Fernsteuerbare Schließvorrichtung für ein Fahrzeug

Es sind Schließvorrichtungen für Fahrzeuge bekannt, bei denen die an den Türen und Klappen des Fahrzeugs befindlichen Schlösser bereits auf Entfernung mittels eines sogenannten „elektronischen Schlüssels" verriegelt oder entriegelt werden können. Die Fernsteuerung erfolgt durch codierte elektromagnetische Signale zwischen Sendern und Empfängern im Fahrzeug einerseits und im Schlüssel andererseits. Das kann monodirektional oder bidirektional erfolgen.

Aus der DE 41 02 020 Al ist eine Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art bekannt. Dort besitzt der Schlüssel bereits ein Display zur Anzeige von aktuellen Daten der Schließ- und/oder Betriebszustände des Fahrzeugs. Die Kommunikation zur Identifikation des Codes geht über einen Hauptsender am Schlüssel und einen Hauptempfänger am Fahrzeug. Daneben gibt es aber noch einen Hilfssender im Fahrzeug und einen Hilfsempfänger im Schlüssel, welche die Daten im Fahrzeug erfassen und in einer Anzeige des Schlüssels optisch ablesbar machen. Dafür sind im Schlüssel diverse Funktionstasten vorgesehen, die mit einer im Schlüssel vorgesehenen Zentraleinheit zusammenwirken, um die jeweiligen gewünschten Daten abzurufen.

Um mehrere Daten gleichzeitig ablesbar zu machen, muss das Display im Schlüssel groß ausgebildet werden. Auch die Anzahl der Tasten im Tastenfeld des Schlüssels steigt mit der Anzahl der Funktionen, die angezeigt werden sollen. Dies widerspricht dem allgemeinen Ziel, den elektronischen Schlüssel möglichst klein auszubilden, damit er ungestört in Hosen- oder Jackentaschen getragen werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, bei der trotz seiner vielfältigen Anzeigenmöglichkeit der Schlüssel kleine Dimensionen aufweist. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebenen Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Erfindung schlägt vor, sowohl das Display als auch die Tastatur am gleichen Ort im Schlüssel zu lokalisieren. Dies ist möglich, weil man einen sogenannten „Tastbildschirm" in den Schlüssel integriert, der nicht nur anzeigewirksam ist, sondern dessen Bildfläche zugleich als Tastatur zum Abruf von Daten und/oder zur Steuerung von Schließ- und/oder Betriebszuständen im Fahrzeug genutzt werden kann. Ein solcher Tastbildschirm wird auch „Sensorbildschirm" genannt oder mit der englischen Bezeichnung „Touch Screen" versehen.

Solche Touch Screens sind an sich bekannt und werden bei Handys, Smartphones, Industrie-PCs, bei Infoterminals im Home-Entertainment oder in Büro- Kopiergeräten eingesetzt. Ein wichtiges Anwendungsfeld von Touch Screens sind auch Terminals in Kreditinstituten, z.B. für überweisungen oder Geldautomaten. Es hat aber nicht nahe gelegen, diese bekannten Touch Screens auch auf elektronische Schlüssel und zugehörige Schließvorrichtungen in Fahrzeugen anzuwenden.

Bei dem erfindungsgemäßen Schlüssel ist es möglich, in Abhängigkeit von der Tastbetätigung des Bildschirms, die aktuellen Betriebszustände einzelner Fahrzeugteile oder weiterer im Fahrzeug integrierter Geräte ablesbar zu machen und bedarfsweise auch umgekehrt, vom Schlüssel aus, zu steuern. Das kann praktisch alle Elemente und Daten im Fahrzeug betreffen.

Solche anzuzeigenden und/oder zu steuernden Betriebszustände könnten, außer den Schlössern an Türen oder Klappen des Fahrzeugs auch eine Standheizung im Fahrzeug, die Klimaanlage im Fahrzeug, der Füllstand im Tank des Fahrzeugs, der Ladezustand der Batterien, der aktuelle Kilometerstand, ein bei der gegebenen Tankfüllung noch möglicher Fahrweg des Fahrzeugs od. dgl. sein.

Darüber hinaus können aber auch allgemeine Daten angezeigt und abgefragt werden, wie ein über eine Navigation zu ermittelnder aktueller Standort des Fahrzeugs, die Temperatur im Fahrzeuginneren und/oder in der Umgebung, die Temperatur einzelner Geräte im Fahrzeug, die Uhrzeit oder das Datum der nächsten Inspektion des Fahrzeugs.

Der Bildschirm im Touch Screen des Schlüssels ermöglicht ferner, beim Start des Fahrzeugs eine Nummerntastatur dem Fahrzeugbenutzer anzubieten, damit dieser durch Eingabe einer sogenannten PIN-Nummer seine Berechtigung zur Benutzung des Fahrzeugs und/oder zum Abruf der Daten vom Fahrzeug nachweisen kann. Das erfolgt dann in Anlehnung an den Nachweis der Berechtigung zur Benutzung eines Handys.

Der Schlüssel kann aber auch Bestandteil eines Alarmsystems sein, um als Alarmgeber einen Diebstahl des Fahrzeugs oder einen Einbruch in das Fahrzeug zu ermitteln und dem Schlüsselbesitzer kundbar zu machen. Der Schlüssel kann über den Touch Screen aber auch für Staumeldungen bei Benutzungen eines Fahrzeugs- Navigationssystems dienen, nachdem vorausgehend das gewünschte Fahrtziel einprogrammiert worden ist. In Verbindung mit der Uhrzeitanzeige wird der Schlüssel aber auch zu einem Wecker, um den Schlüsselinhaber an bestimmte Termine zu erinnern.

Im Ruhefall wird man den Tastbildschirm und die zugehörige Elektronik im Schlüssel abschalten oder in einem „Schlafzustand" (sleep mode) halten, um die Energiequelle im Schlüssel zu schonen. Die Inbetriebnahme des Tastbildschirms und der zugehörigen Elektronik kann automatisch durch Inbetriebnahme des Schlüssels erfolgen. Das Einschalten kann aber auch durch Betätigen eines am Schlüssel vorgesehenen Ein- und Ausschalters erfolgen. Letzteres empfiehlt sich im Zusammenhang mit der vorerwähnten PIN-Nummer zu kombinieren.

Damit der Tastbildschirm beim Tragen in Taschen der Kleidung nicht durch andere Gegenstände beschädigt wird, empfiehlt es sich schließlich, den Touch Screen im

Ruhefall abzudecken. Das kann durch eine Drehklappe, einen Schiebedeckel oder einen überzug geschehen.

In den Zeichnungen ist die Erfindung zwar in einem Ausführungsbeispiel, aber in unterschiedlichen Betriebs-Modi für verschiedene Tastbetätigungen gezeigt. Es zeigen:

Fig. 1 , schematisch, eine erste Phase bei Benutzung eines zu einem

Fahrzeug gehörenden elektronischen Schlüssels, der mit einem Touch Screen versehen ist,

Fig. 2 den Schlüssel von Fig. 1 , nachdem auf dem Touch Screen eine erste Rückmeldung vom Fahrzeug angefallen ist und

Fig. 3 den gleichen elektrischen Schlüssel, um weitere Funktionen im

Fahrzeug oder um das Fahrzeug herum anzuzeigen oder zu steuern.

In Fig. 1 ist ein Fahrzeug schematisch zusammen mit jenen Einrichtungen gezeigt, die mit dem in Fig. 1 ebenfalls gezeigten elektronischen Schlüssel 20 durch Fernsteuerung kommunizieren können und fallweise auch Befehle vom Schlüssel 20 entgegennehmen können. Dazu ist der Schlüssel 20 in besonderer Weise ausgebildet.

Der Schlüssel 20 beinhaltet einen Tastbildschirm 21 , dessen sichtbare Bildfläche zugleich als Tastatur fungiert, die stellenweise, z.B. im dargestellten Ausführungsbeispiel bei 22 bis 24, betätigt werden kann, um entsprechende Steuerbefehle an das Fahrzeug 10 abzugeben.

Das Fahrzeug 10 ist mit verschiedenen Einrichtungen versehen, von denen in Fig. 1 neun Beispiele 1 1 bis 19 gezeigt sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel gibt es Schlösser 1 1 , 12 an den Türen und ein weiteres Heckschloss 13 im Kofferraumbereich. Außerdem können Schließeinrichtungen 14, 15 für die Motorhaube oder das Fahrzeugdach hinzukommen. Schließlich umfasst das Fahrzeug

10 eine Fülle von weiteren Geräten, von denen als Beispiel ein Kilometerzähler 16, eine Bordbatterie 17, eine Diebstahlsicherungseinrichtung 18 und ein Tankfüllungsmesser 19 dargestellt sind. Es versteht sich, dass zahlreiche weitere Geräte und Einrichtungen vorgesehen sein könnten, die durch Fernsteuerung am Schlüssel 20 über den aktuellen Betriebszustand angefragt und bedarfsweise umgesteuert werden können.

Im vorliegenden Fall besitzt der Schlüssel 20 einen Ein-/Ausschalter 25, der durch Druckbetätigung 26 den Schlüssel 20 wirksam setzt. Weitere Möglichkeiten dazu sind bereits in den Ansprüchen genannt worden. Im Ausführungsbeispiel von Fig. 1 gibt es eine Modustaste 22 am Bildschirm 21 , die bei Betätigung in wechselnder Reihenfolge den jeweiligen Betriebsmodus anzeigt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel von Fig. 1 wird alphanumerisch oder bildlich die Funktionsbereitschaft des Schlüssels im Hinblick auf die Heckklappe des Fahrzeugs 10 angezeigt. Zugleich kann an den anderen Tastbetätigungsstellen 23 oder 24 der aktuelle Schließzustand der Heckklappe angezeigt werden. Das kann durch entsprechend unterschiedliche helligkeitsmäßige und/oder farbliche symbolische Darstellungen kundbar gemacht werden. Es erfolgt z.B. die Rückmeldung im Feld 24, dass die Heckklappe offen ist. Der Benutzer kann dann auch gleich auf diese Anzeige 24 im Display reagieren und über das benachbarte Tastbetätigungsfeld 23 das Heckschloss 23 verriegeln bzw. einen Schließmechanismus zum Zuklappen der Heckklappe in Betrieb setzen.

In Fig. 2 ist ein gegenüber Fig. 1 alternativer Fall dargestellt, der sich auch auf die „Heckklappe" richtet. Hier wird jetzt in einem, gegebenenfalls größeren Feld 27 der aktuelle Betriebszustand des vorausgehend durch die Betätigung des Bildschirms 21 angesprochenen Teils des Fahrzeugs vom Benutzer ausgewählten Bauteils angezeigt, nämlich wieder die „Heckklappe". Wenn der berechtigte Benutzer mit dem im Anzeigefeld 27 gemeldeten Betriebszustand nicht einverstanden ist, kann er das benachbarte Feld des Bildschirms 21 , das jetzt als Tastatur fungiert, an einer entsprechend markierten Stelle 29 betätigen und dabei den dort angekündigten Steuerbefehl „öffnen der Heckklappe" veranlassen.

Fig. 3 zeigt den gleichen bzw. einen alternativen Schlüssel 30, bei dem der entsprechende Tastbildschirm 21 außer einer Anzeige der jeweils aktuellen Verhältnisse im Fahrzeug auch nach Anwahl eines bestimmten Modus verschiedene Taststellen 31 bis 33 anbietet, um die jeweiligen Verhältnisse zu verändern. Das ist in Fig. 3 mit graphischen Symbolen A bis F verdeutlicht. Es gibt ferner ein Anzeigenfeld 34, wo beispielsweise numerisch der aktuelle Kilometerstand des Fahrzeugs 10 im Schlüssel 30 angegeben wird. Im Tastbildschirm 21 erscheint dann auch eine Uhranzeige 35. Diese kann dann nach Auswahl eines gewünschten Modus auf eine Weckzeit eingestellt werden. Nach Ablauf der Weckzeit können vom Schlüssel 30 auch selbsttätig, automatisch, Steuerbefehle an das Fahrzeug 10 weitergegeben werden, um dort entsprechende Funktionen auszulösen, z.B. die Einschaltung einer Standheizung im Fahrzeug.

Die Vielzahl der weiteren Möglichkeiten ist bereits vorausgehend in der Beschreibung dargelegt worden.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e :

Fahrzeug erstes Türschloss zweites Türschloss Heckschloss von 10 Schließeinrichtung für Motorhaube Schließeinrichtung für Fahrzeugdach erstes Gerät für 10, Kilometerzähler zweites Gerät für 10, Bordbatterie drittes Gerät von 10, Diebstahlsicherungseinrichtung viertes Gerät von 10, Tankfüllungsmesser erster elektrischer Schlüssel Tastbildschirm von 20 bzw. 30 Anzeige-/Tastbetätigungsstelle, Modustaste Anzeige-/Tastbetätigungsstelle, Funktionstaste Anzeige-/Tastbetätigungsstelle, Funktionstaste Ein-/ Ausschalter an 20 bzw. 30 Druckbetätigung von 25 erstes Anzeige-Tastenfeld (Fig. 2) zweites Anzeige-Tastenfeld (Fig. 2) Tastbetätigungsstelle von 28 (Fig. 2) elektronischer Schlüssel (Fig. 3) erste Anzeige-/Tastbetätigungsstelle von 21 (Fig. 3) zweite Anzeige-/Tastbetätigungsstelle von 21 (Fig. 3) dritte Anzeige-/Tastbetätigungsstelle von 21 (Fig. 3) numerisches Anzeigefeld bei 30 Uhrzeitanzeige bei 30