Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PULL-OUT GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/102948
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a pull-out guide (1, 1'), in particular for furniture or domestic appliances, comprising a guide rail (2) that can be fixed on a furniture body and a sliding rail (3) that is movably supported on the guide rail (2) by means of rolling elements (4), wherein the rolling elements (4) are held on a rolling element cage (5), wherein at least one sliding body (8, 8', 8'', 8''', 8'''') is arranged in an interior space between the sliding rail (3) and the guide rail (2), which sliding body is movably supported on the guide rail (2), the sliding rail (3), and/or a central rail.

Inventors:
REHAGE DANIEL (DE)
REIDT DANIEL (DE)
BUDDE SVEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/052782
Publication Date:
September 16, 2010
Filing Date:
March 04, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
REHAGE DANIEL (DE)
REIDT DANIEL (DE)
BUDDE SVEN (DE)
International Classes:
A47B88/49; A47B88/493
Foreign References:
US3371968A1968-03-05
GB986735A1965-03-24
DE202005014127U12005-11-24
US4328998A1982-05-11
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Auszugsführung ( 1 , 1 '), insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (2) und eine über Wälzkörper (4) an der Führungsschiene (2) verfahrbar gelagerten Laufschiene

(3), wobei die Wälzkörper (4) an einem Wälzkörperkäfig (5) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Innenraum zwischen Laufschiene (3) und Führungsschienen (2) mindestens ein Gleitkörper (8, 8', 8", 8"\ 8"") angeordnet ist, der an der Führungsschiene (2), der Laufschiene (3) und / oder einer Mittelschiene verschiebbar gelagert ist.

2. Auszugsführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkörper (8. 8', 8", 8'", 8'"") eine zylindrische Form besitzt, deren Längsachse parallel zur Schieberichtung ausgerichtet ist.

3. Auszugsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkörper (8, 8'. 8", 8' ", 8" ") im wesentlichen formschlüssig, kraftschlüssig und / oder mit geringem Spiel zwischen der Laufschiene (3) und der Führungsschiene (2) anliegt.

4. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkörper (8, 8', 8'\ 8'*') als Magnet ausgebildet ist.

5. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich- net, dass der Gleitkörper (8" ") als Schraubenfeder ausgebildet ist.

6. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkörper (8, 8', 8", 8'", 8"") stirnscitig an dem Wälzkörperkäfig (5) festgelegt ist.

7. Au szugs führung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkörper (8, 8', 8", 8'", 8"") eine Beschichtung mit niedrigen Reibkoeffizienten aufweist.

8. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mittels dem als Magneten ausgebildeten Gleitkörper (8, 8', 8". 8'") eine Verrastung der Laufschienen (3) an der Führungsschiene (2) durchführbar ist.

9. Auszugs führung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig an den Wälzkörperkäfigen (5) mindestens ein Gleitkörper (8, 8', 8", 8'", 8"") angeordnet ist.

10. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkörper (8, 8", 8", 8'", 8" ") an mindestens einer Stirnseite einen Dämpfer aufweist.

11. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeich- net, dass an einer Führungsschiene (2) und der Laufschiene (3) mehrere Laufbahnen (6, 7) mit Wälzkörpern (4) ausgebildet sind und an jeder Laufbahn mindestens ein Gleitkörper (8, 8', 8' ", 8" ", 8"") angeordnet ist.

12. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1, dadurch gekennzeich- net, dass das durch den Gleitkörper (8, 8". 8", 8"'") ausgebildete Magnetfeld radial ausgebildet ist.

13. Auszugs führung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das durch den Gleitkörper (8. 8'. 8", 8' ") ausgebildete Magnetfeld axial ausgebildet ist.

14. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das durch den Gleitkörpcr (8" ") eine Verrastung der Laufschiene 3 ermöglicht wird.

Description:
Auszugsführung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugs fuhrung, insbesondere für Möbel, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene und einer über

Wälzkörper an der Führungsschiene verfahrbar gelagerten Laufschiene, wobei die Wälzkörper an einem Wälzkörperkäfig gehalten sind.

Es sind Auszugsführungen bekannt, bei denen an einer Führungsschiene eine oder mehrere Laufschienen über Wälzkörper verfahrbar gelagert sind. Bei solchen Auszugsführungen besteht das Problem, dass aufgrund herstellungsbedingter Toleranzen die Schienen Ungenauigkeiten in der Profilgeometrie aufweisen, so dass bei einem Verfahren der Laufschiene keine glatte gleichmäßige Schiebebewegung erreicht wird. Zudem besteht das Problem, dass bei einer Belastung der Laufschiene diese aufgrund der Toleranzen sich nach unten neigen kann oder auch eine Verwindung der Laufschiene relativ zur Führungsschiene auftreten kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Auszugsführung zu schaffen, die eine gleichmäßigere Schiebebewegung einer Laufschiene gewährleistet.

Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Er fmdungs gemäß ist in einem Innenraum zwischen Laufschiene und Führungs- schiene mindestens ein Gleitkörper angeordnet, der an der Führungsschiene verschiebbar gelagert ist. Dadurch kann der Gleitkörper eine Absenkung der Laufschiene und/oder eine Verwindung vermindern, indem der Gleitkörper eine gewisse Führungsfunktion übernimmt. Der Benutzer muss zwar zum Verschieben aufgrund der Anordnung des Gleitkörpers zwischen Laufschiene und Führungsschiene etwas höhere Verschiebekräfte in Kauf nehmen, erhält dafür allerdings eine gleichmäßigere Auszugsbewegung, die als qualitativ hochwertiger empfunden wird. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung besitzt der Gleitkörper eine zylindrische Form, deren Längsachse parallel zur Schieberichtung ausgerichtet ist. Dadurch kann der Gleitkörper nicht nur linienförmig an der Führungsschiene bzw. der Laufschiene anliegen, sondern entlang einer gekrümmten Fläche in Längsrich- tung verschoben werden. Dies verbessert die Führungseigenschaften des Gleitkörpers, der wahlweise als Vollkörper, Hohlkörper, gegliederter Hohlkörper oder Feder ausgebildet sein kann. Der Gleitkörper ist vorzugsweise im wesentlichen formschlüssig, kraftschlüssig oder mit geringem Spiel zwischen der Laufschiene und der Führungsschiene angeordnet, so dass die Reibkräfte durch den Gleitkörper nicht zu hoch werden, allerdings eine gewisse Stützfunktion des Gleitkörpers gewährleistet ist. Der Gleitkörper in Form einer vorgespannten Schraubenfeder gleicht ebenfalls herstellungsbedingte Toleranzen aus.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Gleitkörper als Magnet aus- gebildet. Dadurch kann die Festlegung des Gleitkörpers auf einfache Weise an der

Laufschiene oder der Führungsschiene oder dem Wälzkörperkäfig erfolgen, Zudem ist es möglich, dass bei Ausbildung des Gleitkörpers als Magnet eine Verrastung der Laufschiene an der Führungsschiene in einer vorbestimmten Position erfolgt. Insbesondere kann der Gleitkörper an einem Vorsprung der Laufschiene oder der Führungsschiene durch Magnetkräfte lösbar fixiert sein, was zu einer entsprechenden Verrastung führt. Zudem können die Magnetkräfte so ausgerichtet sein, dass die Führungsschiene und die Laufschiene in eine Richtung senkrecht zur Schieberichtung aneinander gehalten werden. Magnetfelder können axial oder radial ausgebildet werden. Des weiteren ist eine Ausbildung von Wirbelströmen im Sinne ei- ner Wirbelstrombremse denkbar um einen „dämpfenden" Effekt zu erzielen. Des weiteren kann durch Wirbelströme ein hartes Anschlagen der Profile in den Endpositionen vermindert oder sogar unterbunden werden.

In einer Ausgestaltung ist der Gleitkörper stirnseitig an dem Wälzkörperkäfig fest- gelegt. Der Wälzkörperkäfig kann durch den Gleitkörper verlängert sein, so dass eine bessere Führung der Laufschiene an der Führungsschiene gewährleistet wird.

In einer weiteren Ausgestaltung weist der Gleitkörper eine Beschichtung mit niedrigen Reibkoeffizienten auf. Der Gleitkörper kann insbesondere eine Teflonbe- Schichtung, einen Feststoffschmierstoff, insbesondere mit Kohlenstoff, Bornitrid oder anderen geeigneten Materialien aufweisen.

Für eine besonders gute Führung der Laufschiene kann beidseitig des Wälzkörper- käfigs mindestens ein Gleitkörper angeordnet werden. Bei einer Schiebebewegung kann sowohl der vordere als auch der hintere Gleitkörper entsprechende Führungsfunktion besitzen. Ferner können zwischen der Führungsschiene und der Laufschiene mehrere Laufbahnen mit Wälzkörpern ausgebildet sein, wobei an jeder Laufbahn mindestens ein Gleitkörper angeordnet ist. Meist sind in einer Ebene senkrecht zur Schieberichtung mehrere Laufbahnen vorgesehen, so dass mehrere

Gleitkörper entsprechende Fühmngsfunktionen übernehmen können.

In einer einfachen Ausgestaltung kann der Gleitkörper zylinderförmig ausgebildet sein. Um ein besseres Gleiten zu ermöglichen und das Verdrängen von Schmier- mittel durch den Gleitkörper zu vermeiden kann der Gleitkörper in seiner Längserstreckung Nuten aufweisen. Durch diese Nuten kann Schmiermittel an dem Gleitkörper vorbeifliesen.

Auch können die Gleitkörper in den verschiedenen Laufbahnen miteinander ver- bunden sein, um ein paralleles Gleiten der Gleitkörper zu ermöglichen.

In einer weiteren Ausgestaltung weist der Gleitkörper an einer Stirnseite einen Dämpfer auf, so dass laute Anschlaggeräusche vermieden werden können. Der Dämpfer kann dabei aus einem elastischen Material, insbesondere Gummi, Schaumstoff ausgebildet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung ist es möglich, den Gleitkörper als Schraubenfeder auszubilden, so dass sowohl eine Führungsfunktion als auch eine Dämpfungsfunktion bei Erreichen eines Anschlages erfolgen kann. Des weiteren kann mit einer Schraubenfeder als Gleitkörper eine Verrastung in den Endpositionen erzielt werden, insbesondere die Verjüngung der Schraubenfeder kann sich temporär zum Verrasten zwischen einen Anschlag der Auszugsführung und den Wälzkörperkäfig und / oder zwischen einen Anschlag und die Lauf- oder Führungsschiene einer Auszugsführung setzen. Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. IA und IB zwei Ansichten einer erfindungsgemäßen Auszugsführung;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Auszugsführung der Fig. 1 ;

Fig. 3A und 3B zwei Ansichten einer modifizierten Auszugs führung und

Fig. 4A bis 4C schematische Ansichten einer erfmdungsgemäßen Auszugsführung bei unterschiedlichen Belastungsfällen.

Fig. 5 bis 7 Beispiele für Gleitkörpervariationen

Fig. 8 bis 15 acht Ansichten einer weiteren erfindungsgemäßen Auszugsführung

Eine Auszugsführung 1 umfasst eine Führungsschiene 2, die insbesondere an ei- nem Möbelkorpus festlegbar ist. An der Führungsschiene 2 ist über Wälzkörper 4 eine Laufschiene 3 verfahrbar gelagert. Es ist auch möglich, die Auszugs führung 1 als Vollauszug bzw. Überauszug auszubilden, so dass zwischen der Führungsschiene 2 und der Laufschiene 3 noch mindestens eine beweglich gelagerte Mittelschiene angeordnet ist.

An der Führungsschiene 2 sind mehrere in Längsrichtung verlaufende Laufbahnen

6 für die Wälzkörper 4 ausgebildet, die gegenüberliegend an mehreren Laufbahnen

7 an der Laufschiene 3 abrollen. In einer Ebene senkrecht zur Schieberichtung sind drei Wälzkörper 4 jeweils vorgesehen, wobei auch nur zwei oder mehr Wälzkörper zwischen Laufschiene 3 und Führungsschiene 2 angeordnet sein können. Dabei sind mehrere Wälzkörper 4 hintereinander angeordnet und an einem Wälzkörperkäfig 5 gehalten. An einer Stirnseite des Wälzkörperkäfigs 5 ist ein Gleitkörper 8 vorgesehen, der zylinderförmig aus Vollmaterial hergestellt ist, insbesondere aus Metall oder Kunststoff und in dem Innenraum der Laufschiene 3 zwischen Führungsschiene 2 und Laufschiene 3 angeordnet ist.

Wie insbesondere in Fig. 2 zu sehen ist, besitzt der Gleitkörper 8 geringfügiges Spiel, so dass die Reibkräfte bei einer Bewegung der Laufschiene 3 gering gehalten werden. Der Gleitkörper 8 übernimmt eine Führungsfunktion, wenn aufgrund von Unebenheiten der Laufbahn 6 oder 7 oder anderen toleranzbedingten Abweichun- gen die Laufschiene 3 und gleichzeitig die Führungsschiene 2 an dem Gleitkörper 8 anliegen. Insbesondere beim Herausziehen der Laufschiene 3 kommt es meist zu einer Absenkung, so dass dann die Laufschiene 3 und Führungsschiene 2 nicht mehr exakt parallel angeordnet sind und der Gleitkörper 8 eine Führung ausbildet, um die Schiefstellung möglichst zu minimieren, Zudem besitzt der Gleitkörper 8 gewisse Dämpfungseigenschaften, damit die Bewegung der Laufschiene 3 gleichmäßig erfolgt.

Der Gleitkörper 8 ist aus einem magnetischen Material hergestellt, insbesondere aus AlNiCo oder aus einem anderen ferromagneti sehen Material, das eine Rema- nenz von mindestens 500 mT f insbesondere mehr als 800 niT aufweist. Die maximale Einsatztemperatur für AlNiCo beträgt ca. 450 0 C, sodass ein Einsatz in Backöfen problemlos möglich ist.

Durch die magnetische Ausbildung des Gleitkörpers 8 ist dieser am Walzkörperkä- fig 5 stirnseitig festgelegt und wird zusammen mit dem Wälzkörper 4 bewegt.

Wenn die Laufschiene 3 eine maximale Position in Ein- und/oder Ausfahrrichtung erreicht, kann an der Führungsschiene ein entsprechender Anschlag ausgebildet sein, an dem der Gleitkörper 8 für eine Verrastung sorgt. Die Magnetkräfte können dabei so bemessen sein, dass die Haltekräfte an dem Wälzkörperkäfig 5 größer sind als an dem Vorsprung der Führungsschiene. Dadurch kann die Laufschiene 3 in einer gewünschten Position lösbar fixiert werden.

In den Fig. 3A und 3B ist eine geringfügig modifizierte Ausgestaltung einer Auszugsführung gezeigt, bei der eine Laufschiene 3 an einer Führungsschiene 2 über Wälzkörper 4 verfahrbar gelagert ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Gleitkörper 8 beabstandet von dem Wälzkörperkäfig 5 angeordnet und kann an der Laufschiene 3 festgelegt sein. In einer Endstellung der Laufschiene 3 kann dann der Gleitkörper 8 an dem Wälzkörper 5 anliegen, ggf. auch unter Ausnutzung magneti- scher Haltekräfte.

In den Fig, 4A bis 4C ist die Auszugsführung schematisch bei unterschiedlichen Belastungen dargestellt. In Fig. 4A ist die Laufschiene 3 in einer ausgefahrenen Position gezeigt, in der die Laufschiene 3 um den Winkel α zur horizontalen bzw. zur Führungsschiene 2 geneigt angeordnet ist. Durch den Einsatz des Gleitkörpers

8 wird die Länge der Führungselemente vergrößert, da zusätzlich zu den Wälzkörpern 4 auch der Gleitkörper 8 zur Führung beiträgt. Dadurch wird die Absenkung um den Winkel α reduziert. Der Gleitkörper 8 ist in Fig. 4A nur auf einer Seite der Wälzkörper 4 dargestellt, wobei natürlich auch an gegenüberliegenden Seiten ein entsprechender Gleitkörper 8 angeordnet sein kann. Der Gleitkörper 8 bildet ein magnetisches Feld aus, dass Laufschiene 3 und Führungsschiene 2 miteinander „verbindet".

In Fig. 4B ist die Laufschiene 3 in einer regulär ausgerichteten Position gezeigt, in der alle Wälzkörper 4 in den entsprechenden Laufbahnen angeordnet sind. In Fig.

4C ist eine Verwindung der Laufschiene 3 dargestellt, die aufgrund eines Drehmomentes auftreten kann, so dass die Laufschiene 3 um den Winkel ß zur horizontalen Ebene geneigt wird. Dann werden die Wälzköper 4 unterschiedlich belastet, da die Verwindung der Laufschiene 3 die Berührungspunkte der Wälzkörper 4 ver- lagert. Auch bei einer solchen Torsionsbelastung hilft der Gleitkörper 8, die Führung der Laufschiene 3 an der Führungsschiene 2 zu verbessern,

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist bei der Auszugsführung 1 nur ein Gleitkörper 8 auf einer Seite des Wälzkörperkäfigs 5 angeordnet. Es ist natürlich auch möglich, an jeder Laufbahn 6 bzw. 7 einen Gleitkörper 8 vorzusehen, also bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel 3 Gleitkörper 8. Zusätzlich können an gegenüberliegenden Seiten des Wälzkörperkäfigs 5 Gleitkörper 8 vorgesehen werden, so dass sechs Gleitkörper 8 zwischen Laufschiene 3 und Führungsschiene 2 angeordnet sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Gleitkörper 8 aus einem magnetischen Material als Vollkörper ausgebildet. Die Magnetkräfte können dabei die Führungsschiene 2 und die Laufschiene 3 in eine Richtung senkrecht zur Längs- richtung aneinander halten. Es ist auch möglich, den Gleitkörper 8 mit einer rei- bungsmindernden Beschichtung zu versehen, so dass die Auszugsführung 1 leichtgängig bleibt.

Der in der Figur 5 dargestellte Gleitkörper 8' weist mehrere sich in Längsrichtung erstreckende Nuten 9 auf, um ein Durchfliesen von Schmiermittel zu ermöglichen.

Hierdurch wird verhindert, dass sich das Schmiermittel bei der Betätigung der Auszugsführung 1 vor dem Gleitkörper 8' sammelt und es zu einer Mangelschmierung in dem jeweils dahinterl legenden Bereich der Laufbahn 6 kommt.

Der in der Figur 6 dargestellte Gleitkörper 8'" weist eine Nut 9 auf, um ein Durchfliesen von Schmiermittel zu ermöglichen. Hierdurch wird verhindert, dass sich das Schmiermittel bei der Betätigung der Auszugsführung 1 vor dem Gleitkörper 8' sammelt und es zu einer Mangelschmierung in dem jeweils dahinterliegenden Bereich der Laufbahn 6 kommt.

Der in der Figur 7 dargestellte Gleitkörper 8" " weist Verbindungsstege 10 auf. um ein gleichmäßiges Verfahren des Gleitkörpers 8' " ' in allen Laufbahnen 6 zu ermöglichen. Hierdurch wird verhindert, dass sich Elemente des Glcitkörpers 8'" an verschiedenen Positionen der Auszugs führung 1 bei ihrer Betätigung befinden.

Die Figuren 8 bis 15 zeigen eine weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Gleitkörpers 8"" in Form einer Schraubenfeder. Der Gleitkörper 8"" weist einen kegelförmigen Bereich 1 1 und einen zylinderförmigen Bereich 12 auf. Der zylinderförmige Bereich 12 weist etwa den durch die Laufbahnen 6 und 7 gebildeten Durchmesser auf, während sich der kegelförmige Bereich 1 1 verjüngt.

Die Figuren 8 und 9 zeigen den Gleitkörper 8"" in einer mittleren Position einer Auszugs führung 1 '. ϊn diesem Bereich kann der Gleitkörper 8" " ' nur eine geringe Kraft in Richtung der Laufbahnen 6 und 7 bewirken. Die Figuren 10 bis 15 zeigen die Auszugsführung 1 * in ihrer maximalen Auszugsposition. Der kegelförmige Bereich des Gleitkörpers 8" " liegt und zwischen einem Anschlag 13 und der Laufbahn 7 der Laufschiene 3. In dieser Position bewirkt der Gleitkörper 8" " eine lösbare Verrastung der Auszugs führung 1 ' in geöffneter

Stellung. In dieser Position können nun z.B. Gargutträger durch den Anwender gefahrlos auf ein Paar derartiger Auszugsführungen 1 ' aufgelegt werden. Durch Ü- berwindung einer geringen Gegenkraft durch den Anwender kann die Verrastung wieder gelöst werden und die Auszugsführung 1 ' kann z.B. wieder in den Garraum eines Haushaltsgerätes geschoben werden.

Zudem kann der Gleitkörper 8, 8' auch als Schraubenfeder ausgebildet sein, aus einem Hohlkörper oder als flexibler Hohlkörper gebildet werden.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

V Auszugsführung

2 Führungsschiene

3 Laufschiene

4 Wälzkörper

5 Wälzkörperkäfig

6 Laufbahn

7 Laufbahn

8 Gleitkörper

8' Gleitkörper

8" Gleitkörper

8'" Gleitkörper

8"" Gleitkörper

9 Nut

10 Verbindungssteg

I I Kegelförmiger Bereich

12 Zylinderförmiger Bereich

13 Anschlag

α Winkel ß Winkel