Schiebeverschlüsse der hier betrachteten Art dienen zum Verschließen von Verpackungen. Die Verpackungen können aus Kisten, Faltschachteln, Umkartons oder der gleichen bestehen. Sie können aus Holz, Pappe, Papier, Kunststoff usw. hergestellt sein.

Das Verschließen der genannten Verpackungen erfolgt in der Regel mit Klappverschlüssen. Diese erfüllen zwar alle an sie gestellten Anforderungen; sie sind jedoch auf eine Zwei-Hand-Bedienung ausgerichtet. Dies bedeutet, dass beim Betätigen des Klappverschlusses dieser mit der einen Hand und gleichzeitig der zu öffnende Teil der Verpackung mit der anderen Hand bewegt werden muss, um den Verschluss vollständig freizugeben. Eine schiebbare Öffnungsbewegung der Verpackung ist mit den bekannten Klappverschlüssen nur mit großem Aufwand möglich, da neben der ansich erforderlichen Schiebe- auch eine Klappbewegung ausgeführt werden muss.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebeverschluss zu schaffen, bei dem mittels einer Ein-Hand-Bewegung das Entriegeln des Verschlusses und gleichzeitig das Öffnen einer schiebbaren Verpackung ermöglicht. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist ein Schiebeverschluss geschaffen, der eine Ein-Hand-Ent- riegelung und Öffnung einer Schiebeverpackung ermöglicht. Dies ist dadurch hervorgerufen, dass beim Schieben der an Schienen geführten Schiebeklappe das Drückelement entlang der Anlaufschrägen der Schiebeklappe rechtwinkelig bewegt wird, wodurch die Drückerzunge aus der Öffnung der Schließplatte frei gegeben wird, wodurch die Entriegelung des Verschlusses hervorgerufen ist. In Weiterbildung der Erfindung ist das Drückelement federbelastet. Diese Ausbildung gewährleistet, dass das Drückelement beim Schließen des Verschlusses automatisch in die Verriegelungsposition verfährt.

Vorteilhaft ist ein Rahmen vorgesehen, der eine seitliche Führung der Schiebeklappe bewirkt. Hierdurch ist eine hohe Stabilität des Schließmechanismus erzielt.

In anderer Weiterbildung der Erfindung ist an der Schiebeklappe ein federbelastetes Verschlusskappenelement angeordnet. Das Verschlusskappenelement sug- geriert dem Benutzer, dass es sich bei dem Verschluss um einen üblichen Klapp- verschluss mit Entriegelungselement handelt. Hierdurch ist der Benutzer veran- lasst, das vermeintliche Entriegelungselement in Form des Verschlussklappenelementes zu drücken, wodurch der erfindungsgemäße Schiebeverschluss in Schieberichtung geöffnet wird. Durch diese Ausbildung ist eine selbsterklärende Bedienung des Verschlusses gewährleistet.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die perspektivische Darstellung einer Verpackung mit Schiebeverschluss; Fig. 2 die Darstellung des Schiebeverschlusses auf der Innenseite der

Verpackung in verriegelter Position; Fig. 3 die Seitenansicht des Schiebeverschlusses mit Verpackung in verriegelter Position;

Fig. 4 die perspektivische Darstellung des Schiebeverschlusses in entriegelter Position von der Innenseite der Verpackung; Fig. 5 a bis c Ansicht, Seitenansicht und Draufsicht der Schiebeklappe; Fig.6 a bis c Ansicht, Seitenansicht und Draufsicht des Drückelementes; Fig. 7 a bis c Ansicht, Seitenansicht und Draufsicht der Schließplatte; Fig. 8 die perspektivische, explosionsartige Darstellung der Verpackung mit Schiebeverschluss;

Fig. 9 den Schnitt durch die in Fig. 8 dargestellte Verpackung mit explosionsartig angeordnetem Schiebeverschluss; Fig. 10 a bis e die Funktionsweise des Schiebeverschlusses bei Ent- und Verriegelung.

Der als Ausführungsbeispiel gewählte Schiebeverschluss ist an einer Verpackung 1 angeschlagen. Er besteht aus einer Schiebeklappe 2, die außen auf der Verpa- ckung 1 angeordnet ist, sowie einem Drückelement 3, welches rechtwinkelig zur Schiebeklappe 2 bewegbar auf der Innenseite der Verpackung 1 angeordnet ist. Der Verschluss umfasst weiterhin ein Schließplatte 4, die ebenfalls auf der Innenseite der Verpackung 1 vorgesehen ist.

Die Verpackung 1 hat eine quaderförmige Aufbildung. Sie besteht aus zwei Teilen 11 , 12, die im Ausführungsbeispiel die gleichen Abmessungen aufweisen. Der Verpackungsteil 1 1 weist Öffnungen 13 auf, die eine rechteckige Form haben. Zudem weist der Teil 11 im Ausführungsbeispiel vier Schlitze 14 auf; der Verpackungsteil 12 weist im Ausführungsbeispiel drei Schlitze 15 auf.

Die Schiebeklappe 2 hat eine rechteckige Grundform. Sie ist auf ihrer der Verpackung 1 zugewandten Seite - nachfolgend „Unterseite" genannte - mit vier Laschen 21 versehen. Die Laschen 21 korrespondieren in montiertem Zustand mit den Schlitzen 14 der Verpackung 1 und dienen der Befestigung der Schiebe- klappe 2 an der Verpackung. Hierzu werden die Laschen 21 in einfacher Weise nach ihrem Durchtritt durch die Schlitze 14 umgebogen, wie dies beispielsweise Figur 2 zu entnehmen ist. Die Laschen 21 sind an einer Grundplatte 22 angeordnet. Die Grundplatte 22 ist mit Schienen 23 versehen, die mit Leisten 24 korrespondieren. Die Leisten 24 sind an dem schiebbaren Klappenteil 25 ausgebildet, deren Enden gleichzeitig den Anschlag für die Schiebebewegung bilden. Zudem sind an dem schiebbaren Klappenteil 25 zwei Anlaufschrägen 26 vorgesehen. An - A -

einem stirnseitigen Ende der Schiebeklappe 2 ist ein im Ausführungsbeispiel federbelastetes Verschlussklappenelement 27 beweglich angeordnet.

Das Drückelement 3 weist eine Drückerplatte 31 auf, auf der zwei Drückerkappen 32 angeordnet sind. Die Drückerkappen 32 treten in montiertem Zustand durch die Öffnungen 13 der Verpackung 1 und korrespondieren mit den Anlaufschrägen 26 der Schiebeklappe 2. In der Drückerplatte 31 sind benachbart zu den Drückerkappen 32 zwei Schlitze 33 vorgesehen, durch die in montiertem Zustand zwei Laschen 21 der Schiebeklappe 2 hindurchtreten und so eine Befestigung des Drück- elementes 3 an der Innenseite der Verpackung 1 bereitstellen. An der der Schiebeklappe 2 abgewandten Seite der Drückerkappen 32 ist ein abgewinkelter Ausleger 34 befestigt, an dessen freien Ende eine Drückerzunge 35 vorgesehen ist. Die Drückerzunge 35 weist einen Querschnitt auf, der mit der Schließplatte 4 korrespondiert.

Die Schließplatte 4 ist an ihren beiden Stirnseiten umgebogen ausgebildet, wodurch Laschen 41 geschaffen sind. Zudem ist an einer der beiden Längsseiten eine Lasche 42 vorgesehen. Die Laschen 41 und 42 haben eine gezackte Kontur. Sietreten in montiertem Zustand durch die Schlitze 15 im Verpackungsteil 12. Zur Befestigung werden die Laschen 41 und 42 eingedrückt. Die Zacken der Laschen 41 und 42 krallen sich in dem Teil 12 fest, wodurch eine sichere Befestigung der Schließplatte 4 an dem Teil 12 gewährleistet ist. Die Schließplatte 4 ist mit einer Öffnung 43 versehen, deren Abmessungen etwas größer als die Abmessungen der Drückerzunge 35 sind. Im verriegeltem Zustand des erfindungsgemäßen Schiebeverschlusses tritt die Drückerzunge 35 durch die Öffnung 43 hindurch, wodurch die Verriegelung des Verschlusses erfolgt.

Die Befestigung des erfindungsgemäßen Schiebeverschlusses an der Verpackung 1 erfolgt sowohl von der Innenseite der Verpackung als auch von der Außenseite der Verpackung, wie dies insbesondere den Figuren 8 und 9 zu entnehmen ist. Dabei wird die Schiebeklappe 2 von außen auf den Verpackungsteil 11 aufgesetzt, indem die Laschen 21 durch die Schlitze 14 hindurchtreten. Gleichzeitig wird das Drückelement 3 von der Innenseite an das Teil 11 der Verpackung 1 herangeführt. Durch Umbiegen der Laschen 21 an der Schiebeklappe 2 erfolgt sowohl die Befestigung der Schiebeklappe 2 an dem Verpackungsteil 11 als auch gleichzeitig die Befestigung des Drückelementes 3 an der Schiebeklappe 2. Die Schließplatte 4 wird von innen an dem Verpackungsteil 12 befestigt, in dem die Laschen 41 und 42 durch die Schlitze 15 eingedrückt werden.

In verriegeltem Zustand des Verschlusses (Figuren 2 und 10 a) ist die Drückerzunge 35 des Drückelementes 3 bereichsweise in die Öffnung 43 der Schließ- platte 4 eingefahren. Gleichzeitig überdeckt die Schiebeklappe 2 die Schlitze 15 im Verpackungsteil 12 sowie die darin angeordneten umgebogenen Laschen 41 und 42, so dass die Befestigung der Schließplatte 4 an der Verpackung 1 nicht sichtbar ist. Auf der Verschlussseite ist lediglich die Oberseite der Schiebeklappe 2 sichtbar. Zur Betätigung des Verschlusses drückt der Benutzer auf das Ver- schlussklappenelement 27, was durch den mit „5" gekennzeichneten Pfeil in Figur 10 b symbolisiert ist. Hierzu ist der Benutzer intuitiv angehalten, da Verschlüsse üblicherweise mit Tasten zur Betätigung versehen sind. Beim Drücken auf das Verschlusskappenelement 27 bewegt sich das Klappenteil 25 entlang der auf der Grundplatte 22 angeordneten Schienen 23, wobei die Grundplatte 22 mit den La- sehen 21 und den Schienen 23 ortsfest bleiben. Das Verschieben des Klappenteils 25 führt dazu, dass die Anlaufschrägen 26 der Schiebeklappe 2 mit den Drückerkappen 32 in Kontakt treten. Bei einer weiteren Schiebebewegung verfahren die Drückerkappen 32 in Richtung der Innenseite der Verpackung, wie dies in Figur 10 b durch den mit „6" gekennzeichneten Pfeil verdeutlicht ist. Hierdurch wird gleichzeitig der Ausleger 34 mit der Drückerzunge 35 in Richtung des Verpackungsinneren bewegt, so dass die Drückerzunge 35 aus der Öffnung 43 der Schließplatte 4 heraustritt und so freigegeben wird. Sobald bei der Schiebebewegung der von den Leisten 24 vorgegebene Anschlag erreicht ist, führt die weitere Schiebebewegung zum Öffnen der Verpackung, wie dies in Figur 10 c dargestellt ist. Der Verschluss ist somit freigegeben und eine vollständige Öffnung der Verpackung 1 möglich. Beim Verschließen der Verpackung 1 wird eine Kraft auf die dem Verschlusskap- penelement 27 abgewandte Seite des Verschlusses ausgeübt, wie dies in Figur 10 d durch den mit „7" gekennzeichneten Pfeil dargestellt ist. Hierbei erfolgt zunächst eine Relativbewegung des schiebbaren Klappenteils 25 zum Verpackungsteil 11 , bis die Schienen 23 den von den Leisten 24 gebildeten Anschlag erreichen. Sobald dieser erreicht ist, führt eine weitere Schiebebewegung gleichzeitig zu einer Bewegung des Verpackungsteils 11 in Richtung des Verpackungsteils 12. In diesem Zustand haben die Drückerkappen 32 bereits unter dem Einfluss der Federn 36 entlang der Anlaufschrägen 26 ihre Ausgangsposition wieder eingenommen, wie diese in Figur 10 d durch den mit „8" gekennzeichneten Pfeil verdeutlicht ist. Bei einer weiteren Ausübung einer Kraft auf den Verschluss erfolgt eine Bewegung des Verpackungsteils 1 1 in Richtung des Verpackungsteils 12, wie diese in Figur 10 e durch den mit „9" gekennzeichneten Pfeil dargestellt ist. Sobald die Drückerzunge 35 mit der Schließplatte 4 in Berührung kommt, fährt diese aufgrund ihrer Form in Richtung des Verpackungsinneren bis die Drückerzunge 35 die Öffnung 43 der Schließplatte 4 erreicht hat. Unter dem Einfluss der Federn 36 fährt die Drückerzunge 35 dann in die Öffnung 43 ein, wodurch die Verriegelung des Verschlusses hervorgerufen ist.

Mit dem erfindungsgemäßen Schiebeverschluss ist ein formschöner und zugleich funktionssicherer Verschluss für Schiebeverpackungen geschaffen. Aufgrund seiner Ausbildung ist im verriegelten Zustand des Verschlusses lediglich die Ansichtsseite des Verschlusses zu sehen, so dass der optische Eindruck des Verschlusses nicht durch Befestigungen oder andere mechanische Teile negativ be- einflusst ist. Zudem ist durch die Anordnung eines Verschlussklappenelementes eine intuitive Betätigung durch den Benutzer möglich.