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Patent Searching and Data


Title:
SEAL FOR SEALING A GAP BETWEEN TWO PIPES CONDUCTING EXHAUST GASES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219231
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seal (11) for sealing a gap (16) between two pipes (14, 15) conducting exhaust gases, said seal being produced from a material that can be expanded under the action of heat.

Inventors:
LEYH GERALD (DE)
SCHUMACHER ULRIKE (DE)
KRINGELS MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/000091
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
March 22, 2019
Export Citation:
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Assignee:
DEUTZ AG (DE)
International Classes:
F01N13/08; B29C65/00; F01N13/18; F16L17/02
Foreign References:
US4795166A1989-01-03
US4756561A1988-07-12
US4516782A1985-05-14
US20020171240A12002-11-21
CN105370369A2016-03-02
EP3269958A12018-01-17
US7775561B22010-08-17
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Claims:
A N S P R Ü C H E

1 . Dichtung zum Abdichten eines Spaltes zwischen zwei Abgase führenden Rohren,

dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem unter Wärmeeinwirkung ex pandierfähigen Material hergestellt ist.

2. Dichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass das expandierfähige Material ein Mineral werkstoff, insbesondere ein Blähglimmer ist. 3. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das expandierfähige Material als ein Faden, insbesondere als ein knäuelförmiger Faden und/oder eine Folie ausgebildet ist. 4. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das expandierfähige Material in ein Draht gestrick eingearbeitet ist.

5. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass sie ein rotationssymmetrischer Dichtring ist.

6. Dichtungsanordnung in dem abzudichtenden Spalt zwischen den zwei Rohren,

dadurch gekennzeichnet, dass in dem Spalt (16) die Dichtung ( 1 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 montiert ist.

7. Dichtungsanordnung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung ( 1 1 ) eine Übergangspassung mit mindestens einem der zwei Rohre ( 14, 15) bildet. 8. Dichtungsanordnung nach Anspruch 6 oder 7,

dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Dichtung (1 1 ) ein Stahlring ( 12) angeordnet ist.

9. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Dichtung (1 1 ) gegenüberlie genden Seite des Stahlrings ( 12) eine Feder ( 13) montiert ist.

10. Dichtungsanordnung nach Anspruch 8 oder 9,

dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlring ( 12) mit einer Spielpassung koaxial zwischen den zwei Rohren (14, 1 5) montiert ist.

Description:
Dichtung zum Abdichten eines Spaltes zwischen zwei Abgase führenden Rohren

B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung betrifft eine Dichtung zum Abdichten eines Spaltes zwischen zwei Abgase führenden Rohren.

Aus dem Stand der Technik sind Dichtringe bekannt, die aus einem Drahtgestrick und einer Silikatfasereinlage gefertigt sind. Die Dichtringe sind zwar temperaturbeständig, jedoch ist ihre Dichtwirkung im Betrieb nicht zufriedenstellend. In der Folge kommt es zu Ablagerungen, insbe sondere zu Rußablagerungen an benachbarten Bauteilen oder, bei grö ßeren Leckagemengen, sogar zu Schäden an den angrenzenden Bautei len. Wenn die Pressung der Dichtung erhöht wird, um die Dichtwirkung zu steigern, dann lassen sich die Dichtringe aufgrund hoher Montage kräfte nur noch schlecht montieren.

Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Dichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass sie zuverlässig dichtet und gleich zeitig leicht zu montieren ist.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe nach einem ersten Aspekt der Erfindung mit einer gattungsgemäßen Dichtung, die erfindungsgemäß aus einem unter Wärmeeinwirkung expandierfähigen Material hergestellt ist. Bereits ab einer ersten Inbetriebnahme kann die Dichtung expandie ren und einen abzudichtenden Spalt zwischen zwei Abgase führenden Rohren verschließen. Abhängig von den Druckverhältnissen und der Größe des Spaltes kann die Dichtung in den Spalt hineingedrückt wer den. Die gewünschte Dichtwirkung tritt also erst während der ersten In- betriebnahme ein, vorher noch nicht. Deshalb kann die Dichtung leicht auf oder in das die Dichtung aufnehmende Rohr geschoben werden.

In der Praxis zeigt die Dichtung eine gute Dichtwirkung, wenn das expan dierfähige Material ein Mineralwerkstoff, insbesondere ein Blähglimmer ist.

Zur Verbesserung der Dichtwirkung ist es außerdem vorteilhaft, wenn die Dichtung eine bestimmte Elastizität aufweist. Deshalb kann das expan dierfähige Material als ein Faden, insbesondere als ein knäuelförmiger Faden und/oder eine Folie ausgebildet sein. Da die Dichtung frei von einem Elastomerwerkstoff ist, kann sie nicht verhärten, wodurch ihre Elastizität eingeschränkt würde.

Die Dichtung kann ausschließlich oder zusätzlich zu einem Drahtgestrick das expandierfähige Material aufweisen. Das expandierfähige Material kann in das Drahtgestrick eingearbeitet, vorzugsweise damit verwebt sein. Auf diese Weise erlangt die Dichtung eine bestimmte Formfestig keit.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Dichtung ein rotations symmetrischer Dichtring sein, der somit auf oder in Rohre mit einem rotationssymmetrischen Querschnitt montiert werden kann.

Die Erfindung betrifft außerdem nach einem zweiten Aspekt der Erfin dung eine Dichtungsanordnung in dem abzudichtenden Spalt zwischen den zwei Rohren, wobei erfindungsgemäß in dem Spalt die Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5 montiert ist.

Die Dichtung kann eine Übergangspassung mit mindestens einem der zwei Rohre bilden. Somit ist sie leicht montierbar und rutscht unmittelbar nach der Montage nicht mehr so leicht von einem der mindestens zwei Rohre herunter. Hinter der Dichtung kann ein Stahlring angeordnet sein. Der Stahlring kann mit einer Spielpassung koaxial zwischen den zwei Rohren montiert sein. Auf diese Weise wird eine gasbeaufschlagte Stirnseite der Dichtung reduziert. Durch die Spielpassung zwischen den beiden Rohren wird ein Dichtungslabyrinth gebildet, so dass die Dichtwirkung optimiert wird. Die Labyrinthgänge des Dichtungslabyrinths werden durch kleine Spalte zwi schen dem Stahlring und den Rohren und zwischen dem Stahlring und der Dichtung gebildet.

An einer der Dichtung gegenüberliegenden Seite des Stahlrings kann eine Feder montiert sein. Sie drückt den Stahlring gegen die Dichtung. Dadurch wird zum einen die Position des Stahlrings im Betrieb fixiert. Zum anderen wird durch die Feder die Dichtung vor der ersten Inbetrieb nahme in ihrer Position gehalten.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungs gemäßen Anordnung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.

Die einzige Figur zeigt eine Dichtungsanordnung 10 mit einer Dichtung 1 1 , einem Stahlring 12 und einer Feder 13. Die Dichtung 1 1 , der Stahl ring 12 und die Feder 13 sind zwischen zwei Abgasen führenden Rohren 14 und 15 in axialer Richtung hintereinander montiert.

Die Dichtung 1 1 dichtet einen Spalt 16 ab. Die Dichtung 1 1 ist aus einem unter Wärmeeinwirkung expandierfähigen Material hergestellt. Sobald die beiden Rohre 14 und 15 ein erstes Mal mit heißen Abgasen durchströmt werden, dehnt sich die Dichtung 1 1 aus und dichtet den Spalt 16 zuver lässig ab.

Die Feder 13 drückt den Stahlring 12 gegen die Dichtung 1 1 . Somit wird die Dichtung 1 1 vor ihrer ersten Inbetriebnahme in einer für sie vorge sehen Position gehalten. Außerdem fixiert die Feder 13 den Stahlring 12 in seiner Position. Da der Stahlring 12 mit einer Spielpassung zwischen den zwei Rohren 14 und 15 montiert ist, befindet sich zwischen den beiden Rohren 14 und 15 bedingt durch die Spielpassung ein Dichtungs labyrinth.

Der Spalt 16 wird außerdem durch einen Dichtring 1 7 abgedichtet. Der Dichtring 1 7 ist aus einem Elastomerwerkstoff gefertigt. Er dichtet den Spalt 16 vor der ersten Inbetriebnahme ab. Somit verhindert der Dichtring 1 7 bei einem Kaltleckagetest, der an einem Fertigungsband nach Abschluss eines Montageprozesses mit einem nicht erwärmten Gas, also noch vor der ersten Inbetriebnahme, durchgeführt wird, dass das nicht erwärmte Gas durch den Spalt 16 entweichen kann. Nach der ersten Inbetriebnahme, wenn heiße Abgase durch die Rohre 14 und 15 strömen, wird der Dichtring 1 7 durch die hohe Betriebstemperatur zerstört.