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Title:
SANITARY INSERT AND METHOD FOR PRODUCING A SANITARY INSERT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/204458
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary insert (1), in particular for insertion into a sanitary fitting outlet and/or into a water duct, comprising at least one housing part (2) which is open at one side and has a receiving space (3) with an access via the open side, at least one insert screen (4, 5) which is inserted into the receiving space (3) of the at least one housing part (2), at least one splitter unit (6) which is arranged upstream of the at least one insert screen (4, 5) in a flow direction (7) of the fluid, and at least one orientation aid (8, 9), wherein at least one mating orientation aid (10, 11) corresponding to the orientation aid (8, 9) is formed on the at least one insert screen (4, 5).

Inventors:
BLUM GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/054573
Publication Date:
October 14, 2021
Filing Date:
February 24, 2021
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/08; E03C1/084
Domestic Patent References:
WO2018050285A12018-03-22
Foreign References:
DE10027987A12001-12-20
DE102015012107A12017-03-23
EP3219860A12017-09-20
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Sanitäres Einsetzteil (1), insbesondere zum Einsatz in einen Armaturenauslauf und/oder in eine Wasserführung, umfassend wenigstens ein Gehäuseteil (2) mit einem Aufnahmeraum (3), wenigstens ein Einsetzsieb (4, 5), das in den Aufnahmeraum (3) des wenigstens eine Gehäuseteils (2) eingesetzt ist, wenigstens eine Zerlegereinheit (6), die in einer Strömungsrichtung (7) des Fluids dem wenigstens einen Einsetzsieb (4, 5) vorlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am wenigstens einen Gehäuseteil (2) wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9) ausgebildet ist, und dass an dem wenigstens einen Einsetzsieb (4, 5) wenigstens eine zur Ausrichthilfe (8, 9) korrespondierende Gegenausrichtungshilfe (10, 11) ausgebildet ist.

2. Sanitäres Einsetzteil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das sanitäre Einsetzteil (1) eine AuslaufStruktur (12), die eine Auslaufseite (13) des sanitären Einsetzteils (1) ausbildet, umfasst.

3. Sanitäres Einsetzteil (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Gehäuseteil (2) eine erste Ausrichtungshilfe (8) und eine zweite Ausrichtungshilfe (9) aufweist, und dass das wenigstens eine Einsetzsieb (4, 5) dazu korrespondierend eine erste Gegenausrichtungshilfe (10) und eine zweite Gegenausrichthilfe (11) aufweist.

4. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9), insbesondere die erste Ausrichtungshilfe (8), als ein Zentrierstift (14) ausgebildet ist, der einen unrunden Querschnitt (15) aufweist, insbesondere dass der Zentrierstift (14) einen mehr- oder vieleckigen, vorzugsweisen einen viereckigen, Querschnitt (15) aufweist.

5. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9), insbesondere die zweite Ausrichtungshilfe (9), mindestens an einer Innenseite (16) einer Gehäusewandung (17), insbesondere des Gehäuseteils (2), ausgebildet ist, insbesondere wenigstens eine sich in Einführrichtung (18) des wenigstens einen Einsetzsiebes (4, 5) in den Aufnahmeraum (3) verlaufende, vorzugsweise sich durchgehend in Einführrichtung (18) des wenigstens einen Einsetzsiebes (4, 5) in den Aufnahmeraum (3) erstreckende, Ausrichtungshilfe (8, 9).

6. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gegenausrichtungshilfe (10, 11) des wenigstens einen

Einsetzsiebes (4, 5) durch eine Manschette (19), insbesondere eine zentriert am Einsetzsieb (4, 5) ausgebildete Manschette (19), und/oder an einem Außenumfang (20) des Einsetzsiebes (4, 5) ausgebildet ist.

7. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9) wenigstens eine Führungsbahn (21) definiert, entlang welcher das wenigstens eine Einsetzsieb (4, 5) entlang verschieblich geführt ist.

8. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am wenigstens einen Gehäuseteil (2) mehrere, insbesondere sich in Einführrichtung (18) des wenigstens einen Einsetzsiebes (4, 5) in den Aufnahmeraum (3) verlaufende, vorzugsweise sich durchgehend in Einführrichtung (18) des wenigstens einen Einsetzsiebes (4, 5) in den Aufnahmeraum (3) erstreckende, Ausrichtungshilfen (8, 9) ausgebildet sind.

9. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Einsetzsieb (4, 5) eine Verzahnungsstruktur (22), insbesondere eine von einer Oberseite (24) und/oder an einer Unterseite (25), insbesondere in einem Randbereich (26), abstehende Verzahnungsstruktur (22) aufweist, die korrespondierend zu einer Gegenverzahnungsstruktur (23) des wenigstens einen Gehäuseteils (2) ist, insbesondere einer in einem Bodenbereich (33) des Aufnahmeraums (3) ausgebildeten Gegenverzahnungsstruktur (23) ist.

10. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das sanitäre Einsetzteil (1) wenigstens zwei Einsetzsiebe (4, 5) aufweist, die in den Aufnahmeraum (3) eingesetzt sind.

11. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Einsetzsieb (4) eine Verzahnungsstruktur (22) und ein zweites Einsetzsieb (5), eine zur Verzahnungsstruktur (22) korrespondierende Gegenverzahnungsstruktur (23) aufweist, um die beiden Einsetzsiebe (4, 5) relativ zueinander korrekt auszurichten.

12. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Zusammenwirkung der wenigstens einen Ausrichtungshilfe (8,

9) und der wenigstens einen zur Ausrichtungshilfe (8, 9) korrespondierenden Gegenausrichtungshilfe (10, 11) eine

Verdrehsicherung des wenigstens einen Einsetzsiebes (4, 5) relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil (2) und/oder der AuslaufStruktur (12) eingerichtet ist.

13. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9), insbesondere der ersten Ausrichtungshilfe (8), derart ausgebildet ist, dass sie sich in Einsetzrichtung (18) des Einsetzsiebes (4, 5) in den Aufnahmeraum (3) im Querschnitt (15) verbreitert und/oder dass ein freies oder oberes Ende der wenigstens einen Ausrichtungshilfe (8, 9), insbesondere der ersten Ausrichtungshilfe (8), eine Einführhilfe (27), insbesondere eine als Spitze (28) ausgebildete Einführhilfe (27), aufweist, vorzugsweise um das wenigstens eine Einsetzsieb (4, 5) einfacher in korrekter Einführposition in den

Aufnahmeraum (3) einführen zu können.

14. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegereinheit (6) wenigstens ein Fixierelement (29) aufweist, wobei durch eine Wechselwirkung des Fixierelements (29) mit der wenigstens einen Ausrichtungshilfe (8, 9) und/oder einer oder der Einführhilfe (27) eine Verdrehsicherung der Zerlegereinheit (6) relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil (2) eingerichtet ist.

15. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9) als Zentrierhilfe ausgebildet ist.

16. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser, insbesondere ein maximaler Durchmesser, der wenigstens einen Ausrichtungshilfe (8, 9), insbesondere der ersten Ausrichtungshilfe (8), maximal der Breite von zwei Durchmessern eines Lochs (30) der AuslaufStruktur (12) entspricht.

17. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Ausrichtungshilfe (8) länger als eine oder die zweite Ausrichtungshilfe (9) ausgebildet ist.

18. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Zerlegereinheit (6) als eine Zerlegerplatte mit mehreren Durchtrittsöffnungen (31) ausgebildet ist, insbesondere gleichmäßig verteilten und/oder gleichgroßen Durchtrittsöffnungen (31) ausgebildet ist.

19. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Zerlegereinheit (6) ein Sieb (32) in Strömungsrichtung (7) vorgelagert ist.

20. Verfahren zur Herstellung eines sanitären Einsetzteils (1), insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Einsetzsieb (4, 5) auf eine erste Ausrichtungshilfe (8), insbesondere eine als Zentrierstift (14) ausgebildete erste Ausrichtungshilfe (8), über eine passende Gegenausrichtungshilfe (10) aufgesetzt wird, dass das wenigstens eine Einsetzsieb (4,

5) über eine zweite Gegenausrichtungshilfe (11), insbesondere eine am Einsetzsieb (4, 5) außenumfangseitig ausgebildete Gegenausrichtungshilfe (11), mit einer zweiten Ausrichtungshilfe (9), insbesondere an einer Innenseite (16) eines Aufnahmeraums (3) eines Gehäuseteils (2) ausgebildete Ausrichtungshilfe (9), durch Einführen des Einsetzsiebes (4, 5) in einen Aufnahmeraum (3) bis zu einem Anschlagspunkt innerhalb des Aufnahmeraums (3) feinjustiert wird.

/ Zusammenfassung

Description:
Sanitäres Einsetzteil

Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil, insbesondere zum Einsatz in einen Armaturenauslauf und/oder in eine Wasserführung, umfassend wenigstens ein Gehäuseteil mit einem Aufnahmeraum, wenigstens ein Einsetzsieb, das in den Aufnahmeraum des wenigstens einen Gehäuseteils eingesetzt ist, wenigstens eine Zerlegereinheit, die in einer Strömungsrichtung des Fluids dem Einsetzsieb vorlagert ist.

Derartige sanitäre Einsetzteile, insbesondere Strahlregler, sind bekannt, wobei die Einsetzsiebe für eine

Vergleichsmäßigung des Strahls und/oder eine Luftbeimischung sorgen.

Sanitäre Einsetzteile eingangs genannter Art werden häufig aus verschiedenen Gründen noch immer zumindest teilweise in Handarbeit zusammengesetzt, beispielsweise wenn eine maschinengesteuerte automatisierte Montage nicht möglich ist. Dabei muss stets darauf geachtet werden, dass die Ausrichtung des Einsatzsiebes relativ zum Gehäuseteil korrekt ist. Zum Beispiel weisen die Einsetzsiebe Durchströmungsöffnungen auf, die zur Herstellung einer einwandfreien Funktionalität des Einsetzteils korrekt gegenüber dem Gehäuseteil und/oder weiteren Einsetzsieben auszurichten ist. Die korrekte Ausrichtung kann bei einem manuellen Zusammenbau mitunter schwierig bzw. zeitaufwendig sein.

Es besteht daher die Aufgabe, ein sanitäres Einsetzteil und ein Verfahren für dessen Herstellung zu schaffen, wobei die Montage des sanitären Einsetzteils vereinfacht ist. Die Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein sanitäres Einsetzteil mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 bereitgestellt.

Insbesondere wird erfindungsgemäß zur Lösung der Aufgabe ein sanitäres Einsetzteil eingangs genannter Art vorgeschlagen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass am wenigstens einen Gehäuseteil wenigstens eine Ausrichtungshilfe ausgebildet ist, und dass an dem wenigstens einen Einsetzsieb wenigstens eine zur Ausrichthilfe korrespondierende Gegenausrichtungshilfe ausgebildet ist. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass eine einfachere und somit schnellere korrekte Ausrichtung eines Einsetzsiebes relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil möglich ist. Somit kann die Montage insgesamt vereinfacht und beschleunigt werden.

Nachfolgend werden vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben, die allein oder in Kombination mit den Merkmalen anderer Ausgestaltungen optional zusammen mit den Merkmalen nach Anspruch 1 kombiniert werden können.

Eine Ausrichthilfe kann beispielsweise dadurch charakterisiert sein, dass bei der Durchführung eines Ausrichtungsvorgangs der zwei Bauteile zueinander anfangs, insbesondere also über einen ersten Ausrichtungsweg, ein größeres (seitliches) Spiel zwischen den Bauteilen vorliegt, um das Einsetzsieb einzufangen, wobei dieses (seitliche) Spiel im weiteren Ausrichtungsvorgang, insbesondere also über einen zweiten Ausrichtungsweg, reduziert wird. Die Ausrichtungswege können sich dabei auf den Weg beziehen, entlang welchem das Einsetzsieb während des Einsetzens in das wenigstens eine Gehäuseteil eingeführt wird. Vorzugsweise handelt es sich bei der Ausrichtung um eine Zentrierung des Einsetzsiebes innerhalb des wenigstens einen Gehäuseteils und/oder quer zu einer Einsetzrichtung. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass das Einsetzteil eine Auslauf S truktur, die eine Auslaufseite des sanitären Einsetzteils ausbildet, umfasst.

Die Auslauf S truktur kann dabei beispielsweise durch das wenigstens eine Gehäuseteil ausgebildet sein oder auf das wenigstens eine Gehäuseteil aufgesetzt sein.

Um eine besonders einfache Montage des sanitären Einsetzteils erreichen zu können, kann es gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Gehäuseteil eine erste Ausrichtungshilfe und eine zweite Ausrichtungshilfe aufweist, und dass das wenigstens eine Einsetzsieb dazu korrespondierend eine erste Gegenausrichtungshilfe und eine zweite Gegenausrichthilfe aufweist. Somit ist es möglich, durch mindestens zwei, insbesondere mindestens zwei unterschiedliche Ausbildungsarten von Ausrichtungshilfen am Gehäuseteil und zwei dazu passende Gegenausrichtungshilfen am Einsetzsieb das Gehäuseteil und das wenigstens eine Einsetzsieb relativ zueinander ausrichten zu können. Dies ermöglicht ein noch schnelleres und einfacheres korrektes Zusammensetzen der Bauteile des sanitären Einsetzteils.

Um das wenigstens eine Einsetzsieb zentriert in den Aufnahmeraum in korrekter Ausrichtung relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil ausrichten zu können, kann die wenigstens eine Ausrichtungshilfe als ein Zentrierstift ausgebildet sein, der insbesondere einen unrunden Querschnitt aufweist. Somit kann das Einführen des Einsetzsiebes in den Aufnahmeraum erleichtert werden. Insbesondere kann der Zentrierstift einen mehr- oder vieleckigen, vorzugsweisen einen viereckigen, Querschnitt aufweisen. Somit ist es möglich, neben der zentrierten Ausrichtung des Einsetzsiebes innerhalb des Aufnahmeraums, gleichzeitig auch eine um die Achse des Zentrierstifts korrekt verdrehte Ausrichtung des Einsetzsiebes relativ zum Gehäuseteil einrichten zu können. Hierbei kann es vorgesehen sein, dass mehrere Ausrichtungen möglich sind, die zum Beispiel durch die Anzahl der Ecken des Zentrierstifts definiert sein können. Somit ist eine zentrierte Ausrichtung der wenigstens zwei Bauteile zueinander möglich.

Alternativ oder ergänzend dazu kann gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe mindestens an einer Innenseite einer Gehäusewandung, insbesondere des Gehäuseteils, ausgebildet ist. Insbesondere kann die wenigstens eine Ausrichtungshilfe wenigstens eine sich in Einführrichtung des wenigstens einen Einsetzsiebes in den Aufnahmeraum verlaufende, vorzugsweise sich durchgehend in Einführrichtung des wenigstens einen Einsetzsiebes in den Aufnahmeraum erstreckende, Ausrichtungshilfe sein. Somit ist eine umfangseitige Ausrichtung der wenigstens zwei Bauteile zueinander möglich.

Um eine besonders gute Ausrichtung der wenigstens zwei Bauteile zueinander erreichen zu können, kann es vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Gegenausrichtungshilfe des wenigstens einen Einsetzsiebes durch eine Manschette, insbesondere eine zentriert am Einsetzsieb ausgebildete Manschette, und/oder an einem Außenumfang des Einsetzsiebes ausgebildet ist.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe wenigstens eine Führungsbahn definiert, entlang welcher das wenigstens eine Einsetzsieb entlang verschieblich geführt ist. Somit kann durch die wenigstens eine Ausrichtungshilfe neben der korrekten Ausrichtung beim initialen Zusammensetzen der Bauteile zusätzlich auch gewährleistet werden, dass das wenigstens eine Einsetzsieb innerhalb des Aufnahmeraums in eine korrekte Endposition überführbar ist, ohne sich hierbei noch fehlerhafterweise gegenüber dem Gehäuseteil zu verdrehen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass am wenigstens einen Gehäuseteil mehrere Ausrichtungshilfen ausgebildet sind. Insbesondere können sie als in Einführrichtung des wenigstens einen Einsetzsiebes in den Aufnahmeraum verlaufende, vorzugsweise sich durchgehend in Einführrichtung des wenigstens einen Einsetzsiebes in den Aufnahmeraum erstreckende, Ausrichtungshilfen ausgebildet sein.

Um einfacher eine korrekte rotationsabhängige Ausrichtung des wenigstens einen Einsetzsiebes einrichten zu können, kann es gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Einsetzsieb eine Verzahnungsstruktur aufweist, die korrespondierend zu einer Gegenverzahnungsstruktur des wenigstens einen Gehäuseteils ist. Insbesondere kann die Verzahnungsstruktur eine von einer Ober- und/oder an einer Unterseite, insbesondere in einem Randbereich, abstehende Verzahnungsstruktur sein. Insbesondere kann die Gegenverzahnungsstruktur eine in einem Bodenbereich des Aufnahmeraums ausgebildete Gegenverzahnungsstruktur sein. Somit kann durch das Zusammenwirken der Verzahnungsstruktur und der Gegenverzahnungsstruktur besser gewährleistet werden, dass eine korrekte Ausrichtung der Bauteile bei der Montage zueinander erfolgte. Insbesondere kann somit besser erkannt werden, ob die Bauteile in einer korrekten Endposition vorliegen, insbesondere da andernfalls kein großflächiges Anliegen der Bauteile aneinander möglich ist und/oder sich bei fehlerhaftem Zusammenbau dazwischen Freiräume bilden.

Um die Funktionalität des sanitären Einsetzteils erweitern zu können, kann es vorgesehen sein, dass das sanitäre Einsetzteil wenigstens zwei Einsetzsiebe aufweist, die in den Aufnahmeraum eingesetzt sind.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass ein erstes Einsetzsieb eine Verzahnungsstruktur und ein zweites Einsetzsieb, eine zur Verzahnungsstruktur korrespondierende Gegenverzahnungsstruktur aufweist, um die beiden Einsetzsiebe relativ zueinander korrekt auszurichten.

Gemäß einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass mittels der Zusammenwirkung der wenigstens einen Ausrichtungshilfe und der wenigstens einen zur Ausrichtungshilfe korrespondierenden

Gegenausrichtungshilfe eine Verdrehsicherung des wenigstens einen Einsetzsiebes relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil und/oder der Auslauf S truktur eingerichtet ist. Somit kann eine bestmögliche Funktionalität gewährleistet werden.

Um das Einsetzten des wenigstens einen Einsetzsiebes in den Aufnahmeraum zu vereinfachen, kann es gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe derart ausgebildet ist, dass sie sich in Einsetzrichtung des Einsetzsiebes in den Aufnahmeraum im Querschnitt verbreitert.

Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass ein freies Ende der wenigstens einen Ausrichtungshilfe eine Einführhilfe aufweist. Insbesondere kann die Einführhilfe als eine Spitze ausgebildet sein. Vorzugsweise um das wenigstens eine Einsetzsieb mittels der Einführhilfe einfacher in korrekter Einführposition in den Aufnahmeraum einführen zu können. So kann das Einsetzsieb mit der Gegenausrichtungshilfe zunächst auf die Spitze aufgesetzt werden, so dass es bereits zum Gehäuseteil zentriert angeordnet ist. Anschließend kann eine weitere Ausrichtung durch einen Zentrierdorn oder eine umfangseitige Ausrichtungshilfe, der mit einer weiteren oder der Gegenausrichtungshilfe zusammenwirkt, vorgenommen werden, bevor das Einsetzsieb in seine Endposition im Gehäuseteil überführt wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass die Zerlegereinheit wenigstens ein Fixierelement aufweist, wobei durch eine Wechselwirkung des Fixierelements mit der wenigstens einen Ausrichtungshilfe und/oder einer Einführhilfe, insbesondere der bereits zuvor genannten Einführhilfe, eine Verdrehsicherung der Zerlegereinheit relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil eingerichtet ist. Zudem kann durch die Verdrehsicherung auch gewährleistet werden, dass die Zerlegereinheit relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil korrekt angeordnet ist.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Ausrichtungshilfe als eine Zentrierhilfe ausgebildet ist.

Gemäß einer Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass ein Durchmesser, insbesondere ein maximaler Durchmesser, der wenigstens einen Ausrichtungshilfe maximal der Breite von zwei Durchmessern eines Lochs der Auslauf S truktur entspricht.

Um ein Einpassen des wenigstens einen Einsetzsiebs in den Aufnahmeraum zu vereinfachen, insbesondere indem nicht eine Einpassung an zwei unterschiedlichen Stellen erfolgen muss, wenn das Einsetzsieb initial eingesetzt wird, kann es vorgesehen sein, dass eine erste Ausrichtungshilfe länger als eine zweite Ausrichtungshilfe ausgebildet ist. Damit wird ein Erstkontakt zunächst nur zwischen der ersten Ausrichtungshilfe und dem Einsetzsieb hergestellt, bevor eine weitere Ausrichtung beispielsweise ebenfalls über die erste Ausrichtungshilfe und/oder über eine zweite Ausrichtungshilfe erfolgt.

Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn die wenigstens eine Zerlegereinheit als eine Zerlegerplatte mit mehreren Durchtrittsöffnungen ausgebildet ist, insbesondere gleichmäßig verteilten und/oder gleichgroßen Durchtrittsöffnungen ausgebildet ist.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass der wenigstens einen Zerlegereinheit ein Sieb in Strömungsrichtung vorgelagert ist.

Die einleitend genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß auch durch ein Verfahren zur Herstellung eines sanitären Einsetzteils gemäß des nebengeordneten Verfahrensanspruchs gelöst. Insbesondere kann das Verfahren zur Herstellung eines sanitären Einsetzteils, wie es hierin beschrieben und/oder beansprucht ist, eingerichtet sein. Vorzugsweise kann erfindungsgemäß zur Lösung der Aufgabe ein Verfahren zur Herstellung vorgesehen sein, wobei wenigstens ein Einsetzsieb auf eine erste Ausrichtungshilfe, insbesondere eine als Zentrierstift ausgebildete erste Ausrichtungshilfe, über eine passende Gegenausrichtungshilfe aufgesetzt wird, wobei das wenigstens eine Einsetzsieb über eine zweite Gegenausrichtungshilfe, insbesondere eine am Einsetzsieb außenumfangseitig ausgebildete Gegenausrichtungshilfe, mit einer zweiten Ausrichtungshilfe, insbesondere an einer Innenseite eines Aufnahmeraums eines Gehäuseteils ausgebildete Ausrichtungshilfe, durch Einführen des Einsetzsiebes in einen Aufnahmeraum bis zu einem Anschlagspunkt innerhalb des Aufnahmeraums feinjustiert wird. Somit kann die manuelle Montage eines sanitären Einsetzteils deutlich vereinfacht und somit in kürzerer Zeit erreicht werden. Die Erfindung wird nun anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher beschrieben, ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch die Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Gesamtansicht einer möglichen

Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen sanitären Einsetzteils,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung der Ausführungsvariante des sanitären Einsetzteils aus Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das sanitäre Einsetzteil aus den Fig. 1 und 2, wobei zwei Schnittlinien eingezeichnet sind,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung des Einsetzteils aus Fig. 3, wobei der Schnitt durch die in Fig. 3 horizontale Schnittlinie geht,

Fig. 5 eine Schnittdarstellung des Einsetzteils aus Fig. 3, wobei der Schnitt durch die in Fig. 3 schräggestellte Schnittlinie geht,

Fig. 6 eine perspektivische und teilweise geschnitten ausgeführte Detailansicht der Ausführungsvariante aus den Fig. 1-5,

Fig. 7 eine Gesamtansicht einer weiteren möglichen

Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen sanitären Einsetzteils, Fig. 8 eine Explosionsdarstellung der Ausführungsvariante des sanitären Einsetzteils aus Fig. 7,

Fig. 9 eine Draufsicht auf das sanitäre Einsetzteil aus den Fig. 7 und 8, wobei eine Schnittlinie eingezeichnet ist,

Fig. 10 eine Schnittdarstellung des Einsetzteils aus Fig. 9, wobei der Schnitt durch die in Fig. 9 horizontale Schnittlinie geht,

Fig. 11 eine perspektivische und teilweise geschnitten ausgeführte Detailansicht der Ausführungsvariante aus den Fig. 7-10.

In den Fig. 1-11 sind zwei Ausführungsvarianten eines im Ganzen jeweils als 1 bezeichneten sanitären Einsetzteils gezeigt. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die in den Figuren gezeigten Beispiele beschränkt.

Die sanitären Einsetzteile 1 sind jeweils zum Einsatz in einen Armaturenauslauf und/oder in eine Wasserführung ausgebildet. Hierzu kann beispielsweise an einer Außenseite eines Gehäuseteils 2 wenigstens eine Kupplung ausgebildet sein, die in eine korrespondierende Gegenkupplung am Armaturenauslauf und/oder an der Wasserführung einsetzbar ist.

Das wenigstens eine Gehäuseteil 2 weist einen Aufnahmeraum 3 auf, der dazu eingerichtet ist, das zumindest ein Einsetzsieb 4, 5 darin einsetzbar oder eingesetzt ist. Das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 kann die Funktion haben, einen auf das Einsetzsieb 4, 5 auftreffenden Wasserstrahl gleichmäßig zu vereinzeln und/oder eine Luftbeimischung zum Wasserstrahl über eine Belüftungsvorrichtung zu verbessern. Das sanitäre Einsetzteil 1 umfasst weiter eine Zerlegereinheit 6, um einen in Gebrauchsstellung zum Einsetzteil 1 zuströmenden Wasserstrahl in mehrere Einzelstrahlen zu zerlegen. In Strömungsrichtung 7 ist die Zerlegereinheit 6 dem wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 vorgelagert, so dass ein zuströmender Wasserstrahl zuerst auf die Zerlegereinheit 6 und erst anschließend auf das Einsetzsieb 4, 5 trifft.

Die Zerlegereinheit 6 kann zum Beispiel als eine Zerlegerplatte ausgebildet sein, die insbesondere an einer offenen Seite des Gehäuseteils 2 auf das Gehäuseteil 2 aufgesetzt ist.

Um eine einfachere Montage der einzelnen Bauteile des sanitären Einsetzteils 1 per Handarbeit zu ermöglichen, weisen die sanitären Einsetzteile 1 aus den Fig. 1-11 jeweils wenigstens eine Ausrichtungshilfe 8, 9 auf. Die wenigstens eine Ausrichtungshilfe 8, 9 kann dabei beispielsweise als Teil des Gehäuseteils 2 ausgebildet oder an diesem angeordnet sein.

Am wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 ist eine zur wenigstens einen Ausrichtungshilfe 8, 9 passende Gegenausrichtungshilfe 10, 11 ausgebildet und/oder angeordnet.

Die wenigstens eine Ausrichtungshilfe 8, 9 wirkt mit der wenigstens einen Gegenausrichtungshilfe 10, 11 so zusammen, dass das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 beim Einsetzen in den Aufnahmeraum 3 korrekt ausgerichtet wird und/oder dass ein Einsetzten, insbesondere bis zu einer Endposition, nur in korrekter Ausrichtung relativ zum Gehäuseteil 2 möglich ist.

Das sanitäre Einsetzteil 1 umfasst weiter eine Auslauf S truktur 12, die eine Auslaufseite 13 des Einsetzteils 1 ausbildet. Somit tritt durch das Einsetzteil 1 strömendes Wasser an der

Auslauf S truktur 12 wieder aus dem Einsetzteil 1 aus.

Die in den Fig. 1-11 gezeigten Ausführungsvarianten weisen jeweils eine erste Ausrichtungshilfe 8 und eine zweite Ausrichtungshilfe 9 auf. Das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 weist dazu korrespondierend eine erste Gegenausrichtungshilfe 10 und eine zweite Gegenausrichthilfe 11 auf. Die Ausbildung von mehreren Ausrichtungshilfen 8, 9 und

Gegenausrichtungshilfen 10, 11 hat den Vorteil, dass das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 beim Einsetzen in den Aufnahmeraum 3 an unterschiedlichen, insbesondere voneinander beabstandeten Stellen eingepasst wird. Dadurch ist das Einführen erleichtert und kann somit schneller erfolgen.

Die erste Ausrichtungshilfe 8 kann zum Beispiel als ein Zentrierstift 14 ausgebildet sein. Insbesondere kann der Zentrierstift 14 selbst etwa mittig innerhalb des Aufnahmeraums 3 liegen. Somit ist es möglich, das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 zentriert in den Aufnahmeraum 3 einzusetzen. Am Einsetzsieb 4, 5 ist entsprechend eine erste, als Öffnung ausgestaltete Gegenausrichtungshilfe 10 ausgebildet, in welche der Zentrierstift 14 beim Einsetzen des Einsetzsiebs 4, 5 in den Aufnahmeraum eingeführt wird. Die Gegenausrichtungshilfe 10 kann beispielsweise als eine Manschette 19 ausgebildet sein, die Teil des Einsetzsiebes 4,

5 ist oder daran angeordnet ist. Die erste

Gegenausrichtungshilfe 10 kann zentriert am wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 ausgebildet sein.

Der Zentrierstift 14 kann weiter dazu eingerichtet sein, auch eine vorbestimmte Ausrichtung des Einsetzsiebs 4, 5 in Drehrichtung festzulegen. Hierzu kann der Zentrierstift 14 beispielsweise einen unrunden Querschnitt 15 aufweisen. Die als Öffnung ausgebildete Gegenausrichtungshilfe 10 kann eine zum Querschnitt 15 entsprechende Form aufweisen. Somit muss das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 zunächst auf den Zentrierstift 14 aufgesetzt werden, um anschließend um den Zentrierstift 14 rotiert zu werden, bis der unrunde Querschnitt 15 in die Öffnung passend einführbar ist. Es kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass der Zentrierstift 14 einen mehr- oder vieleckigen, vorzugsweisen einen viereckigen, Querschnitt 15 aufweist. Es kann dabei vorgesehen sein, dass mehrere mögliche Ausrichtungen, insbesondere jedoch eine beschränkte Anzahl an Ausrichtungen, zwischen dem Gehäuseteil 2 und dem wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 einrichtbar sind.

Die in den Fig. 1-11 gezeigten Ausführungsvarianten weisen eine zweite Ausrichtungshilfe 9 auf, die mindestens an einer Innenseite 16 einer Gehäusewandung 17 des Gehäuseteils 2 ausgebildet ist. Die zweite Ausrichtungshilfe 9 ist als wenigstens eine sich in Einführrichtung 18 des wenigstens einen Einsetzsiebes 4, 5 in den Aufnahmeraum 3 verlaufende Führungsstruktur ausgebildet.

Die zweite Gegenausrichtungshilfe 11 ist passend zur zweiten Ausrichtungshilfe 9 außenumfangseitig am wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 ausgebildet. Beim Einlegen des wenigstens einen Einsetzsiebes 4, 5 in den Aufnahmeraum 3 liegt die Gegenausrichtungshilfe 11 an der Ausrichtungshilfe 9 wenigstens teilweise an und/oder kann daran entlang geführt werden, wenn das Einsetzsieb 4, 5 in seine Endposition gebracht wird. Die zweite Ausrichtungshilfe 9 und/oder die zweite Gegenausrichtungshilfe 11 kann/können zum Beispiel als eine Materialausnehmung und/oder eine Materialanhäufung ausgebildet sein.

Bei den in den Fig. 1-11 gezeigten Ausführungsvarianten ist die zweite Ausrichtungshilfe 9 zumindest teilweise als wenigstens eine Führungsbahn 21 ausgebildet, vorzugsweise die von einem Zugang des Aufnahmeraums 3 bis zu einem Bodenbereich 33 verläuft, insbesondere durchgehend verläuft. Die Führungsbahn 21 kann zum Beispiel durch wenigstens eine Schiene ausgebildet sein, die an der Innenseite 16 der Gehäusewandung 17 als Teil des Gehäuseteils 2 ausgebildet oder daran angeordnet ist.

Um das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 in Rotationsrichtung relativ zum Gehäuseteil 2 zumindest in einer Endposition korrekt auszurichten, weist das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 eine Verzahnungsstruktur 22 auf. Die Verzahnungsstruktur 22 kann an einer Oberseite 24 und/oder an einer Unterseite 25, insbesondere in einem Randbereich 26, ausgebildet sein. Insbesondere kann die Verzahnungsstruktur 22 durch mehrere in Umfangsrichtung gleich oder unterschiedlich breite Zähne ausgebildet sein, die in entsprechend geformte Ausnehmungen einer Gegenverzahnungsstruktur 23 einführbar sind. Die Gegenverzahnungsstruktur 23 des wenigstens einen Gehäuseteils

2 kann zum Beispiel in einem Bodenbereich 33 des Aufnahmeraums

3 ausgebildet sein. Vorzugsweise kann jedes Einsetzsieb 4, 5 eine Verzahnungsstruktur 22 aufweisen (siehe z.B. Fig. 8).

Bei Ausführungsvarianten des Einsetzteils 1, wie in den Fig. 1-11, die mehrere Einsetzsiebe 4, 5 aufweisen, kann eine oder die Gegenverzahnungsstruktur 23 alternativ oder zusätzlich auch an einem zweiten Einsetzsieb 5 ausgebildet sein. Durch das Zusammenwirken der wenigstens einen Verzahnungsstruktur 22 und der wenigstens einen Gegenverzahnungsstruktur 23 können das oder die Einsetzsiebe 4, 5 relativ zueinander und/oder zum Gehäuseteil 2 zumindest in Rotationsrichtung korrekt ausgerichtet werden. In vollständig eingesetzter Position kann es vorgesehen sein, dass die Verzahnungsstruktur 22 und die Gegenverzahnungsstruktur 23 größtenteils oder vollständig flächig aneinander anliegen. Vorzugsweise sind die Verzahnungsstruktur 22 und die Gegenverzahnungsstruktur 23 je in einem Randbereich 26 des wenigstens einen Einsetzsiebs 4, 5 und/oder des Bodens des Aufnahmeraums 3 ausgebildet.

Durch das Zusammenwirkung der wenigstens einen Ausrichtungshilfe 8, 9 und der wenigstens einen zur Ausrichtungshilfe 8, 9 korrespondierenden

Gegenausrichtungshilfe 10, 11 ist bei den Ausführungsvarianten aus den Fig. 1-11 jeweils eine Verdrehsicherung des wenigstens einen Einsetzsiebes 4, 5 relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil 2 und/oder der Auslauf S truktur 12 eingerichtet.

Das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 weist mehrere Öffnungen auf, die beispielsweise durch Maschen ausgebildet sein können. Durch die korrekte Ausrichtung zwischen Gehäuseteil 2 und Einsetzsieb 4, 5 kann somit auch eine korrekte Ausrichtung der Löcher 30 der Auslauf S truktur 12 relativ zu den Öffnungen des wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 erreicht werden.

Um eine noch bessere Halterung des wenigstens einen Einsetzsiebs 4, 5 innerhalb des Aufnahmeraums 3 erreichen zu können, kann die wenigstens eine Ausrichtungshilfe 8, 9 derart ausgebildet ist, dass sie sich in Einsetzrichtung 18 des Einsetzsiebes 4, 5 in den Aufnahmeraum 3 im Querschnitt 15 verbreitert.

Ein freies oder oberes Ende der wenigstens einen Ausrichtungshilfe 8, 9 weist bei den sanitären Einsetzteilen 1 aus den Fig. 1-11 jeweils eine Einführhilfe 27 auf. Die Einführhilfe 27 kann als Spitze 28 ausgebildet sein, die sich in Einführrichtung 18 verbreitert. Durch die Einführhilfe 27 kann das wenigstens eine Einsetzsieb 4, 5 einfacher in korrekter Einführposition in den Aufnahmeraum 3 eingeführt werden. Die Zerlegereinheit 6 weist mehrere Fixierelemente 29 auf, die an der Unterseite und/oder am Außenumfang der Zerlegereinheit 6 ausgebildet sind. Durch eine Wechselwirkung der Fixierelemente 29 mit der wenigstens einen Ausrichtungshilfe 8, 9 und/oder der Einführhilfe 27 ist eine Verdrehsicherung der Zerlegereinheit 6 relativ zum wenigstens einen Gehäuseteil 2 eingerichtet. Zudem werden so die Durchtrittsöffnungen 31 der Zerlegereinheit 6 korrekt relativ zu den in

Strömungsrichtung 7 nachgelagerten Einsetzsieben 4, 5 und/oder zum Gehäuseteil 2 und/oder der Auslauf S truktur 12 ausgerichtet. Die Fixierelemente 29 können beispielsweise als Materialausnehmungen und/oder Materialanhäufungen ausgebildet sein. Insbesondere können die Fixierelemente 29 keilförmig sein.

Ein Durchmesser, insbesondere ein maximaler Durchmesser, der ersten Ausrichtungshilfe 8, insbesondere des Zentrierstifts 14, entspricht maximal der Breite von zwei Durchmessern eines Lochs 30 der Auslauf S truktur 12.

Bei den in den Fig. 1-11 gezeigten Einsetzteilen 1 ist der wenigstens einen Zerlegereinheit 6 ein Sieb 32 in Strömungsrichtung 7 vorgelagert.

Die Erfindung betrifft also insbesondere ein sanitäres Einsetzteil 1, insbesondere zum Einsatz in einen Armaturenauslauf und/oder in eine Wasserführung, umfassend wenigstens ein einseitig offen ausgestaltetes Gehäuseteil 2 mit einem Aufnahmeraum 3, der einen Zugang über die offene Seite aufweist, wenigstens ein Einsetzsieb 4, 5, das in den Aufnahmeraum 3 des wenigstens eine Gehäuseteils 2 eingesetzt ist, wenigstens eine Zerlegereinheit 6, die in einer Strömungsrichtung 7 des Fluids dem wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 vorlagert ist, wenigstens eine Ausrichtungshilfe 8, 9, wobei an dem wenigstens einen Einsetzsieb 4, 5 wenigstens eine zur Ausrichthilfe 8, 9 korrespondierende Gegenausrichtungshilfe 10, 11 ausgebildet ist.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 sanitäres Einsetzteil

2 Gehäuseteil

3 Aufnahmeraum

4 erstes Einsetzsieb

5 zweites Einsetzsieb

6 Zerlegereinheit

7 Strömungsrichtung

8 (erste) Ausrichtungshilfe

9 (zweite) Ausrichtungshilfe

10erste Gegenausrichtungshilfe

11 zweite Gegenausrichtungshilfe

12Auslauf S truktur

13Auslauf seite

14 Zentrierstift

15unrunder Querschnitt

16 Innenseite

17Gehäusewandung

18Einführrichtung

19Manschette

20Außenumfang

21Führungsbahn

22Verzahnungsstruktur

23Gegenverzahnungsstruktur

24Oberseite

25Unterseite

26Randbereich

27Einführhilfe

28 Spitze

29Fixierelement

30Loch der Auslauf S truktur

31Durchtrittsöffnung der Zerlegereinheit

32 Sieb

/ Ansprüche