Einzugsvorrichtung sowie Möbel mit einer Ausziehführung"

Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung nach dem

Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Ausziehführung mit einer Einzugsvorrichtung und ein Möbel mit einer

Ausziehführung .

Stand der Technik

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2004 006 410 Ul ist eine Einzugsautomatik für Schubladenausziehführungen mit einer an einer Korpuswand eines Möbelstücks zu befestigenden

Führungsschiene bekannt. Die Ausziehführung weist zum Beispiel eine Mittelschiene auf, die zur Führungsschiene verschieblich gelagert ist. Die Schublade ist an einer verschieblich zur Mittelschiene gelagerten Schubladenschiene angeordnet. An der Führungsschiene bzw. Korpusschiene ist in einem Klinkengehäuse ein durch eine Federanordnung mit einer langgestreckten

Schraubenfeder bistabil in zwei in Schubladenbewegungsrichtung voneinander beabstandete Endlagen vorgespannter beweglicher Klinkenbauteil vorgesehen. Der Klinkenbauteil besitzt eine Aufnahme für einen an der anderen Schiene vorgesehnen Mitnehmer. Der Mitnehmer fährt bei einer Relativverschiebung der Schienen bei Annäherung an eine Schließstellung in die Aufnahme ein und verschwenkt den vorgespannten beweglichen Klinkenbauteil, wodurch dieser aus der zugeordneten Endlage entriegelt wird. Das hat zur Folge, dass unter der Wirkung der Federspannung das Klinkenbauteil in die andere Endlage bewegt wird und über den in der Aufnahme gehaltenen Mitnehmer die zugeordnete Schiene mit Schublade ebenfalls in die Endlage bewegt wird, was die Schließstellung der Schublade darstellt. Im Klinkengehäuse ist eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen, in welcher ein Dämpferelement beweglich angeordnet ist, welches durch Übertragungselemente mit dem Klinkenbauteil in

Verbindung steht.

Beim Ausziehen der Schublade wird über den in den

Klinkenbauteil eingekoppelten Mitnehmer das Klinkenbauteil in Auszugsrichtung bewegt, wodurch die Schraubenfeder gespannt wird, bis der Klinkenbauteil in der Endlage verriegelt vom Mitnehmer verlassen wird. Der Spannvorgang der Feder erfordert eine nicht unerhebliche Kraft beim Ausziehen der Schublade, die vom Benutzer aufzubringen ist.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine

Einzugsvorrichtung der einleitend bezeichneten Art

bereitzustellen, die eine im Hinblick auf den Kraftaufwand zum Aufladen eines Kraftspeichers verbesserte Charakteristik aufweist .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1, 9 und 10 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung angegeben.

Die Erfindung geht von einer Einzugsvorrichtung für Schubladen zum Einziehen einer bewegbar gelagerten Schublade in die geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus mit einer Fangklinke aus, die mit einem Mitnehmer der Schublade lösbar koppelbar ist und die entlang eines Verschiebeabschnitts bewegbar gelagert ist sowie einen Kraftspeicher, der über eine Verschiebebewegung der Fangklinke aufladbar ist, wobei die Fangklinke einen Haltezustand am Ende und am Anfang des

Verschiebeabschnitts aufweist und wobei die Fangklinke im Haltezustand am Ende des Verschiebeabschnitts arretiert ist, die Kraft des Kraftspeichers hält und eine Entkopplung der Schublade zulässt. Der Kern der Erfindung liegt nun darin, dass die Fangklinke schwenkbar angeordnet ist und entlang des Verschiebeabschnitts zwischen den beiden Haltezuständen über einen Weg von mehr als 20 % des Verschiebeabschnitts eine Schwenkbewegung bei einer Verschiebebewegung der Fangklinke ausführt. Die Schwenkbewegung der Fangklinke erfolgt

vorzugsweise entlang einer Führungsbahn, wobei ein

Abstützpunkt der Fangklinke an der Führungsbahn entlang gleitet. Die Schwenkbewegung ist vorzugsweise weiter derart definiert, dass der Abstützpunkt durch die Schwenkbewegung der Fangklinke immer näher an eine Linie heranrückt, entlang der eine angreifende Kraft des Kraftspeichers an der Fangklinke verläuft. Dadurch kann ein immer größer werdender Teil der Kraft des Kraftspeichers vom Abstützpunkt der Fangklinke auf die Führungsbahn übertragen werden, wodurch die aufzuwendende Kraft eines Benutzers abnimmt. Denn dieser muss dann lediglich den Anteil der Kraft des Kraftspeichers aufwenden, der vom Abstützpunkt nicht auf die Führungsbahn abgeleitet werden kann. In der Endstellung ist beispielsweise der Abstützpunkt der Fangklinke an der Führungsbahn an einer Stelle der

Führungsbahn angekommen, an welcher die Führungsbahn sich in Bezug auf die angreifende Kraft so weit geneigt und damit die Fangklinke sich soweit verschwenkt hat, dass sich die

Fangklinke ohne Krafteinwirkung in dieser Position selbsttätig hält.

Vorzugsweise neigt sich die Führungsbahn in Auszugsrichtung der Schublade betrachtet aus einer horizontalen Ausrichtung in eine zunehmend vertikale Ausrichtung. Vorzugesweise ist eine Tangente am Ende der Führungsbahn vertikal bzw. nahezu vertikal, gegebenenfalls sogar leicht über die Vertikale hinaus geneigt, sodass der Abstützpunkt die Kurve

gewissermaßen hintergreifen kann.

Durch die Schwenkbewegung der Fangklinke wird zwar der

Auszugsweg bei vorgegebenem Federspannweg verlängert, jedoch über die Schwenkbewegung an einer Führungsbahn die Möglichkeit geschaffen, dass der Kraftaufwand einer Bedienperson an der Schublade zum Laden des Kraftspeichers, insbesondere einer Feder, obgleich sich verlängernder Feder, gegebenenfalls gleich bleibt, beispielsweise am Ende der Führungsbahn

angekommen, sogar abnimmt bis auf den Wert Null, bei welchem die Fangklinke sich dann selbsttätig an der Führungsbahn hält und vorzugsweise in dieser Lage der Mitnehmer aus der

Fangklinke ausklinkt.

Die Schwenkbewegung erfolgt vorzugsweise über mehr als 30, 40, 50, 60, 80, 90 % des Verschiebewegs, gegebenenfalls von Anfang an. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, die Kraft zum

Aufladen des Kraftspeichers, insbesondere einer Feder obgleich der sich spannenden Feder über den Verschiebeabschnitt im Wesentlichen gleichzuhalten. Dies gelingt in zunehmendem Maße, in welchem die Schwenkbewegung entlang eines immer größeren Teils des Verschiebeabschnitts realisiert ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die

Schwenkbewegung über eine Führungsbahn zwangsgesteuert. Durch die Zwangsführung, die vorzugsweise geneigt zum Verschiebeweg der Fangklinke verläuft, besteht die Möglichkeit, dass sich die Fangklinke immer eindeutig an der Führungsbahn abstützt und damit Kräfte des Kraftspeichers aufnimmt. Die Kraft des Kraftspeichers kann zum Beispiel an einer Schwenkachse der Fangklinke angreifen. In der Endlage ist vorzugsweise die angreifende Kraft des Kraftspeichers, insbesondere die

Federkraft einer Zugfeder, die Schwenkachse der Fangklinke und der Abstützpunkt der Fangklinke an der Führungsbahn auf einer Linie angeordnet bei vorzugsweise gleichzeitig im Wesentlichen vertikal geneigter Führungsbahn. Dadurch ist es möglich, dass sich in dieser Position die Fangklinke auch bei Wegnahme von äußeren Kräften selbsttätig in dieser Position hält und so als Haltezustand am Ende des Verschiebeabschnitts unter Halten der Kraft des Kraftspeichers genutzt werden kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird die Schwenkbewegung der Fangklinke durch Anlage an einem

Kurvenelement vorgegeben. Das Kurvenelement gibt vorzugsweise die Führungsbahn vor.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Fangklinke ein Anlageelement auf, das sich an der Führungsbahn abstützt. Vorzugsweise stützt sich das Anlageelement am

Kurvenelement bei einer Schwenkbewegung ab. Dadurch kann das Kurvenelement über das Anlageelement Kräfte, die an der

Fangklinke angreifen, aufnehmen, sodass diese Kraft vom

Benutzer nicht bereitgestellt werden muss.

Um bei sich verschwenkender Fangklinke im gekoppelten Zustand eine ständige Verbindung mit dem Mitnehmer halten zu können, wird im Weiteren vorgeschlagen, dass das Fangklinke ein

Aufnahmebereich für den Mitnehmer umfasst, in dem sich der Mitnehmer bei einer Schwenkbewegung der Fangklinke bei nicht entkoppelten Mitnehmer relativ zur Fangklinke bewegen kann.

Eine vorteilhafte einfache Ausgestaltung des Aufnahmebereichs kann dergestalt sein, dass der Aufnahmebereich eine

kulissenartige Ausnehmung besitzt. In dieser kulissenartigen Ausnehmung kann sich der Mitnehmer bei einer Schwenkbewegung der Fangklinke bewegen.

Vorteilhafterweise ist der Aufnahmebereich, insbesondere die kulissenartige Ausnehmung für den Mitnehmer derart auf die Schwenkbewegung der vorzugsweise zwangsgeführten Fangklinke abgestimmt, dass der Mitnehmer sich weitgehend ohne

zusätzlichen Aufwand von Kräften in dem Aufnahmebereich beim Schwenken des Fangelements bewegt. Vorzugsweise handelt es sich um eine gebogene Kulisse.

In einer überdies bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Aufnahmebereich einseitig offen. Durch die einseitige Öffnung wird ermöglicht, dass der Mitnehmer sich von der

Fangklinke entkoppeln kann, insbesondere in einer Endlage mit aufgeladenem Kraftspeicher.

Zeichnungen

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand der nachstehenden Figuren unter Angabe weiterer Vorteile und

Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in einer schematischen Seitenansicht ein

Kurvenelement mit einer Fangklinke in einer Stellung, in welcher eine Schublade vollständig eingezogen ist, das heißt, am Anfang eines Verschiebeabschnitts der Fangklinke,

Figur 2 die Bauteile aus Figur 1 mit einer Position der

Fangklinke zwischen dem Anfang des

Verschiebeabschnitts aus Figur 1 und einem Haltezustand am Ende des Verschiebeabschnitts,

Figur 3 einen Zustand der Bauteile aus Figur 1 mit

einer Fangklinke in einer Position, in der ein Mitnehmer entkoppeln kann und

Figur 4 ein Diagramm Kraft-Weg einer herkömmlichen

Einzugsvorrichtung und einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung mit schwenkbarer Fangklinke.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In den Figuren 1 bis 3 sind die Bauteile Fangklinke 1,

Mitnehmer 2 sowie Kurvenelement 3 einer Einzugsvorrichtung mit unterschiedlichen Positionen der Fangklinke 3 entlang eines Verschiebewegs gezeigt.

Die Fangklinke 1 besitzt eine Schwenkachse 4, eine gebogene Kulisse 5 zur Aufnahme des Mitnehmers 2 sowie ein

Anlageelement 6. Das Anlageelement 6 gleitet entlang einer gekrümmten Bahn 7 des Kurvenelements 3 bei sich auf einem Verschiebeabschnitt sich verschiebender Fangklinke 1 aus einer Anfangsposition gemäß Figur 1 in eine Endposition gemäß Figur 3.

Ein Benutzer findet folgende Verhältnisse beim Verschieben der Fangklinke durch zum Beispiel Verschieben einer Schublade (nicht gezeigt) im Hinblick auf die Kräfte, die er aufzuwenden hat, vor:

Am Mitnehmer 2 greift über die Schublade, die mit dem

Mitnehmer 2 gekoppelt ist, eine Kraft F _B eines Benutzers an. Andererseits liegt an der Schwenkachse 4 vorzugsweise die die Schublade zuziehende Kraft eines Kraftspeichers, zum Beispiel eine Federkraft gemäß der in der Figur 1 eingezeichneten Kraft F _F an .

Normalerweise nimmt die Auszugkraft entsprechend der

Federkraft nach dem hookeschen Gesetz F _F = D - s zu, wobei D die Federkonstante und s der Auszugsweg ist. Dann muss ein

Benutzer eine Auszugskraft F _B aufbringen, die der Federkraft F _F entspricht .

Das Kurvenelement 3 mit darauf sich entlang bewegendem

Anlageelement 6 der Fangklinke 1 führt jedoch zu anderen

Verhältnissen für den Benutzer im Hinblick auf die

Auszugskraft F _B .

In Figur 1 startet der Benutzer mit einer Kraft B, die im Wesentlichen der Federkraft F _F entspricht. Dabei weist in Auszugsrichtung der Abstand des Mitnehmers, an welchem die Kraft F _B angreift zur Schwenkachse den Wert a auf.

Auf dem Weg (in den Figuren 2 und 3 nach rechts) gleitet das Anlageelement 6 auf der gekrümmten Bahn 7, die sich nach unten neigt, wodurch sich die Fangklinke 1 im Uhrzeigersinn

verschwenkt. Das Anlageelement 6 bleibt dabei auf der gekrümmten Bahn 7 fest in der Anlage durch die

Kraftverhältnisse, die der Mitnehmer in der Kulisse 5 erzeugt. Die sich neigende gekrümmte Bahn hat zur Folge, dass ein immer größerer Anteil der rückstellenden Kräfte einer Feder (nicht dargestellt) über das Anlageelement 6 sich am Kurvenelement 3 abstützen kann, wodurch sich die für den Benutzer

entscheidende Kraft F _B nicht wie erwartet linear erhöht, sondern so wie im Kraft-Weg-Diagramm nach Figur 4 dargestellt zunächst etwas ansteigt, dann sogar leicht fällt und am Ende, wenn sich die gekrümmte Bahn deutlicher neigt, gegebenenfalls bis zur Vertikalen, stark abfällt, möglicherweise bis auf Null, was aber in dem Kraft-Weg-Diagramm nicht gezeigt ist. Im Kraft-Weg-Diagramm ist eine herkömmliche Einzugsvorrichtung, wie sie beispielsweise aus der deutschen

Gebrauchsmusterschrift DE 20 2004 006 410 Ul bekannt ist, als Kurve 8 dargestellt. Entsprechend dem hookeschen Gesetz ist diese Kurve im Wesentlichen eine Gerade. Das Kraft-Weg- Diagramm für die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung wird durch die Kurve 9 repräsentiert, die zwar anfänglich einen linearen Kraftanstieg zeigt, dann aber leicht abfällt und am Schluss einen stark abfallenden Kraftverlauf widerspiegelt.

Einen Endpunkt symbolisiert die Situation in Figur 3. Die Fangklinke 1 ist so weit verschwenkt, dass der Mitnehmer 2 aus der Kulisse 5, die einseitig offen ist, ausfahren kann, was zur Folge hat, dass die Schublade sich ab diesem Zeitpunkt dann frei weiter in Auszugsrichtung bewegen kann. Vorzugsweise ist die Fangklinke 1 durch die entsprechende Kurvenführung der gekrümmten Bahn in einer solchen Position angekommen, dass sich die Fangklinke dort selber hält, also die Kräfte der Feder F _F es nicht schaffen, die Fangklinke entlang der

gekrümmten Bahn zurückschnappen zu lassen.

In dieser Position des Ausklinkens hat der Mitnehmer 2 einen Abstand c von der Schwenkachse der Fangklinke in

Auszugsrichtung betrachtet.

Insgesamt hat sich der Weg 5 des Mitnehmers durch die

Schwenkbewegung bis zur Ausklinkposition um einen Weg c-a verlängert. Eine solche Wegverlängerung findet bei einer herkömmlichen Einzugsvorrichtung normalerweise nicht statt. Denn ein Verschwenken der Fangklinke erfolgt dort lediglich ganz zum Schluss auf einem sehr kurzen Wegabschnitt eines Verschiebwegs der Fangklinke, um die Fangklinke in eine arretierte Position zu bringen, und einen Mitnehmer

freizugeben. Der längere Verschiebeweg durch Verschwenken der Fangklinke 1 ermöglicht jedoch die Kraftreduzierung beim Ausziehen am Mitnehmer 2 für einen Benutzer. Dieser findet dann die Auszugsbewegung für eine Schublade angenehmer.

Anwendung kann eine erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung zum Beispiel in einer Einzugsautomatik finden, die in der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 20 2004 006 410 Ul beschrieben ist. Die darin aufgeführten Merkmale und Details werden hiermit ausdrücklich in Bezug genommen.

Bezugszeichenliste :

1 Fangklinke

2 Mitnehmer

3 Kurvenelement

4 Schwenkachse

5 Kulisse

6 Anlageelement

7 gekrümmte Bahn

8 Kurve

9 Kurve