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Title:
REFRIGERATION DEVICE HAVING A WATER DISPENSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/040902
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device, comprising a water dispenser. According to the invention, the water dispenser has a hose (700) having a hose segment (702), wherein the hose segment (702) is accommodated in a sleeve element (500), and wherein the sleeve element (500) is connected to the water dispenser (114).

Inventors:
GAPLIKOW EUGEN (DE)
SIGL MATHIAS (DE)
WERNER HANS PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/068355
Publication Date:
March 20, 2014
Filing Date:
September 05, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F25D23/12
Domestic Patent References:
WO2009057906A22009-05-07
Foreign References:
DE202006017016U12006-12-28
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Kältegerät (100), mit einer Wasserausgabe (1 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserausgabe (1 14) einen Schlauch (700) mit einem

Schlauchabschnitt (702) aufweist, wobei der Schlauchabschnitt (702) in einem Hülsenelement (500, 1000, 1500, 1602) aufgenommen ist, und wobei das

Hülsenelement (500, 1000, 1500, 1602) mit der Wasserausgabe (1 14) verbunden ist.

Kältegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Hülsenelement (500, 1000, 1500, 1602) aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt ist.

Kältegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (500, 1000, 1500, 1602) durch Presspassung mit dem

Schlauchabschnitt (702) oder verbunden ist, und/oder das Hülsenelement (500) weist zumindest einen Widerhaken (604) auf, der in Eingriff mit dem

Schlauchabschnitt (702) steht.

Kältegerät (100) nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (500, 1000, 1500 1602) zumindest eine Einlaufschräge (602, 1608) aufweist.

Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Schlauchabschnitt (702) in einem Aufnahmeabschnitt (504, 1606) des Hülsenelements (500, 1000, 1500, 1602) aufgenommen ist.

Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (500, 1000, 1500) eine Nut (502) oder eine Halteeinrichtung (1608) aufweist, die mit einer Schlauchhalterung (320) des Kältegeräts (100) eine Rastverbindung (900, 1300) bildet.

Kältegerät (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Schlauchhalterung (320) einer Trägerplatte (300) des Kältegeräts (100) zugeordnet ist, die zur Befestigung weiterer Komponenten (322) der

Wasserausgabe (1 14) ausgebildet ist.

8. Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Hülsenelement als separate Hülse (500, 1000, 1500) ausgebildet ist.

9. Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (1602) als einer Trägerplatte (1600) des Kältegeräts (100) angeformte Hülse (1602) ausgebildet ist.

10. Kältegerät (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die

Trägerplatte (1600) und die daran angeformte Hülse (1602) einstückig und/oder materialeinheitlich ausgebildet sind.

1 1 . Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (504) zumindest einen Einschnitt (506) aufweist.

12. Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Hülsenelement (500, 1000, 1500, 1602) zumindest einen umlaufenden Bund (600, 1002, 1502, 1504, 1610) aufweist.

13. Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Schlauchabschnitt (702) frei über das Hülsenelement (500, 1602) übersteht.

14. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchabschnitt (702) in einer Einsenkung (1400, 1612) der

Wasserausgabe (1 14) versenkt angeordnet ist.

15. Kältegerät (100) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die

Einsenkung (1400, 1612) in eine Trägerplatte (300, 1600) des Kältegeräts (100) eingebracht ist.

Description:
Kältegerät mit einer Wasserausgabe

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Wasserausgabe.

Kältegeräte, insbesondere als Haushaltsgeräte ausgebildete Kältegeräte, sind bekannt und werden zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt, um verderbliche Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern.

Derartige Kältegeräte werden zunehmend mit Wasserausgaben zur Ausgabe von gekühltem Wasser versehen. Zur Montage wird ein Ausgießer an einem Schlauchende befestigt und diese Baugruppe dann in ein Trägerelement eingesetzt.

Es ist daher die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Kältegerät mit einer Wasserausgabe bereitzustellen, die einfacher zu montieren ist.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung sowie der Zeichnungen. Die vorliegende Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass sich die Montage vereinfacht, wenn auf einen Ausgießer verzichtet und stattdessen ein Schlauchende diese Funktion übernimmt.

Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät gelöst, bei dem die Wasserausgabe einen Schlauch mit einem Schlauchabschnitt aufweist, wobei der Schlauchabschnitt in einem Hülsenelement aufgenommen ist, und wobei das Hülsenelement mit der Wasserausgabe verbunden ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Montage sich vereinfacht und insbesondere ohne Einsatz von Werkzeugen erfolgen kann. Ferner ist eine werkzeuglose Demontage möglich. Der Schlauchabschnitt kann ein Schlauchende des Schlauches sein.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltsgerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie bspw. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Hülse aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Hülse aus einem preiswerten und stabilen Material besteht. So wird eine hohe Lebensdauer erreicht.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Hülsenelement durch Presspassung mit dem Schlauchabschnitt verbunden und/oder das Hülsenelement weist zumindest einen Widerhaken auf, der in Eingriff mit dem Schlauchabschnitt steht. Dabei weist der Schlauchabschnitt einen größeren Durchmesser auf als der Abschnitt des Hülsenelements, in den der Schlauchabschnitt eingesetzt ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ohne zusätzliche Befestigungsmittel, wie z.B. Schrauben, der Schlauch mit dem Hülsenelement verbunden ist. Dies vereinfacht die Fertigung, da keine derartigen Befestigungsmittel bevorratet und montiert werden müssen. Durch in dem Schlauchabschnitt krallende Widerhaken kann ebenfalls eine sichere Verbindung erreicht werden bzw. noch weiter verbessert werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Hülsenelement zumindest eine Einlaufschräge auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass sich das in das Hülsenelement eingeführte Schlauchabschnitt mit dem Hülsenelement verkrallt. Somit ist die Verbindung des Schlauches mit dem Hülsenelement gegen ein ungewolltes Lösen dieser Verbindung gesichert.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Schlauchabschnitt in einem Aufnahmeabschnitt des Hülsenelements aufgenommen. Der Aufnahmeabschnitt kann ein zylinderförmiger Abschnitt des Hülsenelements sein. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Schlauchabschnitt sicher mit dem Hülsenelement verbunden ist, da der Aufnahmeabschnitt mit dem Schlauchabschnitt verkrallt ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Hülsenelement eine Nut oder eine Halteeinrichtung auf, die mit einer Schlauchhalterung des Kältegeräts eine Rastverbindung bildet oder den Schlauchabschnitt hält. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ohne zusätzliche Befestigungsmittel, wie z.B. Schrauben, der Schlauch mit dem Kältegerät verbunden ist. Dies vereinfacht die Fertigung, da keine derartigen Befestigungsmittel bevorratet und montiert werden müssen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Schlauchhalterung einer Trägerplatte des Kältegeräts zugeordnet, die zur Befestigung weiterer Komponenten der Wasserausgabe ausgebildet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Toleranzkette zwischen den an der Trägerplatte befestigten Komponenten und der Schlauchhalterung klein gehalten werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Hülsenelement als separate Hülse ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Hülse unabhängig von anderen Bauteilen gefertigt werden kann. So können z.B. vorteilhaft Materialpaarungen besonders leicht realisiert werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Hülsenelement als an einer Trägerplatte des Kältegeräts angeformte Hülse ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine Montage der Hülse entfällt. So wird die Fertigung vereinfacht.

In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die Trägerplatte und die daran angeformte Hülse einstückig und/oder materialeinheitlich ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Trägerplatte und die angeformte Hülse zusammen in einem Fertigungsschritt, Z.B. aus Kunststoff, z.B. mittels Spritzguss, gefertigt werden können. So wird die Fertigung nochmals vereinfacht.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Aufnahmeabschnitt zumindest einen Einschnitt auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass sich der Aufnahmeabschnitt beim Einführen des Schlauchabschnitts dehnen kann. Somit hält der aufgeweitete Aufnahmeabschnitt durch seine der Aufweitung entgegen gerichtete Kraftwirkung den Schlauchabschnitt fest, ohne dass zusätzliche Befestigungsmittel nötig sind.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Hülsenelement zumindest einen umlaufenden Bund auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Bund einen Anschlag bildet, der eine Montagebewegung z.B. zum Einführen des Schlauchabschnitts in das Hülsenelement begrenzt. Hierdurch wird die Montage vereinfacht. In einer vorteilhaften Ausführungsform steht der Schlauchabschnitt frei über das Hülsenelement über. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der überstehende Schlauchabschnitt, z.B. ein Schlauchende die Funktion eines Ausgießers übernimmt und daher kein separater Ausgießer montiert werden muss. Dies vereinfacht die Montage. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Schlauchabschnitt in einer Einsenkung der Wasserausgabe versenkt angeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Schlauchabschnitt, z.B. ein Schlauchende für einen Benutzer nicht sichtbar angeordnet ist. Somit weist das Kältegerät ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild auf.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Einsenkung in eine Trägerplatte des Kältegeräts eingebracht. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass kein weiteres Bauteil mit einer derartigen Einsenkung gefertigt und montiert werden muss. Dies vereinfacht die Fertigung.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Schlauchabschnitt mit der separaten Hülse durch eine Fügebewegung in eine erste Richtung und der mit der Hülse verbundene Schlauch mit der Wasserausgabe durch eine Fügebewegung in eine zweite Richtung verbunden. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass zuerst der Schlauchabschnitt mit der separaten Hülse verbunden wird, und diese vorkonfektionierte Einheit, bestehend aus der Hülse und dem Schlauch, dann für den zweiten Montageschritt bereitgestellt wird. Somit verringert sich die Anzahl der für den zweiten Montageschritt bereitzustellenden Teile, was den Logistikaufwand für die Montage verringert.

In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die erste Richtung und die zweite Richtung gleichgerichtet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die separate Hülse und die Schlauchaufnahme besonders einfach, d.h. ohne Hinterschnitt, ausgebildet werden können. Dies vereinfacht ihre Fertigung.

In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die erste Richtung und die zweite Richtung ungleich. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine in eine der genannten Richtungen wirkende Kraft nur auf die Verbindung Schlauch - Hülse oder Hülse - Wasserausgabe wirkt, um diese zu lösen. Somit wird eine besonders zuverlässige Verbindung bereitgestellt, da durch die Kraft nur eine der beiden Verbindungen belastet wird.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Kältegerät mit einer Wasserausgabe,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Wasserausgabe der Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Trägerplatte für eine Wasserausgabe mit montierten Komponenten,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der Trägerplatte der Fig. 3 ohne Komponenten,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Hülse zur Schlauchbefestigung,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung durch Fig. 5,

Fig. 7 einen ersten Montageschritt,

Fig. 8 einen zweiten Montageschritt,

Fig. 9 den fertig montierten Schlauch,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Hülse und ein Schlauchende,

Fig. 1 1 einen ersten Montageschritt,

Fig. 12 einen zweiten Montageschritt,

Fig. 13 den fertig montierten Schlauch,

Fig. 14 eine weitere Ansicht des fertig montierten Schlauches,

Fig. 15 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Hülse zur Schlauchbefestigung,

Fig. 16 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiel einer angeformten Hülse,

Fig. 17 eine Ansicht der Unterseite der Fig.16,

Fig. 18 eine weitere perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiel der angeformten Hülse der Fig. 16 von unten,

Fig. 19 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiel der angeformten Hülse der Fig. 16 von oben,

Fig. 20 eine Schnittdarstellung durch die angeformte Hülse,

Fig. 21 die Fig. 16 mit einem eingesetzten Schlauchende,

Fig. 22 eine weitere perspektivische Darstellung der Fig. 16 mit einem eingesetzten Schlauchende, und Fig. 23 eine Schnittdarstellung durch eine angeformte Hülse mit einem eine eingesetzten Schlauchende.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Kältegeräts 100. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Kältegerät 100 als Kühlschrank ausgebildet.

Das Kältegerät 100 weist an seiner Kältegerätevorderseite 1 10 eine Kühlschranktür 108 auf. Durch Öffnen der Kühlschranktür 108 kann hier ein Innenraum des Kältegeräts 100 zugänglich gemacht werden, um in ihm Kühlgut einzulagern oder zu entnehmen. Außenseitig, d.h. bei geschlossener Kühlschranktür 108 zugänglich, ist eine Wasserausgabe 1 14 angeordnet. Die Wasserausgabe 1 14 ist zur Ausgabe von gekühltem, flüssigem Wasser ausgebildet.

Die Wasserausgabe 1 14 ist dabei in eine Aussparung 1 16 der Kühlschranktür 108 eingesetzt.

Das Kältegerät 100 weist zur Kühlung von Kühlgut einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer (nicht dargestellt), einem Verdichter (nicht dargestellt), einem Verflüssiger (nicht dargestellt) und einem Drosselorgan (nicht dargestellt) auf. Der Verdampfer ist als Wassertank ausgebildet, in dem nach einer Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft wird.

Der Verdichter ist ein mechanisch angetriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt.

Der Verflüssiger ist als Wassertank ausgebildet, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird.

Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverminderung. Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluides Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluides Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluides inbegriffen sind. Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Wasserausgabe 1 14. Die Wasserausgabe 1 14 weist ein Wasserausgabegehäuse 200 auf, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt wurde. Das Wasserausgabegehäuse 200 weist zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 202, eine Rückwand 204, eine Decke 206 und einen Boden 208 auf.

In der Decke 206 ist eine Ausgabeöffnung 212 angeordnet, durch die gekühltes, flüssiges Wasser abgegeben werden kann. Dieser Vorgang kann durch Betätigen eines Betätigungshebel 210 ausgelöst werden, der einen Mikroschalter (nicht dargestellt) betätigt, der mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Wasserausgabe 1 14 steuerungssignalübertragend verbunden ist, um die Abgabe von Wasser zu bewirken.

Im Boden 208 ist einen Auffangwanne 214 vorgesehen, in der sich Tropfwasser sammeln kann. Die Auffangwanne 214 ist mit einer oberhalb der Auffangwanne 214 angeordneten Abdeckung 216 verkleidet, die abgenommen werden kann, um die Auffangwanne 214 zu reinigen. Auch die Abdeckung 216 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sowohl die Rückwand 204 als auch die Abdeckung 216 als Wasserleitflächen ausgebildet, die Tropfwasser in die Auffangwanne 214 leiten. Die Rückwand 204 und die Abdeckung 216 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit einer Lotusbeschichtung versehen, um die Wasserleitfähigkeit zu verbessern und die Bildung von Wasserflecken zu verhindern. Damit Tropfwasser in die Auffangwanne 214 gelangen kann, ist zwischen der Abdeckung 216 und der Rückwand 204 ein Spalt 218 gebildet.

Es wird nun anhand der Fig. 3 und 4 ein Ausführungsbeispiel der als Trägerplatte 300 ausgebildeten Decke 206 für die Wasserausgabe 1 14 erläutert. Die Trägerplatte 300 weist eine Oberseite 302 und eine Unterseite 304 auf. Sie ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff, z.B. mittels Spritzguss, gefertigt.

Der Betätigungshebel 210 ist um eine Wasserausgabe-Schwenkachse WS verschwenkbar gelagert. Die Wasserausgabe-Schwenkachse WS erstreckt sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Kältegerätebreitenrichtung X. Somit kann im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Betätigungshebel 310 durch eine horizontale Bewegung in Kältegerätetiefenrichtung Y verlagert werden.

Der Betätigungshebel 210 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an der Trägerplatte 300 schwenkbar gelagert. Zur verschwenkbaren Lagerung des Betätigungshebels 210 weist dieser einen ersten Achsenabschnitt 306 und einen zweiten Achsenabschnitt 308 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der erste Achsenabschnitt 306 und der zweite Achsenabschnitt 308 einstückig und materialeinheitlich an den Betätigungshebel 210 angeformt.

Der zweite Achsenabschnitt 308 weist einen Schalthebel 310 zur Betätigung eines Schalters 312, z.B. eines Mikroschalters oder -tasters, auf, der mittels einer elektrischen Signalleitung (nicht dargestellt) mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Wasserausgabe 1 14 steuerungssignalübertragend verbunden ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Schalthebel 310 verdrehfest mit dem Betätigungshebel 210 verbunden.

Die Trägerplatte 300 weist eine erste Lagerbuchse 400 und eine zweite Lagerbuchse 402 auf (siehe Fig. 4). Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die erste Lagerbuchse 400 und die zweite Lagerbuchse 402 auf der Oberseite 302 der Trägerplatte 300 angeordnet. Die erste Lagerbuchse 400 ist zur Aufnahme des ersten Achsenabschnitts 306 in axialer Richtung ausgebildet und weist eine erste Öffnung 404 mit einem Durchmesser auf, der dem Durchmesser des ersten Achsenabschnitts 306 entspricht.

Die zweite Lagerbuchse 402 hingegen ist zur Aufnahme des zweiten Achsenabschnitts 308 ausgebildet und weist eine zweite Öffnung 406 mit einem Durchmesser auf, der dem Durchmesser des zweiten Achsenabschnitts 308 entspricht.

Außerdem ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an der Trägerplatte 300 eine Lichtquelle 314, z.B. eine LED, angeordnet, mit der Licht in den Betätigungshebel 210 eingekoppelt werden kann, um diesen zu beleuchten. Zur Energieversorgung der Lichtquelle 314 mit elektrischer Energie ist die elektrische Leitung 316 vorgesehen, die an ihrem Ende den Stecker 318 zur Verbindung mit einer Energiequelle (nicht dargestellt) aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Lichtquelle 314 auf der Oberseite 302 der Trägerplatte 300 angeordnet.

Ferner weist die Trägerplatte 300 eine Schlauchhalterung 320 auf, in die, wie unten beschrieben wird, ein Schlauchende (nicht in Fig. 3 und 4 dargestellt) eingerastet werden kann. Das Schlauchende bildet dann die Ausgabeöffnung 212. Der Schalter 312, die Lichtquelle 314, die erste Lagerbuchse 400 und die zweite Lagerbuchse 402 bilden Komponenten 322 (siehe Fig. 3) der Wasserausgabe 1 14, die an der Trägerplatte 300 befestigt sind.

Fig. 5 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Hülsenelements, das als separate Hülse 500 zur Schlauchbefestigung ausgebildet ist.

Die Hülse 500 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff gefertigt. Sie weist eine Nut 502 auf, die eine Höhenfixierung der Hülse 500 durch Eingriff mit der Schlauchhalterung 320 bewirkt. Ferner weist die Hülse 500 in diesem Ausführungsbeispiel einen zylinderförmigen Aufnahmeabschnitt 504 auf, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit vier Einschnitten 506 versehen ist, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet sind, so dass sich der Aufnahmeabschnitt 504 bei Einführung eines Schlauchendes (nicht dargestellt) weiten kann. Die Hülse 500 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf Untermaß gefertigt.

Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch die in Fig. 5 gezeigte Hülse 500. Zu erkennen ist, dass in dem Inneren der Hülse 500 ein innerer, umlaufender Bund 600 vorgesehen ist, der als Anschlag für ein einzuführendes Schlauchende wirkt und die weitere Einführbewegung begrenzt. Außerdem sind zwei Einlaufschrägen 602 zu erkennen, die in Richtung zum Bund 600 hin eine radial einwärts gerichtete Verengung des Aufnahmeabschnitts 504 bewirken und so eine feste Verkrallung mit einem Schlauchende ermöglichen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weisen die Einlaufschrägen 602 an ihren oberen Enden je einen Widerhaken 604 auf. Fig. 7 zeigt einen ersten Montageschritt eines Ausführungsbeispiels zur Befestigung eines Schlauches 700 an der Trägerplatte 300. Der Schlauch 700 stellt eine flüssigkeitsführende Verbindung von einem Wassertank (nicht dargestellt) zur Wasserausgabe 1 14 des Kältegeräts 100 her.

In dem ersten Montageschritt wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Schlauchabschnitt ein freies Schlauchende 702 des Schlauches 700 in den Aufnahmeabschnitt 504 der Hülse 500 in Richtung I der ersten Fügebewegung so weit eingeführt, bis die Hülse 500 und der Schlauch 700 fest miteinander verbunden sind oder bis das Schlauchende 702 am Bund 600 anliegt. Dabei krallen sich die Widerhaken 604 in das Schlauchende 702 und fixieren so das Schlauchende 702 durch Bilden eines Eingriffs.

Fig. 8 zeigt den zweiten Montageschritt zur Befestigung des Schlauches 700 an der Trägerplatte 300. Nun wird die mit dem Schlauch 700 fest verbundene Hülse 500 durch eine Fügebewegung in Richtung II der zweiten Fügebewegung so weit verlagert, bis die Nut 502 der Hülse 500 mit der Schlauchhalterung 320 der Trägerplatte 300 verrastet. Dabei sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Richtung I der ersten Fügebewegung und die Richtung II der zweiten Fügebewegung orthogonal zueinander. Fig. 8 zeigt dabei ferner, dass bei aufrecht stehendem Kältegerät 100 die Richtung II der zweiten Fügebewegung sich in Kältegerätetiefenrichtung Y erstreckt.

Fig. 9 zeigt den mit der Trägerplatte 300 verbundenen Schlauch 700, wobei das nun mit der Hülse 500 verbundene freie Schlauchende 702 als Ausgabeöffnung 212 dient. Nun bilden die Schlauchhalterung 320 und die Nut 502 eine Rastverbindung 900. Dabei wird durch die Schlauchhalterung 320 die Hülse 500 zusammengepresst und so die Rastverbindung 900 gegen ungewolltes Lösen gesichert.

Fig. 10 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Hülsenelements, das als separate Hülse 1000 zur Schlauchbefestigung ausgebildet.

Die Hülse 1000 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff gefertigt. Sie weist im Unterschied zu der Hülse 500 des vorherigen Ausführungsbeispiels einen außenseitig umlaufenden Bund 1002 auf, der als Anschlag wirkt, wie noch später erläutert wird. Die Hülse 1000 dieses Ausführungsbeispiels ist wie die Hülse 500 des vorherigen Ausführungsbeispiels zur Aufnahme des freien Schlauchendes 702 des Schlauches 700 ausgebildet.

Fig. 1 1 zeigt das mit der Hülse 1000 verbundene freie Schlauchende 702 nach einem ersten Montageschritt zur Befestigung eines Schlauches 700 an der Trägerplatte 300 durch eine Fügebewegung in eine erste Richtung I. Zu erkennen ist, dass das freie Schlauchende 702 über die Hülse 1000 hinaus vorragt. Somit ist bei diesem Ausführungsbeispiel nicht wie beim vorherigen Ausführungsbeispiel das freie Schlauchende 702 in einem Aufnahmeabschnitt 504 aufgenommen.

Fig. 12 zeigt den zweiten Montageschritt zur Befestigung des Schlauches 700 an der Trägerplatte 300. Nun wird die mit dem Schlauch 700 fest verbundene Hülse 1000 durch eine Fügebewegung in Richtung II der zweiten Fügebewegung so weit verlagert, bis die Hülse 10OOmit der Schlauchhalterung 320 der Trägerplatte 300 verrastet. Der außenseitig umlaufende Bund 1002 wirkt nun als Anschlag und begrenzt die Fügebewegung in die zweite Richtung II. Dabei sind im Unterschied zum vorherigen Ausführungsbeispiel in diesem Ausführungsbeispiel die Richtung I der ersten Fügebewegung und die Richtung II der zweiten Fügebewegung gleichgerichtet, d.h. die Achsen der Richtungen I, II sind parallel zueinander. Fig. 8 zeigt dabei, dass bei aufrecht stehendem Kältegerät 100 die Richtung II der zweiten Fügebewegung sich in Kältegerätehöhenrichtung Z erstreckt.

Fig. 13 zeigt den mit der Trägerplatte 300 verbundenen Schlauch 700, wobei nun das freie Schlauchende 702 als Ausgabeöffnung 212 dient. Die Schlauchhalterung 320 und die Hülse 1000 bilden eine Rastverbindung 1300. Dabei wird durch die Schlauchhalterung 320 die Hülse 1000 zusammengepresst und so die Rastverbindung 1300 gegen ungewolltes Lösen gesichert.

Fig. 14 zeigt, dass das freie Schlauchende 702 in einer Einsenkung 1400 der Trägerplatte 300 für einen Benutzer nicht sichtbar angeordnet ist, aber trotzdem soweit vorsteht, dass das Wasser nur das freie Schlauchende 702 berührt.

Fig. 15 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Hülsenelements, das als separate Hülse 1500 zur Schlauchbefestigung ausgebildet ist. Die Hülse 1500 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Metall gefertigt. Die Hülse 1500 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel als Doppelbundniete ausgebildet. Sie weist einen ersten umlaufenden Bund 1502 und einen zweiten umlaufenden Bund 1504 auf, die die Hülse 1500 in drei Abschnitte unterteilen. Der erste Abschnitt ist ein Endabschnitt 1506, auf den das freie Schlauchende 702 aufgeschoben ist. Der zweite Abschnitt ist ein Mittelabschnitt 1508, der in Eingriff mit der Schlauchhalterung 320 steht. Der dritte Abschnitt ist wieder ein Endabschnitt 1510, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Ausgießer ausgebildet ist.

Die Fig. 16 bis 20 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Hülsenelements, das als angeformte Hülse 1602 ausgebildet ist.

Dargestellt ist eine Trägerplatte 1600, die der Trägerplatte 300 der Fig. 3 entspricht bis auf den Umstand, dass die Trägerplatte 1600 in diesem Ausführungsbeispiel die angeformte Hülse 1602 aufweist. Die Trägerplatte 1600 und die angeformte Hülse 1602 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff, z.B. mittels Spritzguss, gefertigt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Trägerplatte 1600 und die Hülse 1602 einstückig und materialeinheitlich ausgebildet. Jedoch können die Trägerplatte 1600 und die Hülse 1602 auch materialuneinheitlich, z.B. als 2K-Bauteil, ausgebildet sein. Die angeformte Hülse 1602 im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist eine Halteeinrichtung 1604 auf, mit der, wie noch beschrieben wird, ein Schlauchende befestigt werden kann. Ferner weist die angeformte Hülse 1602 in diesem Ausführungsbeispiel einen zylinderförmigen Aufnahmeabschnitt 1606 auf. Außerdem sind fünf Einlaufschrägen 1608 zu erkennen, die eine radial einwärts gerichtete Verengung des Aufnahmeabschnitts 1606 bewirken und so eine feste Verkrallung mit einem Schlauchende 702 ermöglichen.

Die Fig. 21 bis 23 zeigen das mit der angeformten Hülse 1602 verbundene freie Schlauchende 702 in einer Einsenkung 1612 der Trägerplatte 1600 (siehe Fig. 21 ) nach einem Montageschritt zur Befestigung eines Schlauches 700 an der Trägerplatte 1600 durch eine Fügebewegung in eine erste Richtung I. Zu erkennen ist, dass das freie Schlauchende 702 über die angeformte Hülse 1602 hinaus vorragt. Zur Montage wird das freie Schlauchende 702 in Richtung I soweit eingeführt, bis z.B. ein Abschnitt mit einer Länge von 10 cm aus der Ausgabeöffnung 212 vorsteht. Dieser Abschnitt kann genutzt werden, um während der Montage eine Prüfung auf Dichtheit der Wasserausgabe 1 14 durchzuführen, in dem an diesem Ende ein entsprechendes Prüfgerät angeschlossen wird. In einem weiteren Schritt wird der aus der Ausgabeöffnung 212 vorstehende Schlauchabschnitt soweit abgelängt, dass lediglich ein Schlauchabschnitt mit einer Länge von z.B. 1 ,5 cm aus der angeformten Hülse 1602 vorsteht. Nun wird in einem weiteren Schritt der abgelängte Schlauchabschnitt durch die Ausgabeöffnung 212 entgegen der Richtung I mittels eines Werkzeugs, z.B. maschinell, geschoben, bis lediglich ein abgelängter Schlauchabschnitt mit einer Länge von z.B. 1 cm aus der angeformten Hülse 160212 vorsteht.

Bezugszeichenliste

100 Kältegerät 500 Hülse

108 Kühlschranktür 502 Nut

1 10 Kältegerätevorderseite 504 Aufnahmeabschnitt

1 14 Wasserausgabe 506 Einschnitt

1 16 Aussparung 600 Bund

200 Wasserausgabegehäuse 602 Einlaufschräge

202 Seitenwand 604 Widerhaken

204 Rückwand 700 Schlauch

206 Decke 702 Schlauchende

208 Boden 900 Rastverbindung

210 Betätigungshebel 1000 Hülse

212 Ausgabeöffnung 1002 Bund

214 Auffangwanne 1300 Rastverbindung

216 Abdeckung 1400 Einsenkung

218 Spalt 1500 Hülse

300 Trägerplatte 1502 Bund

302 Oberseite 1504 Bund

304 Unterseite 1506 Endabschnitt

306 erster Achsenabschnitt 1508 Mittelabschnitt

308 zweiter Achsenabschnitt 1510 Endabschnitt

310 Schalthebel 1600 Trägerplatte

312 Schalter 1602 angeformte Hülse

314 Lichtquelle 1604 Halteeinrichtung

316 elektrische Leitung 1606 Aufnahmeabschnitt

318 Stecker 1608 Einlaufschräge

320 Schlauchhalterung 1610 Bund

322 Komponente 1612 Einsenkung

400 erste Lagerbuchse I Richtung

402 zweite Lagerbuchse II Richtung

404 erste Öffnung X Kältegerätebreitenrichtung

406 zweite Öffnung Y Kältegerätetiefenrichtung z Kältegerätehöhenrichtung