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Patent Searching and Data


Title:
PUSH-BUTTON SWITCH ASSEMBLY WITH MEANS FOR INDICATING A SWITCH STATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/148209
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a push-button assembly (1) with means for indicating a switch status, comprising an actuation head (10) for actuating the push-button assembly (1) having a disc-shaped upper part (11) and a tubular lower part (12), and a sleeve-type push-button guide (20), which is coupled to the actuation head (10), such that, in relation to a longitudinal axis (L) of the push-button assembly (1), the upper part (11) is arranged above the pushbutton guide (20) and the lower part (12) surrounds the push-button guide (20). The push-button assembly (1) also comprises a light guide (40) for guiding light, which is coupled to the actuation head (10), such that, in relation to the longitudinal axis (L), at least sections of the light guide (40) are arranged within the actuation head (10) and within the push-button guide (20). The light guide (40) extends through the actuation head (10) with a top end (47) in a given position, such that the push-button assembly (1) can be illuminated in a given manner by means of a light beam that can be coupled into the light guide (40) at a bottom end (48) opposite the top end (47), in relation to the longitudinal axis (L).

Inventors:
BRUCHSCHMIDT FRANK (DE)
KNOERRCHEN OLIVER (DE)
RIES PETRA (DE)
CLAUSNITZER NICO (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/050651
Publication Date:
July 23, 2020
Filing Date:
January 13, 2020
Export Citation:
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Assignee:
EATON INTELLIGENT POWER LTD (IE)
International Classes:
H01H13/02; H01H3/02; H01H9/16; H01H9/18
Foreign References:
EP1734434A12006-12-20
US4583151A1986-04-15
EP2669918A12013-12-04
DE9306074U11994-08-25
EP1261979B12007-05-02
Attorney, Agent or Firm:
EATON IP GROUP EMEA (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Tastschalter-Anordnung (1) mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes, aufweisend :

- einen Betätigungsköpf (10) zum Betätigen der

Tastschalter-Anordnung (1) mit einem scheibenförmigen

Oberteil (11) und einem rohrförmigen Unterteil ( 12 ) ,

- eine hülsenförmige Tastenführung (20), die mit dem Betätigungsköpf (10) gekoppelt ist, sodass bezogen auf eine Längsachse (L) der Tastschalter-Anordnung (1) das Oberteil (11) oberhalb der Tastenführung (20) angeordnet ist und das Unterteil ( 12 ) die Tastenführung (20) umgibt , und

- einen Lichtleiter (40) zum Führen von Licht , der mit dem Betätigungsköpf (10) gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse (L) der Lichtleiter (40) zumindest

abschnittsweise innerhalb des Betätigungsköpfs (10) und innerhalb der Tastenführung (20) angeordnet ist , wobei sich der Lichtleiter (40) mit einem köpfseitigen Ende (47) an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungsköpf (10) erstreckt , sodass mittels einer Lichtstrahlung, die bezogen auf die Längsachse (L) an einem dem köpfseifigen Ende (47) gegenüberliegenden fußseitigen Ende (48) in den Lichtleiter (40) einkoppelbar ist , die Tastschalter-Anordnung (1) vorgegeben beleuchtbar ist , wobei der Lichtleiter (40) ferner zweiteilig ausgeführt ist und ein stabförmiges Element (41) aufweist , an dem bezogen auf die Längsachse (L) ein

trichterförmiges Element ( 42 ) anschließt , und ein

scheibenförmiges Element (43) aufweist , das mit dem Oberteil (11) des Betätigungskopfs (10) gekoppelt ist und das im

Zusammenwirken mit dem stabförmigen Element (41) und dem trichterförmigen Element ( 42 ) einen Hohlraum (44) begrenzt und eine vorgegebene lichtleitende Funktion ausbildet . 2. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 1, bei der das Oberteil (11) des Betätigungskopfs (10) eine Öffnung (13) aufweist , die eine vorgegebene Position ausbildet , durch die sich ein Abschnitt (45) des Lichtleiters (40) erstreckt .

3. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Betätigungsköpf (10) mit dem scheibenförmigen

Oberteil (11) und dem rohrförmigen Unterteil ( 12 ) zweiteilig ausgeführt ist , und bei der der Lichtleiter (40) einen oberen Abschnitt ( 42 , 43 ) aufweist , der dem köpfseitigen Ende (47) zugeordnet ist , und einen unteren Abschnitt (41) aufweist , der dem fußseitigen Ende (47) zugeordnet ist , wobei sich der obere Abschnitt (42, 43 ) bezogen auf die Längsachse (L) teilweise zwischen dem Oberteil (11) und dem Unterteil ( 12 ) des Betätigungskopfs (10) erstreckt .

4. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der der Lichtleiter (40) eine Kontur mit einer oder mehreren Stufen (49) aufweist, die dazu eingerichtet sind, einen Anteil von einer in den Lichtleiter (40)

eingekoppelten Lichtstrahlung aus dem Lichtleiter (40) vorgegeben auszukoppeln .

5. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , bei der der Lichtleiter (40) an einer Oberfläche (44) , die sich durch den Betätigungsköpf (10) erstreckt , eine geriffelte Oberflächenstruktur aufweist .

6. Tastschalter-Anordnung (1) nach Anspruch 5 , bei der sich Lichtleiter (40) bezogen auf die Längsachse (L) unterhalb des Oberteils (11) umfänglich durch den Betätigungsköpf (10) erstreckt und die Oberfläche (44) mit der geriffelten

Oberflächenstruktur ringförmig ausgebildet ist . 7. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, aufweisend :

einen hülsenförmigen Stößel (24), der den Lichtleiter (40) bezogen auf die Längsachse (L) umgibt und der eine

Innenfläche mit vorgegebenen Reflexionseigenschaften

aufweist, die dem Lichtleiter (40) zugewandt ist .

8. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, aufweisend :

eine Kopplungshülse (26), die an dem fußseitigen Ende (48) des Lichtleiters (40) mit der Tastenführung (20) gekoppelt ist und die eine Innenfläche (27) aufweist, die zumindest abschnittsweise eine vorgegebene Krümmung besitzt, um in den Lichtleiter (40) einzukoppelnde Lichtstrahlung in Richtung des fußseitigen Endes (48) des Lichtleiters (40) zu lenken .

9. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , aufweisend :

eine Leuchtmitteleinheit ( 50 ) mit einer Leuchtdiode ( 51 ) , die bezogen auf die Längsachse (L) an einem dem Betätigungsköpf gegenüberliegenden Ende mit der Tastenführung (20) gekoppelt ist, sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode ( 51 ) an dem fußseitigen Ende (48) des Lichtleiters (40) in den

Lichtleiter (40) einkoppelbar ist .

10. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

- die durch Betätigen des Betätigungsköpfs (10) von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen ausgelösten Zustand schaltbar ist,

- wobei die Tastschalter-Anordnung (1) derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung ( 1 ) koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das

Kontaktelement als ein Öffner ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand geschlossen ist, und

- wobei die Tastschalter-Anordnung ( 1 ) derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern in dem Kontaktelement schließbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Schließer ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand getrennt ist .

11. Tastschalter-Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, die als ein Notaus-Schalter oder als ein Stop- Schalter ausgebildet ist .

Description:
Tastschalter-Anordnung mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes

Die Erfindung betrifft eine Tastschalter-Anordnung, bei der verschiedene Schaltzustande in Abhängigkeit von der

Schalter S tellung sichtbar gekennzeichnet sind .

Bei einer Tastschalter-Anordnung ist entsprechend einem

Standard vorgeschrieben, dass verschiedene Zustände der

Tastschalter-Anordnung für einen Betrachter deutlich

erkennbar sind . Die Tastschalter-Anordnung kann zum Beispiel als ein Notaus-Schalter ausgebildet sein, mit dem sich ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern trennen lässt .

Eine derartige Tastschalter-Anordnung weist üblicherweise verschiedene Komponenten auf, die gemäß einem Baukasten- System, wie es beispielsweise in der Druckschrift EP 1 261 979 Bl beschrieben ist, zusammengesetzt sind . Zu den

Komponenten einer Tastschalter-Anordnung gehört

beispielsweise ein im Allgemeinen pilzförmig ausgebildeter Betätigungsköpf, der auf einer Tastenführung aufgesetzt ist . Die Tastenführung kann als Hohlkörper ausgeführt sein und weist in ihrem Inneren einen Stößel auf, der mittels des Betätigungsköpfs in der Tastenführung in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist .

Eine solche Tastschalter-Anordnung kann auf einem

Gehäusekörper montiert werden, der im Inneren ein

Kontaktelement aufweist . Bei einem Eindrücken oder Verdrehen des Betätigungskopfs, wird der Stößel im Inneren der

Tastenführung verschoben . Der Stößel wirkt auf das

Kontaktelement im Inneren des Gehäusekörpers ein, sodass ein elektrischer Kontakt zum Beispiel getrennt wird . Dabei ist es erforderlich, den Schaltzustand der Tastschalter-Anordnung zuverlässig und deutlich sichtbar zu kennzeichnen .

Es ist ein Anliegen der vorliegenden Erfindung, eine

Tastschalter-Anordnung anzugeben, die mit geringem

Herstellungsaufwand fertigbar ist und die ein zuverlässiges und deutlich erkennbares Anzeigen eines Schaltzustandes für einen Bediener ermöglicht .

Eine Tastschalter-Anordnung mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes ist in dem unabhängigen Patentanspruch 1 angegeben . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den

abhängigen Patentansprüchen angegeben .

Eine Tastschalter-Anordnung mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes umfasst einen Betätigungsköpf zum Betätigen der Tastschalter-Anordnung mit einem scheibenförmigen

Oberteil und einem rohrförmigen Unterteil . Die Tastschalter- Anordnung umfasst weiter eine hülsenförmige Tastenführung, die mit dem Betätigungsköpf gekoppelt ist, sodass bezogen auf eine Längsachse der Tastschalter-Anordnung das Oberteil oberhalb der Tastenführung angeordnet ist und das Unterteil die Tastenführung umgibt . Die Tastschalter-Anordnung weist ferner einen Lichtleiter zum Führen von Licht auf, der mit dem Betätigungsköpf gekoppelt ist, sodass der Lichtleiter bezogen auf die Längsachse zumindest abschnittsweise

innerhalb des Betätigungsköpfs und innerhalb der

Tastenführung angeordnet ist . Der Lichtleiter erstreckt sich mit einem köpfseitigen Ende an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungsköpf, sodass mittels einer

Lichtstrahlung, die bezogen auf die Längsachse an einem dem köpfseifigen Ende gegenüberliegenden fußseitigen Ende in den Lichtleiter einkoppelbar ist, die Tastschalter-Anordnung vorgegeben beleuchtbar ist .

Mittels der beschriebenen Tastschalter--Anordnung kann ein Schaltzustand zuverlässig und für einen Bediener deutlich sichtbar angezeigt werden . Der Lichtleiter ermöglicht eine nutzbringende Lichtfunktion der Tastschalter-Anordnung, die an vorgegebenen Positionen die Tastschalter--Anordnung von außen deutlich sichtbar beleuchtet . Die somit eingerichtete Lichtfunktion realisiert zusätzlich zu konventionellen

Farbkennzeichnungen einen Lichtindikator und trägt zu einer einfachen und besonders zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes bei .

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Tastschalter-- Anordnung weist das Oberteil des Betätigungsköpfs eine

Öffnung auf, die eine vorgegebene Position ausbildet, durch die sich ein Abschnitt des Lichtleiters erstreckt . Der

Betätigungsköpf ist beispielweise pilzförmig ausgebildet . Der Lichtleiter ist zum Beispiel stabförmig ausgebildet, sodass sich ein Ende des Lichtleiters durch eine kreisförmige

Öffnung in dem Oberteil des Betätigungsköpfs erstreckt . Durch die vorteilhafte Lichtleitfunktion, die der Lichtleiter bereitstellt, kann auf zuverlässige und besonders

erkenntliche Weise ein jeweiliger Schaltzustand der

Tastschalter--Anordnung angezeigt werden .

Im Vergleich zu einer Tastschalter-Anordnung, welche keinen Lichtleiter aufweist, kann eine deutlich verbesserte

Sichtbarkeit des Schaltzustandes erzielt werden . Alternativ können mittels der beschriebenen Tastschalter--Anordnung leistungs-- oder leuchtschwächere Leuchtmittel verwendet werden, um eine vergleichbare Sichtbarkeit zu denen einer konventionellen Tastschalter-Anordnung einzustellen . Auf diese Weise kann zu einer kostengünstigen und

energiesparenden Tastschalter-Anordnung beigetragen werden .

Bezogen auf die Längsachse sind die Komponenten der

Tastschalter-Anordnung insbesondere rotationssymmetrisch ausgestaltet, wobei einzelne Elemente, wie Ausnehmungen und Rastnasen, davon ausgenommen sein können .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter-Anordnung ist der Betätigungsköpf mit dem scheibenförmigen Oberteil und dem rohrförmigen Unterteil zweiteilig ausgeführt . Der

Lichtleiter weist einen oberen Abschnitt auf, der dem

köpfseifigen Ende zugeordnet ist, und einen unteren Abschnitt auf, der dem fußseitigen Ende zugeordnet ist, wobei sich der obere Abschnitt bezogen auf die Längsachse der Tastschalter- Anordnung zumindest teilweise zwischen dem Oberteil und dem Unterteil des Betätigungsköpfs erstreckt . Auf diese Weise kann eine 360°-Leuchtfunktion bereitgesteilt werden, welche zu einer besonders auffälligen und zuverlässigen

Kennzeichnung eines Schaltzustandes der Tastschalter- Anordnung beiträgt .

Das Oberteil und das Unterteil des Betätigungsköpfs sind so ausgebildet, dass ein umlaufender Rand des oberen Abschnitts des Lichtleiters zwischen diesen eingespannt bzw . angeordnet werden kann und eine radial umlaufende Lichtauskopplung ermöglicht . Zusätzlich kann, wie zuvor beschrieben, eine zentrale Lichtauskopplung an einer Stirnseite der

Tastschalter-Anordnung vorgesehen sein, sodass eine besonders deutliche Leuchtfunktion mittels der beschriebenen

Tastschalter-Anordnung realisierbar ist . Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter-Anordnung ist der Lichtleiter zweiteilig ausgeführt und weist ein stabförmiges Element, an dem bezogen auf die Längsachse ein trichterförmiges Element anschließt, und ein scheibenförmiges Element auf, das mit dem Oberteil des Betätigungsköpfs gekoppelt ist . Das scheibenförmige Element begrenzt im

Zusammenwirken mit dem stabförmigen Element und dem

trichterförmigen Element einen Hohlraum und bildet eine vorgegebene Lichtleitfunktion aus . Eine solche Ausgestaltung trägt zu einer besonders effizienten Leuchtfunktion der

Tastschalter-Anordnung bei .

Das stabförmige Element und das trichterförmige Element können jeweils als separate Komponenten ausgebildet und miteinander verbunden sein . Vorzugsweise bilden das

stabförmige Element und das trichterförmige Element zusammen eine einstückige gemeinsame Komponente des Lichtleiters aus . Diese Komponente des Lichtleiters mit dem stabförmigen

Element und dem trichterförmigen Element realisiert bezogen auf einen Querschnitt entlang der Längsachse eine Y-Form. Anders formuliert könnte die Form auch als tulpenförmig bezeichnet werden . Das scheibenförmige Element bildet als weitere separate Komponente einen Deckel oder ein

Abdeckelement aus, welcher auf die Y-förmige Komponente ausgesetzt werden kann und somit einen Hohlraum einschließt . Mittels einer solchen Ausgestaltung kann ein vorgegebener Anteil einer eingekoppelten Lichtstrahlung an dem umlaufenden Rand des Lichtleiters und ein weiterer Anteil stirnseitig aus dem scheibenförmigen Element des Lichtleiters ausgekoppelt werden . Alternativ kann der Lichtleiter aber auch einstückig hergestellt sein und eine vorgegebene Geometrie ohne einen eingeschlossenen Hohlraum aufweisen . Der zuvor beschriebene obere Abschnitt des Lichtleiters umfasst insbesondere das trichterförmige Element und das scheibenförmige Element des Lichtleiters und kann auch als scheibenförmiger Abschnitt bezeichnet werden . Der zuvor beschriebene untere Abschnitt des Lichtleiters umfasst insbesondere das stabförmige Element des Lichtleiters und kann auch als stabförmiger Abschnitt bezeichnet werden .

Der Lichtleiter kann insbesondere im Rahmen eines

Spritzgussprozesses mit einer vorgegebenen Geometrie

ausgebildet werden . Auf diese Weise kann unter anderem eine Anzahl an miteinander zu verbindenden Teilen des Lichtleiters gering gehalten werden . Als Material weist der Lichtleiter bevorzugt hochtransparentes Polycarbonat auf . Alternativ kann der Lichtleiter aus Plexiglas, wie PMMA, gefertigt sein .

Außerdem kann eine Außenfläche des Lichtleiters gezielt reflektierend ausgebildet sein, sodass eine eingekoppelte Lichtstrahlung der Form des Lichtleiters folgt und nur ein geringer Anteil des Lichts an unerwünschten Positionen austritt . Reflektierende Eigenschaften des Lichtleiters können zum Beispiel durch eine Beschichtung, eine

Verspiegelung oder einfach mittels einer aufgetragenen, weißen Farbschicht beeinflusst werden .

Gemäß einer Weiterbildung der Tastschalter-Anordnung weist der Lichtleiter eine Kontur mit einer oder mehreren Stufen auf, die dazu eingerichtet sind, einen Anteil von einer in den Lichtleiter eingekoppelten Lichtstrahlung aus dem

Lichtleiter vorgegeben auszukoppeln . Auf diese Weise kann eine besonders vorteilhafte Lichtleitfunktion des

Lichtleiters vorgegeben werden .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Tastschalter---Anordnung weist der Lichtleiter an einer Oberfläche, die sich durch den Betätigungsköpf erstreckt , eine geriffelte

Oberflächenstruktur auf . Mittels einer solchen gezielt vorgesehenen Oberflächenstruktur kann eine LichtStreuung der auskoppelnden Lichtstrahlung erreicht werden, welche zu einer besonders deutlichen Sichtbarkeit der Tastschalt--Anordnung und eines jeweiligen Schaltzustandes beiträgt . Beispielsweise die die geriffelte Oberfläche an dem umlaufenden äußeren Rand des trichterförmigen Elements des Lichtleiters ausgebildet , welcher zwischen dem Oberteil und dem Unterteil des

Betätigungsköpfs angeordnet ist . Alternativ oder zusätzlich kann der Lichtleiter auch an weiteren Positionen eine

aufgerauhte oder geriffelte Oberflächenstruktur aufweisen, die zu einer gezielt diffusen Lichtauskopplung beiträgt .

Weist die Tastschalter--Anordnung zum Beispiel in dem

zentralen Bereich des Oberteils des pilzförmigen

Betätigungsköpfs eine Lichtdurchtrittsfläche in Form eines vorspringenden Bereichs des Lichtleiters auf und zudem eine umlaufende Ringstruktur des Lichtleiters unterhalb des

Oberteils , so kann mittels gezielter Vorgabe der Kontur des Lichtleiters eine vorgegebene Auskopplung von Lichtstrahlung eingerichtet werden . Beispielsweise wird Lichtstrahlung durch das stabförmige Element des Lichtleiters bis zum

trichterförmigen Element geführt , und insbesondere an den Stufen, die vorzugsweise an dem trichterförmigen Element des Lichtleiters ausgebildet sind, ausgekoppelt und tritt in den Hohlraum zwischen dem trichterförmigen Element und dem scheibenförmigen Element des Lichtleiters ein . Durch den luftgefüllten Hohlraum gelangt die Lichtstrahlung zum

scheibenförmigen Element des Lichtleiters , wird dort wieder in den Lichtleiter eingekoppelt und durch das scheibenförmige Element geführt und tritt durch den vorspringenden Bereich des scheibenförmigen Elements aus der Tastschalter-Anordnung nach außen aus . Über die Geometrie , wie eine Größe des stufenförmiger Bereichs , eine Anzahl an Stufen und eine Größe einer jeweiligen Stufe , kann eingestellt werden, wie groß ein Anteil der Lichtstrahlung ist , der zu dem vorspringenden Bereich des scheibenförmigen Elements gelangt und frontal ausgekoppelt wird, und wie groß ein Anteil der Lichtstrahlung ist , der zu der geriffelten ringförmigen Oberfläche des trichterförmigen Elements gelangt und seitlich ausgekoppelt wird .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung weist die Tastschalter- Anordnung einen hülsenförmigen Stößel auf, der den

Lichtleiter bezogen auf die Längsachse umgibt und der eine Innenfläche mit vorgegebenen Reflexionseigenschaften

aufweist , die dem Lichtleiter zugewandt ist . Der

hülsenförmige Stößel dient insbesondere der Kraftübertragung beim Betätigen des Betätigungsköpfs auf weitere Komponenten der Tastschalter-Anordnung, wie einer Verriegelungseinheit , und ist bezogen auf die Längsachse zwischen dem

Betätigungsköpf bzw . der Tastenführung und dem Lichtleiter angeordnet . Darüber hinaus kann der Stößel als Halterungs und Kopplungskomponente für den Lichtleiter dienen . Der Stößel formt vorzugsweise die Form des Lichtleiters nach und koppelt den Lichtleiter mit dem Betätigungsköpf und der Tastenführung .

Besonders bevorzugt ist der Stößel an der Innenseite, die dem Lichtleiter zugewandt ist und diesen beispielsweise entlang der Längsachse abschnittsweise kontaktiert, so ausgestaltet, dass in den Lichtleiter eingekoppelte Lichtstrahlung durch die Innenseite des Stößels reflektiert und wieder dem

Lichtleiter zugeführt wird . Dies kann zum Beispiel mittels einer Beschichtung in Form einer weiß ausgestalteten

Innenseite des Stößels erfolgen .

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist die Tastschalter- Anordnung eine Kopplungshülse auf, die an dem fußseitigen Ende des Lichtleiters mit der Tastenführung gekoppelt ist und die eine Innenfläche aufweist, die zumindest abschnittsweise eine vorgegebene Krümmung besitzt, um in den Lichtleiter einzukoppelnde Lichtstrahlung in Richtung des fußseitigen Endes des Lichtleiters zu lenken . Eine solche Kopplungshülse kann somit einer mechanischen Kopplung und Halterung dienen und zudem eine lichttechnische Kopplung zum vorteilhaften Einkoppeln eines möglichst großen Lichtanteils in den

Lichtleiter beitragen . Zum Beispiel weist die Kopplungshülse an einem oberen Abschnitt, welcher in einem betriebsgemäßen Zustand der Tastschalter--Anordnung angrenzend zu dem

fußseitigen Ende des Lichtleiters angeordnet ist, eine elliptische Krümmung auf, die sich nutzbringend auf ein

Einkoppeln von Lichtstrahlung in den Lichtleiter auswirkt .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung weist die Tastschalter- Anordnung eine Leuchtmitteleinheit mit einer Leuchtdiode auf, die bezogen auf die Längsachse an einem dem Betätigungsköpf gegenüberliegenden Ende mit der Tastenführung gekoppelt ist, sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode an dem fußseitigen Ende des Lichtleiters in den Lichtleiter einkoppelbar ist .

Die Tastschalter-Anordnung ist durch Betätigen des

Betätigungsköpfs insbesondere von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen ausgelösten Zustand schaltbar, wobei die Tastschalter-Anordnung derart ausgebildet ist, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung koppelbaren Kontaktelements trennbar ist, wenn das Kontaktelement als ein Öffner ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht-ausgelösten Zustand geschlossen ist . Die Tastschalter-Anordnung ist derart ausgebildet, dass im ausgelösten Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern in dem Kontaktelement schließbar ist, wenn das

Kontaktelement als ein Schließer ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht- ausgelösten Zustand getrennt ist . Die Tastschalter-Anordnung kann mittels Drücken und/oder Drehen des Betätigungsköpfs betätigt werden .

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Tastschalter- Anordnung als ein Notaus-Schalter oder als ein Stop-Schalter ausgebildet und ermöglicht mittels des speziell vorgesehenen Lichtleiters und der beschriebenen Leuchtfunktion eine besonders zuverlässige und deutlich erkennbare Anzeige eines Schaltzustandes und trägt somit zur Sicherheit bei .

Außerdem kann die Tastschalter-Anordnung eine

Adaptereinrichtung zum Befestigen der Tastschalter-Anordnung an einem Gehäusekörper umfassen, die mit der Tastenführung gekoppelt ist .

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Figuren, die

Ausführungsbeispiele der Tastschalter-Anordnung zeigen, näher erläutert . Es zeigen :

Figur 1 eine Ausführungsform einer Tastschalter-

Anordnung mit einem Lichtleiter;

Figur 2 ein Querschnitt der Tastschalter-Anordnung

nach Figur 1 ; Figuren 3A-3D eine Ausführungsform eines Lichtleiters für die Tastschalter-Anordnung nach Figur 1 ;

Figuren 4A-4C eine Ausführungsform eines Oberteils eines

Betätigungsköpfs und eines Elements des

Lichtleiters für die Tastschalter-Anordnung nach Figur 1 ;

Figuren 5A-5D eine Ausführungsform des Oberteils des

Betätigungsköpfs und des Lichtleiters für die Tastschalter-Anordnung nach Figur 1 ; und

Figuren 6A-6B eine Ausführungsform einer Kopplungshülse für die Tastschalter-Anordnung nach Figur 1.

Elemente gleicher Konstruktion und Funktion sind

figurenübergreifend mit den gleichen Bezugs Z eichen

gekennzeichnet . Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind gegebenenfalls nicht alle dargestellten Elemente in

sämtlichen Figuren mit zugehörigen Bezugs Z eichen

gekennzeichnet .

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Tastschalter-Anordnung 1 mit Kennzeichnung eines

Schaltzustandes . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist einen pilzförmigen Betätigungsköpf 10 zum Betätigen der

Tastschalter-Anordnung 1 auf, der ein scheibenförmiges

Oberteil 11 und ein rohrförmiges Unterteil 12 umfasst . Die Tastschalter-Anordnung 1 weist ferner eine Tastenführung 20 auf . Die Tastenführung 20 ist mit dem Betätigungsköpf 10 gekoppelt und bezogen auf eine Längsachse L der Tastschalter- Anordnung 1 in dem Unterteil 12 des Betätigungsköpfs 10 angeordnet, sodass das Unterteil 12 die Tastenführung 20 umgibt . Das Oberteil 11 ist bezogen auf die Längsachse L oberhalb der Tastenführung 20 angeordnet .

Die Tastschalter-Anordnung 1 umfasst weiter einen Lichtleiter 40 zum Führen von Licht, der mit dem Betätigungsköpf 10 gekoppelt ist, sodass bezogen auf die Längsachse L der

Lichtleiter 40 abschnittsweise innerhalb des Betätigungsköpfs 10 und innerhalb der Tastenführung 20 angeordnet ist . Der Lichtleiter 40 erstreckt sich mit einem köpfseitigen Ende 47 an einer vorgegebenen Position durch den Betätigungsköpf 10, sodass mittels einer Lichtstrahlung, die bezogen auf die Längsachse L an einem dem köpfseifigen Ende 47

gegenüberliegenden fußseitigen Ende 48 in den Lichtleiter 40 einkoppelbar ist, die Tastschalter--Anordnung 1 vorgegeben beleuchtbar ist .

Bezogen auf die dargestellte Ausführungsform ist der

Lichtleiter 40 zweiteilig ausgebildet und weist eine erste Komponente mit einem stabförmigen Element 41 und einem daran angrenzenden trichterförmigen Element 42 auf . Eine separate zweite Komponente ist durch ein scheibenförmiges Element 43 gebildet, welches einen vorspringenden Bereich 45 aufweist, der sich durch eine zentrale Öffnung 13 in dem Oberteil 11 des Betätigungsköpfs 10 erstreckt . Alternativ kann das stabförmige Element 41 auch rohrförmig ausgestaltet sein und einen Hohlraum oder einen Kanal umfassen .

Der Lichtleiter 40 erstreckt sich außerdem zwischen dem

Oberteil 11 und dem Unterteil 12 durch den Betätigungsköpf 10 nach außen und ist somit umlaufend zwischen dem Oberteil 11 und dem Unterteil 12 angeordnet . Die dargestellten

Komponenten der Tastschalter--Anordnung 1 sind in Bezug auf die Längsachse L überwiegend rotationssymmetrisch ausgebildet . Der umlaufende Rand des trichterförmigen

Elements 42 des Lichtleiters 40 ermöglicht daher einer 360°- Beleuchtung der Tastschalter- Anordnung 1 zur deutlich

sichtbaren Kennzeichnung eines Schaltzustandes . Zusätzlich wird Licht durch den vorspringenden Bereich 45 des

scheibenförmigen Elements 43 zentral aus dem Betätigungsköpf ausgekoppelt und trägt weiter zu einer einfachen und

zuverlässigen Sichtbarkeit der Tastschalter-Anordnung 1 bei .

Die erste Komponente 41, 42 des Lichtleiters 40 formt in Bezug auf die in Figur 1 illustrierte QuerschnittdarStellung eine Y-Struktur nach auf der die zweite Komponente bzw . das scheibenförmige Element 43 des Lichtleiters 40 als eine Art Abdeckelement aufliegt . Vorhandene Nasen oder Nuten sorgen für einen vorgegebenen und stabilen Halt der Komponenten 41, 42 , 43 des Lichtleiters 40 zueinander . Die beschriebene

Struktur des Lichtleiters 40 trägt zu einer besonders nutzbringenden Lichtleitfunktion bei, welche eine deutlich erkennbare Beleuchtung der Tastschalter-Anordnung 1

ermöglicht . Insbesondere die dargestellte tulpenförmige

Ausgestaltung der ersten Komponente 41, 42 und des

abdeckenden scheibenförmigen Element 43 des Lichtleiters 40, welche einen Hohlraum 46 einschließen bzw . begrenzen, stellen eine nutzbringende Lichtleitfunktion bereit , die eine

vorgegebene LichtVerteilung zum Auskoppeln und Beleuchten realisiert .

Die Tastschalter-Anordnung 1 weist ferner einen

hülsenförmigen Stößel 24 auf, der den Lichtleiter 40 bezogen auf die Längsachse L umgibt . Der hülsenförmige Stößel 24 dient unter anderem der Kraftübertragung beim Betätigen des Betätigungsköpfs 10 auf weitere Komponenten der Tastschalter- Anordnung 1 , wie einer Verriegelungseinheit 60 , die den

Lichtleiter ringförmig umgibt und ein Einrasten eines

Schaltzustande ermöglicht , und ist bezogen auf die Längsachse L zwischen dem Betätigungsköpf 10 bzw . der Tastenführung 20 und dem Lichtleiter 40 angeordnet . Darüber hinaus kann der Stößel 24 als Halterungs- und Kopplungskomponente für den Lichtleiter 40 dienen . Der Stößel 24 formt die Kontur des Lichtleiters 40 bzw . der ersten Komponente 41, 42 des

Lichtleiters 40 nach und koppelt den Lichtleiter 40

mechanisch mit dem Betätigungsköpf 10 und der Tastenführung 20.

Besonders bevorzugt ist der Stößel 24 an der Innenseite, die dem Lichtleiter 40 zugewandt ist, so ausgestaltet, dass in den Lichtleiter 40 eingekoppelte Lichtstrahlung durch die Innenseite des Stößels 24 reflektiert und weiter in dem

Lichtleiter 40 geführt wird . Dies kann zum Beispiel mittels einer Beschichtung in Form einer weiß ausgestalteten

Innenseite des Stößels 24 erfolgen . Die Innenfläche ist daher vorzugsweise mit vorgegebenen Reflexionseigenschaften

ausgestaltet , die zu einer vorteilhaften Lichtführung

beitragen können .

Die Tastschalter-Anordnung 1 weist weiter eine

Leuchtmitteleinheit 50 mit einer Leuchtdiode 51 auf, die bezogen auf die Längsachse L an einem dem Betätigungsköpf 10 gegenüberliegenden Ende mittels einer Kopplungshülse 26 mit der Tastenführung 20 gekoppelt ist , sodass Lichtstrahlung der Leuchtdiode 51 an dem fußseitigen Ende 48 des Lichtleiters 40 in den Lichtleiter 40 einkoppelbar ist . Lichtstrahlung der Leuchtdiode 51 tritt in Richtung des Lichtleiters 40 in diesen ein, wird in diesem geführt und an dem umlaufenden Rand des trichterförmigen Elements 42 und dem vorspringenden Bereich 45 des scheibenförmigen Elements 43 aus diesem ausgekoppelt und stellt somit eine deutlich erkennbare

Beleuchtung der Tastschalter--Anordnung 1 bereit , die zu einem sicheren Auffinden und Kennzeichnen beiträgt .

Außerdem sind eine oder mehrere Federelemente 22 illustriert , die die Tastschalter-Anordnung 1 bzw . angrenzende Komponenten der Tastschalter-Anordnung 1 Vorspannen . Auf diese Weise kann ein Grundzustand der Tastschalter-Anordnung 1 eingerichtet werden, welcher durch Betätigen und Drücken in einen

Schaltzustand überführt werden kann . Die Tastschalter- Anordnung 1 ist durch Betätigen des Betätigungsköpfs 10 zum Beispiel von einem nicht-ausgelösten Zustand in einen

ausgelösten Zustand schaltbar, wobei die Tastschalter- Anordnung 1 derart ausgebildet ist , dass im ausgelösten

Zustand ein elektrischer Kontakt zwischen zwei Leitern eines mit der Tastschalter-Anordnung 1 koppelbaren Kontaktelements trennbar ist , wenn das Kontaktelement als ein Öffner

ausgebildet ist und der elektrische Kontakt zwischen den zwei Leitern im nicht-ausgelösten Zustand geschlossen ist . Die Tastschalter-Anordnung 1 realisiert beispielsweise einen Notaus-Schalter oder einen Stop-Schalter und ermöglicht mittels des speziell vorgesehenen Lichtleiters 40 und der bereitgesteilten Leuchtfunktion eine besonders zuverlässige und deutlich erkennbare Anzeige eines Schaltzustandes und trägt somit zur Sicherheit bei .

Des Weiteren umfasst die Tastschalter-Anordnung 1 eine ringförmige Adaptereinrichtung 30 zum Befestigen der

Tastschalter-Anordnung 1 an einem Gehäusekörper . Gemäß

Normvorgaben weisen einzelne Komponenten der Tastschalter- Anordnung 1 vorgegebene Farbausgestaltungen auf . In Bezug auf einen Notaus-Schalter weist die Tastenführung 20 ein grün durchgefärbtes Material auf, insbesondere einen

durchgefärbten Kunststoff, dessen Farbe sich von einer roten Farbe des Betätigungskopfs 10 und einer gelben Farbe der Adaptereinrichtung 30 deutlich unterscheidet .

Figur 2 illustriert eine Ansicht der Tastschalter--Anordnung 1 von unten auf das fußseitige Ende 48 des Lichtleiters 40, in welchem die zentrale Anordnung des Lichtleiters 40 bzw. des stabförmigen Elements 41 des Lichtleiters 40 zu sehen ist .

Der Lichtleiter 40 ist von der Tastenführung 20, der

ringförmigen Adaptereinrichtung 30 und einer

AdapterZentrierung 29 umgeben . Die AdapterZentrierung 29 wirkt unter anderem mit einem Sperrelement 31 der

Adaptereinrichtung 30 zusammen, welche einen Verdrehschütz für die Adaptereinrichtung 30 ausbilden .

Die Figuren 3A bis 3D zeigen verschiedene Ansichten einer Ausgestaltung des Lichtleiters 40 bzw . des Y--förmigen Teil 41, 42 des Lichtleiters 40. Der speziell geformte Lichtleiter 40 weist an dem stabförmigen Element 41 Bereiche mit

unterschiedlichen Radien auf, die unter anderem zu einem stabilen und sicheren Sitz in der Tastschalter-Anordnung 1 beitragen können . Angrenzend schließt das tulpen- oder trichterförmige Element 42 an, welches in einer von dem stabförmigen Element 41 abgewandten Richtung

auseinanderläuft . Dabei kann das trichterförmige Element 42 kontinuierlich gekrümmt ausgebildet sein oder, wie in dem gezeigten Ausführungsbeispiel dargestellt , eine oder mehrere Stufen 49 aufweisen, die zu einer nutzbringenden

Lichtleitfunktion und Lichtauskopplung beitragen können . An einer Oberfläche des trichterförmigen Elements 42 können eine erhabene Ringstruktur und/oder Nasen ausgebildet sein, die für ein Zusammenwirken mit dem abdeckenden scheibenförmigen Element 43 ausgebildet sind .

Der Lichtleiter 40 weist zudem an einem umlaufenden Rand des trichterförmigen Elements 42, der sich durch den

Betätigungsköpf 10 erstreckt, eine geriffelte

Oberflächenstruktur 44 auf . Mittels einer solchen gezielt vorgesehenen Oberflächenstruktur 44 kann eine LichtStreuung der auskoppelnden Lichtstrahlung erreicht werden, welche zu einer besonders deutlichen Sichtbarkeit der Tastschalt- Anordnung 1 und eines jeweiligen Schaltzustandes beiträgt . Alternativ oder zusätzlich kann der Lichtleiter 40 auch an weiteren Positionen eine aufgerauhte oder geriffelte

Oberflächenstruktur 44 aufweisen, die zu einer diffusen

Lichtauskopplung beiträgt . Der Lichtleiter 40 weist somit eine speziell ausgestaltete Form und Oberflächenstruktur auf, die jeweils zu einer vorteilhaften Lichtleitfunktion und Lichtauskopplung beitragen . Zudem kann die Oberfläche des Lichtleiters 40 hochglanzpoliert sein, um zu einer

vorteilhaften Lichtführung beizutragen .

Die Figur 3B zeigt den Lichtleiter 40 mit dem daran

angebrachten hülsenförmigen Stößel 24, welcher eine seitlich umschließende Abdeckung für einen Teil des Lichtleiters 40 ausbildet . An dem Stößel 24 sind vorspringende Bereiche,

Nasen und/oder Ausnehmungen vorgesehen, welche bezogen auf die Längsachse L ein Anbringen an und Koppeln mit weiter außen befindlichen Komponenten der Tastschalter---Anordnung 1 ermöglichen . Außerdem ist ein Dichtungselement 25

illustriert , welche die Tastschalter-Anordnung in einem oberen Bereich der Tastführung 20 abdichtet (vgl . Figur 1 ) . Figur 3C zeigt eine Seitenansicht der ersten Komponente 41,

42 des Lichtleiters 40. Figur 3D zeigt eine

Schnittdar S tellung .

Die Figuren 4A bis 4C zeigen verschiedene Ansichten der oberen Komponenten der Tastschalter--Anordnung 1. Figur 4A illustriert das Oberteil 11 des Betätigungsköpfs 10 mit der zentralen Öffnung 13, in welche der entsprechend geformte vorspringende Bereich 45 des scheibenförmigen Elements 43 des Lichtleiters 40 in einem montierten Zustand eingreift (vgl . Figuren 4B und 4C) . Kanten, Nasen und/oder Ausnehmungen des Oberteils 11 und/oder des scheibenförmigen Elements 43 tragen zum Beispiel zu einem einfachen und sicheren Anbringen der jeweiligen Komponenten bei einem Zusammenbau der

Tastschalter-Anordnung 1 bei .

Die Figuren 5A bis 5D zeigen weitere Ansichten des teilweise montierten Lichtleiters 40, an dem bereits das Oberteil 11 des Betätigungsköpfs 10 und der hülsenförmige Stößel 24 angeordnet sind . Unter anderem anhand der Figuren 5A und 5B ist zu erkennen, dass die geriffelte Oberflächenstruktur 44 an dem nach außen weisenden Rand des trichterförmigen

Elements 42 nicht zwingend vollumfänglich, sondern auch abschnittsweise ausgebildet sein kann, um eine lokale

Licht S treuung zu realisieren .

In Figur 5D ist die Kopplungshülse 26 als eine weitere

Komponente der Tastschalt Anordnung 1 an dem fußseitigen Ende 48 des Lichtleiters 40 angeordnet . Die Figuren 6A und 6B zeigen weitere Ansichten der Kopplungshülse 26. Die

Kopplungshülse 26 ist an dem fußseitigen Ende 48 des

Lichtleiters 40 mit der Tastenführung 20 gekoppelt (vgl .

Figur 1 ) . Sie weist bevorzugt eine Innenfläche 27 auf, die zumindest abschnittsweise eine vorgegebene Krümmung besitzt, um zu einer vorteilhaften Lichteinkopplung der Lichtstrahlung der Leuchtdiode 51 in den Lichtleiter 40 beizutragen . Zum Beispiel weist die Kopplungshülse 26 an dem Lichtleiter 40 zugewandten oberen Abschnitt eine elliptische Krümmung auf, die sich nutzbringend auf ein Einkoppeln von Lichtstrahlung in den Lichtleiter 40 auswirkt . Die Kopplungshülse 26 kann der mechanischen Kopplung und Halterung dienen, zum Beispiel zum Anbinden der Leuchtmitteleinheit 50 , und zudem zu einer vorteilhaften lichttechnischen Kopplung eines möglichst großen Lichtanteils in den Lichtleiter 40 beitragen .

Material, Beschichtung und insbesondere Form der

Kopplungshülse 26 tragen zur Lichtführung bei .

Darüber hinaus sind ein jeweiliges Material sowie eine jeweilige Form und Farbe der die Lichtführung beeinflussenden Komponenten der Tastschalt-Anordnung 1 vorzugsweise so aufeinander abgestimmt ausgebildet, dass zu einer

bestmöglichen Lichttransmission und Lichtleitfunktion

beigetragen wird und ein vorteilhaftes und deutlich

erkennbares Beleuchten der Tastschalt-Anordnung 1 ausgebildet ist .

Mittels der beschriebenen Tastschalter-Anordnung 1 kann ein Schaltzustand zuverlässig und für einen Bediener deutlich sichtbar angezeigt werden . Der speziell vorgesehene

Lichtleiter 40 ermöglicht eine nutzbringende Lichtfunktion der Tastschalter-Anordnung 1 zusätzlich zu konventionellen Farbkennzeichnungen einen Lichtindikator realisiert und zu einer besonders zuverlässigen Kennzeichnung eines jeweiligen Schaltzustandes beiträgt . Bezugszeichenliste

1 Tastschalter-Anordnung

10 Betätigungsköpf

11 Oberteil des Betätigungskopfs

12 Unterteil des Betätigungsköpfs

13 Öffnung des Oberteils

20 Tastenführung der Tastschalter-Anordnung

22 Federelement

24 hülsenförmiger Stößel

25 Dichtungselement

26 Kopplungshülse

27 gekrümmte Innenfläche der Kopplungshülse

29 AdapterZentrierung

30 Adaptereinrichtung der Tastschalter-Anordnung

31 Sperrelement der Adaptereinrichtung

40 Lichtleiter

41 stabförmiges Element des Lichtleiters

42 trichterförmiges Element des Lichtleiters

43 scheibenförmiges Element des Lichtleiters

44 geriffelte Oberfläche des trichterförmigen

Elements

45 vorspringender Bereich des scheibenförmigen

Elements

46 Hohlraum des Lichtleiters

47 köpfseitiges Ende des Lichtleiters

48 fußseitiges Ende des Lichtleiters

49 Stufen des Lichtleiters

50 Leuchtmitteleinheit

51 Leuchtdiode der Leuchtmitteleinheit

60 Verriegelungseinheit