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Title:
PUSH-BUTTON SWITCH ASSEMBLY WITH MEANS FOR INDICATING A SWITCH STATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/148208
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a push-button assembly (1) with means for indicating a switch status, comprising an actuation head (10) for actuating the push-button assembly (1) having a disc-shaped upper part (11) and a tubular lower part (12), and a sleeve-type push-button guide (20), which is coupled to the actuation head (10), such that, in relation to a longitudinal axis (L) of the push-button assembly (1), the upper part (11) is arranged above the push-button guide (20) and the lower part (12) surrounds the push-button guide (20). The push-button assembly (1) also comprises a sleeve-type locking unit (60) for determining a switch status of the push-button assembly (1), which is arranged within the push-button guide (20) in relation to the longitudinal axis (L) and can be transferred between a first and a second locking state by means of the actuation head (10), wherein the locking unit (60) has a plunger sleeve (62) and an annular detent catch coupled to the plunger sleeve (62), which delimit a central through-opening (68) through the locking unit (60) along the longitudinal axis (L) in a given manner.

Inventors:
BRUCHSCHMIDT FRANK (DE)
RIES PETRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/050650
Publication Date:
July 23, 2020
Filing Date:
January 13, 2020
Export Citation:
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Assignee:
EATON INTELLIGENT POWER LTD (IE)
International Classes:
H01H13/02; H01H3/02; H01H9/16; H01H9/18
Foreign References:
EP1734434A12006-12-20
DE102009007854A12010-08-19
US4314124A1982-02-02
US4404445A1983-09-13
EP1261979B12007-05-02
Attorney, Agent or Firm:
EATON IP GROUP EMEA (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Tastschalter-Anordnung (1) mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes, aufweisend :

- einen Betätigungsköpf (10) zum Betätigen der

Tastschalter-Anordnung (1) mit einem scheibenförmigen

Oberteil (11) und einem rohrförmigen Unterteil ( 12 ) ,

- eine hülsenförmige Tastenführung (20), die mit dem Betätigungsköpf ( 10 ) gekoppelt ist, sodass bezogen auf eine zentrale Längsachse (L) der Tastschalter-Anordnung (1) das Oberteil (11) oberhalb der Tastenführung (20 ) angeordnet ist und das Unterteil (12 ) die Tastenführung (20) umgibt ,

- eine hülsenförmige Verriegelungseinheit ( 60 ) zum

Festlegen eines Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung ( 1 ) , die bezogen auf die Längsachse (L) innerhalb der

Tastenführung (20) angeordnet ist und die mittels des

Betätigungsköpfs (10) zwischen einem ersten und einem zweiten Verriegelungszustand überführbar ist , wobei die

Verriegelungseinheit ( 60 ) eine Stößelhülse ( 62 ) und einen mit der Stößelhülse ( 62 ) gekoppelten ringförmigen Rastriegel ( 61 ) umfasst, die eine zentrale Durchgangsöffnung ( 68 ) durch die Verriegelungseinheit ( 60 ) senkrecht zu und entlang der

Längsachse (L) vorgegeben begrenzen, und

- einen Lichtleiter (40) zum Führen von Licht , der mit dem Betätigungsköpf (10) gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse (L) der Lichtleiter (40) zumindest

abschnittsweise innerhalb des Betätigungsköpfs (10) und innerhalb der Tastenführung (20) angeordnet ist , wobei sich der Lichtleiter ( 40 ) bezogen auf die Längsachse (L) mit einem köpfseitigen Ende (47) an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungsköpf (10) und mit einem fußseitigen Ende (48) durch die Durchgangsöffnung ( 68 ) der Verriegelungseinheit

( 60 ) erstreckt , sodass mittels einer Lichtstrahlung, die an dem fußseitigen Ende (48) in den Lichtleiter (40) einkoppelbar ist, die Tastschalter-Anordnung (1) vorgegeben beleuchtbar ist .

2. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 1, bei der der

Rastriegel ( 61 ) der Verriegelungseinheit ( 60 ) an einer

Außenseite ein Verriegelungselement (69) aufweist und mittels eines Federelements (65, 66) vorgespannt ist, welches den

Rastriegel ( 61 ) und das Verriegelungselement (69) bezogen auf die Längsachse (L) nach außen treibt .

3. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Rastriegel ( 61 ) mehrteilig ausgebildet ist und ein erstes Rastriegelelement (611) und ein zweites

Rastriegelelement ( 612 ) aufweist, die mittels zweier

Federelemente (65, 66) vorgespannt sind, welche die

Rastriegelelemente (611, 612 ) bezogen auf die Längsachse (L) nach außen treiben .

4. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 3, bei der die

Rastriegelelemente (611, 612 ) jeweils an einer Außenseite ein

Verriegelungselement (69) aufweisen .

5. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4 , bei der das jeweilige Verriegelungselement (69) bolzenförmig mit einem abgerundeten Ende ausgebildet ist, welches der zentralen Durchgangsöffnung ( 68 ) abgewandt ist .

6. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der der Rastriegel ( 61 ) bezogen auf die Längsachse (L) innerhalb der Stößelhülse ( 62 ) angeordnet ist und sich das jeweilige Verriegelungselement (69) durch eine Öffnung in einer Wandung der Stößelhülse ( 62 ) hindurch erstreckt .

7. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Stößelhülse ( 62 ) und/oder der Rastriegel

( 61 ) Führungselemente aufweisen, mittels derer der Rastriegel ( 61 ) relativ zu der Stößelhülse ( 62 ) geführt bewegbar ist .

8. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, aufweisend :

eine Leuchtmitteleinheit ( 50 ) mit einer Leuchtdiode ( 51 ) , die bezogen auf die Längsachse (L) an einem dem Betätigungsköpf gegenüberliegenden Ende unterhalb der Verriegelungseinheit ( 60 ) mit der Tastenführung (20) gekoppelt ist, sodass

Lichtstrahlung der Leuchtdiode ( 51 ) durch die

Durchgangsöffnung ( 68 ) der Verriegelungseinheit ( 60 )

blockadefrei hindurch in Richtung des Betätigungsköpfs (10) emittierbar ist .

9. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ,

- die durch Betätigen des Betätigungsköpfs (10) von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen ausgelösten Zustand schaltbar ist,

- wobei die Tastschalter-Anordnung (1) derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung

( 1 ) koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das

Kontaktelement als ein Öffner ausgebildet ist und der

elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand geschlossen ist, und

- wobei die Tastschalter-Anordnung (1) derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern in dem Kontaktelement schließbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Schließer ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand getrennt ist .

Description:
Tastschalter-Anordnung mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes

Die Erfindung betrifft eine Tastschalter-Anordnung, bei der verschiedene Schaltzustande in Abhängigkeit von einer

Schalter S tellung sichtbar gekennzeichnet sind .

Bei gewissen Tastschalter-Anordnungen ist entsprechend eines Standards vorgeschrieben, dass verschiedene Schaltzustände der Tastschalter-Anordnung für einen Betrachter deutlich erkennbar sind . Die Tastschalter-Anordnung ist zum Beispiel als ein Notaus-Schalter ausgebildet, mit dem sich ein

elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern trennen lässt .

Eine derartige Tastschalter-Anordnung weist üblicherweise verschiedene Komponenten auf, die gemäß einem Baukasten- System, wie es beispielsweise in der Druckschrift EP 1 261 979 Bl beschrieben ist, zusammengesetzt sind . Zu den

Komponenten einer Tastschalter-Anordnung gehört

beispielsweise ein im Wesentlichen pilzförmig ausgebildeter Betätigungskopf, der auf einer Tastenführung aufgesetzt ist . Die Tastenführung ist beispielsweise als Hohlkörper

ausgeführt und weist in ihrem Inneren zum Beispiel einen Stößel auf, der in der Tastenführung in axialer Richtung mittels des Betätigungsköpfs verschiebbar angeordnet ist .

Eine solche Tastschalter-Anordnung ist beispielsweise auf einem Gehäusekörper montiert, der im Inneren ein

Kontaktelement aufweist . Bei einem Eindrücken oder Verdrehen des Betätigungskopfs, wird der Stößel im Inneren der

Tastenführung verschoben . Der Stößel wirkt auf das

Kontaktelement im Inneren des Gehäusekörpers ein, sodass ein elektrischer Kontakt zum Beispiel getrennt wird . Dabei ist es erforderlich, den Schaltzustand der Tastschalter-Anordnung zuverlässig und deutlich von außen sichtbar zu kennzeichnen .

Es ist ein Anliegen der vorliegenden Erfindung, eine

Tastschalter- Anordnung anzugeben, die mit geringem

Herstellungsaufwand fertigbar ist, ein zuverlässiges

Einstellen eines Schaltzustandes ermöglicht und eine für einen Bediener deutlich erkennbare Kennzeichnung

verschiedener Schaltzustände aufweist .

Eine Tastschalter- Anordnung mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes ist in dem unabhängigen Patentanspruch 1 angegeben . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den

abhängigen Patentansprüchen angegeben .

Eine Tastschalter- Anordnung mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes umfasst einen Betätigungsköpf zum Betätigen der Tastschalter-Anordnung mit einem scheibenförmigen

Oberteil und einem rohrförmigen Unterteil . Die Tastschalter- Anordnung umfasst weiter eine hülsenförmige Tastenführung, die mit dem Betätigungsköpf gekoppelt ist, sodass bezogen auf eine Längsachse der Tastschalter-Anordnung das Oberteil oberhalb der Tastenführung angeordnet ist und das Unterteil die Tastenführung umgibt . Die Tastschalter-Anordnung weist weiter eine hülsenförmige Verriegelungseinheit zum Festlegen eines Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung auf, die bezogen auf die Längsachse innerhalb der Tastenführung angeordnet ist und die mittels des Betätigungsköpfs zwischen einem ersten und einem zweiten Verriegelungszustand

überführbar ist, wobei die Verriegelungseinheit eine

Stößelhülse und einen mit der Stößelhülse gekoppelten

ringförmigen Rastriegel umfasst, die eine zentrale Durchgangsöffnung durch die Verriegelungseinheit entlang der Längsachse vorgegeben begrenzen .

Mittels der beschriebenen Tastschalter--Anordnung kann ein Schaltzustand zuverlässig eingerichtet und für einen Bediener deutlich sichtbar angezeigt werden . Die zentrale

Durchgangsöffnung durch die Verriegelungseinheit hindurch ermöglicht insbesondere einen ungehinderten Durchgang von Licht bzw . Lichtstrahlung . Insbesondere bei Verwendung einer Leuchtmitteleinheit, die an der Tastschalter-Anordnung angebracht werden kann, kann eine nutzbringende Lichtfunktion der Tastschalter-Anordnung ermöglicht werden . Somit kann an einer oder mehreren vorgegebenen Positionen die Tast S chalter Anordnung von außen deutlich sichtbar beleuchtet ist . Die Lichtstrahlung kann dabei barrierefrei bzw . ungehindert entlang der zentralen Längsachse bis zu dem Betätigungskopf gelangen, an welchem beispielsweise Durchgangsöffnungen oder ein Glasfenster vorgesehen sind, durch die zumindest ein Teil der Lichtstrahlung austreten kann .

Die freie Durchgangsöffnung durch die Verriegelungseinheit hindurch ermöglicht zudem den Einbau eines Lichtleiters, zum Beispiel in Form eines lichtführenden Glas oder

Polycarbonat Stabes, der sich durch die Verriegelungseinheit bis zu der Leuchtmitteleinheit erstrecken und zu einer besonders deutlich sichtbaren Leucht oder Lichtfunktion der Tastschalter Anordnung beitragen kann . Eine solche

Lichtfunktion realisiert zusätzlich zu konventionellen

Farbkennzeichnungen einen Lichtindikator und trägt zu einer einfachen und zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung bei . Die zentrale Durchgangsöffnung der Verriegelungseinheit ist frei von Federelementen oder anderweitigen Komponenten der Tastschalter-Anordnung und bildet somit einen für

Lichtstrahlung behinderungsfreien Abschnitt eines

innenliegenden Luft- oder Lichtkanals . Die hülsen- oder rohrförmig ausgeführte Verriegelungseinheit ermöglicht daher im Zusammenwirken mit einer lichtführenden Leuchtfunktion eine deutlich erkennbare Kennzeichnung der Tastschalter- Anordnung und eines jeweiligen Schaltzustandes .

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Tastschalter- Anordnung weist der Rastriegel der Verriegelungseinheit an einer Außenseite ein Verriegelungselement auf und ist mittels eines Federelements vorgespannt, welches den Rastriegel und das Verriegelungselement bezogen auf die zentrale Längsachse weg von der Längsachse nach außen treibt . Eine solche

Ausgestaltung der Verriegelungseinheit weist einen einfachen und kostengünstigen Aufbau auf und trägt zudem zu einem sicheren und zuverlässigen Verriegeln eines jeweiligen

Schaltzustandes bei . Das Verriegelungselement wirkt

insbesondere mit angrenzenden Führungsbahnen und/oder

Ausnehmungen zusammen, die eine kontrollierte Bewegung des Verriegelungselements bei einem Betätigen des

Betätigungskopfs ermöglichen . Des Weiteren ermöglichen die Führungsbahnen und/oder Ausnehmungen ein geführtes und zuverlässiges Einrasten oder Festsetzen des

Verriegelungselements . Ausnehmungen, in welche das

Verriegelungselement einrastet, sind beispielsweise als

Eintauchöffnungen an der Innenseite der Tastenführung

vorgesehen . Alternativ ist die Verriegelungseinheit von einem weiteren hülsenförmigen Stößel umgeben, welcher

Führungsbahnen und Einrastöffnungen aufweist und mit der Verriegelungseinheit für ein Feststellen eines

Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung zusammenwirkt .

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Tastschalter- Anordnung ist der Rastriegel mehrteilig ausgebildet und weist ein erstes Rastriegelelement und ein zweites

Rastriegelelement auf, die mittels zweier Federelemente vorgespannt sind, welche die Rastriegelelemente bezogen auf die Längsachse nach außen treiben . Die jeweiligen

Rastriegelelemente sind vorzugsweise geometrisch identisch, insbesondere symmetrisch, ausgebildet und weisen zum Beispiel eine halbkreis- oder sichelförmige Struktur auf . Die

Rastriegelelemente sind beispielsweise innerhalb der

ringförmigen Stößelhülse angeordnet , wobei die Federelemente an den jeweiligen Endabschnitten der Rastriegelelemente zwischen den Rastriegelelementen eingespannt sind und die Rastriegelelemente bezogen auf die zentrale Längsachse nach außen drücken .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter-Anordnung weisen die Rastriegelelemente jeweils an einer Außenseite ein Verriegelungselement auf . Das jeweilige Verriegelungselement kann zum Beispiel an einem Mittenbereich eines sichelförmigen Rastriegelelements angeordnet sein und sich bezogen auf die zentrale Längsachse nach außen erstrecken . Vorzugsweise sind das Rastriegelelement und das zugehörige Verriegelungselement einstückig ausgebildet .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter--Anordnung ist das jeweilige Verriegelungselement bolzenförmig mit einem abgerundeten Ende ausgebildet , welches der zentralen

Durchgangsöffnung abgewandt ist . Eine solche Form des

Verriegelungselements ermöglicht ein reibungsarmes Führen und Eingreifen innerhalb dafür vorgesehener Führungsbahnen und Ausnehmungen . Darüber hinaus kann das Verriegelungselement aber auch kantig oder eckig ausgestaltet sein und zum

Beispiel eine quaderförmige Vier-Kant-Struktur mit

Abschrägungen aufweisen, die eine reibungsarme Führung und zuverlässige Verriegelung des jeweiligen Schaltzustandes ermöglichen .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter-Anordnung ist der Rastriegel bezogen auf die Längsachse innerhalb der Stößelhülse angeordnet, sodass sich das jeweilige

Verriegelungselement durch eine Öffnung in einer Wandung der Stößelhülse hindurch erstreckt .

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der

Tastschalter-Anordnung weisen die Stößelhülse und/oder der Rastriegel Führungselemente auf, mittels derer der Rastriegel relativ zu der Stößelhülse geführt bewegbar ist . Zum Beispiel sind an einer Innenseite der Wandung der Stößelhülse und/oder an einem Boden der Stößelhülse erhabene längliche

Führungs S trukturen vorgesehen, die in entsprechende Nuten an dem Rastriegel eingreifen und eine Bewegung des Rastriegels aufgrund einer wirkenden Federkraft entlang der

Führungs S trukturen vorgeben .

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Weiterbildung weist die Tastschalter-Anordnung einen Lichtleiter zum Führen von Licht auf, der mit dem Betätigungskopf gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse der Lichtleiter zumindest abschnittsweise innerhalb des Betätigungsköpfs und innerhalb der Tastenführung angeordnet ist . Der Betätigungsköpf ist beispielweise pilzförmig ausgebildet . Der Lichtleiter

erstreckt sich bezogen auf die Längsachse mit einem köpfseitigen Ende an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungskopf und mit einem fußseitigen Ende durch die Durchgangsöffnung der Verriegelungseinheit, sodass mittels einer Lichtstrahlung, die an dem fußseitigen Ende in den Lichtleiter einkoppelbar ist, die Tastschalter Anordnung vorgegeben beleuchtbar ist .

Vorzugsweise umfasst die Tastschalter--Anordnung ferner eine Leuchtmitteleinheit mit einer Leuchtdiode, die bezogen auf die Längsachse an einem dem Betätigungsköpf

gegenüberliegenden Ende unterhalb der Verriegelungseinheit mit der Tastenführung gekoppelt ist, sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode durch die Durchgangsöffnung der

Verriegelungseinheit blockadefrei hindurch in Richtung des Betätigungskopfs emittierbar ist .

Die spezielle Ausgestaltung der beschriebenen

Verriegelungseinheit stellt einen zentralen Freiraum bereit, der für einen ungehinderten Durchgang von Lichtstrahlung genutzt werden kann . Insbesondere kann der zentrale Freiraum zur Führung und Aufnahme eines Lichtleiters eingesetzt werden, sodass zu besonders vorteilhaften Lichtleitfunktion und Beleuchtung der Tastschalter-Anordnung beigetragen wird .

Die Tastschalter-Anordnung ist durch Betätigen des

Betätigungskopfs insbesondere von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen ausgelösten Zustand schaltbar, wobei die Tastschalter-Anordnung derart ausgebildet ist , dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Öffner ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht-ausgelösten Zustand geschlossen ist . Die Tastschalter-Anordnung ist derart ausgebildet, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern in dem Kontaktelement schließbar ist, wenn das

Kontaktelement als ein Schließer ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand getrennt ist .

Die Tastschalter-Anordnung kann mittels Drücken und/oder Drehen des Betätigungsköpfs betätigt und dadurch der erste oder zweite Verriegelungszustand der Verriegelungseinheit eingestellt werden . Zum Beispiel greift ein

Verriegelungselement in Form eines stiftförmigen Bolzens mit kugelförmigen Kopf in eine Öffnung einer angrenzenden

Führungshülse ein und bildet den ersten Verriegelungszustand aus, der einen nicht-ausgelösten Schaltungszustand der

Tastschalter-Anordnung repräsentiert . Mittels Drücken

und/oder Drehen wird das Verriegelungselement aus der

Ausnehmung oder Öffnung herausbewegt, entlang einer

vorgegebenen Steuerbahn bewegt bis es in einer weiteren

Ausnehmung oder Öffnung eingreift und somit den zweiten

Verriegelungszustand ausbildet, der zum Beispiel einen ausgelösten Schaltungszustand der Tastschalter-Anordnung repräsentiert .

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Tastschalter- Anordnung als ein Notaus-Schalter oder als ein Stop-Schalter ausgebildet und ermöglicht mittels der speziell ausgebildeten Verriegelungseinheit und dem vorzugsweise vorgesehenen

Lichtleiter eine besonders zuverlässige und deutlich

erkennbare Anzeige eines Schaltzustandes und trägt somit zur Sicherheit bei . Außerdem kann die Tastschalter-Anordnung eine

Adaptereinrichtung zum Befestigen der Tastschalter-Anordnung an einem Gehäusekörper umfassen, die mit der Tastenführung gekoppelt ist und die ein Anbringen an unterschiedlich große Einsatzöffnung ermöglicht .

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Figuren, die

Ausführungsbeispiele der Tastschalter-Anordnung zeigen, näher erläutert . Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung :

Figur 1 eine Ausführungsform einer Tastschalter-

Anordnung mit einem Lichtleiter;

Figuren 2A-2C verschiedene Querschnittdar S tellungen der

Tastschalter-Anordnung nach Figur 1 ;

Figuren 3A-3E eine Ausführungsform einer

Verriegelungseinheit für die Tastschalter- Anordnung nach Figur 1 ;

Elemente gleicher Konstruktion und Funktion sind

figurenübergreifend mit den gleichen Bezugs Z eichen

gekennzeichnet . Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind gegebenenfalls nicht alle dargestellten Elemente in

sämtlichen Figuren mit zugehörigen Bezugs Z eichen

gekennzeichnet .

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Tastschalter-Anordnung 1 mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist einen pilzförmigen Betätigungsköpf 10 zum Betätigen der

Tastschalter-Anordnung 1 auf, der ein scheibenförmiges

Oberteil 11 und ein rohrförmiges Unterteil 12 umfasst . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist ferner eine Tastenführung 20. Die Tastenführung 20 ist mit dem Betätigungsköpf 10 gekoppelt ist und bezogen auf eine Längsachse L der Tastschalter- Anordnung 1 in dem Unterteil 12 des Betätigungsköpfs 10 angeordnet, sodass das Unterteil 12 die Tastenführung 20 umgibt . Das Oberteil 11 ist bezogen auf die Längsachse L oberhalb der Tastenführung 20 angeordnet .

Die Tastschalter-Anordnung 1 weist weiter eine hülsenförmige Verriegelungseinheit 60 zum Festlegen eines Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung 1 auf, die bezogen auf die

Längsachse L innerhalb der Tastenführung 20 angeordnet ist und die mittels des Betätigungsköpfs 10 zwischen einem ersten und einem zweiten Verriegelungszustand überführbar ist . Die Verriegelungseinheit 60 umfasst eine Stößelhülse 62 und einen mit der Stößelhülse 62 gekoppelten ringförmigen Rastriegel 61 , die eine zentrale Durchgangsöffnung 68 durch die

Verriegelungseinheit entlang der Längsachse L vorgegeben begrenzen (vgl . Figur 3A) .

Die freie Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 ermöglicht den Einbau eines Lichtleiters 40 , der sich durch die Verriegelungseinheit 60 hindurch erstreckt und zu einer besonders vorteilhaften Lichtleitfunktion und deutlichen erkennbaren Beleuchtung der Tastschalter-Anordnung 1

beitragen kann . Eine solche Lichtfunktion realisiert

zusätzlich zu konventionellen Farbkennzeichnungen einen

Lichtindikator und trägt zu einer einfachen und zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes der

Tastschalter-Anordnung 1 bei . Die zentrale Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 ist frei von Federelementen oder anderweitigen Komponenten der Tastschalter-Anordnung 1 und bildet somit einen für Lichtstrahlung behinderungsfreien Durchgang . Dies wird durch die hülsen- oder rohrförmig

Ausgestaltung der Verriegelungseinheit 60 ermöglicht .

Die Tastschalter-Anordnung 1 umfasst weiter den Lichtleiter 40 zum Führen von Licht , der mit dem Betätigungskopf 10 gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse L der

Lichtleiter 40 abschnittsweise innerhalb des Betätigungskopfs

10 und innerhalb der Tastenführung 20 angeordnet ist . Der Lichtleiter 40 erstreckt sich mit einem köpfseitigen Ende 47 an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungskopf 10, sodass mittels einer Lichtstrahlung, die bezogen auf die Längsachse L an einem dem köpfseifigen Ende 47

gegenüberliegenden fußseitigen Ende 48 in den Lichtleiter 40 einkoppelbar ist , die Tastschalter-Anordnung 1 vorgegeben beleuchtbar ist .

Der Lichtleiter 40 ist zweiteilig ausgebildet und weist eine erste Komponente mit einem stabförmigen Element 41 und einem daran angrenzenden trichterförmigen Element 42 auf . Eine separate zweite Komponente ist durch ein scheibenförmiges Element 43 gebildet , welches einen vorspringenden Bereich 45 aufweist , der sich durch eine zentrale Öffnung in dem

Oberteil 11 des Betätigungskopfs 10 erstreckt . Der

Lichtleiter 40 erstreckt sich außerdem zwischen dem Oberteil

11 und dem Unterteil 12 durch den Betätigungskopf 10 nach außen und ist somit umlaufend zwischen dem Oberteil 11 und dem Unterteil 12 angeordnet .

Die dargestellten Komponenten der Tastschalter--Anordnung 1 sind in Bezug auf die Längsachse L überwiegend

rotationssymmetrisch ausgebildet . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist ferner einen

hülsenförmigen Stößel 24 auf, der den Lichtleiter 40 bezogen auf die Längsachse L umgibt und sich auch durch die

Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 erstreckt . Der hülsenförmige Stößel 24 dient unter anderem der

Kraftübertragung beim Betätigen des Betätigungskopfs 10 auf weitere Komponenten der Tastschalter-Anordnung 1, wie die Verriegelungseinheit 60 , und ist bezogen auf die Längsachse L zwischen dem Betätigungsköpf 10 bzw . der Tastenführung 20 und dem Lichtleiter 40 angeordnet . Darüber hinaus kann der Stößel 24 als Halterungs- und Kopplungskomponente für den

Lichtleiter 40 dienen . Der Stößel 24 formt die Kontur des Lichtleiters 40 bzw . der ersten Komponente 41, 42 des

Lichtleiters 40 nach und koppelt den Lichtleiter 40 mit dem Betätigungskopf 10 und der Tastenführung 20.

Die Tastschalter-Anordnung 1 weist weiter eine

Leuchtmitteleinheit 50 mit einer Leuchtdiode 51 auf, die bezogen auf die Längsachse L an einem dem Betätigungsköpf 10 gegenüberliegenden Ende mittels einer Kopplungshülse 26 mit der Tastenführung 20 gekoppelt ist , sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode 51 an dem fußseitigen Ende 48 des Lichtleiters 40 in den Lichtleiter 40 einkoppelbar ist . Emittierte

Lichtstrahlung der Leuchtdiode 51 tritt in Richtung des

Lichtleiters 40 in diesen ein, wird in diesem geführt und an dem umlaufenden Rand des trichterförmigen Elements 42 und dem vorspringenden Bereich 45 des scheibenförmigen Elements 43 aus dem Lichtleiter 40 ausgekoppelt und stellt somit eine deutlich erkennbare Beleuchtung der Tastschalter-Anordnung 1 bereit , die zu einem sicheren Auffinden und Kennzeichnen der Tastschalt-Anordnung 1 beiträgt . Außerdem sind eine oder mehrere Federelemente 22 illustriert die die Tastschalter-Anordnung 1 bzw . an die Federelemente 22 angrenzende Komponenten der Tastschalter-Anordnung 1

Vorspannen . Auf diese Weise kann ein Grundzustand der

Tastschalter-Anordnung 1 eingerichtet werden, welcher durch Betätigen mittels Drücken und/oder Drehens in einen

Schaltzustand überführt werden kann . Die Tast S chalter

Anordnung 1 ist durch Betätigen des Betätigungskopfs 10 zum Beispiel von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen

ausgelösten Zustand schaltbar, wobei die TastSchalter

Anordnung 1 derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten

Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung 1 koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Öffner

ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht-ausgelösten Zustand geschlossen ist . Die Tastschalter-Anordnung 1 realisiert beispielsweise einen Notau S Schalter oder einen Stop Schalter und ermöglicht mittels der speziell ausgestalteten Verriegelungseinheit 60 und des Lichtleiters 40 ein besonders zuverlässiges

Einrichten und deutlich erkennbares Anzeigen eines

Schaltzustandes und trägt somit zur Sicherheit bei .

Des Weiteren umfasst die Tastschalter Anordnung 1 eine ringförmige Adaptereinrichtung 30 zum Befestigen der

Tastschalter Anordnung 1 an einem Gehäusekörper . Gemäß

Normvorgaben weisen einzelne Komponenten der Tast S chalter Anordnung 1 vorgegebene Farbausgestaltungen auf . In Bezug auf einen Notaus Schalter weist die Tastenführung 20 ein grün durchgefärbtes Material auf, insbesondere einen

durchgefärbten Kunststoff, dessen Farbe sich von einer roten Farbe des Betätigungskopfs 10 und einer gelben Farbe der Adaptereinrichtung 30 deutlich unterscheidet . Die Figuren 2A bis 2C illustrieren verschiedene Ansichten der Tastschalter- Anordnung 1 von unten in Richtung des

Betätigungsköpfs 10. In Figur 2A ist unter anderem die zentrale Anordnung des Lichtleiters 40 innerhalb der

Tastenführung 20 und der Adaptereinrichtung 30 zu erkennen . Außerdem ist der Lichtleiter 40 von einer AdapterZentrierung 29 umgeben . Die AdapterZentrierung 29 wirkt unter anderem mit einem Sperrelement 31 der Adaptereinrichtung 30 zusammen, welche einen Verdrehschütz für die Adaptereinrichtung 30 ausbilden .

Figur 2B zeigt eine Darstellung der Tastschalter--Anordnung 1 mit Ansicht auf die Verriegelungseinheit 60 ohne den

Lichtleiter 40. Anhand dieser Darstellung ist zu erkennen, dass die beschriebene Ausgestaltung der Verriegelungseinheit 60 einen zentrale ausgebildete freie Durchgangsöffnung 68 aufweist bzw . begrenzt und somit ein ungehinderter Durchgang von Licht zentral entlang der Längsachse L möglich ist .

Vorzugsweise erfolgt ein Lichtdurchgang innerhalb des zentral angeordneten Lichtleiters 40 erfolgt , welcher sich aufgrund der speziellen Ausgestaltung der Verriegelungseinheit 60 durch die Durchgangsöffnung 68 bis hin zur

Leuchtmitteleinheit 50 erstrecken kann . Ein gewisser

Bewegungsfreiraum des Lichtleiters 40 entlang der Längsachse L ist aufgrund des Betätigens der Tastschalter-Anordnung 1 mittels Drücken des Betätigungsköpfs 10 zu berücksichtigen .

Figur 2C zeigt eine perspektivische SchnittdarStellung entlang einer Ebene quer zur Längsachse L durch die

Adaptereinrichtung 30 und die Verriegelungseinheit 60 hindurch . Die Verriegelungseinheit 60 weist zwei

Verriegelungselemente 69 jeweils in Form eines abgerundeten Bolzens auf, die in Bezug auf die Längsachse L an gegenüberliegenden Seiten des Rastriegels 61 angeordnet sind . Gemäß diese Ausführungsform sind die Verriegelungselemente 69 hohl bzw . hülsenförmig und einstückig mit sichelförmigen Rastriegelelementen 611, 612 ausgebildet .

Die Figuren 3A bis 3E zeigen eine bevorzugte Ausführungsform der Verriegelungseinheit 60 in verschiedenen Ansichten . Die Figuren 3A und 3B zeigen die Verriegelungseinheit 60 in einer jeweiligen perspektivischen Darstellung . Die Figuren 3C bis 3E zeigen Schnittdar S tellungen der Verriegelungseinheit 60. Die Verriegelungseinheit 60 weist die Stößelhülse 62 auf, innerhalb derer der zweiteilig ausgeführte Rastriegel 61 angeordnet ist . Der Rastriegel 61 umfasst das erste und zweite Rastriegelelement 611 und 612 , die durch zwei

Federelemente 65, 66 vorgespannt sind, welche die

Rastriegelelemente 611 und 612 weg von der zentralen

Längsachse L nach außen drücken . Die jeweiligen

Verriegelungselemente 69 sind zum Beispiel als massive bolzenförmige Elemente einstückig mit dem jeweiligen

Rastriegelelement 611, 612 ausgebildet und erstrecken sich durch eine Wandung der Stößelhülse 62 hindurch nach außen .

Die Stößelhülse 62 weist ferner Nuten oder Ausnehmungen auf, die ein stabiles Einrasten und sicheres Koppeln mit

umgebenden Komponenten der Tastschalter--Anordnung 1

ermöglichen . Die Stößelhülse 62 ist mittels eines

Führungsrings 28 mit der Tastenführung 20 gekoppelt ( s . Figur 1 ) . Außerdem weisen die Stößelhülse 62 und der Rastriegel 61 bzw . die Rastriegelelemente 611 und 612 Führungselemente auf, mittels derer die Rastriegelelemente 611, 612 relativ zu der

Stößelhülse 62 geführt bewegbar sind . An einem Boden der Stößelhülse 62 sind erhabene längliche Führungs S trukturen vorgesehen, die in entsprechende Nuten an den

Rastriegelelementen 611, 612 eingreifen und eine Bewegung der

Rastriegelelemente 611, 612 entlang der Führungs S trukturen vorgeben .

Figur 3C zeigt einen Querschnitt der Tastschalter-Anordnung 1 auf Höhe der Verriegelungseinheit 60 , die zum Beispiel eine erste Verriegelungseinstellung oder Grundeinstellung

darstellt . Die Verriegelungselemente 69 greifen getrieben durch die Federkräfte der Federelemente 65, 66 in vorgesehene

Ausnehmungen ein . Im Vergleich dazu ist in Figur 3D eine Bewegung der Verriegelungseinheit 60 bzw . der

Rastriegelelemente 611, 612 angedeutet, wie sie durch einen

Dreh- und/oder Drückvorgang auf den Betätigungsköpf 10 eingeleitet wird . Die Verriegelungselemente 69 entfernen sich aus den jeweiligen Ausnehmungen und werden entgegen die wirkenden Federkräfte in Richtung der zentralen Längsachse L bewegt . Bei einem Fortführen des Dreh- und/oder Drückvorgangs werden die Verriegelungselemente 69 beispielsweise radial um die Längsachse gedreht bis sie in weitere dafür vorgesehene Ausnehmungen eingreifen und einen zweiten

Verriegelungszustand der Verriegelungseinheit 60 und

Schaltzustand der Tastschalter-Anordnung 1 ausbilden . Gemäß dem in den Figuren 3C und 3D dargestellten

Ausführungsbeispiel kann eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn erfolgen bis die Verriegelungselemente in benachbarte

Ausnehmungen des Führungsrings 28 eingreifen .

Figur 3E zeigt einen Querschnitt der Verriegelungseinheit 60 in einem ausgelösten oder betätigten Zustand der

Tastschalter-Anordnung 1 , anhand dessen auch eine abgerundete Kontur der Ausnehmungen zu erkennen ist, in welche die bolzenförmigen Verriegelungselemente 69 eingreifen bzw.

eingreifen können .

Die Durchgangsöffnung 68 der Verriegelungseinheit 60 wird unter anderem auch durch den Boden der Stößelhülse 62 vorgegeben begrenzt ( s . Figuren 3A, 3B und 3D) . Die

begrenzende Kontur in dem Boden der Stößelhülse 62 kann insbesondere auf einen Einsatz des Lichtleiters 40 oder des den Lichtleiter 40 umgebenden Stößel 24 abgestimmt

ausgebildet sein, um zu einer zuverlässigen Führung durch die Durchgangsöffnung 68 und zu einem sicheren Halt des

Lichtleiters 40 samt Stößel 24 in der Tastschalter-Anordnung 1 beizutragen . Mittels der beschriebenen Tastschalter--Anordnung 1 kann ein Schaltzustand zuverlässig und für einen Bediener deutlich sichtbar angezeigt werden . Die speziell ausgestaltete

Verriegelungseinheit 60 und der für den Lichtleiter 40 bereitgesteilte Freiraum ermöglichen eine nutzbringende

Lichtfunktion der Tastschalter-Anordnung 1. Zusätzlich zu konventionellen Farbkennzeichnungen kann somit ein

Lichtindikator realisiert werden und zu einer besonders zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes beigetragen werden .

Bezugszeichenliste

1 Tastschalter-Anordnung

10 Betätigungsköpf

11 Oberteil des Betätigungskopfs

12 Unterteil des Betätigungsköpfs

20 Tastenführung der Tastschalter-Anordnung

22 Federelement

24 hülsenförmiger Stößel

25 Dichtungselement

26 Kopplungshülse

28 hülsenförmiger Führungsring

29 AdapterZentrierung

30 Adaptereinrichtung der Tastschalter-Anordnung

31 Sperrelement der Adaptereinrichtung

40 Lichtleiter

41 stabförmiges Element des Lichtleiters

42 trichterförmiges Element des Lichtleiters

43 scheibenförmiges Element des Lichtleiters

45 vorspringender Bereich des scheibenförmigen

Elements

46 Hohlraum des Lichtleiters

47 köpfseitiges Ende des Lichtleiters

48 fußseitiges Ende des Lichtleiters

50 Leuchtmitteleinheit

51 Leuchtdiode der Leuchtmitteleinheit

60 Verriegelungseinheit

61 Rastriegel der Verriegelungseinheit

611 erstes Rastriegelelement

612 zweites Rastriegelelement

62 Stößelhülse

65 erstes Federelement der Verriegelungseinheit

66 zweites Federelement der Verriegelungseinheit 68 Durchgangsöffnung der Verriegelungseinheit

69 Verriegelungsbolzen