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Patent Searching and Data


Title:
STORAGE CABINET COMPRISING A DEVICE FOR TREATING THE INTERIOR AIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/028164
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a storage cabinet (1), such as a refrigerator, climatic chamber, wine storage cabinet or freezer, said storage cabinet comprising: - at least one thermally insulated interior (2) for receiving stored goods (9), said interior having an access opening which can be sealed by means of a door (5); - a cooling unit (8) which can be activated for predefined cooling capacities in order to treat the interior air (2); - a device (40) for treating the interior air, the device comprising a flow channel (50) having a filter element (60) mounted therein and a flow generator (51) for conveying the air through the filter element (60), the flow channel comprising at least one inlet opening (44) and at least one outlet opening (46) for connection to the interior (20). The filter element (60) comprises a filter medium (61) made of material that can be regenerated.

Inventors:
WIECHERT MARCO (DE)
SCHMELTER STEFAN (DE)
LAUE JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/070596
Publication Date:
February 08, 2024
Filing Date:
July 25, 2023
Export Citation:
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Assignee:
MIELE & CIE (DE)
International Classes:
F25D17/04; A61L9/014; B01D46/10; F25D23/00
Foreign References:
JP2005052714A2005-03-03
US4513579A1985-04-30
KR20140124659A2014-10-27
EP0031311A21981-07-01
US20070266725A12007-11-22
US7988771B22011-08-02
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorratsschrank (1), wie Kühl-, Klima-, Weinlager- oder Gefrierschrank, umfassend

- zumindest einen wärmeisolierten Innenraum (2) zur Aufnahme von Lagergut (9) mit einer mittels einer Tür (5) verschließbaren Zugangsöffnung;

- ein Kühlaggregat (8), welches für vorbestimmte Kühlleistungen aktiviert werden kann zum Kühlen der Luft im Innenraum (2);

- eine Vorrichtung (40) zum Behandeln der Innenraumluft, wobei die Vorrichtung einen Strömungskanal (50) mit einem darin angebrachten Filterelement (60) und einem Strömungserzeuger (51) zum Fördern der Luft durch das Filterelement (60) umfasst, wobei der Strömungskanal zumindest eine Einlassöffnung (44) und zumindest eine Auslassöffnung (46) zur Verbindung mit dem Innenraum (20) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (60) ein Filtermittel (61) aus regenerierbarem Material umfasst.

2. Vorratsschrank (1) nach Anspruch 1 , wobei das Filterelement (60) dichtend im Strömungskanal (50) angebracht ist.

3. Vorratsschrank (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, wobei Filterelement (60) im Bereich der Einlassöffnung (44) oder nah zur Eingangsöffnung (44) des Strömungskanals (50) angeordnet ist.

4. Vorratsschrank (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Strömungskanal (50) Zugangsöffnung (48) zum Einsetzen des Filterelements (60) in den Strömungskanal (50) und zum Entnehmen des Filterelements (60) aus dem Strömungskanal (50) umfasst, wobei die Zugangsöffnung (48) im Bereich der Einlassöffnung (44) oder zwischen Einlassöffnung (44) und Auslassöffnung (46) am Strömungskanal (50) angeordnet ist.

5. Vorratsschrank (1) nach Anspruch 4, wobei die Zugangsöffnung (48) mittels eines Deckels (62) verschlossen ist, wobei der Deckel (62) abnehmbar oder schwenkbar an der Zugangsöffnung (48) gelagert ist.

6. Vorratsschrank (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei das Filterelement (60) als Schublade ausgebildet ist, welche eine Abdeckplatte (62) umfasst, die im eingesetzten Zustand die Zugangsöffnung (48) verschließt.

7. Filterelement (60), ausgeformt und ausgebildet zum Einsatz in einen Strömungskanal (50) in einem Vorratsschrank (1), wie Kühlschrank oder Gefrierschrank oder Getränkelagerschrank, gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, umfassend ein Filtermittel (61) aus regenerierbarem Material. Filterelement (60) nach Anspruch 7, wobei das Filterelement (60) einen Träger (63) umfasst und das Filtermittel (61) im Träger (63) aufgenommen bzw. fixiert ist. Filterelement (60) nach Anspruch 8, wobei das Filtermittel (61) und der Träger (63) aus hitzebeständigem Material besteht, bevorzugt hitzebeständig bis zu einem Wert im Bereich von größer 150°C bis 300° C, bevorzugt größer 180°C bis 250°C. Filterelement (60) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei das Filtermittel (61) durch Hitzeeintrag mit einem Temperaturwert im Bereich von 150°C bis 300°C, bevorzugt 180°C bis 250°C, für eine Dauer im Bereich von 20 min. bis 100 min., bevorzugt 40 min. bis 70 min. regenerierbar ist. Filterelement (60) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei das Filtermittel (61) mehrlagiges Fasermaterial umfasst, welches mit Aktivkohle beschichtet ist. Filterelement (60) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei das Filtermittel (61) Granulat umfasst, bestehend aus Aktivkohle oder enthaltend Aktivkohle. Filterelement (60) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei das Filtermittel (61) offenporigen Schaumstoff umfasst, bestehend aus Aktivkohle oder enthaltend Aktivkohle. Filterelement (60) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei das Filtermittel (61) Granulat umfasst, bestehend aus Aktivkohle oder enthaltend Aktivkohle, welches mit gesintert oder mit einem Bindemittel zu einem festen Block ausgeformt ist. Vorratsschrank (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, umfassend ein Filterelement (60) gemäß einem der Ansprüche 8 bis 14.

Description:
Beschreibung

Vorratsschrank mit einer Vorrichtung zur Behandlung der Innenraumluft

Die Erfindung betrifft einen Vorratsschrank (1), wie Kühl-, Klima-, Weinlager- oder Gefrierschrank, umfassend

- zumindest einen wärmeisolierten Innenraum zur Aufnahme von Lagergut mit einer mittels einer Tür verschließbaren Zugangsöffnung;

- ein Kühlaggregat, welches für vorbestimmte Kühlleistungen aktiviert werden kann zum Kühlen der Luft im Innenraum;

- eine Vorrichtung zum Behandeln der Innenraumluft, wobei die Vorrichtung einen Strömungskanal mit einem darin angebrachten Filterelement und einem Strömungserzeuger zum Fördern der Luft durch das Filterelement umfasst, wobei der Strömungskanal zumindest eine Einlassöffnung und zumindest eine Auslassöffnung zur Verbindung mit dem Innenraum umfasst.

Der Geruch von manchen Lebensmitteln wird manchmal als unangenehm empfunden. Um Geruch im Innenraum eines Kühlschranks zu beseitigen, sind Geruchsfilter bekannt, die in den Innenraum eingelegt werden oder von einem Luftstrom zur Umwälzung angeströmt werden. Aus der US 7 988 771 B2 ist ein Kühlgerät bekannt, in dem die Innenraumluft in einem rückseitigen Strömungskanal mittels Gebläse umgewälzt wird. Dadurch wird die kalte Luft in alle Lagerbereiche verteilt. In den Strömungskanal ist ein Filterelement eingesetzt, das von der Luft angeströmt bzw. mit einem Teil der Luft im Strömungskanal durchströmt wird.

Insgesamt haben Filter eine begrenzte Funktionsdauer und müssen in der Regel alle 3 bis 12 Monate erneuert werden, weil sich mit zunehmender Dauer der Luftdurchsatz vermindert bzw. die Filterwirkung nachlässt.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, einen Vorratsschrank bereitzustellen, welcher auf einfache Weise die Filterung der Innenraumluft verbessert.

Erfindungsgemäß wird zumindest diese Aufgabe durch einen Vorratsschrank mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und Anspruch 15 und durch ein Filterelement gemäß Anspruch 7 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den jeweils abhängigen Ansprüchen.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass auf einfache Weise neben der frischehaltenden Lagerung von Lagergut, wie frische Lebensmittel auch dauerhaft bzw. über einen langen Zeitraum Geruchsbeeinträchtigung im Innenraum beseitigt, vermindert oder vermieden wird. Hierzu umfasst das Filterelement ein Filtermittel aus regenerierbarem Material. Das bedeutet, dass das aufgebrauchte Filterelement bzw. das Filtermittel nach einer vorbestimmten Benutzungsdauer aus dem Vorratsschrank entnommen werden kann und mit einer Regenerieraktion wieder aktiviert werden kann. Mit dem Regenerieren wird das Filtermittel gereinigt bzw. in den funktionalen Neuzustand versetzt, sodass es wieder für eine vorbestimmte Betriebszeit eingesetzt werden kann. Ein aufgebrauchtes Filterelement braucht somit nicht entsorgt werden, wodurch für eine Betriebszeit von mehreren Jahren Abfall vermieden wird.

In einer vorteilhaften Ausführung ist das Filterelement dichtend im Strömungskanal angebracht. Dadurch wird die gesamte umgewälzte Luft durch das Filterelement bzw. durch das darin enthaltene Filtermittel gefördert. Das bewirkt eine schnelle und intensive Filterung der Innenraumluft im Innenbehälter. In einer zweckmäßigen Ausführung kann Strömungserzeuger in Interwallen aktiviert werden, sodass die Luft nur dann gefiltert wird, wenn es aufgrund der Benutzung des Vorratsschranks erforderlich ist.

In einer zweckmäßigen Ausführung ist das Filterelement im Bereich der Einlassöffnung oder nah zur Eingangsöffnung des Strömungskanals angeordnet. In diesem Bereich kann ausreichender Bauraum zur Aufnahme des Filterelements zur Verfügung gestellt werden. Die Kanäle zur Luftverteilung sind zweckmäßigerweise hinter der Rückwand des Innenbehälters verlegt, sodass hier in der Regel kein Platz zur Unterbringung eines Filterelements vorhanden ist.

In einer weiteren, vorteilhaften Ausführung umfasst der Strömungskanal zumindest eine Zugangsöffnung zum Einsetzen des Filterelements in den Strömungskanal und zum Entnehmen des Filterelements aus dem Strömungskanal, wobei die Zugangsöffnung im Bereich der Einlassöffnung oder zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung am Strömungskanal angeordnet ist. Dadurch ist die Zugangsöffnung bequem erreichbar.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist die Zugangsöffnung mittels eines Deckels verschlossen, wobei der Deckel abnehmbar oder schwenkbar an der Zugangsöffnung gelagert ist. Als Deckel kann auch eine Abdeckblende der Einlassöffnung fungieren, wenn der Aufnahmeraum für das Filterelement in der Einlassöffnung vorgesehen ist. Wenn sich die Zugangsöffnung im mittleren Kanalbereich befindet, ist es vorteilhaft, dass der Deckel die Zugangsöffnung zum Strömungskanal dichtend verschließt, um Luftverluste durch Leckagen zu vermeiden.

In einer insgesamt vorteilhaften Ausführung ist das Filterelement als Schublade ausgebildet, welche eine Abdeckplatte umfasst, die im eingesetzten Zustand die Zugangsöffnung verschließt. Ein solches Filterelement ist einfach zu handhaben, weil es im Aufnahmeraum linear geführt ist. Die Positionierung an dem vorgesehenen Ort im Aufnahmeraum ist dadurch sichergestellt.

In einer insgesamt vorteilhaften Ausführung das Vorratsschranks umfasst dieser ein Filterelement, wie nachstehend beschrieben.

Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement, ausgeformt und ausgebildet zum Einsatz in einen Strömungskanal in einem Vorratsschrank, wie Kühlschrank oder Gefrierschrank oder Getränkelagerschrank, wie vorstehend beschrieben.

In einer vorteilhaften Ausführung umfasst das Filterelement einen Träger, wobei das Filtermittel im Träger aufgenommen bzw. fixiert ist. Der Träger kann als Rahmen, als Rahmen mit Gitter oder Kassette ausgebildet sein. Der Rahmen besteht aus einem festen Material und stellt die Formstabilität des Filterelements bereit. Das Filtermittel kann weich, flexibel sein und wird vom Träger stabilisiert bzw. in der Form gehalten. Das Filtermittel kann auch als starrer Block aus festem Material, beispielsweise gesintertem Granulat oder mit Bindemittel gebackenem Filtergranulat, bestehen, wobei das Filtermittel im Träger stabil positioniert und vor Beschädigungen geschützt ist.

Für die Ausführung des Filterelements als Schublade kann der Träger dazu ausgeformt sein, die Schubladenfunktionalität zu übernehmen, wobei das das Filtermittel in diese eingelegt wird.

In einer insgesamt zweckmäßigen Ausführung besteht das Filtermittel und der Träger aus hitzebeständigem Material, bevorzugt hitzebeständig bis zu einem Wert im Bereich von größer 150°C bis 300° C, bevorzugt größer 180°C bis 250°C. Dies ist notwendig, wenn die Regenerierung des Filtermittels durch Hitzeeintrag für eine vorgegebene Zeit erfolgt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Filtermittel durch Hitzeeintrag mit einem Temperaturwert im Bereich von 150°C bis 300°C, bevorzugt 180°C bis 250°C, für eine Dauer im Bereich von 20 Minuten bis 100 Minuten., bevorzugt 40 Minuten, bis 70 Minuten., besonders bevorzugt einen Zeitraum von etwa 60 Minuten, regenerierbar. Hierbei werden im Filtermittel gebundene Substanzen thermisch entfernt oder thermisch vernichtet, bzw. aufgrund Pyrolyse entfernt. Das Filterelement ist nach der Regenerierung wieder für die vorbestimmte Dauer einsatzfähig.

In einer insgesamt zweckmäßigen Ausführung umfasst das Filtermittel mehrlagiges Fasermaterial, welches mit Aktivkohle beschichtet ist. In einer anderen Ausführung umfasst das Filtermittel Granulat, bestehend aus Aktivkohle oder enthaltend Aktivkohle. Hierzu ist der Träger beispielsweise als Kassette mit feinporigen Gitterrahmen auszubilden, damit das Granulat im Träger verbleibt.

In einer weiteren Ausführung umfasst das Filtermittel offenporigen Schaumstoff, bestehend aus Aktivkohle oder enthaltend Aktivkohle.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 : einen Vorratsschrank mit Blick in den Innenraum;

Fig..2: beispielhaft eine skizzierte Schnittdarstellung des Vorratsschranks;

Fig. 3 u. 4: den Luftkanal im Bereich der Filteraufnahme in einer schematischen Schnittdarstellung für verschiedene Ausführungen und

Fig. 5: beispielhaft den Vorgang der Regenerierung des Filterelements bzw.

Filtermittels.

Fig. 1 zeigt einen Vorratsschrank 1 mit geöffneter Tür 5, bei dem der Innenraum 2 sichtbar ist. Der Vorratsschrank 1 ist in diesem Beispiel ein Kühlschrank, umfassend ein Gehäuse 6 in dessen Innenraum 2 sich mehrere übereinander eingeschobene Fachböden 3 und mehrere übereinander eingeschobene, als Schubladen fungierende Ablagefächer 4 befinden zur Aufnahme von zu lagernden Gütern 9. Der Kühlschrank 1 umfasst im Inneren des Gehäuses 6 ein Kühlaggregat 8 zur Kühlung des Innenraumes 2. An der Innenseite der Tür 5 sind mehrere Ablagefächer 7 angebracht, wobei ein Fach 7a als Platte mit Mulden zur sicheren Aufbewahrung von Eiern ausgebildet ist. Die Frontseite 10 des schubladenartigen Ablagefachs 4 ist in dieser Darstellung transparent, es kann jedoch Blickdicht ausgeführt sein, damit der Einblick nur in der ausgezogenen Position möglich ist. Der Vorratsschrank 1 umfasst ferner eine Vorrichtung 40 zur Behandlung und zum Umwälzen der Luft im Innenraum 2 sowie eine Steuereinrichtung 18, die das Kühlaggregat 8 und die Vorrichtung 40 zur Luftbehandlung steuert bzw. aktiviert und deaktiviert.

In der gezeigten Ausführung gemäß Fig. 2 ist der Vorratsschrank 1 in einer skizzierten Schnittdarstellung gezeigt. Außerhalb des Innenbehälters 2 ist ein Kanal 50 ausgebildet, der sich von Lufteinlass 44 ausgehend zu mehreren Luftauslässen 46 erstreckt. Innerhalb des Kanals 50 ist in dem Aufnahmeraum 55 das Filterelement 60 mit dem darin angeordneten Filtermittel 61 angeordnet. Das Gebläse 51 wird mittels dem Gebläsemotor 53 angetrieben und dient dazu, einen Luftstrom zu erzeugen und dadurch die Luft LE durch die Einlassöffnung 44 in den Kanal 50 hinein anzusaugen und durch das Filterelement 60 und das Filtermittel 61 hindurch und aus dem Luftauslass 46 aus dem Kanal 50 wieder heraus zu fördern. Die ausgeblasene, gereinigte Luft LA wird dann wieder in den Innenraum 2 des Vorratsschranks 1 gefördert.

Fig. 3 zeigt den Kanal 50 im Bereich des Aufnahmeraumes 55 mit eingesetztem Filterelement 60 in einer schematischen Schnittdarstellung. Die Abdeckplatte 62 verschließt die Zugangsöffnung 48 zumindest teilweise, sodass in diesem Beispiel die Einlassöffnung 44 als Spalt offenbleibt. Nach Entfernen der Abdeckplatte 62 kann das Filterelement 60 aus dem Aufnahmeraum 55 herausgenommen werden. Das Filterelement kann in dieser Ausführung als Schublade ausgebildet sein, sodass die Abdeckplatte 62 fest mit dem Filterelement verbunden ist. Beim Abziehen der Abdeckplatte 62 aus der Betriebsposition heraus wird das Filterelement 60 mitgenommen. Im Aufnahmeraum 55 können Führungsmittel vorhanden sein, um einen sicheren Sitz des Filterelements 60 bereitzustellen. Das Filterelement 60 ist als flacher, plattenförmiger Block ausgebildet und waagerecht im Aufnahmeraum 55 platziert. Das Filterelement 60 umfasst vorzugsweise eine als Träger 63 ausgebildete Hülle oder Kassette, innerhalb derer das Filtermittel 61 eingesetzt ist. Der Träger 63 dient hierbei zur Stabilisierung der Form des Filterelements 60, das Filtermittel 61 umfasst das aktive Material, welches die Filterwirkung bereitstellt.

Fig. 4 zeigt den Kanal 50 im Bereich des Aufnahmeraumes 55 mit eingesetztem Filterelement 60 in einer schematischen Schnittdarstellung in einer anderen Ausführung. Die Abdeckplatte 62 verschließt die Zugangsöffnung 48 zumindest teilweise, sodass in diesem Beispiel die Einlassöffnung 44 als Spalt, bevorzugt ein umlaufender Spalt um den Aufnahmeraum 55, offenbleibt. Nach Entfernen der Abdeckplatte 62 kann das Filterelement 60 aus dem Aufnahmeraum 55 herausgenommen werden. Im Aufnahmeraum 55 können Führungsmittel vorhanden sein, um einen sicheren Sitz des Filterelements 60 bereitzustellen. Das Filterelement 60 ist als flacher, plattenförmiger Block ausgebildet und senkrecht im Aufnahmeraum 55 platziert. Das Filterelement 60 umfasst vorzugsweise eine als Träger 63 ausgebildete Hülle oder Kassette, innerhalb derer das Filtermittel 61 eingesetzt ist. Der Träger 63 dient hierbei zur Stabilisierung der Form des Filterelements 60, das Filtermittel 61 umfasst das aktive Material, welches die Filterwirkung bereitstellt.

Das Filterelement 60 kann auch geneigt oder schräg in den Aufnahmeraum 55 eingesetzt sein. Die vorgegebene Positionierung ergibt sich aus dem Bauraum, der in dem Vorratsschrank 1 zur Verfügung gestellt werden kann.

Für alle Ausführungen bzw. skizzierten Beispiele gilt, dass das Filterelement 60 derart im Aufnahmeraum 55 eingesetzt ist, dass es dichtend im Strömungskanal 50 sitzt. Das Filtermittel ist bevorzugt derart konzipiert, dass sich im Betrieb des Strömungserzeugers 51, 52 maximal ein Strömungsverlust von 10 % einstellt. Dies wird entsprechend durch entsprechende Dimensionierung der Porengröße bzw. Maschenweite des Filtermittels 61 und dessen Dicke erreicht.

Insgesamt beziehen sich alle Richtungs- und Positionsangaben auf die betriebsgemäße Aufstellposition des Vorratsschranks 1. Fig. 5 zeigt schematisch die Aktionen zum Regenerieren des Filterelements 60 bzw. Filtermittels 61. Nach dem Entfernen des Filterelements 60 aus dem Vorratsschrank 1 (Fig. 1 , 2) wird das Teil 60 oder nur das Filtermittel 61, wenn es aus einem Träger 63 herausgenommen wurde, in eine Heißkammer, beispielsweise einen Backofen 100 eingelegt. In diesen Backofen 100 wird das Filterelement 60 bzw. Filtermittel 61 für eine vorbestimmte Zeit mit einer vorbestimmten Temperatur, mit einem Wert, wie vorstehend genannt, beaufschlagt. Nach Ablauf der dieser Regenation wird das Filterelement 60 mit dem darin enthaltenen Filtermittel 61 bzw. das Filtermittel 61 aus dem Backofen 100 entnommen und in den Aufnahmeraum 55 des Strömungskanals 50 im Vorratsschrank 1 wieder eingesetzt.