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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION DEVICE COMPRISING A PRESSURE-EQUALIZING PASSAGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/139534
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device, in particular a household refrigeration device, which comprises a heat-insulating housing surrounding a storage room. In the storage room (3), a thawing sign (16) is arranged in front of the passage (9, 10) that leads from the storage room through the housing to the outside.

Inventors:
GOERZ ALEXANDER (DE)
KORDON MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/056428
Publication Date:
December 09, 2010
Filing Date:
May 11, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GOERZ ALEXANDER (DE)
KORDON MICHAEL (DE)
International Classes:
F25D17/04
Foreign References:
US4764193A1988-08-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem wärmedämmenden, einen Lagerraum umschließenden Gehäuse und einem durch das Gehäuse vom Lagerraum ins Freie führenden Durchgang (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lagerraum (3) vor dem Durchgang (9, 10) ein Betauungsschild (16) angeordnet ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Betauungsschild (16) einseitig über die Querschnittsöffnung des Durchgangs (9,10) übersteht.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (9, 10) ein Kondenswasserablauf ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondenswasserablauf (9, 10) von einer am Fuß einer Innenwand (2) des Lagerraums (3) gebildeten Auffangrinne (8) ausgeht und dass der Betauungsschild (16) über der Auffangrinne (8) angeordnet ist.

5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Betauungsschild (16) opakfarben ausgebildet ist.

6. Kältegerät nach einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betauungsschild (16) mit einem in den Durchgang (9, 10) eingesteckten Verankerungsabschnitt (17-23) verbunden ist.

7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt einen in den Durchgang (9, 10) spielhaltig eingreifenden Stift (17) und eine Mehrzahl von radial von dem Stift (17) abstehenden, eine Wand des Durchgangs (9, 10) berührenden Vorsprüngen (19, 20, 22, 23) aufweist.

8. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge elastisch sind und ein Übermaß gegenüber dem freien Querschnitt des Durchgangs aufweisen.

9. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge wenigstens eine Scheibe (19, 23) umfassen, die den freien Querschnitt des Durchgangs (9, 10) wenigstens auf einem überwiegenden Teil von dessen Umfang ausfüllt.

10. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (19) eine Aussparung aufweist, die einen unteren Bereich (21 ) des freien Querschnitts des Durchgangs offen lässt.

11. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (9, 10) einen Rohrabschnitt (10) umfasst, der auf seiner ganzen Länge den freien Querschnitt aufweist, und dass die Scheibe (23) jenseits eines vom Betauungsschild (16) abgewandten Endes des Rohrabschnitts (10) platzierbar ist.

12. Kältegerät nach einem der Ansprüche 7 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge wenigstens einen radial von dem Stift (17) abstehenden Finger (20, 22) umfassen.

13. Kältegerät nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt mehrere sich in Längsrichtung des Durchgangs (9, 10) erstreckende, radiale Rippen (18) umfasst.

14. Kältegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (18) über den Umfang des Verankerungsabschnitts zumindest annähernd gleichmäßig verteilt angeordnet sind und zumindest weitgehend führend in den Durchgang (9, 10) eingreifen.

15. Kältegerät nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (18) eine Anschlagposition festlegen, bis zu der der Verankerungsabschnitt in den Durchgang (9, 10) einführbar ist.

16. Kältegerät nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass an einer vom Verankerungsabschnitt abgewandten Seite des Betauungsschilds (16) ein Griff (15) gebildet ist.

Description:
Kältegerät mit druckausgleichendem Durchgang

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem wärmedämmenden, einen Lagerraum umschließenden Gehäuse und einem durch das Gehäuse vom Lagerraum ins Freie führenden Durchgang. Ein solcher Durch- gang kann zum Beispiel an einem Kältegerät vorgesehen sein, um den Aufbau eines Unterdrucks im Lagerraum zu verhindern, wenn bei offener Tür in den Lagerraum gelangte Warmluft sich nach dem Schließen der Tür in dem Lagerraum abkühlt.

Ein solcher Durchgang kann speziell als Luftdurchgang für den Druckausgleich vorgesehen sein; es kann sich aber auch in erster Linie um einen Kondenswasserablauf handeln, bei dem der Druckausgleich zwischen Lagerraum und Umgebung gleichsam als Nebenwirkung zustande kommt.

Der Querschnitt eines solchen Durchgangs kann gering gehalten werden, so dass eine Erwärmung durch warme Luft, die unter Umständen über den Durchgang in den Lagerraum eindringt, auf den Energieverbrauch des Geräts keine merklichen Auswirkungen hat. Störender als der zum Abkühlen der über den Durchgang eingedrungenen Warmluft erforderliche Energieaufwand ist häufig die mit der Warmluft in den Lagerraum eindringende Luftfeuchtigkeit, die im Kältegerät auskondensiert und dort zum Beispiel zum Durchfeuchten des Kühlguts führen kann. Da der Feuchtigkeitsanteil der Luft mit ihrer Temperatur stark zunimmt, treten derartige Probleme insbesondere bei Kältegeräten auf, die an heißen Standorten, in subtropischen oder tropischen Ländern, eingesetzt werden.

Da die Kältemaschine eines Haushaltskältegeräts typischerweise thermostatgesteuert mit Unterbrechungen betrieben wird, wechseln sich Zeiten, in denen die Kältemaschine arbeitet und der Lagerraum abkühlt, und Zeiten, in denen die Kältemaschine nicht arbeitet und der Lagerraum sich erwärmt, ab. In jeder Erwärmungsphase dehnt sich die Luft im Lagerraum aus, und ein Teil von ihr dringt durch den Durchgang ins Freie. In einer nachfolgenden Abkühlungsphase strömt frische Warmluft durch den Durchgang zurück, so dass mit jeder Betriebsphase der Kältemaschine eine gewisse Menge Feuchtigkeit in das Gerät eingetragen wird. Diese Feuchtigkeit kondensiert vorzugsweise auf der ersten kalten Oberfläche im Lagerraum auf die sie nach Passieren des Durchgangs auftrifft. Wenn es sich hierbei um eine saugfähige Oberfläche von Kühlgut handelt, wird sie im Laufe der Zeit durchnässt. Aber auch an einer nicht saugfähigen Oberfläche wie zum Beispiel der Wand eines Kühlgutbehälters, ist die auskondensierte Feuchtigkeit störend, insbesondere, wenn die Wand durchsichtig und die an ihr niedergeschlagene Feuchtigkeit deutlich sichtbar ist.

Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät mit einem Lagerraum und einem vom Lagerraum ins Freie führenden Durchgang anzugeben, bei dem ein Niederschlag von Tauwasser aus über den Durchgang eindringender Außenluft am Kühlgut verhindert werden kann.

Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kältegerät mit einem wärmedämmenden, einen Lagerraum umschließenden Gehäuse und einem durch das Gehäuse vom Lagerraum ins Freie führenden Durchgang in dem Lagerraum vor dem Durchgang ein Betauungsschild angeordnet ist. Durch seine Platzierung im Lagerraum ist der Betauungsschild auf der gleichen niedrigen, zum Auskondensieren der Luftfeuchtigkeit geeigneten Temperatur gehalten wie eventuell in dem Lagerraum aufbewahrtes Kühlgut und kann daher einen wesentlichen Teil der eingetragenen Feuchtigkeit abfangen, bevor diese das Kühlgut erreicht. Da ferner der durch den Durchgang verlaufende Luftstrom am Betauungsschild gestreut wird, verteilt sich eventuell an dem Schild nicht auskondensierte Feuchtigkeit gleichmäßig im Lagerraum, so dass ein sichtbarer oder fühlbarer Feuchtigkeitsniederschlag am Kühlgut nicht mehr zu beobachten ist.

Bevorzugt steht der Betauungsschild einseitig über die Querschnittsfläche des Durchgangs über. Dadurch ist auf einfache Weise Betauungsfläche bereitgestellt, die der Öffnung des Durchgangs zugewandt ist. Vorzugsweise dient der Durchgang gleichzeitig als Kondenswasserablauf.

Zu diesem Zweck geht der Durchgang vorzugsweise von einer Auffangrinne aus, die am Fuß einer gekühlten Innenwand des Lagerraums gebildet ist. Indem der Betauungsschild über der Auffangrinne angeordnet ist, kann Feuchtigkeit, die sich an dem Betauungsschild niederschlägt, in die Auffangrinne abtropfen oder abfließen und über den Durchgang umgehend wieder ins Freie befördert werden. Zu seiner Befestigung kann der Betauungsschild, der vorzugsweise eine opake Farbgebung aufweist, zweckmäßigerweise mit einem in den Durchgang eingesteckten Verankerungsabschnitt verbunden sein. Dies ermöglicht insbesondere eine Nachrüstung beliebiger existierender Kältegeräte mit dem Betauungsschild, bzw. existierende Kältegerätemodelle können, ohne einer Anpassung zu bedürfen, mit dem Betauungsschild als einem weiteren Zubehörteil ausgeliefert werden.

Vorzugsweise umfasst der Verankerungsabschnitt einen in den Durchgang spielhaltig eingreifenden Stift und eine Mehrzahl von radial von dem Stift abstehenden, eine Wand des Durchgangs berührenden Vorsprüngen. Um den Betauungsschild sicher und spielfrei zu verankern, können die Vorsprünge elastisch ausgebildet sein und ein Übermaß gegenüber dem freien Querschnitt des Durchgangs aufweisen.

Die Vorsprünge können auch wenigstens eine Scheibe umfassen, die den freien Querschnitt des Durchgangs wenigstens auf einem überwiegenden Teil von dessen Umfang ausfüllt. Eine solche Scheibe kann unter anderem benutzt werden, um Ablagerungen, die sich im Laufe des Betriebs in dem Durchgang bilden, herauszuschieben.

Um den Abfluss von Kondenswasser auch bei in den Durchgang eingesteckter Scheibe zu ermöglichen, kann die Scheibe eine Aussparung aufweisen, die einen unteren Bereich des freien Querschnitts des Durchgangs offen lässt.

Denkbar ist auch, eine Scheibe vorzusehen, die im Wesentlichen nur zum Reinigen des Durchgangs dient. Um eine effiziente Reinigung zu ermöglichen, füllt eine solche Scheibe den freien Querschnitt des Durchgangs am besten vollständig aus. Um dennoch einen ungehinderten Druckausgleich und Abfluss des Kondenswassers zu ermöglichen, sollte die Scheibe jenseits eines vom Betauungsschild abgewandten Endes des Rohrabschnitts platzierbar sein.

Um den Verankerungsabschnitt am oder im Durchgang zu positionieren, kann ersterer mehrere sich in Längsrichtung des Durchgangs erstreckende Rippen umfassen, die den vorzugsweise als Scheiben ausgebildeten Vorsprüngen in Einsteckrichtung in den Durchgang nachgelagert sind. Die Rippen, die als Führungselemente für den Verankerungsabschnitt innerhalb des Durchgangs dienen, können zweckmäßigerweise eine Anschlagposition festlegen, bis zu der der Verankerungsabschnitt in den Durchgang einführbar ist

Zur Erleichterung der Handhabung kann an einer vom Verankerungsabschnitt abgewandten Seite des Betauungsschilds ein Griff gebildet sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Teil eines Kältegerätegehäuses mit einem

Kondenswasserablauf; und

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines an dem Durchgang montierten Formteils;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Formteils gemäß einer zweiten Ausgestaltung; und

Fig. 4 einen zu Fig. 1 analogen Schnitt gemäß einer dritten Ausgestaltung der

Erfindung.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt aus einer Rückwand 1 eines Haushaltskältegeräts gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Rückwand 1 ist in an sich bekannter Weise aufgebaut aus einem aus Kunststoff tiefgezogenen Innenbehälter 2, der auch Boden, Decke und Seitenwände einer Lagerkammer 3 bildet, einer Rückwandplatte 4, im Allgemeinen aus Kunststoff oder Fasermaterial, und einer dazwischen eingeschlossenen Dämmstoffschicht 5, zum Beispiel aus Polyurethanschaum.

Unterhalb eines plattenförmigen Verdampfers 6, der zwischen einer Rückseite 7 des

Innenbehälters 2 und der Dämmstoffschicht 5 angeordnet ist, ist im Innenbehälter 2 eine Ablaufrinne 8 für Kondenswasser gebildet, das sich innen an der vom Verdampfer 6 gekühlten Rückseite 7 des Innenbehälters 2 niederschlägt. Am tiefsten Punkt der Ablauf- rinne 8, in der Schnittebene der Fig. 1 , ist eine Öffnung in den Innenbehälter gestochen. Rings um die Öffnung ist am Innenbehälter 2 ein in die Dämmstoffschicht 5 vorspringender Anschlussstutzen 9 geformt. Auf den Anschlussstutzen 9 ist eine Rohrleitung 10 aus Kunststoff aufgeschoben. Diese mündet an der Außenseite der Rückwand 1 in ein Adapterteil 1 1 , das in eine Öffnung 12 der Rückwandplatte 4 eingerastet und durch einen angeformten, an der Innenseite der Rückwandplatte 4 rings um die Öffnung 12 anliegenden Flansch 13 abgestützt ist.

In in den Stutzen 9 und die Rohrleitung 10 ist vom Innenbehälter 2 her ein Formteil 14 eingeschoben, das in Fig. 2 in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung gezeigt ist. An einem vom Innenbehälter 2 aus in den Stutzen 9 und die Rohrleitung 10 eingreifenden lang gestreckten Stift 17 des Formteils 14 sind von Innen nach Außen der Reihe nach angeordnet: ein plättchenförmiger, mit zwei Fingern zu erfassender Griff 15, ein Betauungsschild 16 in Form einer kreissegmentförmigen, im Wesentlichen ebenen Platte, von deren Mittelpunkt aus der Stift 17 senkrecht ausgeht, vier lang gestreckte, kreuz- förmig rings um den Stift angeordnete Rippen 18, deren äußere Ränder an der vom Betauungsschild 16 abgewandten Seite in spitzem Winkel auf den Stift 17 zulaufen, kreissegmentförmige Platten 19, sowie kreuzförmig vom Stift 17 abstehende Finger 20.

Die Breite bzw. radiale Ausdehnung der Rippen 18 ist so bemessen, dass diese nicht in den Stutzen 9 hineinpassen, sondern ihre schräg auf den Stift zulaufenden Ränder in Kontakt mit einem Eingangsbereich des Stutzens 9 eine Anschlagposition festlegen, bis zu der der Stift 17 in den Kondenswasserablauf einführbar ist, und in der der Betauungsschild 16 sich über der Ablaufrinne 8 befindet, ohne die Rückseite 7 des Innenbehälters 2 oberhalb der Ablaufrinne 8 zu berühren.

Die Länge der Finger 20 ist an den Durchmesser der Rohrleitung 10 angepasst, so dass diese den Stift 17 spielfrei auf der Längsachse der Rohrleitung 10 fixieren. Denkbar ist auch, elastische Finger zu verwenden, deren Länger etwas größer als der Radius der Rohrleitung 10 ist, so dass sie sich im eingesteckten Zustand elastisch biegen und den Stift 17 durch Federkraft auf der Achse der Rohrleitung 10 fixieren.

Die Platten 19 füllen den freien Ouerschnitt der Rohrleitung 10 bis auf einen Restdurchgang 21 in ihrem unterem Bereich vollständig aus. Der Restdurchgang 21 ermöglicht weiterhin den Abfluss von Kondenswasser; von außen einströmende Warmluft wird jedoch an den mehreren aufeinander folgenden Engpässen, die diese Restdurchgänge 21 darstellen, verwirbelt, so dass der Luftstrom bereits wenn er den Betauungs- schild 16 erreicht, einigermaßen diffus und so weit verlangsamt ist, dass bereits an dem Betauungsschild 16 eine wesentliche Entfeuchtung möglich ist. Am Betauungsschild 16 wird der Luftstrom in im Wesentlichen zur Rückseite 7 parallele Richtungen, zur Seite bzw. nach oben abgelenkt. Da die eindringende Luft wärmer ist als die in der Lagerkammer 3 vorhanden ist, steigt sie entlang der Rückseite 7 auf und verliert eventuelle Restfeuchtigkeit in Kontakt mit der vom Verdampfer 6 gekühlten Rückseite 7. Eine Kondensation von Luftfeuchtigkeit am Kühlgut ist dadurch weitgehend ausgeschlossen.

Eine Verstopfung des Kondenswasserablaufs, die insbesondere in Höhe der Restdurchgänge 21 auftreten kann, wenn in dort hängen bleibendem Kondenswasser Keime wachsen, kann durch Herausziehen und Wiedereinschieben des Formteils 14 aus dem Kondenswasserablauf leicht beseitigt werden.

Einer in Fig. 3 gezeigten alternativen Ausgestaltung zufolge können die Platten 19 durch kreuzförmige Anordnungen von je vier Fingern 22 ähnlich den Fingern 20 ersetzt werden, die gegeneinander um die Achse der Rohrleitung 10 verdreht sind, so dass ein Luftstrom beim Passieren der Rohrleitung 10 an den Fingern 22 mehrfach abgelenkt wird. Auch so kann ein verlangsamter Luftstrom am Betauungsschild 16 erhalten werden, ohne dabei den freien Querschnitt der Rohrleitung 10 so stark wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 2 zu reduzieren. Dies verringert die Gefahr einer Verstopfung des Durchgangs.

Um die Beseitigung einer Verstopfung zu erleichtern, kann einer in Fig. 4 gezeigten Aus- gestaltung zufolge der Stift 17 so lang gemacht sein, dass er in der durch den Eingriff der Rippen 18 in den Stutzen 9 festgelegten Anschlagstellung aus dem äußeren Ende der Rohrleitung 10 herausragt, und es kann an dem vom Betauungsschild 16 abgewandten Ende des Stifts 17 eine Platte 23 angebracht sein, die den Durchmesser der Rohrleitung 10 exakt ausfüllt. Durch einmaliges Hindurchziehen der Platte 23 durch die Rohrleitung 10 können aus dieser sämtliche Ablagerungen beseitigt werden.