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Patent Searching and Data


Title:
SLIDING DOOR FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/140004
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding door (1) for a vehicle, in particular a rail vehicle, wherein at least one seal running in the sliding door transverse direction is arranged in at least one upper and/or lower end region (2) of the sliding door (1), wherein the at least one seal is designed as a sealing lip (3, 15), which is arranged pivotably about an axis that is substantially parallel to the sliding door transverse direction and which is moved into a position that is raised or lowered relative to a sealing surface (7, 16) by a relative movement in relation to at least one actuating means, in particular an actuating roller (5), during displacement of the sliding door (1).

Inventors:
JAROLIM REINHOLD (AT)
JETZINGER PETER (AT)
Application Number:
PCT/EP2012/056434
Publication Date:
October 18, 2012
Filing Date:
April 10, 2012
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE GMBH (AT)
JAROLIM REINHOLD (AT)
JETZINGER PETER (AT)
International Classes:
B60J5/06; B60J10/00; B60J10/08
Foreign References:
DE202008003774U12009-08-13
DE29817747U11999-01-28
DE202008003774U12009-08-13
Attorney, Agent or Firm:
SCHOENMANN, KURT (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Schiebetür (1 ) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeugs, wobei in zumindest einem oberen und/oder unteren Endbereich (2) der Schiebetür (1) zumindest eine in Schiebtürquerrichtung verlaufende Dichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Dichtung als um eine im Wesentlichen parallel zur Schiebtürquerrichtung verlaufende Achse schwenkbar angeordnete Dichtlippe (3, 15) ausgebildet ist, welche durch eine Relativbewegung in Schiebetürquerrichtung bezüglich zumindest eines Betätigungsmittels, insbesondere einer Betätigungsrolle (5), bei Verschieben der Schiebetür (1 ) in eine gegenüber einer Dichtfläche (7, 16) abgehobene oder abgesenkte Stellung gebracht ist.

2. Schiebetür nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine um eine im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Dichtlippe (3, 15) verlaufende Achse schwenkbar angeordnete und mit der Dichtlippe (3) verbundene Führungskulisse (4, 12, 18) für das zumindest eine Betätigungsmittel, insbesondere die zumindest eine Betätigungsrolle (5), vorgesehen ist, wobei die Dichtlippe (3, 15) durch Zusammenwirken des Betätigungsmittels mit der Führungskulisse (4, 12, 18), insbesondere durch Abrollen der zumindest einen Betätigungsrolle (5) auf der Führungskulisse (4, 12, 18), in eine gegenüber einer Dichtfläche (7, 16) abgehobene oder abgesenkte Stellung gebracht ist.

3. Schiebetür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (4, 12, 18) über ein scharnierartiges Gelenk (22) mit einer Montagefläche, insbesondere einer Seitenwand der Schiebetür (1) oder einem bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Schiebetür (1 ) ortsfest verbleibenden Fahrzeugbauteil, verbunden ist.

4. Schiebetür nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (4, 12, 18) mit einer Rückstellkraft, insbesondere einer Federkraft, beaufschlagt ist.

5. Schiebetür nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (4, 12, 18) an einem Endbereich eine Anlaufphase für das zumindest eine Betätigungsmittel, insbesondere die zumindest eine Betätigungsrolle (5), aufweist.

6. Schiebetür nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (4, 12) als torsionssteifer Stab oder Barren ausgebildet ist.

7. Schiebetür nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (18) torsionssteif ausgebildet ist und einen geradlinig verlaufenden, von der Dichtlippe (3) abgedeckten ersten Bereich (19) und einen von dem ersten Bereich (19) abgesetzten und von einer Seitenwand der Schiebtür (1 ) weiter als der erste Bereich (19) beabstandeten zweiten Bereich (20) aufweist, welcher eine Anlauffläche für die Betätigungsrolle (5) bildet, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich eine schräge Übergangsfläche (21 ) angeordnet ist.

8. Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, wobei die Schiebetür (21) in zumindest einem oberen (1 1) oder unteren Endbereich (2) zumindest eine quer zur Höhe der Schiebtür (1) verlaufende Dichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schiebetür (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 aufweist, wobei in zumindest einem randseitigen Bereich einer mit der Schiebtür (1) verschließbaren Türöffnung zumindest ein Betätigungsmittel für die Dichtlippe (3, 15), insbesondere zumindest eine Betätigungsrolle, ortsfest angeordnet ist, oder dass die Dichtlippe (3, 15) im Bereich der Türöffnung in Schiebtürquerrichtung ortsfest angeordnet ist und das Betätigungsmittel für die Dichtlippe (3, 15) an der Schiebetür (1 ) befestigt ist und sich bei einem Öffnen oder Schließen der Schiebtür (1) mit dieser mitbewegt.

9. Fahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel während einer Bewegung der Schiebtür (1) mit einer der Dichtlippe (3, 15) abgewandten Seite einer mit der Dichtlippe (3, 15) verbundenen und schwenkbar an einer Seitenwand der Schiebtür (1) oder an einem bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Schiebtür (1) ortsfest verbleibenden Bauteil des Fahrzeuges befestigten Führungskulisse (4, 12, 18) in Kontakt steht, wobei die Dichtlippe (3) in einem geschlossenen Zustand der Schiebtür (1) an einer Dichtfläche (7, 16) des Fahrzeuges anliegt und in einem geöffneten Zustand von der Dichtfläche (7, 16) abgehoben ist.

10. Fahrzeug nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (3,

15) zwischen einer schwenkbar an einer Seitenwand der Schiebetür (1) oder an einem bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Schiebtür (1 ) ortsfest verbleibenden Bauteil des Fahrzeuges befestigten Führungskulisse (18) und dem Betätigungsmittel, insbesondere zumindest einer Betätigungsrolle (5), angeordnet ist, wobei die Dichtlippe während des Schließens der Schiebtür durch das Betätigungsmittel, insbesondere der Betätigungsrolle (5), gegen eine Dichtfläche (7, 16) des Schienenfahrzeuges bewegt ist.

Description:
Schiebetür für ein Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Schiebetür für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeugs, wobei an der Schiebetür in zumindest einem oberen und/oder unteren Endbereich zumindest eine in Schiebtürquerrichtung verlaufende Dichtung angeordnet ist.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, wobei die Schiebetür in zumindest einem oberen oder unteren Endbereich zumindest eine quer zur Höhe der Schiebtür verlaufende Dichtung aufweist.

Aufgrund steigender Komfortansprüche der Passagiere ist es erforderlich, den Schalldurchgang von Schiebetüren von Schienenfahrzeugen zu begrenzen. Die Abdichtung des unteren bzw. oberen Randbereichs der Schiebetür entlang der Türflügel Querrichtung stellt hierbei ein Problem dar.

Eine Schiebetür bzw. ein Schienenfahrzeug der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der DE 20 2008 003 774 U1 bekannt geworden. Nachteilig an Schiebetüren mit einer quer über die Fahrzeugtür verlaufenden Dichtung ist vor allem, dass es während des Öffnens bzw. Schließens der Schiebetür aufgrund eines Schleifens der Dichtung zu einer Erhöhung der Schiebekräfte und somit zu einem größeren Verschleiß kommen kann.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine gute Abdichtung eines oberen und/oder unteren Randbereichs einer Schiebetür zu gewährleisten ohne die Funktion der Schiebetür zu beeinträchtigen oder die Schiebekräfte und Verschleiß zu erhöhen.

Diese Aufgabe wird mit einer Schiebetür der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die zumindest eine Dichtung als um eine im Wesentlichen parallel zur Schiebtürquerrichtung verlaufende Achse schwenkbar an der Schiebetür angeordnete Dichtlippe ausgebildet ist, welche durch eine Relativbewegung in Schiebetürquerrichtung bezüglich zumindest eines Betätigungsmittels, insbesondere einer Betätigungsrolle, bei Verschieben der Schiebetür in eine gegenüber einer Dichtfläche abgehobene oder abgesenkte Stellung gebracht ist. Die Dichtlippe kann beispielsweise an der Seitenwand der Schiebetür angeordnet sein und sich beim Öffnen oder Schließen der Schiebetür mitbewegen oder auch ortsfest an dem Fahrzeug angeordnet sein. So kann die Dichtlippe beispielsweise in der Fahrzeugverkleidung integriert sein. Wesentlich für die gegenständliche Erfindung ist, dass die Dichtlippe und das Betätigungsmittel bei Öffnen oder Schließen der Schiebetür eine Relativbewegung zueinander ausführen, welche zu einem Abheben bzw. Absenken der Dichtlippe gegenüber einer Dichtfläche führt.

Es ist ein Vorteil der Erfindung, dass die Dichtung bzw. die Dichtlippe bei einer Öffnungsbewegung der Schiebetür auf einfache Weise und selbsttätig von einer Dichtfläche des Fahrzeuges abgehoben werden kann und daher die Schiebebewegung nicht behindert.

Gemäß der bevorzugten Variante der Erfindung kann eine um eine im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Dichtlippe verlaufende Achse schwenkbar angeordnete und mit der Dichtlippe verbundene Führungskulisse für das zumindest eine Betätigungsmittel, insbesondere die zumindest eine Betätigungsrolle, angeordnet sein, wobei die Dichtlippe durch Zusammenwirken des Betätigungsmittels mit der Führungskulisse, insbesondere durch Abrollen der zumindest einen Betätigungsrolle auf der Führungskulisse, in eine gegenüber einer Dichtfläche abgehobene oder abgesenkte Stellung gebracht ist. Durch das Zusammenwirken der schwenkbaren Führungskulisse mit dem Betätigungsmittels, welches als Rolle, aber beispielsweise auch als Gleitfläche, ausgebildet sein kann, kommt es auf einfache Weise zu einer sehr ausfallssicheren und zuverlässigen Betätigung der Dichtlippe.

Eine vorteilhafte Variante der Erfindung, welche sich ebenfalls durch einen sehr robusten und ausfallssicheren Aufbau auszeichnet, sieht vor, dass die Führungskulisse über ein scharnierartiges Gelenk mit einer Montagefläche, insbesondere einer Seitenwand der Schiebetür oder einem bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Schiebetür ortsfest verbleibenden Fahrzeugbauteil, verbunden ist.

Darüber hinaus kann es gemäß einer Variante der Erfindung auch vorgesehen sein, dass die Führungskulisse mit einer Rückstellkraft, insbesondere einer Federkraft, beaufschlagt ist. Diese Ausführungsform der Erfindung ermöglicht eine Rückführung der Dichtlippe in eine definierte Ausgangsposition, wenn die Führungskulisse nicht in Eingriff mit dem Betätigungsmittel steht bzw. von diesem nicht kontaktiert ist. Um eine möglichst gutes Zusammenwirken der Führungskulisse und des Betätigungsmittels zu gewährleisten, kann die Führungskulisse an einem Endbereich eine Anlaufphase für das zumindest eine Betätigungsmittel, insbesondere die zumindest eine Betätigungsrolle, aufweisen.

Gemäß einer vorteilhaften, einfach zu realisierenden Variante der Erfindung kann die Führungskulisse als torsionssteifer Stab oder Barren ausgebildet sein. Durch diese Variante der Erfindung lässt sich eine gute und zuverlässige Funktion der erfindungsgemäßen Dichtung gewährleisten.

Entsprechend einer anderen Variante der Erfindung, welche auch ein Anpressen der Dichtlippe an eine Dichtfläche durch das Betätigungsmittel erlaubt, kann die Führungskulisse torsionssteif ausgebildet sein und einen geradlinig verlaufenden, von der Dichtlippe abgedeckten ersten Bereich und einen von dem ersten Bereich abgesetzten und von der Seitenwand weiter als der erste Bereich beabstandeten zweiten Bereich aufweisen, welcher eine Anlauffläche für die Führungsrolle bildet, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich eine schräge Übergangsfläche angeordnet sein kann.

Die oben genannte Aufgabe kann auch mit einem Fahrzeug der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst werden, dass es eine erfindungsgemäße Schiebetür nach aufweist, wobei in zumindest einem randseitigen Bereich einer mit der Schiebtür verschließbaren Türöffnung zumindest ein Betätigungsmittel für die Dichtlippe, insbesondere zumindest eine Betätigungsrolle, ortsfest angeordnet ist oder dass die Dichtlippe im Bereich der Türöffnung in Schiebtürquerrichtung ortsfest angeordnet ist und das Betätigungsmittel für die Dichtlippe an der Schiebetür befestigt ist und sich bei einem Öffnen oder Schließen der Schiebtür mit dieser mitbewegt.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Variante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Betätigungsmittel während einer Bewegung der Schiebtür mit einer der Dichtlippe abgewandten Seite einer mit der Dichtlippe verbundenen und schwenkbar an einer Seitenwand der Schiebtür oder an einem bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Schiebtür ortsfest verbleibenden Bauteil des Fahrzeuges befestigten Führungskulisse in Kontakt steht, wobei die Dichtlippe in einem geschlossenen Zustand der Schiebtür an einer Dichtfläche des Schienenfahrzeuges anliegt und in einem geöffneten Zustand von der Dichtfläche abgehoben und in Richtung einer Seitenwand der Schiebtür bewegt ist. Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass das Betätigungsmittel als Betätigungsrolle ausgebildet ist und die Betätigungsrolle während ihres Abrollens mit einer der Dichtzunge abgewandten Seite der Führungskulisse in Kontakt steht, wobei die Dichtlippe in einem geschlossenen Zustand der Schiebtür an der Dichtfläche des Schienenfahrzeuges anliegt und in einem geöffneten Zustand von der Dichtfläche abgehoben und in Richtung der Schiebtür bewegt ist.

Entsprechend einer anderen, ebenfalls sehr günstigen Variante der Erfindung kann es hingegen vorgesehen sein, dass die Dichtlippe zwischen einer schwenkbar an einer Seitenwand der Schiebetür oder an einem bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Schiebtür ortsfest verbleibenden Bauteil des Fahrzeuges befestigten Führungskulisse und dem Betätigungsmittel, insbesondere zumindest einer Betätigungsrolle, angeordnet ist, wobei die Dichtlippe während des Schließens der Schiebtür durch das Betätigungsmittel, insbesondere der Betätigungsrolle, gegen eine Dichtfläche des Schienenfahrzeuges bewegt ist.

Die Erfindung samt weiteren Vorteilen wird im Folgenden anhand einiger nicht einschränkender Ausführungsbeispiele näher erläutert, welche in den Figuren dargestellt sein.

Es zeigen jeweils in schematisch vereinfachter Darstellung:

Fig. 1 einen Ausschnitt eines unteren Randbereichs einer erfindungsgemäßen

Schiebetür in einem geöffneten bzw. bewegten Zustand mit einer erfindungsgemäßen Dichtung;

Fig. 2 die Schiebetür aus Fig. 1 in einem geschlossenen Zustand;

Fig. 3 einen Ausschnitt eines oberen Randbereichs einer erfindungsgemäßen

Schiebetür in einem geöffneten bzw. bewegten Zustand mit einer erfindungsgemäßen Dichtung;

Fig. 4 die Schiebetür aus Fig. 3 in einem geschlossenen Zustand;

Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Schiebetür der Fig. 1 bis 4 ohne die Darstellung eines Betätigungsmittels;

Fig. 6 eine Detailansicht des unteren Randes der erfindungsgemäßen Schiebetür aus Fig. 5; Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts eines unteren Randbereichs einer Variante einer erfindungsgemäßen Schiebetür in einem geöffneten bzw. bewegten Zustand mit einer erfindungsgemäßen Dichtung;

Fig. 8 die Führungskulisse und die Betätigungsrolle der Schiebetür aus Fig. 7 im näheren Detail und

Fig. 9 eine Vorderansicht der Darstellung aus Fig. 8.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Gemäß Fig. 1 kann eine erfindungsgemäße Schiebetür 1 für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, in einem unteren Endbereich 2 zumindest eine in Schiebtürquerrichtung verlaufende Dichtung aufweisen. Die Dichtung ist als um eine in Schiebtürquerrichtung verlaufende Achse schwenkbar an einer Seitenwand der Schiebetür 1 angeordnete Dichtlippe 3 ausgebildet. Weiters kann die Dichtlippe 3 bei Bewegen der Schiebtür durch ein ortsfest montiertes Betätigungsmittel, beispielsweise eine ortsfest montierte Betätigungsrolle 5, gegen eine Dichtfläche 7 bewegt oder von dieser abgehoben werden.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass obwohl sich die dargestellten Varianten der Erfindung auf Ausführungsformen beziehen, bei welchen die Dichtlippe 3 relativ zu einem ortsfest an dem Fahrzeug montierten Betätigungsglied, beispielsweise ein Rollenbock 6 mit darin drehbar gelagerter Betätigungsrolle 5, bewegt wird, so kann es nach anderen Varianten der Erfindung jedoch vorgesehen sein, dass das Betätigungsglied an der Schiebetür 1 befestigt und die Dichtlippe 3 in Öffnungs- bzw. Schließrichtung der Schiebetür ortsfest an dem Fahrzeug angeordnet ist. So kann die Dichtlippe 3 beispielsweise in eine Fahrzeugverkleidung integriert sein, während die Betätigungsrolle 5 an der Schiebtür 1 montiert ist und sich mit dieser bei einem Öffnen und Schließen entsprechend mitbewegt. Der grund- legende erfindungsgemäße Lösungsgedanke ist jedoch in allen Ausführungsvarianten der gleiche. Die erfindungsgemäße Funktionalität ist in diesem Falls durch die Relativbewegung der in Fahrzeuglängsrichtung ortsfesten Dichtlippe zum sich in Öffnungs- bzw.

Schließrichtung der Schiebetür mitbewegenden Betätigungsmittel (Rollenbock) ebenfalls gegeben. Der Türflügel der Schiebtür 1 dient in diesem Fall als Dichtfläche für die Dichtlippe 3.

Weiters kann die Dichtlippe 3 mit einer Führungskulisse 4 für die Betätigungsrolle 5 verbunden sein. Anstelle der Betätigungsrolle 5 kann jedoch auch ein anderes Betätigungsmittel, beispielsweise ein Bock mit einer feststehenden Gleitfläche vorgesehen sein. Die Betätigungsrollen 5 können an einem ortsfesten Rollenbock 6 befestigt sein. Die Führungskulisse 4 kann um eine im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Dichtlippe 3 verlaufende Achse schwenkbar an der Schiebetür 1 angeordnet sein. Gemäß der hier dargestellten Variante kann die Führungskulisse 4 über ein scharnierartiges Gelenk mit der Seitenwand 1 verbunden sein.

Wie aus Fig. 1 weiter ersichtlich ist, kann die Führungskulisse 4 zwischen der Dichtzunge 3 und der Schiebetür 1 angeordnet sein. In der hier dargestellten Ausführungsform ist die Führungskulisse 4 als torsionssteifer Stab oder Barren ausgebildet.

Die Dichtlippe 4 wird gemäß der in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Ausführungsform durch Abrollen der Betätigungsrolle 5 auf der Führungskulisse, in eine gegenüber einer Dichtfläche 7 abgehobene oder ein abgesenkte Stellung gebracht. Die Dichtfläche 7 kann beispielsweise durch den Fußboden des Fahrzeuges gebildet sein.

In Fig. 1 ist eine geöffnete bzw. bewegte Position der Schiebetür gezeigt, in welcher die Betätigungsrolle 5 auf einer Lauffläche der Führungskulisse 4 abläuft bzw. mit dieser in Kontakt steht und dadurch die Dichtlippe 3 von der Dichtfläche 7 abhebt.

In Fig. 2 ist eine geschlossene Position der Schiebetür gezeigt, in welcher die Betätigungsrolle 5 nicht an der Lauffläche der Führungskulisse 4 anliegt bzw. diese nicht kontaktiert. In dieser Position wird die Dichtlippe 3 durch eine Rückstellkraft gegen die Dichtfläche 7 gepresst. Dies kann beispielsweise durch das Eigengewicht der Dichtlippe 3 oder durch ein zusätzlich an der Dichtlippe angebrachtes Gewicht erfolgen. Alternativ hierzu kann auch die Führungskulisse 4 mit einer Federkraft beaufschlagt sein, welche die Dichtlippe 3 in Richtung der Dichtfläche 7 zieht. Hierzu kann beispielsweise eine Zugfeder in das Scharniergelenk, an welchem die Führungskulisse befestigt ist, derart eingesetzt werden, dass die freien Enden der Feder mit den Schenkeln 8 und 9 des Gelenks verbunden werden. Selbstverständlich sind in der dargestellten Ausführungsform auch noch beliebige andere Anordnungen der Feder möglich, welche eine Bewegung der Dichtlippe 3 in Richtung der Dichtfläche 7 bewirken falls die Betätigungsrolle 5 nicht mit der Lauffläche der Führungskulisse 4 in Berührung steht.

Die Dichtlippe 3 wird somit bei einem Öffnen der Schiebetür 1 von der Dichtfläche 7 abgehoben und bei geschlossener Schiebetür 1 gegen die Dichtfläche 7 gepresst.

Die Schiebetür 1 kann zumindest an ihrem unteren Rand während des Öffnungs- und Schließvorganges in einer Führung 10, beispielswiese einer Führungsschiene oder Führungsnut, geführt sein. Die Betätigungsrolle 5 bzw. ein entsprechendes Betätigungsglied für die Führungskulisse 4 kann in einem randseitigen Bereich einer mit der Schiebtür 1 verschließbaren Türöffnung ortsfest angeordnet sein.

Die Figuren 3 und 4 zeigen den oberen Bereich 1 1 der Schiebtür 1 aus Fig. 1 und 2. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, kann auch der obere Bereich 1 1 eine Führungskulisse 12 sowie eine mit dieser zusammenwirkende Betätigungsrolle 13 bzw. ein entsprechendes Betätigungsglied aufweisen. Auch bei der in Figur 3 und 4 dargestellten Ausführungsform ist die Betätigungsrolle 5 an einem ortsfesten Bock 14 montiert. Wie unter Fig. 1 und 2 beschrieben, kann die Dichtlippe 15 durch Abrollen der Betätigungsrolle 13 auf einer Lauffläche der Führungskulisse 12 abgehoben werden. Eine Kontaktierung der Betätigungsrolle und der Lauffläche der Führungskulisse wird durch eine seitliche Verschiebung der Schiebetür 1 ausgelöst. Durch die Schiebebewegung kommt es zu einem Zusammenwirken der Betätigungsrolle und der Führungskulisse 12.

Um ein Auflaufen der Betätigungsrolle 5 auf den Führungskulisse 4 bzw. 12 zu ermöglichen, können die Führungskulissen 4 bzw. 12 je eine Anlaufphase, also ein abgeschrägte Auflauffläche für die Betätigungsrollen 5 bzw. 13 aufweisen. An dieser Stelle sei erwähnt, dass in dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel die Führungskulisse 12 so wie bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Variante über ein Scharniergelenk an der Seitenwand angelenkt ist. Die obere Dichtfläche 16 wird bei der in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform durch eine der Dichtlippe 15 zugewandte Vorderseite eines abgewinkelten Profils gebildet.

In Fig. 5 ist die Bewegung der Dichtlippe 3 während eines Öffnens bzw. Schließens der Schiebtür 1 entlang der Führung 10. Um die Bewegung der Dichtlippe 3 zu verdeutlichen sind in Fig. 5 der Rollenbock bzw. die Betätigungsrolle nicht dargestellt. Wie aus Fig. 5 weiter erkennbar ist, kann eine Türöffnung eines erfindungsgemäßen Fahrzeuges mit zwei erfindungsgemäßen Schiebtüren 1 verschlossen werden. Jeder Flügel dieser zweiflügeligen Tür stellt somit eine Schiebetür im Sinne der Erfindung dar und kann wie oben beschrieben ausgebildet sein.

In Fig. 6 ist ein Randbereich aus Fig. 5 im näheren Detail dargestellt, wobei die Rolle 5 und der Rollenbock 6 eingezeichnet sind.

In Fig. 7 ist eine weitere Variante der erfindungsgemäßen Lösung dargestellt. Bei der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform wird die Dichtlippe 3 durch die Betätigungsrolle 5, die schräg an einem Bock 17 angeordnet ist, in einem geschlossenen Zustand der Schiebtür 1 gegen die Dichtfläche 7 gepresst. Die Dichtlippe 3 ist mit einer Führungskulisse 18 verbunden. Durch Abrollen der Betätigungsrolle 5 auf der Führungskulisse 18 wird die zwischen der Führungskulisse 18 und der Betätigungsrolle 5 befindliche Dichtlippe 3 gegen die Dichtfläche 7 gepresst.

Die Betätigung der Dichtlippe 3 erfolgt wiederum, so wie bei den anderen in den Figuren 1 bis 6 dargestellten Ausführungsformen, durch ein Verschieben der Schiebtür 1 und somit der Führungskulisse 18 gegenüber der ortsfest montierten Betätigungsrolle 5. Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform wird die Führungskulisse 18, welche bevorzugt torsionssteif ausgebildet ist, durch die Betätigungsrolle 5 jedoch nur mittelbar über die dazwischen befindliche Dichtlippe 3 kontaktiert. Während bei den in Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsformen die Lauffläche der Führungskulisse 3 durch die Rolle 5 unmittelbar kontaktierbar ist. Die Dichtlippe 3 kann somit mittelbares oder unmittelbares Kontaktieren der Betätigungsrolle 5 bzw. eines anderen geeigneten Betätigungselementes in eine von der Dichtfläche 7 abgehobene oder abgesenkte Stellung gebracht werden.

Die in Fig. 7 dargestellte Führungskulisse 18 weist, wie in Fig. 8 besser erkennbar ist, einen geradlinig verlaufenden, von der Dichtlippe 3 abgedeckten ersten Bereich 19 und einen von dem ersten Bereich 19 abgesetzten und von der Seitenwand der Schiebetür 1 weiter als der erste Bereich beabstandeten zweiten Bereich 20 aufweist, welcher eine Anlauffläche für die Betätigungsrolle 5 bildet, wobei zwischen dem ersten 19 und dem zweiten Bereich 20 eine schräge Übergangsfläche 21 angeordnet sein kann.

Wie aus Fig. 8 weiter erkennbar ist, kann die Führungskulisse 18 über ein Scharniergelenk 22 mit der Seitenwand der Schiebtür 1 verbunden sein. Die Schenkel 23, 24 des Scharniergelenks 22 können über eine Schraubenfeder 25 belastet sein, deren Enden sich an den Schenkeln 23, 24 abstützen und eine Kraft in Öffnungsrichtung des Scharniergelenks 22 ausüben.

Die Betätigungsrolle 5 hält, wie in Fig. 9 dargestellt, in einem geschlossenen Zustand der Schiebetür 1 die Dichtlippe 3 entgegen der Kraft der Feder 25 gegen die Dichtfläche 7. Bei Öffnen der Schiebtür 1 wird die Führungskulisse 18 durch die Kraft der Feder 25 in Öffnungsrichtung des Scharniergelenks 22 bewegt und die Dichtlippe 3 von der Dichtfläche 7 abgehoben.

Obwohl sich die in den Figuren 7 bis 9 dargestellte Dichtung sich auf den unteren Endbereich 2 der Schiebtür 1 beziehen ist eine derartige Anordnung auch an einem oberen Endbereich 1 1 der Schiebetür 1 möglich.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten der erfindungsgemäßen Schiebetür, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mit umfasst.

Bezugszeichenaufstellung

Schiebtür

Unterer Endbereich

Dichtlippe

Führungskulisse

Betätigungsrolle

Rollenbock

Dichtfläche

Schenkel

Schenkel

Führung

Oberer Bereich

Führungskulisse

Betätigungsrolle

Bock

Dichtlippe

Dichtfläche

Bock

Führungskulisse

Erster Bereich

Zweiter Bereich

Übergangsfläche

Scharniergelenk

Schenkel

Schenkel

Feder