Herkömmlicherweise werden Kühlschrankgehäuse aus mehreren ineinander steckbaren Einzelelementen zusammengebaut. Dieses zusammengesteckte Ge- häuse weist einen Hohlraum zwischen einem Innengehäuse und einem Außen- gehäuse auf, wobei dieser Hohlraum mit Isolationsmaterial befüllt wird. Bei der Befüllung mit Isolationsmaterial entsteht jedoch das Problem, dass die zusam- mengesteckten Gehäuseteile nicht sehr stabil sind und zusätzlich Abdichtungen zwischen den zusammengesteckten Teilen vorgesehen werden müssen, um den Austritt von Isolationsmaterial zu vermeiden. Dieses Problem tritt verstärkt bei der Befüllung mit Polyurethanschaum auf, da dieser Schaum durch die Ritzen der gesteckten Gehäuseteile tritt.

Aus der EP 0936428 A2 ist ein Kunststoffkühlschrankgehäuse nach dem Ober- begriff des Anspruchs 1 bekannt. Dieses Gehäuse besteht aus einem einstückigen Innengehäuse, das den Kühlraum bildet und eine Zugangsöffnung aufweist, so- wie einem mit diesem verbundenen Außengehäuse. Außengehäuse und Innenge- häuse sind dabei miteinander entlang der Zugangsöffnung verschweißt, so dass ein geschlossener Hohlraum zwischen Innengehäuse und Außengehäuse gebildet wird, der über eine Vakuumpumpe zur Isolation evakuiert werden kann. Es er- weist sich bei diesem Gehäuse als nachteilig, dass Innengehäuse und Außenge- häuse trogförmig ausgebildet sind, so dass es nicht mehr möglich ist, nach dem Verschweißen der beiden Gehäuseteile Isolationsmaterial in dem dazwischen ge- bildeten Hohlraum vorzusehen. Folglich muss der Hohlraum vor dem Verbinden der Gehäuseteile mit Isolationsmaterial befüllt werden, was das Herstellungsver- fahren dieses Kühlschrankgehäuses kompliziert macht.

In der EP 0587546 Bl ist ein Kühlschrankgehäuse offenbart, das einen herme- tisch abgeschlossenen Hohlraum zwischen einem Innengehäuse und einem Au- ßengehäuse aufweist. Auch bei diesem Gehäuse ist eine nachträgliche Befüllung mit Isolationsmaterial nicht möglich.

In der Patentschrift GB 840, 855 ist ein Kühlschrankgehäuse aus Kunststoff ge- zeigt, das ein Außenteil und ein Innenteil umfasst, zwischen denen ein Hohl- raum vorgesehen ist, der mit aufgeschäumtem synthetischen Material zur Isola- tion befüllt ist. Der Hohlraum wird von der Vorderseite des Gehäuses befüllt, und anschließend wird ein Rahmen in die Vorderseite zwischen Außenteil und Innenteil zur Abdichtung des Hohlraums eingesetzt. Bei diesem Kühlschrankge- häuse entsteht ebenfalls das Problem, dass bei der Befüllung mit Isolationsmate- rial das Innenteil und das Außenteil nicht miteinander verbunden sind.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Kühlschrankgehäuse zu schaffen, das einfacher und kostengünstiger herzustellen ist als die Kühlschrankgehäuse nach dem Stand der Technik.

Diese Aufgabe wird durch das Kühlschrankgehäuse gemäß Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen dieses Kühlschrankgehäuses sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Das erfindungsgemäße Kühlschrankgehäuse umfasst ein einstückiges Außenge- häuse aus Kunststoff sowie ein einstückiges, ebenfalls aus Kunststoff bestehen- des Innengehäuse, welches einen Kühlraum bildet und eine Zugangsöffnung aufweist. Das Außengehäuse und das Innengehäuse sind im Bereich der Zu- gangsöffnung an der Vorderseite miteinander dicht verbunden, insbesondere verschweißt oder verklebt, und zwischen dem Innengehäuse und dem Außenge- häuse ist ein isolierender Hohlraum ausgebildet. Das Außengehäuse ist dabei derart ausgestaltet, dass es an seiner Rückseite eine Öffnung aufweist, über wel- che im wesentlichen der gesamte Hohlraum zum Einbringen von Isolationsmate- rial zugänglich ist. Hierdurch wird eine Befüllung des Hohlraums mit Isolati- onsmaterial nach dem Verschweißen bzw. Verkleben des Innengehäuses und des Außengehäuses ermöglicht, so dass Innengehäuse und Außengehäuse nicht durch entsprechende Vorrichtungen beim Befüllen positioniert werden müssen.

Vielmehr bildet sich nach dem Verschweißen des Innengehäuse und des Außen- gehäuses ein selbsttragendes Gehäuse, dessen Form den Hohlraum vorgibt.

Hierdurch wird die Herstellung des Kühlschrankgehäuses wesentlich verein- facht.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind das Außengehäuse und das Innengehäuse Spritzgussteile. Hierdurch können eine Vielfalt von unter- schiedlichen Formen von Außengehäuse und Innengehäuse hergestellt werden.

Insbesondere können Anbauteile, wie z. B. ein Tauwasserabfluss oder Scharnier- elemente, nunmehr integral mit den Gehäuseteilen ausgebildet werden. Hier- durch wird die Herstellung des Kühlschrankgehäuses ebenfalls vereinfacht, da es nicht mehr notwendig ist, separate Anbauteile beispielsweise mittels Verschrau- bung an dem Gehäuse anzubringen.

Bei der Verbindung zwischen Innengehäuse und Außengehäuse wird in einer bevorzugten Ausführungsform ein Kunststofffügeverfahren, z. B. Ultraschall- schweißen verwendet, wodurch eine sichere und dichte Verbindung der beiden Teile durch Verschmelzen der Kunststoffe während des Schweißens gewährleis- tet wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Öffnung an der Rück- seite des Außengehäuses durch eine Abdeckplatte abgedeckt, um den isolieren- den Hohlraum zu verschließen. Vorzugsweise ist die Rückseite des Außengehäu- ses komplett offen, d. h. die Öffnung im Außengehäuse wird durch die Seiten- wände des Außengehäuses gebildet.

Als Isolationsmaterial, mit dem der Hohlraum zwischen Innengehäuse und Au- ßengehäuse befüllt werden kann, können Vakuumisolationspaneele verwendet werden, die sehr gute Isolationseigenschaften aufweisen. Es kann jedoch auch preisgünstigeres Isolationsmaterial, wie z. B. Polyurethanschaum und/oder Sty- ropor und/oder Glaswolle oder ähnliche Materialien mit Isolationseigenschaften verwendet werden.

In dem Außengehäuse sind vorzugsweise ein oder mehrere insbesondere integral mit dem Außengehäuse ausgebildete Scharniere bzw. Scharnierbuchsen und/oder -stifte vorgesehen, welche vorzugsweise zum Einhängen einer Kühlschranktür dienen. Die Scharniere sind dabei in einer vorteilhaften Ausführungsform als Schnappelemente ausgebildet, welche das Einschnappen eines Scharnierbolzens ermöglichen. Diese Schnappelemente haben eine Doppelfunktion, denn sie kön- nen zum einen als Scharnierbuchsen für eine Tür und zum anderen als Ver- schlusselemente für die Tür verwendet werden, wobei zum Verschließen ein ent- sprechender Bolzen der Kühlschranktür in das Schnappelement einschnappt und die Tür somit verriegelt. Zusätzlich oder alternativ zu den oben beschriebenen integrierten Scharnierelementen, die vorzugsweise im oberen Bereich des Kühl- schrankgehäuses angeordnet sind, können andere und/oder weitere Scharniere bzw. Scharnierelemente vorgesehen werden, welche rastend in das Außengehäu- se eingesteckt sind. Diese Scharniere bzw. Scharnierelemente sind vorzugsweise im unteren Bereich des Kühlschrankgehäuses angeordnet. Durch das Zusam- menwirken eines oberen Scharniers mit einem unteren Scharnier wird eine Drehachse gebildet, um die die Kühlschranktür verschwenkt werden kann. Die Scharniere sind dabei vorzugsweise in den Ecken der Vorderseite des Kühl- schrankgehäuses positioniert. Die Schwenkachse einer Kühlschranktür kann somit durch entsprechende Positionierung der unteren und oberen Scharniere in der linken oder rechten Ecke des Kühlschrankgehäuses festgelegt werden und auf einfache Weise durch Einstecken der entsprechenden Scharniere bzw.

Scharnierelemente in die andere Gehäuseecke ausgetauscht werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform, bei der die oberen Scharniere bzw.

Scharnierelemente integral in dem Außengehäuse ausgebildet sind und die unte- ren Scharnierelemente als Einsteckelemente vorgesehen sind, kann durch einfa- ches Umstecken des unteren Scharnierelements die Drehachse der Kühlschrank- tür von einer auf die andere Seite verlegt werden. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn am Außengehäuse als Scharnierelement nicht nur Schnappelemente vorgesehen sind, sondern bspw. auch Stiftelemente zur Aufnahme von Schar- nierbuchsen der Kühlschranktür, insbesondere als untere, einsteckbare Schar- niereelemente. Selbstverständlich ist es jedoch möglich, jede geeignete Kombina- tion von Schnapp-und Stiftelementen vorzusehen, wobei sich die vorher be- schriebenen Varianten durch ihre einfache Herstellbarkeit und Flexibilität aus- zeichnen. Insbesondere ist es auch bevorzugt ein Stiftelement als oberes Schar- nierelement in der Form eines Stiftes vorzusehen, der in einer Gegenbohrung lösbar eingesetzt ist, da dann das entsprechende Schnappelement als Scharnier- buchse im unteren Bereich besser das Gewicht der Kühlschranktür aufnehmen kann.

Statt der Verschlusselemente in Form der Schnappelemente und entsprechender Verschlussbolzen können auch andere Verschlusselemente, wie z. B. Magnetan- ordnungen vorgesehen sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein Tauwasser- abfluss für Tauwasser aus dem Kühlraum einstückig mit dem Innengehäuse ge- bildet. Es ist somit nicht mehr notwendig, nach der Fertigstellung des Kühl- schrankgehäuses entsprechende Bohrungen durch das Innengehäuse, den mit Isolationsmaterial befüllten Hohlraum und das Außengehäuse für einen Tauwas- serabfluss vorzusehen. Hierdurch werden die Herstellungskosten ebenfalls redu- ziert und es ist keine Nachreinigung des Kühlschrankgehäuses aufgrund der beim Bohren auftretenden Bohrspäne erforderlich. Des weiteren sind im Innen- gehäuse vorzugsweise Vertiefungen zum Einsatz von Ablageelementen oder Tragelemente für Letztere vorgesehen, wobei auf diesen Ablageelementen wie z. B. Schüben, Glasplatten oder dgl. das zu kühlende Gut abgestellt werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform weist das Innengehäuse an seiner Rückseite eine Öffnung auf, in der das Kühlaggregat des Kühlschranks oder Teile davon eingehängt oder durchgeführt werden können. Darüber hinaus ist das Innenge- häuse vorzugsweise derart ausgestaltet, dass die Elektronik des Kühlaggregats oder ein die Elektronik enthaltendes Bauteil in das Gehäuse einsteckbar ist.

Ferner weist das Innengehäuse vorzugsweise einen integral mit dem Innenge- häuse gebildeten Durchführungskanal, insbesondere Kabelführungskanal auf, welcher insbesondere zur Führung von Beleuchtungskabeln dient. Es ist somit nicht mehr notwendig, vor dem Befüllen des Hohlraums mit Isolationsmaterial entsprechende Kabel an dem Innengehäuse zu befestigen und abzudichten.

Folglich wird die Herstellung des Kühlschrankgehäuses vereinfacht.

Das Gehäuse weist in einer vorteilhaften Ausführungsform ferner eine am Au- ßengehäuse angelenkte Tür auf. Die Tür ist dabei vorzugsweise aus einem In- nenteil und einem Außenteil aus Spritzkunststoff gebildet, die miteinander dicht verbunden, insbesondere verschweißt oder verklebt sind. Am Innenteil ist eine Dichtung oder ein Teil einer Dichtung vorgesehen, um den Kühlraum des Kühl- schrankgehäuses durch die Tür abzudichten.

Die Dichtung zwischen Kühlschranktür und Gehäuse kann entweder als Luft- kammerdichtung ausgeführt sein, wobei die als Dichtung dienende elastische Luftkammer vorzugsweise an der Kühlschranktür angeordnet ist. Insbesondere kann die Dichtung auch als integraler Bestandteil der Tür ausgeführt, insbeson- dere eingespritzt sein. Dies gilt auch für den Fall der Luftkammerdichtung. Dar- über hinaus kann jedoch auch eine Dichtung vorgesehen sein, die in eine Nut eingedrückt wird, wobei die Dichtung vorzugsweise an den Seiten Vorsprünge aufweist, so dass sie im Querschnitt die Form eines Weihnachtsbaums aufweist.

Wenn eine derartige Dichtung aus einem elastischen Material in eine entspre- chende Nut vorzugsweise am Gehäuse eingedrückt wird, so verkrallen sich die seitlichen Vorsprünge mit den Nutwänden und bilden so eine zuverlässige Dich- tung. Selbstverständlich ist die Anordnung der Dichtung oder entsprechender Teile davon an der Tür und am Gehäuse umtauschbar.

Ferner weist die Tür Scharnierbolzen und/oder Scharnierbuchsen zum Befesti- gen derselben am Kühlschrankgehäuse auf. Um gute Isolationseigenschaften der Tür zu gewährleisten, ist diese vorzugsweise mit Isolationsmaterial wie das Ge- häuse, insbesondere mit Polyurethanschaum gefüllt.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden durch die nachfolgende detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigeführten Figuren ersichtlich, bei denen : Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht des Innengehäuses des erfindungs- gemäßen Kühlschrankgehäuses zeigt ; Fig. 2 eine perspektivische Rückansicht des Innengehäuses der Fig. 1 zeigt ; Fig. 3 eine perspektivische Vorderansicht des Außengehäuses des erfindungs- gemäßen Kühlschrankgehäuses zeigt ; Fig. 4 eine Rückansicht des Außengehäuses der Fig. 3 zeigt ; Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Oberseite des Außengehäuses der Fig. 3 zeigt ; Fig. 6 eine perspektivische Vorderansicht des erfindungsgemäßen Kühl- schrankgehäuses bestehend aus Innengehäuse und Außengehäuse zeigt ; Fig. 7 einen Längsschnitt durch das Gehäuse der Fig. 6 zeigt ; Fig. 8 eine perspektivische Ansicht der Innenseite einer Kühlschranktür des erfindungsgemäßen Kühlschrankgehäuses zeigt ; und Fig. 9 einen Querschnitt durch die Tür der Fig. 8 zeigt.

Das in Fig. 1 gezeigte Innengehäuse 1 einer bevorzugten Ausführungsform be- steht aus Kunststoff und wird im Spritzgussverfahren hergestellt. Das Innenge- häuse ist im wesentlichen rechteckförmig ausgebildet und weist eine vordere Zu- gangsöffnung 2 auf. Der Innenraum des Innengehäuses bildet im zusammenge- bauten Zustand des Kühlschranks den Kühlraum, in dem das zu kühlende Gut gelagert wird. Das Innengehäuse weist an den Seitenwänden ferner Vertiefungen 5 zum Einsatz von Ablageelementen auf, welche zur Lagerung des zu kühlenden Guts im Kühlraum dienen. An der Rückseite des Innengehäuses ist, wie insbe- sondere aus der Fig. 2 ersichtlich ist, eine Öffnung 4 vorgesehen, in der das Kühlaggregat des Kühlschranks einhängbar ist.

Ferner ist auf der Rückseite des Innengehäuses ein Tauwasserabfluss 3 angeord- net. Durch die Herstellung des Gehäuses im Spritzgussverfahren kann dieser Tauwasserabfluss integral mit dem Innengehäuse gebildet werden. Es ist nicht mehr erforderlich, nachträglich bei bereits zusammengebautem Kühlschrankge- häuse Durchbruchsbohrungen für den Tauwasserabfluss vorzusehen, wodurch eine Verschmutzung des Kühlschrankgehäuses durch Bohrspäne vermieden wird.

Nach einer nichtgezeigten Variante kann die Rückseite des Innengehäuses 1 je- doch auch geschlossen sein, wobei hinter der Innenseite des Kühlraums insbe- sondere im Hohlraum zwischen Innengehäuse und Außengehäuse die Kühlele- mente angeordnet sein können. Bspw. kann die Rückwand, die am Ende des Herstellungsprozesses zur Schließung der Öffnung des Außengehäuses, welche zur Befüllung mit Isolationsmaterial vorgesehen ist, mit dem Außengehäuse ver- schweißt oder verklebt wird, eine Durchführung aufweisen, durch die die Rohr- verbindung zwischen Kühlelementen, die im Zwischenraum zwischen Außenge- häuse und Innengehäuse angeordnet sind, und den übrigen Bestandteilen des Kühlgeräts, z. B. einer Absorptionskühleinrichtung, hindurchgeführt werden kann. Bei einer derartigen Ausführungsform weist die anzuschweißende oder anzuklebende Rückwand Mittel zum Einhängen der Kühlvorrichtung bzw. der außen anzuordnenden Teile der Kühlvorrichtung auf, so dass diese in einfacher Weise eingehängt werden kann. Über Distanzrippen, die an der Außenseite der Rückwand vorgesehen sind, wird die Kühleinrichtung auf Distanz zur Rückwand gehalten. Durch Ausschäumen der Durchführung der Rückwand und/oder des Zwischenraums zwischen der Rückwand, Außengehäuse bzw. Innengehäuse kann die Kühleinrichtung zudem in dieser Lage fixiert werden. Selbstverständ- lich sind natürlich auch andere Fixierungsmöglichkeiten denkbar.

Aus Fig. 3 ist eine Vorderansicht des Außengehäuses des erfindungsgemäßen Kühlschrankgehäuses gezeigt. Das Außengehäuse besteht ebenfalls aus Kunst- stoff und wird mittels Spritzgusstechnik hergestellt. Das Außengehäuse 6 weist an der Vorderseite eine umlaufende Umrandung 7 auf. An der Rückseite weist das Außengehäuse 6 eine Öffnung 11 auf, die durch die Seitenwände des Außen- gehäuses gebildet wird, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist. Die Rückseite des Außenge- häuses ist somit offen und wird am Ende der Fertigung mit einer Rückwand ver- schlossen, die ebenfalls angeschweißt oder angeklebt werden kann. Die Oberseite 8 des Außengehäuses weist in ihrem vorderen Bereich zwei Scharnierbuchsen 9 auf, die detaillierter aus der Schnittansicht der Fig. 5 ersichtlich sind. Die Schar- nierbuchsen 9 sind integral bzw. einstückig mit dem Gehäuse geformte Schnapp- elemente mit halbkreisförmigen elastischen Schenkeln, die an einer Seite eine Öffnung, einen sogenannten Mund begrenzen, durch die Bolzen oder Stifte, die mit ihrer Längsachse senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 5 orientiert sind, ein- geführt und wieder entnommen werden können. In diese Schnappelemente kön- nen die Scharnierbolzen einer Tür eingesetzt werden. Die Schnappelemente ha- ben zum einen die Funktion von Scharnierbuchsen zum Führen von Scharnier- bolzen und können zum anderen die Funktion einer Verriegelung zum Verrie- geln von Scharnierbolzen in diesen Elementen übernehmen. Im unteren Bereich des Außengehäuses sind ferner Führungen 10 vorgesehen, in welche untere Scharniere bzw. Scharnierelemente zum Verbinden mit entsprechenden Schar- nierelementen einer Tür einsteckbar sind.

Aus Fig. 6 ist ein erfindungsgemäßes Kühlschrankgehäuse ersichtlich, wobei die vorher beschriebenen Innen-und Außengehäuse nunmehr im Bereich der Zu- gangsöffnung 2 entlang einer Schweißnaht S miteinander durch Ultraschall ver- schweißt sind, wobei auch andere geeignete Fügeverfahren denkbar sind. Hierzu wurde das Innengehäuse über die rückwärtige Öffnung 11 des Außengehäuses in dieses eingesetzt und anschließend an der Vorderseite verschweißt. Hierdurch wird ein selbsttragendes Gehäuse gebildet, das dann über die Öffnung 11 an der Rückseite mit Isolationsmaterial befüllt werden kann. Aus dem Längsschnitt der Fig. 7 ist ersichtlich, dass zwischen Innengehäuse 1 und Außengehäuse 6 ein Hohlraum 12 gebildet ist, der mit dem Isolationsmaterial, beispielsweise Polyu- rethanschaum, Styropor, Glaswolle oder ähnlichen Materialien mit Isolationsei- genschaften gefüllt wird. Auf diese Weise wird eine einfache Herstellung des Kühlschrankgehäuses ermöglicht, da zuerst ein selbsttragendes Gehäuseteil ge- bildet wird, dessen Form den Füllraum für das Isolationsmaterial schon vorgibt.

Innengehäuse und Außengehäuse müssen somit während des Befüllens nicht in einer relativen Position zueinander gehalten werden. Der Hohlraum 12 wird von der Rückseite her wiederum mit einer Abdeckplatte oder Rückwand 13 abge- schlossen. In dieser Abdeckplatte befindet sich eine entsprechende Öffnung für den Tauwasserabfluss 3.

Aus Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht der Innenseite einer Kühlschranktür ersichtlich, die in das erfindungsgemäße Kühlschrankgehäuse eingehängt wer- den kann. Hierzu weist die Tür in ihren Ecken Scharnierbolzen 16 auf, die mit den Schnappelementen 9 des Außengehäuses zusammenwirken. Die Tür besteht aus gespritztem Kunststoff, wobei zur Abdichtung des Kühlraums an der Innen- seite eine Dichtung 15 angespritzt ist. Als Dichtelement kommen hierbei Luft- kammerdichtungen oder sonstige elastische Dichtungen in Frage, die auch auf- gesetzt oder aufgeklebt werden können, und die insbesondere in eine gegenüber- liegende Nut eingreifen können. Wie aus der Schnittansicht der Fig. 9 ersichtlich ist, umfasst die Tür ein gespritztes Innenteil 17 und ein gespritztes Außenteil 18, die miteinander durch Ultraschallschweißen verschweißt sind. Aus Fig. 9 ist dar- über hinaus die angespritzte Dichtung 15 im Schnitt ersichtlich. Der Hohlraum zwischen Innenteil 17 und Außenteil 18 ist vorzugsweise mit Isolationsmaterial, beispielsweise Polyurethanschaum oder ähnlichen Materialien gefüllt.