Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf ein se Ibstfah rende ε Nutzfahrzeug für die Strandrein gung nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchε 1.

Ein solches aussc ließlich für die St randre ni gung einsetze res Fahrzeug ist aus der Praxis bekannt. Bei ihm ist die Vorderachse als auf eine umlaufende Fahrkette wirkende Antriebsachse ausgebildet. Die Kette weist voneinander beabεtandete Stege auf, so daß ein solches Fahrzeug auf hartem Untergrund, z.B. asphaltierten Straßen, in der Regel nicht betrieben werden kann. Außerdem wird der Boden bei einem Lenken des Fahrzeugs, d.h. gegenläufig angetriebenen Fahrketten, stark aufgewühlt, was insbesondere im Strandbereich unerwünscht ist. Die Breite des Müllaufnehmers umfaßt die gesamte Fahrzeugbreite einschließlich der Fahrspur der Fahrketten. Nachteilig ist dabei, daß der in der Fahrspur befindliche Müll durch das Fahrzeuggewicht tief in den Boden eingedrückt und von dem Müllaufnehmer aus dem Boden nicht mehr entfernt werden kann. Dadurch kommt es zu unerwünschten Müllablagerungen, die insbesondere auf Stränden, eine erhebliche Verletzungεgefa r darstellen. Ferner ist die Mül lau nahme_kapazi tät stark begrenzt. Ein solches Fahrzeug ist nur für einen engen Anwendungsbereich geeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein selbstfahrendes Nutzfahrzeug der eingangs angegebenen Art zu schaffen, das v elseitig einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Schutzanspruchs 1 gelöst.

Durch den in einer mittigen rechteckigen Öffnung des Rahmens verstellbar und/oder schwenkbar vorgesehenen Müllaufnehmer ist ein Einsatz des Fahrzeugs nicht auf die Strandreinigung beschränkt. Bei vom Boden abgeschwenktem Müllaufnehmer kann das Fahrzeug auch als Zugmaschine im Straßenverkehr eingesetzt werden. Dadurch ergibt sich, insbesondere für kommunale Arbeiten, ein variabler Arbe tseinsatz. An der Fahrzeugvorderseite können folgende Anbaugeräte wahlweise lösbar angebracht sein: Schei benmähwerk, Motormähwerk, Balkenmähwerk, Se tenmähwerk, Böschungsmähwerk, Mulchwerk, Kehrmaschine, Hochdruck-Schwemmanlage (f. Tennisplatz-Kunstεtoffbahnreinigung), Rotationsbürsten fϋr • Lei tpfoste ^' n- und Schutzplankenreinigung, Schneepflug. Am Fahrzeugheck können die Anbaugeräte Salzstreuer, Düngerstreuer, Verti kutierge rate (Sportplatz usw.), Rasenkehrmaschinen, befestigt werden. Außerdem kann das Fahrzeug Aufbaugeräte, wie z.B. Spezi alanlagen für Stran-korbtransport, Wasserbehälter, aufweisen. Durch die mittig angeordnete Öffnung ergibt sich der Vortei l, daß der Müllaufnehmer nahe dem Schwerpunkt des Fahrzeugs angeordnet ist, so daß bei Befahren unebenen Geländes dieser Teil des Fahrzeugs relativ ausgeglichen bewegt wird.

Günstig ist ferner hinter dem Müllaufnehmer einen Sammelbehälter vorzusehen, um die Ausfallzeiten des Fahrzeugs bei einem Mülltransport zwischen dem zu

reinigenden Strand und der endgültigen Müllablage gering zu halten. Durch die Bestückung des Nutzfahrzeugs mit Rädern ist sichergestellt, daß das Fahrzeug auf unterschiedlich beschaffenem Untergrund eingesetzt werden kann. Das gilt sowohl für weichen bzw. formbaren Untergrund, wie z.B. Sand, als auch für festen Untergrund, z.B. Asphalt.

Günstig sind ferner die Merkmale der Schutzansprüche 2 bis 5, da sich auf diese Weise leicht eine rechteckige Öffnung aus Trägern herstellen läßt, die teilweise ohnehin für Fahrzeugrahmen verwendet werden. Dadurch, daß die Länge der Querträger die Breite des Müllau nehmers übersteigt, ist ein freies Verschwenken ebenso wie ein sicheres Abstützen des Müllaufnehmers an dem Rahmen sichergestellt. Infolge der sich in etwa entsprechenden Länge von Längsträger und Müllaufnehmer ergibt sich, daß der Müllaufnehmer nahezu vollständig von der Öffnung aufgenommen werden kann und in dieser Bereitschaftsstellung in einem sicheren Abstand von eventuell vorhandenen Bodenunebenheiten gehalten ist. Ein Beschädigen des Müllaufnehmers ist deshalb weitgehend ausgeschlossen.

Die Merkmale der Schutzanεprüche 6 bis 8 sind insofern vorteilhaft, als durch den in bezug auf die Länge der Querträger verminderten lichten Abstand der vorderen und/oder hinteren Achsenlängst räger die Höhe des Fahrzeugs und damit dessen Schwerpunkt möglichst gering bzw. bodennah gehalten werden kann, da die Achsenlängst räger zwar oberhalb der Achsen jedoch zwischen den Rädern angeordnet werden können.

Vorteilhaft sind auch die Merkmale der Ansprüche 9 bis 11, da sich durch die nach hinten geneigt abgew nkelten

Längsträger eine Neigung der Öffnung ergibt, so daß die Steigung des in der Öffnung verschwenkbaren Müllaufnehmers in Grenzen gehalten wird. Ein Abrutschen bzw. Zurückrollen des aufgenommenen Abfalls wird dadurch weitgehend vermieden. Schließlich ist durch diese Merkmale gewährleistet, daß der Müllaufnehmer aus der nach vorne geneigten Betriebsstellung in eine nahezu horizontale Bereitschaftsstellung verschwenkbar ist.

Durch die Merkmale der Ansprüche 12 und 13 ist eine Reinigung nicht nur eines Bereichs in der Fahrzeugsmitte sondern auch in den Fahrspuren der Räder möglich. Daraus ergibt sich ein rationelles Reinigen einer bestimmten Strandfläche, da pro Arbeitszyklus ein wenigstens der Fahrzeugbreite entsprechender Streifen gereinigt werden kann.

Vorteilhafte Weiterbi ldungen der Reinigungselemente sind den Schutzansprüchen 14 bis 20 zu entnehmen. Durch das Anbringen der Reinigungselemente mit Hi lfe eines gemeinsamen Trägers ist ein schnelles Montieren und Umrüsten der Reinigungselemente mögl i eh. Gunst i g ist auch eine vertikale Drehachse und ein gegenläufiges Antreiben der Rei ni gungεelemente, da der auε Müll bestehende, in Fahrzeugslängsrichtung sich erstreckende Mittelstreifen in der Drehrichtung der Reinigungselemente angeordnet ist. Die gegenläufig angetriebenen Rotorschwader verhindern außerdem ein Befördern des von den Rotorschwadern ergriffenen Mülls in einen in Drehrichtung liegenden, bereits gereinigten Bereich. Die horizontale Schwenkachse ermöglicht zusammen mit der Betätigungseinrichtung ein Absenken des Rotorschwaders in die Betriebsstellung sowie ein Anheben in die Bereitschaftsstellung. Mit angehobenen Rotorschwadern kann das Fahrzeug auch, mit höheren

Geschwindigkeiten als in der Bereitschaftsstellung betrieben werden. Durch das Befördern des in der Fahrspur befindlichen Mülls in einen zwischen den Rädern angeordneten Mittelstreifen ist außerdem ein überfahren und tiefes Einrücken des Mülls in den Boden wirksam verhindert.

Vorteilhaft sind ferner die Merkmale der Schutzansprüche 21 bis 24, da, z.B. bei unebenem Gelände, ein zu tiefes Eindringen der Reinigungselemente in den Boden und gegebenenfalls deren Beschädigung mit Hilfe der flächig auf dem Boden abgestützten Gleitschuhe verhindert ist. Tellerförmig ausgestaltete Gleitschuhe ermöglichen darüber hinaus ein Gleiten in allen horizontalen Richtungen. Eine solche Stoßabdämpfung der Reingungsele ente durch die Gleitschuhe erhöht die Haltbarkeit und damit die Lebensdauer der Reinigungs lemente insbeεondere beim Reinigen von hügeligem Gelände. Die Höhenverstel Ibarkei t der Gleitschuhe bezüglich der Eingriffstie e der Reinigungselemente ermöglicht eine weitgehende Anpassung an die Beschaffenheit des zu reinigenden Bodens.

Durch die Ausbildung des Nutzfahrzeuges gemäß der Schutzansprüche 25 bis 27 wird die Förderwirkung aufgrund des elastischen Verhaltens und der Schwenkbarkeit der Zinken positiv beeinflußt, da ein Verklemmen des Mülls in den Rotorschwadern nahezu ausgeschlossen ist. Außerdem wirkt insbesondere ein Verschwenken der Zinken in Umlauf ri chtung einem Verstopfen des Schwadrechens durch den zu fördernden Müll entgegen.

Vorteilhaft ist auch die Ausbildung der Re nigungselemente gemäß Schutzanspruch 28, da die

Schutzhaube eine Verletzungsgefahr verringert und glei chtzei tig eine gezielte Müllablage bei hoher Förderkapaz tät ermöglicht.

Günstig ist auch die Ausbildung des Nutzfahrzeugs gemäß der Ansprüche 29 bis 35. Die

Fahrspurreinigungseinrichtung kann in Abhängigkeit von dem zu fördernden Müll auch als gewendelte Schnecke oder als Bürstenrolle ausgebildet sein. Dadurch ist eine weitgehende Anpassung an die Beschaffenheit des Mülls gewährleistet. Durch daε zwischen den Rei ni gungseLementen angeordnete Prallblech ist ein gegenseitiges Beeinflussen der vor jeder Fahrspur angeordneten Reinigungselemente und ein Fördern von Müllteilen ⁽ z.B. Glas) über die benachbarte Fahrspur hinaus wirksam unterbunden. Der gesamte aufgenommene Müll wird sicher in den zwischen den Rädern befindlichen Mittelstrei en überführt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Müllaufnehmers sind den Ansprüchen 36 bis 42 zu entnehmen. Eine Abstimmung zwischen der Breite des Müllaufnehmers und der Breite des Mittelstreifens ist insofern wichtig, als dadurch der gesamte im Mittelstreifen abgelegte Müll aufgenommen und abtransportiert werden kann. Mit Hilfe der Aufnah ekei l Lei ste ist ein Eindringen in einen sandförmigen Boden und damit auch ein Aufnehmen von in den Boden eingedrücktem MÜLL möglich. Günstig ist dabei ferner, daß lediglich der Müll von dem Boden aufgenommen wird, während der Sand tei Lwei se .schon an der Keilleiste abgeschieden wird. Durch ein Variieren der Arbeitstiefe mittels des Stellantriebs können auch tiefer in den Boden eingedrückte Gegenstände aus diesem entfernt werden. Durch das Ausbilden des Elevators mit Umlenkachsen und einem umlaufenden Trum ist ein

schnelles Aufnehmen und Abtransportieren des Mülls zum Sammelbehälter sichergestellt.

Die Merkmale der Schutzansprüche 43 bis 47 sind insofern vorteilhaft, als mit Hilfe der Fördereinrichtung ein weitgehendes Trennen des Mülls von dem m tgeführteh. Bodenmaterial möglich ist. Um ein Verschmutzen bzw. Beschädigen der Hinterachse und sämtlicher unterhalb der Fördereinrichtung angeordneter Leitungen zu verhindern, ist der Einbau eines Prallblechs über der Hinterachse vorteilhaft. Ein gezieltes Abschütteln der durch die Siebmaεchen fallenden Teilchen von dem Prallblech iεt durch ein von der Fahrzeugbewegung unabhängiges Mitbewegen des Prallblechs durch die Fördereinrichtung leicht möglich. Durch das nach hinten ansteigende Rüttelsieb wird ein Herabspringen oder -gleiten des Mülls infolge der Förderbewegung des Siebes verhindert. Zweckmäßig ist ferner auch, den Sammelbehälter am Heck des Fahrzeugs anzuordnen, da er in dieser Stellung leicht zugänglich ist und auch als Ablage für andere Gegenstände verwendet werden kann, wenn das Fahrzeug für andere kommunale Aufgaben als zur Strandreinigung eingesetzt werden soll.

Außerdem ist eine Weiterbildung des Nutzfahrzeugs gemäß der Schutzansprüche 48 bis 55 zweckmäßig. Mit Hilfe der seitlichen Lenker, die exzentrische Lagerung der horizontalen Schwenkachsen und durch geeignete Anschläge ist bei einem Verschwenken des Sammelbehälters über die Ladefläche ein automatisches Entleeren des vollen Sammelbehälters über der Ladefläche durch ein Kippen des Behälters ermöglicht. Mit Hilfe des zusätzlichen Stellantriebs ist der Kippunkt des Sammelbehälters variierbar, um eine gleichmäßige Befüllung der Ladefläche zu erzielen. Bei parallel zum Boden

ausgebi ldeter Rückwand des Sammelbehälters in dessen gekippter Stellung ist auch ein direktes Aufnehmen beispielsweise von Sand bei einem Zurücksetzen _» des Fahrzeugs und anschließendem Aufrichten des Sammelbehälters mit Hilfe des Stellantriebs gewährleistet. Da der Sammelbehälter normalerweise nicht vom Fahrersitz aus einsehbar ist, ist auch eine Füllstandsanzeige sowie eine Anzeigevorrichtung vorteilhaft.

Durch die Merkmale der Schutzansprüche 56 und 57 ist ein Glattstreichen des gesäuberten Sandes und ein gewisεeε Ausgleichen von Mulden und Löchern auf einfache Weise ögli eh.

Die Merkmale der Ansprüche 58 und 59 ermöglichen zum einen ein gezieltes Ablegen des in dem Sammelbehälter aufgenommenen Mülls, außerdem einen vielfältigen Einsatz des Fahrzeugs, z.B. zum Transportieren von Baumater alien, Erdreich, Gärtne rei a rti ke In oder dgl.

Mit Hilfe des lösbaren Sehne l Ivers c h lusses gemäß Schutzanspruch 60 ist ein Umrüsten des Nutzfah rzeugε auf andere Einsatzgebiete ohne großen Zeitaufwand, durch einfache Handgriffe und ohne spezielles Fachwissen gewährleistet. Die Variabilität und Flexibilität des Nutzfahrzeuges wird dadurch noch erhöht.

Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zei gen:

Fig. eine Seitenansicht eines Nutz- fahrzeugε für die Strandreini¬ gung in dessen Bet riebsstel-

lung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf das ohne Aufbau dargestellte Nutzfahr¬ zeug;

Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer Fahrspurrei ni gungsei n- ri chtung;

Fig. 4 eine Vorderansicht eines Tei ls einer zweiten Auεführungsform der Fa h rspurrei ni gungsei nri c h- tung;

Fig. eine Seitenansicht der Fahrspur* rei ni gungei nri chtung gemäß Fig.

4;

Fig, einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 4;

Fig, eine Seitenansicht des Nutzfahr¬ zeugs in dessen Berei t schaft s- εtel lung;

Fi g. eine Seitenansicht des Nutzfahr¬ zeugs gemäß Fig. 7 mit gekippter Ladefläche; und

Fig, eine Seitenansicht des Nutzfahr¬ zeugs für Einsatzfälle mit Aus¬ nahme einer Strandreinigung.

In Fig. 1 ist ein selbstfahrendes Nutzfahrzeug für die Strandre nigung 1 in dessen Betriebsstellung dargestellt. Das Nutzfahrzeug 1 weist eine Vorderachse 2 und eine Hinterachse 3 auf, auf denen ein Fahrzeugrahmen 4 federnd gelagert ist. Die Enden der Achsen sind jeweils mit wenigstens einem Fahrzeugrad 5 bestückt. Oberhalb der Vorderachse 2 ist ein herkömmlich aufgebauter, auf eine oder beide Achsen wirkender Antriebsmotor 6,z. B. ein Hydraulikantrieb, vorgesehen, der darüber hinaus auch weitere, an dem Fahrzeug installierte Einrichtungen antreiben kann. Der vordere Teil des Fahrzeugs, insbesondere oberhalb der Vorderachse 2, ist von einer Fahrerkabine 7 umgeben, während der der Fahrerkabine 7 nachgeordnete Teil des Nutzfahrzeugs 1 eine kippbare Ladefläche 8 aufweist.

Der Fahrzeugrahmen 4 besteht aus einem vorderen, 4a, mittleren, 4b und hinteren Abschnitt 4c. Der mittlere Abschnitt 4b weist eine mittige rechteckige Öffnung 9 auf, die durch zwei voneinander beabstandete, quer zur Fahrzeuglängεri chtung εich erεtreckende Querträger 10 und durch zwei voneinander beabstandete, in Fahrzeugslänsri chtung sich erstreckende Längsträger 11 begrenzt ist, deren Enden jeweils mit den Querträgern verbunden sind. In der Öffnung 9 ist ein Mül laufnehtner 12 verstellbar gelagert, der aus einer dem Boden 13 berührenden Betriebsstellung (s. Fig. 1) in eine von dem Boden abgehobene Bereitschaftsstellung ⁽ s. Fig. 7) und umgekehrt verschwenkbar ist.

Der vordere und der hintere Querträger 10a, 10b weisen eine identische Länge auf, die die Breite 12a des Müllaufnehmers 12 derartig übersteigt, daß beidseitε zwischen dem Müllaufnehmer 12 und den Längsträgern 11

ein etwa gleich großes Spiel 14 (vgl. Fig. 2) vorhanden ist. Die Länge beider Längsträger und damit der lichte Abstand zwischen den Querträgern 10 entspricht in etwa der Länge 12b des Müllaufnehmers.

Der vordere Abschnitt 4a des Fahrzeugrahmens weist zwei voneinander beabstandete, in Fahrzeuglängsrichtung sich erstreckende vordere Achsenlängst rage r 15 auf, die symmetrisch zur Fahrzeuglängsachse 1a angeordnet sind und deren hintere Enden 15a stirnseitig mit dem vorderen Querträger 10a verbunden sind. Auch der hintere Abschnitt 4c des Rahmens weist zwei voneinander beabstandete, in Fahrzeuglängsrichtung sich erstreckende hintere Achsenlängst räger 16 auf, die ebenfalls symmetrisch zur Fahrzeuglängsachse 1a angeordnet sind und deren vordere Enden 16a mit dem hinteren Querträger 10b verbunden sind. 6emäß Fig. 2 weisen die Abstände der vorderen und hinteren Achsenl angst rage r 15, 16 voneinander jewei ls ein unterschiedliches Maß auf. Bezüglich der vorderen Achsenlängst rage r 15 ergibt sich deren lichter Abstand aus der Länge der Querträger 10 vermindert um etwa die zweifache Breite der Fahrzeugräder 5. Die vorderen Enden der vorderen Achsenlängεträger 15 ind ittels eines Frontträgers 17 miteinander verbunden, dessen Länge in etwa dem lichten Abstand der vorderen Achsenlängst räger 15 voneinander entspricht. An der Stirnseite des vorderen Abschnitts 4a des Fahrzeugrahmens ist ferner eine Anbauplatte 18 befestigt, die auch als Stoßstange ausgebildet sein und beispielswe se die Fahrzeugscheinwerfer (ni cht-gezei gt ) aufnehmen kann.

Gemäß den Fig. 1 und 7 bis 9 ist der Fahrzeugrahmen 4 in seinem mittleren Abschnitt 4b, d.h. im Bereich der Öffnung 9, zum Fahrzeugheck 1b geneigt abgewinkelt, so

daß der hintere Querträger 10b einen geringeren Bodenabstand als der vordere Querträger 10a aufweist. Dabei ist die Neigung des mittleren Rahmenabschni tt ε 4b so gewählt, daß die Differenz der

Querträger-Bodenabstände in etwa der Höhe 12c des Müllaufnehmers entspricht und der Bodenabstand des hinteren Querträgers 10b mindestens so groß ist wie der Bodenabstand der Hinterachse 3. Die vorderen Enden 16a der hinteren Achsenlängst räger 16 sind zum hinteren Querträger 10b derartig geneigt abgewinkelt, daß der Knickpunkt der Hinterachse 3 vorgeordnet und der dem Knickpunkt na chgeordnete Abschnitt der hinteren Achsenlängst rage r 16 in etwa horizontal angeordnet ist.

An der Vorderseite 1c des Nutz ahrzeugs 1 ist eine, z.B. vom Antriebsmotor 6, angetriebene

Fahrspurreinigungseinrichtung 20 vorgesehen, die den in der Fahrspur befindlichen Müll zur Fahrzeugmitte 1d hin fördert, so daß der Müll 21 in einen unter dem Nutzfahrzeug 1 befindlichen Mittelstreifen 22 überführt wird. Die Fahrspurrei ni gungsei nri chtung 20 weist gemäß Fig. 2 für jede Fahrspur ein separates Reinigungselement

23 auf, das über einen gemeinsamen Träger 24 an der Vorderseite 1c des Fahrzeugs angebracht ist. Der Träger

24 erstreckt sich in horizontaler Richtung quer zur Fahrtrichtung und weist an seinen Enden Schwenkachsen 24a auf, an denen die Reinigungselemente 23 in vertikaler Richtung schwenkbar gelagert sind. Zwischen dem gemeinsamen Träger 24 und dem Reinigungselement 23 ist eine Betäti gungsei nri chtung 2 ^" 5 vorgesehen, mit deren Hilfe die Reinigungselemente einzeln oder getrennt . voneinander aus einer den Boden 13 berührenden Betriebsstellung in eine vom Boden abgehobene Bereitschaftsstellung und umgekehrt überführbar sind. Insbesondere Fig. 2 zeigt als Rotorschwader 23a

ausgebi Idete Reinigungselemente 23, die jeweils eine vertikale Drehachse 23b aufweisen und gegenläufig angetrieben sind. Dabei weist der in Fahrtrichtung links angeordnete Rotorschwader eine Drehrichtung im Uhrzeigersinn, der in Fahrtrichtung rechts angeordnete Rotorschwader eine dem Uhrzeigersinn entgegengesetzte Drehrichtung auf. Wie genauer aus Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, besteht der Rotorschwader 23a aus Kreisschwadrechen, die einen Durchmesser aufweisen, der wenigstens der Fahrspurbreite entspricht.

Zur Abdämpfung von Bodenunebenheiten und zur Einstellung der Eindringtiefe der Krei εschwadrechen in den Boden 13 sind an den Reinigungselementen 23 höhenverstellbare GLeitschuhe 26 befestigt. Dieεe sind tellerförmig ausgebildet und außerhalb des Arbeitsbereichs der Kreisschwadrechen oder im Bereich der Drehachεe 23b angeordnet (ε. Fig. 3).

Die Kreisschwadrechen sind mit Zinken 23d versehen, die einen entgegen der Drehrichtung weiεenden Knick in ihrer Längsachse aufweisen (nicht näher dargestellt). Dadurch sind die Zinken schleppend winklig zum Boden 13 angestellt. Die Zinkenhöhe ist in weiten Grenzen variierbar und beträgt b s zu 0,5m.

Wie in den Fig. 1, 2 und 3 näher gezeigt, sind die Kreisschwadrechen mit Hilfe einer Steuerung, z.B. Kulissensteuerung, von einer den Boden 13 berührenden Betriebsstellung in eine vom Boden abgehobene Bere tschaftsεte l lung und umgekehrt während eines 360° Umlaufs verschwenkbar. Die Steuerung ist so ausgebildet, daß die gerade im hinteren, d.h. zum Fahrzeug weisenden Teil des Rotorschwaders befindlichen Kreisschwadrechen angehoben sind, während die gerade im vorderen Teil des

Rotorεchwaderε befindlichen Kreisschwadrechen zum Boden hin angestellt sind. Außerdem ist jedes

Reinigungselement 23 mit einer Schutzhaube 23g versehen, die auch diffursorähnli ch, d.h. mit einem aerodynamischen Förderkanal ausgebildet sein kann ( nicht näher dargestellt). Die nach außen gerichtete Öffnung des Förderkanals ist zur Fahrzeugmitte hin ausgerichtet und mündet, möglichst tangential, in den Mittelstreifen 22.

Eine weitere Ausführungsform der

Fahrspur re ni gungse nr chtung 20 ist in den Fig. 4 bis 6 da rgestel lt.

Gemäß dieser Ausführungsform ist die Fahrspurrei ni gungsei nri chtung 20 als gegenläufig gewendelte Schnecke 27 mit einer horizontal und quer zur Fah rzeugs längε ri chtung verlaufenden Schneckena c hεe 27a auεgebi ldet. Dabei ist es möglich, die Schnecke über die gesamte Fahrzeugbreite auszubilden und mit gegenläufigen Wendeln zu versehen, oder in jeder Fahrspur eine separate Wendel (s. Fig. 4) vorzusehen, die den Müll von der Fahrspuraußenεei te in den unter dem Fahrzeug befindlichen Mi tte lεt rei fen befördert. Zur Erreichung dieεeε Zweckε iεt die Drehrichtung der Schnecke entsprechend auεzuwählen. Gemäß Fig. 5 iεt die Schnecke 27 dem Fahrzeugrad 5 unmittelbar vorgeordnet und zwecks einer gezielten Förderung des Mülls mit einer Schutzhaube 27b versehen. Zur Erhöhung der Förderkapazität weist ein auf der Schnecke umlaufender Schneckenkamm 27c Zinken 27d auf, die mit Hi lfe einer ni cht-dargestel Iten Steuereinrichtung in ihrer Längsrichtung oder quer dazu aus einer Betriebs- in eine Berei t schaftsstel lung und umgekehrt während eines 360° Umlaufs verstellbar sind. Die Steuereinrichtung ist so

ausgebildet, daß die Zinken 27d in dem nach oben weisenden Abschnitt der Schnecke 27 zur Schneckenachse 27a hin zurückgezogen sind, während sie in der zum Boden weisenden Schneckenhälfte in Richtung auf den Boden 13 und in Richtung des zu fördernden Mülls radial nach außen verschoben sind. In der unteren, zum Boden 13 weisenden Schneckenhälfte findet deshalb zunächst eine radial nach außen gerichtete Bewegung (s. Pfeil A in Fig. 5 und 6 ⁾ und schließlich nach Durchfahren des unteren Totpunkts eine zur Schneckenachse 27a, d.h. nach innen gerichtete, Bewegung ⁽ s. Pfeil B in Fig. 5 und 6) der Zinken 27d statt. Auch im Fall der Ausbildung der Fa rspurrei n gungεei nri chtung als Schnecke kann eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen sein, mit deren Hilfe der Abstand der Schnecke 27 vom Boden 13 bzw. deren Eindringtiefe in den Boden eingestellt und variiert werden kann. Die Fah rspurrei ni gungsei nri chtung 20 kann ferner in Form einer Bürstenrolle mit vertikaler und/oder horizontaler Drehachse ausgebildet sein.

Wie in Fig. 2 dargestellt, ist zwischen den Rei ni gungεelementen 23 ein teilweise gebrochen dargestelltes Prall- oder Ablegeblech 30 angeordnet. Das Prallblech kann so ausgeformt sein, daß es einen in der Fahrzeugs Längsachse 1a sich erstreckenden Teil 30a aufweist und zu den Reinigungselementen 23 hin tangential ausläuft. Der zu den Reinigungselementen 23 weisende Teil kann auch in die Schutzhaube 23e der Reini gungεelemente auslaufen oder selbst als Schutzhaube fungieren.

Nachfolgend wird unter Bezug auf die Fig. 1, 2 und 7 der Müllaufnehmer 12 näher erläutert. Die Breite 12a ⁽ s.Fig. 2) des Müllaufnehmers sollte wenigstens der Breite des Mittelstreifens 22 entsprechen, um eine ordnungsgemäße

Müllaufnahme zu ermöglichen. Der Mül Laufnehmer besteht im wesentlichen aus einer Aufnahmekei l Lei ste 31 und einen um zwei Umlenkachsen 32a, b geführten und der Aufnahmekei L Lei ste 31 nachgeordneten Elevator 32. Die Aufnahmekei l Lei ste 31 besteht aus voneinander beabstandeten, nahezu dreieckig ausgebildeten Aufnahmeelementen 31a ⁽ siehe Fig. 2), die auch zahtrförmig und/oder tangential zum Boden 13 weisend ausgebildet sein können.

In der Betriebsstellung des MüL laufnehmers 12 (εiehe Fig. 1) wird die Aufnahmekei l Lei ste 31 in der Nähe des Bodens 13 gehalten oder mit einer bestimmten Eindringtiefe durch den Boden, z.B. Sand, geführt. Die Eindringtiefe der Aufnahmekei l Lei ste 31 beträgt mehrere cm, vorzugsweise etwa 5cm. In der Bet ri ebsstel L ung ist deshalb die vordere Umlenkachse 32a bodennah und die hintere Umlenkachse 32b bodenfern angeordnet, wobei Letztere über dem hinteren ^Q uerträger 10b und/oder über der Hinterachse 3 des Fahrzeugs angeordnet ist.

Der Elevator 32 weist einen jeweils zwischen den Umlenkachsen 32a, 32b sich erstrec enden Ober- und Untertrum auf, wobei die Drehrichtung der Umlenkachsen so gewählt ist, daß der obere Trum nach hinten und der untere Trum nach vorne Läuft. Die Drehrichtung des Elevators 32 in Fig. 1 entspricht also dem Uhrzeigersinn. Der Elevator 32 kann in Abhängigkeit von dem aufzunehmenden Müll sehr unterschiedlich, vorzugsweise als Förderband, Kratzbpden, Rechen- oder Gliederband, gestaltet sein. Außerdem kann das umlaufende Trum eine OberfLächenbeschi chtung oder speziell ausgestaltete Greifer aufweisen, die ein

sicheres Greifen, Aufnehmen und Befördern des Mülls gestatten. .Weni gstens eine der Umlenkachsen, vorzugsweise die obere Umlenkachse 32b, ist als Antriebsachse ausgebildet und über den Antriebsmotor 6 oder einen separat vorgesehenen Motor angetrieben.

Die seitlichen Enden der oberen Umlenkachse 32b sind in einem jewei ls auf dem Längsträger 11 abgestützten Tragarm 33 drehbar gelagert. Zwischen dem Fahrzeugrahmen 4 und dem oberen Ende des Müllaufnehmers 12 ist ein Stellantrieb 34, z.B. eine Kolben-Zylinder-Einheit, vorgesehen, die einenends mit dem mittleren Abschnitt 4b des Rahmens, andernends mit einem an dem oberen Ende des Müllaufnehmers befeεtigten Schwenkarm 35 Lösbar verbunden ist. Durch ein Betätigen des Stel lant ri ebε ist ein Verschwenken des Müllaufnehmers 12 in der Öffnung 9, d.h. ein Regulieren der Arbeitstiefe ebenso wie ein überführen des Mü l Laufnehmerε auε der Be rei t ε chaft s- in die Bet ri ebεεtel Lung und umgekehrt möglich. Dabei wird der Müllaufnehmer um die in dem Tragarm 33 gehaltene Umlenkachεe 32b verεchwenkt. Daraus ergibt sich, daß die obere Umlenkachse 32b ortsfest gehalten ist, während die Lage der Umlenkachse 32a zwischen dem Boden 13 und etwa dem Bodenabstand deε vorderen Querträgers 10a variierbar ist.

Im Anschluß an den Mül Laufnehmer 12 ist eine Fördereinrichtung 36 vorgesehen, die den vom MüL Laufnehmer 12 abgegebenen Müll an einen am Fahrzeugheck 1b angebrachten Sammelbehälter 37 überführt. Die Fördereinrichtung 36 weist in ihrem vorderen Tei l eine Anschlaglei ste 36 a (siehe Fig. 1) auf, die auch als Abstreifer zum Lösen des auf dem Elevator 32 befindlichen Mülls ausgebildet sein kann. Die Fördereinrichtung 36 iεt mittels eines Motors

antreibbar und vorzugsweise als horizontales oder nach hinten ansteigendeε Rüttelsieb 36b oder als horizontales Förderband auεgeεta L tet . Daε Rüttelsieb 36b ist elastisch am hinteren Abschnitt 4c des Rahmens oder nahe der Hinterachse 3 aufgehängt und mit Hilfe eines Exzenterantriebε, z.B eines Hydroεtatant riebs, in Bewegung Versetzt. Das Förderband ist herkömml i cherwei se mit zwei Umlenkachsen versehen, von denen wenigstens eine angetrieben ist. Um ein Herabrollen des Mülls von dem MüL Laufnehmer 12 und der Fördereinrichtung 36 zu verhindern, können diese mit seitlichen Auffang lechen (nicht gezeigt) versehen sein.

Am Ende des Rüttelsiebε 36b iεt eine übe rgabe L ei te 36c aus Gummi vorgesehen, mit deren Hi lfe der MülL in den Samme Lbehä Lte r 37 eingeleitet wird.

Zwischen der Fördere nrichtung 36 und der Hinterachse 3 ist ein Prallblech 38 angeordnet, das im Fördersinn des Rüttelsiebs 36b mitbewegt sein kann (s. Fig. 1) .

Der Sammelbehälter 37 iεt mit Hi lfe zweier seitlicher Lenker 40 am Fahrzeugrahmen 4 oder an der Ladefläche 8 gehalten. In den Fig. 1, 2, 7 bis 9 ist jeder Lenker 40 einenends über eine horizontale Schwenkachεe 41 an der Ladefläche 8 und andernends ebenfalls über eine horizontale Schwenkachse 42 an dem Sammelbehälter 37 drehbar gelagert. Jedem Lenker 40 ist ein Stellantrieb 43, z.B. eine Kolben-ZyLi nder-Ei nhei t, zugeordnet, deren eines Ende Lösbar mit einer Seitenwand der Ladefläche 8 und dessen anderes Ende mit einem jeweils an den Lenkern 40 befestigten Schwenkarm 40a Lösbar gehalten ist. Der Sammelbehälter 37 ist vorzugsweiεe alε Kippmulde ausgebildet, wobei die Schwenkachsen 42 dem Schwerpunkt des Sammelbehälters 37 vorgeordnet sind.

Unterhalb und in Höhe der Schwenkachsen 42 sind an Seitenwänden des Sammelbehälters jeweils Anschläge 44, 45 vorgesehen, die den Schwenkweg des der Schwenkachse 42 nachgeordneten hinteren Endes jedes Lenkers begrenzen. Bei einem Betätigen des Stellantriebs 43 und einer kreisförm gen aufwärtsgerichteten Schwenkbewegung der Lenker 40 sowie des Sammelbehälters 37 um die Schwenkachse 41 wirkt das hintere Ende der Lenker 40 schließlich mit dem Anschlag 44 zusammen.

Aufgrund der exzentr schen Lagerung entleert sich der Sammelbehälter automatisch durch Umkippen über der Ladefläche 8 (Fig. 7) .

Außerdem kann zwischen den seitlichen Lenkern 40 und dem Sammelbehälter 37 ein weiterer Stellantrieb vorgesehen sein, der ein Kippen des Sammelbehälters 37 unabhängig von einem Verschwenken der Lenker gestattet. Damit ist ein Entleeren des Sammelbehälters auch in der in Fig. 1 gezeigten Stellung möglich. Bei dieser Ausführungsform ist die Rückwand 37a des Sammelbehälters derartig geneigt, daß Rückwand 37a und Boden 13 in einer nach hinten offenen Mü l l au nah este l lung des Sammelbe älters in etwa parallel zueinander angeordnet εind. Außerdem weist der Samme Lbehä Lter eine Fül Lstandsanzei ge auf, die mit einer in der Fahrerkabine 7 angeordneten Anzeigevorr chtung (nicht gezeigt) zusammenwirkt und den Fahrer auf einen gefüllten Sammelbehälters hinweist.

Am Heck des Sammelbehälters 37 ist gemäß Fig. 1 ein auf dem Boden 13 aufliegender Finisher 46 mittels einer an dem Sammelbehälter befestigten Halteplatte 47 schwenkbar angelenkt. Der Finisher kann aber auch an einem anderen Teil des Fahrzeugs, insbesondere den Hinterrädern

nachgeordnet, vorzugsweise am Fahrzeugrahmen 4, angebracht sein. Zum Verstellen der Neigung bzw. zum Regulieren der Eindringtiefe des Finishers is* zwischen dem Sammelbehälter 37 und dem Finisher 46 ein Stellantrieb 48, z.B. eine Kolben-ZyL inder-Ei nhei t, angebracht (in Fig. 1 nur schematisch angedeutet).

Wie im einzelnen in den Fig. 1 und 7 bis 9 gezeigt, ist die Ladefläche 8 hinter der Fahrerkabine 7 und über der Hinterachse 3 angeordnet und erstreckt sich nahezu vollständig über dem Müllaufnehmer 12 und der Fördereinrichtung 36. Die Ladefläche iεt rechteckig ausgebildet und besteht im wesentlichen aus einer Bodenwand 8a, zwei in Fah rzeug l ängs ri chtung sich erstreckenden Seitenwänden 8b, einer Vorderwand 8c und einer verstellbaren Hinterwand 8d, die auch als Schüttvorrichtung ausgebi ldet sein kann. Die Ladefläche 8 ist mit Hi lfe eines Stellantriebs 49 um eine am hinteren Ende der hinteren Achsenl angst rage r 16 befindlichen Schwenkachse 50 kippbar. Der Stellantrieb 49 zum Kippen der Ladefläche 8 ist an dem vorderen Querträger 10a und an der Unterseite der Bodenwand 8a abgestützt. An der Unterεeite der Bodenwand 8a εind hintere Radabdeckungen 51 für die Hinterräder, an der Fahrerkabine 7 oder an dem vorderen Abschnitt 4a des Fahrzeugrahmens sind vordere Radabdeckungen 52 für die Vorderräder angebracht.

In Fig. 8 ist das Nutzfahrzeug mit betätigtem Stellantrieb 49 und gekippter Ladefläche 8 dargestellt, wobei die Reinigungseimente 23 und der Müllaufnehmer 12 in der vom Boden 13 abgehobenen Bereitschaftsstel Lung angeordnet sind. Zum Entleeren der Ladefläche 8 befindet sich der Sammelbehälter 37 infolge eines Betätigens deε Stellantriebs 43 in der vom Boden weg zur Ladefläche

geschwenkten Kippstellung.

Fig. 9 zeigt das Nutzfahrzeug 1 mit demontierter Fahrspurreinigungseinrichtung 20 und demontiertem MüL Laufnehmer 12. Es ist ferner möglich, das Nutzfahrzeug so auszubilden, daß auch die Fördereinrichtung 36 vom Fahrzeug lösbar ist. Für eine schnelle Demontage der Fahrspurrei ni gungseinri chtung 20, des MüL Laufnehmers 12, des Sammelbehälters 37, der seitlichen Lenker 40 und des Finishers 46 sind jeweils lösbare SehneL IverschLüsse vorgesehen.

Um das Nutzfahrzeug auch für andere Zwecke, insbesondere kommunale Arbeiten, einsetzen zu können, kann das Fahrzeug auch mit weiteren Zusatzgeräten beispielsweise zum Kehren von Wegen und Straßen, zum Verti kuti eren von Rasenflächen oder dgl. ausgestattet sein. An der Vorderseite 1c des Nutz ahrzeugs können z.B. folgende Anbaugeräte wahlweise befestigt sein: Scheibenmähwe rk, Motormähwerk, Balkenmähwerk, Se tenmähwerk, Böschungsmäher, Mulchwerk, Kehrmaschine, Hochdruck-Schwemmanlage (f.

Tennisplatz-Kunststoffbahnreinigung ⁾ , Rotati onsbürsten für Leitpfosten- und Schutzplankenreinigung, Schneepflug. Am Fahrzeugheck 1b sind z.B. die Anbaugeräte Salzstreuer, Düngers reuer,

Verti kutiergeräte ⁽ Sportplatz usw. ⁾ , Rasenkehrmaschinen wahlweise anbringbar. Außerdem kann das Fahrzeug mit

Aufbaugeräten, z.B. Spezi alanlagen für Strandkorbtransport, Wasserbehälter, versehe -n_.e__. Dazu kann das Schnei lVerschlußsystem, vorzugsweise am Frontträger

17 oder an der Anbauplatte 18 des Fahrzeugs, mit einer verschiedene Bohrungen zum Befestigen der Zusatzgeräte aufweisenden Wechselplatte versehen sein.