Sitzsteuergerät und Fahrzeugsitz mit einem derartigen Sitzsteuergerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzsteuergerät für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz mit einem derartigen Sitzsteuergerät.

Moderne Fahrzeugsitze weisen eine motorische Sitzverstellung auf, mit der beispielsweise eine Sitzlehne und/oder eine Sitzfläche des Fahrzeugsitzes verstellt werden können. Moderne Fahrzeugsitze weisen häufig auch eine elektrische Sitzheizung auf, mit der die Sitzlehne und/oder Sitzfläche des Fahrzeugsitzes elektrisch beheizt werden können. Darüber hinaus können moderne Fahrzeugsitze auch eine pneumatische Verstellvorrichtung aufweisen. Mittels der pneumatischen Verstelleinrichtung können mit Fluid, insbesondere Druckluft, befüllbare Blasen als Stellelemente zum Verstellen einer Sitzanlagefläche des Fahrzeugsitzes im Bereich der Sitzfläche und/oder Sitzlehne verwendet werden. Dadurch kann beispielsweise eine Lordosestütze im Bereich der Lendenwirbel und/oder ein Massageeffekt der Sitzanlagefläche erzeugt werden.

Allerdings ist es in modernen Fahrzeugsitzen für gewöhnlich so, dass die verschiedenen Konfigurationen des Fahrzeugsitzes eigene Steuergeräte

aufweisen. So weist ein moderner Fahrzeugsitz heutzutage beispielsweise ein erstes Steuergerät für die motorische Verstellung, ein zweites Steuergerät für die elektrische Heizung und ein drittes Steuergerät für die pneumatische Verstellung des Fahrzeugsitzes auf. Jedes der Steuergeräte benötigt Bauraum, der in modernen Fahrzeugsitzen meist eingeschränkt ist. Auch ist das Steuergerät für die pneumatische Verstellvorrichtung häufig nicht in die Fahrzeugelektronik

eingebunden, sodass eine komfortable Bedienung der pneumatischen

Verstellvorrichtung, wie sie für die motorische Verstellung und/oder elektrische Heizung bekannt ist, häufig nicht möglich ist. Stattdessen werden zusätzliche Wippschalter oder Kreuzwippschalter zur Betätigung der pneumatischen

Verstellvorrichtung verwendet. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein einzelnes Sitzsteuergerät bereitzustellen, in dem die Funktionalität für sowohl eine pneumatische Verstellung als auch elektrische und/oder thermische Verstellung des Fahrzeugsitzes integriert ist. Ferner ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fahrzeugsitz mit einem derartigen Sitzsteuergerät bereitzustellen.

Diese Aufgaben werden mit einem Sitzsteuergerät gemäß dem Patentanspruch 1 und einem Fahrzeugsitz gemäß dem Patentanspruch 5 gelöst. Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Sitzsteuergerät eines

Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs geschaffen. Das Sitzsteuergerät weist ein erstes Steuerelement auf, das einen elektrischen Verstellmotor zum elektrischen

Verstellen des Fahrzeugsitzes und/oder eine elektrische Fleizeinrichtung zum elektrischen Fleizen das Fahrzeugsitzes steuert. Das Sitzsteuergerät weist ferner ein Fluidventil auf, das einen Fluidstrom zum pneumatischen Verstellen des Fahrzeugsitzes steuert, und ein zweites Steuerelement, das einen Betriebszustand des Fluidventils steuert. Das Sitzsteuergerät weist ferner eine Fluidpumpe auf, die mit dem Fluidventil fluidmäßig verbunden ist. Bei dem erfindungsgemäßen

Sitzsteuergerät sind ferner das erste Steuerelement, das zweite Steuerelement, das Fluidventil und die Fluidpumpe auf einer gemeinsamen Leiterplatte angeordnet. Die gemeinsame Leiterplatte ist dabei eine gemeinsame Trägerplatine, die sowohl als mechanische Befestigungsplattform als auch als elektrische Anbindung für das erste Steuerelement, das zweite Steuerelement, das Fluidventil und die Fluidpumpe dient. Durch die Anordnung des ersten Steuerelements, des zweiten

Steuerelements, des Fluidventils und der Fluidpumpe auf einer gemeinsamen Leiterplatte, kann ein kompaktes Sitzsteuergerät geschaffen werden, bei dem nicht nur die elektrische Verstellung und/oder elektrische Heizung des Fahrzeugsitzes sondern auch die pneumatische Verstellung des Fahrzeugsitzes mittels eines einzigen Steuergeräts ermöglicht wird. Zudem können durch die Integration der Fluidpumpe (Fluidkompressor) auf der gemeinsamen Leiterplatte unverhältnismäßig lange Schlauch- und/oder elektrische Verbindungsleitungen zur Fluidpumpe entfallen, da die Fluidpumpe platzsparend auf der gemeinsamen Leiterplatte zusammen mit den restlichen Komponenten angeordnet ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Sitzsteuergerät ferner ein drittes Steuerelement auf, das einen Betriebszustand der Fluidpumpe steuert und zusammen mit dem ersten Steuerventil, dem zweiten Steuerventil, dem Fluidventil und der Fluidpumpe auf der gemeinsamen Leiterplatte angeordnet ist. In dieser besonders bevorzugten Ausgestaltung ist auch das dritte Steuerelement zum Steuern der Fluidpumpe in das Sitzsteuergerät integriert. Dadurch wird das

Sitzsteuergerät noch kompakter.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das erfindungsgemäße Sitzsteuergerät ferner einen auf der gemeinsamen Leiterplatte angeordneten pneumatischen Anschlussabschnitt auf, der mit dem Fluidventil fluidmäßig verbunden ist und zum Anschließen einer Fluidblase bzw. eines pneumatischen Stellelements an das Fluidventil eingerichtet ist. In dieser Ausgestaltung weist das Sitzsteuergerät somit einen speziell eingerichteten Anschlussabschnitt für die Fluidblasen auf. Die Fluidblasen können dadurch problemfrei an das Sitzsteuergerät angeschlossen werden, ohne das weitere Komponenten für die pneumatische Verstellung an das Sitzsteuergerät angeschlossen werden müssten. Die Fluidblasen können entweder direkt oder über Schlauchverbindungen mit dem pneumatischen

Anschlussabschnitt und damit dem Sitzsteuergerät verbunden werden. Dadurch wird ein kompaktes und integriertes Modul geschaffen, bei dem bis auf die für die pneumatische Verstellung notwendigen Fluidblasen (und gegebenenfalls deren Schlauchverbindungen) alle notwendigen Komponenten in einem einzigen

Sitzsteuergerät integriert sind.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das erfindungsgemäße Sitzsteuergerät ferner einen auf der gemeinsamen Leiterplatte angeordneten elektrischen

Anschlussabschnitt auf, der mit dem ersten Steuerelement, dem zweiten

Steuerelement und gegebenenfalls dem dritten Steuerelement elektrisch verbunden ist. Der elektrische Anschlussabschnitt ist zum elektrischen Anbinden des Sitzsteuergeräts an ein Bedienmodul (bspw. ein HMI) des Fahrzeugs ausgebildet. Dadurch kann über ein einziges Bedienmodul des Fahrzeugs nicht nur die elektrische Verstellung und/oder elektrische Fleizung des Fahrzeugsitzes, sondern auch die pneumatische Verstellung des Fahrzeugsitzes einfach und bequem eingestellt werden. In dieser besonders bevorzugten Ausgestaltung kann daher der zuvor angesprochene Wippschalter bzw. Kreuzwippschalter entfallen, da die pneumatische Verstellung nunmehr - ebenso wie die restliche Sitzverstellung - bequem über das Bedienmodul des Fahrzeugs erfolgt.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzsteuergerät gemäß dem ersten Aspekt bzw. Ausgestaltungen davon bereitgestellt. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz ist besonders kompakt, da er das besonders kompakte Sitzsteuergerät gemäß dem ersten Aspekt bzw.

Ausgestaltungen davon aufweist.

Weitere Merkmale und Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden dem

Fachmann durch Ausüben der vorliegenden Lehre und Betrachten der beiliegenden Zeichnungen ersichtlich. Es zeigen:

FIG 1 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugsitz, der ein erfindungsgemäßes Sitzsteuergerät aufweist, und

FIG 2 eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sitzsteuergeräts.

Elemente gleicher Konstruktion oder Funktion sind figurenübergreifend mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Es sei zunächst auf FIG 1 verwiesen, die eine schematische Ansicht eines

Fahrzeugs 10 mit einem Fahrzeugsitz 12 zeigt. Das Fahrzeug 10 kann ein beliebiges Fahrzeug beispielsweise ein Kraftfahrzeug sein.

Der Fahrzeugsitz 12 weist eine Sitzfläche 14 und eine Sitzlehne 16 auf. Der Fahrzeugsitz 12 weist elektrische Verstellmotoren (Stellmotoren) 18, 20 auf, die eine elektrische Verstellung des Fahrzeugsitzes 12 ermöglichen. Beispielsweise bewegt der elektrische Verstellmotor 18 die Sitzfläche 14 entlang einer ersten Achse und verkippt der elektrische Verstellmotor 20 die Sitzlehne 16 um eine zweite Achse.

Der Fahrzeugsitz 12 weist ferner eine elektrische Fleizeinrichtung 22 auf, die ein elektrisches Fleizen des Fahrzeugsitzes 12 ermöglicht. Exemplarisch ist in FIG 1 die elektrische Fleizeinrichtung 22 im Bereich der Sitzfläche 14 angeordnet. Sie kann jedoch in anderen Ausführungsformen auch in anderen Bereichen des

Fahrzeugsitzes angeordnet sein.

Der Fahrzeugsitz 12 weist ferner eine pneumatische Verstelleinrichtung 24 auf. Mit der pneumatischen Verstelleinrichtung 24 kann eine Sitzanlagefläche 26 des Fahrzeugsitzes 12 pneumatisch verstellt werden. Die pneumatische

Verstelleinrichtung 24 weist hierfür eine Fluidquelle 28, eine mit der Fluidquelle 28 fluidmäßig verbundene Fluidpumpe 30, ein mit der Fluidpumpe 30 fluidmäßig verbundenes Fluidventil 32, sowie eine mit dem Fluidventil 32 verbundene

Fluidblase 34 auf. Die Fluidpumpe 30 setzt das von der Fluidquelle 28 zur

Verfügung gestellte Fluid (beispielsweise Luft) unter Druck. Das Fluidventil 32 steuert einen von der Fluidpumpe 30 zur Verfügung gestellten Fluidstrom. Der Fluidstrom befüllt bzw. entleert die Fluidblase 34, wodurch die Sitzanlagefläche 26 bewegt bzw. pneumatisch verstellt wird. Beim Befüllen der Fluidblase 34 mit Fluid dehnt sich die Fluidblase 34 beispielsweise derart aus, dass die Sitzanlagefläche 26 in Richtung des Pfeils 36 bewegt wird.

Der Fahrzeugsitz 12 weist ferner ein Sitzsteuergerät (Steuergerät) 38 auf. Auf dem Sitzsteuergerät 38 sind unter anderem die Fluidpumpe 30, das Fluidventil 32 sowie Steuerelemente zum Steuern der Fluidpumpe 30 und des Fluidventils 32 angeordnet. Das Steuergerät 38 weist ferner ein Steuerelement 40 auf, das die elektrische Heizeinrichtung 22 und die elektrischen Verstellmotoren 18, 20 steuert.

Es sei nun auf FIG 2 verwiesen, die eine schematische Ansicht des Sitzsteuergerät 38 von FIG 1 zeigt. Das Sitzsteuergerät 38 weist ein Steuerelement 40 auf, das die elektrischen Verstellmotoren 18, 20 elektrisch steuert. Das Steuerelement 40 weist hierfür einen ersten Steuerausgang 42 auf, der dazu ausgebildet ist, ein erstes elektrisches Steuersignal zum Steuern der elektrischen Verstellmotoren 18, 20 zu generieren. Das Steuerelement 40 weist ferner einen zweiten Steuerausgang 44 auf, der dazu ausgebildet ist, ein zweites elektrisches Steuersignal zum Steuern der elektrischen Heizeinrichtung 22 zu generieren. Im konkreten Beispiel von FIG 2 kann das Steuerelement 40 sowohl die elektrischen Verstellmotoren 18, 20 als auch die elektrische Heizeinrichtung 22 elektrisch ansteuern. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass das Steuerelement 40 aus zwei getrennten Steuerelementen besteht, von denen eines die elektrischen Verstellmotoren 18, 20 und das andere die elektrische Heizeinrichtung 22 steuert. Auch ist es möglich, dass jeder elektrische Verstellmotor 18, 20 durch ein eigenes Steuerelement gesteuert wird.

Das Sitzsteuergerät 38 weist ferner die Fluidpumpe 30 auf, die ihrerseits mit der Fluidquelle 28 fluidmäßig verbunden ist. Das Sitzsteuergerät 38 weist ferner ein Steuerelement 46 auf, das einen Betriebszustand der Fluidpumpe 30 steuert, sodass beispielsweise ein Druck und/oder ein Durchsatz durch die Fluidpumpe 30 gesteuert wird.

Das Sitzsteuergerät 38 weist ferner zwei Fluidventile 32 auf, die jeweils fluidmäßig mit der Fluidpumpe 30 verbunden sind. Selbstverständlich kann das Sitzsteuergerät 38 in anderen Ausführungsformen eine andere Anzahl an Fluidventilen 32, beispielsweise ein einziges Fluidventil 32 oder mindestens drei Fluidventile 32 aufweisen.

Jedes der Fluidventile 32 ist mit einer jeweiligen Fluidblase 34 fluidmäßig verbunden. Hierfür weist das Sitzsteuergerät einen speziell ausgebildeten pneumatischen Anschlussabschnitt 47 auf, der eine fluidmäßige Verbindung zwischen den Fluidblasen 34 und den Fluidventilen 32 ermöglicht. Dadurch können die Fluidblasen 32 entweder direkt oder mittels Schlauchverbindungen mit den Fluidventilen 32 verbunden werden. Die Fluidblase 34 kann eine Ein-Kammer- oder eine Mehrkammer-Blase sein. Im Falle einer Mehrkammer-Blase ist es denkbar, dass eine erste Kammer durch ein erstes Fluidventil 32 befüllt/entleert wird und eine zweite Kammer durch ein zweites Fluidventil 32 befüllt/entleert wird. Es ist jedoch auch möglich, dass ein einzelnes Fluidventil 32 alle (oder zumindest mehrere) Kammern der Mehrkammer-Blase befüllt/entleert.

Das Sitzsteuergerät 38 weist ferner zwei Steuerelemente 48 auf, die jeweils mit einem jeweiligen Fluidventil 32 verbunden sind. Das jeweilige Steuerelement 48 steuert einen Betriebszustand eines jeweiligen Fluidventils 32, sodass ein jeweiliger Fluidstrom zwischen der jeweiligen Fluidblase 34 und dem jeweiligen Fluidventil 32 strömen kann. Obwohl im konkreten Beispiel von FIG 2 jedes der Fluidventile 32 durch ein einzelnes Steuerelement 48 gesteuert ist, ist es selbstverständlich auch möglich, dass ein einzelnes Steuerelement 48 alle Fluidventile 32 steuert.

Sowohl das Steuerelement 40, das die elektrischen Verstellmotoren 18, 20 und die elektrische Fleizeinrichtung 22 steuert, als auch die Fluidpumpe 30 und die

Fluidventile 32 (zusammen mit deren Steuerelementen 46, 48) sind auf einer gemeinsamen Leiterplatte 50 des Sitzsteuergeräts 38 angeordnet. Die

gemeinsame Leiterplatte 50 dient als Trägerplatine für die mechanische

Befestigung und elektrische Anbindung der Komponenten 40, 46, 48, 30 und 32. Indem die Steuerelemente 40, 46, 48, die Fluidventile 32 und die Fluidpumpe 30 auf einer einzigen gemeinsamen Leiterplatte 50 angeordnet sind, wird ein besonders kompaktes Sitzsteuergerät 38 geschaffen, das sowohl eine elektrische Verstellung und/oder elektrische Heizung, als auch eine pneumatische Verstellung des

Fahrzeugsitzes 12 ermöglicht.

Das Sitzsteuergerät 38 weist ferner einen elektrischen Anschlussabschnitt 52 auf, der mit den Steuerelementen 40, 46 und 48 elektrisch verbunden ist. Der elektrische Anschlussabschnitt 52 ist dazu eingerichtet, das Sitzsteuergerät 38 an ein

Bedienmodul 54 wie beispielsweise ein HMI (Human Machine Interface) des Fahrzeugs 10 anzubinden. So kann ein Fahrzeuginsasse beispielsweise mittels eines einzigen Bedienmoduls 54 sowohl die elektrische Verstellung und/oder elektrische Heizung, als auch die pneumatische Verstellung des Fahrzeugsitzes 12 durchführen.

Das Sitzsteuergerät 38 weist ferner einen Steckerabschnitt 56 auf, der eine elektrische Anbindung des Sitzsteuergeräts 38 mit einer elektrischen

Energieversorgung des Fahrzeugs 10 ermöglicht.