Die vorliegende Erfindung betrifft ein Toilettenreinigungsgerät umfassend einen Handgriff und einen mit diesem Handgriff verbundenen Reinigungsteil, wobei dieser Reinigungsteil flach und etwa kellenartig ausgebildet ist, wobei über den Reinigungsteil eine auswechselbare Reinigungstasche aus Papier oder Zellstoff stülpbar ist, welche in einer ersten Einstellung an dem Handgriff oder dem Reinigungsteil mittels einer am Handgriff angebrachten Befestigungsvorrichtung befestigbar ist, wobei die Reinigungstasche bei Betätigung einer Freigabevorrichtung von dem Reinigungsteil lösbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung als Klemmvorrichtung ausgebildet ist und die Reinigungstasche in der ersten Einstellung mittels Klemmwirkung an dem Reinigungsteil gehalten wird.

Aus der DE 88 12 527.0 U ist ein Gerät zur Reinigung eines WC-Beckens mit einem Kunststoffgriff und einem flach ausgebildeten Reinigungsteil bekannt, bei dem über das Fußende, an dem sich der Reinigungsteil befindet, eine reißfeste Papiertüte stülpbar und dort lösbar befestigbar ist. Die Befestigung erfolgt mittels eines Gummirings, was recht umständlich ist, insbesondere da der Gummiring von Hand gelöst werden muss, um die Papiertüte vom Reinigungsteil zu lösen und freizugeben.

Aus der WO 2004/021848 A1 ist eine Vorrichtung zur Toilettenreinigung bekannt, bei der über einen flach gewölbten vorderen Reinigungsteil eine Papiertüte geschoben und dort durch Klemmwirkung befestigt werden kann. Im Inneren des Handgriffs befindet sich ein Hebelmechanismus, der gegen die Kraft eine Feder in Richtung auf das Reinigungsteil hin verschoben werden kann, wodurch sich ein gelenkig ausgebildetes Klemmmaul betätigen lässt, dessen obere Hälfte beweglich gelagert ist. Bei geschlossenem Klemmmaul wird die Papiertüte über den Reinigungsteil geschoben, damit aufgenommen und auf dem Reinigungsteil klemmend gehalten. Nach dem Gebrauch wird das Klemmmaul geöffnet und die seitlich perforierte Papiertüte reißt auf und löst sich dadurch von dem Klemmmaul. Alternativ kann sich an dem Hebelmechanismus ein Schieber befinden, der durch eine Öffnung im Klemmmaul nach vorn geschoben werden kann und die Papiertüte bei geschlossener Stellung des Klemmmauls von diesem herunterschiebt. Beim Öffnen bzw. Schließen schwenken die beiden Hälften des Klemmmauls um ein diese verbindendes Gelenk am vorderen Ende des Reinigungsteils. Der hier verwendete Mechanismus für das Befestigen bzw. Lösen der Papiertüte von dem Reinigungsteil ist mechanisch sehr komplex aufgebaut und umfasst viele zusammenwirkende Einzelteile, so dass die Herstellung der bekannten Vorrichtung sehr kostenaufwändig ist. Das Gerät hat sich daher am Markt nicht durchgesetzt.

Aus der WO 02/24045 A1 ist ein ähnliches Gerät für die Toilettenreinigung bekannt, bei dem ebenfalls eine Reinigungstasche über ein flaches Fußteil der Reinigungsvorrichtung geschoben wird. Das Gerät ist hier sowohl im Bereich des Handgriffs als auch im Bereich des Reinigungsteils geteilt und besteht aus zwei Teilen, die scherenartig gelenkig miteinander verbunden sind. Wenn der Benutzer einen Mechanismus betätigt, gehen die beiden Teile seitlich auseinander, das vordere Ende spreizt sich und dabei wird die Reinigungstasche zerrissen.

Bei einer Variante dieser bekannten Vorrichtung ist an der Unterseite des Handgriffs ein Klemmmechanismus, der über einen Knopf betätigt wird und nach der Reinigung der Toilette wird eine Klemme gelöst, so dass sich dann das Pad durch Schütteln der Vorrichtung beim Spülen der Toilette entfernen lässt. Auch bei dieser bekannten Vorrichtung ist der Mechanismus zum Lösen der Reinigungstasche aufwändig gestaltet und daher störanfällig, aufwändig in der Herstellung und daher kostspielig.

Aus der US 2816313 ist eine Vorrichtung zur Toilettenreinigung bekannt, bei der ein Reinigungspad am vorderen Ende der Vorrichtung angebracht werden kann, wobei die Vorrichtung einen Handgriff und einen flachen spatelförmigen vorderen Reinigungsteil aufweist. Die Anbringung des Reinigungspads erfolgt hier über ein Band, welches am proximalen Ende des Handgriffs an einem Knauf festgeknotet wird. Zum Entfernen des Reinigungspads nach dem Gebrauch muss dieses Band gelöst werden. Die Befestigung und das Lösen des Reinigungspads ist somit bei dieser bekannten Vorrichtung recht umständlich und wenig benutzerfreundlich, da sich das Reinigungspad nicht über einen entsprechenden Mechanismus von selbst von dem Handgriff löst.

Die US 3,720,976 A beschreibt ebenfalls eine Vorrichtung zur Toilettenreinigung, bei der man einen Handgriff in eine an einem Reinigungsgerät angebrachte Schlaufe einschieben kann, um das Reinigungsgerät zu bedienen. Der Reinigungsteil ist hier jedoch eine Art Schwamm und soll wohl für eine mehrfache Benutzung vorgesehen sein. Aufgrund dieses Materials ist es nicht möglich, das Reinigungsgerät nach der Benutzung in der Toilette zu entsorgen. Diese bekannte technische Lösung ist somit unpraktisch und aus hygienischen Gründen nicht akzeptabel. Eine weitere Vorrichtung zur Toilettenreinigung ist in der US 4,031,673 A beschrieben. Bei dieser Vorrichtung verläuft eine Stange durch den hohlen Handgriff, welche in axialer Richtung verschiebbar ist. Wird die Stange am distalen Ende aus dem Handgriff herausgeschoben, kann sich ein Klemmmechanismus spreizen und dadurch wird das in diesem eingeklemmte Reinigungspad freigegeben.

Die US 5,630,243 A beschreibt eine Toilettenreinigungsvorrichtung, bei der ein Handgriff an seinem distalen Ende wie eine Zange ausgebildet ist. Über einen Mechanismus mit Hebel, Federn und einem Gestänge im Inneren des Handgriffs, welches bei Betätigung des Hebels auf ein Gelenk der Zange einwirkt, kann beim Öffnen der Zange ein über diese geschobenes Reinigungspad freigegeben werden. Auch hier ist der Mechanismus für die Betätigung recht aufwändig ausgebildet und umfasst viele Einzelteile.

Da die oben beschriebenen bekannten Vorrichtungen für die Toilettenreinigung durchweg konstruktiv zu aufwändig ausgebildet sind und daher ihre Herstellung zu kostenaufwändig ist und für ein Massenprodukt nicht in Frage kommt, haben sich die bekannten Vorrichtungen alle am Markt nicht durchsetzen können.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Toilettenreinigungsgerät mit den Merkmalen der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, welches eine Reinigung mittels einer nur für den einmaligen Gebrauch vorgesehenen Reinigungstasche vorsieht, die nach dem Gebrauch durch herunterspülen in der Toilette entsorgt werden kann, wobei dieses Reinigungsgerät konstruktiv einfach aufgebaut und daher kostengünstig herstellbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein Toilettenreinigungsgerät der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Klemmvorrichtung und die mit dieser verbundenen Freigabevorrichtung als an dem Handgriff gelenkig nach Art einer Wippe gelagerter zweiarmiger Hebel ausgebildet sind. Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine sehr einfache und effektive Ausbildung sowohl der Befestigungsvorrichtung für die Anbringung der Reinigungstasche an dem kellenförmigen Reinigungsteil als auch der Freigabevorrichtung, mittels derer die Reinigungstasche nach dem Reinigungsvorgang von dem Reinigungsteil wieder gelöst werden kann. Der hierzu verwendete zweiarmige Hebel bildet mit einem ersten Hebelarm eine Klemmvorrichtung, die die Reinigungstasche festhält, wenn sie in der Befestigungsposition (Klemmposition) auf dem Reinigungsteil anliegt und die Reinigungstasche an den Reinigungsteil andrückt. Der zweite Hebelarm kann dann in vorteilhafter Weise als Freigabevorrichtung verwendet werden, beispielsweise indem man den zweiten Hebelarm nach unten drückt, was aufgrund der Ausführung des zweiarmigen Hebels als eine Art Wippe dazu führt, dass der erste Hebelarm nach oben hin bewegt wird und somit die Klemmwirkung aufgehoben wird, so dass die Reinigungstasche frei ist und durch leichte schüttelnde Bewegungen und gleichzeitigen Spülvorgang mit dem Spülwasser der Toilette heruntergespült werden kann.

Die erfindungsgemäße Lösung ist somit denkbar einfach, da mit im Prinzip nur einem einzigen Bauteil, nämlich dem am Handgriff des Reinigungsgeräts gelenkt angebrachten zweiarmigen Hebel beide wesentlichen Funktionen, nämlich das Festklemmen der Reinigungstasche und das wieder Lösen der Reinigungstasche durchgeführt werden können. Die Fertigung einer solchen Hebelmimik ist denkbar einfach, ebenso wie die Funktionalität und Handhabung sehr einfach und damit auch wenig störanfällig ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung liegt somit ein erster distaler Hebelarm des zweiarmigen Hebels in der ersten Einstellung (das heißt in der Befestigungsstellung) vorzugsweise etwa endseitig auf der am Reinigungsteil angebrachten Reinigungstasche auf, so dass diese am Reinigungsteil festgeklemmt wird.

Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung sieht vor, dass ein zweiter proximaler Hebelarm des zweiarmigen Hebels einen spitzen Winkel mit dem Handgriff einnimmt und bei herunterdrücken des freien Endes dieses proximalen Hebelarms das freie Ende des ersten distalen Hebelarms vom Reinigungsteil angehoben wird und die Reinigungstasche freigibt. Es genügt somit, wenn der Benutzer den zweiten Hebelarm herunterdrückt, was dazu führt, dass der distale erste Hebelarm angehoben wird und folglich die Reinigungstasche nicht mehr festklemmt, so dass diese in der Toilette entsorgt werden kann.

Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung sieht vor, dass der zweite proximale Hebelarm am Handgriff gegen eine Federkraft federnd gelagert ist und bei Loslassen der zuvor heruntergedrückte zweiarmige Hebel in seine Ausgangsposition zurückkehrt. Das Freigeben der Reinigungstasche erfolgt in einem einfachen Handgriff durch Herunterdrücken des proximalen zweiten Hebelarms, wozu lediglich mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand die Federkraft der Rückstellfeder überwunden werden muss. Nach dem Loslassen kehrt der zweiarmige Hebel wieder in seine Ausgangsposition zurück.

Das Anbringen der Reinigungstasche ist auch in der Handhabung sehr einfach, denn es genügt, wenn diese auf den Reinigungsteil aufgeschoben wird, dann durch Druck auf den zweiten Hebelarm der erste Hebelarm kurz angehoben wird, die Reinigungstasche bis in ihre Endposition geschoben wird und bei Loslassen des zweiten Hebelarms legt sich der erste Hebelarm aufgrund der Einwirkung der Federkraft wieder auf den Reinigungsteil an und klemmt dadurch die Reinigungstasche fest.

Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung sieht vor, dass der proximale Hebelarm am Handgriff über eine an seiner Unterseite angebrachte Schenkelfeder oder Druckfeder federnd gelagert ist. Diese Varianten ermöglichen eine einfache Fertigung, da die Schenkelfeder oder Druckfeder sich einerseits unterseitig an dem Handgriff und andererseits oberseitig an der Unterseite des Hebelarms abstützen kann und somit zwischen Hebelarm und Handgriff komprimiert wird, wenn der Hebelarm heruntergedrückt wird.

Eine alternative vorteilhafte Variante der Erfindung schlägt vor, den proximalen Hebelarm am Handgriff über eine an seiner Unterseite angebrachte Kunststofffeder federnd zu lagern. Hier kann man die elastomeren Eigenschaften eines geeigneten Kunststoffs nutzen, beispielsweise eines Schaumstoffs wie Polyurethan oder dergleichen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist der zweiarmige Hebel über eine Gelenkanformung, vorzugsweise über eine angeformte Gelenkgabel an dem Handgriff gelenkig angebracht. Eine solche Gelenkanformung ermöglicht beispielsweise eine Fertigung des Hebelarms einstückig mit der Gelenkanformung, so dass lediglich eine Gelenkachse benötigt wird, die sich in Querrichtung durch die Gelenkanformung hindurch erstreckt, um den Hebelarm gelenkig mit dem Handgriff zu verbinden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung verläuft somit die Gelenkachse des zweiarmigen Hebels in Querrichtung zur Längserstreckung des Handgriffs und mit Abstand zu dem Reinigungsteil.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist der Reinigungsteil zur Oberseite des Reinigungsgeräts hin in einem stumpfen Winkel zum Handgriff abgewinkelt. Diese Form des kellenartigen, flachen, im vorderen Bereich des Reinigungsgeräts geformten Reinigungsteils ist für eine effektive Reinigung einer Toilettenschüssel besonders geeignet, da man so bei der Reinigung mit dem Reinigungsteil entlang der Oberfläche der Toilettenschüssel fahren kann, wobei man das Reinigungsgerät am Handgriff fasst und mit dem Reinigungsgerät eine Art Schiebebewegung ausführt. Verschmutzungen werden dabei von der vorzugsweise aus Tissuepapier bestehenden Reinigungstasche aufgenommen, welche nach der Freigabe durch herunterspülen in der Toilette entsorgt werden kann. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist der zweiarmige Hebel mit beiden Hebelarmen und vorzugsweise auch mit der Gelenkanformung einstückig aus Kunststoff geformt. Bei dieser bevorzugten Variante kann der zweiarmige Hebelarm in einem Werkzeug aus Kunststoff, beispielsweise im Spritzguss gefertigt werden. Der Grundkörper des Reinigungsgeräts selbst kann vorzugsweise auch aus Kunststoff gefertigt werden. Damit besteht das Reinigungsgerät im Prinzip aus nur zwei wesentlichen Bauteilen, nämlich zum einen dem Grundkörper, welcher den vorderen Reinigungsteil sowie den sich daran anschließenden Handgriff umfasst und dem zweiarmigen Hebel, der gelenkig mit dem Grundkörper verbunden wird.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist im unteren Bereich des Handgriffs oberhalb des Reinigungsteils eine Nut oder Aufnahme vorgesehen, die eine Anformung des ersten distalen Hebelarms in der Klemmposition der ersten Einstellung aufnimmt. Diese konstruktive Ausführungsform gewährleistet eine bessere Klemmwirkung für die Reinigungstasche, welche beim festklemmen von der Anformung des ersten distalen Hebelarms leicht in die Aufnahme gedrückt werden kann.

Vorzugsweise handelt es sich bei dieser Anformung um eine Abwinklung im vorderen Endbereich des ersten distalen Hebelarms, die dann beispielsweise formschlüssig in eine entsprechende Nut oder Aufnahme am Handgriff eingreifen kann.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematisch vereinfachte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts in einer ersten Position ohne Reinigungstasche;

Figur 2 eine ähnliche schematisch vereinfachte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts in einer zweiten Position ohne Reinigungstasche, bei geöffneter Klemmvorrichtung;

Figur 3 eine weitere schematisch vereinfachte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts mit auf den Reinigungsteil aufgeschobener und am Reinigungsgerät festgeklemmter Reinigungstasche; Figur 4 eine schematisch vereinfachte Draufsicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts in einer ersten Position ohne Reinigungstasche;

Figur 5 eine schematisch vereinfachte Ansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts gemäß einer etwas abgewandelten Variante der Erfindung;

Figur 6 eine Ansicht des Reinigungsgeräts gemäß der Variante von Figur 5 ohne den zweiarmigen Hebel;

Figur 7 eine Ansicht nur des zweiarmigen Hebels des Reinigungsgeräts von Figur 5.

Nachfolgend wird zunächst auf die Figuren 1 und 4 Bezug genommen und anhand dieser wird der grundsätzliche Aufbau eines erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts näher erläutert. Das erfindungsgemäße Toilettenreinigungsgerät, welches insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet, ist, umfasst einen Handgriff 2, an dessen distalem Ende ein kellenartiger flacher Reinigungsteil 3 angebracht ist, der sich wie man Figur 1 entnehmen kann in einem stumpfen Winkel zu dem Handgriff 2 an dessen vorderem distalen Ende erstreckt. Der Reinigungsteil 3 kann eine durchgehende oder aber auch eine Reinigungsfläche mit Durchbrechungen aufweisen, wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 dargestellt ist. Der Benutzer erfasst das Reinigungsgerät 1 an dem langgestreckten Handgriff 2 und schiebt beispielsweise bei der Reinigung den flachen Reinigungsteil 3 mit seiner Unterseite über die zu reinigende Oberfläche.

Für den Reinigungsvorgang wird eine in Figur 3 erkennbare Reinigungstasche 31 , die bevorzugt aus Tissuepapier, Zellstoff oder Krepppapier besteht, das heißt einem umweltfreundlichen Material, welches sich in Wasser rasch auflöst und somit in der Toilette heruntergespült werden kann, über den Reinigungsteil 3 geschoben. Um die Reinigungstasche 31 zu befestigen wird zunächst ein zweiarmiger Hebel 4 geöffnet (siehe geöffnete Position gemäß Figur 2), dann die Reinigungstasche 31 von vorn her auf den Reinigungsteil 3 aufgeschoben und danach wird der zweiarmige Hebel 4 wieder geschlossen, so dass er mit seinem vorderen Ende auf der Reinigungstasche 31 aufliegt und so die Reinigungstasche an dem Reinigungsgerät festklemmt (siehe Figur 3). Um die Reinigungstasche nach dem Gebrauch wieder von dem Reinigungsgerät 1 zu lösen, wird der zweiarmige Hebel 4 wieder geöffnet (siehe Figur 2) und das Reinigungsgerät wird gegebenenfalls etwas geschüttelt, so dass sich die Reinigungstasche 31 löst und von dem Reinigungsgerät 3 abgestreift werden kann. Die Ausbildung und Funktionsweise der Klemmvorrichtung für die Befestigung der Reinigungstasche wird nachfolgend näher erläutert. Der dazu gelenkig über eine in Querrichtung zum Handgriff 2 verlaufende Gelenkachse 41 an dem stielartigen Handgriff 2 befestigte zweiarmige Hebel 4 umfasst einen ersten distalen Hebelarm 43 und einen zweiten proximalen Hebelarm 44, die in Längsrichtung gesehen einen stumpfen Winkel miteinander einnehmen und durch die gelenkige Lagerung eine Art Wippe bilden. Figur 1 zeigt die geschlossene Stellung, bei der der distale erste Hebelarm 43 mit seinem vorderen Ende auf dem Reinigungsgerät etwa dort aufliegt, wo der zum Handgriff 2 hin stumpfwinklig abgewinkelte Reinigungsteil 3 beginnt. Der proximale zweite Hebelarm 44 ist hingegen in einem spitzen Winkel zum Handgriff 2 abgewinkelt und steht nach oben. Unterhalb des proximalen zweiten Hebelarms 44 befindet sich eine Feder 42, beispielsweise eine Schenkelfeder oder eine Druckfeder, die als Rückstellfeder dient, so dass nach dem herunterdrücken des zweiten Hebelarms 44 der zweiarmige Hebel sich wieder in seine in Figur 1 dargestellte klemmende Ausgangsposition zurückbewegt.

Soll die Reinigungstasche 31 befestigt werden, drückt man zunächst den proximalen zweiten Hebelarm 44 nach unten, wodurch sich das vordere Ende des ersten Hebelarms 43 nach oben bewegt. Dann schiebt man die Reinigungstasche 31 über den vorderen flachen Reinigungsteil 31 in die in Figur 3 dargestellte Position und dann lässt man den Hebelarm 33 los, so dass dieser aufgrund der Federkraft in die in den Figuren 1 und 3 dargestellte Position zurückkehrt und der erste Hebelarm 43 mit seinem vorderen Ende die Reinigungstasche 31 festklemmt. Der erste Hebelarm 43 wirkt somit als Klemmvorrichtung im Sinne der vorliegenden Erfindung, während der zweite Hebelarm 44 als Freigabevorrichtung im Sinne der Erfindung wirkt, da man durch dessen herunterdrücken die Klemmwirkung des ersten Hebelarms 43 aufheben und die Reinigungstasche von dem Reinigungsgerät lösen (diese freigeben) kann. In den Figuren erkennt man auch die etwa in einem mittleren Bereich an dem zweiarmigen Hebel 4 angeformte Gelenkgabel 45, durch die hindurch sich die Gelenkachse 41 (zum Beispiel ein Stift oder Bolzen) erstreckt.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen ein zweites etwas abgewandeltes Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei bei dieser Variante im unteren Bereich des Handgriffs 2 oberhalb des Reinigungsteils 3 eine Nut 21 oder Aufnahme vorgesehen ist, in die eine Anformung 46 des ersten distalen Hebelarms 43 in der Klemmposition der ersten Einstellung eingreift. Diese Nut 21 ist in Figur 6 erkennbar. In Figur 7 sieht man die Anformung 46 und in Figur 5 ist erkennbar, wie diese Anformung 46 in die Nut 21 eingreift. In Figur 6 sieht man weiterhin die Aufnahme 22, in der die Gelenkgabel 45 des zweiarmigen Hebels 4 gelagert wird.

Die Figuren 5 und 7 zeigen, dass bei dieser Variante eine Kunststofffeder 42 verwendet wird für die federnde Lagerung des zweiten proximalen Hebelarms 44, wobei die Kunststofffeder 42 mit ihrer Unterseite auf dem Handgriff 2 aufliegen kann.

Gemäß Figur 7 kann die Anformung 46 als eine Abwinklung nach unten im vorderen Endbereich des ersten distalen Hebelarms 43 sein.

Bezuqszeichenliste

1 Toilettenreinigungsgerät

2 Handgriff

21 Nut, Aufnahme

22 Aufnahme

3 Reinigungsteil

31 Reinigungstasche

4 zweiarmiger Hebel

41 Gelenkachse

42 Feder

43 erster distaler Hebelarm

44 zweiter proximaler Hebelarm

45 Gelenkgabel

46 Anformung