Beschreibung

Drehbare und/oder verschiebbare Vorrichtung zum Aufbewahren von

Lebensmittel o.dgl.

Die Erfindung betrifft eine drehbare und/oder verschiebbare Vorrichtung zum Aufbewahren von Lebensmitteln o.dgl. in einem Schrank, insbesondere einem Kühlschrank.

Insbesondere für Schränke aber auch für Kühlschränke sind bewegliche Fachböden bekannt, die als Schubladen oder Drehteller oder Drehgestell ausgebildet sind. Diese sind fest in dem betreffenden Möbel angeordnet und können nur mit Mühe herausgenommen werden, meistens nur nach den Montagearbeiten. Die Drehteller sind teilweise komplizierte Bauteile, insbesondere um die notwendige Stabilität zu erhalten. Häufig sind sie mehrteilig ausgebildet, wobei ein fest mit einem Fachboden verbindbares Bauteil und ein relativ dazu bewegliches Bauteil vorgesehen sind. Aus der DE 20 2004 009 955 LM ist beispielsweise ein drehbarer Fachboden bekannt, der einen mittels eines zentrischen Stiftes an einem Unterboden angebrachten Boden aufweist, auf welchem eine mit einer Umrandung versehene Platte verdrehbar angeordnet ist. Diese Platte ist um einen zentrischen Stift verdrehbar und mit abrollenden Lagerelementen auf dem Boden abgestützt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine möglichst einfach herzustellende und dennoch sich durch eine gute Funktionalität auszeichnende Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Behälter vorgesehen ist, der eine Grundplatte besitzt, die mit einem Randsteg umgeben ist und deren Unterseite, die mit abrollenden Lagerelementen versehen ist, auf einem Fachboden abstellbar ist.

Der erfindungsgemäße Behälter ist einfach herstellbar und vor allem auch einfach handhabbar. Er kann innerhalb eines Möbels verdreht oder verschoben und vor allem auch aus dem Möbel herausgenommen werden, so dass er gut zu reinigen ist. Darüber hinaus sind die Belastungen mittels der Lagerelemente sehr gut verteilbar, so dass eine ausreichend stabile Konstruktion ohne weiteres realisierbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass der die Grundplatte einfassende Randsteg eine Innenkontur in Form eines einem Zylinder angenäherten Vielecks aufweist. Damit wird erreicht, dass in dem Behälter untergebrachte Lebensmittel o.dgl. sich bei einem Verschieben oder Verdrehen des Behälters möglichst wenig relativ zu diesem bewegen, so dass die darin gelagerten Gegenstände gut mitgenommen und somit gut erreichbar sind. Der erhöhte Rand verhindert, dass diese Gegenstände sich in dem Schrank verkeilen oder von der Grundplatte herunterfallen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Oberseite der Grundplatte mit einem den Reibungsbeiwert erhöhenden Mittel versehen ist. Dies kann eine die Reibung erhöhende Profilierung, eine Beschichtung oder eine Folie sein. Auf diese Weise wird zusätzlich die Möglichkeit vermindert, dass von dem Behälter aufgenommenes Lagergut sich bei einer schnellen Bewegung relativ zu dem Behälter bewegen kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass der Randsteg die Grundplatte nach unten überragt. Damit wird eine erhebliche Aussteifung erreicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Unterseite der Grundplatte mit einer oder mehreren nach unten abragenden Rippen versehen ist, die eine nach unten offene Nut aufweist, in die

als Lagerelemente Kugeln eingesetzt sind. Dadurch ergibt sich eine einfache Konstruktion.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Grundplatte mit dem Randsteg und der oder den Rippen als ein Kunststoffspritzteil hergestellt ist. Dabei wird zweckmäßigerweise vorgesehen, dass die Kugeln in die Nut der Rippen eingedrückt sind. Wenn das Eindrücken der Kugeln bei noch warmem Kunststoffspritzteil erfolgt, so kann der Materialnachschwund zur Fixierung und Verankerung der Kugeln ausgenutzt werden.

In Weiterbildung der Erfindung wird eine einen umlaufenden Ringwulst bildende Rippe vorgesehen. Diese Rippe trägt weiter zur Aussteifung der Platte bei und sorgt auch für eine gleichmäßige Kraftverteilung sowie Krafteinleitung in einen Fachboden. Dabei wird zweckmäßigerweise ein umlaufender Kranz aus aneinander gereihten Kugeln in dem Ringwulst vorgesehen. Zweckmäßig wird die Nut in dem Ringwulst zu etwa 90% mit Kugeln ausgefüllt, die dann nicht durch Kugelkäfige o.dgl. auf Abstand gehalten werden müssen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Grundplatte vorzugsweise in ihrem Zentrum mit einem Haltemittel, beispielsweise mit einem Saugfuß versehen ist, der die Lagerelemente nach unten überragt. Dadurch ist es möglich, den Behälter an einem Fachboden so zu fixieren, dass er um den Saugfuß verdreht wird. Ein derartiger Saugfuß ist jedoch immer leicht lösbar, so dass nach wie vor der Behälter ohne weiteres herausnehmbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eine die Grundplatte aufnehmende Schale vorgesehen, die mit einem nach oben ragenden Rand versehen ist, der den Randsteg der Platte wenigstens teilweise einfasst. Mittels einer derartigen Schale wird der Behälter von einer Aufnahmeflä-

che eines Fachbodens o.dgl. unabhängig gemacht. Außerdem besteht die Möglichkeit, den Behälter dekorativ zu verkleiden, und insbesondere die Lagerelemente und den Saugnapf abzudecken. Der Boden der Schale, die aus Porzellan, Kunststoff, Edelstahl, Holz, Glas oder Keramik sein kann, kann mit oder ohne Abstellfüße ausgebildet sein. Er stellt sicher, dass eine flächige Auflage auf einem Arbeitstisch o.dgl. gegeben ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargstellten Ausführungsformen.

Fig. 1 zeigt einen vertikalen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung,

Fig. 2 eine Teil-Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 1 ,

Fig. 3 eine Teilansicht von unten der Vorrichtung nach Fig. 1 und

Fig. 4 die Vorrichtung nach Fig. 1 , die in eine Schale eingesetzt ist.

Die in der Zeichnung dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung besitzt eine Grundplatte 1 , die mit einem flachen Randsteg 2 eingefasst ist. Der Randsteg 2 hat eine Innenkontur in der Form eines Vieleckes, das annähernd einer zylindrischen Innenfläche angepasst ist. Bei dem Ausführungsbeispiel entspricht die Außenkontur des Randsteges 2 der Innenkontur. Auch die Grundplatte 1 hat die gleiche Kontur. Der Randsteg 2 überragt die Grundplatte auch nach unten.

Die Oberseite 5 der Grundplatte 1 ist möglichst rutschfest ausgebildet. Hierzu wird bei einer Ausführungsform eine Strukturierung der Oberseite 5 vorgesehen. Bei einer anderen Ausführungsform ist eine Folie mit er-

höhtem Reibwert auf der Oberseite angebracht, beispielsweise angeklebt. Bei einer anderen Ausführungsform ist in die Oberfläche 5 der Grundplatte 1 ein rutschfestes Material integriert.

In Abstand zu dem Randsteg 2 ist die Grundplatte 1 mit einer zu einem umlaufenden Ringwulst ausgebildeten Rippe 9 versehen, in der eine nach unten offene Nut 6 vorgesehen ist, in die Kugeln 7 eingedrückt sind. Die Nut 6 hat eine teilzylindrische Form. Die Grundplatte 1 mit dem Randsteg 2 und der Rippe 9 wird zweckmäßigerweise einteilig als ein Kunststoffspritzteil hergestellt. Die Kugeln werden bevorzugt in die Nut 6, welche die Kugeln zu ca. 70% umschließt, eingedrückt, wenn das Werkstück nach einem Spritzgießverfahren aus der Spritzgussmaschine entnommen wird, so dass die Kugeln 7 in das noch warme Material eingedrückt werden. Ein Materialschwund wird somit zusätzlich zur Fixierung und Verankerung der Kugeln 7 genutzt. Die Rippe 9 befindet sich etwa auf einem Durchmesser, der zwei Drittel des Außendurchmessers der Grundplatte 1 entspricht. Dadurch wird eine Festigkeit und vor allem auch eine gute Standsicherheit erzielt, die eine asymmetrische Belastung der Grundplatte 1 mit Lagergut gestattet.

Die aus Grundplatte 1 , dem Randsteg 2 und den in die Rippe 9 eingesetzten Kugeln 7 gebildete Baueinheit lässt sich einfach auf einem Fachboden eines Schrankes oder Kühlschrankes oder dergleichen abstellen. Sie lässt sich beliebig verdrehen oder verschieben. Wenn gewünscht wird, dass nur eine eingeschränkte Bewegung zugelassen wird, so kann dies dadurch geschehen, dass an der Unterseite der Grundplatte 1 ein Saugfuß 13 angebracht wird, der mit einem Kragen 15 auf einen nach unten von der Unterseite der Grundplatte 1 abragenden Zapfen 12 aufgesteckt ist. Der Saugfuß 13, der nicht unbedingt an dem Fachboden eines Kühlschranks o.dgl. haften muss, dient als eine Art Bremse, die ein Verschieben oder Verdrehen der Grundplatte 1 etwas behindert. Der Saugfuß 13 kann auch so an Fachboden angedrückt sein, dass er relativ

fest haftet. In diesem Fall kann der Zapfen 12 der Grundplatte aus dem Kragen 15 herausgenommen werden, wenn die Vorrichtung - beispielsweise aus einem Kühlschrank - entnommen werden soll.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist anstelle eines Saugfußes ein elastisch verformbares Bauteil mit einem relativ hohen Reibungskoeffizienten vorgesehen, das über die Kugeln 7 nach unten übersteht und als eine Bremse dient, die ein Verschieben der Vorrichtung etwas behindert und einen Drehpunkt definiert, um den die Vorrichtung verdrehbar ist.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform wird ein Saugfuß an einer exzentrischen Stelle angeordnet, so dass die Vorrichtung nicht verdrehbar, sondern um eine exzentrische Achse verschwenkbar ist.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform wird eine Zentrierbuchse für den Zapfen der Grundplatte vorgesehen, die an einem Fachboden o.dgl. anbringbar ist, beispielsweise mittels eines Haftklebers oder eines dauerhaften Klebers. Die Grundplatte kann aus dieser Zentrierbuchse herausgehoben werden, so dass diese an dem Fachboden verbleiben kann.

Bei einer weiter abgewandelten Ausführungsform wird anstelle einer ringförmig umlaufenden, einen Ringwulst bildenden Rippe 9 vorgesehen, dass mehrere radial oder auch quer zum Mittelpunkt der Platte verlaufende Rippen vorgesehen sind, in die Lagerelemente eingesetzt sind.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform wird vorgesehen, dass dem Kunststoff, aus welchem die Grundplatte und der Randsteg hergestellt werden, ein Zusatzstoff mit antibakterieller Wirkung beigemischt wird, insbesondere dem Granulat, aus welchem Grundplatte 1 und Randsteg hergestellt werden.

Bei der dargestellten Ausführungsform besteht die Grundplatte 1 einschließlich Rand 2, umlaufende Rippe 9 und Zapfen 12 aus einem einheitlichen Material, insbesondere aus Kunststoff oder aber auch aus Glas. Bei einer abgewandelten Ausführungsform wird vorgesehen, dass die Grundplatte aus mehreren Elementen zusammengesetzt ist, und dabei auch vorzugsweise aus unterschiedlichen Materialien. Bei einem Ausführungsbeispiel ist eine Grundplatte 1 aus Glas vorgesehen, die mit dem Rand 2, dem Zapfen 12 und der Rippe 9 mit Aufnahmen für die Kugeln 7 einteilig hergestellt ist. An der Rippe 9 sind Ansätze aus einem anderen Material angebracht, beispielsweise angeklebt, die die Aufnahmen für die Kugeln 7, die aus Stahl oder Kunststoff o.dgl. hergestellt sein können, so ergänzen, dass sie die Kugeln um mehr als die Hälfte umschließen.

Bei einer anderen Ausführungsform besteht die Grundplatte 1 aus einer Glasplatte mit einem angeklebten Rand 2 und/oder einer angeklebten Rippe 9 für die Führungen der Kugeln 7 und/oder einem angeklebten Zapfen 12. Diese bestehen aus einem anderen Material, beispielsweise aus Kunststoff oder auch aus Edelstahl.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die umlaufende Rippe 9 mit Querstegen unterbrochen ist, so dass eine aus Abschnitten gebildete Führung für die Kugeln 7 gegeben ist, die ihrerseits aus Kunststoff oder Stahl o.dgl. hergestellt sein können.

Bei einer weiteren Ausführungsform wird anstelle eines Saugfußes 13 eine Buchse für den Zapfen 12 vorgesehen, die an dem Fachboden befestigt werden kann, beispielsweise durch Kleben. Die Grundplatte 1 kann dann aus der Buchse herausgehoben und aus einem Schrank o.dgl. entnommen werden.

Wie in Fig. 4 dargestellt ist, kann die Vorrichtung mittels einer Schale 17 ergänzt werden, die einen umlaufenden Rand 18 aufweist, der eine zylindrische Innenkontur mit einem Durchmesser aufweist, der etwas größer als der maximale Außendurchmesser des Randsteges 2 ist. Diese Schale 17, die aus Porzellan, Kunststoff, Edelstahl, Holz, Glas, Keramik o.dgl. sein kann, dient einmal zum Verkleiden der Unterseite der Grundplatte 1 , so dass die Lagerelemente 7 nicht sichtbar sind. Darüber hinaus bildet ihre Unterseite 20 eine Standfläche, mit der sie auf sehr unterschiedliche Fachböden oder andere Unterlagen aufgesetzt werden kann, beispielsweise auch auf einen gitterartigen Fachboden.

Bei einer gegenüber Fig. 4 abgewandelten Ausführungsform wird vorgesehen, dass die Schale 17 ohne umlaufenden, die Grundplatte 1 einfassenden Rand 18 ist. Diese Schale 17 ist bei dieser Ausführungsform mit Aufnahmen für die Kugeln 7 versehen, die dann an der Unterseite der Grundplatte 1 abrollen, die beispielsweise aus einer Glasplatte gebildet ist. Die Schale ist bei dieser Ausführungsform auch mit einer Büchse versehen, in welcher der Zapfen der Grundplatte geführt ist. Die Schale, die gegebenenfalls nur mit einem umlaufenden Ringbund im Bereich der Kugeln 7 auf einem Fachboden abgestellt ist, kann dann zusammen mit der Grundplatte aus dem Fachboden herausgenommen werden. Ebenso ist es möglich, die Grundplatte aus der Schale herauszuheben und die Schale in dem Fachboden oder an dem Fachboden zu belassen.