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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY ACTUATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/096360
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rotary actuator comprising a cylindrical main body (1) and an actuating handle (2) which is placed on the cylindrical main body (1) and includes a display area (3). The invention is characterized in that an inserted base (4) is arranged in the cylindrical main body (1), the inserted base (4) has contours (9) which engage with contours (10) of a crown (6), and the inserted base (4) and the crown (6) are guided on a guide element (7).

Inventors:
FAURIE JEAN JACQUES (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/077724
Publication Date:
June 23, 2016
Filing Date:
November 26, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
International Classes:
H01H19/635; H01H3/42; H01H19/00; H01H19/02; H01H19/36
Foreign References:
EP2811500A12014-12-10
EP1109181A22001-06-20
DE2337135A11974-02-07
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Drehbetätiger mit einem zylindrischen Grundkörper (1) und einer Betätigungshandhabe (2), die auf den zylindri- sehen Grundkörper (1) aufgesetzt ist und eine Anzeige¬ fläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im zy¬ lindrischen Grundkörper (1) ein Einlegeboden (4) angeordnet ist, wobei der Einlegeboden (4) Konturen (9) aufweist, welche in Konturen (10) einer Krone (6) greifen, und wobei der Einlegeboden (4) und die Krone (6) auf einem Führungselement (7) geführt sind.

2. Drehbetätiger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) ein Lichtleiter ist.

3. Drehbetätiger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ineinander greifenden Konturen (9, 10) des Einlegebodens (4) und der Krone (6) derart aus¬ gebildet sind, dass unterschiedliche Verraststellungen und somit unterschiedliche Schaltstellungen der Betäti¬ gungshandhabe (2) umzusetzen sind.

4. Drehbetätiger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Krone (6) und Führungsele- ment (7) ein Federelement (8) angeordnet ist.

5. Drehbetätiger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) zwischen Einlegeboden (4) und Anzeigefläche (3) ausgebildet ist.

6. Drehbetätiger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) an der Be¬ tätigungshandhabe (2) fixiert ist.

7. Drehbetätiger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlegeboden (4) und die Krone (6) jeweils einen zylindrischen Grundkörper (1) aufweisen .

8. Drehbetätiger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Einlegeboden (4) Rasthaken (5) ausgebildet sind, die eine positionsstabile Ausrichtung im zylindrischen Grundkörper (1) des Drehbetätigers gewährleisten .

9. Drehbetätiger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall einer Betätigung mit

Verrastung der Betätigungshandhabe (2) die Krone (6) und das Führungselement (7) eine um 45° versetzte Position zum positionsstabilen Einlegeboden (4) einnehmen.

Description:
Beschreibung Drehbetätiger Die Erfindung betrifft einen Drehbetätiger mit einem zylindrischen Grundkörper und einer Betätigungshandhabe, die auf den zylindrischen Grundkörper aufgesetzt ist und eine Anzeigefläche aufweist. Derartige Drehbetätiger werden zur Befehlseingabe an so ge ¬ nannten Maschinen/Mensch-Schnittstellen regelmäßig verwendet. Dabei ist nicht nur eine Verwendung zur Schaltung von Steuerströmen, sondern auch für Leistungsschaltungen denkbar, indem der Drehbetätiger als Auslöser für Leistungsschalter einge- setzt wird. An diese Drehbetätiger werden hohe Anforderungen bezüglich Lebensdauer, Robustheit, Abdichtung des elektrischen Teiles gegen Wasser und Schmutz gestellt. Außerdem soll die Herstellbarkeit möglichst kostengünstig und prozesssicher sein .

Diese Befehlsgeräte werden in Schalttafeln, Bedientableaus , Schaltschranktüren oder Gehäusedeckel montiert. Befehlsgeräte sind in der Regel modular aufgebaut. Das bedeutet, sie beste ¬ hen aus einem Betätiger, einem Befestigungsteil, wie zum Bei- spiel einer Ringmutter oder einem Montagehalter und einem oder mehreren Schaltelementen, die als Öffner- oder

Schließerschaltglieder ausgeführt sind. Zur Montage wird der Betätiger in der Regel von vorn durch ein Loch in der Schalttafel geführt und von hinten mittels eines Befestigungsteils montiert. Die Schaltelemente werden mit Schrauben, Schnappha ¬ ken oder Riegeln mechanisch am Betätiger oder am Befestigungsteil befestigt. Die elektrische Verbindung der Schalt ¬ elemente mit der Steuerung erfolgt über Anschlussklemmen. Insbesondere bei Drehbetätigern kann ein Problem darin bestehen, dass die mechanische Übertragungskette der Drehbetäti ¬ gung ausgehend von der Betätigungshandhabe gestört ist und dadurch nicht die definierte Raststellung und damit Schalt- Stellung, sondern aufgrund einer fehlerhaften mechanischen Übertragung nur eine Zwischenstellung erreicht wird, die nicht dem gewünschten Schaltstellungszustand entspricht.

Demgemäß besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung da- rin, einen Drehbetätiger zu schaffen, der eine zuverlässige

Schaltstellungsübertragung über eine lange Lebensdauer ermöglicht .

Diese Aufgabe wird durch einen Drehbetätiger mit den Merkma- len des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Wei ¬ terbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind der Gegenstand der abhängigen Ansprüche . Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Drehbetätiger gelöst mit einem zylindrischen Grundkörper und einer Betätigungshandhabe, die auf den zylindrischen Grundkörper aufgesetzt ist und eine Anzeigefläche aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dabei dadurch aus, dass im zylindrischen Grund- körper ein Einlegeboden angeordnet ist, wobei der Einlegebo ¬ den Konturen aufweist, welche in Konturen einer Krone greifen, und wobei der Einlegeboden und die Krone auf einem Führungselement geführt sind. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die mechanische

Übertragungskette ausgehend von der Betätigungshandhabe durch Verwendung eines Führungselementes, insbesondere eines Licht ¬ leiters optimiert wurde, wobei das Führungselement gleichzei ¬ tig als Führung für den Einlegeboden und die Krone dient, die die Schaltstellungsänderung in eine definierte Rastposition gewährleisten. Um die unterschiedlichen Schaltstellungen umzusetzen, sind sowohl am Einlegeboden als auch an der Krone Konturen ausgebildet, die im nicht betätigten Zustand inei- nander greifen. Die Konturen können beispielsweise in Form von Vorsprüngen und Ausnehmungen ausgebildet sein. Im betätigten Zustand verschiebt sich dann die Krone um 45° zum Ein ¬ legeboden, der durch Rasthaken positionsstabil im zylindrischen Grundkörper des Drehbetätigers gehalten wird. In dieser Stellung greifen die Konturen des Einlegebodens und der Krone nicht mehr ineinander, sondern sind um 45° versetzt zueinander angeordnet. Die Krone wird während der Betätigung der Be ¬ tätigungshandhabe durch das Führungselement, insbesondere den Lichtleiter geführt, welches zwischen Einlegeboden und Anzei- gefläche in der Betätigungshandhabe ausgebildet ist und an der Betätigungshandhabe fixiert ist. Im Betätigungsfall nimmt das Führungselement die Krone mit, die somit durch das Füh ¬ rungselement geführt wird. In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Führungselement ein Lichtleiter ist. In dieser besonderen Ausführungsform ist das Führungselement in vorteilhafterweise funktionsoptimiert ausgestaltet. In einer Fortführung dieses erfindungsgemäßen Konzepts kann es vorgesehen sein, dass die ineinandergreifenden Konturen des Einlegebodens und der Krone derart ausgebildet sind, dass unterschiedliche Verraststellungen und somit unterschiedliche Schaltstellungen der Betätigungshandhabe umzusetzen sind. Da- bei zeichnet sich die erste Raststellung im unbetätigten Zustand dadurch aus, dass die Konturen, die am Einlegeboden und an der Krone ausgebildet sind, ineinandergreifen, beispiels ¬ weise indem sie als Ausnehmungen und Vorsprünge ausgebildet sind. In der zweiten Raststellung im betätigten Zustand sind die Konturen am Einlegeboden und an der Krone um 45° versetzt zueinander angeordnet und greifen somit nicht mehr ineinander .

In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung kann ein wei- teres Konzept darin bestehen, dass zwischen Krone und Führungselement ein Federelement angeordnet ist. Dabei ist das Führungselement durch das Federelement geführt. Das Federele ¬ ment ist zwischen Krone und Betätigungshandhabe ausgebildet und ermöglicht die Rückstellung der Betätigungshandhabe.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Führungselement zwischen Einlegeboden und Anzeigefläche ausgebildet ist. Die Ausbil ¬ dung des Führungselementes bis zur Anzeigefläche ermöglicht, dass die Drehbetätigung direkt auf das Führungselement über ¬ tragen wird.

In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung kann ein weiteres Konzept darin bestehen, dass das Führungselement an der Betätigungshandhabe fixiert ist. Die Fixierung des Führungs ¬ elementes an der Betätigungshandhabe ermöglicht eine direkte Bewegungsübertragung von der Betätigungshandhabe auf die Kro ¬ ne, die dadurch eine definierte Raststellung einnehmen kann. In einer Fortführung dieses erfindungsgemäßen Konzepts kann es vorgesehen sein, dass der Einlegeboden und die Krone jeweils einen zylindrischen Grundkörper aufweisen. Die zylindrischen Grundformen von Einlegeboden und Krone führen dazu, dass diese auch durch die Innenwand des zylindrischen Grund- körpers des Drehbetätigers geführt werden.

In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung kann ein weiteres Konzept darin bestehen, dass am Einlegeboden Rasthaken ausgebildet sind, die eine positionsstabile Ausrichtung im zylindrischen Grundkörper des Drehbetätigers gewährleisten. Dabei ist vorgesehen, dass sich die Rasthaken in Konturen an der Innenfläche des zylindrischen Grundkörpers des

Drehbetätigers verhaken, so dass der Einlegeboden bei Betäti ¬ gung der Handhabe immer positionsstabil gegenüber der Krone gelagert ist.

In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung kann ein wei- teres Konzept darin bestehen, dass im Fall einer Betätigung mit Verrastung der Betätigungshandhabe die Krone und das Füh ¬ rungselement eine um 45° versetzte Position zum positions ¬ stabilen Einlegeboden einnehmen. Diese um 45° zueinander versetzte Stellung entspricht der zweiten Schaltstellung.

Der erfindungsgemäße Drehbetätiger weist einen zylindrischen Grundkörper mit einer Betätigungshandhabe auf, die auf den zylindrischen Grundkörper aufgesetzt ist und eine vorzugswei ¬ se beleuchtbare Anzeigefläche aufweist. Die Betätigungshand ¬ habe ist dabei drehbar im zylindrischen Grundkörper des

Drehbetätigers gelagert. Im zylindrischen Grundkörper des

Drehbetätigers ist ein Einlegeboden positioniert, der durch Rasthaken in entsprechende Konturen der Innenfläche des zy ¬ lindrischen Grundkörpers des Drehbetätigers greift und da ¬ durch positionsstabil verbaut ist. Der Einlegeboden greift mit seinen Konturen in entsprechende Konturen einer Krone. Zwischen Einlegeboden und Betätigungshandhabe ist ein Führungselement, insbesondere ein Lichtleiter angeordnet, wel ¬ ches durch die vorzugsweise zylindrisch ausgebildete Krone geführt ist. Zwischen Krone und Führungselement ist ein Fe- derelement angeordnet, welches die Rückstellung der Betäti ¬ gungshandhabe ermöglicht. Das Führungselement, vorzugsweise der Lichtleiter ist an der Betätigungshandhabe fixiert und nimmt im Betätigungsfall die Krone mit, so dass die Krone in ¬ klusive des Führungselementes in eine um 45° zum Einlegeboden versetzte Position wechselt. In dieser Schaltstellung greifen die Konturen am Einlegeboden nicht mehr in die entsprechenden Konturen der Krone. Der erfindungsgemäße Drehbetätiger zeichnet sich dadurch aus, dass die mechanische Übertragungskette ausgehend von der Be ¬ tätigungshandhabe durch Verwendung eines Führungselementes, insbesondere eines Lichtleiters optimiert wurde, wobei das Führungselement gleichzeitig als Führung für den Einlegeboden und die Krone dient, die die Schaltstellungsänderung in eine definierte Rastposition gewährleisten. Undefinierte Zwischenstellungen werden dadurch vermieden. Durch das geringe Spiel zwischen den Bauteilen ergibt sich eine höhere Robustheit und eine damit verbundene längere Lebensdauer des Drehbetätigers . Zudem wird durch die kompakte und stabile Funktionseinheit aus Einlegeboden, Krone und Führungselement ein besseres Schaltgefühl erreicht.

Weitere Vorteile und Ausführungen der Erfindung werden nach- folgend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung erläutert.

Dabei zeigen schematisch: Fig. 1 in einer Schnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Drehbetätigers;

Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung die Funktionseinheit aus Betätigungshandhabe, Einlegeboden, Krone und Füh- rungselement des Drehbetätigers im nicht betätigten Zustand;

Fig. 3 in einer perspektivischen Darstellung die Funktionseinheit aus Betätigungshandhabe, Einlegeboden, Krone und Füh ¬ rungselement des Drehbetätigers im betätigten Zustand. Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Drehbetätiger mit einem zylindrischen Grundkörper 1 und einer Betätigungshandhabe 2, die auf den zylindrischen Grundkörper 1 aufgesetzt ist und eine vorzugsweise beleuchtbare Anzeigefläche aufweist. Die Betätigungshandhabe 2 ist dabei drehbar im zylindrischen Grundkörper 1 des Drehbetätigers gelagert. Im zylindrischen Grundkörper 1 des Drehbetätigers ist ein Einlegeboden 4 positioniert, der durch Rasthaken 5 in entsprechende Konturen der Innenfläche des zylindrischen Grundkörpers 1 des

Drehbetätigers greift und dadurch positionsstabil verbaut ist. Der Einlegeboden 4 greift mit seinen Konturen in entsprechende Konturen einer Krone 6. Zwischen Einlegeboden 4 und Betätigungshandhabe 2 ist ein Führungselement 7, insbe- sondere ein Lichtleiter angeordnet, der durch die vorzugswei ¬ se zylindrisch ausgebildete Krone 6 geführt ist. Zwischen Krone 6 und Führungselement 7 ist ein Federelement 8 angeord ¬ net, welches die Rückstellung der Betätigungshandhabe 2 er ¬ möglicht. Der Führungselement 7, vorzugsweise der Lichtleiter ist an der Betätigungshandhabe 2 fixiert und nimmt im Betäti ¬ gungsfall die Krone 6 mit, so dass die Krone 6 inklusive des Führungselementes 7 in eine um 45° zum Einlegeboden 4 versetzte Position wechselt. In dieser Schaltstellung greifen die Konturen am Einlegeboden 4 nicht mehr in die entsprechen- den Konturen der Krone 6.

In Fig. 2 ist die Funktionseinheit aus Betätigungshandhabe 2, Einlegeboden 4, Krone 6 und Führungselement 7 des

Drehbetätigers mit vorzugsweise beleuchtbarer Anzeige 3 im nicht betätigten Zustand dargestellt. Im nicht betätigten Zu ¬ stand greifen die Konturen 9 des Einlegebodens 4, die bei ¬ spielsweise als Vorsprung ausgebildet sein können, in die Konturen 10 der Krone 6, die dementsprechend als Ausnehmungen ausgebildet sein können. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Konturen 10 an der Krone 6 als Vorsprünge ausgebildet sind und die entsprechenden Konturen 9 am Einlegeboden 4 als Ausnehmungen . Fig. 3 zeigt die Funktionseinheit aus Betätigungshandhabe 2, Einlegeboden 4, Krone 6 und Führungselement 7 des

Drehbetätigers im betätigten Zustand. In dieser Schaltstel ¬ lung greifen die Konturen 9 des Einlegebodens 4, die bei ¬ spielsweise als Vorsprung ausgebildet sein können, nicht in die Konturen 10 der Krone 6, die dementsprechend als Ausneh ¬ mungen ausgebildet sind. Die Krone 6 ist nun inklusive des Führungselement 7 in dieser Schaltstellung um 45° zum Einlegeboden 4 versetzt angeordnet. Der erfindungsgemäße Drehbetätiger zeichnet sich dadurch aus, dass die mechanische Übertragungskette ausgehend von der Be ¬ tätigungshandhabe durch Verwendung eines Führungselementes, insbesondere eines Lichtleiters optimiert wurde, wobei das Führungselement gleichzeitig als Führung für den Einlegeboden und die Krone dient, die die Schaltstellungsänderung in eine definierte Rastposition gewährleisten. Undefinierte Zwischenstellungen werden dadurch vermieden. Durch das geringe Spiel zwischen den Bauteilen ergibt sich eine höhere Robustheit und eine damit verbundene längere Lebensdauer des Drehbetätigers. Zudem wird durch die kompakte und stabile Funktionseinheit aus Einlegeboden, Krone und Führungselement ein besseres Schaltgefühl erreicht. Bezugs zeichenliste

1 Grundkörper

2 Betätigungshandhabe 3 Anzeigefläche

4 Einlegeboden

5 Rasthaken

6 Krone

7 Führungselement 8 Federelement

9 Kontur

10 Kontur