Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überführen eines Flüssigkeitsstromes in einen Gasstrom und insbesondere auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überführen eines Flüssigkeitsstromes in einen Gasstrom durch Dispergieren.

Verschiedene Verfahren zum Überführen eines Flüssigkeits¬ stromes in einen Gasstrom sind bekannt. Sie finden bei¬ spielsweise dort ihre Verwendung, wo flüssige Chemikalien in die Gasphase überführt werden müssen, wie z. B. bei der Durchführung bestimmter chemischer Abscheidungsprozesse in der Halbleitertechnologie.

Das bekannteste Verfahren zum Überführen eines Flüssigkeits¬ stromes in die Gasphase ist das sogenannte Bubbler-Verfah- ren. Hierbei wird die zu verdampfende Flüssigkeit auf eine bestimmte Temperatur erwärmt und ein sogenanntes Trägergas, z. B. Stickstoff oder Sauerstoff, wird kontinuierlich unter die Oberfläche der zu verdampfenden Flüssigkeit eingeleitet. Die Trägergasbläschen steigen in der Flüssigkeit auf und werden mit dem Dampf der Flüssigkeit gesättigt. In einem abgeschlossenen Volumen über der Flüssigkeitsoberfläche ent¬ steht ein Gemisch aus Dampf und Trägergaε, das z. B. in einen angeschlossenen Reaktor abgeführt wird und bei den oben genannten chemischen Abscheidungsprozessen verwendet wird. Bei einem entsprechend niedrigen Gegendruck (z. B. Reaktordruck) und hohem Dampfdruck der Flüssigkeit kann ein Dampfström auch ohne Trägergas erzeugt werden. Hierbei sind jedoch abhängig vom Dampfdruck der Flüssigkeit hohe Flüssig¬ keitstemperaturen erforderlich.

Das oben beschriebene Bubbler-Verfahren ist zwar bezüglich der verwendeten Vorrichtung einfach, die Regelung des Dampf- Stromes ist jedoch sehr schwierig. Der Massenstrom des Dampf/Gas-Gemisches wird durch die Temperatur der Flüssig¬ keit, den Druck oberhalb der Flüssigkeitsoberfläche und die Trägergasdurchflußrate bestimmt. Zusätzlich können die Trä¬ gergastemperatur und die Höhe der Flüssigkeitssäule die Sta¬ bilität und Kontinuität des DampfStromes beeinflussen. Bei diesem bekannten Verfahren sind größere Schwankungen des Massenstromes bis zu vollständigen Unterbrechung desselben durch Gaseinschlüsse möglich. Im allgemeinen ist eine Beimi¬ schung eines Trägergases aus technologischen Gründen nicht immer vorteilhaft.

Ein weiteres Verfahren beruht darauf, einen Verdampfungspro¬ zeß zu erreichen, der als Flash-Verdampfen bezeichnet wird. Flash-Verdampfungsprozesse werden üblicherweise zum Verdamp¬ fen von Materialien mit unterschiedlichen Dampfdrücken ver¬ wendet. Die erwünschte Zusammensetzung der Gasmischung wird dadurch erreicht, daß kleine Mengen des Ausgangsmaterials in definierter Zusammensetzung vollständig verdampft werden. Es wird hierbei bezüglich der Einbringung des Materials, des Verfahrens zur Verteilung des verdampfenden Materials und der Heizung unterschieden.

Ein wesentlicher Nachteil dieses Verfahrens besteht darin, daß es aufwendig und schwierig ist, eine gleichmäßige Flüs¬ sigkeitsverteilung im Verdampfer zu erreichen. Beim Flash- Verdampfungsverfahren wird die Flüssigkeit mit einem Massen- durchflußregler oder mit einer Dosierpumpe in den Verdampfer eingebracht. Der Massendurchflußregler liefert Flüssigkeit unter einem sehr geringen Druck, was ihre gleichmäßige Ver¬ teilung über die meist große Verdampferfläche erschwert. Hierdurch können Temperaturinhomogenitäten durch unter¬ schiedliche Abkühlungsprozesse entstehen, was eine lokale Kondensation zur Folge hat. Die Dosierpumpe kann einen hohen Druck erzeugen, was jedoch bei Gaseinschlüssen in der Flüs¬ sigkeit dazu führt, daß der Flüssigkeitsstrom gestört oder

vollständig unterbrochen wird.

Ein weiteres Verfahren, das in der europäischen Patentanmel¬ dung EP-A-0559259 offenbart ist, beruht darauf, daß eine zu verdampfende Flüssigkeit in eine Mischkammer eingebracht wird und dort gleichzeitig in unmittelbarer Nähe der Flüs¬ sigkeitseinlaßdüse ein Trägergasstrom eingeleitet wird. Die Einleitung des Tragergasstroir.es erfolgt hierbei unter so hohem Druck, daß bereits unmittelbar hinter der Flüssig¬ keitseinlaßdüse ein Flüssigkeit/Gas-Gemisch entsteht, das in einen Verdampferraum eingebracht wird. In dem Verdampferraum kann Wärme zugeführt werden, so daß die Flüssigkeit verdamp¬ ft und ein Gasgemisch entsteht, das abschließend aus dem Verdampferraum abgeleitet wird.

Weitere bekannte Verfahren beruhen darauf, eine zu verdamp¬ fende Flüssigkeit auf eine große, erwärmte Oberfläche aufzu¬ bringen und dadurch eine gute Wärmeübertragung und ein schnelles Verdampfen zu erreichen.

Ausgehend von dem oben beschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfah¬ ren und eine Vorrichtung zum Überführen eines Flüssigkeits¬ stromes in einen Gasstrom zu schaffen, bei dem die Regelung des entstehenden DampfStromes einfach ist, sich eine gleich¬ mäßige Flüssigkeitsverteilung im Verdampfer einstellt, ein vollständiges Verdampfen der Flüssigkeit sichergestellt ist und keine Störungen oder Unterbrechungen des Flüssigkeits¬ stromes auftreten.

Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren nach Anspruch 1 und durch eine Vorrichtung nach Anspruch 7 gelöst.

Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Überfüh¬ ren eines Flüssigkeitsstromes in einen Gasstrom, mit folgen¬ den Verfahrensschritten:

Einbringen des Flüssigkeitsstromes in ein Verdampfungs-

volumen ;

Dispergieren des Flüssigkeitsstromes zur Vergrößerung der

Flüssigkeitsoberfläche, wobei das Dispergieren nicht durch eine Druckänderung bedingt ist und ohne Beimischung eines Mediums erfolgt; und

Herausführen des verdampften Flüssigkeitsstromes aus dem Verdampfungsvolumen.

Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Über¬ führen eines Flüssigkeitsstromes in einen Gasstrom, mit:

einer Einlaßeinrichtung für den Flüssigkeitsstrom;

einem dispergierenden Element zum Dispergieren des Flüs¬ sigkeitsstromes durch Ausüben einer mechanischen Schwin¬ gung auf diesen, wobei das Dispergieren nicht durch eine Druckänderung bedingt ist und ohne Beimischung eines Me¬ diums erfolgt; und

einer Auslaßeinrichtung für den Gasstrom.

Der Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die Überführung eines Flüssigkeitsstromes in einen Gasstrom derart erfolgt, daß sichergestellt ist, daß nach dem Einlaß der Flüssigkeit eine Vergrößerung der Flüssigkeitsoberfläche erfolgt, wodurch nachfolgend ein schnelles und vollständiges Verdampfen erreicht wird, so daß ein stabiler, kontinuierli¬ cher Dampf/Gas-Strom entsteht.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfah¬ rens wird anhand der beiliegenden Figur näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Vorrichtung zum Überführen eines Flüssigkeits¬ stromes in einen Gasstrom.

Vor der Beschreibung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Überführen eines Flüssigkeitsstromes in einen Gasstrom wird nachfolgende das erfindungsgemäße Verfahren beschrieben.

In einem ersten Schritt wird ein zu verdampfender Flüssig¬ keitsstrom durch eine Öffnung in ein sogenanntes Verdamp¬ fungsvolumen eingebracht. In diesem Verdampfungsvolumen er¬ folgt anschließend die Verdampfung.

In einem nächsten Schritt erfolgt das Dispergieren des Flüs¬ sigkeitsstromes, wodurch sich eine erhebliche Vergrößerung der Flüssigkeitsoberfläche ergibt. Dieses Dispergieren wird nicht durch eine Druckänderung bedingt und erfolgt ohne Bei¬ mischung eines Mediums. Hierdurch erfolgt das Dispergieren mit einem solchen Wirkungsgrad, daß sich in dem Verdamp¬ fungsvolumen im wesentlichen kein nicht-dispergierter Flüs¬ sigkeitsanteil bildet. Aufgrund des Dispergierens der Flüs¬ sigkeit verdampft diese schnell, so daß sich im wesentlichen kein nicht-dispergierter Flüssigkeitsanteil im Verdampfungs¬ volumen ausbildet.

In einem darauffolgenden Schritt wird der verdampfte Flüs¬ sigkeitsstrom aus dem Verdampfungsvolumen herausgeführt.

Für das erfindungsgemäße Verfahren ist es wesentlich, daß bei der Flüssigkeitszufuhr das Dispergieren und Verdampfen vollständig und ohne zeitliche Verzögerung abläuft. Dadurch wird sichergestellt, daß die gesamte zugeführte Flüssigkeit ausreichend schnell dispergiert wird, wobei das Dispergieren sicherstellt, daß das Verdampfen schnell abläuft.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird das Dispergieren durch Ausüben einer mechani¬ schen Schwingung auf die Flüssigkeit bewirkt. Diese mechani¬ schen Schwingungen können beispielsweise durch einen Ultra¬ schallwandler erzeugt werden, so daß das Dispergieren durch Ultraschallwellen erfolgt.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der vor¬ liegenden Erfindung wird dem verdampften Flüssigkeitsstrom nach dem Verlassen des Verdampfungsvolumens ein oder mehrere Trägergase und/oder Prozeßgase hinzugemischt und der sich ergebende Dampf/Gas-Strom wird über einen Auslaß abgeleitet.

Abhängig von der zu verdampfenden Flüssigkeit kann das Ver¬ dampfungsvolumen auf eine vorbestimmte Temperatur aufgeheizt werden. Hierbei erfolgt die Zufuhr der Wärmeenergie so schnell, daß in dem Verdampfungsvolumen keine Bildung einer nicht-dispergierten flüssigen Phase stattfindet, d.h. , daß eine vollständige Verdampfung des Flüssigkeitsstromes sichergestellt wird.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel umfaßt das erfin¬ dungsgemäße Verfahren einen Schritt, durch den nicht-ver- dampfte Flüssigkeitsanteile zurückgehalten werden, so daß ausgeschlossen werden kann, daß nicht-verdampfte Flüssig¬ keitsanteile den oder die Auslässe erreichen.

Anhand von Fig. l wird im folgenden eine Vorrichtung zum Überführen des Flüssigkeitsstromes in einen Gasstrom näher beschrieben.

Über eine Einlaßeinrichtung 100 erfolgt der Einlaß einer zu verdampfenden Flüssigkeit in ein Verdampfungsvolumen 102. Dieses Verdampfungsvolumen 102 ist eine in einem Verdamp¬ fungskörper 104 angeordnete Ausnehmung.

Ein dispergierendes Element 106 ist derart auf dem Verdamp¬ fungsvolumen 102 angeordnet, daß es das Verdampfungsvolumen 102 abdeckt.

Das dispergierende Element 106 dispergiert den Flüssigkeits¬ strom durch Ausüben einer mechanischen Schwingung auf die¬ sen, wobei das Dispergieren hierbei nicht durch eine Druck¬ änderung bedingt ist und ohne Beimischung eines Mediums er-

folgt .

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ferner eine Ausla߬ einrichtung 108 auf.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsbei¬ spiel weist das dispergierende Element 106 einen Ultra¬ schallwandler auf, so daß das Dispergieren durch Ultra¬ schallwellen erfolgt.

Die dispergierte Flüssigkeit 110 befindet sich nach dem Ein¬ laß in dem Verdampfungsvolumen 102, in dem sie vollständig verdampft, d.h., daß sie in einen Gasstrom 112 überführt wird.

Die Auslaßeinrichtung 108 des in Fig. 1 dargestellten Aus¬ führungsbeispiels der vorliegenden Erfindung umfaßt eine Beimischvorrichtung 114, die das Hinzumischen eines oder mehrerer Trägergase zu dem verdampften Flüssigkeitsstrom ermöglicht, so daß sich ein Dampf/Gas-Strom 116 ergibt, der über einen Auslaß 118 die erfindungsgemäße Vorrichtung ver¬ läßt. Die im Bezug auf die vorliegende Erfindung im weiteren als Trägergase bezeichneten Gase können auch an dem betref¬ fenden Prozeß beteiligt sein. Derartige Gase werden dann üblicherweise als Prozeßgase bezeichnet.

Um ein Austreten von nicht-verdampfter Flüssigkeit zu ver¬ meiden, weist die Auslaßeinrichtung 108 zusätzlich eine Vorrichtung 120 auf, die eben dieses Austreten von nicht- verdampfter Flüssigkeit verhindert.

Gemäß einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbei¬ spiel der vorliegenden erfindungsgemäßen Vorrichtung kann diese zusätzlich eine Heizvorrichtung umfassen, mit der das Verdampfungsvolumen 102 auf eine von der zu verdampfenden Flüssigkeit abhängigen Temperatur auf eizbar ist, so daß sich eine vollständige Verdampfung der dispergierten Flüs¬ sigkeit 110 in einen Gasstrom 112 einstellt.

Es ist offensichtlich, daß die vorliegende Erfindung nicht auf eine Vorrichtung mit einem Auslaß beschränkt ist, son¬ dern daß diese selbstverständlich einen oder mehrere Aus¬ lässe aufweisen kann, durch die ein Herausführen des entste¬ henden Dampf/Gas-Stromes möglich ist.