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Title:
SANITARY ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/186411
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary assembly comprising: a first pipe part (1) having a pipe duct (12) leading from an inlet (10) to an outlet (11) and extending along a first central axis (M1), and having a pipe connection (13) which extends laterally in relation to the pipe duct (12) and has a guide portion (14) opening into the pipe duct (12), which guide portion (14) opens into the pipe duct (12) in such a way that the flow coming from the guide portion (14) impinges substantially tangentially on the inner wall of the pipe duct (12); and comprising a second pipe part (2) having a pipe duct (22) leading from an inlet (20) to an outlet (21) and extending along a second central axis (M2), and having a pipe connection (23) which extends laterally in relation to the pipe duct (22) and has a guide portion (24) opening into the pipe duct (22), which guide portion (14) opens into the pipe duct (12) in such a way that the flow coming from the guide portion (14) impinges substantially tangentially on the inner wall of the pipe duct (12); wherein: the first pipe duct (1) has a first bearing point (15) in the region of the outlet (11); the second pipe duct (1) has a second bearing point (25) in the region of the inlet (20); the first pipe part (1) can be connected to the second pipe part (2) via the two bearing points (15, 25); and the bearing points (15, 25) are designed in such a way that the two pipe parts (1, 2), when interconnected, are pivotable relative to one another in such a way that the position of the pipe connections (13, 23) relative to one another can be adjusted.

Inventors:
KIPFER RICHARD (CH)
WEISS ROLF (CH)
ALDER MARTIN (CH)
Application Number:
PCT/EP2023/054496
Publication Date:
October 05, 2023
Filing Date:
February 23, 2023
Export Citation:
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Assignee:
GEBERIT INT AG (CH)
International Classes:
E03C1/12; E03C1/122; F16L5/00; F16L27/08; F16L41/02; E03C1/20
Domestic Patent References:
WO2019051532A12019-03-21
Foreign References:
EP0581734A11994-02-02
GB2178812A1987-02-18
JP2019100096A2019-06-24
EP3241951A12017-11-08
DE19639770A11998-04-16
CN103205998A2013-07-17
Attorney, Agent or Firm:
FRISCHKNECHT, Harry (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Sanitäranordnung umfassend ein erstes Rohrstück (1) mit einem von einem Einlass (10) zu einem Auslass (11) führenden und sich entlang einer ersten Mittelachse (M1) erstreckenden Rohrkanal (12), und mit einem seitlich zum Rohrkanal (12) verlaufenden Rohrstutzen (13), der einen in den Rohrkanal (12) mündenden Einlenkabschnitt (14) aufweist, welcher Einlenkabschnitt (14) derart in den Rohrkanal (12) mündet, dass die vom Einlenkabschnitt (14) her fliessende Strömung im Wesentlichen tangential auf die Innenwand des Rohrkanals (12) trifft und ein zweites Rohrstück (2) mit einem von einem Einlass (20) zu einem Auslass (21) führenden und sich entlang einer zweiten Mittelachse (M2) erstreckenden Rohrkanal (22), und mit einem seitlich zum Rohrkanal (22) verlaufenden Rohrstutzen (23), der einen in den Rohrkanal (22) mündenden Einlenkabschnitt (24) aufweist, welcher Einlenkabschnitt (24) derart in den Rohrkanal (22) mündet, dass die vom Einlenkabschnitt (24) her fliessende Strömung im Wesentlichen tangential auf die Innenwand des Rohrkanals (22) trifft, wobei das erste Rohrstück (1) im Bereich des Auslasses (11) eine erste Lagerstelle (15) aufweist und wobei das zweite Rohrstück (2) im Bereich des Einlasses (20) eine zweite Lagerstelle (25) aufweist, wobei über die beiden Lagerstellen (15, 25) das erste Rohrstück (1) mit dem zweiten Rohrstück (2) verbindbar ist, und wobei die Lagerstellen (15, 25) derart ausgebildet sind, dass die beiden Rohrstücke (1 , 2) im miteinander verbundenen Zustand relativ zueinander verschwenkbar sind, derart, dass die Winkellage der Rohrstutzen (13, 23) relativ zueinander einstellbar ist.

2. Sanitäranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerstelle (15) und die zweite Lagerstelle (25) derart ausgebildet sind, dass die beiden Rohrstücke (1 , 2) frei zueinander verschwenkbar sind.

3. Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die tangentiale Einlenkung des jeweils Einlenkabschnitts (14, 24) bei beiden Rohrstücken (1 , 2) um die gleiche Drehrichtung um die jeweilige Mittelachse (M1 , M2) verläuft.

4. Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlenkabschnitt (14, 24) jeweils einen ersten Bereich (16, 26) aufweist, welcher sich um eine Mittelachse (M16, M26) zylindrisch erstreckt, und einen zweiten Bereich (17, 27) aufweist, welcher die besagte tangentiale Mündung bereitstellt.

5. Sanitäranordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich (17, 27) vom jeweiligen Einlass (10, 20) des jeweiligen Rohrstücks (1 , 2) gesehen in einem Winkel zum Auslass (11 , 21) hin winklig geneigt in das Rohrstück eintritt.

6. Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerstelle (15) durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche (150) am ersten Rohrstück (1) bereitgestellt wird; und dass die zweite Lagerstelle (25) durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche (250) am zweiten Rohrstück (2) bereitgestellt wird; oder dass die erste Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche am ersten Rohrstück bereitgestellt wird; und dass die zweite Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche am zweiten Rohrstück bereitgestellt wird.

7. Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohrstück (1) und das zweite Rohrstück (2) jeweils ein Anschlagselement (18, 28) aufweisen, welches die maximale Einstecktiefe zwischen den beiden Lagerstellen (15, 25) definiert.

8. Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts (14) gleich dem Querschnitt bzw. dem Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts (24) ist; oder dass der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts (14) unterschiedlich zum Querschnitt bzw. zum Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts (24) ist, insbesondere, dass der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts (14) grösser ist als der Querschnitt bzw. der Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts (24).

9. Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Mittelachse (M16) des ersten Rohrstutzens (1) und der Mittelachse (M26) des zweiten Rohrstutzens (2) im Bereich von 150 Millimetern bis 500 Millimetern ist; und/oder dass die Lagerstellen (15, 25) derart ausgebildet sind, dass die Einstecktiefe der einen der beiden Lagerstellen (15) in die andere der beiden Lagerstellen (25) variabel ist, derart, dass der Abstand zwischen der Mittelachse (M16) des ersten Rohrstutzens (1) und der Mittelachse (M26) des zweiten Rohrstutzens (2) im Bereich von 80 Millimetern bis 500 Millimetern einstellbar ist; und/oder dass in Einbaulage das erste Rohrstück (1) oberhalb des zweiten Rohrstücks (2) liegt; und/oder dass zwischen dem ersten Rohrstück (1) und dem zweiten Rohrstück (2) ein Arretierungselement vorgesehen ist, welches die beiden Rohrstücke (1 , 2) bezüglich einer Bewegung in Richtung der beiden Mittelachsen (M1 , M2) arretiert und welches eine Bewegung der beiden Rohrstücke (1 , 2) um die Mittelachsen (M1 , M2) herum zulässt.

10. Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin umfassend einen Umlenkbogen (3), wobei der Umlenkbogen (3) eine umlenkbogenseitige Lagerstelle (30) aufweist, welche mit einer weiteren Lagerstelle (29) am zweiten Rohrstück (2), mit dem zweiten Rohrstück (2) verbindbar ist.

11 . Sanitäranordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Lagerstelle (29) durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche (290) am zweiten Rohrstück (2) bereitgestellt wird; und dass die umlenkbogenseitige Lagerstelle (30) durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche (300) am Umlenkbogen bereitgestellt wird; oder dass die weitere Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche am zweiten Rohrstück bereitgestellt wird; und dass die umlenkbogenseitige Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche am Umlenkbogen bereitgestellt wird.

12. Sanitäranordnung nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkbogen (3) einen Strömungsteiler (31) und eine Führungsstruktur (32) aufweist, wobei mit dem Strömungsteiler (31) eine vom zweiten Rohrstück (2) heranfliessende Ringströmung aufreissbar ist und der Führungsstruktur (32) zuleitbar ist.

13. Einbausituation umfassend eine Sanitäranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Gebäudeboden (4) mit einer Oberseite (40) und einer Unterseite (41) sowie mit einem Durchgang (42), der sich von der Oberseite (40) zur Unterseite (41) durch den Gebäudeboden (4) hindurch erstreckt, wobei die Rohrstutzen (13, 23) in Einbaulage gesehen oberhalb der Oberseite (40) liegen und wobei die sich das zweite Rohrstück (2) teilweise in den Durchgang hineinerstreckt.

14. Einbausituation nach Anspruch 13 weiterhin umfassend einen ersten Sanitärartikel, wie ein Urinal oder eine Toilette, und einen zweiten Sanitärartikel, wie ein Duschelement, insbesondere eine Duschwanne oder eine Duschfläche, wobei der erste Sanitärartikel am Rohrstutzen des ersten Rohrstücks angeschlossen ist und wobei der zweite Sanitärartikel am Rohrstutzen des zweiten Rohrstücks angeschlossen ist.

Description:
SANITÄRANORDNUNG

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitäranordnung nach Anspruch 1 und eine Einbausituation der Sanitäranordnung nach Anspruch 13.

STAND DER TECHNIK

Die CN 103 205 998 zeigt ein Sanitärelement, welches ein vertikales Ablaufrohr und horizontale Abzweigrohre aufweist. Ferner weist das Sanitärelement innere Leitschaufeln auf. Die Abzweigrohre sind fest am Sanitärelement angeformt. Der Anschluss von den Rohrleitungen von den verschiedenen Sanitärartikeln, wie beispielsweise von Toilettenschüsseln, Urinalen, Waschtischen, etc. erfolgt über die Anschlussstruktur, welche vom Sanitärelement fest vorgegeben wird.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Sanitäranordnung anzugeben, welche flexibler an örtliche Gegebenheiten angepasst werden kann.

Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Sanitäranordnung ein erstes Rohrstück mit einem von einem Einlass zu einem Auslass führenden und sich entlang einer ersten Mittelachse erstreckenden Rohrkanal, und mit einem seitlich zum Rohrkanal verlaufenden Rohrstutzen, der einen in den Rohrkanal mündenden Einlenkabschnitt aufweist, welcher Einlenkabschnitt derart in den Rohrkanal mündet, dass die vom Einlenkabschnitt her fliessende Strömung im Wesentlichen tangential auf die Innenwand des Rohrkanals trifft und ein zweites Rohrstück mit einem von einem Einlass zu einem Auslass führenden und sich entlang einerzweiten Mittelachse erstreckenden Rohrkanal, und mit einem seitlich zum Rohrkanal verlaufenden Rohrstutzen, der einen in den Rohrkanal mündenden Einlenkabschnitt aufweist, welcher Einlenkabschnitt derart in den Rohrkanal mündet, dass die vom Einlenkabschnitt her fliessende Strömung im Wesentlichen tangential auf die Innenwand des Rohrkanals trifft. Die Einlenkabschnitte münden im Wesentlichen tangential in das jeweilige Rohrstück. Das erste Rohrstück weist im Bereich des Auslasses eine erste Lagerstelle auf und das zweite Rohrstück weist im Bereich des Einlasses eine zweite Lagerstelle. Über die beiden Lagerstellen ist das erste Rohrstück mit dem zweiten Rohrstück verbindbar. Die Lagerstellen sind derart ausgebildet, dass die beiden Rohrstücke im miteinander verbundenen Zustand relativ zueinander verschwenkbar sind, derart, dass die Winkellage der Rohrstutzen relativ zueinander einstellbar ist.

Die Rohrstücke stehen demnach schwenkbar zueinander und bezüglich ihrer Winkellage relativ zueinander ausrichtbar miteinander in Verbindung.

Die beiden Rohrstücke können demnach an die örtlichen Gegebenheiten ausgerichtet und angepasst werden. Hierdurch wird die Flexibilität und die Montagefreundlichkeit beim Einbau der Sanitäranordnung erhöht.

Durch die tangentiale Einlenkung in die gleiche Richtung wird das Abwasser entlang der Innenwand des Rohrkanals einströmen und das Abwasser wird im Rohrkanal in Rotation versetzt.

Die Rohrstutzen ragen seitlich zum jeweiligen Rohrstück ab und erstrecken sich vom jeweiligen Rohrstück weg.

Die Winkellage der Rohrstutzen definiert sich vorzugsweise derart, dass die Rohrstutzen in Richtung der ersten Mittelachse bzw. der zweiten Mittelachse gesehen, winklig zueinander stehen. Das heisst, in einer rechtwinklig zur ersten Mittelachse bzw. der zweiten Mittelachse verlaufenden Projektionsebene stehen die Mittelachsen der Rohrstutzen in der besagten Winkellage.

Vorzugsweise ist die Sanitäranordnung Teil einer Fallleitung zum Abführen eines mehrphasigen Strömungsmediums, insbesondere aus Wasser, Feststoffen und Luft. Der Rohrdurchmesser des ersten Rohrstücks und des Umlenkbogens liegt vorzugsweise zwischen 10 bis 300 Millimetern. Das erste Rohrstück ist separat zum zweiten Rohrstück ausgebildet. Die beiden Rohrstücke lassen sich dann, wie beschrieben, miteinander verbinden. Die beiden Rohrstücke können werkseitig getrennt voneinander ausgeliefert werden, so dass der Installateur die beiden Rohrstücke vor Ort zusammenfügt. Die beiden Rohrstücke können aber auch werkseitig vorverbunden werden, so dass der Installateur vor Ort im Wesentlichen die Ausrichtung der beiden Rohrstutzen vornehmen kann.

Die Lagerstellen sind derart ausgebildet, dass die beiden Rohrstücke in Richtung der ersten bzw. der zweiten Mittelachse miteinander zusammensteckbar sind. Im zusammengesteckten Zustand verlaufen die beiden Mittelachse kollinear zueinander.

Die tangentiale Einlenkung bei beiden Rohrstücken hat weiter den Vorteil, dass es nicht zu einem Zurückfliessen des Abwassers aus den Rohrstücken in den Einlenkabschnitt kommen kann. Dies insbesondere dann, wenn die beiden Rohrstutzen diametral gegenüber einander in die Rohrkanäle münden. Aus diesem Grund können Anschlusskonfigurationen vorgesehen werden, die normativ nicht vorgesehen oder nicht zulässig sind, beispielsweise kann ein geringerer Achsabstand zwischen den beiden Rohrstutzen vorgesehen sein und/oder die Rohrstutzen können einander diametral gegenüberliegen. Somit kann die Sanitäranordnung beispielsweise besonders gut für den Anschluss einer bodenebenen Dusche in Kombination mit einer Toilette im gleichen Stockwerk am gleichen Fallstrang eingesetzt werden.

Die tangentiale Einlenkung wird so bereitgestellt, dass der Rohrstutzen zuerst im Wesentlichen rechtwinklig zur jeweiligen Mittelachse geführt wird und dann vor der Mündungsstelle seitlich ausgelenkt wird, so dass der Einlenkabschnitt dann tangential in den Rohrkanal mündet. Der Einlenkabschnitt wird dabei tangential auf die Innenwand des Rohrkanals geführt.

Vorzugsweise sind die erste Lagerstelle und die zweite Lagerstelle derart ausgebildet, dass die beiden Rohrstücke frei zueinander verschwenkbar sind. Die Rohrstücke können demnach um 360° um die Mittelachsen relativ zueinander verschwenkt werden.

Vorzugsweise verläuft die tangentiale Einlenkung des jeweils Einlenkabschnitts bei beiden Rohrstücken um die gleiche Drehrichtung um die jeweilige Mittelachse. Vorzugsweise weist der Einlenkabschnitt jeweils einen ersten Bereich, welcher sich um eine Mittelachse zylindrisch erstreckt, und einen zweiten Bereich auf, welcher die besagte tangentiale Mündung bereitstellt.

Vorzugsweise tritt der zweite Bereich vom jeweiligen Einlass des jeweiligen Rohrstücks gesehen in Winkel zum Auslass hin winklig geneigt in das Rohrstück ein.

Der Einlenkabschnitt ist in Einbaulage im Bereich der tangentialen Mündung nach unten hin gerichtet. Somit wird das Wasser tangential und nach unten hin in den Rohrkanal eingelenkt.

Vorzugsweise wird die erste Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche am ersten Rohrstück bereitgestellt; und die zweite Lagerstelle wird durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche am zweiten Rohrstück bereitgestellt. Alternativerweise wird die erste Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche am ersten Rohrstück bereitgestellt; und die zweite Lagerstelle wird durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche am zweiten Rohrstück bereitgestellt.

Vorzugsweise weisen das erste Rohrstück und das zweite Rohrstück jeweils ein Anschlagselement auf, welches die maximale Einstecktiefe zwischen den beiden Lagerstellen definiert.

In einer Ausführung ist der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts gleich dem Querschnitt bzw. dem Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts.

In einer anderen Ausführung ist der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts unterschiedlich zum Querschnitt bzw. zum Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts. Insbesondere ist der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts grösser als der Querschnitt bzw. der Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts.

Bei der Ausbildung mit den unterschiedlichen Durchmessern ergeht der Vorteil, dass je nach anzuschliessendem Sanitärelement ein passender Durchmesser gewählt werden kann. Beispielsweise ist beim Anschluss einer Toilettenschüssel an einen der Einlenkabschnitte ein grösserer Durchmesser zu wählen als beim Anschluss einer Duschwanne bzw. einer Duschfläche oder eines Waschtischs an den anderen der Einlenkabschnitte.

Ein Vorteil ist auch, dass der Installateur bei unterschiedlichen Durchmessern ein anderes Rohrstück einsetzen kann, so dass das zum Rohrstück führende Rohr immer bodennah verlegt werden kann. Die bodennahe Verlegung ist beim Zusammenführen von Rohrstücken mit unterschiedlichen Nennweiten nicht möglich, weil diese scheitelbündig zusammenzuführen sind.

Vorzugsweise ist der Abstand zwischen der Mittelachse des ersten Rohrstutzens und der Mittelachse des zweiten Rohrstutzens im Bereich von 80 Millimetern bis 500, insbesondere zwischen 80 und 200 Millimetern

Vorzugsweise sind die Lagerstellen derart ausgebildet, dass die Einstecktiefe der einen der beiden Lagerstellen in die andere der beiden Lagerstellen variabel ist, derart, dass der Abstand zwischen der Mittelachse des ersten Rohrstutzens und der Mittelachse des zweiten Rohrstutzens im oben genannten Bereich einstellbar ist.

Vorzugsweise liegt in Einbaulage gesehen das erste Rohrstück oberhalb des zweiten Rohrstücks.

Vorzugsweise ist zwischen dem ersten Rohrstück und dem zweiten Rohrstück ein Arretierungselement vorgesehen, welches die beiden Rohrstücke bezüglich einer Bewegung in Richtung der beiden Mittelachsen arretiert und welches eine Bewegung der beiden Rohrstücke um die Mittelachsen herum zulässt.

Vorzugsweise umfasst die Sanitäranordnung weiterhin einen Umlenkbogen, wobei der Umlenkbogen eine umlenkbogenseitige Lagerstelle aufweist, welche mit einer weiteren Lagerstelle am zweiten Rohrstück, mit dem zweiten Rohrstück verbindbar ist. Bei einem Einbau in eine vertikale Fallleitung schliesst sich der Umlenkbogen dem zweiten Rohrstück an und leitet somit die Strömung von der Vertikalen in die Horizontale um.

Vorzugsweise wird die weitere Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche am zweiten Rohrstück bereitgestellt; und die umlenkbogenseitige Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche am Umlenkbogen bereitgestellt wird. Alternativerweise wird die weitere Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche am zweiten Rohrstück bereitgestellt; und die umlenkbogenseitige Lagerstelle durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche am Umlenkbogen bereitgestellt.

Vorzugsweise weist der Umlenkbogen einen Strömungsteiler und eine Führungsstruktur auf, wobei mit dem Strömungsteiler die vom zweiten Rohrstück heranfliessende Ringströmung aufgerissen wird und der Führungsstruktur zugeleitet wird.

Vorzugsweise weist die Führungsstruktur einen kanalförmigen Führungsabschnitt und auf jeder Seite des kanalförmigen Führungsabschnitts mindestens zwei Führungsstufen mit Stufenflächen auf. Die Leitflächen des Strömungsteilers und die Stufenflächen sind derart relativ zueinander angeordnet, dass ein Teilvolumen einer durch den Strömungsteiler aufgerissenen Ringströmung den Stufenflächen zugeleitet wird.

Durch die Anordnung des Strömungsteilers, welcher das Wasser der aufgerissenen Ringströmung auf die Stufenflächen leitet, ergeht der Vorteil, dass das gesamte Wasservolumen der Ringströmung zwischen dem kanalförmigen Führungsabschnitt und den Führungsstufen aufgeteilt wird. Hierdurch kann eine gerichtete Strömung ohne laterale Wellen erreicht werden. Weiter wird durch die Anordnung der Führungsstufen der Zusammenfluss des Strömungsmediums über eine grössere Länge im Kurvenabschnitt verteilt, wodurch die Strömung insgesamt beruhigt wird und weniger Verlust erfährt.

Weiter ist die Querschnittsform des Kurvenabschnittes durch die Anordnung der Führungsstruktur derart ausgebildet, dass eine Bewegung des Strömungsmediums, insbesondere des Wassers und der Feststoffe, quer zur Fliessrichtung unterdrückt bzw. verhindert wird.

Die Führungsstufen und die Wandflächen verlaufen vorzugsweise in Fliessrichtung des Strömungsmediums.

Eine Einbausituation umfasst eine Sanitäranordnung nach obiger Beschreibung und einen Gebäudeboden mit einer Oberseite und einer Unterseite sowie mit einem Durchgang, der sich von der Oberseite zur Unterseite durch den Gebäudeboden hindurch erstreckt, wobei die Rohrstutzen in Einbaulage gesehen oberhalb der Oberseite liegen und wobei die sich das zweite Rohrstück teilweise in den Durchgang hineinerstreckt.

Sofern der Umlenkbogen vorhanden ist, erstreckt sich der Umlenkbogen unterhalb der Unterseite und ragt teilweise in den Durchgang hinein. Vorzugsweise umfasst die Einbausituation weiterhin einen ersten Sanitärartikel, wie ein Urinal oder eine Toilette, und einen zweiten Sanitärartikel, wie ein Duschelement, insbesondere eine Duschwanne oder eine Duschfläche, wobei der erste Sanitärartikel am Rohrstutzen des ersten Rohrstücks angeschlossen ist und wobei der zweite Sanitärartikel am Rohrstutzen des zweiten Rohrstücks angeschlossen ist.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Sanitäranordnung gemäss einer Ausführungsform mit zwei Rohrstücken in einer ersten Ausrichtung;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Sanitäranordnung gemäss der Ausführungsform mit zwei Rohrstücken in einer zweiten Ausrichtung;

Fig. 3 eine Seitenansicht der Sanitäranordnung gemäss der Ausführungsform mit zwei Rohrstücken in einer dritten Ausrichtung;

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung der Sanitäranordnung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Sanitäranordnung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 6 eine perspektivische Schnittansicht der Sanitäranordnung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 7 eine weitere perspektivische Schnittansicht der Sanitäranordnung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Sanitäranordnung nach den vorhergehenden Figuren; und

Fig. 9 eine Seitenansicht einer Einbausituation mit der Sanitäranordnung nach den vorhergehenden Figuren.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN In den Figuren wird eine Sanitäranordnung gemäss der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Sanitäranordnung umfasst ein erstes Rohrstück 1 und ein zweites Rohrstück 2. Die beiden Rohrstücke 1 , 2 stehen miteinander schwenkbar in Verbindung. Das heisst, das erste Rohrstück 1 lässt sich relativ zum zweiten Rohrstück 2 verschwenken. Jedes der Rohrstücke 1 , 2 umfasst einen Rohrstutzen 13, 23, an welchen sich Sanitärartikel, wie Toiletten, Urinale, Duschelemente, Waschtische und dergleichen anschliessen lassen.

In den Figuren 1 bis 3 werden verschiedene Ansichten der Sanitäranordnung gezeigt. In der Konfiguration nach Figur 1 erstreckt sich der Rohrstutzen 13 vom Rohrstück 1 parallel zum Rohrstutzen 23 vom Rohrstück 2. In der Konfiguration nach Figur 2 erstreckt sich der Rohrstutzen 13 vom Rohrstück 1 rechtwinklig zum Rohrstutzen 23 vom Rohrstück 2. In der Konfiguration nach Figur 3 erstreckt sich der Rohrstutzen 13 vom Rohrstück 1 parallel und mit einem Winkel von 180° zum Rohrstutzen 23 vom Rohrstück 2. Durch die verschwenkbaren Eigenschaften der beiden Rohrstücke 1 , 2 ergeht der Vorteil, dass die Sanitäranordnung einfach und flexibel an örtliche Gegebenheiten angepasst bzw. ausgerichtet werden kann.

In der Figur 4 wird eine perspektivische Explosionsdarstellung der Sanitäranordnung gezeigt. Das erste Rohrstück 1 ist dabei beanstandet zum zweiten Rohrstück 2 dargestellt. Die Figur 5 zeigt eine perspektivische Darstellung der Sanitärordnung im montierten Zustand.

Die Figuren 6 und 7 zeigen perspektivische und teilweise geschnittene Ansichten der Sanitäranordnung. Anhand der Figuren 4, 6 und 7 wird nun die Ausbildung der Rohrstücke 1 , 2 genauer erläutert.

Das erste Rohrstück 1 umfasst einen sich entlang einer ersten Mittelachse M1 erstreckenden Rohrkanal 12. Der Rohrkanal 12 erstreckt sich von einem Einlass 10 zu einem Auslass 11. Weiter umfasst das erste Rohrstück 1 einen seitlich zum Rohrkanal 12 verlaufenden Rohrstutzen 13, der einen im Wesentlichen tangential in den Rohrkanal 12 mündenden Einlenkabschnitt 14 aufweist. Der Einlenkabschnitt 14 mündet derart in den Rohrkanal 12, dass die vom Einlenkabschnitt 14 her fliessende Strömung im Wesentlichen tangential auf die Innenwand des Rohrkanals 12 trifft.

Das zweite Rohrstück 2 umfasst einen sich entlang einer zweiten Mittelachse M2 erstreckenden Rohrkanal 22. Der Rohrkanal 22 erstreckt sich von einem Einlass 20 zu einem Auslass 21. Weiter umfasst das zweite Rohrstück 2 einen seitlich zum Rohrkanal 22 verlaufenden Rohrstutzen 23, der einen im Wesentlichen tangential in den Rohrkanal 22 mündenden Einlenkabschnitt 24 aufweist. Der Einlenkabschnitt 24 mündet derart in den Rohrkanal 22, dass die vom Einlenkabschnitt 24 her fliessende Strömung im Wesentlichen tangential auf die Innenwand des Rohrkanals 22 trifft.

In Einbaulage fliesst Abwasser vom Einlass 10 des ersten Rohrstücks 1 durch den Rohrkanal 12 und den Rohrkanal 22 zum Auslass 21 des zweiten Rohrstücks 2. Die Sanitäranordnung ist in Einbaulage typischerweise derart angeordnet, dass die Mittelachsen M1 , M2 in der Vertikalen, das heisst in der Lotrichtung, orientiert sind.

Im Bereich des Auslasses 11 weist das erste Rohrstück 1 eine erste Lagerstelle 15 auf. Das zweite Rohrstück 2 weist im Bereich des Einlasses 20 eine zweite Laugestelle 25 auf. Über diese beiden Lagerstellen 15, 25 sind die beiden Rohrstücke 1 , 2 miteinander verbindbar. Die Lagerstellen 15, 25 sind dabei derart ausgebildet, dass die beiden Rohrstücke 1 , 2 im verbundenen Zustand relativ zueinander verschwenkbar sind. Durch die Verschwenkbarkeit kann die Winkellage der Rohrstutzen 13, 23 relativ zueinander eingestellt werden. Demnach können die Rohrstutzen 13, 23 relativ zueinander verschwenkt werden, so dass die Rohrstutzen 13, 23 bezüglich ihrer Winkellage an die örtlichen Gegebenheiten ausgerichtet werden können.

Der Winkel, der der Winkellage zwischen den beiden Rohrstutzen 13, 23 entspricht, wird in der Figur 8 mit dem Winkel a gezeigt. Der Winkel a beträgt hier 180°.

Die erste Lagerstelle 15 wird hier durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche 150 am ersten Rohrstück 1 bereitgestellt. Die zweite Lagerstelle 25 wird hier durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche 250 am zweiten Rohrstück 2 bereitgestellt. Das erste Rohrstück 1 und das zweite Rohrstück 2 weisen jeweils ein Anschlagselement 18, 28 auf, welches die maximale Einstecktiefe zwischen den beiden Lagerstellen 15, 25 definiert. Die Anschlagselemente 18, 28 werden hier durch radial zu der Aussenfläche 150 bzw. der Innenfläche 250 verlaufende Flächenbereiche bereitgestellt.

Im Bereich der Lagerstellen 15, 25 ist weiterhin mindestens ein Dichtungselement 5 angeordnet, welches die Lagerstellen 15, 25 von den Rohrkanälen 12, 22 her gesehen, nach aussen hin abdichtet. Vorzugsweise ist zwischen dem ersten Rohrstück 1 und dem zweiten Rohrstück 2 ein Arretierungselement vorgesehen, welches die beiden Rohrstücke 1 , 2 bezüglich einer Bewegung in Richtung der beiden Mittelachsen M1 , M2 arretiert und welches eine Bewegung der beiden Rohrstücke 1 , 2 um die Mittelachsen M1 , M2 herum zulässt.

In der gezeigten Ausführungsform sind die beiden Lagerstellen 15, 25 derart ausgebildet, dass die beiden Rohrstücke 1 , 2 frei zueinander verschwenkbar sind. Die beiden Rohrstücke 1 , 2 können demnach frei um deren Mittelachsen M1 , M2 um 360° verschwenkt werden.

In anderen Ausführungsformen ist es aber auch denkbar, dass die erste Lagerstelle 15 und die zweite Lagerstelle 25 derart ausgebildet sind, dass die beiden Rohrstücke 1 , 2 in einem begrenzten Winkel zueinander verschwenkbar sind. Hier können entsprechende Anschlagselemente vorgesehen sein. Der Winkel ist, ausgehend von der Relativlage, bei welcher die beiden Einlenkabschnitte 14, 24 parallel zueinander orientiert sind, vorzugsweise maximal 145° in die eine Richtung und maximal 145° in die andere Richtung.

In den Figuren 6 und 7 wird die tangentiale Einlenkung der jeweiligen Einlenkabschnitte 14, 24 gezeigt. Die tangentiale Einlenkung der jeweiligen Einlenkabschnitte 14, 24 verläuft bei beiden Rohrstücken 1 , 2 um die gleiche Drehrichtung um die jeweilige Mittelachse M1 , M2. In der gezeigten Ausführungsform ist die tangentiale Einlenkung jeweils im Gegenuhrzeigersinn ausgebildet. Die tangentiale Einlenkung ist dabei derart, dass der Einlenkabschnitt 14, 24 tangential zum Rohrkanal 12, 22 in den Rohrkanal 12, 22 mündet. Das Wasser, welches über den Einlenkabschnitt 14, 24 dem Rohrkanal 12, 22 zufliesst, wird an den Seitenwänden des Rohrkanals 12, 22 und in Drehung um die Mittelachsen M1 , M2 geführt.

Die Einlenkabschnitte 14, 24 sind in Einbaulage gesehen nach unten hin orientiert, derart, dass das Wasser tangential zum Rohrkanal 12, 22 und nach unten hin in den Rohrkanal 12, 22 eingelenkt wird.

Jeder der Einlenkabschnitte 14, 24 weist jeweils einen ersten Bereich 16, 26 auf, welcher sich um eine Mittelachse M16, M26 zylindrisch erstreckt. Dem ersten Bereich schliesst sich ein zweiter Bereich 17, 27 an, welcher die besagte tangentiale Mündung in den Rohrkanal 12, 22 bereitstellt. Der zweite Bereich 17, 27 tritt vom jeweiligen Einlass 10, 20 des jeweiligen Rohrstücks 1 , 2 gesehen in einem Winkel zum Auslass 11 , 21 hin winklig geneigt in das Rohrstück ein. Der zweite Bereich 17, 27 ist bezüglich des ersten Bereichs 16, 26 winklig geneigt. Die Mittelachsen M16, M26 stehen vorzugsweise rechtwinklig zu den Mittelachsen M1 , M2.

In der gezeigten Ausführungsform ist der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts 14 unterschiedlich zum Querschnitt bzw. zum Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts 24. Hier ist der Querschnitt bzw. der Durchmesser des ersten Einlenkabschnitts 14 grösser als der Querschnitt bzw. der Durchmesser des zweiten Einlenkabschnitts 24.

In der Figur 1 wird der Abstand A zwischen der Mittelachse M16 des ersten Rohrstutzens 1 und der Mittelachse M26 des zweiten Rohrstutzens 2 gezeigt. Der Abstand A ist vorzugsweise im Bereich von 80 Millimetern bis 500 Millimetern, insbesondere im Bereich von 80 Millimetern bis 200 Millimetern. Vorzugsweise sind die Lagerstellen 15, 25 derart ausgebildet, dass die Einstecktiefe der einen der beiden Lagerstellen 15 in die andere der beiden Lagerstellen 25 variabel ist, derart, dass der Abstand A zwischen der Mittelachse M16 des ersten Rohrstutzens 1 und der Mittelachse M26 des zweiten Rohrstutzens 2 im genannten Bereich von 150 Millimetern bis 500 Millimetern einstellbar ist.

In der Figur 9 wird eine Weiterbildung der Sanitäranordnung gezeigt. Hier umfasst die Sanitäranordnung weiter einen Umlenkbogen 3. Der Umlenkbogen 3 steht mit dem zweiten Rohrstück 2 in Verbindung. Hierfür weist der Umlenkbogen 3 eine umlenkbogenseitige Lagerstelle 30 auf, welche mit einer weiteren Lagerstelle 29 am zweiten Rohrstück 2 verbindbar ist. Die weitere Lagerstelle 29 wird durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Innenfläche 290 am zweiten Rohrstück 2 bereitgestellt und die umlenkbogenseitige Lagerstelle 30 wird durch eine kreiszylindrisch ausgebildete Aussenfläche 300 am Umlenkbogen bereitgestellt wird.

Der Umlenkbogen 3 weist innenseitig einen Strömungsteiler 31 und eine Führungsstruktur 32 auf. Mit dem Strömungsteiler 31 wird die vom zweiten Rohrstück 2 heranfliessende Ringströmung aufgerissen und der Führungsstruktur 32 zugeleitet. Der Strömungsteiler 31 ist in Einbaulage gesehen oberhalb von der Führungsstruktur 32 angeordnet. Der Umlenkbogen 3 erstreckt sich dabei über einen Kurvenabschnitt gekrümmt. Die Führungsstruktur 32 ist dabei auf der Kurvenaussenseite des Kurvenabschnitts angeordnet. Ferner zeigt die Figur 9 eine Einbausituation mit der oben beschriebenen Sanitäranordnung und einem Gebäudeboden 4. Der Gebäudeboden 4 weist eine Oberseite 40 und eine Unterseite 41 auf. Von der Oberseite 40 erstreckt sich ein Durchgang 42 zur Unterseite 41 durch den Gebäudeboden 4 hindurch. Die Rohrstutzen 13, 23 liegen in Einbaulage gesehen oberhalb der Oberseite 40. Das zweite Rohrstück 2 erstreckt sich teilweise in den

Durchgang hinein.

Die Einbausituation umfasst vorzugsweise weiterhin einen ersten Sanitärartikel, wie ein Urinal oder eine Toilette, und einen zweiten Sanitärartikel, wie ein Duschelement, insbesondere eine Duschwanne oder eine Duschfläche. Der erste Sanitärartikel wird am Rohrstutzen 12 des ersten Rohrstücks 1 angeschlossen und der zweite Sanitärartikel wird am Rohrstutzen 22 des zweiten Rohrstücks 2 angeschlossen.

BEZUGSZEICHENLISTE erstes Rohrstück zweites Rohrstück 30 umlenkbogenseitige Umlenkbogen Lagerstelle Gebäudeboden 300 Aussenfläche Dichtungselement 31 Strömungsteiler

32 Führungsstruktur

Einlass Auslass 40 Oberseite Rohrkanal 41 Unterseite Rohrstutzen 42 Durchgang Einlenkabschnitt erste Lagerstelle a Winkel Aussenfläche A Abstand erster Bereich M1 , M2, M16, M26 Mittelachsen zweiter Bereich

Anschlagselement Lasche

Einlass Auslass Rohrkanal Rohrstutzen Einlenkabschnitt zweite Lagerstelle Innenfläche erster Bereich zweiter Bereich

Anschlagselement weitere Lagerstelle Innenfläche




 
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