezogen auf die in den Figuren 1 und 2 dargestellte aufrechte Lage ungefähr auf halber Höhe des Schmutzflüssigkeitstanks 23 angeordnet ist, besteht bei einem lie- genden oder über Kopf stehenden Betrieb des Hartflächenabsauggerätes 10 auch keine Gefahr, dass bereits in den Schmutzflüssigkeitstank 23 gelangte Flüssigkeit wieder aus dem Schmutzflüssigkeitstank 23 herausströmen kann. Die innerhalb des Schmutzflüssigkeitstanks 23 befindliche Flüssigkeit sammelt sich bei liegendem oder über Kopf stehendem Betrieb des Hartflächenabsaug- gerätes 10 in dem den Ablaufkanal 26 umgebenden Bereich des Schmutzflüssigkeitstanks 23.

über den parallel zum Ablaufrohr 26 verlaufenden Belüftungskanal 27 kann der Schmutzflüssigkeitstank 23 in beliebiger Lage des Hartflächenabsaugge- rätes 10 belüftet werden, so dass Luft jederzeit aus dem Schmutzflüssigkeitstank 23 entweichen kann, die dann über die Unterdruckleitung 60 aus der Abscheidekammer 33 abgesaugt werden kann.

Das Hartflächenabsauggerät 10 kann somit in beliebiger Lage betrieben wer- den bezogen auf die Vertikale, wobei in der Abscheidekammer 33 abgeschiedene Flüssigkeit entweder unmittelbar in den Schmutzflüssigkeitstank 23 gelangen kann oder aber sie wird zunächst in Zwischenspeicherbereichen 71, 72 oder 73 der Abscheidekammer 33 gespeichert, bis das Hartflächenabsauggerät 10 wieder eine aufrechte Stellung einnimmt. Die Zwischenspeicherbereiche 71, 72 und 73 können jeweils ein Volumen von mehr als 10 ml aufweisen, beispielsweise ein Volumen von etwa 20 ml.