Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Pumpe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , 13, 1^5 oder 25 sowie ein Verfahren zum Pumpen einer Flüssigkeit ge- maß dem Oberbegriff des Anspruchs 30.

Unter einer handbetätigten Pumpe sind im Folgenden insbesondere Pumpen zur vorzugsweise sprühenden Abgabe einer Flüssigkeit zu verstehen. Insbesondere fallen unter dem Begriff "handbetätigte Pumpen" auch Dosierpumpen, Triggerpum- pen und/oder Hebelpumpen.

Unter dem Begriff "Flüssigkeit" sind insbesondere auch heterogene Fluide, wie Suspensionen, Fluide mit darin dispergierten Gasen oder Feststoffphasen, sowie auch Suspensionen, Emulsionen, Schäume o. dgl. zu verstehen.

Dabei kann die Abgabe der Flüssigkeit insbesondere als Strahl oder als Sprühnebel erfolgen.

Unter dem Begriff "Flüssigkeitsbehälter" sind insbesondere Flaschen, vorzugswei- se aus Kunststoff, oder ähnliche Flüssigkeitsbehälter zu verstehen. Insbesondere handelt es sich um Flüssigkeitsbehälter, die handhabbar sind, dass heißt in ihrer Größe derart bemessen sind, dass sie bei der Verwendung der Pumpe in der Hand und/oder in den Händen gehalten werden können. Aus dem Stand der Technik sind handbetätigte Pumpen bekannt, die ein erstes Betätigungselement mit einem ersten Betätigungsbereich aufweisen und derart ausgebildet sind, dass durch eine Krafteinwirkung auf den ersten Betätigungsbereich in einer ersten Betätigungsrichtung die Flüssigkeit pumpbar ist. Dabei ist unter einen Betätigungsbereich insbesondere ein Bereich zu verstehen, der aufgrund seiner Formgebung, seiner Anordnung an der Pumpe, seiner Oberflächengestaltung und/oder seines Materials dafür ausgebildet ist, das an ihm mit insbesondere bloßen oder mit Handschuhen bewährten Händen angegriffen wird.

Unter einem "Betätigungselement" ist insbesondere ein Bauteil einer Pumpe zu verstehen. Dabei handelt es sich insbesondere um ein Bauteil, das sich in der Gebrauchslage der Pumpe, die beispielsweise aus der Gestaltung der Einheit von Pumpe und Flüssigkeitsbehälter resultieren kann, im oberen Bereich der Pumpe befindet und/oder ein zum Pumpen manuell betätigbares Element darstellt.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Unter einer "Betätigungsrichtung" ist eine Richtung zu verstehen, in der eine Krafteinwirkung auf dem Betätigungsbereich erfolgen muss, um ein Pumpen der Flüssigkeit zu bewirken. Dabei kann die Betätigungsrichtung einen Toleranzbereich hinsichtlich ihrer Orientierung aufweisen. Das heißt, vorzugsweise muss die Krafteinwirkung nicht in einer exakten Richtung auf den Betätigungsbereich stattfinden, sondern es reicht aus, dass die Krafteinwirkung auf den ersten Betätigungsbereich in Richtung eines bestimmten Raumwinkelbereiches relativ zur Pumpe erfolgt. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Pumpe anzugeben, wobei die Pumpe im Hinblick auf ihre Betätigung variabler und sicherer handhabbar und/oder gegen Verschmutzungen und/oder Beschädigungen geschützt sein soll und/oder einen einfachen, kostengünstigen und/oder stabilen Aufbau haben soll.

Die obige Aufgabe wird durch eine handbetätigte Pumpe gemäß Anspruch 1 , 13, 15 oder 25 oder durch ein Verfahren zum Pumpen einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 30 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Pumpe ein zweites Betätigungselement mit einem zweiten, von dem ersten Betätigungsbereich getrennten, insbesondere beabstandeten, Betätigungsbereich aufweist und derart ausgebildet ist, dass der zweite Betätigungsbereich in einer zweiten, von der ersten Betä- tigungsrichtung verschiedenen, also in einer anderen Betätigungsrichtung zur Betätigung der Pumpe manuell bewegbar ist.

Dies gestattet es, die Pumpe wahlweise in einer von der ersten Bewegung, insbesondere Linearbewegung, bzw. Betätigungsrichtung verschiedenen zweiten Bewe- gung, insbesondere Schwenkbewegung, bzw. Richtung zu betätigen. Des Weiteren wird es ermöglicht, durch die Trennung des zweiten Betätigungsbereichs von dem ersten Betätigungsbereich den Kraftangriff zur Betätigung der Pumpe an einer anderen Stelle der Pumpe erfolgen zu lasseh. Ein weiterer, auch unabhängig realisierbarer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass ein Pumpelement der vorschlagsgemäßen Pumpe wahlweise manuell linear niederdrückbar oder über ein Hebelgetriebe betätigbar ist. Durch die Möglichkeit, das Pumpelement durch ein Hebelgetriebe zu betätigen, ist eine Ver- wendung der Pumpe auch dann möglich, wenn die Pumpe in einer Art und Weise gegriffen wird, in der ein manuelles lineares Niederdrücken des Pumpelements, insbesondere mit der Hand, welche die Pumpe greift, nicht möglich ist. Vorzugsweise weist die Pumpe ein Gehäuse bzw. Außengehäuse auf, wobei das Pumpen der Flüssigkeit durch eine Bewegung des Pumpelements relativ zum Außengehäuse bewirkt werden kann. Insbesondere kann hierdurch die Pumpe in hap- tischer Weise vorteilhaft ausgestaltet werden, so dass ein gleichzeitiges Umgreifen von einem Betätigungselement und Außengehäuse eine einfache bzw. einhändige Betätigung des Pumpelements bzw. Bedienung der Pumpe ermöglicht.

Vorzugsweise ist das erste Betätigungselement dem Pumpelement zugeordnet und/oder als Ausgabekopf ausgebildet. Hierdurch wird es ermöglicht, dass eine auf das erste Betätigungselement einwirkende Kraft zu einer Bewegung des Pumpe- lements, insbesondere relativ zum Außengehäuse, führt. Das erste Betätigungselement ist vorteilhafterweise am Pumpelement angeordnet, beispielsweise auf- oder eingesteckt, eingerastet o. dgl. Diese direkte Anordnung des ersten Betätigungselements am Pumpelement bzw. direkte Verbindung ermöglicht in vorteilhafter Weise eine direkte Krafteinleitung in das Pumpelement.

Vorzugsweise weist die Pumpe eine Düse zum Versprühen der Flüssigkeit aufweist. Dabei wird unter Versprühen insbesondere die Abgabe der Flüssigkeit in Form eines Strahls oder Sprühnebels verstanden. Der Strahl kann gebündelt oder aufgefächert abgegeben werden. Ebenfalls ist es möglich, dass die Düse zu Er- zeugung eines Schaumes beim Versprühen der Flüssigkeit ausgelegt ist.

Vorzugsweise ist die Düse dem ersten Betätigungselement zugeordnet bzw. von diesem gehalten oder gebildet. Dadurch ergeben sich Vorteile bei der Handhabung, insbesondere dadurch, dass bei einer manuellen Betätigung der Pumpe über einen dem ersten Betätigungselement zugordneten ersten Betätigungsbereich ein haptisches Feedback über die Ausrichtung der Düse entsteht.

Vorzugsweise ist das zweite Betätigungselement am Außengehäuse angelenkt o- der insbesondere schwenkbar gelagert. Insbesondere bildet das zweite Betäti- gungselement einen Hebel- bzw. manuell betätigbaren Schwenkhebel, der am Pumpelement oder ersten Betätigungselement oder einem sonstigen Bauteil angreift, um ein Hebelgetriebe zur Betätigung des Pumpelements bzw. der Pumpe zu bilden. Eine vorzugsweise "lose" Kopplung des zweiten Betätigungselements mit dem ersten Betätigungselement bzw. Pumpelement ermöglicht es insbesondere, dass sich beide Elemente bei der Betätigung der Pumpe mit einem gewissen Spiel zueinan- der bewegen. Dadurch kann insbesondere die Umwandlung einer Schwenkbewegung des zweiten Betätigungselements in eine lineare oder zumindest annähernd lineare Bewegung des ersten Betätigungselements bzw. Pumpelements in vorteilhafter Weise über eine derartige Kopplung erfolgen. Insbesondere wenn die Kopplung derart ausgebildet ist, dass sich der Angriffs- oder Kopplungspunkt zwischen dem ersten Betätigungselement und dem zweiten Betätigungselement in seiner relativen Lage zu dem ersten oder zweiten Betätigungselement während der Betätigung der Pumpe verschieben kann, also ein gewisses Gelenkspiel ermöglicht ist, ist ein einfacher Aufbau mit wenigen Gelenken möglich. Vorzugsweise ist das zweite Betätigungselement bei der Montage der Pumpe einrastbar bzw. rastend montierbar. Dies ermöglicht eine einfache und damit kostengünstige Montage der Pumpe.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Pumpen einer Flüssigkeit sieht vor, dass wahlweise ein erstes Betätigungselement manuell niedergedrückt und dadurch ein Pumpelement linear bewegt wird oder ein zweites Betätigungselement manuell geschwenkt und die Schwenkbewegung des Betätigungselements in eine lineare Bewegung vorzugsweise des selben Pumpelements umgewandelt wird. So lässt sich die Pumpe universell betätigen bzw. bedienen und/oder lassen sich unterschiedli- che Pumpdrücke und/oder Pumpvolumina in einfacher Weise erzeugen.

Gemäß einem anderen, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die vorschlagsgemäße Pumpe vorzugsweise eine Sperreinrichtung zum Sperren einer Betätigung der Pumpe auf. Die Sperreinrichtung ist vorzugswei- se unterhalb eines Schwenkhebels der Pumpe angeordnet. Die Sperreinrichtung wirkt vorzugsweise zwischen einem niederdrückbaren Pumpelement und einem Gehäuse. Die Sperreinrichtung weist vorzugsweise ein Sperrelement auf, das insbesondere ring- oder hülsenartig bzw. kragenartig ausgebildet ist und/oder vorzugsweise um eine Zentralachse bzw. Bewegungsrichtung eines Pumpelements der Pumpe drehbar ist. Dies gestattet einen sehr einfachen Aufbau und/oder eine intuitive Bedienung. Gemäß einem weiteren, ebenfalls unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist das erste Betätigungselement bzw. der Ausgabekopf mit dem zweiten Betätigungselement einstückig ausgebildet oder bildet eine Baueinheit. Dies ermöglicht eine sehr kostengünstige Herstellung und einfache Montage der Pumpe.

Besonders bevorzugt ist das erste Betätigungselement bzw. der Ausgabekopf der Pumpe über ein vorzugsweise Steg-, brücken- oder bolzenartiges Verbindungsteil mit dem zweiten Betätigungselement bzw. dem Schwenkhebel verbunden, wobei das Verbindungsteil insbesondere flexibel oder elastisch ausgebildet ist. Auf diese Weise ist eine Relativ- bzw. Schwenkbewegung zwischen dem ersten Betätigungselement bzw. Ausgabekopf und dem zweiten Betätigungselement möglich.

Gemäß einem weiteren, unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfin- dung ist das zweite Betätigungselement und/oder ein relativ zum zweiten Betätigungselement bewegbares Teil, beispielsweise das erste Betätigungselement bzw. der Ausgabekopf, das Gehäuse bzw. Außengehäuse oder der Flüssigkeitsbehälter, mit einer bzw. einem flexiblen oder elastischen Schicht bzw. Überzug versehen. Die Schicht bzw. der Überzug verhindert insbesondere, dass Schmutz, die Flüssig- keit bei Betätigung der Pumpe und/oder Gegenstände in die Pumpe bzw. die Pumpenmechanik gelangen und diese beschädigen oder die Benutzung bzw. Betätigung der Pumpe beeinträchtigen. Darüber hinaus minimiert die Schicht insbesondere das Risiko, dass sich ein Benutzer bei Betätigung der Pumpe, beispielweise durch Einklemmen der Hände in der Pumpe, verletzt. Unabhängig von der sicheren Handhabung der Pumpe bewirkt eine solche Schicht vorzugsweise eine für einen Benutzer angenehme und hochwertige Haptik. Weiter kann hierdurch eine glattere bzw. unterbrechungsfreiere Oberfläche erzeugt bzw. die Reinigung der Pumpe vereinfacht werden. Vorzugsweise überdeckt bzw. füllt die Schicht - zumindest teilweise - einen Zwischenraum, wie Lücken, Aussparungen, Abstände o. dgl., zwischen dem zweiten Betätigungselement und dem relativ zum zweiten Betätigungselement bewegbaren Teil, insbesondere dem ersten Betätigungselement bzw. Ausgabekopf, und/oder ein die beiden relativ zueinander bewegbaren bzw. schwenkbaren Teile verbinden- des Verbindungsteil. Dies kann - zusätzlich zu den bereits genannten Vorteilen - in vorteilhafter Weise die Pumpe bzw. die Pumpenmechanik, insbesondere das Hebelgetriebe, oder den Aufbau der Pumpe verstärken bzw. stabilisieren. Die oben genannten Aspekte und weitere sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung ergebende Aspekte und Merkmale können unabhängig voneinander und in jeder beliebigen Kombination realisiert werden. Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1 einen schematischen Teilschnitt einer vorschlagsgemäßen Pumpe ge- mäß einer ersten Ausführungsform mit einem Flüssigkeitsbehälter im betätigten Zustand;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Pumpe im betätigten Zustand; Fig. 3 einen schematischen Schnitt der Pumpe im betätigten Zustand;

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines zweiten Betätigungselements mit einer Anlenkung an der Pumpe; Fig. 5 eine weitere perspektivische Ansicht der Pumpe im nicht betätigten Zustand;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des zweiten Betätigungselements der Pumpe;

Fig. 7 eine schematische Darstellung eines ersten Betätigungselements bzw.

Kopfs der Pumpe;

Fig. 8 eine Seitenansicht einer vorschlagsgemäßen Pumpe gemäß einer etwas modifizierten, zweiten Ausführungsform im nicht betätigten Zustand;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Pumpe gemäß Fig. 8 im betätigten Zustand;

Fig. 10 einen Vertikalschnitt der Pumpe entlang Linie X-X von Fig. 8 im gesperr- ten Zustand;

Fig. 1 1 einen Vertikalschnitt der Pumpe im nicht gesperrten Zustand; Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer vorschlagsgemäßen Pumpe gemäß einer dritten Ausführungsform im nicht betätigten Zustand;

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Pumpe gemäß Fig. 12 im betätigten Zu- stand; und

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht einer vorschlagsgemäßen Pumpe gemäß einer vierten Ausführungsform im nicht betätigten Zustand. In den Figuren werden für gleiche und ähnliche Bauteile und Komponenten die gleichen Bezugszeichen verwendet, wobei sich entsprechende Eigenschaften und Merkmale ergeben, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

Fig. 1 zeigt eine vorschlagsgemäße Pumpe 1. Die vorschlagsgemäße Pumpe 1 ist vorzugsweise an einem eine Flüssigkeit 2, wie Haarspray, enthaltenden Flüssigkeitsbehälter 3 befestigt bzw. mit einem solchen verbindbar, insbesondere durch Aufrasten oder Verschrauben.

Die Pumpe 1 weist vorzugsweise ein erstes Betätigungselement 4 mit einem ersten Betätigungsbereich 5 zur manuellen Betätigung durch einen nicht dargestellten Benutzer auf.

Das erste Betätigungselement 4 bildet vorzugsweise einen Ausgabekopf 4 der Pumpe 1 oder umgekehrt. Der Begriff "erstes Betätigungselement" und "Ausgabe- köpf sollen daher vorzugsweise als Synonyme zu verstehen sein.

Vorzugsweise ist die Pumpe 1 derart ausgebildet, dass durch eine Krafteinwirkung auf den ersten Betätigungsbereich 5 das Betätigungselement bzw. der Ausgabekopf 4 in einer ersten Betätigungsrichtung X manuell und/oder bewegbar, insbe- sondere niederdrückbar, und dadurch die Pumpe 1 betätigbar bzw. die Flüssigkeit 2 pumpbar ist.

Die Pumpe 1 ist in Fig. 1 im betätigten Zustand dargestellt. Durch die Betätigung der Pumpe 1 wird die Flüssigkeit 2 als Strahl S, insbesondere als Sprühstrahl oder Sprühnebel, abgegeben, wie in Fig. 1 angedeutet.

Die Pumpe 1 weist vorzugsweise ein zweites Betätigungselement 6 auf. Dieses ist ein vom ersten Betätigungselement bzw. Ausgabekopf 4 separates Teil und/oder insbesondere schwenkbar. Mittels des zweiten Betätigungselements 6 ist die Pumpe 1 vorzugsweise auf alternative Weise betätigbar.

Insbesondere weist das zweite Betätigungselement 6 einen zweiten Betätigungs- bereich 7 für einen nicht dargestellten Benutzer auf. Dieser zweite Betätigungsbereich 7 ist von dem ersten Betätigungsbereich 5 in vorteilhafter Weise getrennt, insbesondere beabstandet.

Vorzugsweise ist das zweite Betätigungselement 6 durch eine Krafteinwirkung auf den zweiten Betätigungsbereich 7 in einer zweiten, vorzugsweise von der ersten Betätigungsrichtung X verschiedenen, Betätigungsrichtung Y manuell bewegbar bzw. schwenkbar. Diese zweite Betätigung in Richtung Y verläuft bevorzugt bogenförmig. Der bogenförmige Verlauf ergibt sich aus der Schwenkbewegung des zweiten Betätigungselements 6.

Vorzugsweise weist die Pumpe 1 ein Getriebe, hier ein Hebelgetriebe 8, zur wahlweisen bzw. alternativen Betätigung auf. Insbesondere bildet das zweite Betätigungselement 6 das Hebelgetriebe 8 vorzugsweise zusammen mit dem ersten Betätigungselement bzw. Ausgabekopf 4 bzw. einem Pumpelement 12 und/oder mit einem sonstigen Bauteil der Pumpe 1. Bevorzugt handelt es sich bei dem sonstigen Bauteil um ein Gehäuse der Pumpe 1.

Die Pumpe 1 ist in Fig. 2 ebenfalls im betätigten Zustand, das heißt mit niedergedrücktem Ausgabekopf 4 bzw. zweiten Betätigungselement 6, jedoch ohne Flüs- sigkeitsbehälter 3 dargestellt.

Wie in Fig. 2 erkennbar, weist die Pumpe 1 oder der Ausgabekopf 4 der Pumpe 1 vorzugsweise eine Düse 9 zum Versprühen der Flüssigkeit 2 auf. Die Düse 9 ist vorzugsweise dem ersten Betätigungselement bzw. Ausgabekopf 4 zugeordnet. Im vorliegenden dargestellten Beispiel ist die Düse 9 vorzugsweise im oder am ersten Betätigungselement bzw. Ausgabekopf 4 angeordnet bzw. gebildet.

Die vorschlagsgemäße Pumpe 1 weist vorzugsweise ein Saugrohr 10 auf, um Flüssigkeit 2 aus dem Behälter 3 saugen zu können, wie in Fig. 1 angedeutet.

Fig. 3 zeigt in einem schematischen Schnitt die Pumpe 1 im betätigten Zustand, also bei niedergedrücktem ersten und/oder zweiten Betätigungselement 4 bzw. 6. Die Pumpe 1 weist vorzugsweise ein Pumpengehäuse 11 und ein zugeordnetes Pumpelement 12 auf. Das Pumpelement 12 ist zum Pumpen der Flüssigkeit 2 relativ zum Pumpgehäuse 1 bewegbar, insbesondere linear bewegbar bzw. niederdrückbar. Vorzugsweise ist das Pumpelement 12 mit einem nicht dargestellten Pumpkolben der Pumpe 1 gekoppelt oder bildet diesen. Besonders bevorzugt ist das Pumpelement 12 durch eine nicht dargestellte Rückstellfeder o. dgl. in seine obere, nicht niedergedrückte bzw. nicht betätigte Position vorgespannt oder rückstellbar. Das Pumpelement 12 ist vorzugsweise rohrförmig und/oder hohl ausgebildet und/oder bildet einen Ausgabekanal für die gepumpte Flüssigkeit 2.

Vorzugsweise ist der Ausgabekopf 4 der Pumpe 1 mit dem Pumpelement 12 zumindest fluidisch und insbesondere mechanisch, besonders bevorzugt fest, ver- bunden. Beim Darstellungsbeispiel ist der Ausgabekopf 4 insbesondere mittels eines Verbindungsbereichs 4A mit dem Pumpelement 12 verbunden und/oder auf dieses aufgesteckt. Beispielsweise kann so eine Presspassung oder ein Klemmsitz realisiert werden. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. An den Verbindungsbereich 4A bzw. das Pumpelement 12 schließt sich im Ausgabekopf 4 vorzugsweise ein erster Kanal 13 und ggf. auch ein zweiter Kanal 14 an, um die gepumpte Flüssigkeit 2 (in Fig. 3 nicht dargestellt) der Düse 9 zuzuleiten.

Die Düse 9 ist besonders bevorzugt durch ein in den Ausgabekopf 4 eingestecktes Düsenelement gebildet. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Die gepumpte Flüssigkeit 2 wird über die Düse 9 ausgegeben und insbesondere zerstäubt, wie in Fig. 1 angedeutet. Die Ausgaberichtung der Pumpe 1 bzw. des Ausgabekopfs 4 bzw. der Düse 9 verläuft vorzugsweise quer, insbesondere zumindest im Wesentlichen senkrecht, zur ersten Betätigungsrichtung X bzw. zum Niederdrücken bzw. zur Pumprichtung.

Insbesondere verläuft die Ausgaberichtung zumindest im Wesentlichen horizontal, wenn die Pumpe 1 mit dem zugeordneten Flüssigkeitsbehälter 3 zumindest im Wesentlichen vertikal gehalten wird, was der bevorzugten bzw. normalen Gebrauchslage der Pumpe 1 entspricht. Die Betätigung der Pumpe 1 bzw. des Pumpelements 12 erfolgt vorzugsweise wahlweise einerseits direkt durch manuelles bzw. direktes Niederdrücken des Ausgabekopfs 4 bzw. Pumpelements 12 oder andererseits indirekt über ein Getriebe, wie das Hebelgetriebe 8, bzw. durch Betätigung oder Schwenken des zweiten Be- tätigungselements 6.

Die lineare Betätigung bzw. das lineare Niederdrücken erfolgt also insbesondere in die erste Betätigungsrichtung X bzw. in der Gebrauchslage zumindest im Wesentlichen vertikal. Die alternative Betätigung über das Hebelgetriebe 8 erfolgt vorzugs- weise durch eine Schwenkbewegung in der zweiten Betätigungsrichtung Y und/oder insbesondere schräg oder geneigt zur ersten Betätigungsrichtung X bzw. zur Vertikalen in der Gebrauchslage der Pumpe .

Die Betätigung über das zweite Betätigungselement 6 bzw. Hebelgetriebe 8 kann insbesondere dazu genutzt werden, um eine langsamere und/oder leichtere Betätigung der Pumpe 1 und/oder einen höheren Pumpdruck bei der Betätigung der Pumpe 1 im Vergleich zu der (direkten) linearen Betätigung durch Niederdrücken des Pumpelements 12 bzw. Ausgabekopfs oder ersten Betätigungselements 4 zu erreichen.

Vorzugsweise ist der erste Betätigungsbereich 5 zumindest im Wesentlichen in Verlängerung oder oberhalb des Pumpelements 12 bzw. Pumpengehäuses 1 1 angeordnet, um bei der Betätigung ein Verkanten des Pumpelements 12 bzw. das Ausüben eines Kippelements zu vermeiden oder zumindest zu minimieren.

Vorzugsweise ist der erste Betätigungsbereich 5 auf einer Oberseite und/oder Flachseite des Ausgabekopfs bzw. Betätigungselements 4 angeordnet oder gebildet. Besonders bevorzugt ist der Betätigungsbereich 5 für einen nicht dargestellten Benutzer durch entsprechende farblich und/oder strukturelle Gestaltung, beispielsweise Riffelung, und/oder ein anderes Material, eine Beschichtung, eine Markierung o. dgl. intuitiv und/oder durch Fühlen erfassbar. Gleiches gilt vorzugsweise für den zweiten Betätigungsbereich 7 am zweiten Betätigungselement 6.

Der Ausgabekopf bzw. das erste Betätigungselement 4 ragt vorzugsweise seitlich über die Pumpe 1 bzw. das Pumpengehäuse 1 1 und/oder ein Außengehäuse 15 der Pumpe 1 vor. Die Pumpe 1 bzw. das Außengehäuse 15 und/oder Pumpengehäuse 1 1 ist beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise mittels eines Verbindungselements 16 mit dem zugeordneten Flüssigkeitsbehälter 3, insbesondere durch Verschrauben, verbind- bar. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. Beispielsweise kann die Pumpe 1 auch rastend oder auf sonstige Weise mit dem Flüssigkeitsbehälter 3 verbunden oder verbindbar sein.

Beim Darstellungsbeispiel wird das Pumpengehäuse 1 1 bzw. Außengehäuse 15 vorzugsweise zumindest im Wesentlichen vollständig von oben von dem ersten Betätigungselement bzw. Ausgabekopf 4 und/oder zweiten Betätigungselement 6 überdeckt oder abgedeckt.

Das zweite Betätigungselement 6 ragt vorzugsweise seitlich ab oder vor, insbe- sondere in Richtung oder auf die Seite der Ausgaberichtung der Pumpe 1 bzw. Düse 9 und/oder schräg nach unten bei der normalen Gebrauchslage der Pumpe 1.

Nachfolgend wird eine mögliche bzw. bevorzugte Realisierung des Hebelgetriebes 8 bzw. der Lagerung oder Anlenkung des zweiten Betätigungselements 6 näher er- läutert.

Das zweite Betätigungselement 6 ist vorzugsweise schwenkbar an der Pumpe 1 bzw. dem Pumpengehäuse 1 1 oder Außengehäuse 15 gelagert bzw. angelenkt. Beim Darstellungsbeispiel wird die Schwenklagerung vorzugsweise dadurch realisiert, dass das zweite Betätigungselement 6 mindestens ein Lagerelement 17 mit einem Lagerauge 17A aufweist, wobei in das Lagerauge 17A ein Lagerzapfen 18A eingreift, der beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise von einem Haltearm oder Halteelement 18 gehalten oder gebildet ist, wie schematisch in Fig. 3 angedeutet. Der Haltearm bzw. das Halteelement 18 ist vorzugsweise an der Pumpe 1 bzw. dem Pumpengehäuse 1 1 oder Außengehäuse 15 angeordnet bzw. von diesem gebildet.

Besonders bevorzugt ragt das Halteelement 18 armartig und/oder seitlich von der Pumpe 1 bzw. dem Außengehäuse 5 ab und/oder erstreckt sich seitlich am oder zum Ausgabekopf bzw. ersten Betätigungselement 4, insbesondere auf der der Ausgabeseite bzw. Düsenseite gegenüberliegenden Seite. Vorzugsweise ist das zweite Betätigungselement 6 auf der der Ausgabeseite bzw. Düsenseite abgewandten Seite des Ausgabekopfs bzw. ersten Betätigungselements 4 schwenkbar gelagert. Die Schwenklagerung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass das zweite Betätigungselement 6 rastend, insbesondere durch Aufrasten, mit der Pumpe 1 schwenkbar verbindbar ist. Beim Darsteilungsbeispiel wird dies dadurch erreicht, dass mindestens ein Lagerzapfen 18A an seinem freien Ende entsprechend angeschrägt ist. Zusätzlich oder alternativ ist das Lagerelement 17 vorzugsweise als elastischer bzw. lappenartiger Abschnitt ausgebildet, um durch seitliches Ausfedern ein Eingreifen bzw. ein Einschnappen des Lagerzapfens 18A in das zugeordnete Lagerauge 17A bei der Montage zu ermöglichen. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. Beim Darstellungsbeispiel weist das zweite Betätigungselement 6 vorzugsweise zwei zueinander beabstandete Lagerelemente 17 mit jeweils einem Lagerauge 7A auf, wobei sich das Halteelement 18 vorzugsweise zwischen diese Lagerelemente 17 erstreckt und mit entgegengesetzt abragenden Lagerzapfen 18A in die zugeordneten Lageraugen 17A eingreift, wie in der schematischen Draufsicht ohne Ab- gabekopf 4 in Fig. 4 angedeutet.

Um das Aufstecken bzw. die Montage zu erleichtern, kann ergänzend oder alternativ zu Abschrägungen der Lagerzapfen 18A auch eine Einführschräge 17B an den Lagerelementen bzw. -abschnitten 17 vorgesehen sein, wie in Fig. 4 angedeutet.

Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen zur Schwenklagerung möglich. Beispielsweise können die Lagerzapfen 18A alternativ auch am zweiten Betätigungselement 6 und beispielsweise ein oder mehrere Lageraugen 17A am Gehäuse der Pumpe 1 bzw. Halteelement 18 gebildet sein. Weiter ist es beispielsweise auch möglich, dass ein separater Lagerzapfen 18, ein Filmscharnier o. dgl. zur gelenkigen Verbindung des zweiten Betätigungselements 6 mit der Pumpe 1 eingesetzt wird.

Die Pumpe 1 bzw. der Ausgabekopf bzw. das erste Betätigungselement 4 durch- greift vorzugsweise das zweite Betätigungselement 6 bzw. erstreckt sich über Letzteres insbesondere nach oben hinaus. Vorzugsweise weist das zweite Betätigungselement 6 hierzu eine Öffnung oder Durchbrechung 19 auf, wie in Fig. 4 angedeutet. Durch diese Durchbrechung 19 ragt der Ausgabekopf bzw. das erste Be- tätigungselement 4 insbesondere nach oben bzw. entgegen der Betätigungsrichtung X über das zweite Betätigungselement 6 hinaus, wie in der perspektivischen Darstellung gemäß Fig. 5 angedeutet. Hier ist die Pumpe 1 im nicht betätigten Zustand gezeigt. Insbesondere sind hier der Ausgabekopf 4 und auch das zweite Be- tätigungselement 6 nicht niedergedrückt bzw. betätigt.

Die Pumpe 1 nimmt bei Loslassen bzw. im nicht betätigten Zustand vorzugsweise die vorgenannte Position an. Insbesondere wird aufgrund des bereits erwähnten Rückstellmittels, wie einer Rückstellfeder im Pumpengehäuse 1 1 und/oder an bzw. in der Pumpe 1 erreicht, dass sich bei Nichtbetätigung das Pumpelement 12 mit dem Ausgabekopf bzw. ersten Betätigungselement 4 wieder in die unbetätigte Stellung zurückbewegt, wodurch bzw. wobei auch das zweite Betätigungselement 6 mit angehoben und dadurch in seine nicht betätigte Ausgangsstellung, wie in Fig. 5 gezeigt, zurückbewegt wird.

Zur Realisierung des Hebelgetriebes 8 bzw. um das zweite Betätigungselement 6 an dem Pumpelement 12 direkt oder indirekt - beim Darstellungsbeispiel am Ausgabekopf bzw. ersten Betätigungselement 4, also indirekt - angreifen zu lassen, weist das zweite Betätigungselement 6 vorzugsweise mindestens ein Kopplungs- element 20, beim Darstellungsbeispiel insbesondere zwei auf entgegengesetzten Seiten der Durchbrechung 19 angeordnete Kopplungselemente 20, auf, wie in der perspektivischen Ansicht des zweiten Betätigungselements 6 gemäß Fig. 6 angedeutet. Die Kopplungselemente 20 sind insbesondere in der Art von Vorsprüngen oder zapfenartig ausgebildet und können an Auflagerflächen oder Gegenelementen 21 am Ausgabekopf bzw. ersten Betätigungselement 4 angreifen, um die Schwenkbewegung des zweiten Betätigungselements 6 in Y-Richtung in die lineare Pumpbewegung in X-Richtung umzuwandeln bzw. das zweite Betätigungselement 4 und damit das Pumpelement 12 nach unten zu bewegen, also niederzudrücken.

Aufgrund der Hebelarmverhältnisse wird eine entsprechende Untersetzung erreicht, wodurch eine sehr leichte Betätigung des Hebelgetriebes 8 bzw. zweiten Betätigungselements 6 zum Pumpen von Flüssigkeit 2 bzw. zur Betätigung der Pumpe 1 ermöglicht wird. Insbesondere wird hier ein Untersetzungsverhältnis von mindestens 2: 1 oder größer realisiert. Beim Darstellungsbeispiel sind die Gegenelemente 21 vorzugsweise auf entgegengesetzten Seiten oder Außenseiten des Ausgabekopfs 4 gebildet und/oder la- gerschalenartig ausgebildet. Vorzugsweise wird zwischen dem zweiten Betätigungselement 6 und dem Ausgabekopf 4 bzw. über die Kopplungselemente 20 und Gegenelemente 21 eine derart lose Kopplung erreicht, dass nur eine Abwärtsbewegung in X-Richtung auf den Ausgabekopf, das erste Betätigungselement 4 und/oder das Pumpelement 12 ausgeübt wird und/oder dass eine Relativbewegung des zweiten Betätigungselements 6 bzw. der Kopplungselemente 20 senkrecht zur Schwenklagerachse und senkrecht zur ersten Bewegungsrichtung X ermöglicht wird, um möglichst geringe Kippmomente auf das erste Betätigungselement 4 bzw. Pumpelement 12 bei der Betätigung des zweiten Betätigungselements 6 bzw. Hebelgetriebes 8 zu übertragen. Diese lose Kopplung wird beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise dadurch realisiert, dass die Gegenlagerelemente 21 eine sich quer zur ersten Bewegungsrichtung X und im Wesentlichen zur Achse der Schwenklagerung des zweiten Betätigungselements 6 hin erstreckende Gleitlagerfläche für die aufliegenden Kopplungselemente 20 bilden. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. Beispielsweise kann das Hebelgetriebe 8 auch einen zusätzlichen Hebelarm oder Gelenkarm o. dgl., insbesondere zur Kompensation der vorgenannten Querbewegung, aufweisen.

Weiter ist anzumerken, dass anstelle von zwei Kopplungselementen 20 und Ge- genelementen 21 jeweils auch jeweils nur ein solches Element verwendet werden kann.

Weiter kann alternativ oder zusätzlich beispielweise auch eine Kulissenführung zur Umwandlung der Schwenkbewegung des zweiten Betätigungselements 6 in eine Linearbewegung und/oder zur Kopplung des zweiten Betätigungselements 6 mit dem Ausgabekopf, ersten Betätigungselement 4 bzw. Pumpelement 12 eingesetzt werden.

Die vorschlagsgemäße Pumpe 1 wird insbesondere zum Pumpen einer kosmeti- sehen Flüssigkeit 2, wie Haarspray o. dgl., eingesetzt. Jedoch sind grundsätzlich auch andere Anwendungszwecke möglich. Die vorschlagsgemäße Pumpe 1 gestattet eine sehr universelle bzw. eine wahlweise Betätigung mittels einer linearen Bewegung oder einer Schwenkbewegung.

Die vorschlagsgemäße Pumpe 1 gestattet eine wahlweise Betätigung mittels des ersten Betätigungselements bzw. Ausgabekopfs 4 bzw. Betätigungsbereichs 5 einerseits und des zweiten Betätigungselements 6 oder Betätigungsbereichs 7 andererseits.

Die vorschlagsgemäße Pumpe 1 gestattet eine wahlweise direkte bzw. lineare Be- tätigung einerseits und eine indirekte Betätigung über ein Getriebe, insbesondere das Hebelgetriebe 8, andererseits.

Die vorschlagsgemäße Pumpe 1 gestattet bei Bedarf auch eine gleichzeitige Betätigung über zwei verschiedene Betätigungselemente 4, 6 bzw. Betätigungsbereiche 5, 7, beispielsweise also eine simultane Betätigung mittels zweier Hände eines nicht dargestellten Benutzers.

Vorzugsweise ist in dem Pumpengehäuse 1 1 der Pumpenmechanismus gekapselt aufgenommen. Dabei verfügt der in dem Pumpengehäuse 11 aufgenommene Pumpmechanismus vorzugsweise über ein Rückstellelement.

Insbesondere aufgrund des Rückstellelements ist die Pumpe 1 vorzugsweise derart ausgebildet, dass das erste Betätigungselement 4 und/oder zweite Betätigungselement 6 ohne externe Krafteinwirkung in einer Ausgangslage gehalten ist bzw. sind und/oder in diese zurückkehrt bzw. zurückkehren. In Fig. 4 ist die Pumpe 1 in dieser Ausgangslage, d.h. im unbetätigten Zustand, dargestellt.

Das zweite Betätigungselement 6 umgibt das erste Betätigungselement 4 vorzugsweise ringartig bzw. kragenartig.

Die Montage des zweiten Betätigungselements 6 an der Pumpe 1 kann in einfacher Weise insbesondere dadurch erfolgen, dass das zweite Betätigungselement 6 zunächst über das erste Betätigungselement 4, von der Düse 9 kommend, geführt wird. Dann wird die lose Kopplung hergestellt. Vorzugsweise werden hierzu die Kopplungselemente 20 mit den Gegenelementen 21 in Eingriff gebracht. Schließlich wird das Lagerelement 17 mit dem Halteelement 18 in Eingriff gebracht und eingerastet, um die Schwenklagerung herzustellen. Das zweite Betätigungselement 6 ist nun vorzugsweise zunächst durch seine An- lenkung bzw. Schwenklagerung an der Pumpe 1 bzw. am Außengehäuse 15 in seiner relativen Beweglichkeit auf eine Schwenkbewegung um seine Anlenkung reduziert. Diese Schwenkbewegung wird zudem einmal durch die in die Kopp- lungsgegenelemente 21 eingreifende Kopplungselemente 20 beschränkt. Jede weitere Bewegung, die die Kopplungselemente 20 und Gegenelemente 21 über deren Berührpunkt hinaus aufeinander zubewegt, führt dazu, dass das zweite Betätigungselement 6 das erste Betätigungselement 4 bzw. den Ausgabekopf und/oder das Pumpelement 12 entlang der ersten Betätigungsrichtung X nieder- drückt und so das Pumpen der Flüssigkeit 2 bewirkt.

Vorzugsweise wird ein Hochschwenken des zweiten Betätigungselements 6 entgegen der zweiten Betätigungsrichtung Y durch das erste Betätigungselement 4 verhindert bzw. begrenzt.

Insbesondere werden also eine handbetätigte Pumpe 1 und ein Verfahren zum Pumpen einer vorzugsweisen kosmetischen Flüssigkeit 2 vorgeschlagen, wobei wahlweise eine manuelle lineare Betätigung oder eine Schwenkbetätigung über ein Hebelgetriebe 8 erfolgen kann.

Nachfolgend wird anhand der weiteren Figuren eine etwas modifizierte, zweite Ausführungsform der vorschlagsgemäßen Pumpe 1 näher erläutert, wobei insbesondere auf wesentliche Unterschiede bzw. neue Aspekte näher eingegangen wird. Die bisherigen Ausführungen und Erläuterungen gelten daher insbesondere entsprechend oder ergänzend, auch wenn dies nicht explizit erwähnt ist.

Fig. 8 zeigt die Pumpe 1 gemäß der zweiten Ausführungsform in einer Seitenansicht im nicht betätigten Zustand. Fig. 9 zeigt die Pumpe 1 in einer entsprechenden Seitenansicht, jedoch im betätigten Zustand.

Die Pumpe 1 weist vorzugsweise eine Sperreinrichtung 22 auf, um in einem gesperrten Zustand - wie in Fig. 8 gezeigt - die Pumpe 1 gegen eine Betätigung blockieren bzw. sperren zu können. Die Sperreinrichtung 22 wirkt vorzugsweise zwischen dem Ausgabekopf bzw. ersten Betätigungselement 4 einerseits und einem Gehäuseteil, insbesondere dem Außengehäuse 15 oder Verbindungselement 16 oder Pumpengehäuse 1 1 , andererseits, um ein Niederdrücken des Ausgabekopfs bzw. ersten Betätigungselements 4 im gesperrten Zustand zu blockieren und dadurch die Pumpe 1 gegen eine Betätigung zu sperren. Die Sperreinrichtung 22 weist vorzugsweise ein Sperrelement 23 und/oder eine zugeordnete bzw. daran angeformte Handhabe 24 auf. Das Sperrelement 23 ist vorzugsweise ringartig oder hülsenartig bzw. kragenartig ausgebildet.

Die Handhabe 24 ist vorzugsweise griffartig ausgebildet und/oder steht vorzugsweise radial ab. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. Bei- spielsweise kann die Handhabe 24 auch durch eine entsprechend geformte, insbesondere mit Erhebungen und/oder Vertiefungen versehene Oberfläche des Sperrelements 23 oder eines sonstigen Bauteils der Sperreinrichtung 22 gebildet sein.

Fig. 8 zeigt die Pumpe 1 bzw. Sperreinrichtung 22 im gesperrten Zustand. Hier zeigt die Handhabe 24 vorzugsweise nach vorn bzw. in die Ausgaberichtung und/oder in Richtung eines vorragenden bzw. freien Abschnitts oder Endes des zweiten Betätigungselements 6 bzw. Schwenkhebels der Pumpe 1.

Bedarfsweise kann die Sperreinrichtung 22 bzw. das Sperrelement 23 bzw. die Handhabe 24 im gesperrten Zustand zusätzlich oder alternativ auch das zweite Betätigungselement 6 bzw. den Schwenkhebel gegen ein Betätigen bzw. Verschwenken blockieren, insbesondere dadurch dass die Handhabe 24 in der gesperrten Stellung ein (ausreichendes bzw. vollständiges) Niederdrücken oder Schwenken des Schwenkhebels blockiert.

Fig. 9 zeigt die Pumpe 1 bzw. Sperreinrichtung 22 im nicht gesperrten Zustand. Die Handhabe 24 befindet sich jetzt insbesondere auf einer Seite der Pumpe 1 bzw. ist auf die Seite der Pumpe 1 gedreht. Das Sperrelement 23 ist vorzugsweise drehbar, insbesondere um eine in der normalen Gebrauchslage vertikale Achse bzw. um eine zur Schwenkachse des Schwenkhebels bzw. zweiten Betätigungselements 6 windschiefe oder senkrechte Achse. Die Drehachse verläuft insbesondere in Richtung der linearen Betätigungsrichtung bzw. einer Zentralachse der Pumpe 1 , hier also der ersten Betätigungs- richtung X bzw. Pumprichtung.

Die Handhabe 24 ist vorzugsweise schwenkbar, besonders bevorzugt durch Drehen des Sperrelements 23 oder umgekehrt. Die Handhabe 24 ist insbesondere in einer horizontalen Ebene in der normalen Gebrauchslage der Pumpe 1 schwenkbar. Bei der normalen Gebrauchslage der Pumpe 1 verläuft die Betätigungsrichtung X vorzugsweise zumindest im Wesentli- chen vertikal und/oder verläuft die Hauptausgaberichtung der Pumpe 1 zumindest im Wesentlichen in horizontaler Richtung.

Fig. 10 zeigt die Pumpe 1 gemäß Fig. 8, also im nicht betätigten, gesperrten Zustand, in einem Vertikalschnitt entlang Linie X-X. Fig. 1 1 zeigt in einem entspre- chenden Vertikalschnitt die Pumpe 1 im nicht gesperrten Zustand.

Die Pumpe 1 gemäß der modifizierten, zweiten Ausführungsform weist vorzugsweise ein modifiziertes Außengehäuse 15 auf, das insbesondere ringartig ausgebildet ist und/oder das Sperrelement 23 drehbar hält. Insbesondere ist das Sperr- element 23 an der Pumpe 1 in axialer Richtung festgelegt, aber zum Umschalten zwischen dem gesperrten Zustand und nicht gesperrten Zustand und umgekehrt drehbar gehalten bzw. gelagert. Dies wird beim Ausführungsbeispiel insbesondere dadurch erreicht, dass das Sperrelement 23 im Bereich seines unteren Endes entsprechend formschlüssig in axialer Richtung von der Pumpe 1 bzw. dessen Ge- häuse, hier dem Außengehäuse 15, gehalten ist. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Das Sperrelement 23 erstreckt sich mit einem vorzugsweise hohlzylindrischen oder hülsenartigen Abschnitt zum Ausgabekopf bzw. ersten Betätigungselement 4 hin. Der Abschnitt und der Ausgabekopf 4 sind im nicht gesperrten und betätigten Zustand (weiter) ineinander schiebbar. Insbesondere ist der Ausgabekopf 4 mit einem Gegenabschnitt 4B in der nicht gesperrten Stellung in das Sperrelement 23 bzw. dessen Hülsenabschnitt einführbar oder einschiebbar, besonders bevorzugt durch Eingriff in eine oder mehrere Axialnuten 25, die beim Darstellungsbeispiel vor- zugsweise innen am hülsenförmigen Abschnitt des Sperrelements 23 gebildet sind, wie in Fig. 1 1 angedeutet. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Nachfolgend werden anhand der weiteren Figuren eine modifizierte, dritte und vier- te Ausführungsform der vorschlagsgemäßen Pumpe 1 näher erläutert, wobei insbesondere nur auf wesentliche Unterschiede bzw. neue Aspekte näher eingegangen wird. Die bisherigen Ausführungen und Erläuterungen gelten daher insbesondere entsprechend oder ergänzend, auch wenn dies nicht explizit erwähnt ist. Fig. 12 zeigt eine perspektivische Ansicht der vorschlagsgemäßen Pumpe 1 gemäß einer dritten Ausführungsform im nicht betätigten Zustand. Bei der in Fig. 12 dargestellten Ausführungsform ist der Ausgabekopf 4 mit dem zweiten Betätigungselement 6 vorzugsweise einstückig ausgebildet oder bildet eine Baueinheit.

Besonders bevorzugt ist der Ausgabekopf 4 mit dem Betätigungselement 6 über mindestens ein insbesondere steg-, brücken- oder bolzenartiges Verbindungsteil 26 verbunden.

Das Verbindungsteil 26 ist vorzugsweise elastisch oder flexibel, insbesondere verdrehbar und/oder biegbar, ausgebildet, um eine Relativ- bzw. Schwenkbewegung zwischen dem Ausgabekopf 4 und dem Betätigungselement 6, insbesondere dem Schwenkhebel des Betätigungselements 6, zu ermöglichen.

Das Verbindungsteil 26 bildet auf diese Weise eine vorzugsweise "feste" Kopplung des zweiten Betätigungselements 6 mit dem Ausgabekopf 4, wobei das Verbin- dungsteil 26 derart gestaltet ist, dass insbesondere die Umwandlung einer Schwenkbewegung des zweiten Betätigungselements 6 in eine lineare oder zumindest annähernd lineare Bewegung des Ausgabekopfs 4 bzw. Pumpelements 12 (in Fig. 2 nicht dargestellt) in vorteilhafter Weise erfolgen kann. Besonders bevorzugt verläuft das Verbindungsteil 26 zumindest im Wesentlichen parallel und/oder orthogonal zu einer Oberfläche oder Seite bzw. einer tangentialen Ebene der Oberfläche oder Seite des Ausgabekopfs 4.

Bei der dargestellten Ausführungsform verläuft das Verbindungsteil 26 vorzugsweise zumindest im Wesentlichen L-förmig.

Beginnend beim Ausgabekopf 4 verläuft das Verbindungsteil 26 vorzugsweise zunächst im Wesentlichen parallel zur bzw. innerhalb der Oberfläche oder Seite des Ausgabekopfs 4 und knickt oder krümmt sich anschließend näherungsweise in einem rechten Winkel radial vom Ausgabekopf 4 weg, um schließlich in dem zweiten Betätigungselement 6 zu münden bzw. überzugehen. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen insbesondere des Verbindungsteils 26 bzw. des Verlaufes des Verbindungsteils 26 möglich, bei denen das Verbindungsteil 26 vorzugsweise zumindest im Wesentlichen radial und/oder axial verläuft. Alternativ ist das Verbindungsteil 26 zumindest im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. So kann das Verbindungsteil 26 insbesondere zunächst zumindest im Wesentlichen axial, dann radial und schließlich wieder axial zur Oberfläche oder Seite des Ausgabekopfs 4 verlaufen. Auf diese Weise weist das Verbindungsteil 26 eine besonders lange Strecke oder Länge auf und ermöglicht eine hohe Beweglichkeit bzw. Flexibilität zur Relativ- bzw. Schwenkbewegung zwischen dem Ausgabekopf 4 und dem Betätigungselement 6. Besonders bevorzugt weist das Verbindungsteil 26 in vorteilhafter Weise eine richtungsabhängige Elastizität bzw. einen richtungsabhängigen Elastizitätsmodul auf.

Beispielsweise kann der Betrag des Elastizitätsmoduls in axialer Richtung größer sein als in einer zur Betätigungsrichtung X näherungsweise orthogonalen Richtung und/oder als in radialer Richtung zur Oberfläche oder Seite des ersten Betätigungselements bzw. Ausgabekopfs 4. Dies gewährleistet insbesondere, dass trotz der Relativbewegung zwischen dem Ausgabekopf 4 und dem zweiten Betätigungselement 6 eine verzögerungsfreie bzw. direkte Kraftübertragung vom Betätigungselement 6 in den Ausgabekopf 4 erfolgt.

Insbesondere ist die Kopplung des zweiten Betätigungselements 6, also des Schwenkhebels, mit dem Ausgabekopf bzw. ersten Betätigungselement 4 mittels des Verbindungsteils 26 derart ausgebildet, dass in axialer Richtung bzw. in Niederdrückrichtung eine relativ steife oder feste Kopplung oder Kraftübertragung er- reicht wird, wohingegen in Querrichtung bzw. radialer Richtung eine demgegenüber weichere Kopplung oder Verbindung realisiert ist.

Bei der dargestellten Ausführungsform in Fig. 12 weist der Ausgabekopf 4 vorzugsweise eine insbesondere schlitz- oder spaltartige Aussparung 27 auf, insbe- sondere als Bewegungsraum des Verbindungsteils 26 beim Schwenken bzw. Betätigen des Betätigungselements 6.

Besonders bevorzugt öffnet bzw. verbreitert sich die Aussparung 27 in vorteilhafter Weise derart, dass in jeder Betätigungsposition der Pumpe 1 , insbesondere bei vollständiger Betätigung des Betätigungselements 6, ausreichend Platz bzw. Bewegungsraum zur Bewegung, insbesondere Verdrehung und/oder Biegung, des Verbindungsteils 26 vorhanden ist. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich. Insbesondere kann das Betätigungselement 6 zusätzlich oder alternativ eine Aussparung 27 aufweisen. Vorzugsweise greift das Betätigungselement 6 an gegenüberliegenden Seiten am Ausgabekopf 4 an.

Besonders bevorzugt ist das Betätigungselement 6 über zwei am Ausgabekopf 4 gegenüberliegende Verbindungsteile 26 mit dem Ausgabekopf 4 verbunden.

Insbesondere befinden sich die Verbindungsteile 26 seitlich an der Pumpe 1. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, bei denen sich die Verbindungsteile 26 vorzugsweise auf der Ausgabeseite bzw. Düsenseite liegenden und/oder gegenüberliegenden Seite befinden.

Fig. 13 zeigt eine perspektivische Ansicht der Pumpe 1 gemäß Fig. 12 im betätigten Zustand.

Bei Betätigung bzw. Niederdrücken des Betätigungselements 6 verdreht und/oder biegt sich das flexible Verbindungsteil 26 derart, dass nur eine Abwärtsbewegung in X-Richtung auf den Ausgabekopf 4 und/oder das Pumpelement 12 (in Fig. 12 und 13 nicht dargestellt) ausgeübt wird und/oder dass eine Relativbewegung des zweiten Betätigungselements 6 senkrecht zur Schwenklagerachse und senkrecht zur ersten Bewegungsrichtung X ermöglicht wird, um möglichst geringe Kippmo- mente auf den Ausgabekopf 4 und/oder das Pumpelement 12 bei der Betätigung des zweiten Betätigungselements 6 bzw. Hebelgetriebes 8 zu übertragen.

Insbesondere ist das Verbindungsteil 26 für eine beliebig häufige Betätigung des Betätigungselements 6 ohne Beschädigung, wie plastische Verformungen oder Risse im oder am Verbindungsteil 26, ausgebildet.

Bei der in Fig. 12 und 13 dargestellten Ausführungsform umgibt das Betätigungselement 6 den Ausgabekopf 4 ringartig und/oder kragenartig. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Besonders bevorzugt umgibt das Betätigungselement 6 den Ausgabekopf 4 am unteren Ende des Ausgabekopfs 4 ringartig und/oder kragenartig. Es ist jedoch auch denkbar, dass das Betätigungselement 6 sich am oberen Ende des Ausgabe- kopfs 4 befindet bzw. sich über oder am oberen Ende des Ausgabekopfs 4 erstreckt.

Zur Relativ- bzw. Schwenkbewegung zwischen dem Ausgabekopf 4 und dem Betä- tigungselement 6 weist die Pumpe 1 vorzugsweise einen Zwischenraum 28 auf, der zwischen dem Ausgabekopf 4 und dem Betätigungselement 6 liegt.

Das Verbindungsteil 26 überbrückt vorzugsweise den Zwischenraum 28, um das Betätigungselement 6 mit dem Ausgabekopf 4 zu verbinden.

Der Zwischenraum 28 ändert bei Betätigung des Betätigungselements 6 vorzugsweise seine Geometrie bzw. Abmessungen. Insbesondere vergrößert sich der Zwischenraum 28 auf der Ausgabeseite bzw. Düsenseite und verkleinert sich auf der zur Ausgabeseite bzw. Düsenseite gegenüberliegenden Seite bei Betätigung des Betätigungselements 6.

Fig. 14 zeigt eine perspektivische Ansicht der Pumpe 1 gemäß einer vierten Ausführungsform im nicht betätigten Zustand. Vorzugsweise sind bzw. ist das Betätigungselement 6 und/oder ein relativ zum Betätigungselement 6 bewegbares Teil, wie der Flüssigkeitsbehälter 3 (in Fig. 14 nicht dargestellt), der Ausgabekopf 4, das Außengehäuse 15 und/oder das Verbindungselement 16, mit einer flexiblen oder elastischen Abdeckung bzw. Schicht 29 versehen.

Bei der in Fig. 14 dargestellten Ausführungsform sind das Betätigungselement 6 und/oder der Ausgabekopf 4 bzw. der Verbindungsteil 26 mit der Abdeckung bzw. Schicht 29 versehen bzw. zumindest partiell abgedeckt oder überdeckt. Die Schicht 29 überdeckt und/oder füllt - zumindest teilweise - vorzugsweise einen Zwischenraum, wie Lücken, Abstände, Aussparungen o. dgl., zwischen dem Betätigungselement 6 und dem relativ zum Betätigungselement 6 bewegbaren Teil, insbesondere den Zwischenraum 28 zwischen dem Betätigungselement 6 und dem Ausgabekopf 4.

Insbesondere sind auch konstruktive Lösungen denkbar, bei denen die Schicht 29 zusätzlich oder alternativ den Abstand bzw. den Zwischenraum zwischen dem Betätigungselement 6 und dem Flüssigkeitsbehälter 3 (in Fig. 14 nicht dargestellt), dem Außengehäuse 15 oder dem Verbindungselement 16 überdeckt bzw. überspannt, vorzugsweise in der Form eines Überzugs, Überwurfs oder als Verkleidung der Pumpe 1. Bei der in Fig. 14 dargestellten Ausführungsform umgibt die Schicht 29 den Ausgabekopf 4 vorzugsweise ringartig und/oder kragenartig. Insbesondere umgibt die Schicht 29 den Ausgabekopf 4 derart, dass die Schicht 29 den Zwischenraum 28 - zumindest teilweise - überdeckt und/oder füllt, wie in Fig. 14 ansatzweise durch Strichlinien dargestellt.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Schicht 29 insbesondere an das Betätigungselement 6 angespritzt. Besonders bevorzugt ist die Schicht 29 durch sogenannte Bi-Injektion an das Betätigungselement 6 oder ein sonstiges Teil angespritzt. Bei der Bi-Injektion wird vorzugsweise in der gleichen Spritzform die Schicht 29 angespritzt, in der zunächst das Betätigungselement 6 oder ein sonstiges Teil gespritzt worden ist.

Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, bei denen die Schicht 29 alternativ oder zusätzlich an dem relativ zum Betätigungselement 6 bewegbaren Teil, insbesondere dem Ausgabekopf 4, angespritzt ist.

Vorzugsweise ist die Schicht 29 weicher, elastischer, flexibler und/oder dünnwandiger als das Betätigungselement 6 und/oder das relativ zum Betätigungselement 6 bewegbare Teil ausgebildet.

Die Schicht 29 ist insbesondere derart ausgebildet, dass sich die Schicht 29 vorzugsweise bei Betätigung des Betätigungselements 6 elastisch bzw. flexibel verformt, insbesondere sich streckt bzw. dehnt und/oder staucht und/oder faltet bzw. wölbt.

Besonders bevorzugt überdeckt und/oder füllt die Schicht 29 - zumindest teilweise - vorzugsweise einen Zwischenraum, insbesondere den Zwischenraum 28, zwischen dem Betätigungselement 6 und dem relativ zum Betätigungselement 6 bewegbaren Teil unabhängig von Relativ- bzw. Schwenkbewegungen zwischen dem Betätigungselement 6 und dem relativ zum Betätigungselement 6 bewegbaren Teil, insbesondere also sowohl im betätigten als auch im nicht betätigten Zustand der Pumpe 1 . Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Schicht 29 derart an das Betätigungselement 6 angespritzt bzw. ausgebildet, dass die Schicht 29 auch als zweiter Betätigungsbereich 7 des Betätigungselements 6 ausgebildet ist oder diesen bildet. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Vorzugsweise werden der Ausgabekopf 4 und das Betätigungselement 6 als Spritzgussbauteile in einem Stück gespritzt.

Einzelne Aspekte und Merkmale der verschiedenen Ausführungsformen können auch unabhängig voneinander, aber auch in beliebiger Kombination realisiert werden.

Bezugszeichenliste:

1 Pumpe

2 Flüssigkeit

3 Flüssigkeitsbehälter

4 erstes Betätigungselement/Ausgabekopf 4A Verbindungsbereich

4B Gegenabschnitt

5 erster Betätigungsbereich

5A Verbindungsbereich

6 zweites Betätigungselement

7 zweiter Betätigungsbereich

8 Hebelgetriebe

9 Düse

10 Ansaugrohr

11 Pumpengehäuse

12 Pumpelement

13 erster Kanal

14 zweiter Kanal

15 Außengehäuse

16 Verbindungselement

17 Lagerelement

17A Lagerauge

17B Einführschräge

18 Halteelement

18A Lagerzapfen

19 Durchbrechung

20 Kopplungselement

21 Gegenelement

22 Sperreinrichtung

23 Sperrelement

24 Handhabe

25 Axialnut

26 Verbindungsteil

27 Aussparung

28 Zwischenraum

29 Schicht

S Strahl

X erste Betätigungsrichtung

Y zweite Betätigungsrichtung