Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/078548
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pump such as a vane-cell pump, a roller cell pump, or a gear pump, especially a vacuum pump. Said pump comprises a housing and a housing cover, rotary displacers such as a rotor and vanes or rolls or toothed wheels/annular gears, and a sealing device which is located between the housing and the housing cover, said sealing device being embodied as a flat seal.

Inventors:
LAFFIEN GERHARD (DE)
SCHULER FRIEDRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/000375
Publication Date:
September 16, 2004
Filing Date:
February 28, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LUK AUTOMOBILTECH GMBH & CO KG (DE)
LAFFIEN GERHARD (DE)
SCHULER FRIEDRICH (DE)
International Classes:
B60T17/02; F04C27/00; (IPC1-7): B60T17/02; F04C27/00
Foreign References:
DE2833167A11980-02-14
US5954489A1999-09-21
DE2403588A11975-07-31
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche<BR> <BR>
1. Pumpe, wie Flügelzellenpumpe, Rollenzellenpumpe oder Zahnradpumpe, insbesondere Vakuumpumpe für Brennkraftverstärkersysteme in Kraftfahr zeugen, mit einem Gehäuse (6) und einem Gehäusedeckel (4), mit Rotati onsverdrängerelementen, wie Rotor (7) und Flügel (8) bzw. Rollen oder Zahnräder/Zahnringe, mit einer Dichtungseinrichtung zwischen dem Ge häuse (6) und dem Gehäusedeckel (4), wobei die Dichtungseinrichtung (1) als Flachdichtung ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche (14) der Dichtungseinrichtung (1) innerhalb des Dichtbereiches als seitliche /axiale Anlauffläche für die Rotationsverdrängerelemente dient.
2. Pumpe, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsein richtung (1) im Dichtbereich mit einer Volloder Teilsicke und/oder mit einer Gummierung bzw. anderen gleichwirkenden Elastomeren entlang der Dicht linie (2) versehen ist.
3. Pumpe, nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlauffläche (14) der als Blecheinsatz ausgeführten Dichtungseinrichtung (1) aus Stahlblech oder Aluminiumblech oder Messingblech oder Blech aus einer Bronzelegierung ausgebildet ist.
4. Pumpe, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Dichtungseinrichtung (1) im Anlaufflächenbereich (14) zumin dest eine Öffnung (20) für einen Druckausgleich zwischen der Oberund Un terseite des Blecheinsatzes aufweist.
5. Pumpe, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Gehäusedeckel (4) aus Metall oder Kunststoff hergestellt ist.
6. Pumpe, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Gehäusedeckel (4) eine verrippte Struktur aufweist.
Description:
Pumpe Die Erfindung betrifft eine Pumpe, wie z. B. eine Flügelzellenpumpe, Rollenzellen- pumpe oder Zahnradpumpe, insbesondere eine Vakuumpumpe für Bremskraftver- stärkersysteme in Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse und einem Gehäuse- deckel, mit Rotationsverdrängerelementen, wie z. B. Rotor und Flügel bzw. Rollen oder Zahnräder/Zahnringe und mit einer Dichtungseinrichtung zwischen dem Gehäusedeckel und dem Gehäuse, wobei die Dichtungseinrichtung als Flach- dichtung ausgeführt ist.

Derartige Pumpen sind bekannt. Dabei wird bei einer Flachdichtung eine innerhalb des Dichtungsbereiches eingeschlossene Fläche generell herausgestanzt, so dass die Dichtung selbst in der Form des Dichtbereiches ausgeführt ist. Derartige Dichtungseinrichtungen haben allerdings mehrere Nachteile. So erhöht z. B. die Dicke der Flachdichtung den Abstand des Gehäusedeckels vom Gehäuse und damit einen seitlichen Dichtspalt zwischen den Rotationsverdrängerelementen und den Gehäusedeckel.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Pumpe darzustellen, die diese Nachteile nicht aufweist.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Pumpe, wie z. B. eine Flügelzellenpumpe, Rol- lenzellenpumpe oder Zahnradpumpe, insbesondere Vakuumpumpe für Brenn- kraftverstärkersysteme in Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse und einem Ge- häusedeckel, mit Rotationsverdrängerelementen wie Rotor und Flügel bzw. Rollen oder Zahnräder/Zahnringe, mit einer Dichtungseinrichtung zwischen Gehäuse- ckei und Gehäuse, wobei die Dichtungseinrichtung als Flachdichtung ausgeführt ist und die Fläche der Dichtungseinrichtung innerhalb des Dichtbereiches als seit- liche/axiale Anlauffläche für die Rotationsverdrängerelemente dient.

Die durch den Dichtbereich eingeschlossene Fläche wird also nicht, wie bei her- kömmlichen Flachdichtungen, herausgestanzt, sondern bleibt erhalten. Das hat den Vorteil, dass z. B. bei einer als Blecheinsatz ausgefühnen Flachdichtung die Dicke des Blecheinsatzes bzw. der Dichtungseinrichtung sich nicht auf die Tole- ranz eines seitlichen Flügeldichtspaltes oder generell eines seitlichen Dichtspaltes der Rotationsverdrängerelemente auswirkt Bevorzugt wird eine Pumpe, bei welcher die Dichtungseinrichtung im Dichtbereich mit einer Voll-oder Teilsicke und/oder mit einer Gummierung bzw. anderen gleich- wirkenden Elastomeren entlang der Dichtlinie versehen ist. Auch wird eine Pumpe bevorzugt, bei welcher die Anlauffläche der als Blecheinsatz ausgeführten Dich- tungseinrichtung aus Stahlblech oder Aluminiumblech oder Messingblech oder Blech aus einer Bronzelegierung ausgebildet ist. Das hat den Vorteil, dass als Werkstoff für den Blecheinsatz ein besonders verschleißfestes Material gewählt werden kann, welches in der Materialpaarung mit den Rotationsverdrängerele- menten günstige Laufeigenschaften aufweist und deshalb für das Material des Gehäusedeckels eine freie Werkstoffauswahl nach anderen Kriterien ermöglicht.

Eine erfindungsgemäße Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtungs- einrichtung im Anlaufflächenbereich zumindest eine Öffnung für einen Druckaus- gleich zwischen der Ober-und Unterseite des Blecheinsatzes aufweist. Das hat den Vorteil, dass sich keine Druckpolster aufbauen können und so eine Ausbeu- lung des Blecheinsatzes vermieden wird.

Eine erfindungsgemäße Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass der Gehäuse- deckel aus Metall oder Kunststoff herstellbar ist. Bevorzugt wird auch eine Pumpe, bei welcher der Gehäusedeckel eine verrippt Struktur aufweisen kann. Das hat den Vorteil, dass eine Erhöhung der Festigkeit bei einer Gewichtsabnahme möglich ist, da der Gehäusedeckel nicht mehr zusätzlich als Lauffläche für die Rotationsverdrängerelemente ausgelegt sein muss.

Die Erfindung wird nun anhand der Figuren beschrieben.

Figur 1 zeigt einen Teilausschnitt einer erfindungsgemäßen Pumpe in einem seitlichen Schnitt.

Figur 2 zeigt eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Dichtungseinrichtung.

In Figur 1 ist z. B. ein Teil einer Vakuumflügeizellenpumpe im Querschnitt dargestellt. Eine Dichtungseinrichtung, welche als Blecheinsatz 1 ausgeführt ist, ist zwischen einem Gehäusedeckel 4 und einem Pumpengehäuse 6 eingelegt und dichtet daher die beiden Gehäusebauteile gegeneinander ab. Innerhalb des Pumpengehäuses 6 ist ein Rotor 7 angeordnet, welcher in einem Schlitz einen Flügel 8 führt. Derartige Monoflügelzellenvakuumpumpen sind bekannt und bedürfen daher keiner näheren Erläuterung. Wichtig ist, dass die axiale Anlauffläche 10 des Rotors als auch die seitliche Anlauffläche 12 des Flügels 8 gegen eine Seitenfläche 14 des Blecheinsatzes 1 abdichten und damit der Dichtspalt zwischen dem Rotor 7 bzw. dem Flügel 8 und der Dichtung 1 so gering wie möglich ist, ohne allerdings die rotierenden Teile einzuklemmen. Weiterhin soll die Fläche 14 der Dichtung 1 aus einem Material gewählt sein, welches im Hinblick auf das Material des Rotors 7 bzw. des Flügels 8 besonders gute Laufeigenschaften und geringe Verschleißeigenschaften aufweist. Dadurch ist eine Materialwahl für den Gehäusedeckel 4 nach anderen Gesichtspunkten möglich, da der Gehäusedeckel 4 nicht mehr die Funktion einer Anlauffläche für die rotierenden Teile erfüllen muss.

In der Figur 2 ist die Dichtungseinrichtung bzw. der Blecheinsatz 1 in Aufsicht dargestellt. Der Blecheinsatz 1 weist im Dichtungsbereich eine strichpunktiert dargestellte Dichtlinie 2 auf, welche z. B. mit einer Vollsicke oder einer Teilsicke ausgerüstet sein kann, wobei diese Sicken sich nach der Montage des Blecheinsatzes durch Aufpressen des Gehäusedeckels 4 entsprechend verformen und damit den Dichtbereich abdichten. Ferner kann der Dichtbereich um die Dichtlinie 2 herum mit einer zusätzlichen Gummierung oder mit einer anderen dichtfähigen Elastomerbeschichtung versehen sein. Die nicht gummierte,

verbleibende Restfläche 3 des Blecheinsatzes stellt damit die Anlauffläche für die Rotationsverdrängereiemente, wie z. B. für den Rotor 7 und für den Flügel 8 bei einer Monofiügeizeitenvakuumpumpe dar. Der Biecheinsatz weist ferner 4 Ohren mit Durchgangsöffnungen 16 auf, durch welche die entsprechenden Befestigungsmittel, wie z. B. die Schrauben 18 in Figur 1, geführt werden und somit der Gehäusedeckel, die Dichtungseinrichtung 1 und das Gehäuse 6 miteinander verpresst werden. Der Blecheinsatz 1 weist ferner mindestens eine Aussparung 20 auf, welche kurz vor oder hinter dem unteren Totpunkt der Monoflügeizellenvakuumpumpe angeordnet sein kann und damit entweder im Druckbereich der Vakuumpumpe oder im Saugbereich der Vakuumpumpe für einen Druckausgleich zwischen der Ober-und Unterseite des Blecheinsatzen sorgt. Dadurch wird eine Verformung des Blecheinsatzes und damit der Lauffläche für die Rotationsverdrängungselemente durch unterschiedliche Drücke vor und hinter der Lauffläche vermieden. Somit werden auf jeden Fall eine ebene Anlauffläche und damit geringe Reibungsverluste für die Rotationsverdrängungselemente gewährleistet.