„Feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung mit guter Kaltwasserlöslichkeit"

Die Erfindung betrifft eine feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung sowie deren Verwendung und Herstellung.

Durch wiederholtes Waschen werden Textilien oft hart und verlieren ihre Weichheit. Um Textilien ihre Weichheit/Flexibilität wiederzugeben, um ihnen einen angenehmen Duft zu verleihen und/oder um ihre antistatischen Eigenschaften zu verbessern, werden die Textilien nach dem eigentlichen Wasch- und Reinigungsprozess in einem anschließenden Spülprozess mit einem Weichspüler behandelt.

Die meisten, im Markt befindlichen Weichspüler sind wässrige Formulierungen, die als

Hauptwirkungsbestandteil eine kationische Textil-weichmachende Verbindung, die eine oder zwei langkettige Alkylgruppen in einem Molekül aufweisen, enthalten. Weit verbreitete kationische Textil-weichmachende Verbindungen umfassen beispielsweise Methyl-N-(2-hydroxyethyl)-N,N- di(talgacyloxyethyl)ammoniumverbindungen oder N,N-Dimethyl-N,N-di- (talgacyloxyethyl)ammonium-Verbindungen.

Ein Nachteil dieser herkömmlichen Weichspüler ist, dass sie oft unschöne Ablagerung in der Einspülkammer der Waschmaschine hinterlassen. Zusätzlich verhindern die herkömmlichen Weichspüler nicht die Ablagerung von Kalkrückständen während des Spülvorgangs auf der Wäsche.

In vielen Fällen, beispielsweise bei Handtüchern, ist die Verwendung eines Weichspülers unerwünscht oder gar ungeeignet. Viele Konsumenten verwenden bei Handtüchern keine

Weichspüler, da die darin enthaltenen Esterquats die Saugfähigkeit und Wasseraufnahmekapazität der Handtücher verringern.

Trotzdem möchten die Konsumenten auch diesen Textilien über das Waschen und/oder Spülen einen angenehmen Duft vermitteln.

Aus der WO 2007/115872 A1 sind feste, Duft-vermittelnde und Textil-pflegende

Zusammensetzungen mit einer kristallartigen Optik bekannt, die einen wasserlöslichen Träger, ein wasserlösliches Polymer, eine Textil-pflegende Verbindung und ein Parfüm umfassen.

Diese Duft-vermittelnden und Textil-pflegenden Zusammensetzungen werden im Hauptwaschgang zusammen mit Wasch- oder Reinigungsmitteln eingesetzt. Ästhetisch besonders ansprechende feste Duft-vermittelnde und Textil-pflegende Zusammensetzungen werden mit Polyalkylenglykolen, insbesondere Polyethylenglykol, als wasserlöslichem Polymer erhalten.

Viele Verbraucher wünschen sich jedoch eine feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung, die erst im letzten Spülgang einer Waschmaschine eingesetzt werden kann und über die Einspülkammer für Waschmittel oder Nachbehandlungsmittel dosiert wird. Die aus der WO 2007/115872 A1 bekannten festen, Duft-vermittelnden Zusammensetzungen sind zwar wasserlöslich, aber sie erfüllen nicht die Anforderung einer schnellen Auflösung in kaltem Wasser. Dies ist aber nötig, um eine problemlose Dosierung über die Einspülkammer für Waschmittel oder Nachbehandlungsmittel zu erzielen. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund, dass moderne Waschmaschinen immer weniger Wasser für die Wasch- und Spülprozesse verwenden.

Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Duft-vermittelnde Zusammensetzung mit kristallartiger Optik bereitzustellen, die im letzten Spülgang einer Waschmaschine eingesetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung, umfassend einen partikulären, wasserlöslichen Träger, ein Parfüm und eine zumindest teilweise Umhüllung aus einem Saccharid, wobei das Saccharid ausgewählt aus der Gruppe der Monosaccharide, der Oligosaccharide und Mischungen daraus.

Durch die Verwendung von Monosacchariden und/oder Oligosacchariden als Umhüllungsmaterial wird eine schnell (kalt)wasserlösliche Umhüllung erhalten, die die Optik der festen, Duftvermittelnden Zusammensetzung nicht negativ beeinträchtigt.

Weiterhin ist diese feste Zusammensetzung einfacher und besser zu handhaben als flüssige Zusammensetzungen, da keine Tropfen am Flaschenrand zurückbleiben, die bei der

anschließenden Lagerung der Flasche zu Rändern auf dem Untergrund oder zu unschönen Ablagerungen im Bereich des Verschlusses führen. Dasselbe gilt für den Fall, dass bei der Dosierung etwas von der Zusammensetzung versehentlich verschüttet wird. Die verschüttete Zusammensetzung kann auch einfacher und sauberer entfernt werden.

Es ist bevorzugt, dass der wasserlösliche Träger ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus anorganischen Alkalimetallsalzen, organischen Alkalimetallsalzen, anorganischen

Erdalkalimetallsalzen, organischen Erdalkalimetallsalzen, organischen Säuren, Kohlenhydraten, Silikaten, Harnstoff und Mischungen daraus.

Diese Materialien sind nicht nur preiswert, sondern lösen sich sehr gut in Wasser. Außerdem sind diese Materialien geruchsneutral. Es ist vorteilhaft, dass die Menge an dem wasserlöslichen Träger 50 bis 99 Gew.-%, bevorzugt 75 bis 95 Gew.-%, jeweils bezogen auf die gesamte feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung, beträgt.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass die feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung weiterhin einen Inhaltsstoff ausgewählt aus der Gruppe der Textil-pflegenden Verbindungen, Farbstoffen, Füllstoffen, Perlglanzmitteln, hautpflegenden Verbindungen und Mischungen daraus aufweist.

Die Textil-pflegende Verbindung kann aus Textil-weichmachenden Verbindungen, Bleichmitteln, Bleichaktivatoren, Enzymen, Silikonölen, Antiredepositionsmittel, optischen Aufheller,

Vergrauungsinhibitoren, Einlaufverhinderer, Knitterschutzmittel, Farbübertragungsinhibitoren, antimikrobiellen Wirkstoffen, Germiziden, Fungiziden, Antioxidantien, Antistatika, Bügelhilfsmitteln, Phobier- und Imprägniermitteln, Quell- und Schiebefestmitteln, UV-Absorber sowie Mischungen daraus ausgewählt sein.

Durch Zugabe Textil-pflegender Verbindungen kann beispielsweise die feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung auf einfache Weise, um weitere Funktionalitäten erweitert werden.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Textil-pflegende Verbindung eine Textil-weichmachende Verbindung ist. Dabei ist ganz besonders bevorzugt, dass die Textil-weichmachende Verbindung aus quaternären Ammoniumverbindungen, Polysiloxanen, Textil-weichmachenden Tonen, kationischen Polymeren und Mischungen daraus ausgewählt ist.

Die Verwendung von Polysiloxanen und/oder kationischen Polymeren als Textil-pflegende Verbindung in der Duft-vermittelnden Zusammensetzung ist vorteilhaft, da diese nicht nur einen weichmachenden Effekt zeigen, sondern auch den Parfümeindruck auf der Wäsche verstärken. Die Verwendung von weichmachenden Tonen als Textil-pflegende Verbindung in der Duftvermittelnden Zusammensetzung ist vorteilhaft, da diese zusätzlich einen Wasser-enthärtenden Effekt aufweisen und so Kalkablagerungen auf der Wäsche verhindert werden. Um eine optimale Leistung zu erzielen, kann es bevorzugt sein, dass eine Duft-vermittelnde Zusammensetzung eine Kombination von wenigstens zwei Textil-pflegenden Verbindungen enthält. Die Auswahl der Textil- weichmachenden Verbindung richtet sich auch nach dem Anwendungszweck der Duftvermittelnden Zusammensetzung. So kann es zweckmäßig sein, dass die feste, Duftvermittelnde Zusammensetzung frei von kationischen, Textil-weichmachenden Verbindungen ist.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass das Saccharid Saccharose ist. Saccharose weist mit 2,4 g pro 1 g Wasser bei 20 ⁰ C eine hohe Löslichkeit auf.

In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Duft-vermittelnde Zusammensetzung 0,1 bis 20 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 10 Gew.-% und insbesondere bevorzugt 2 bis 7 Gew.-% Parfüm. Bei herkömmlichen flüssigen Weichspülerzusammensetzungen mit quaternären Ammoniumverbindungen tritt bei höheren Parfümkonzentration (> 0,4 Gew.-% Parfüm bei regulären Weichspülerzusammensetzungen und > 1 Gew.-% bei konzentrierten

Weichspülerzusammensetzungen) ein Problem mit der Stabilität der Zusammensetzung auf. Bei den erfindungsgemäßen Duft-vermittelnden Zusammensetzungen können problemlos größere Mengen (> 1 Gew.-%) an Parfüm eingearbeitet werden.

In einer insbesondere bevorzugten Ausführungsform einer Duft-vermittelnden und Textil- pflegenden Zusammensetzung ist die Textil-pflegende Verbindung pulverförmig und zumindest teilweise in und/oder zumindest teilweise auf der Umhüllung vorhanden.

In dieser bevorzugten Ausführungsform kann es von Vorteil sein, wenn neben der Textil- pflegenden Verbindung ein Polysaccharid zumindest teilweise in und/oder zumindest teilweise auf der Umhüllung vorhanden ist.

In allen Ausführungsformen der Duft-vermittelnden Zusammensetzung ist es bevorzugt, dass der wasserlösliche Träger Partikelgrößen im Bereich von 0,6 bis 30 mm, insbesondere 0,8 bis 7 mm und besonders bevorzugt 1 bis 3 mm, aufweist.

Duft-vermittelnde Zusammensetzungen mit Partikelgrößen im Bereich von 0,8 bis 7 mm und besonders bevorzugt im Bereich 1 bis 3 mm lassen sich besonders gut und gezielt dosieren.

Um die anwendungstechnischen und/oder ästhetischen Eigenschaften der Duft-vermittelnden Zusammensetzung zu verbessern, kann diese zusätzliche Inhaltsstoffe enthalten, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Farbstoffen, Parfüm, Füllstoffen, Perlglanzmitteln, Haut-pflegenden Verbindungen und Mischungen daraus.

Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer erfindungsgemäßen festen, Duft-vermittelnden Zusammensetzung zum Konditionieren von textilen Flächengebilden.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer festen, Duft-vermittelnden

Zusammensetzung, umfassend einen partikulären, wasserlöslichen Träger, ein Parfüm und eine zumindest teilweise Umhüllung aus einem Saccharid, wobei das Saccharid ausgewählt aus der Gruppe der Monosaccharide, der Oligosaccharide und Mischungen daraus, bei dem der wasserlösliche Träger mit dem Parfüm beaufschlagt wird, das Saccharid geschmolzen wird und derart auf den partikulären Träger gegeben wird, dass dieser zumindest teilweise umhüllt ist. Im Folgenden soll die Erfindung unter anderem anhand von Beispielen eingehender beschrieben werden.

Die feste Duft-vermittelnde Zusammensetzung enthält als essentielle Bestandteile einen partikulären, wasserlöslichen Träger, ein wasserlösliches Saccharid und ein Parfüm.

Ein essentieller Bestandteil der Duft-vermittelnden Zusammensetzung ist der wasserlösliche Träger. Dieser umfasst bevorzugt anorganische Alkalimetallsalze wie beispielsweise

Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Natriumsulfat, Natriumcarbonat, Kaliumsulfat, Kaliumcarbonat, Natriumhydrogencarbonat, Kaliumhydrogencarbonat oder deren Mischungen, organische

Alkalimetallsalze wie beispielsweise Natriumacetat, Kaliumacetat, Natriumeitrat, Natriumtartrat oder Kaliumnatriumtartrat, anorganische Erdalkalimetallsalze wie beispielsweise Calciumchlorid oder Magnesiumchlorid, organische Erdalkalimetallsalze wie beispielsweise wie Calciumlactat,

Kohlenhydrate, organische Säuren wie beispielsweise Zitronensäure oder Weinsäure, Silikate wie beispielsweise Wasserglas, Natriumsilikat oder Kaliumsilikat, Harnstoff sowie Mischungen daraus. Der wasserlösliche Träger kann insbesondere ein Kohlenhydrat umfassen, welches beispielsweise ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Dextrose, Fructose, Galactose, Isoglucose, Glucose, Saccharose, Raffinose, Isomalt und Mischungen daraus. Das eingesetzte Kohlenhydrat kann beispielsweise Kandiszucker oder Hagelzucker sein.

Kohlenhydrate als Träger haben den Vorteil, dass sie die Korrosion von metallischen Bauteilen in automatischen Waschmaschinen nicht begünstigen. Citronensäure als Träger hat den Vorteil, dass die Duft-vermittelnde Zusammensetzung gleichzeitig einen Gerüststoff zur Senkung der

Wasserhärte aufweist.

Der wasserlösliche Träger kann auch Mischungen aus den genannten Materialien enthalten.

Es ist bevorzugt, dass der wasserlösliche Träger partikulär ist und Partikelgrößen im Bereich von 0,6 bis 30 mm, insbesondere 0,8 bis 7 mm und besonders bevorzugt 1 bis 3 mm, aufweist.

Ein weiterer Bestandteil der Duft-vermittelnden Zusammensetzung ist das wasserlösliche

Saccharid, welches den wasserlöslichen Träger zumindest teilweise umhüllt. Das Saccharid ist ausgewählt aus der Gruppe der Monosaccharide, der Oligosaccharide und deren Mischungen.

Monosaccharide sind lineare Polyhydroxyaldehyde (Aldosen) bzw. Polyhydroxyketone (Ketosen) und umfassen vorzugsweise Pentosen (C ₅ H ₁₀ Os) und Hexosen (C ₆ H ₁₂ O ₆ ). Geeignete Pentosen sind beispielsweise Xylose, Lyxose, Ribose und Arabinose. Geeignete Hexosen umfassen zum Beispiel Glucose, Galactose oder Mannose. In Oligosacchariden sind 2 bis 10 Monosaccharid-Moleküle unter Wasseraustritt zu größeren Molekülen vereinigt und umfassen demnach Disaccharide, Trisaccharide, etc. Geeignete

Oligosaccharide sind beispielsweise Saccharose, Lactose, Maltose. Besonders bevorzugt wird das Saccharid Saccharose eingesetzt.

Das wasserlösliche Saccharid kann auch eine Mischung aus den genannten Mono- und/oder Oligosacchariden enthalten.

Ein weiterer essentieller Bestandteil der Duft-vermittelnden Zusammensetzung ist das Parfüm. Als Parfümöle bzw. Duftstoffe können einzelne Riechstoffverbindungen, z.B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Solche Parfümöle können auch natürliche Riechstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind.

Die Menge an Parfüm in der Duft-vermittelnden Zusammensetzung beträgt dabei vorzugsweise zwischen 0,1 und 20 Gew.-%, insbesondere bevorzugt zwischen 1 und 10 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt zwischen 2 und 7 Gew.-%.

Die Duft-vermittelnde Zusammensetzung kann optional weitere Inhaltsstoffe enthalten, die ausgewählt sind aus der Gruppe der Textil-pflegenden Verbindungen, Farbstoffen, Füllstoffen, Perlglanzmitteln, hautpflegenden Verbindungen und Mischungen daraus.

Unter einer Textil-pflegenden Verbindung wird in diesem Zusammenhang jede Verbindung verstanden, die damit behandelten textilen Flächengebilden einen vorteilhaften Effekt vermittelt, wie beispielsweise einen Textil-weichmachenden Effekt, Knitterfestigkeit bzw. die schädliche oder negative Effekte, die beim Reinigen und/oder Konditionieren und/oder Tragen auftreten können, wie beispielsweise Verblassen, Vergrauung, usw., reduziert.

Die Textil-pflegende Verbindung kann beispielsweise eine Textil-weichmachende Verbindung, Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Enzyme, Silikonöle, Antiredepositionsmittel, optische Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Einlaufverhinderer, Knitterschutzmittel, Farbübertragungsinhibitoren, antimikrobiellen Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien, Antistatika, Bügelhilfsmittel, Phobier- und Imprägniermittel, Quell- und Schiebefestmitteln, UV-Absorber sowie Mischungen daraus umfassen.

Die Textil-pflegende Verbindung ist vorzugsweise eine Textil-weichmachende Verbindung und ist beispielsweise eine quaternäre Ammoniumverbindung, ein Polysiloxan, ein Textil-weichmachender Ton, ein kationisches Polymer oder eine Mischung aus wenigstens zwei dieser Textil-pflegenden Verbindungen. Dementsprechend ist die Duft-vermittelnde Zusammensetzung vorzugsweise eine Textil-weichmachende Zusammensetzung.

Bevorzugt einsetzbare quaternäre Ammoniumverbindungen sind Esterquats. Geeignete Beispiele für Esterquats sind beispielsweise in den Formeln (I) und (II) gezeigt:

R13 H

R12 N I- ₊ (CH ₂ V C I— O(CO)R15 X ^" (M)

R14 CH ₂ O(CO)R16

In Formel (I) steht R ⁴ für einen aliphatischen Alk(en)ylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen mit 0, 1 , 2 oder 3 Doppelbindungen und/oder gegebenenfalls mit Substituenten; R ⁵ steht für H, OH oder 0(CO)R ⁷ , R ⁶ steht unabhängig von R ⁵ für H, OH oder 0(CO)R ⁸ , wobei R ⁷ und R ⁸ unabhängig voneinander jeweils für einen aliphatischen Alk(en)ylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen mit O, 1 , 2 oder 3 Doppelbindungen steht, m, n und p können jeweils unabhängig voneinander den Wert 1 , 2 oder 3 haben. X ^~ kann entweder ein Halogenid-, Methosulfat-, Methophosphat- oder Phosphation sowie Mischungen aus diesen Anionen sein. Bevorzugt sind Verbindungen, bei denen R ⁵ die Gruppe 0(CO)R ⁷ darstellt. Besonders bevorzugt sind Verbindungen, bei denen R ⁵ die Gruppe 0(CO)R ⁷ darstellt und R ⁴ und R ⁷ Alk(en)ylreste mit 16 bis 18 Kohlenstoffatomen sind.

Insbesondere bevorzugt sind Verbindungen, bei denen R ⁶ zudem für OH steht. In Formel (II) steht R ¹² , R ¹³ und R ¹⁴ unabhängig voneinander für eine Ci_ ₄ -Alkyl-, Alkenyl- oder Hydroxyalkylgruppe, R ¹⁵ und R ¹⁶ jeweils unabhängig ausgewählt eine C ₈ - ₂₈ -Alkylgruppe, X ^" ist ein Anion und r ist eine Zahl zwischen O und 5 ist. Beispiele für brauchbare Esterquats umfassen Methyl-N-(2- hydroxyethyl)-N,N-di(talgacyloxyethyl)ammonium-methosulfat, Bis-(palmitoyloxyethyl)- hydroxyethyl-methyl-ammonium-methosulfat, 1 ,2-Bis-[talgacyloxy]-3- trimethylammoniumpropanchlorid, Methyl-N,N-bis(stearoyloxyethyl)-N-(2-hydroxyethyl)ammonium- methosulfat oder N,N-Dimethyl-N,N-di(talgacyloxyethyl)ammoniummethosulfat.

Ein bevorzugt einsetzbares Polysiloxan weist zumindest folgende Struktureinheit auf

mit

R ¹ = unabhängig von einander C ₁ -C ₃₀ -AIkVl, vorzugsweise C ₁ -C ₄ -AIkVl, insbesondere Methyl oder

Ethyl,

n = 1 bis 5000, vorzugsweise 10 bis 2500, insbesondere 100 bis 1500.

Es kann bevorzugt sein, dass das Polysiloxan zusätzlich auch folgende Struktureinheit aufweist:

mit

R ¹ = C-ι-C ₃₀ -Alkyl, vorzugsweise C-ι-C ₄ -Alkyl, insbesondere Methyl oder Ethyl,

Y = ggf. substituiertes, lineares oder verzweigtes C-ι-C ₂ o-Alkylen, vorzugsweise -(CH ₂ ) _m - mit m= 1 bis 16, vorzugsweise 1 bis 8, insbesondere 2 bis 4, im speziellen 3,

R ² , R ³ = unabhängig voneinander H oder gegebenenfalls substituiertes, lineares oder verzweigtes

C-|-C ₃ o-Alkyl, vorzugsweise mit Aminogruppen substituiertes C-ι-C ₃₀ -Alkyl, besonders bevorzugt

-(CH ₂ ) _b -NH ₂ mit b = 1 bis 10, äußerst bevorzugt b = 2,

x = 1 bis 5000, vorzugsweise 10 bis 2500, insbesondere 100 bis 1500.

Weist das Polysiloxan nur die Struktureinheit a) mit R ¹ = Methyl auf, handelt es sich um ein Polydimethylsiloxan. Polydimethylpolysiloxane sind als effiziente Textil-pflegende Verbindungen bekannt.

Geeignete Polydimethysiloxane umfassen DC-200 (ex Dow Corning), Baysilone® M 50,

Baysilone® M 100, Baysilone® M 350, Baysilone® M 500, Baysilone® M 1000, Baysilone® M 1500, Baysilone® M 2000 oder Baysilone® M 5000 (alle ex GE Bayer Silicones).

Es kann allerdings auch bevorzugt sein, dass das Polysiloxan die Struktureinheiten a) und b) enthält. Ein besonders bevorzugtes Polysiloxan weist die folgende Struktur auf:

(CH ₃ ) ₃ Si-[O-Si(CH ₃ ) ₂ ] _n -[O-Si(CH ₃ ){(CH ₂ ) ₃ -NH-(CH ₂ ) ₂ -NH ₂ }] _x -OSi(CH ₃ ) ₃ wobei die Summe n + x eine Zahl zwischen 2 und 10.000 ist.

Geeignete Polysiloxane mit den Struktureinheiten a) und b) sind beispielsweise kommerziell unter den Markennamen DC2-8663, DC2-8035, DC2-8203, DC05-7022 oder DC2-8566 (alle ex Dow Corning) erhältlich. Erfindungsgemäß ebenfalls geeignet sind beispielsweise die im Handel erhältlichen Produkte Dow Corning ^® 7224, Dow Corning ^® 929 Cationic Emulsion oder Formasil 410 (GE Silicones).

Ein geeigneter Textil-weichmachender Ton ist beispielsweise ein Smectit-Ton. Bevorzugte Smectit- Tone sind Beidellit-Tone, Hectorit-Tone, Laponit-Tone, Montmorillonit-Tone, Nontronit-Tone, Saponit-Tone, Sauconit-Tone und Mischungen daraus. Montmorillonit-Tone sind die bevorzugten weichmachenden Tone. Bentonite enthalten hauptsächlich Montmorillonite und können als bevorzugte Quelle für den Textil-weichmachenden Ton dienen. Die Bentonite können als Pulver oder Kristalle eingesetzt werden.

Geeignete Bentonite werden beispielsweise unter den Bezeichnungen Laundrosil® von der Firma Süd-Chemie oder unter der Bezeichnung Detercal von der Firma Laviosa vertrieben.

Geeignete kationische Polymere umfassen insbesondere solche, die in "CTFA International Cosmetic Ingredient Dictionary", Fourth Edition, J. M. Nikitakis, et al, Editors, veröffentlicht durch die Cosmetic, Toiletry, and Fragrance Association, 1991 beschrieben sind und unter der

Sammelbezeichnung„Polyquaternium" zusammengefasst sind. Im Folgenden sind einige geeignete Polyquatemium-Verbindungen genauer aufgeführt.

POLYQUATERNIUM-1 (CAS-Nummer: 68518-54-7)

Definition: {(HOCH ₂ CH ₂ )3N ⁺ -CH ₂ CH=CHCH ₂ -[N ⁺ (CH ₃ )2-CH ₂ CH=CHCH2]χ-N ⁺ (CH ₂ CH ₂ OH)3}[Cr]χ ₊ 2

POLYQUATERNIUM-2 (CAS-Nummer: 63451-27-4)

Definition: [-N(CH ₃ ) ₂ -CH ₂ CH ₂ CH ₂ -NH-C(O)-NH-CH ₂ CH ₂ CH ₂ -N(CH ₃ ) ₂ -CH ₂ CH ₂ OCH ₂ CH ₂ -] ²⁺ (Cr) ₂

Beispielsweise erhältlich als Mirapol® A-15 (ex Rhodia)

POLYQUATERNIUM-3

Definition: Copolymer von Acrylamid und Trimethylammoniumethylmethacrylatmethosulfat

POLYQUATERNIUM-4 (CAS-Nummer: 92183-41-0)

Definition: Copolymer von Hydroxyethylcellulose und Diallyldimethylammoniumchlorid

Beispielsweise erhältlich als Celquat® H 100 oder Celquat® L200 (ex National Starch)

POLYQUATERNIUM-5 (CAS-Nummer: 26006-22-4)

Definition: Copolymer von Acrylamid und ß-Methacrylyloxyethyltrimethylammoniummethosulfat. Beispielsweise erhältlich als Nalco 7113 (ex Nalco) oder Reten® 210, Reten® 220, Reten® 230, Reten® 240, Reten® 1104, Reten® 1105 oder Reten® 1106 (alle ex Hercules)

POLYQUATERNIUM-6 (CAS-Nummer: 26062-79-3)

Definition: Polymer von Dimethyldiallylammoniumchlorid Beispielsweise erhältlich als Merquat® 100 (ex Ondeo-Nalco)

POLYQUATERNIUM-7 (CAS-Nummer: 26590-05-6)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniunnsalz bestehend aus Acrylamid- und

Dimethyldiallylammoniumchlorid-Monomeren.

Beispielsweise erhältlich als Merquat® 550 oder Merquat® S (ex Ondeo-Nalco)

POLYQUATERNIUM-8

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniunnsalz von Methyl- und

Stearyldimethylaminoethylmethacrylat, welches mit Dimethylsulfat quaternierte wurde

POLYQUATERNIUM-9

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz von Polydimethylaminoethylmethacrylat, welches mit Methylbromid quaternierte wurde

POLYQUATERNIUM-10 (CAS-Numnern: 53568-66-4; 55353-19-0; 54351- 50-7; 81859-24-7;

68610-92-4; 81859-24-7)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz von Hydroxyethylcellulose, die mit einem

Trimethylammonium-substitutierten Epoxid umgesetzt wurde.

Beispielsweise erhältlich als Celquat® SC-240 (ex National Starch), UCARE® Polymer JR-125,

UCARE® Polymer JR-400, UCARE® Polymer JR-30M, UCARE® Polymer LR 400, UCARE®

Polymer LR 3OM, Ucare® Polymer SR-10 (alle ex Amerchol)

POLYQUATERNIUM-11 (CAS-Nummer: 53633-54-8)

Definition: Quaternäres Ammoniumpolymer, welches durch Umsetzung von Diethylsulfat mit dem Copolymer von Vinylpyrrolidon und Dimethylaminoethylmethacrylat gebildet wird. Beispielsweise erhältlich als Luviquat®PQ 11 PN (ex BASF), Gafquat® 734, Gafquat® 755 oder Gafquat® 755N (ex GAF)

POLYQUATERNIUM-12 (CAS-Nummer: 68877-50-9)

Definition: Quaternäres Ammoniumpolymersalz, welches durch Umsetzung des Ethylmethacrylat/-

Abietylmethacrylat/Diethylaminoethylmethacrylat-Copolymer s mit Dimethylsulfat erhältlich ist

POLYQUATERNIUM-13 (CAS Nummer: 68877-47-4)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung des

Ethylmethacrylat/Oleylmethacrylat/Diethylaminoethylmethac rylat-Copolymers mit Dimethylsulfat erhältlich ist POLYQUATERNIUM-14 (CAS-Nummer: 27103-90-8)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz der Formel -{-CH ₂ -C-(CH ₃ )-[C(O)O-CH ₂ CH2-

N(CHs) ₃ I) _x ⁺ [CH ₃ SO ₄ ]- _X

POLYQUATERNIUM-15 (CAS-Nummer: 35429-19-7)

Definition: Copolymer von Acrylamid und ß-Methacrylyloxyethyltrimethylammoniumchlorid

POLYQUATERNIUM-16 (CAS-Nummer: 95144-24-4)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, gebildet aus Methylvinylimidazoliumchlorid und

Vinylpyrrolidon

Beispielsweise erhältlich als Luviquat® FC 370, Luviquat® Style, Luviquat® FC 550 oder

Luviquat® Excellence (alle ex BASF)

POLYQUATERNIUM-17 (CAS-Nummer: 90624-75-2)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Adipinsäure und

Dimethylaminopropylamin mit Dichlorethylether erhältlich ist.

Beispielsweise erhältlich als Mirapol® AD- 1 (ex Rhodia)

POLYQUATERNIUM-18

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Azelainsäure und Dimethylaminopropylamin mit Dichlorethylether erhältlich ist.

Beispielsweise erhältlich als Mirapol® AZ- 1 (ex Rhodia)

POLYQUATERNIUM-19

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Polyvinylalkohol mit 2,3-Epoxypropylamin erhältlich ist.

POLYQUATERNIUM-20

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Polyvinylocta- decylether mit 2,3-Epoxypropylamin erhältlich ist.

POLYQUATERNIUM-21 (CAS-Nummer: 102523-94-4)

Definition: Polysiloxan/Polydimethyldialkylammoniumacetat-Copolymer

Beispielsweise erhältlich als Abil® B 9905 (ex Goldschmidt-Degussa)

POLYQUATERNIUM-22 (CAS-Nummer: 53694-17-0)

Definition: Dimethyldiallylammoniumchlorid/Acrylsäure-Copolymer

Beispielsweise erhältlich als Merquat® 280 (ex Ondeo-Nalco) POLYQUATERNIUM-24 (CAS-Nummer: 107987-23-5)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz aus der Umsetzung von Hydroxyethylcellulose mit einem mit Lauryldimethylammonium substituierten-Epoxid

Beispielsweise erhältlich als Quatrisoft® Polymer LM 200 (ex Amerchol)

POLYQUATERNIUM-27

Definition: Blockcopolymer aus der Umsetzung von Polyquaternium-2 mit Polyquaternium-17.

POLYQUATERNIUM-28 (CAS-Nummer: 131954-48-8)

Definition: Vinylpyrrolidon/Methacrylamidopropyltrimethylammoniumchlorid -Copolymer

Beispielsweise erhältlich als Gafquat® HS-100 (ex GAF)

POLYQUATERNIUM-29

Definition: Chitosan, welches mit Propylenoxid umgesetzt und mit Epichlorhydrin quaternisiert wurde

POLYQUATERNIUM-30

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz der Formel: -[CH ₂ C(CH ₃ )(C(O)OCH ₃ )] _X -

[CH ₂ C(CH ₃ )(C(O) OCH ₂ CH ₂ N ⁺ (CH ₃ ) ₂ CH ₂ COCr)] _y -

POLYQUATERNIUM-31 (CAS-Nummer. 136505-02-7)

POLYQUATERNIUM-32 (CAS-Nummer: 35429-19-7)

Definition: Polymer von N,N,N-Trimethyl-2-[(2-methyl-1-oxo-2-propenyl)oxy]-ethanamin iumchlorid mit 2-Propenamid

POLYQUATERNIUM-37 (CAS-Nummer: 26161-33-1 )

Definition: Homopolymer von Methacryloyltrimethylchlorid

Beispielsweise erhältlich als Synthalen® CR (ex 3V Sigma)

POLYQUATERNIUM-44 (CAS-Nummer: 150595-70-5)

Definition: Quaternäres Ammoniumsalz des Copolymers von Vinylpyrrolidon und quaternisiertem

Imidazolin

Beispielsweise erhältlich als Luviquat® Ultracare (ex BASF)

POLYQUATERNIUM-68 (CAS-Nummer: 827346-45-2)

Definition: Quaternisiertes Copolymer von Vinylpyrrolidon, Methacrylamid, Vinylimidazol und quaternisiertem Vinylimidazol

Beispielsweise erhältlich als Luviquat® Supreme (ex BASF) Neben dem bereits genannten Polyquaternium-10 stellen auch andere quaternisierte Cellulosen, quaternisierte Cellulosederivate, Amin-modifizierte Cellulosen oder Amin-modifizierte

Cellulosederivate geeignete kationische Polymere dar.

Es kann bevorzugt sein, dass die Duft-vermittelnde Zusammensetzung eine Textil-weichmachende Verbindung und eine oder mehr weitere Textil-pflegende Verbindung(en) enthält.

Es kann auch bevorzugt sein, dass die Duft-vermittelnde Zusammensetzung frei von kationischen Textil-pflegenden Verbindungen ist. Insbesondere kann es bevorzugt sein, dass die Duftvermittelnde Zusammensetzung frei von quaternären Ammoniumverbindungen ist.

Die Menge an Textil-pflegender Verbindung in der Duft-vermittelnden Zusammensetzung beträgt, falls vorhanden, 0,1 bis 15 Gew.-% und bevorzugt zwischen 2 und 12 Gew.-%.

Es ist bevorzugt, dass die Textil-pflegende Verbindung pulverförmig ist und zumindest teilweise in und/oder zumindest teilweise auf der Umhüllung vorhanden ist.

Um den ästhetischen Eindruck der Duft-vermittelnden zu verbessern, können sie mit geeigneten Farbstoffen eingefärbt werden. Bevorzugte Farbstoffe, deren Auswahl dem Fachmann keinerlei Schwierigkeit bereitet, besitzen eine hohe Lagerstabilität und Unempfindlichkeit gegenüber den übrigen Inhaltsstoffen der Wasch- oder Reinigungsmittel und gegen Licht sowie keine ausgeprägte Substantivität gegenüber Textilfasern, um diese nicht anzufärben.

Weiterhin kann die Duft-vermittelnde Zusammensetzung einen Füllstoff, wie Silica, enthalten. Die Menge an Füllstoff kann zwischen 0,1 und 10 Gew.-% betragen und beträgt bevorzugt 1 bis 5 Gew.-%.

Die Duft-vermittelnde Zusammensetzung kann zur Erhöhung des Glanzes auch ein Perlglanzmittel enthalten. Beispiele für geeignete Perlglanzmittel sind Ethylenglykolmono- und -distearat (zum Beispiel Cutina® AGS von Cognis) sowie PEG-3-distearat.

Weiterhin kann die Duft-vermittelnde Zusammensetzung eine hautpflegende Verbindung umfassen.

Unter einer hautpflegenden Verbindung wird eine Verbindung oder eine Mischung aus

Verbindungen verstanden, die bei Kontakt eines Textils mit dem Waschmittel auf das Textil aufziehen und bei Kontakt des Textils mit Haut der Haut einen Vorteil verleihen verglichen mit einem Textil, welches nicht mit dem erfindungemäßen Wasch- und Reinigungsmittel behandelt wurde. Dieser Vorteil kann beispielsweise den Transfer der hautpflegenden Verbindung vom Textil auf die Haut, einen geringeren Wassertransfer von der Haut auf das Textil oder eine geringere Reibung auf der Hautoberfläche durch das Textil umfassen.

Die hautpflegende Verbindung ist vorzugsweise hydrophob, kann flüssig oder fest sein und muss kompatibel mit den anderen Inhaltsstoffen der festen, Duft-vermittelnden Zusammensetzung sein. Die hautpflegende Verbindung kann beispielsweise

a) Wachse wie Carnauba, Spermaceti, Bienenwachs, Lanolin, Derivate davon sowie Mischungen daraus;

b) Pflanzenextrakte, zum Beispiel pflanzliche Öle wie Avokadoöl, Olivenöl, Palmöl, Palmenkernöl, Rapsöl, Leinöl, Sojaöl, Erdnussöl, Korianderöl, Ricinusöl, Mohnöl, Kakaoöl, Kokosnussöl, Kürbiskernöl, Weizenkeimöl, Sesamöl, Sonnenblumenöl, Mandelöl, Macadamianussöl, Aprikosenkernöl, Haselnussöl, Jojobaöl oder Canolaöl, Kamille, Aloe Vera sowie Mischungen daraus;

c) höhere Fettsäuren wie Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Behensäure, Ölsäure, Linolsäure, Linolensäure, Isostearinsäure oder mehrfach ungesättigte Fettsäuren; d) höhere Fettalkohole wie Laurylalkohol, Cetylalkohol, Stearylalkohol, Oleylalkohol,

Behenylalkohol oder 2-Hexadecanol,

e) Ester wie Cetyloctanoat, Lauryllactat, Myristyllactat, Cetyllactat, Isopropylmyristat,

Myristylmyristat, Isopropylpalmitat, Isopropyladipat, Butylstearat, Decyloleat,

Cholesterolisostearat, Glycerolmonostearat, Glyceroldistearat, Glyceroltristearat, Alkyllactat, Alkylcitrat oder Alkyltartrat;

f) Kohlenwasserstoffe wie Paraffine, Mineralöle, Squalan oder Squalen;

g) Lipide;

h) Vitamine wie Vitamin A, C oder E oder Vitaminalkylester;

i) Phospholipide;

j) Sonnenschutzmittel wie Octylmethoxylcinnamat und Butylmethoxybenzoylmethan;

k) Silikonöle wie lineare oder cyclische Polydimethylsiloxane, Amino-, Alkyl-, Alkylaryl- oder Aryl- substituierte Silikonöle und

I) Mischungen daraus

umfassen.

Die Menge an hautpflegender Verbindung beträgt vorzugsweise zwischen 0,01 und 10 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 0,1 und 5 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt zwischen 0,3 und 3 Gew.-% bezogen auf die feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung. Es kann sein, dass die Hautpflegende Verbindung zusätzlich auch einen Textil-pflegenden Effekt besitzt.

Zur Herstellung einer festen, Duft-vermittelnde Zusammensetzung wird zunächst der

wasserlösliche Träger mit dem Parfüm und weiteren Inhaltsstoffen, falls vorhanden, beaufschlagt. Das Saccharid wird geschmolzen und derart auf den partikulären Träger gegeben wird, dass dieser zumindest teilweise umhüllt ist. Vorzugsweise weist die feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung eine vollständige Umhüllung mit dem Saccharid auf. Um den Härtegrad der Umhüllung mit Saccharid zu variieren, kann es vorteilhaft sein der Saccharid-Schmelze weitere Inhaltsstoffe, wie Wasser und/oder Bindemittel zuzusetzen. Als Bindemittel können anionische Tenside, einschließlich Seifen, nichtionische Tenside, kationische Tenside, Betaine, Harnstoff(derivate), Wasserglas, Polyethylenglykole, Glycerin, Stärken sowie Mischungen daraus. Die Menge an Wasser und/oder Bindemittel beträgt vorzugsweise maximal 20 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Umhüllungsmaterial („Saccharidglasur"). Somit kann die Umhüllung aus Saccharid, zusätzlich Wasser und/oder Bindemittel enthalten. Der Einsatz von Bindemitteln in der Umhüllung führt zu einer Homogenisierung und Stabilisierung der

Saccharidglasuren. Unter dem Begriff„Saccharidglasur" wird im Rahmen dieser Anmeldung die Umhüllung aus Saccharid und gegebenenfalls Wasser und/oder Bindemittel verstanden, welche auf den mit Parfüm beaufschlagten Träger aufgebracht worden ist. Durch die Anwesenheit von Bindemittel in der Saccharidglasur wird diese auch unempfindlicher gegenüber mechanischer Belastung und/oder Temperatureinflüssen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die feste, Duft-vermittelnde

Zusammensetzung eine pulverförmige Textil-pflegende Verbindung auf. Diese kann zumindest teilweise in der Umhüllung mit Saccharid vorliegen. Dazu wird in die auf den Träger aufgebrachte, aber noch nicht vollständige erstarrte geschmolzene Umhüllung mit Saccharid die pulverförmige Textil-pflegenden Verbindung zumindest teilweise eingearbeitet. Alternativ kann die Umhüllung nach dem Erstarren mit der pulverförmige Textil-pflegenden Verbindung beschichtet werden.

In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird eine Mischung aus der pulverförm igen Textil-pflegenden Verbindung und einem Polysaccharid eingearbeitet bzw. wird die Umhüllung mit einer solchen Mischung beschichtet.

Feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzungen, bei denen eine pulverförmige Textil-pflegende Verbindung oder eine Mischung aus einer pulverförmigen Textil-pflegenden Verbindung und einem Polysaccharid zumindest teilweise in und/oder zumindest teilweise auf der Umhüllung vorhanden ist, zeigen keine oder nur ganz geringe Tendenzen bei der Herstellung und/oder Lagerung zu verklumpen bzw. zu agglomerieren.

Zur Herstellung einer festen, Duft-vermittelnden Zusammensetzung wird zunächst der Träger in einem vorgeheizten Mischer vorgelegt. Anschließend wird der Träger während des Mischvorgangs mit Parfüm und gegebenenfalls weiteren Inhaltsstoffen beaufschlagt. Anschließend wird gleichmäßig eine Saccharid-haltige Schmelze auf den parfümierten Träger aufgebracht und erstarren gelassen. Enthält die feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung eine pulverförmige Textil-pflegende Verbindung oder eine Mischung aus einer pulverförmigen Textil-pflegenden Verbindung und einem Polysaccharid werden die umhüllten, parfümierten Trägerpartikel damit abgepudert, solange die Saccharid-haltige Schmelze noch nicht vollständig erstarrt ist. Das Aufbringen des Parfüms, der weiteren Inhaltsstoffe und der Saccharid-haltigen Schmelze erfolgt vorzugsweise mittels Aufsprühens oder Aufdüsens, so dass diese vorzugsweise in flüssiger, gelöster und/oder dispergierter Form eingesetzt werden.

Die feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung eignet sich insbesondere zum Parfümieren oder Parfümieren und Konditionieren von textilen Flächengebilden und wird dazu Spülgang eines herkömmlichen Wasch- und Reinigungsprozesses mit den textilen Flächengebilden in Kontakt gebracht.

Die Duft-vermittelnde Zusammensetzung kann in ein Wasch- oder Reinigungsmittel eingebracht werden. Dazu wird ein festes Wasch- oder Reinigungsmittel mit 0,1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 10 Gew.-%, der erfindungsgemäßen Duft-vermittelnden Zusammensetzung gemischt.

Allerdings wird die feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung vorzugsweise separat, im Spülgang eingesetzt.

Ausführungsbeispiele

In Tabelle 1 sind erfindungsgemäße Duft-vermittelnde Zusammensetzungen E1 bis E3 gezeigt (alle Mengen sind in Gew.-% Aktivstoff, bezogen auf die Zusammensetzung, angegeben).

Tabelle 1 :

E1 E2 E3

NaCI-Kristalle (1 - 3 mm) 79 — —

Saccharose-Kristalle (1 - 4 mm) — 69 —

Citronensäure-Kristalle (1 - 3 mm) — 69

Bentonit (Pulver) - 10 10

Parfüm 1 1 1

Saccharid-haltige Umhüllung 20 20 20

In Tabelle 2 ist die Zusammensetzung der Saccharid-haltigen Umhüllung gezeigt (alle Mengen sind in Gew.-% Aktivstoff, bezogen auf die Zusammensetzung, angegeben).

Tabelle 2:

Saccharose-Pulver 84,99

C ₁₂ -C ₁₈ ROH (7 EO) 5

Farbstoff 0,01

Wasser 10

Zur Herstellung der Duft-vermittelnden Zusammensetzung E1 wurden die NaCI-Kristalle in einem auf 40 bis 60 ⁰ C vorgeheizten Lödige-Mischer vorgelegt. Separat wurde eine Saccharid-haltige Schmelze hergestellt, indem die Saccharose in heißem Wasser gelöst und das nichtionische Tensid sowie der Farbstoff zugesetzt wurde. Anschließend wurde zunächst das Parfüm und danach die Saccharid-haltige Schmelze aufgesprüht. Nach dem Erkalten der Schmelze wurde eine feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzung mit kristall-artiger Optik erhalten, welche sich im Spülgang einer Waschmaschine rückstandslos auflöst.

Zur Herstellung der Duft-vermittelnden Zusammensetzung E2 und E3 wurde zusätzlich nach dem Aufbringen der Saccharid-haltigen Schmelze und bevor diese vollständig erstarrt war mit Bentonit- Pulver abgepudert. Auch in diesen Fällen wurden feste, Duft-vermittelnde Zusammensetzungen mit kristall-artiger Optik erhalten, welche sich im Spülgang einer Waschmaschine rückstandslos auflösen. Es wurden keinerlei Ablagerungen/Rückstände in der Einspülkammer der

Waschmaschinen beobachtet.