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Patent Searching and Data


Title:
STRAP HINGE FOR A FRAMELESS GLASS DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/009043
Kind Code:
A1
Abstract:
This invention concerns a strap hinge for frameless glass doors which can be built in and hidden between two separated insulating glass panes (5, 10) of equal size. For this purpose, an intermediate piece (8) between them is positively and frictionally connected along the long side to the two glass panes (5, 10) by means of a corresponding adhesive. Strap hinges are connected to the intermediate piece either directly or by means of setting pieces (9). In such an application, the strap hinge can be adjusted in the three degrees of freedom.

Inventors:
HERTH HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/001635
Publication Date:
March 05, 1998
Filing Date:
August 02, 1997
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
HERTH HOLGER (DE)
International Classes:
E05B65/00; E05D5/02; E06B3/02; E06B3/66; E05D5/06; (IPC1-7): E05D5/02; E06B3/66; E05B65/00
Foreign References:
DE19512520C11996-04-11
US4811532A1989-03-14
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Lothar Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche1. Band für rahmenlose Glastür, mit zwei parallelen, zueinander be¬ abstandeten Glasscheiben (5, 10) und mit einem am Außenbe¬ reich umlaufenden Abstandsprofil (6), welches den zwischen den Glasscheiben (5, 10) angeordneten Luftzwischenraum (18) dicht umschließt, wobei das Abstandsprofil (6) zu den Außenkanten der Glasscheiben (5, 10) offene Freiräume (26) zum Einbau von Be¬ schlägen, Türschlössern und/oder dg
1. l. bildet, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die beiden beabstandeten Glasscheiben (5, 10) an einer Längsseite der rahmenlosen Glastür (28) ein Zwischenstück (8) aufweisen, an welches innerhalb des Freiraumes (26) verdeckt einzubauende Bänder angeschlossen sind Band für rahmenlose Glastür nach Anspruch 1 , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß an dem Zwischenstück (8) ein zusätzliches Einlaß stück (9) zur Anschlagung der Bänder eingesetzt wird.
2. Band für rahmenlose Glastür nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß an die Einlaßstücke (9) Abwinkelungen (12) der Bandlappen (13) angeschraubt sind.
3. Band für rahmenlose Glastür nach den Ansprüchen 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, daß die Bandlappen (13) in einer Tasche (3) einer Zarge (1) in geschlossenem Zustand der rahmenlosen Glastür (28) eintauchen. Band für rahmenlose Glastür nach den Ansprüchen 2 bis 4, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Bandlappen (13) in den Einlaß stucken (9) verstellbar sind. Band für rahmenlose Glastür nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Zwischenstuck (8) zwischen den Glasscheiben (5, 10) kraft und formschlussig durch einen UVstabilen vernet¬ zenden Zweikomponentenkleber verklebt ist.
4. Band für rahmenlose Glastür nach einem oder mehreren der vor¬ hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein¬ laßstücke (9) auswechselbar sind.
5. Band für rahmenlose Glastür nach einem oder mehreren der vor hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Frei¬ raum (26) zwischen den Einlaßstücken (9) mittels eines Klebstof¬ fes (22) verschlossen wird.
6. Band für rahmenlose Glastür nach einem oder mehreren der vor¬ hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der durch die Glasscheiben (5, 10) entstehende Zwischenraum (27) und die Freiräume (26) durch ein umlaufendes Abschlußprofil (23) ver¬ schlossen sind.
7. Band für rahmenlose Glastür nach den vorhergehenden Ansprü¬ chen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden beabstandeten Glasscheiben (5, 10) gleich groß sind.
Description:
Titel: Band für rahmenlose Glastür Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Band für eine rahmenlose Glastür, die mit zwei parallel zueinander beabstandeten Glasscheiben und mit einem am Au- ßenbereich umlaufenden Abstandsprofil versehen ist, welches den Luft- zwischeπraum dicht umschließt und das Abstaπdsprofil zu den Außenkan¬ ten der beiden Scheiben offene Freiräume zum Einbau von Beschlägen aufweist, wobei die beiden Glasscheiben gleich groß sind und zumindest an einer Längsseite der rahmenlosen Glastür zwischen den beiden Glas- Scheiben ein Zwischenstück vorhanden ist, an welchem über ein Einla߬ stück verdeckt Bänder innerhalb des Freiraumes eingesetzt werden.

Die aus dem deutschen Patent 44 00 196 bekannte rahmenlose Glastür zeichnet sich durch hervorragende Schall- und Wärmeisoiationseigen- schaften aus, da es insbesondere möglich ist, den Innenraum zwischen den beiden Scheiben mit trockener Luft zu füllen. Der Bereich des Rah¬ mens, der Beschläge, des Türschlosses und/oder dergleichen kann in op¬ tischer Weise verblendet werden, so daß sich in diesem Randbereich der Tür zudem ein sehr gutes optisches Erscheinungsbild ergibt. Weiterhin sind die Türen hinsichtlich der Glasscheiben in unterschiedlichster Weise ausgestaltbar, es können insbesondere Dekore und Muster aufgebracht werden, es ist auch möglich, die Türscheiben so auszubilden, daß die Tür zwar lichtdurchlässig, jedoch blickdicht ist.

Aus den unterschiedlichsten Ausgestaltungsvarianten der Tür ergeben sich vielfältigste Einsatzbedingungen. Die Tür ist dabei üblicherweise so aufgebaut, daß die innere Scheibe etwas größer ist als die äußere

Scheibe, so daß sich ein Aufbau und eine Dimensionierung wie bei einem üblichen Türblatt mit Falz ergibt. Die Glastür kann somit in Zusammenhang mit handelsüblichen Türrahmen verwendet werden. Hierbei ist es üblich, daß die zum Innenraum des Raumes weisende Scheibe der Glastür größer ist als die nach außen weisende Scheibe. Da die innenliegende größere Scheibe die Beschläge, das Türschloß und/oder dergleichen trägt, kann sich bei einer Beschädigung der inneren größeren Scheibe ein Zustand

ergeben, in welchem die äußere kleinere Scheibe nicht mehr von den Be¬ schlägen, Türschlössern und/oder dergleichen gehalten wird. Die Scheibe kann somit in einen unkontrollierten Zustand gelangen und möglicherweise sogar umfallen. Dies kann zu unerwünschten Nebenwirkungen bis zu Kör- perschäden führen.

Die DE 36 33 618 C2 beschreibt eine rahmenlose Verglasung für Wände, bei denen die beabstandeten Glasscheiben nach außen hin keinerlei Rahmenteile aufweisen. Hinter einer der beiden beabstandeten Isolierglas¬ scheiben ist mittels eines Klebers jedoch ein Profil angebracht.

Eine rahmenlose Glastür, wie sie in dem deutschen Patent DE 44 00 196 beschrieben worden ist, wird durch Beschläge an einer bestehenden Zarge angeschlagen, wobei die Ausbildung derartiger Bänder in der Zusatzan¬ meldung DE 195 12 520 C1 beschrieben wird. Um derartige Türen sicher zu halten, wird in dem Innenraum zwischen den beiden Scheiben ein Hal- teprofil befestigt, an welchem zumindest ein Teil eines Beschlages veran¬ kert ist. Durch eine zusätzliche Befestigung einer Scheibe an dem Be¬ schlag wird der Beschlag aufgrund der in der Scheibe befindlichen Boh¬ rungen auf der Oberfläche zumindest einer der beiden beabstandeten Scheiben sichtbar.

Die DE 40 29 497 A1 beschreibt ein federbetätigtes Scharnier, welches beim Öffnen der Tür eine Feder spannt und dadurch den anschließenden Schließvorgang unterstützt. Das Scharnier ist dabei so aufgebaut, daß ein Scharnierbock vorhanden ist, in dem der Scharnierlappen über einen Scharnierstift drehgelagert ist. Ein derartiges Scharnier ist dazu geeignet, in einer Ausfräsung beispielsweise eines Profiles bzw. einer Holztür einge¬ lassen zu werden.

Eine weitere Scharnieranordnung für selbstschließende Türen gibt die DE 40 38 259 A1 wieder, bei der innerhalb eines Rahmenprofiles einer ge¬ rahmten Glasdrehtür eine Scharnieranordnung vorhanden ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine unsichtbare Bandbefesti¬ gung bei rahmenlosen Türen, die als Isolierglas ausgeführt sind zu schaf¬ fen, wobei die Einstellbarkeit der Bänder und damit die Justierbarkeit des Türflügels gegeben sein muß.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe nach dem Kennzeichen des Patentan¬ spruches 1 gelöst Hierzu wird an der Längsseite der beabstandeten bei¬ den Glasscheiben innerhalb eines Freiraumes, der zwischen dem Ab¬ standsprofil der beiden Glasscheiben und dem Ende der Glasscheiben vorhanden ist, ein Langsprofil als Zwischenstück eingesetzt Dieses Zwi- schenstuck ist ein Profil aus Vollmaterial, das aus Leichtmetall besteht, was sich über die gesamte Höhe der Tür ausbreitet Innerhalb des Zwi¬ schenstuckes sind an den Stellen, wo ein Band befestigt werden soll, Boh¬ rungen mit entsprechendem Gewinde vorhanden, um Einiaßstucke be¬ kannter Bänder, wie sie z.B. bei Holztüren verwendet werden, durch eine Verschraubung aufzunehmen. Der Bandlappen, der in dem Einlaßstück befestigt wird, ist so gestaltet, daß er innerhalb einer Tasche, die sich in¬ nerhalb der Zarge befindet, unsichtbar eingelassen ist. Bei einer derartigen Tür ist im geschlossenen Zustand keine Art von Band bzw. Bandteilen oder Bandbefestigungen sichtbar, wie es beim Stand der Technik der Fall ist Der Drehpunkt des Bandlappens egt dabei innerhalb der Zarge und ist ortsfest Die Bandlappen sind gekröpft und weisen an ihrem Ende eine Abwinkelung auf, die mit oder in dem Einlaßstück verbunden wird Dabei sind die Einlaßstücke so konstruiert, daß sie eine Einstellbarkeit der ange- sch öüenen Bandlappen in der Höhe, seitlich und im Neigungswinkel zu- lassen '

Da die Einlaßstucke nur in Teilbereichen der gesamten Turhohe vorhan¬ den sind, ist der dazwischen befindliche Bereich durch eine Verklebung verschlossen Den äußeren Abschluß bildet ein zwischen den beabstande¬ ten Scheiben einzusetzendes Abschlußprofil Dieses Abschlußprofil wird genauso wie das Zwischenstuck mittels eines UV-stabilen vernetzenden Klebers in der Form eines Zweikomponentenklebers kraft- und form¬ schlüssig mit den beiden Glasscheiben verbunden Aufgrund der gewähl¬ ten Verschraubbarkeit der Einlaßstücke mit den Bohrungen des Zwi¬ schenstuckes, ist es möglich die Einiaßstucke auszutauschen

Die Erfindung wird anhand eines schematisch dargestellten möglichen nicht abschließend beschriebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 : eine Ganzglastür in der Vorderansicht, wobei die zwischen den beiden Glasscheiben liegenden Mateπalien und Teile sichtbar sind

Figur 2: einen Schnitt horizontal durch eines der Bänder

Figur 3: einen Horizontalschnitt in einem solchen Bereich, wo kein

Band vorhanden ist

Figur 4 * schematische Darstellung eines Einlaßstuckes

Das Türblatt 28 besteht im wesentlichen aus zwei beabstandeten einzel¬ nen Glasscheiben 5, 10, die durch ein umlaufendes Abstandsprofil 6 den zwischen diesem eingeschlossenen Luftzwischenraum 18 begrenzen. Im Anschluß an das Abstandsprofil 6 ist eine Verklebung 7 vorhanden Diese Verklebung 7 gibt dem gesamten Türblatt 28 eine größere Stabilität. Das Abstandsprofil 6 ist dabei nicht am äußeren Rand, wie es üblicherweise bei Isolierglasscheiben der Fall ist, eingesetzt, sondern springt von den Glas¬ kanten zurück und schafft somit Zwischenräume (Freiraum 26) zwischen den Glasscheiben 5, 10. Innerhalb eines dieser Zwischenräume im An- schluß an die Verklebung 7 wird das erfindungsgemäße Zwischenstück 8 in Form eines Leichtmetallstabes kraft- und formschlussig mit seinen Kle¬ beflächen 19, 21 ebenfalls mit den Glasscheiben 5, 10, an der Seite, wo das Türblatt 28 angeschlagen werden soll, verbunden In dem Zwischen¬ stück 8 sind an vorbezeichneten Stellen, an denen Bänder befestigt wer- den sollen, Bohrungen mit entsprechenden Gewinden vorhanden, um hier eine Befestigung von Bandern vorzunehmen.

Erfindungsgemäß wird hier der Bandlappen 13 des Bandes angeschlagen Dieses kann direkt oder auch indirekt erfolgen. Erfolgt es wie bei dem Ausfuhrungsbeispiei dargelegt indirekt, so wird unter Zuhilfenahme eines Einlaßstückes 9 das Band mit seinem Bandlappen 13 und daran anschlie¬ ßender Abwinkelung 12 mit einer Befestigungsschraube 11 an einem Be-

festigungsstück 16 des Einlaßstückes 9 befestigt. Zwischen der Abwinke- lung 12 und dem Befestigungsstück 16 ist ein Ausgleichsstück 15 vorhan¬ den. Das Einlaßstück 9 wird dabei ebenfalls über entsprechende Befesti¬ gungen 20 kraft- und formschlüssig mit dem Zwischenstück 8 verbunden. Das Einlaßstück 9 ist dabei so gestaltet, daß es sowohl eine Einstellung des Bandlappens 13 in der Höhe, seitlich und in seinem Neigungswinkel zuläßt. Somit ist eine genaue Einstellung der eingesetzten Bänder möglich.

Ein Einlaßstück 9 zeigt beispielsweise die Figur 4, bei der der Bandlappen 13 innerhalb des Einlaßstückes 9 eingesetzt wird.

In dem Ausführungsbeispiel der Figur 2 weist der Bandlappen 13 eine der¬ artige Kröpfung auf, daß eine Öffnung des Türblattes 28 um annähernd 90° sichergestellt ist.

Angeschlagen wird der jeweilige Bandlappen 13 an der umlaufenden Zarge 1 über einen im Drehpunkt 14 des Bandauges 30 einzusetzenden Führungsstift (nicht dargestellt). Dabei kann das Bandauge 30 innerhalb einer Tasche 3, die sich in der Zarge 1 befindet, angeschlagen werden. Die Tasche 3 ist beispielsweise bei Stahlzargen als Einschweißtasche oder auch Einsetztasche mit ihren Wandungen 4 gegenüber dem dahinter- liegenden Wandbereich abgegrenzt. Innerhalb der Zarge 1 befindet sich darüber hinaus eine umlaufende Dichtung 2, die sicherstellt, daß bei ge¬ schlossener Tür ein sicherer Abschluß gegeben ist. Eine derartige Tür ausgestattet mit dem vorbeschriebenen Türblatt 28 und seinem Aufbau, weist somit eine nicht sichtbare Befestigung und darüber hinaus gute Schall- und Isoliereigenschaften im geschlossenen Zustand auf.

Der Bereich zwischen den je nach Anzahl verwendeten Einlaßstücken 9 wird darüber hinaus mit einer Verklebung durch einen Klebstoff 22 ver¬ schlossen. Auch hierdurch erreicht die Tür eine größere Stabilität.

Um der Tür auch im Randbereich ein gefälliges Aussehen zu verleihen, d.h. daß die Verklebung 22 nicht sichtbar ist, weisen die beabstandeten Glasscheiben 5, 10 zwischen ihren Endbereichen ein Abschlußprofil 23 auf. Dieses Abschlußprofil 23 wird vorzugsweise als U-förmiges Leichtme¬ tallprofil ausgebildet. Dabei sind die von der U-Form abgeleiteten freien

Schenkel 24, 25 auf das Abstandsmaß des Abstandsprofiles 6 und damit auf den Luftzwischenraum 18 abgestimmt. Auch dieses Abschlußprofil 23 wird mit seinen Schenkeln 24, 25 mit den Glasscheiben 5, 10 durch eine Klebverbindung kraft- und formschlüssig verbunden, wobei zur Verklebung kein Silikon verwendet wird.

Da die beabstandeten Glasscheiben 5, 10 zu dem Luftzwischenraum 18 hin mit einer Farbbeschichtung oder einem Siebdruck ausgestattet werden können, ist somit der Bereich der Anbindung über die vorgenannte Art und Weise nicht sichtbar. Die Glasscheiben 5, 10 können auch als Sicher- heitsglas sowohl Einscheibensicherheitsglas als auch Verbundsicherheits¬ glas ausgeführt werden.

Bezugszeichen

1 Zarge

2 Dichtung

3 Tasche 4 Wandung

5 Glasscheibe

6 Abstandsprofil

7 Verklebung

8 Zwischenstück 9 Einlaßstück

10 Glasscheibe

11 Befestigungsschraube

12 Abwinkelung

13 Bandlappen 14 Drehpunkt

15 Ausgleichsstück

16 Befestigungsstück

17 Wandung des Einlaßstückes

18 Luftzwischenraum 19 Klebefläche

20 Befestigung

21 Klebefläche

22 Klebstoff

23 Abschlußprofil 24 Schenkel

25 Schenkel

26 Freiräume

27 Zwischenraum

28 Türblatt 29 Schloß

30 Bandauge

31 Wand