Die Erfindung betrifft einen Rollator,

mit einem in Fahrtrichtung vorne liegenden Radpaar und einem in Fahrtrichtung hinten liegenden Radpaar,

mit einem Rahmen, der nach hinten gerichtete Streben aufweist, wobei jede Strebe ein hinteres Rad des hinteren Radpaares hält,

mit einer Plattform, die am Rollator befestigt ist, wenigstens ein Rad aufweist und eine Stehfläche für eine den Rollator nutzende Person zur Verfügung stellt,

mit einer Nutzstellung der Plattform, in welcher die Plattform dem Rahmen nachlaufend mit ihrem Rad auf einer Bodenfläche aufliegt,

mit einer Lagerstellung der Plattform, in welcher die Plattform funktionslos am Rahmen des Rollators festgelegt ist,

wobei die Plattform relativ zum Rahmen des Rollators horizontal um zumindest eine geometrische Achse schwenkbar angeordnet ist, um zwischen der Nutzstellung und der Lagerstellung bewegt zu werden.

Gattungsgemäße Rollatoren sind beispielsweise aus DE 2016 002 904 U1 , DE 10 2007 062 406 B4 oder EP 451 423 B1 bekannt. All diesen Rollatoren ist gemein, dass sie über eine nachlaufende Plattform verfügen. Auf dieser Plattform kann eine mobilitätseingeschränkte Person stehen. Über einen elektromotorischen Antrieb wird der Rollator vorwärtsbewegt, so dass die mobilitätseingeschränkte Person den Rollator nicht aus eigener Kraft vorwärtsbewegen muss.

Zum Stand der Technik gehört ebenfalls die anmeldereigene DE 20 2017 107 072 U1 , welche ein optimiertes Konzept gattungsgemäßer Rollatoren beschreibt und vollständiger Bestandteil dieser Anmeldung ist.

Allen vorgenannten Rollatoren ist gemein, dass Rahmen und Plattform um eine Horizontalachse relativ zueinander schwenkbar sind. Dies liegt zum einen darin begründet, dass Nickbewegungen, hervorgerufen beispielsweise durch Fahrbahnunebenheiten, ausgeglichen werden müssen. Zum anderen ermöglichen es einige Rollatoren aus dem Stand der Technik, die Plattform von einer Nutz- in eine Lagerstellung zu verschwenken, um den Rollator gehend vorwärts zu bewegen.

Auch wenn die Rollatorenkonzepte großen Anklang bei den Benutzern finden, gibt es gelegentlich Nutzungssituationen, bei denen das Gespann aus Rollator und Plattform in Nutzstellung ein instabiles Fahrverhalten aufweist. Insbesondere beim Überfahren höherer Flindernisse, welche ein deutliches Anheben der Vorderräder zur Hindernisüberwindung erfordern, beispielsweise Bordsteinkanten, sind zumindest theoretisch Situationen denkbar, in welchen der Rollatorrahmen durch Abheben der Vorderräder umzuschlagen droht.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, solchen Instabilitäten durch technische Mittel zu begegnen.

Gelöst wird die Erfindung von einem Rollator mit den Merkmalen des Anspruches 1 , insbesondere mit dessen kennzeichnenden Merkmalen, wonach

ein Sperrelement vorhanden ist, welches eine Sperrsteilung und eine Losstellung einnehmen kann,

das Sperrelement in Sperrsteilung die Schwenkbewegung der Plattform einschränkt, um bei Nutzung der Stehfläche der Plattform durch eine Person ein Umschlagen des Rollatorrahmens um die geometrische Achse zu verhindern.

Das Sperrelement erlaubt es in seiner Sperrsteilung, ausschließlich stabile Fahrzustände - auch beim Überwinden von Hindernissen - zu gewährleisten und in seiner Losstellung dennoch eine vollständige Schwenkbarkeit der Plattform zu erlauben, beispielsweise wenn diese in die Lagerstellung bewegt werden soll oder aber aus anderen Gründen, beispielsweise für Transport- oder Lagerzwecke, ein großer Schwenkweg der Plattform erforderlich ist. Deswegen ist die Erfindung bevorzugt dafür ausgestaltet, dass das Sperrelement in Sperrsteilung eine eingeschränkte Schwenkbewegung zum Ausgleich von Bodenunebenheiten zulässt, insbesondere wenn das Sperrelement in Sperrsteilung eine eingeschränkte Schwenkbewegung zum Überwinden von Hindernissen bis zur Höhe einer Bordsteinkante zulässt.

Bei einer elektromotorisch zwischen Nutz- und Lagerstellung schwenkbaren Plattform ist vorgesehen, dass die Plattform elektromotorisch und unter Nutzung eines selbsthemmenden Getriebes von der Nutzstellung in die Lagerstellung verbringbar ist, wobei das Getriebe als Sperrelement in der Nutzstellung der Plattform ist.

In diesem Fall zeichnet sich eine besondere Ausführungsform dadurch aus, dass zumindest ein Getriebeteil ein Bewegungsspiel aufweist, welches eine eingeschränkte Schwenkbewegung der Plattform ermöglicht.

Bei einem Rollator gemäß Stand der Technik der Anmelderin ist vorgesehen, dass

der Rahmen eine körperliche Horizontalachse ausbildet, um welche ein Hülsenbauteil angeordnet ist,

die Plattform am Hülsenbauteil festgelegt ist,

Hülsenbauteil und Horizontalachse ein Schwenklager für die Schwenkbewegung der Plattform bilden,

das Sperrelement mittels Kopplung von Hülsenbauteil und Horizontalachse die Schwenkbewegung einschränkt. Auf diese Weise lässt sich besonders einfach die Schwenkbewegung eingrenzen.

Konkret ist beispielsweise vorgesehen, dass das Sperrelement in einer Aufnahme angeordnet ist, welche das Sperrelement in seiner Sperrsteilung einerseits und in seiner Losstellung andererseits arretiert, wobei dann die Aufnahme am Hülsenbauteil angeordnet ist.

Auf mechanische Weise lässt sich das Problem insbesondere lösen, wenn das Sperrelement ein Sperrstift ist, welcher fluchtende Durchbrüche von Hülsenbauteil und Horizontalachse in seiner Sperrsteilung durchsetzt, wobei vorgesehen ist, dass die Durchbrüche des Hülsenbauteils oder der Horizontalachse als in Umfangsrichtung verlaufende Langlöcher ausgebildet sind und somit eine eingeschränkte Schwenkbewegung der Plattform zulassen.

Ferner ist vorgesehen, dass die Aufnahme zumindest eine Kugelraste aufweist, und der Sperrstift mit die Sperrsteilung und die Losstellung definierenden Nutabschnitten versehen ist, wobei die Kugelraste zur Verankerung des Sperrstiftes in der Sperr- oder Losstellung mit dem entsprechenden Nutabschnitt zusammenwirkt.

Um die Fahrsicherheit zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass

die Plattform einen elektromotorischen Antrieb aufweist, mittels dessen der Rollator antreibbar ist,

die Inbetriebnahme des elektromotorischen Antriebs nur bei in Sperrsteilung befindlichen Sperrelement möglich ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgend Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen: Figur 1 : ein erfindungsgemäßer Rollator mit nachlaufender Plattform,

Figur 2: die Darstellung gemäß Figur 1 mit nachlaufender

Plattform in Lagerstellung,

Figur 3: ein Kopplungselement zwischen Rollator und Plattform mit Sperrstift in Losstellung, Figur 4: die Darstellung gemäß Figur 3 mit Sperrstift in

Sperrsteilung

Figur 5: ein alternatives Kopplungselement zwischen Rollator und

Plattform mit Motor und Getriebe zum elektrischen Anheben der Plattform.

In den Figuren ist ein erfindungsgemäßer Rollator insgesamt mit der Bezugsziffer 10 versehen. Der Rollator ist in seiner Gesamtheit in den Figuren 1 und 2 dargestellt und umfasst einen insgesamt mit 11 bezeichneten Rahmen. Der Rahmen umfasst zwei nach hinten gerichtete Streben 12. An jeder Strebe 12 ist ein Hinterrad 13 eines Hinterradpaares angeschlagen. In Fahrtrichtung vorwärts vorn trägt der Rahmen 1 1 zwei Vorderräder 14 eines Vorderradpaares. Die Vorderräder 14 sind schwenkbar am Rahmen angeordnet, um eine Kurvenfahrt des Rollators zu ermöglichen. Die Hinterräder 13 verschwenken nicht und sind starr mit dem Rahmen 1 1 verbunden. An Griffstangen 15 mit Griffen 16 stützt sich der Benutzer bei einer Vorwärtsbewegung mit dem Rollator 10 ab. Eine die Streben 12 verbindende Horizontalachse 17 ist mit Schellen 18 an den Streben 12 festgelegt. Sie dient der Anordnung einer insgesamt mit 30 bezeichneten, nachlaufenden bzw. nachgezogenen Plattform.

Die Plattform 30 verfügt über ein Plattformrad 31 , welches mit einem elektrischen Antrieb versehen ist, um den Rollator 10 in Fahrtrichtung vorwärts zu bewegen. Um die Benutzung durch eine mobilitätseingeschränkte Person weiter zu vereinfachen, stellt die Plattform 30 eine Stehfläche 32 zur Verfügung. Auf dieser kann eine mobilitätseingeschränkte Person stehen, sich an den Griffen 16 abstützen und wird so vom elektrisch angetriebenen Rollator 10 ohne eigenen Krafteinsatz bewegt.

Die Plattform 30 ist über eine insgesamt mit 40 bezeichnete Koppeleinrichtung an der Horizontalachse 17 angeordnet.

Figur 2 zeigt den Rollator 10 gemäß Figur 1. Hier wurde entlang einer nicht weiter kenntlich gemachten Vertikalebene ein Schnitt durch die Darstellung gemäß Figur 1 gelegt. Der augenscheinliche Unterschied zu Figur 1 besteht in der Anordnung der Plattform 30. Diese ist um die körperliche Horizontalachse 17 um etwa 90 Grad nach oben geschwenkt und befindet sich gegenüber der Figur 1 dargestellten Nutzstellung hier in Lagerstellung. Die Horizontalachse 17 bildet ein insgesamt mit 19 bezeichnetes Schwenkgelenk aus. Auf dieses wird im Folgenden noch eingegangen werden.

Wie eingangs beschrieben kann die grundsätzlich vorteilhafte, schwenkbare Anordnung der Plattform 30 am Rollatorrahmen 1 1 in wenigen Fahrsituationen, insbesondere beim Überfahren höherer Hindernisse, nachteilhaft sein, da ein Umschlagen des Rollators 10 nach hinten droht. Um dies zu verhindern, schlägt die Erfindung ein Sperrelement vor, welches nunmehr in einer konkreten Ausführungsform beschrieben wird.

Die Figuren 3 und 4 zeigen einen Axialschnitt durch das in Figur 1 mit 19 bezeichnete Schwenkgelenk 19. Das Schwenkgelenk 19 wird gebildet von einem Abschnitt der Florizontalachse 17, um welches herum ein Flülsenbauteil 20 angeordnet ist. Eine Schraubenfeder 21 ist einenends mit der Florizontalachse 17 und anderenends mit dem Flülsenbauteil 20 gekuppelt und baut beim Schwenken der Plattform 30 von der Lagerstellung in Nutzstellung eine Federvorspannung auf. Diese wird beim Rückschwenken von der Nutzstellung in die Lagerstellung abgebaut und unterstützt die Schwenkbewegung der Plattform 30.

Das Flülsenbauteil 20 verfügt über einen Lagerdorn 22, auf welchem die Koppeleinrichtung 40 sitzt und welcher eine Knickbewegung des Gespanns aus Rollator 10 und Plattform 1 1 bei Kurvenfahrten ermöglicht.

Eine Aufnahme 23 des Hülsenbauteils 20 als ein in etwa hohlzylindrisches Bauteil hält einen Sperrstift 24, welcher mit axial voneinander beabstandeten Umfangsnuten 25 versehen ist. Eine Kugelraste 26 wirkt wechselweise mit den Umfangsnuten 25 zusammen, um den Sperrstift in einer Sperrsteilung (siehe Figur 4) oder einer Losstellung (Figur 3) zu sichern. Die Horizontalachse 17 verfügt über Durchbrechungen 27, ebenso verfügt das Hülsenbauteil 20 über mit der Bezugsziffer 28 versehene Durchbrechungen. Die Durchbrechungen 27 der Horizontalachse 17 fluchten in Nutzstellung der Plattform 30 mit den Durchbrechungen 28 des Hülsenbauteils 20, so dass in der Nutzstellung der Sperrstift 24 durch die fluchtenden Durchbrechungen 27, 28 hindurchgeschoben werden kann und so die Plattform 30 in ihrer Schwenkbeweglichkeit einschränkt oder in der Nutzstellung der Plattform 30 sogar vollständig arretiert werden kann. Eine gewisse Freigängigkeit der Plattform 30 relativ zum Rollator 10 um die Horizontalachse 17 ist jedoch zum Ausgleich von Bodenunebenheiten gewünscht. Um dies zu erreichen, können entweder die Durchbrechungen 27 oder die Durchbrechungen 28 als in Umfangsrichtung verlaufende Langlöcher ausgeführt sein.

Um die Sicherheit zusätzlich zu erhöhen, ist daran gedacht, den in die Plattform 30 integrierten elektrischen Antrieb in Abhängigkeit von der Stellung des Sperrstiftes 24 freizuschalten oder zu blockieren. Durch einen geeigneten Sensor, beispielsweise einen Kontaktschalter, kann die Steuersignalleitung bei Sperrstift 24 in Losstellung unterbrochen und lediglich bei Stellung des Sperrstiftes 24 in Sperrsteilung freigegeben sein. Auch ist es denkbar, die Hauptstromzufuhr zwischen Elektromotor und Stromquelle über einen solchen Kontakt zu unterbrechen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass der Rollator 10 nur in Betrieb genommen werden kann, wenn die Schwenkbewegung zwischen Rolltorrahmen 1 1 und Plattform 30 eingeschränkt ist.

Figur 5 zeigt einen Axialschnitt durch ein alternatives Schwenkgelenk 19. Auch hier wird das Schwenkgelenk 19 von einem Abschnitt der Horizontalachse 17 sowie einem darum relativ beweglich angeordneten Hülsenbauteil 20 gebildet. Drehfest an der Horizontalachse ist ein Elektromotor 50 angeordnet, auf dessen Abtrieb eine Schneckenwelle 51 angeordnet ist. Die Schneckenwelle 51 bildet zusammen mit einem drehbeweglich auf der Achse 17 gelagerten Ritzel 52 ein Getriebe, wobei das Ritzel 52 über einen Lagerring 53 mit der bereits beschriebenen Schraubenfeder 21 und hierüber mit dem Hülsenbauteil 20 verbunden ist.

Mittels des Motors 50 lässt sich nunmehr die Schneckenwelle 51 antreiben, um das Hülsenbauteil 20 relativ zur Horizontalachse 17 zu bewegen und hierdurch die auf dem Lagerdorn 22 aufsitzende Plattform zwischen der in Figur 1 dargestellten Nutzstellung und der in Figur 2 dargestellten Lagerstellung hin und her zu bewegen. Das aus Schneckenwelle 51 und Ritzel 52 bestehende Getriebe ist selbsthemmend und wirkt so im Sinne der Erfindung als Sperrelement, welches die Schwenkbewegung der Plattform einschränkt oder ganz verhindert. Soll die Schwenkbewegung lediglich eingeschränkt werden, und soll hierzu das Getriebe das Sperrelement bilden, lässt sich dies realisieren, indem entweder die Schneckenwelle 51 auf der Abtriebsachse mit Axialspiel gelagert ist oder aber das ringförmige Ritzel mit einem gewissen Drehspiel gelagert ist.

Um jedoch die Getriebekomponenten zu schonen, ist eine spielbehaftete Lagerung der Schneckenwelle 51 oder des Ritzels 52 zu vermeiden. Um dennoch eine gewisse Schwenkbeweglichkeit zwischen Plattform und Rollator zuzulassen, um das Überfahren von Bodenunebenheiten zu ermöglichen, lässt sich das durch die Schraubenfeder 21 zu gewährleistende Bewegungsspiel zwischen Flülsenbauteil 20 und Horizontalachse 17 nutzen.

Bezugszeichenliste:

10 Rollator

1 1 Rahmen

12 Strebe

13 Hinterrad

14 Vorderrad

15 Griffstange

16 Griff

17 Horizontalachse

18 Schelle

19 Schwenkgelenk

20 Hülsenbauteil

21 Schraubenfeder

22 Lagerdorn

23 Aufnahme

24 Sperrstift

25 Umfangsnut

26 Kugelraste

27 Durchbrechung

28 Durchbrechung

30 Plattform

31 Plattformrad

32 Stehfläche

40 Koppeleinrichtung

50 Motor

51 Schneckenwelle

52 Ritzel

53 Lagerring