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Title:
ROCKER SYSTEM WITH VERTICAL TENSILE BANDS FOR CUSHIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/119749
Kind Code:
A2
Abstract:
The excellent features of a fluid-filled cushion are realized with a purely mechanical construction in a leak-proof manner and independent from the force of gravity. Tensile bands (d20) working perpendicular to the plane of the cushion retain a system of rockers (b10 b70) with a substructure (c10 c 30) in balance. A tension adjusting mechanism (d30) makes different degrees of firmness of the cushion possible.

Inventors:
NEUMANN RAINER (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/000807
Publication Date:
November 16, 2006
Filing Date:
May 11, 2006
Export Citation:
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Assignee:
NEUMANN RAINER (DE)
International Classes:
A47C20/04; A47C23/06; A47C23/00
Domestic Patent References:
WO1996039067A11996-12-12
Foreign References:
US4033567A1977-07-05
US3790150A1974-02-05
US6425153B12002-07-30
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Claims:

Patentansprüche

Wippensystem mit senkrechten Zugbändern für Polster

1) Wippen verschiedener Größen ergänzen sich zu einem verzweigten System von tragenden Endpunkten.

2) Das System wird von den Seitenteilen oder einer Unterkonstruktion getragen.

3) Die Endpunkte tragen eine polsternde Auflage.

Dadurch gekennzeichnet, dass

4) senkrecht zur Polsterebene wirkende Zugbänder oder Zugfedern zwischen den Abschlusswippen und der Unterkonstruktion auswechselbar gespannt sind und das System auch bei ungleichmäßiger Belastung im Gleichgewicht halten.

5) verschieden auswählbare Zugbandlängen Stärken und Mengen individuelle Härtezonen ermöglichen.

6) Das Wippensystem als eine Einheit und die Unterkonstmktion so miteinander korrespondieren das verstellbare sowie geteilt verstellbare Polsterrungen möglich sind.

7) zwischen Unterkonstruktion und Wippensystem ein Spannungsstellmechanismus angebracht ist, welcher die änderung des Gesamthärtegrades des Polsters ermöglicht.

8) Die Auflagerendpunkte als Teller mit Kugelgelenk oder als Teller mit flexibler Gummimuffe ausgebildet sind.

9) auf den Auflagerendpunkten eine Flexible, genau definiert gelochte Auflage angebracht ist.

Description:

Beschreibung

Wippensystem mit senkrechten Zugbändern für Polster

Allgemein bekannt ist, dass sich Polsterungen durch elastische Materialien wie Federn und Schaumstoff, oder durch Fluidftillungen herstellen lassen. Der Nachteil dieser Ausführungen ist, dass sich die Vorzüge der einen Art schlecht mit denen der anderen vereinen lassen.

Bekannt sind auch Polsterungen unterschiedlichster Art, welche nach dem Prinzip des Doppelhebels (Wippen) eine der Körperform angepasste Lagerung von menschlichen Körpern oder Körperteilen ermöglicht.

Grundlegende Klassiker diesbezüglich sind die US-Patentschriften 3790150 und 4033567 in denen mehrere Anwendungsbeispiele vorgestellt sind, welche in Längs- und Querrichtung zur Körperachse verzweigte Hebelsysteme verwenden.

Nachteil aller bisherigen Lösungen ist das Problem des Gegendrucks. Werden keine unterstützenden Federn verwendet, muss das Polster größenmäßig genau an den Körper angepasst sein, da die sonst frei bleibenden Enden der Wippen durchpendeln und der Körper durchsinkt. Diesem Problem wurde bisher durch regional begrenzte Felder, und oder durch quer zur Körperachse durchgezogene Stützelemente begegnet, wie sie in der Offenlegungsschrift DE 3346244 Al dargestellt sind. Werden andererseits Druckfedern zur Unterstützung angebracht, wird die Wirkung des Hebelsystems, je nach Druckkraft der Federn, verringert oder ganz aufgehoben.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe Zugrunde die hervorragenden Eigenschaften eines

Fluidgefüllten Polsters, auslaufsicher und unabhängig von der Erdanziehung in einer rein mechanischen Konstruktion zu verwirklichen, wodurch auch schräg stehende Polster möglich werden.

Außerdem soll der Komfort der Polster durch individuelle Einstellmöglichkeiten der

Einsinkwiderstände gesteigert werden. (Gesamtspannung und Einzelspannungen),

Die erfindungsgemäße Aufgabe wurde durch senkrecht wirkende, elastische Zugbänder (d20) beziehungsweise Federn, sowie einen Spannungsstellmechanismus (d30) gelöst, welche ein Wippensystem (blO -80) mit einer Unterkonstruktion (clO -30) verbinden. Die Erfindung kann sowohl für Betten, als auch für Sessel, und Autositze verwendet werden.

Vorteile der Erfindung gegenüber herkömmlichen mechanischen Konstruktionen:

- pvmktuelle Lasten werden auf die gesamte Polsterfläche verteilt, Materialermüdungen verringert und ein Gefühl von Auftrieb erzeugt.

- das Gesamtniveau der Auflage wird bei Belastung nicht verringert.

- individuelle Einstellung der Einzelwiderstande (Körperausformung) und verschiedener Härtegrade insgesamt.

- teure und aufwändige Matratzen können durch einfachste dünne Auflagen ersetzt werden.

Vorteile der Erfindung gegenüber fluidgefüllten Polstern:

- kein Auslaufen möglich

- kein Aufheizen nötig

-einfacher Transport und Aufbau bei geringem Wartungsaufwand -individuelle Einstellung der Gesamtspannung (Auftriebssimulation verschieden dichter Flüssigkeiten) -Herstellbarkeit senkrechter und klappbarer Polster.

Die Erfindung wird an den im Folgenden dargestellten Ausfuhrungsbeispiel für ein Bett erläutert.

Figuren 1 und 2 zeigen das Ausführungsbeispiel aus der Seitenansicht, in flachgestellter beziehungsweise in angekippter Position.

Fig.3 zeigt die Deckmatte (dlO) sowie die Position der Abschlusswippe (b70) darunter.

Fig.4 zeigt das Wippensystem (blO- 80) sowie das Tragrohr (d36) in der Draufsicht.

Figuren 5 und 6 zeigen die Auflagetellerteller (b80)mit Wippenanschluss (b70) als Spritzguss- beziehungsweise als Sperrholzausfunrung.

Fig.7 zeigt eine Seite des Spannungsstellmechanismus (d30) mit Tragrohr (d36) und Grundwippe

(blO).

Zu Figur 1: unter einer dünnen Schaumstoffmatratze (alO) befindet sich eine Deckmatte (dlO) aus Bodenhaut wie sie bei der Schaumstoffiierstellung als Abfallprodukt entsteht. Diese ist wie in Figur3 dargestellt gelocht, um eine bessere Unterlüftung (dll) und eine Verschraubung (b82)

Fig.6 durch (dl2) zu ermöglichen. Außerdem entstehen dadurch flexiblere Spannungsbrücken zwischen den Wippen (b70). Die Deckmatte ist mit den Aufϊagetellern (b80) durch Kontaktkleber verbunden, oder bekommt einen Klettverschluss. Die Auflageteller sind mit den Wippen (b70) durch eine Verschraubung (b82) und eine Gummϊmuffe (bSl) flexibel verbunden (Fig.6) oder können bei Spritzgussfertigung ein Kugelgelenk erhalten (Fig.5).

Die Wippen (b70) sind mit den Wippen (b60) diese mit den Wippen (b50) und diese mit den Wippen (b40) beweglich verschraubt (Holzschrauben mit Unterlegscheiben). Material der Wippen Sperrholz .Da die Wippen (b30). (b20) und (blO) aus Vierkantmetallprofielen bestehen sind diese mit Metallschrauben verbunden. Wobei die Wippen (b20) dafür eine Deckelung an ihren Enden benötigen. Die Grundwippe (blO) ist über ein Tragrohr (d36) mit dem

Spannungsstellmechanismus(d30) verbunden(Fig.7). Wobei die Grandwippe durch die Schraube (d37) arretiert wird. Das sich mitdrehende Tragrohr ist über den Flansch (d35) mit der Gewindestange (d31) beweglich verbunden. Diese wiederum besitzt an ihrem unteren Ende ein Gleitlager und am oberen Ende ein Sechskant und kann mit einem Steckschlüssel gedreht werden. Die Lagerschalen (d36) bestehen aus gestanztem Blech und verbinden über Holzschrauben die Gewindestange mit der Bettseite.

Die Unterkonstruktionen bestehen aus den Lattenlängsholmen (clO) und (c20) sowie aus den Lattenquerholmen (c30) welche untereinander verzapft sind und auf den Querholmen die Spannbänder (d20) in großer Anzahl tragen. Je nach gewünschter Spannung an einer bestimmten Stelle unter der Auflage des Bettes werden mehr oder weniger viele Spannbänder in die Haken (d21)der Abschlusswippen (b70) eingehängt. Viele Bänder erzeugen eine Delle wenige eine Beule.

Die Unterkonstruktionen selbst sind mit Lagerzapfen(d40) in die Bettseite eingelassen und werden mit einem Feststellmechanismus (d50)in der gewünschten Stellung arretiert (in Fig.1 nur für die große Unterkonstruktion eingezeichnet). Der Feststellmechanismus ist mit einem Bolzen (d51) versehen, welcher durch die Bettseite hϊndurchragt und außen einen Bedienhebel (d52) besitzt. Wird dieser gedreht kann die Unterkonstruktion durch Druck auf das Polster in die gewünschte Position gestellt werden, da diese die Bewegung über die Verspannung weitergeben. Der Feststellmechanismus selbst wird durch ein Spannband (d20) welches mittels Spannbandhaken an der Bettseite befestigt ist zurückgezogen.

Eine einfachere Ausführung des Systems ist unankippbar und kann ohne Feststellmechanismus (d50) und mit ungeteilter Unterkonstruktion (clO-30) wie ein normaler Lattenrost in einem Bett

aufgelegt werden. Die Großen Wippen (blO und (b20) sind in diesem Fall mittels Stellmechanismus direkt mit der Unterkonstruktion verbunden und wesentlich flacher ausgeführt.