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Patent Searching and Data


Title:
TABLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/043588
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a table comprising a table-top (1) and at least one folding table leg (2) which is mounted onto the table top using a jointed fitting (3). Said jointed fitting has a first joint section (3.1) fixed to the table-top and a second joint section fixed to one end of the table leg. The two joint sections are interconnected in an articulated manner to execute the folding movement. In addition, a locking device is provided for locking the table leg in the folded-out position. The locking device is designed as a locking sleeve (2.1) which is mounted so that it can be displaced between a release and a locking position in relation to the jointed fitting. The locking sleeve is formed by an end section of the table leg.

Inventors:
IGLSEDER HEINRICH (DE)
TRUTWIG DETLEF (DE)
ANGENENDT PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/012287
Publication Date:
June 21, 2001
Filing Date:
December 06, 2000
Export Citation:
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Assignee:
WILKHAHN WILKENING & HAHNE (DE)
IGLSEDER HEINRICH (DE)
TRUTWIG DETLEF (DE)
ANGENENDT PETER (DE)
International Classes:
A47B3/08; A47B13/06; A47B87/00; A47B91/00; (IPC1-7): A47B3/08; A47B87/00
Domestic Patent References:
WO1998016750A11998-04-23
Foreign References:
US2127980A1938-08-23
DE2508726A11976-09-09
US1905219A1933-04-25
US2127981A1938-08-23
FR1411799A1965-09-24
DE2309576A11974-09-05
US2532902A1950-12-05
US1809564A1931-06-09
DE29803651U11998-04-16
Other References:
See also references of EP 1237441A1
Attorney, Agent or Firm:
Tetzner, Volkmar (Van-Gogh-Strasse 3 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Tisch mit einer Tischplatte (1) und wenigstens einem einbzw. ausklappbaren Tischbein (2), das mittels eines Gelenkbeschlags (3) an der Tischplatte gehal tert ist, wobei der Gelenkbeschlag ein an der Tisch platte befestigtes erstes Gelenkteil (3.1) und ein an einem anderen Ende des Tischbeins befestigtes zweites Gelenkteil (3.2) aufweist, wobei die beiden Gelenkteile zur Ausführung der Klappbewegung gelen kig miteinander verbunden sind und ferner eine Ver riegelungseinrichtung zur Verriegelung des Tischb eins im ausgeklappten Zustand vorgesehen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung in Form einer Verriege lungshülse (2.1) ausgebildet ist, die relativ zum Gelenkbeschlag (3) zwischen einer Freigabeund ei ner Verriegelungsstellung verschiebbar gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daS die Verriegelungshülse (2.1) durch einen Endbereich des Tischbeins (2) ge bildet wird.
2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gelenkteile (3.1,3.2) über eine sich parallel zur Tischplatte erstreckende Schwenkachse (3.3) miteinander verbunden sind.
3. Tisch nach einem der vorhergehenden Anspruche, da durch gekennzeichnet, daS die äußeren Umfangsflächen des ersten und zweiten Gelenkteils (3.1,3.2) in der ausgeklappten Stellung des Tischbeins (2) eine Gleitfläche für die Verriegelungshülse (2.1) bilden.
4. Tisch nach einem der vorhergehenden Anspruche, da durch gekennzeichnet, daS der Tisch mit eingeklapp ten Tischbeinen (2) stapelbar ist, wobei die von der Tischplatte (1) abgewandte Stirnfläche (3.1.1) des ersten Gelenkteils (3.1) einen Abstützbereich bil det.
5. Tisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daS die Stirnfläche (3.1.1) ein Gleitelement (9) zum Schutz einer Auflagefläche aufweist.
6. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daS die Verriegelungshülse (2.1) in der Verriegelungs stellung durch Verdrehen nach Art eines Bajonettver schlusses arretierbar ist.
7. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Arretiermechanismus vorgesehen ist, der die Ver riegelungshülse (2.1) in der Verriegelungsstellung arretiert.
8. Tisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daS der Arretiermechanismus durch einen Bajonettver schluß gebildet wird.
9. Tisch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretiermechanismus eine am ersten Gelenkteil (3.1) vorgesehene Ringnut (3.4) und wenigstens ein mit der Ringnut in Eingriff kommenden Vorsprung (5.1) an der Verriegelungshülse (2.1) aufweist.
10. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Verriegelungshülse zwischen der Freigabeund der Verriegelungsstellung verdrehsicher geführt ist.
11. Tisch nach einem der vorhergehenden Anspruche, da durch gekennzeichnet, dab jedes Tischbein (2) an dem vom Gelenkbeschlag (3) abgewandten Ende mit der Tischplatte (1) zusammenwirkende Einrastmittel (8) zum vorübergehenden Fixieren des Tischbeins (2) in der eingeklappten Stellung aufweist.
12. Tisch nach einem der vorhergehenden Anspruche, da durch gekennzeichnet, daß im Bereich des ersten Ge lenkteils (3.1) eine Verbindungseinrichtung zur lös baren Verbindung des Tisches mit einem benachbarten Tischelement (1.1,1.2) vorgesehen ist.
13. Tisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Gelenkteil (3.1), die Verbindungseinrich tung sowie eine Halterungsplatte (7) eine an der Un terseite der Tischplatte (1) angebrachte Einheit bilden.
14. Tisch nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeich net, daß die Verbindungseinrichtung ein um eine zur Tischplatte senkrechte Achse 11 verschwenkbares Auf lageelement (10) aufweist.
15. Tisch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflageelement (10) zwei in einem Winkel zueinander ausgerichtete und starr miteinander ver bundene Tragschenkel aufweist, wobei wahlweise ein oder beide Tragschenkel zur Ankopplung von ein bzw. zwei Tischelementen (1.1,1.2) über die Tischplatte (1) herausschwenkbar sind.
16. Tisch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflageelement (10) in ein oder mehreren ausge schwenkten Stellungen einrastbar ist.
17. Tisch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Gelenkteil (3.1) fest mit der Halterungs platte (7) und das Auflageelement (10) schwenkbeweg lich an der Halterungsplatte (7) befestigt ist.
Description:
Tisch Die Erfindung betrifft, einen Tisch mit einer Tisch- platte und wenigstens einem ein-bzw. ausklappbaren Tischbein, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Es ist bereits eine große Anzahl von Tischausführungen bekannt, bei denen an der Unterseite einer Tischplatte wenigstens ein abklappbares Tischbein angebracht ist.

Aus der Praxis ist es ganz allgemein bekannt, für Kon- ferenzen, große Besprechungen, größere Feiern und der- gleichen Tische und Tischsysteme so zu verwenden und zusammenzustellen, daß den jeweiligen Erfordernissen entsprechende, variable Tischgrößen und-formen erzielt werden können. Werden die Tische nicht benötigt, können diese in geeigneter Weise raumsparend gestapelt werden.

Zu diesem Zweck ist es bekannt, Tischbeine von einer Tischplatte vollkommen abzumontieren oder einen Tisch zusammenklappbar auszuführen, indem die Tischbeine ab- klappbar an der Unterseite der Tischplatte angeordnet sind.

Aus der DE-OS 23 09 576 läßt sich beispielsweise ein Klapptisch mit einer Tischplatte und darunter abklapp- bar angeordneten Tischbeinen entnehmen. Im Verbindungs- bereich zwischen der Unterseite der Tischplatte und dem oberen Ende jedes Tischbeines ist jeweils ein Klappe- lenk etwa nach Art einer Gelenkkulisse mit Langloch- Achsenbolzen-Verbindungen vorgesehen. Dabei sind an ei- nem rechteckigen Tisch an den Schmalseiten jeweils zwei Beine paarweise miteinander verbunden und können gemeinsam verschwenkt werden.

Auch bei einer anderen Tischausfuhrung (gemäß DE 298 03 651) sind jeweils zwei Beine durch ein drehbar an der Unterseite der Tischplatte gelagertes, beispielsweise in Form eines Rohres ausgebildetes Verbindungselement fest miteinander verbunden, so daß sie als Einheit ge- schwenkt bzw. geklappt werden und mit Hilfe eines an der Unterseite der Tischplatte angebrachten Riegels ar- retiert werden können.

Aus der US-A-2 532 902 und der US-A-1 809 564 sind Ti- sche gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tisch gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 anzugeben, bei dem die Tischbeine auf einfache Art und Weise ein-bzw. ausklappbar und im ausgeklappten Zustand verriegelbar sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeich- nenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Der Tisch besteht dabei aus einer Tischplatte und we- nigstens einem ein-bzw. ausklappbaren Tischbein, das mittels eines Gelenkbeschlags an der Tischplatte gehal- tert ist, wobei der Gelenkbeschlag ein an der Tisch- platte befestigtes erstes Gelenkteil und ein an einem Ende des Tischbeines befestigtes zweites Gelenkteil aufweist, wobei die beiden Gelenkteile zur Ausführung der Klappbewegung gelenkig miteinander verbunden sind und ferner eine Verriegelungseinrichtung zur Verriege- lung des Tischbeines im ausgeklappten Zustand vorgese- hen ist. Die Verriegelungseinrichtung ist dabei in Form einer Verriegelungshülse ausgebildet, die relativ zum

Gelenkbeschlag zwischen einer Freigabe-und einer Ver- riegelungsstellung verschiebbar gehaltert ist.

Die Verriegelungshülse wird dabei durch ein Ende des Tischbeines gebildet.

Während beim Stand der Technik zum Abklappen eines Bei- nes zunächst die Verriegelungshülse entriegelt und in einem zweiten Handgriff das Bein abgeklappt werden kann, ist bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung le- diglich ein Handgriff erforderlich, da das Tischbein gleichzeitig mit seinem Endbereich die Verriegelungs- hülse bildet.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist ferner ein Arretiermechanismus vorgesehen, der die Ver- riegelungshülse in der Verriegelungsstellung arretiert.

Dieser Arretiermechanismus kann dabei beispielsweise nach Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet sein.

In einer Ausführungsvariante ist der Tisch mit einge- klappten Tischbeinen stapelbar ausgeführt, wobei die von der Tischplatte abgewandte Stirnfläche der ersten Gelenkteile einen Abstützbereich bilden. Die Stirnflä- che weist dabei zweckmäßigerweise ein Gleitelement zum Schutz der Auflagefläche auf.

Werden eine Vielzahl von Tischen zu einer zusammenhän- genden Tischanordnung aufgestellt, ist es zweckmäßig, nicht nur einzelne Tische aneinanderzustellen, sondern vielmehr zwischen zwei Tischen eine sogenannte Einhän-

geplatte vorzusehen. Zu diesem Zweck müssen die Tische Verbindungseinrichtungen zur lösbaren Verbindung des Tisches mit der Einhängeplatte aufweisen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist diese Ver- bindungseinrichtung im Bereich des ersten Gelenkteils vorgesehen und besteht aus einem um eine zur Tisch- platte senkrechte Achse verschwenkbares Auflageelement.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung wer- den anhand der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles und der Zeichnung näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht des Tisches, Fig. 2 eine Schnittdarstellung im Bereich der Halterung des Tischbeines an der Tisch- platte in der Freigabestellung der Ver- riegelungseinrichtung, Fig. 3 eine Schnittdarstellung längs der Linie III-III der Fig. 2, Fig. 4 eine Schnittdarstellung längs der Linie IV-IV der Fig. 2, Fig. 5 eine Schnittdarstellung im Bereich der Halterung des Tischbeines an der Tisch- platte in der Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung langs der Linie VI-VI der Fig. 5, Fig. 7 eine Schnittdarstellung längs der Linie VII-VII der Fig. 5, Fig. 8 eine Seitenansicht im Bereich der Halte- rung des Tischbeines an der Tischplatte in der Freigabestellung der Verriege- lungseinrichtung, Fig. 9 eine Aufsicht eines Tischbeines am vom Gelenkteil abgewandten Ende, Fig. 10 eine Schnittdarstellung längs der Linie X-X der Fig. 9, Fig. 11 eine Unteransicht des Tisches mit abge- klappten Beinen, Fig. 12 eine Seitenansicht mehrerer übereinander gestapelter Tische, Fig. 13 eine Unteransicht einer Tischanordnung.

Der in den Zeichnungen dargestellte Tisch besteht im wesentlichen aus einer Tischplatte 1 und wenigstens ei- nem ein-bzw. ausklappbaren Tischbein 2, das mittels eines Gelenkbeschlags 3 an der Tischplatte 1 gehaltert ist.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 bis 8 ersichtlich wird, weist der Gelenkbeschlag 3 ein an der Tischplatte 1 über ein Halterungselement 7 befestigtes erstes Ge-

lenkteil 3.1 und ein. an einem Ende des Tischbeins 2 be- festigtes zweites Gelenkteil 3.2 auf. Beide Gelenkteile sind zur Ausführung der Klappbewegung gelenkig über einen sich parallel zur Tischplatte erstreckenden, eine Schwenkachse bildenden Bolzen 3.3 miteinander verbun- den.

Ferner ist eine Verriegelungseinrichtung zur Verriege- lung des Tischbeins im ausgeklappten Zustand vorgese- hen. Diese Verriegelungseinrichtung ist in Form einer Verriegelungshülse 2.1 ausgebildet, die relativ zum Ge- lenkbeschlag 3 zwischen einer Freigabestellung (siehe Fig. 2) und einer Verriegelungsstellung (siehe Fig. 5) verschiebbar gehaltert ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Ver- riegelungshülse 2.1 durch einen Endbereich des rohrfor- mig ausgebildeten Tischbeins gebildet.

Wie insbesondere Fig. 5 erkennen läßt, bilden die Auge- ren Umfangsflächen des ersten und zweiten Gelenkteils 3.1 und 3.2 in der ausgeklappten Stellung des Tisch- beins eine Gleitfläche für die Verriegelungshulse 2.1.

In der Entriegelungsstellung gemäß den Figuren 2 und 8 läßt sich das Bein 2 in Richtung des Pfeiles 4 um den Bolzen 3.3 abklappen.

Die Verriegelungshülse 2.1 weist eine innere Umfangsnut 2.2 auf, in die ein Ring 5 aus Federstahl eingeschnappt ist, der drei in die Verriegelungshulse hineinragende Vorsprünge 5.1 aufweist.

Zur Gewährleistung der Verschiebbarkeit der Verriege- lungshülse 2.1 gegenüber den Gelenkteilen 3.1 und 3.2 sind an den Gelenkteilen entsprechende Ausnehmungen vorgesehen, die zum einen ein Verschieben der Verriege- lungshülse 2.1 in axialer Richtung ermöglichen, ein Verdrehen zwischen der Freigabestellung und der Verrie- gelungsstellung jedoch verhindern.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel läßt sich die Ver- riegelungshülse 2.1 in der Verriegelungsstellung arre- tieren, so daß zum einen die Verriegelungshülse beim Anheben des Tisches nicht unbeabsichtigt in die Freiga- bestellung rutscht und zum anderen die Verriegelungs- hülse 2.1 möglichst spielfrei an der Tischplatte 1 ge- haltert ist, um ein Wackeln des aufgestellten Tisches zu vermeiden.

Zu diesem Zweck ist ein Arretiermechanismus nach Art eines Bajonettverschlusses vorgesehen.

Der Arretiermechanismus besteht aus einer am ersten Ge- lenkteil 3.1 vorgesehenen Ringnut bzw. im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Ringnutsegmenten 3.4 und aus den mit der Ringnut in Eingriff kommenden Vorsprün- gen 5.1 des an der Verriegelungshülse 2.1 fixierten Rings 5. Zur Arretierung der Verriegelungshülse 2.1 wird diese in der Verriegelungsstellung nach Art eines Bajonettverschlusses verdreht. Dabei werden die Vor- sprünge 5.1 in die Ringnutsegmente 3.4 gedreht. Die Ringnutsegmente 3.4 weisen schräge Auflaufflächen 3.5 auf, die mit den Vorsprüngen 5.1 in Kontakt kommen, so daS die Verriegelungshulse 2.1 und damit das Tischbein 2 gegen den ersten Gelenkteil 3.1 festgezogen wird. Da-

durch ergibt sich eine weitgehend spielfreie Ankopplung des ausgeklappten Tischbeines.

Damit die eingeklappten Tischbeine gemäß den Figuren 11 und 12 in dieser Stellung in ausreichendem Maße fixiert sind, sind auf der Unterseite der Tischplatte 1 für je- des Tischbein an dem vom Gelenkbeschlag abgewandten Ende mit der Tischplatte zusammenwirkende Einrastmittel 8 vorgesehen, die in den Figuren 9 und 10 naher darge- stellt sind. Zu diesem Zweck sind in der Tischplatte 1 in diesem Bereich Klipse 8.1 vorgesehen, die mit am Tischbeinende vorgesehenen, entsprechend komplementär ausgebildeten Mitteln 8.2 derart zusammenwirken, daß das Tischbein zum einen sicher gehalten wird, aber zum andern auch leicht wieder gelöst werden kann.

Jedes Tischbein ist zweckmäßigerweise mit Fußen 2.3 versehen, die eine langenmaßige Anpassung des Tischbei- nes ermöglichen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel werden die komplementar ausgebildeten Mittel 8.2 durch einen Verschlußstopfen des Beines 2 gebildet, der ein axiales Innengewinde aufweist, in das der Fuß 2.3 über ein Außengewinde 2.4 eingedreht werden kann.

Die Tischbeine können in der eingeklappten Stellung wahlweise parallel zu den Außenkanten der Tischplatten oder, wie im dargestellten Beispiel gemaß Fig. 11, leicht nach innen gedreht mit der Tischplatte 1 fixiert werden. Die in Fig. 11 dargestellte Variante bietet sich insbesondere dann an, wenn die Tischbeine 2 für ein Ab- klappen parallel zu den Außenkanten der Tischplatte zu lang sind.

Wie Fig. 12 erkennen last, ist der Tisch mit eingeklapp- ten Tischbeinen stapelbar. Die von der Tischplatte 1 abgewandte Stirnfläche 3.1.1 des ersten Gelenkteils 3.1 bildet dabei einen Abstützbereich, der mit einem Gleit- element 9 zum Schutz der Auflagefläche versehen ist.

Abgesehen vom untersten Tisch wird die Auflagefläche jeweils durch die Tischplatte 1 des zuvor abgelegten Tisches gebildet. Das Gleitelement besteht beispiels- weise aus Filz, so daß ein Verkratzen bzw. Beschädigen der Auflagefläche zuverlässig vermieden werden kann.

Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel bietet nicht nur die bisher beschriebene Möglichkeit des Ein-bzw. Ausklappens der Tischbeine, sondern weist ferner eine Verbindungseinrichtung zur lösbaren Verbin- dung des Tisches mit einem benachbarten Tischelement, beispielsweise einer Einlageplatte, auf.

Der erste Gelenkteil 3.1, die Verbindungseinrichtung sowie die Halterungsplatte 7 bilden eine auf der Unter- seite der Tischplatte 1 angebrachte Einheit. Die Ver- bindungseinrichtung weist ein um eine zur Tischplatte 1 senkrechte Achse 11 verschwenkbares Auflageelement 10 auf. Gemaß Fig. 13 sieht das Auflegeelement 10 zwei im Winkel zueinander ausgerichtete und starr miteinander verbundene Tragschenkel 10.1 und 10.2 vor, wobei wahl- weise ein oder beide Tragschenkel über die Tischplatte 1 herausschwenkbar sind. Der Winkel zwischen den beiden starr miteinander verbundenen Tragschenkeln 10.1 und 10.2 kann beispielsweise 90° oder 135° betragen. In ei- nem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Auflageele- ment 10 in ein oder mehreren ausgeschwenkten Stellungen einrastbar.

Die Tragschenkel weisen Bohrungen 10.1.1 bzw. 10.2.1 auf, in die zur Verbindung Zapfen einführbar sind, die an entsprechenden Einhängeplatten 1.1 bzw. 1.2 vorgese- hen sind.

Durch einfaches Herausschwenken der Auflageelemente 10 können auch größere Tischkonfigurationen schnell und sicher aufgestellt werden.

Wie insbesondere die Figuren 2 und 5 erkennen lassen, ist der erste Gelenkteil 3.1 fest mit der Halterungs- platte 7 über eine Schraube 12 verbunden, während das Auflageelement 10 schwenkbeweglich an der Halterungs- platte 7 gelagert ist. Die Halterungsplatte 7 ist wie- derum fest an der Unterseite der Tischplatte 1 fixiert.

Die Halterungsplatte 7, der Gelenkbeschlag 3 und das Auflageelement 10 bilden einen kompakten Beschlag, der zum einen das Abklappen der Tischbeine und zum anderen das Ankoppeln weiterer Tischelemente ermöglicht.

Selbstverständlich sind im Rahmen der Erfindung auch Ausführungen ohne das ausschwenkbare Auflageelement denkbar. Der erste Gelenkteil 1 ist dann entweder un- mittelbar an der Unterseite der Tischplatte 1 oder über eine Halterungsplatte mit dieser verbunden.