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Title:
SANITARY APPLIANCE FOR DISCHARGING A LIQUID VIA AT LEAST ONE LIQUID OUTLET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/189516
Kind Code:
A1
Abstract:
A sanitary appliance (1) for discharging a liquid via at least one liquid outlet (2), at least having a control device (4) for controlling at least one function of the sanitary appliance (1), the control device (4) having a rechargeable energy storage device (5).

Inventors:
MAINKA DAVID (DE)
SCHÖNBECK HEIKO (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/056056
Publication Date:
September 15, 2022
Filing Date:
March 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/05; F03B11/00
Foreign References:
US20200284007A12020-09-10
EP1291832A12003-03-12
DE102009051789A12011-05-05
US20100138988A12010-06-10
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitäreinrichtung (1) zur Abgabe einer Flüssigkeit über zumindest einen Flüssigkeitsaus lass (2), zumindest aufweisend eine Bedienvorrichtung (4) zur Steuerung zumindest einer Funktion der Sanitäreinrichtung (1), wobei die Bedienvorrichtung (4) einen wiederauflad baren Energiespeicher (5) aufweist.

2. Sanitäreinrichtung nach Patentanspruch 1, wobei die Funktion der Sanitäreinrichtung (1) durch die Bedienvorrichtung (4) über Funk steuerbar ist.

3. Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Bedien vorrichtung (4) ein Display (6) aufweist.

4. Sanitäreinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend ei- nen Träger (3), an dem die Bedienvorrichtung (4) lösbar befestigbar ist.

5. Sanitäreinrichtung (1) nach Patentanspruch 4, wobei der Energiespeicher (5) durch ein La degerät (7) wiederaufladbar ist, das von dem Träger (3) mindestens 1 m entfernt ist. 6. Sanitäreinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Ener giespeicher (5) induktiv aufladbar ist.

7. Sanitäreinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend eine Hydraulikeinrichtung (9).

8. Sanitäreinrichtung (1) nach Patentanspruch 7, wobei die Hydraulikeinrichtung (9) als Träger (3) für die Bedienvorrichtung (4) dient. 9. Sanitäreinrichtung (1) nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei die Hydraulikeinrichtung (9) eine Funktionskomponente (10) aufweist, die durch die Bedienvorrichtung (4) steuerbar ist. 10. Sanitäreinrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 7 bis 9, wobei die Hydraulikeinrich tung (9) zumindest teilweise in einer Gebäudewand (8) angeordnet ist.

Description:
Sanitäreinrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit über zumindest einen Flüssigkeitsauslass

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung, die insbesondere zur Körperhygiene und/oder therapeutischen Anwendungen verwendbar ist.

Derartige Sanitäreinrichtungen können beispielsweise nach Art von Duschen ausgebildet sein und weisen regelmäßig eine Sanitärarmatur auf, durch die eine Abgabe einer Flüssigkeit über eine Brause steuerbar ist. Hierzu kann die Sanitärarmatur beispielsweise ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur aufweisen. Das Mischventil kann zur Einstellung der Mischwassertem peratur und/oder einer Abgabemenge der Flüssigkeit über zumindest ein mechanisches Betäti gungselement, wie zum Beispiel einen Hebel und/oder Drehknopf, betätigbar sein. Weiterhin sind elektrisch betätigbare Sanitärarmaturen bekannt, die über eine Bedienvorrichtung steuer bar sind. Nachteilig an diesen Bedienvorrichtungen ist, dass zu deren Energieversorgung elektri- sehe Leitungen in Wänden verlegt werden müssen, was zu einem hohen Aufwand führt. Bei ei ner Nachrüstung einer mechanisch betätigbaren Sanitärarmatur zu einer elektrisch betätigba ren Sanitärarmatur müssen Wände beispielsweise geöffnet und nach dem Verlegen der elektri schen Leitungen wieder geschlossen werden. Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten

Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitäreinrichtung anzugeben, die einen geringeren Montageaufwand aufweist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Sanitäreinrichtung gemäß den Merkmalen des unabhängi- gen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängi gen Patentansprüchen angegeben. Es ist auf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentan sprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise mitei- nander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Dar über hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung darge stellt werden.

Hierzu trägt eine Sanitäreinrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit über zumindest einen Flüssig keitsauslass bei, die zumindest eine Bedienvorrichtung zur Steuerung zumindest einer Funktion der Sanitäreinrichtung aufweist, wobei die Bedienvorrichtung lösbar an dem Träger befestigbar ist und einen wiederaufladbaren Energiespeicher aufweist.

Bei der Sanitäreinrichtung kann es sich um eine Sanitärarmatur, Dusche oder Badewanne han deln, die insbesondere zur Körperhygiene und/oder therapeutischen Anwendungen verwend bar sind. Hierzu kann die Sanitäreinrichtung beispielsweise in einem Badezimmer angeordnet sein. Weiterhin kann die Sanitäreinrichtung auch in Anlagen mit Badeeinrichtung, wie z. B. Sau- nen, Whirlpools, Schwimmbädern usw. verwendet werden. Die Dusche oder Badewanne kann die Sanitärarmatur umfassen. Die Sanitärarmatur dient insbesondere einer bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, in der Dusche und/oder der Badewanne. Weiterhin kann die Sanitärarmatur nach Art eines Unterputzeinbaukörpers ausgebildet sein. Ein solcher Unterputzeinbaukörper ist insbesondere zumindest teilweise unter Putz und/oder in eine Öffnung einer Gebäudewand einbaubar. Zudem kann die Sanitäreinrichtung ein Mischven til oder Thermostatmischventil zum Mischen von Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur aufweisen. Weiterhin kann durch das Mischventil oder das Thermos tatmischventil eine Abgabemenge des Mischwasser einstellbar sein. Zudem kann die Abgabe- menge der Flüssigkeit über ein Ventil, insbesondere nach Art eines Magnetventils, einstellbar sein. Das Ventil, Mischventil und/oder Thermostatmischventil können insbesondere über einen elektrischen Antrieb, beispielsweise nach Art eines Elektromotors, betätigbar sein. Die Kaltwas- sertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, beson ders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Ventil, Mischventil und/oder Thermostatmischventil können in einem Armaturengehäuse der Sanitäreinrichtung angeordnet sein. Das Armaturengehäuse besteht insbesondere zumindest teilweise aus Kunst stoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing. Durch die Sanitäreinrichtung ist die Flüssigkeit über zumindest einen Flüssigkeitsauslass, beispielsweise nach Art einer Brause, Kopfbrause, Handbrause, Düse und/oder Strahlbildner, abgebbar. Der zumindest eine Flüssig keitsauslass kann insbesondere zumindest teilweise über eine Rohrleitung und/oder Schlauch- leitung mit der Sanitäreinrichtung verbunden sein. Die Sanitäreinrichtung weist eine Bedienvor richtung zur Steuerung zumindest einer Funktion der Sanitäreinrichtung auf. Bei der Funktion kann es sich beispielsweise um eine Einstellung der Mischwassertemperatur, eine Einstellung der Abgabemenge der Flüssigkeit, eine Abgabe der Flüssigkeit über einen bestimmten Flüssig keitsauslass, ein Einschalten oder Ausschalten von Musik, ein Einschalten oder Ausschalten ei- ner Dampfabgabe und/oder ein Einschalten oder Ausschalten eines Lichts handeln. Die Bedien vorrichtung kann zum Steuern der zumindest einen Funktion insbesondere zumindest ein Be dienelement, beispielsweise nach Art eines Sensors, Knopfs, Schalters, Schiebers, Taste und/o der Drehelements, aufweisen. Die Bedienvorrichtung kann zudem beispielsweise an einem Trä ger, wie zum Beispiel einer Gebäudewand oder dem Armaturengehäuse, befestigt sein. Bei- spielsweise kann die Bedienvorrichtung auf Putz angeordnet sein. Weiterhin weist die Bedien vorrichtung einen wiederaufladbaren Energiespeicher auf. Der Energiespeicher kann beispiels weise nach Art eines Akkumulators ausgebildet sein und/oder eine Kapazität aufweisen, die eine Benutzung der Sanitäreinrichtung von mindestens 3 Tagen, beispielsweise bei einer tägli chen Benutzungsdauer von 15 Minuten, ermöglicht. Der Energiespeicher kann innerhalb der Bedienvorrichtung fest verbaut sein. Zum Aufladen des Energiespeichers kann die Bedienvor richtung eine Ladebuchse aufweisen, über die insbesondere ein Ladegerät anschließbar ist. Weiterhin kann der Energiespeicher von der Bedienvorrichtung, insbesondere zum Laden mit dem Ladegerät, lösbar sein. Insbesondere handelt es sich bei dem Energiespeicher nicht um eine nicht-wiederaufladbare Batterie. Durch den wiederaufladbaren Energiespeicher benötigt die Bedienvorrichtung keine Verlegung von elektrischen Leitungen, wodurch ein Montageauf wand der Sanitäreinrichtung reduzierbar ist. Die Funktion der Sanitäreinrichtung kann durch die Bedienvorrichtung über Funk steuerbar sein. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Bedienvorrichtung nach Art einer Fernbedie nung ausgebildet ist. Hierzu kann die Bedienvorrichtung einen Funksender aufweisen, über den Funksignale an einen Funkempfänger der Sanitäreinrichtung sendbar sind. Der Funkempfänger kann mit einer Steuerung, beispielsweise nach Art eines Mikrocontrollers, datenleitend verbun- den sein. Durch die Steuerung ist insbesondere die zumindest eine Funktion der Sanitäreinrich tung und/oder eine Funktionskomponente der Sanitäreinrichtung steuerbar.

Die Bedienvorrichtung kann ein Display aufweisen. Das Display kann beispielsweise nach Art ei nes LCD-Displays ausgebildet sein. Auf dem Display kann beispielsweise ein Betriebszustand der Sanitäreinrichtung, ein Status der zumindest einen Funktion der Sanitäreinrichtung und/oder die Mischwassertemperatur anzeigbar sein.

Die Sanitäreinrichtung kann einen Träger aufweisen, an dem die Bedienvorrichtung lösbar be festigbar ist. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Bedienvorrichtung von dem Träger ab- nehmbar ist, insbesondere sodass zwischen der Bedieneinheit und der übrigen Sanitäreinrich tung kein (physischer) Kontakt besteht. Bei dem Träger kann es sich beispielsweise um die Ge bäudewand oder das Armaturengehäuse handeln. Beispielsweise kann die Bedienvorrichtung an dem Träger durch eine Steckverbindung, Rastverbindung und/oder Magnetverbindung lös bar befestigbar sein.

Der Energiespeicher kann durch ein Ladegerät wiederaufladbar sein, das von dem Träger min destens 1 m (Meter) entfernt ist. Das Ladegerät kann sich insbesondere außerhalb eines Sani- tärraums und/oder Duschraums der Sanitäreinrichtung befinden. Der Energiespeicher kann induktiv aufladbar sein. Hierdurch kann der Energiespeicher insbe sondere fest und/oder wasserdicht in der Bedienvorrichtung angeordnet sein. Die Sanitäreinrichtung kann eine Hydraulikeinrichtung aufweisen. Die Hydraulikeinrichtung kann insbesondere zumindest teilweise in dem Armaturengehäuse angeordnet und/oder nach Art eines elektrischen oder elektronischen Hydrauliksystems ausgebildet sein. Weiterhin kann die Hydraulikeinrichtung zumindest einen Zulauf für die Flüssigkeit, beispielsweise einen Kalt wasserzulauf für das Kaltwasser und einen Warmwasserzulauf für das Warmwasser, und/oder zumindest einen Ablauf für die Flüssigkeit bzw. das Mischwasser, beispielsweise je Flüssigkeits auslass einen Ablauf, aufweisen.

Die Hydraulikeinrichtung kann als Träger für die Bedienvorrichtung dienen. Dies kann beispiels weise bedeuten, dass die Bedienvorrichtung (direkt) mit der Hydraulikeinrichtung oder dem Ar- maturengehäuse der Hydraulikeinrichtung lösbar befestigt ist. Die Befestigung kann beispiels weise durch eine Steckverbindung, Rastverbindung und/oder Magnetverbindung erfolgen. Die Bedienvorrichtung kann mit der Hydraulikeinrichtung eine Umrüsteinheit oder ein Umrüstset bilden. Hierdurch ist eine mechanisch betätigbare Hydraulikeinrichtung durch eine elektrisch und/oder elektronisch betätigbar Hydraulikeinrichtung ersetzbar, insbesondere ohne dass da- bei aufwändige Renovierungsarbeiten erforderlich sind. In einem montierten Zustand kann die Hydraulikeinrichtung (in der Gebäudewand) hinter der Bedienvorrichtung angeordnet sein.

Die Hydraulikeinrichtung kann eine Funktionskomponente aufweisen, die durch die Bedienvor richtung steuerbar ist. Bei der Funktionskomponente kann es sich um das Ventil, Magnetventil, Mischventil und/oder Thermostatmischventil handeln. Weiterhin kann die Hydraulikeinrichtung zumindest einen Sensor für eine Eigenschaft der Flüssigkeit, beispielsweise nach Art eines Tem peratursensors, Drucksensors und/oder Durchflusssensors, aufweisen, dessen Messdaten ins besondere auf dem Display der Bedienvorrichtung anzeigbar sind. Die Hydraulikeinrichtung kann zumindest teilweise in einer Gebäudewand angeordnet sein. Die Gebäudewand kann insbesondere zumindest teilweise den Sanitärraum und/oder Duschraum begrenzen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er läutert. Es ist auf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvarian ten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitäreinrichtung in einer Seitenansicht; und

Fig. 2: eine Hydraulikeinrichtung und eine Bedienvorrichtung der Sanitäreinrichtung in einer

Detailansicht.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitäreinrichtung 1 in einer Seitenansicht, die hier nach Art einer Dusche ausgebildet ist. Die Sanitäreinrichtung 1 umfasst einen Duschraum 12, der teilweise von einer Gebäudewand 8 umgeben ist. Die Gebäudewand 8 dient als Träger 3 für eine Bedienvorrich tung 4. Die Bedienvorrichtung 4 ist an dem Träger 3 lösbar befestigt. In dem Träger 3 ist eine Hydraulikeinrichtung 9 angeordnet, die eine in der Fig. 2 gezeigte Funktionskomponente 10 auf weist. Die Funktionskomponente 10 ist nach Art eines Mischventils ausgebildet, durch das Kalt wasser und Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertempera tur mischbar sind. Hierzu ist der Funktionskomponente 10 das Kaltwasser über eine Kaltwasser leitung 13 und das Warmwasser über eine Warmwasserleitung 14 zuführbar. Das durch die Funktionskomponente 10 gemischte Mischwasser ist anschließend über eine Mischwasserlei tung 15 einem Flüssigkeitsauslass 2 in Form einer Brause zuführbar, über die das Mischwasser in den Duschraum 12 abgebbar ist. Die Fig. 2 zeigt die Hydraulikeinrichtung 9 und die Bedienvorrichtung 4 der in der Fig. 1 gezeig ten Sanitäreinrichtung 1 in einer Detailansicht. Die Bedienvorrichtung 4 weist ein Bedienele ment 16 auf, über das die Mischwassertemperatur des durch die Funktionskomponente 10 ge mischten Mischwassers einstellbar ist. Die über das Bedienelement 16 eingestellte Mischwas- sertemperatur ist an einem Display 6 der Bedienvorrichtung 4 anzeigbar und über einen Funk sender 17 der Bedienvorrichtung 4 an einen Funkempfänger 18 der Hydraulikeinrichtung 9 sendbar. Der Funkempfänger 18 ist datenleitend mit einer Steuerung 11 verbunden, über die ein hier nicht gezeigter Antrieb der Funktionskomponente 10 steuerbar ist. Die Bedienvorrich tung 4 weist einen wiederaufladbaren Energiespeicher 5 in Form eines Akkumulators auf, durch den die Bedienvorrichtung 4 mit elektrischer Energie versorgbar ist. Zum Aufladen des Energie speichers 5 ist die Bedienvorrichtung 4 von dem in der Fig. 1 gezeigten Träger 3 lösbar und der Energiespeicher 5 anschließend mit dem in der Fig. 1 gezeigten Ladegerät 7 induktiv aufladbar. Das Ladegerät 7 ist außerhalb des Duschraums 12 angeordnet. Die Sanitäreinrichtung 1 zeichnet sich insbesondere durch einen geringen Montageaufwand aus.

Bezugszeichenliste

1 Sanitäreinrichtung

2 Flüssigkeitsauslass 3 Träger

4 Bedienvorrichtung

5 Energiespeicher

6 Display 7 Ladegerät 8 Gebäudewand

9 Hydraulikeinrichtung

10 Funktionskomponente 11 Steuerung 12 Duschraum 13 Kaltwasserleitung

14 Warmwasserleitung

15 Mischwasserleitung

16 Bedienelement 17 Funksensor 18 Funkempfänger