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Patent Searching and Data


Title:
SUCTION CLEANING MACHINE WITH A TRAVEL DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/095529
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suction cleaning machine with a travel drive, the machine comprising a rubbish container holder for a rubbish container which is to be connected releasably to the suction cleaning machine and has a container interior, a rubbish container covering which has a suction opening and is intended for covering the rubbish container during operation, and a suction unit for generating negative pressure in the container interior in order to suck rubbish through the suction opening into the container interior and to deposit it there. In order to provide such a suction cleaning machine which is more user-friendly, it is proposed according to the invention that the rubbish container covering has an insertion opening for the insertion of rubbish and also a closure device with which the insertion opening can be opened up or can be closed by a user.

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Inventors:
HABERL BERND (DE)
KULL DIETMAR (DE)
WAHL JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/011472
Publication Date:
August 14, 2008
Filing Date:
December 29, 2007
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
HABERL BERND (DE)
KULL DIETMAR (DE)
WAHL JOACHIM (DE)
International Classes:
E01H1/08
Foreign References:
US5644815A1997-07-08
FR2671746A11992-07-24
EP0676343A11995-10-11
FR2555555A11985-05-31
US5644815A1997-07-08
Attorney, Agent or Firm:
KARRAIS, Martin (Stellrecht & PartnerUhlandstrasse 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Saugreinigungsmaschine mit Fahrantrieb, umfassend eine Müllbehälteraufnahme für einen lösbar mit der Saugreinigungsmaschine zu verbindenden Müllbehälter mit einem Behälterinnenraum, eine eine Einsaugöffnung aufweisende Müllbehälterabdeckung zum Abdecken des Müllbehälters im Betrieb sowie ein Saugaggregat zur Unterdruckerzeugung im Behälterinnenraum, um durch die Einsaugöffnung Müll in den Behälterinnenraum einzusaugen und dort abzuscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Müllbehälterabdeckung (40) eine Einwurföffnung (76) zum Einwerfen von Müll sowie eine Verschlusseinrichtung (78) aufweist, mit der die Einwurföffnung (76) durch einen Benutzer freigebbar oder verschließbar ist.

2. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwurföffnung (76) größer ist als die Einsaugöffnung (126).

3. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Einwurföffnung (76) von 0,01 m 2 bis 0,1 m 2 beträgt.

4. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwurföffnung (76) mittels der Verschlusseinrichtung (78) manuell freigebbar und verschließbar ist.

5. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (78) zum Verschließen der Einwurföffnung (76) an einem dem Müllbehälter (36) abgewandten Rand (86) der Einwurföffnung (76) anliegt.

6. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (78) als ein Abschnitt der Müllbehälterabdeckung (40) ausgebildet ist, der von einer Freigabestellung, in der die Einwurföffnung (76) freigegeben ist, in eine Verschlussstellung, in der die Einwurföffnung (76) verschlossen ist, und umgekehrt überführbar ist.

7. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung (40) am Rest der Müllbehälterabdeckung (40) beweglich gelagert ist.

8. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung (40) mindestens ein erstes Lagerelement (100) aufweist, das mit mindestens einem zweiten am Rest der Müllbehälterabdeckung (40) angeordneten Lagerelement (104) zum Ausbilden eines Scharniers (108) zusammenwirkt.

9. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung (40) zwei als Lagerbolzen (102) ausgebildete erste Lagerelemente (100) aufweist und dass das mindestens eine zweite Lagerelement (104) als Haltewinkel (106) ausgebildet

ist, an dem zwei von den Lagerbolzen (102) durchgriffene Lageraufnahmen gebildet sind.

10. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (78) eine die Einsaugöffnung (126) bildende Durchbrechung (118) aufweist.

11. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (78) einen die Einsaugöffnung (126) einfassenden Saugrohrstutzen (120) aufweist, mit dem ein Saugschlauch (122) lösbar verbindbar ist.

12. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (78) mindestens einen Handgriff (112, 114) zum Ergreifen der Verschlusseinrichtung (78) durch den Benutzer umfasst.

13. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung zwei Handgriffe (112, 114) aufweist, wobei jeder Handgriff (112, 114) von mindestens einer von zwei einander gegenüberliegenden Seiten (22) der Saugreinigungsmaschine (10) ergreifbar ist.

14. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (78) einen plattenartigen Trägerabschnitt (82) zum Abdecken der Einwurföffnung (76) auf-

weist sowie mindestens ein am Trägerabschnitt (82) angeordnetes Versteifungselement (88, 90).

15. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Versteifungselement (88, 90) als auf dem Trägerabschnitt (82) angeordnete Profilleiste (92, 94) ausgebildet ist.

16. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Müllbehälterabdeckung (40) einen Hohlkörper (54) bildet, über den das Saugaggregat Luft aus dem Behälterinnenraum (44) zur Unterdruckerzeugung im Behälterinnenraum (44) ansaugt.

17. Saugreinigungsmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass am Hohlkörper (54) eine Filtereinrichtung (62) zur Filterung der vom Saugaggregat angesaugten Luft angeordnet ist.

18. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Müllbehälteraufnahme (34) zur Aufnahme von in der europäischen Norm EN 840 spezifizierten Müllbehältern (36) ausgelegt ist.

19. Saugreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrantrieb der Saugreinigungsmaschine (10) als benzingetriebener Antrieb ausgebildet ist.

20. Saugreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrantrieb der Saugreinigungsmaschine als elektrischer Antrieb ausgebildet ist.

Description:

Saugreinigungsmaschine mit Fahrantrieb

Die Erfindung betrifft eine Saugreinigungsmaschine mit Fahrantrieb, umfassend eine Müllbehälteraufnahme für einen lösbar mit der Saugreinigungsmaschine zu verbindenden Müllbehälter mit einem Behälterinnenraum, eine eine Einsaugöffnung aufweisende Müllbehälterabdeckung zum Abdecken des Müllbehälters im Betrieb sowie ein Saugaggregat zur Unterdruckerzeugung im Behälterinnenraum, um durch die Einsaugöffnung Müll in den Behälterinnenraum einzusaugen und dort abzuscheiden.

Derartige Saugreinigungsmaschinen werden zum Beispiel zur gewerbsmäßigen Reinigung von öffentlichen Anlagen, Plätzen, Straßen oder dergleichen eingesetzt, indem Müll in den an der Maschine angeordneten Müllbehälter eingesaugt wird. Unter Müll wird vorliegend loser Abfall jeglicher Art und insbesondere auch pflanzlicher Abfall wie Laub verstanden. In der Praxis besteht dabei das Problem, dass nicht jeder Müll mit der Saugreinigungsmaschine eingesaugt werden kann, weil er beispielsweise zu groß für die Einsaugöffnung ist. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Saugleistung des Saugaggregates nicht ausreicht, um schweren Müll einsaugen zu können. Nicht einsaugfähiger Müll wird vom Benutzer der Saugreinigungsmaschine deshalb üblicherweise von Hand aufgelesen und nach Anheben der Müllbehälterabdeckung vom Müllbehälter in denselben geworfen. Bei bekannten Saugreinigungsmaschinen ist dafür das Saugaggregat abzuschalten, da andernfalls die Müllbehälterabdeckung nicht entgegen dem Unterdruck im Behälterinnenraum angehoben werden kann. Die Anzahl derartiger Betriebsunterbrechungen kann zwar reduziert werden, jedoch muss der Benutzer dann ein separates Gefäß mit-

führen, in dem nicht einsaugfähiger Müll gesammelt und das von Zeit zu Zeit in den Müllbehälter entleert wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Saugreini- gungsmaschine bereitzustellen, die benutzerfreundlicher ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Saugreinigungsmaschine der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Müllbehälterabdeckung eine Einwurföffnung zum Einwerfen von Müll sowie eine Verschlusseinrichtung aufweist, mit der die Einwurföffnung durch einen Benutzer freigebbar oder verschließbar ist.

Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe erlaubt es dem Benutzer, die Einwurföffnung freizugeben und nicht einsaugfähigen Müll in den Müllbehälter zu werfen. Zum Einwerfen nicht einsaugfähigen Mülls ist es nicht mehr erforderlich, die Müllbehälterabdeckung vom Müllbehälter anzuheben und dafür das Saugaggregat abzuschalten. Nicht einsaugfähiger Müll kann stattdessen bei angeschaltetem Saugaggregat eingeworfen werden. Die erfindungsgemäße Saugreinigungsmaschine weist daher eine höhere Benutzerfreundlichkeit als die aus dem Stand der Technik bekannten Saugreinigungsmaschinen auf. Das Einsparen von Ab- und Anschalten des Saugaggregates ermöglicht es darüber hinaus, Saugreinigungsvorgänge schneller durchzuführen. Außerdem kann auf ein Gefäß, in dem nicht einsaugfähiger Müll zwischenzeitlich gesammelt wird, verzichtet werden.

Während des normalen Saugbetriebes der Saugreinigungsmaschine kann die Einwurföffnung vom Benutzer mittels der Verschlusseinrichtung verschlossen

werden. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, mögliche durch die Einwurföffnung bedingte Saugkraftverluste weitgehend zu vermeiden.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung der Verschlusseinrichtung kann diese als ein Abschnitt der Müllbehälterabdeckung ausgestaltet sein, der mit dem Rest der Müllbehälterabdeckung lösbar verbindbar ist. Eine derartige Verschlusseinrichtung könnte zum Beispiel als Deckel, Kappe, Haube, Stopfen, Stöpsel oder dergleichen ausgebildet sein.

Vorzugsweise ist die Einwurföffnung größer als die Einsaugöffnung. Dies gibt die Möglichkeit, Müll, der infolge seiner Größe nicht einsaugfähig ist, durch die Einwurföffnung in den Müllbehälter zu werfen.

Von Vorteil ist es, wenn die Größe der Einwurföffnung von 0,01 m 2 bis 0,1 m 2 beträgt, insbesondere bei einem Unterdruck im Behälterinnenraum von 10 mbar (10 3 Pa) bis 50 mbar (5 x 10 3 Pa). Bei deckelartigen Verschlusseinrichtungen hat es sich in der Praxis gezeigt, dass innerhalb der genannten Grenzen ein guter Kompromiss zwischen der Größe der Einwurföffnung und dem zum Freigeben der Einwurföffnung erforderlichen Kraftaufwand entgegen dem Unterdruck im Behälterinnenraum gegeben ist. Als noch günstiger haben sich eine Größe der Einwurföffnung von 0,02 m 2 bis 0,05 m 2 erwiesen, vorzugsweise bei einem Unterdruck im Behälterinnenraum von 15 mbar (1,5 x 10 3 Pa) bis 25 mbar (2,5 x 10 3 Pa).

Bevorzugt ist die Einwurföffnung mittels der Verschlusseinrichtung manuell freigebbar und verschließbar. Dies erleichtert dem Benutzer die Handhabung der Verschlusseinrichtung.

Vorteilhafterweise liegt die Verschlusseinrichtung zum Verschließen der Einwurföffnung an einem dem Müllbehälter abgewandten Rand der Einwurföffnung an. Bei Saugbetrieb kann auf diese Weise eine dichtende Wirkung zwischen der Verschlusseinrichtung und dem Rand der Einwurföffnung erreicht werden. Dies erlaubt es, einen möglichen durch die Einwurföffnung bedingten Saugkraftverlust auf konstruktiv einfache Weise gering zu halten. Er lässt sich weiter minimieren, wenn die Verschlusseinrichtung mit einem Dichtelement am Rand der Einwurföffnung anliegt.

Wie bereits erwähnt, kann die Verschlusseinrichtung als ein Abschnitt der Müllbehälterabdeckung ausgebildet sein, der mit dem Rest der Müllbehälterabdeckung lösbar verbindbar ist.

Günstig ist es, wenn die Verschlusseinrichtung als ein Abschnitt der Müllbehälterabdeckung ausgebildet ist, der von einer Freigabestellung, in der die Einwurföffnung freigegeben ist, in eine Verschlussstellung, in der die Einwurföffnung verschlossen ist, und umgekehrt überführbar ist. Dies erlaubt es, einem Benutzer die Handhabung der Verschlusseinrichtung zu erleichtern. Durch überführen der Verschlusseinrichtung von der Freigabestellung in die Verschlussstellung und umgekehrt kann der Benutzer die Einwurföffnung verschließen bzw. freigeben.

Eine technisch einfache Ausgestaltung einer derart überführbaren Verschlusseinrichtung kann dadurch erreicht werden, dass der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung am Rest der Müllbehälterabdeckung beweglich gelagert ist. Beispielsweise kann der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung verschieblich am

Rest der Müllbehälterabdeckung gelagert sein, wobei er einen Schubdeckel für die Einwurföffnung bildet.

Von Vorteil ist es, wenn der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung schwenkbar am Rest der Müllbehälterabdeckung gelagert ist. Der Abschnitt kann zum Beispiel eine Klappe bilden. Es kann vorgesehen sein, dass die Klappe als Abdeckklappe ausgebildet ist, die in der Verschlussstellung an einem Rand der Einwurföffnung anliegt und diese abdeckt. Durch Verschwenken mittels eines Scharniers kann die Klappe vom Rand der Einwurföffnung angehoben werden, um die Einwurföffnung freizugeben.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung mindestens ein erstes Lagerelement aufweist, das mit mindestens einem zweiten am Rest der Müllbehälterabdeckung angeordneten Lagerelement zum Ausbilden eines Scharniers zusammenwirkt.

Vorteilhafterweise weist der Abschnitt der Müllbehälterabdeckung zwei als Lagerbolzen ausgebildete erste Lagerelemente auf und das mindestens eine zweite Lagerelement ist als Haltewinkel ausgebildet, an dem zwei von den Lagerbolzen durchgriffene Lageraufnahmen gebildet sind. Hierbei handelt es sich um eine konstruktiv einfache Ausgestaltung eines Scharnieres.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform, bei der eine Klappe mit einem Scharnier zum Einsatz kommt, umfasst einen Abschnitt der Müllbehälterabdeckung, der einstückig über ein Filmscharnier mit dem Rest der Müllbehälterabdeckung verbunden ist.

Vorzugsweise weist die Verschlusseinrichtung eine die Einsaugöffnung bildende Durchbrechung auf. Dies gibt die Möglichkeit, eingesaugten und eingeworfenen Müll über den gleichen Weg in den Müllbehälter zu befördern. So kann vorgesehen sein, dass die Einwurföffnung an einem Einwurfschacht der Müllbehälterabdeckung angeordnet ist und zum Verschließen von der Verschlusseinrichtung abgedeckt wird. Die die Einsaugöffnung bildende Durchbrechung kann dann derart ausgestaltet sein, dass sie in den Einwurfschacht mündet. Eine derartige Ausführungsform der erfindungsgemäßen Saugreinigungsma- schine weist eine besonders einfache Konstruktion auf. Es ist insbesondere nicht erforderlich, getrennte Einsaug- und Einwurfschächte an der Müllbehälterabdeckung bereitzustellen.

Von Vorteil ist es, wenn die Verschlusseinrichtung einen die Einsaugöffnung einfassenden Saugrohrstutzen aufweist, mit dem ein Saugschlauch lösbar verbindbar ist. Dies erlaubt es, über den Saugrohrstutzen unterschiedliche Saugschläuche an die Saugreinigungsmaschine anzuschließen. Die Saugreinigungs- maschine kann dadurch bedarfsgerecht für den jeweiligen Saugreinigungsvor- gang ausgestattet werden. Die Saugschläuche können sich zum Beispiel in Bezug auf ihre Länge, ihren öffnungsquerschnitt, ihr Material und ihre Biegesteifheit unterscheiden. Bei dieser Ausführungsform kann insbesondere ferner vorgesehen sein, dass der Saugrohrstutzen einstückig mit der Verschlusseinrichtung verbunden ist. Diese kann einen Flansch des Saugrohrstutzens bilden, der zum Verschließen der Einwurföffnung an ihrem Rand anliegt und sie abdeckt.

Für eine vereinfachte Handhabung der Verschlusseinrichtung ist es günstig, wenn die Verschlusseinrichtung mindestens einen Handgriff zum Ergreifen der Verschlusseinrichtung durch den Benutzer umfasst.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Verschlusseinrichtung zwei Handgriffe aufweist, wobei jeder Handgriff von mindestens einer von zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Saugreinigungsmaschine ergreifbar ist. Dies erlaubt es dem Benutzer, von jeder der zwei einander gegenüberliegenden Seiten mindestens einen Handgriff zu ergreifen. Somit werden dem Benutzer unnötige Wege um die Saugreinigungsmaschine herum erspart, um die Verschlusseinrichtung zu ergreifen.

Günstig ist es, wenn die Verschlusseinrichtung einen plattenartigen Trägerabschnitt zum Abdecken der Einwurföffnung aufweist sowie mindestens ein am Trägerabschnitt angeordnetes Versteifungselement. Der plattenartige Trägerabschnitt kann zum Beispiel einen Klappdeckel, einen Schubdeckel oder einen lösbar verbindbaren Deckel für die Einwurföffnung bilden. Ein derartiger plattenartiger Trägerabschnitt ist auf kostengünstige Weise herstellbar. Zum Schutz gegen Verformung ist an ihm mindestens ein Versteifungselement angeordnet.

Für eine konstruktiv einfache und kostengünstige Herstellung der Verschlusseinrichtung ist es von Vorteil, wenn das mindestens eine Versteifungselement als auf dem Trägerabschnitt angeordnete Profilleiste ausgebildet ist.

Bevorzugt bildet die Müllbehälterabdeckung einen Hohlkörper, über den das Saugaggregat Luft aus dem Behälterinnenraum zur Unterdruckerzeugung im

Behälterinnenraum ansaugt. Dadurch lässt sich auf eine konstruktiv einfache Weise Unterdruck im Behälterinnenraum erzeugen. So kann der Hohlkörper als ein den Müllbehälter abdeckendes Kunststoffformteil ausgebildet sein. Seine Wand kann mindestens eine zum Behälterinnenraum hin gerichtete erste öffnung aufweisen sowie eine zweite öffnung, die an einem Ansaugkanal des Saugaggregates angeordnet ist. Dies erlaubt es dem Saugaggregat, durch die öffnungen und den Hohlkörper Luft aus dem Behälterinnenraum anzusaugen. Die Einwurföffnung kann am Ende eines Einwurfschachtes gebildet sein, der den Hohlkörper durchgreift, und die Einsaugöffnung kann am Ende eines Einsaugschachtes angeordnet sein, der den Hohlkörper ebenfalls durchgreift. Alternativ kann auch die Einsaugöffnung wie obenstehend beschrieben in den Einwurfschacht münden.

Vorteilhafterweise ist am Hohlkörper eine Filtereinrichtung zur Filterung der vom Saugaggregat angesaugten Luft angeordnet. Mittels der Filtereinrichtung kann vom Saugaggregat angesaugte Luft gefiltert werden, so dass sich keine Fremdkörper im Saugaggregat festsetzen und möglicherweise dessen Funktion beeinträchtigen können. Die Filtereinrichtung kann zum Beispiel austauschbar und reinigbar an einer der vorstehend beschriebenen öffnungen des Hohlkörpers angeordnet sein.

Vorzugsweise ist die Müllbehälteraufnahme zur Aufnahme von in der europäischen Norm EN 840 spezifizierten Müllbehältern ausgelegt. Dadurch ist die Saugreinigungsmaschine vielseitig einsetzbar. Die in der europäischen Norm EN 840 spezifizierten Müllbehälter weisen einen hohen Verbreitungsgrad auf, so dass die Saugreinigungsmaschine mit einer Vielzahl von Müllbehältern verwendet werden kann. Denkbar ist zum Beispiel eine Müllbehälteraufnahme, die

für zweirädrige Müllgroßbehälter mit einem Fassungsvermögen von 80, 120, 140 oder 240 Litern ausgelegt ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Müllbehälteraufnahme an Müllgroßbehälter verschiedener Größe anpassbar ist. Eine derartige Saugreinigungsmaschine ist besonders vielseitig einsetzbar.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Saugreinigungsmaschine ist es günstig, wenn der Fahrantrieb der Saugreinigungsmaschine als benzingetriebener Antrieb ausgebildet ist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Saugreinigungsmaschine ist es von Vorteil, wenn der Fahrantrieb der Saugreinigungsmaschine als elektrischer Antrieb ausgebildet ist.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Saugreinigungsmaschine;

Figur 2: eine vergrößerte Darstellung von Detail A in Figur 1 und

Figur 3: eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 in Figur 1 in perspektivischer Darstellung.

Eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Saugreinigungsmaschine ist in Figur 1 dargestellt und dort insgesamt mit dem Bezugszeichen

10 belegt. Die Saugreinigungsmaschine 10 ist als sogenannter Stadtmüllsau- ger ausgestaltet, der zur Reinigung von öffentlichen Anlagen, Plätzen, Straßen oder dergleichen eingesetzt wird, indem Müll aufgesaugt wird. Unter Müll wird vorliegend loser Abfall jeglicher Art und insbesondere auch pflanzlicher Abfall wie Laub verstanden.

Die Saugreinigungsmaschine 10 umfasst zur vereinfachten Fortbewegung ein Fahrwerk 12 mit einer an ihrer Vorderseite 14 angeordneten Lenkrolle 16 sowie einem Paar von Antriebsrädern 18, die an einer Rückseite 20 der Saugreinigungsmaschine 10 angeordnet sind. Von dem Paar der Antriebsräder 18 ist in der Zeichnung nur das an einer linken Seite 22 der Saugreinigungsmaschine 10 angeordnete linke Antriebsrad 24 zu sehen. Eine rechte Seite der Saugreinigungsmaschine 10 ist in der Zeichnung nicht zu sehen.

Unter einer Verkleidung 26, die eine Haube 28 sowie eine Seitenverkleidung 30 umfasst, weist die Saugreinigungsmaschine 10 einen in der Zeichnung nicht dargestellten und auf bekannte Weise ausgebildeten benzingetriebenen Fahrantrieb für die Antriebsräder 18 auf. Alternativ könnte der Fahrantrieb als elektrischer Antrieb ausgebildet sein.

Eine Deichsel 32 an der Vorderseite 14 dient zum Lenken der Lenkrolle 16 und damit zum Führen der Saugreinigungsmaschine 10 beim Verfahren.

Hinter der Verkleidung 26 umfasst die Saugreinigungsmaschine 10 nahe der Rückseite 20 eine Müllbehälteraufnahme 34, in der ein Müllbehälter 36 angeordnet ist. Dieser steht auf einem in der Zeichnung nicht sichtbaren Konstruk-

tionsrahmen der Saugreinigungsmaschine 10, an dem außerdem u. a. das Fahrwerk 12, die Verkleidung 26 und die Deichsel 32 gehalten sind.

Bei dem Müllbehälter 36 handelt es sich um einen in der europäischen Norm EN 840 spezifizierten zweirädrigen Müllgroßbehälter mit einem Fassungsvermögen von 240 Litern, für den die Müllbehälteraufnahme 34 ausgelegt ist.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Saugreinigungsmaschine weisen Müllbehälteraufnahmen auf, die für andere in der europäischen Norm EN 840 spezifizierte Müllbehälter ausgelegt sind, insbesondere zweirädrige Müllgroßbehälter mit einem Fassungsvermögen von 80, 120 und 140 Litern.

Der Müllbehälter 36 umfasst einen auf- und zuklappbaren Behälterdeckel 38, der bei in der Müllbehälteraufnahme 34 angeordnetem Müllbehälter 36 aufgeklappt ist. Dies erlaubt es, eine Müllbehälterabdeckung 40 der Saugreinigungsmaschine 10 auf einem oberen Behälterrand 41 des Müllbehälters 36 zu platzieren. über die Müllbehälterabdeckung 40 kann auf unten stehend beschriebene Weise Müll 42 in einen Behälterinnenraum 44 des Müllbehälters 36 befördert werden (Figur 3).

Die Müllbehälterabdeckung 40 ist mittels eines Haltebolzens 46 am Konstruktionsrahmen der Saugreinigungsmaschine 10 schwenkbar gelagert. Ein Benutzer kann daher durch Angreifen an einem Haltegriff 48 der Müllbehälterabdeckung 40 diese vom Müllbehälter 36 anheben oder umgekehrt auf diesen absetzen. In letzterem Fall sorgt eine von der Müllbehälterabdeckung 40 um- fasste Rinαdichtunα 50. über die die Müllbehälterabdeckunα 40 an dem oberen

Behälterrand 41 des Müllbehälters 36 anliegt, für eine im Wesentlichen luftdichte Verbindung zwischen dem Müllbehälter 36 und der Müllbehälterabdeckung 40.

Wie aus Figur 3 deutlich wird, kann im Behälterinnenraum 44 Unterdruck folgendermaßen erzeugt werden:

Die Müllbehälterabdeckung 40 bildet einen Hohlkörper 54 in Form eines Kunststoffformteiles, dessen Hohlkörperwand 56 einen nach außen weisenden äußeren Wandabschnitt 58 aufweist sowie einen inneren Wandabschnitt 60, der dem Behälterinnenraum 44 bzw. dem Inneren der Saugreinigungsmaschine 10 zugewandt ist.

Der innere Wandabschnitt 60 umfasst eine in Richtung des Behälterinnen- raums 44 gerichtete und von einer Filtereinrichtung 62 abgedeckte erste Wandöffnung 64. Weiter umfasst der innere Wandabschnitt 60 eine zweite Wandöffnung 66, welche einem in der Zeichnung nicht gezeigten und unter der Haube 28 angeordnetem Saugaggregat der Saugreinigungsmaschine 10 zuweist. Das Saugaggregat ist über einen Ansaugkanal 68 mit der zweiten öffnung 66 verbunden. Mittels des Saugaggregates kann durch Ansaugen von Luft aus dem Behälterinnenraum 44 durch den Hohlkörper 54 hindurch, und zwar durch die erste Wandöffnung 64 und die zweite Wandöffnung 66, Unterdruck im Behälterinnenraum 44 erzeugt werden.

Die Müllbehälterabdeckung 40 ist symmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene der Saugreinigungsmaschine 10 ausgebildet, so dass der Hohlkörper 54 zusätzlich zur ersten Wandöffnung 64 und der Filtereinrichtung 62 eine weitere

in der Figur 3 nicht dargestellte derartige Wandöffnung sowie eine weitere derartige Filtereinrichtung umfasst. über diese weitere Wandöffnung kann ebenfalls Luft aus dem Behälterinnenraum 44 durch den Hohlkörper 54 hindurch vom Saugaggregat angesaugt werden.

Die Filtereinrichtung 62 ist austauschbar und reinigbar und vorliegend als Lochblech ausgebildet, welches lediglich größere Partikel vor Ansaugen in das Saugaggregat zurückhält. Alternativ könnte die Filtereinrichtung 62 als Papieroder Polyesterfeinstaubfilter ausgebildet sein.

Der Hohlkörper 54 wird von einem sich vom äußerem Wandabschnitt 58 in Richtung des Behälterinnenraums 44 erweiternden Schacht 70 durchgriffen, der von einer Schachtwand 72 eingefasst ist. Diese wird durch einen Hohlkörperwandabschnitt 74 gebildet, die den äußeren Wandabschnitt 58 mit dem inneren Wandabschnitt 60 verbindet.

Der Ansatz des Schachtes 70 an dem äußeren Wandabschnitt 58 fasst eine Einwurföffnung 76 der Müllbehälterabdeckung 40 ein, die von einer Verschlusseinrichtung 78 der Müllbehälterabdeckung 40 verschlossen ist.

Zum Verschließen der Einwurföffnung 76 bildet die Verschlusseinrichtung 78 eine Abdeckklappe 80, die einen plattenförmigen Trägerabschnitt 82 in Form eines Bleches 84 aufweist. Dieses liegt an einem am äußeren Wandabschnitt 58 gebildeten Rand 86 der Einwurföffnung 76 an (Figur 3). Bei eingeschaltetem Saugaggregat wird das Blech 84 infolge des Unterdruckes im Behälterinnenraum 44 gegen den Rand 86 gedrückt, so dass es im Wesentlichen spaltfrei und luftdicht am Rand 86 anliegt.

Zum Schutz des nur von geringer Dicke ausgebildeten Bleches 84 gegen Verformung weist die Abdeckklappe 80 Versteifungselemente 88 und 90 in Form von Profilleisten 92 bzw. 94 auf, die am Blech 84 festgelegt sind (Figur 2). Sie werden an einem ihrer über das Blech 84 hinausragenden Enden 96 und 98 von Lagerelementen in Form von Lagerbolzen durchgriffen, von denen in der Zeichnung nur ein Lagerelement 100 in Form eines Lagerbolzens 102 der Profilleiste 92 zu sehen ist.

Mittels des Lagerbolzens 102 und des nicht gezeigten Lagerbolzens der Profilleiste 94 ist die Abdeckklappe 80 an einem Lagerelement 104 in Form eines Haltewinkels 106, der am äußeren Wandabschnitt 58 festgelegt ist, am Hohlkörper 54 gelagert. Der Lagerbolzen 102 und der zweite Lagerbolzen wirken mit dem Haltewinkel 106 zur Ausbildung eines Scharnieres 108 zusammen, über das die Abdeckklappe 80 um eine Schwenkachse 110, die durch den Lagerbolzen 102 sowie den zweiten Lagerbolzen definiert ist, schwenkbar am Hohlkörper 54 gelagert ist.

Der Lagerbolzen 102 und der zweite Lagerbolzen durchgreifen den Haltewinkel 106 und stehen mit zwei Handgriffen 112 bzw. 114 der Verschlusseinrichtung 78 in Eingriff. Diese sind an den den Enden 96 und 98 abgewandten Enden der Profilleisten 92 bzw. 94 ebenfalls an diesen festgelegt. In der Zeichnung ist davon nur ein mit dem Handgriff 114 verbundenes Ende 116 der Profilleiste 94 gezeigt.

Die Handgriffe 114 bzw. 112 weisen zur linken Seite 22 bzw. zur nicht zu sehenden rechten Seite der Sauqreiniqunαsmaschine 10. Dies erlaubt es einem

Benutzer, sowohl von der linken Seite 22 als auch der rechten Seite zumindest einen der beiden Handgriffe 112 und 114 zu ergreifen.

An den Handgriffen 112 bzw. 114 kann der Benutzer die Abdeckklappe 80 aus der gezeigten Verschlussstellung, in der die Einwurf öffnung 76 verschlossen ist, in eine Freigabestellung, in der die Einwurföffnung 76 freigegeben ist, und umgekehrt überführen. Dies erfolgt durch Schwenken der Abdeckklappe 80 um die Schwenkachse 110.

Etwa in seiner Mitte weist das Blech 84 eine Durchbrechung 118 auf, die von einem von der Verschlusseinrichtung 78 umfassten Saugrohrstutzen 120 ein- gefasst wird, welcher mit dem Blech 84 fest verbunden ist. An dem dem Blech 84 abgewandten Ende des Saug roh rstutzens 120 ist ein Saugschlauch 122, an dessen anderem Ende ein Saugrohr 124 angeordnet ist, lösbar an den Saugrohrstutzen 120 angeschlossen.

Durch das Saugrohr 124 und den Saugschlauch 122 kann von der Saugreini- gungsmaschine 10 einzusaugender Müll 42 durch die Durchbrechung 118 und den Schacht 70 in den Behälterinnenraum 44 eingesaugt und dort abgeschieden werden. Daher definiert die Durchbrechung 118 des Bleches 84 eine Einsaugöffnung 126 der Müllbehälterabdeckung 40. Beim Einsaugen von Müll sorgt ein an dem inneren Wandabschnitt 60 des Hohlkörpers 54 angeordnetes Luftleitblech 128 zur Geschwindigkeitsreduzierung der eingesaugten Luft, so dass der Müll 42 in den Behälterinnenraum 44 fällt (Figur 3).

Nicht einsaugfähiger Müll, der zu groß für die Einsaugöffnung 126 ist, oder der so schwer ist, dass der vom Saugaggregat erzeugte Unterdruck im Behälterin-

nenraum 44 zum Einsaugen nicht ausreicht, kann von dem Benutzer nach dem Verschwenken der Abdeckklappe 80 in die Freigabestellung durch die Einwurföffnung 76 und den Schacht 70 in den Müllbehälter 36 geworfen werden. Der Schacht 70 wirkt infolgedessen sowohl als Einwurfschacht als auch als Einsaugschacht.

Bei der gezeigten Saugreinigungsmaschine 10 erzeugt das Saugaggregat im Behälterinnenraum 44 einen Unterdruck von ungefähr 20 mbar (2 x 10 3 Pa) gegenüber dem Außendruck, und die Größe der Einwurföffnung 76 beträgt ungefähr 0,035 m 2 (bei einer Größe der Einsaugöffnung 126 von ungefähr 0,01 m 2 ). Daher ist für einen Benutzer zum überführen der Abdeckklappe 80 von der Verschlussstellung in die Freigabestellung entgegen dem Unterdruck nur ein verhältnismäßig geringer Kraftaufwand aufzubringen. Dies erlaubt es dem Benutzer, die Abdeckklappe 80 bei eingeschaltetem Saugaggregat in die Freigabestellung zu überführen. Zum Einwerfen von nicht einsaugfähigem Müll durch die Einwurföffnung 76 in den Müllbehälter 36 muss folglich nicht jedesmal das Saugaggregat abgeschaltet werden. Infolgedessen weist die erfindungsgemäße Saugreinigungsmaschine 10 eine hohe Benutzerfreundlichkeit auf, und Reinigungsvorgänge können schneller als mit bekannten Saugreini- gungsmaschinen durchgeführt werden.

Die Ausbildung der Einsaugöffnung 126 an dem Blech 84 und die damit verbundene Wirkung des Schachtes 70 als Einsaugschacht und Einwurfschacht verleiht der Müllbehälterabdeckung 40 eine einfache Konstruktion. Insbesondere ist es nicht erforderlich, getrennte Einsaug- und Einwurfschächte vorzusehen. Dies ermöglicht, die erste Wandöffnung 64 hinreichend groß auszubilden, um eine gute Ansaugung von Luft aus dem Behälterinnenraum 44 durch

das Saugaggregat zu erreichen. Infolgedessen kann die Filtereinrichtung 62 ebenfalls groß ausgebildet werden, so dass sie sich vergleichsweise langsam mit angesaugten Partikeln zusetzt. Dies gibt die Möglichkeit, die Wechsel- oder Reinigungsintervalle der Filtereinrichtung 62 zu verlängern.