Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TOOTH BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/021405
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tooth brush (1) comprising a bristle-carrying head part (2) and a handle (3). Said handle (3) is formed by two parts (6, 7) that extend in the longitudinal direction of the tooth brush (1) and are linked to one another, thus surrounding a cavity. The inventive aesthetically advantageous tooth brush exhibits an improved handling and can be economically manufactured.

Inventors:
GROSS PETER (CH)
WALDISPUEHL PETER (CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000217
Publication Date:
April 20, 2000
Filing Date:
May 20, 1999
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
TRISA HOLDING AG (CH)
GROSS PETER (CH)
WALDISPUEHL PETER (CH)
International Classes:
A46B5/02; (IPC1-7): A46B5/02
Domestic Patent References:
WO1997029663A11997-08-21
Foreign References:
CH615329A51980-01-31
US5372501A1994-12-13
DE29508990U11995-08-17
DE29709359U11997-07-24
GB2236071A1991-03-27
US5305490A1994-04-26
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 018, no. 634 (C - 1281) 2 December 1994 (1994-12-02)
Attorney, Agent or Firm:
SCHAAD, BALASS, MENZL & PARTNER AG (Postfach Dufourstrasse 101 Zürich, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Zahnbürste mit einem borstentragenden Kopfteil (2) und mit einem Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) aber mindestens einen Teil seiner Länge in zwei sich in Längsrichtung der Zahnbürste erstreckende Teile (6,7) unterteilt ist, die miteinander verbunden sind und zusammen einen Hohlraum (8) umschliessen.
2. Zahnbürste nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) einen mit dem Kopfteil (2) verbundenen unteren Teil (6) und einen oberen Deckelteil (7) aufweist, wobei mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) schalenförmig ausgebildet ist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) einen mit dem Kopfteil (2) verbundenen oberen Deckelteil (7) und einen unteren Teil (6) aufweist, wobei mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) schalenförmig ausgebildet ist.
4. Zahnbürste nacheinem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden HandgriffTeile (6,7) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden HandgriffTeile (6,7) optisch voneinander unterscheiden.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (7) und/oder der untere Teil (6)im MehrkomponentenSpritzgiess verfahren hergestellt ist.
7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Handgriffteile (6,7) aus einem elastisch nachgiebigen Material hergestellt ist.
8. Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (8) mit einem elastischen Material gefüllt ist. a.
9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) wenigstens teilweise transparent ist.
10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (7) wenigstens teilweise transparent und die von oben sichtbare Fläche des unteren Teils (6) mit einem Bild oder einer Beschriftung versehen ist.
11. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) an der Verbindungsstelle beider Teile (6,7) dichtend abgeschlossen ist.
12. Zahnbürste nach Anspruch 9 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) mit Gegenständen wie Schneeflocken, Figuren oder anderen Spielgegenständen gefüllt ist.
13. Zahnbürste nach Anspruch 9 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) mit einer vorzugsweise Schwebegegenstände beinhaltenden Flüssigkeit gefüllt ist.
14. Zahnbürste nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden HandgriffTeilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) mit einem Gas gefüllt ist.
15. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden HandgriffTeile (6 ; 7) miteinander verschweisst sind, wobei die beim Schweissvorgang entstehende aussenliegende Kante vorzugsweise ganz oder teilweise mit gummielastischem Material abgedeckt wird.
16. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden HandgriffTeile (6 ; 7) in der Art einer vorzugsweise von Hand unlösbaren Schnappverbindung miteinander verbunden sind.
17. Zahnbürste nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (6 ; 7) mit einer Dichtkante (17) vorzugsweise aus einem thermoplas tischen Elastomer versehen ist.
18. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) im wesentlichen über die ganze Handgrifflänge erstreckt.
19. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (6 ; 7) mit einer als Daumenauflage dienenden, mit einem elastisch nachgiebigen Material, vorzugsweise einem Elastomer gefüllten Vertiefung (9) versehen ist.
20. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (7,6) mit mindestens einem, vorzugsweise mehreren Nocken (11) versehen ist,die durch zugeordnete Öffnungen (12) im anderen Teil (6,7) dichtend hindurchragen.
21. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) mit einem in den Hohlraum (8) mündenden Loch (10) versehen ist, das durch eine Membrane (13) aus elastisch nachgiebigem Material nach aussen vorzugsweise dichtend abgeschlossen ist.
22. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der beiden Handgriff Teile (6,7) eine quer zur Längsrichtung der Zahnbürste verlaufende keilartige Ausnehmung (14) ausgebildet und mit einem elastisch nachgiebigen Material gefüllt ist.
23. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (7,6) mit mindestens einem, vorzugsweise mehreren quer zur Längsrichtung der Zahnbürste angeordneten, hülsenförmigen und mit einem elastisch nachgiebigen Material gefüllten Vorsprüngen (20 ; 30) versehen ist, die durch zugeordnete Öffnungen (12 ; 27) im anderen Teil (6,7) hindurchragen und mit diesem verschweisst sind.
24. Zahnbürste nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Vorsprünge (20) eine Innenwand (22) aufweist, die einen den Handgriff (3) hindurchragenden Innenraum umschliesst, der mit dem elastisch nachgiebigen und ein Griffkissen (24) bildenden Material gefüllt ist. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 29. September 1999 (29.09.99) eingegangen ; ursprünglicher Anspruch 7 gestrichen ; ursprünglicher Anspruch 1 geändert ; ursprüngliche Ansprüche 824 durch neue Ansprüche 723 ersetzt ; alle weiteren Ansprüche unverändert (5 Seiten)] 1. Zahnbürste mit einem borstentragenden Kopfteil (2) und mit einem Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) über mindestens einen Teil seiner Lange in zwei sich in Längsrichtung der Zahnbürste erstreckende Teile (6,7) unterteilt ist, die miteinander verbunden sind und zusammen einen Hohlraum (8) umschliessen, und dass mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) mindestens teilweise aus einem elastisch nachgiebigen Material besteht.
25. 2 Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) einen mit dem Kopfteil (2) verbundenen unteren Teil (6) und einen oberen Deckelteil (7) aufweist, wobei mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) schalenförmig ausgebildet ist.
26. 3 Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) einen mit dem Kopfteil (2) verbundenen oberen Deckelteil (7) und einen unteren Teil (6) aufweist, wobei mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) schalenförmig ausgebildet ist.
27. 4 Zahnbürste nacheinem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden HandgriffTeile (6,7) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
28. 5 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden HandgriffTeile (6,7) optisch voneinander unterscheiden.
29. 6 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (7) und/oder der untere Teil (6) im MehrkomponentenSpritzgiess verfahren hergestellt ist.
30. 7 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (8) mit einem elastischen Material gefüllt ist.
31. 8 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) wenigstens teilweise transparent ist.
32. 9 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckelteil (7) wenigstens teilweise transparent und die von oben sichtbare Fläche des unteren Teils (6) mit einem Bild oder einer Beschriftung versehen ist.
33. 10 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) an der Verbindungsstelle beider Teile (6,7) dichtend abgeschlossen ist.
34. 11 Zahnbürste nach Anspruch 8 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) mit Gegenständen wie Schneeflocken, Figuren oder anderen Spielgegenständen gefüllt ist.
35. 12 Zahnbürste nach Anspruch 8 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) mit einer vorzugsweise Schwebegegenstände beinhaltenden Flüssigkeit gefüllt ist.
36. 13 Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden HandgriffTeilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) mit einem Gas gefüllt ist.
37. 14 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden HandgriffTeile (6 ; 7) miteinander verschweisst sind, wobei die beim Schweissvorgang entstehende aussenliegende Kante vorzugsweise ganz oder teilweise mit gummielastischem Material abgedeckt wird.
38. 15 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden HandgriffTeile (6 ; 7) in der Art einer vorzugsweise von Hand unlösbaren Schnappverbindung miteinander verbunden sind.
39. 16 Zahnbürste nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (6 ; 7) mit einer Dichtkante (17) vorzugsweise aus einem thermoplas tischen Elastomer versehen ist.
40. 17 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass sich der von den beiden Handgriff Teilen (6 ; 7) umschlossene Hohlraum (8) im wesentlichen aber die ganze Handgrifflänge erstreckt.
41. 18 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (6 ; 7) mit einer als Daumenauflage dienenden, mit einem elastisch nachgiebigen Material, vorzugsweise einem Elastomer gefüllten Vertiefung (9) versehen ist.
42. 19 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (7,6) mit mindestens einem, vorzugsweise mehreren Nocken (11) versehen ist, die durch zugeordnete Öffnungen (12) im anderen Teil (6,7) dichtend hindurchragen.
43. 20 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden HandgriffTeile (6,7) mit einem in den Hohlraum (Q) mündenden Loch (10) versehen ist, das durch eine Membrane (13) aus elastisch nachgiebigem Material nach aussen vorzugsweise dichtend abgeschlossen ist.
44. 21 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der beiden Handgriff Teile (6,7) eine quer zur Längsrichtung der Zahnbürste verlaufende keilartige Ausnehmung (14) ausgebildet und mit einem elastisch nachgiebigen Material gefüllt ist.
45. 22 Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden HandgriffTeile (7,6) mit mindestens einem, vorzugsweise mehreren quer zur Längsrichtung der Zahnbürste angeordneten, hülsenförmigen und mit einem elastisch nachgiebigen Material gefüllten Vorsprüngen (20 ; 30) versehen ist, die durch zugeordnete Öffnungen (12 ; 27) im anderen Teil (6,7) hindurchragen und mit diesem verschweisst sind.
46. 23 Zahnbürste nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Vorsprünge (20) eine Innenwand (22) aufweist, die einen den Handgriff (3) hindurchragenden Innenraum umschliesst, der mit dem elastisch nachgiebigen und ein Griffkissen (24) bildenden Material gefüllt ist.
Description:
Zahnbürste Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Zahnbürsten dieser Art sind in den verschiedensten Ausgestaltungen bekannt. Konventionelle Zahnbürsten- Handgriffe sind oft unbequem zu handhaben, besonders wenn die Hände nass sind. Insbesondere Verbraucher mit Gelenkbeschwerden haben oft Mühe, die für die Reinigung der Zähne notwendigen Bewegungen sicher und korrekt auszufuhren.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine ästhetisch wirkende Zahnbürste zu schaffen, die eine verbesserte Handhabung ermöglicht und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Zahnbürste mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass der Zahnbürsten-Handgriff aber mindestens einen Teil seiner Länge in zwei sich in Längsrichtung der Zahnbürste erstreckende Teile unterteilt ist, die miteinander verbunden sind und zusammen einen Hohlraum umschliessen, kann der Handgriff relativ bre ausgestaltet werden, was eine bessere Griffigkeit mit sich bringt, ohne dass die Zahnbürste zu massiv wird.

Bevorzugte Weiterausgestaltungen der erfindungsgemässen Zahnbürste, bei welchen die Griffigkeit zusätzlich verbessert und/oder eine besonders ästhetische Wirkung erzielt wird, bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Zahnbürste in Draufsicht ; Fig. 2 die Zahnbürste nach Fig. 1 in Ansicht ; Fig. 3 in Ansicht zwei Zahnbürstenteile voneinander getrennt ; Fig. 4 einen Handgriff-Querschnitt der Zahnbürste in einer Ebene A nach Fig. 2 ; Fig. 5 einen Handgriff-Querschnitt der Zahnbürste in einer Ebene B nach Fig. 2 ; Fig. 6 einen Handgriff-Querschnitt der Zahnbürste in einer Ebene C nach Fig. 2 ; Fig. 7 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Zahnbürste in Draufsicht ; Fig. 8 die Zahnbürste nach Fig. 7 in Ansicht ; Fig. 9 in Ansicht zwei Zahnbürstenteile voneinander getrennt ; Fig. 10 die Zahnbürste nach Fig. 7 in Untersicht ; Fig. 11 einen weiteren möglichen Handgriff-Querschnitt der Zahnbürste in einer Ebene B nach Fig. 2 ; Fig. 12 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Zahnbürste in Draufsicht ; Fig. 13 die Zahnbürste nach Fig. 12 in Ansicht ; Fig. 14 in Ansicht zwei Zahnbürstenteile voneinander getrennt ; und Fig. 15 die Zahnbürste nach Fig. 12 in Untersicht.

Gemäss Fig. 1 und 2 weist eine Handzahnbürste 1, deren Längsachse in Fig. 1 mit L bezeichnet ist, einen vorderen borstentragenden Kopfteil 2 und einen hinteren Handgriff 3 auf. Vom Kopfteil 2 ist in Fig. 1 und 2 lediglich ein Borstenträger 4 ersichtlich, der mit einer Anzahl von Vertiefungen 5 versehen ist, die zur an sich bekannten Verankerung von Borstenbüscheln vorgesehen sind.

Der Handgriff 3 ist aber mindestens einen Teil seiner Länge in zwei sich in Längsrichtung der Zahnbürste erstreckende Teile 6,7 unterteilt. Der untere Teil 6 des Handgriffes 3 ist gegebenenfalls mit dem Kopfteil 2 verbunden bzw. einstückig mit dem Borstenträger 4 ausgebildet. Den zweiten Teil des Handgriffes 3 bildet ein oberer Deckelteil 7. Allerdings könnte statt des unteren Teiles 6 auch der obere Handgriff-Teil 7 einstückig mit dem Borstenträger ausgestaltet sein.

Der obere Deckelteil 7 ist vorzugsweise mit einer eine Daumenauflage bildenden Vertiefung 9 versehen. Die beiden in Fig. 3 einzeln dargestellten Handgriff-Teile 6,7 werden miteinander verbunden, vorzugssweise verschweisst, wobei die beiden Teile 6,7 einen sich in Längsrichtung der Zahnbürste 1 erstreckenden Hohlraum 8 umschliessen (vgl. Fig. 4,5 und 6). Zu diesem Zweck weist mindestens einer der beiden Teile 6,7 einen schalenförmigen Querschnitt auf.

In Fig. 1 bis 6 ist eine mögliche, ästhetisch wirkende Ausgestaltung des Handgriffes 3 dargestellt, bei welcher sich der Hohlraum 8 praktisch aber die ganze Handgrifflänge erstreckt. Eine andere Form wäre jedoch durchaus möglich.

Der erfindungsgemässe, aber mindestens einen Teil seiner Länge in zwei einen Hohlraum 8 umschliessende Teile 6,7 unterteilte Handgriff 3 kann relativ breit ausgestaltet werden, was eine bessere Griffigkeit mit sich bringt, ohne dass die Zahnbürste zu massiv wird. Die Griffigkeit kann zusätzlich durch die Wahl eines geeigneten Materials für die beiden Teile 6,7 verbessert werden. Der untere Teil 6 und der Deckelteil 7 können auch aus verschiedenen Materialien hergestellt werden. Beispielswese kann der untere Teil 6 aus einem härteren Material sein als der Deckelteil 7. Zur besseren Handhabung kann der Deckelteil 7 oder der untere Teil 6 ganz oder teilweise aus einem elastisch nachgiebigen Material angefertigt sein. In diesem Fall ist es auch möglich, den Hohlraum 8 mit einem elastischen Material zu füllen.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die beiden Handgriff-Teile 6,7 aus einem sich optisch unterscheidenden Material herzustellen (beispielsweise verschiedene Farben beider Teile, wobei es sich um das gleiche Material oder um unterschiedliche Materialien handeln kann). Ein oder beide Teile können auch teilweise oder ganz transparent oder transluszent sein.

Wird mindestens einer der beiden Handgriff-Teile 6,7 aus einem transparentem Material angefertigt, so kann der Hohlraum 8 mit Verzierungs-oder Spielgegenständen wie z. B. Schneeflocken oder Figuren gefüllt werden. Der Hohlraum 8 kann aber auch mit einer Flüssigkeit gefüllt werden, die beispielsweise auch Schwebegegenstände beinhalten kann (selbstverständlich ist dann eine Abdichtung des Hohlraumes 8 unèrlässlich, die in einer weiter unten beschriebenen Weise erfolgt).

Der Hohlraum 8 kann auch mit einem Gas gefüllt werden.

Es ist auch möglich, den Deckelteil 7 transparent auszubilden und die von oben sichtbare Fläche des unteren Teiles 6 mit einer Abbildung oder einer Beschriftung zu versehen, z. B. zu bedrucken.

Zwecks Gewichtserhöhung des Handgriffes 3 kann der Hohlraum 8 auch eine Metallfüllung beinhalten.

Der Deckelteil 7, aber auch der untere Teil 6, können mit Vorteil aus einem Mehrkomponenten-Material beispielsweise im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Diese Lösung bietet nicht nur dekorative Möglichkeiten zur Verbesserung der ästhetischen Wirkung, sondern ermöglicht auch Optimierung der für eine bessere Griffigkeit wichtigen Elastizitätseigenschaften.

In Fig. 7 bis 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Handzahnbürste 1'dargestellt, deren Handgriff 3 wiederum einen unteren Teil 6 sowie einen oberen Deckelteil 7 umfasst. Bei dieser Variante ist die für die Daumenauflage vorgesehene Vertiefung 9 vorzugsweise mit einem weichen thermoplastischen Elastomer gefüllt.

Gleichzeitig ist in diesem Bereich der obere Deckelteil 7 mit einem oder mehreren, gegebenenfalls mit sechs nach unten gerichteten Nocken 11 ausgestattet, die beim Zusammenfügen der beiden Handgriff-Teile 6,7 in entsprechende Öffnungen 12 des unteren Teiles 6 hineingedrückt werden, diesen in der Endstellung nach Fig.

8 dichtend hindurchragen und auf der unteren Aussenseite leicht vorstehen. Die vorzugsweise aus gummiartigem, weichen Elastomer bestehenden Nocken 11 dienen zusammen mit der weichen Daumenauflage zur Verbesserung der Griffigkeit.

Statt mehrerer Nocken 11 an einem der beiden Handgriff- Teile 7 bzw. 6 und mehrerer Öffnungen 12 im anderen Teil 6 bzw. 7 könnte beispielsweise im Bereich der Daumenauflage an einem Teil 7 bzw. 6 ein einziger Nocken bzw. Zapfen angebracht sein, dessen Querschnitt z. B. die Tropfenform der Vertiefung 9 nach Fig. 7 aufweist, und der in ein Loch gleichen Querschnitts im anderen Teil 7 bzw. 6 hineinragt und sich bis zur Aussenseite desselben erstreckt.

Es kann aber auch mindestens einer der beiden Handgriff- Teile 6,7 mit einem in den Hohlraum 8 mündenden Loch (beispielsweise des tropfenförmigen Querschnitts in der Form der Vertiefung 9 nach Fig. 7) ausgestattet sein, das durch eine Membrane aus gummiähnlichem Material vorzugsweise dichtend abgeschlossen ist. In diesem Fall kann der Handgriff in der in Fig. 2 mit B bezeichneten Ebene beispielsweise die in Fig. 11 dargestellte Querschnittsform aufweisen. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist im oberen Deckelteil 7 ein Loch 10 vorhanden, und der Hohlraum 8 ist von einer Membrane 13 abgeschlossen, die- ähnlich wie die vorstehend beschriebenen Nocken bzw.

Zapfen-zur angenehmen Handhabung beiträgt. Die Membrane 13 bewirkt ausserdem eine verbesserte Elastizität. Das Material der Membrane und deren Dimension beeinflusst dabei massgebend die Flexibilität des Handgriffes.

Wie aus Fig. 7 bis 9 ersichtlich kann die Elastizität des oberen Deckelteiles 7 dadurch verbessert werden, dass in diesem Teil 7 eine quer zur Längsachse L verlaufende keilartige Ausnehmung 14 ausgebildet und mit einem gummiähnlichem Material, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer, gefüllt wird, wodurch eine Art Gelenk entsteht (in Fig. 7 bis 9 mit 15 bezeichnet).

Wie bereits erwähnt, werden die beiden Handgriffteile 6,7 an den Berührungslinien vorzugsweise miteinander verschweisst, wobei der Hohlraum 8 an den Schweisslinien abgedichtet wird. Die beim Schweissvorgang durch Überlappung entstehende aussen liegende Kante kann mit einer Haut aus Gummi überdeckt werden, was nicht nur zusätzliche Abdichtung mit sich bringt, sondern auch eine hygienische Verbesserung bedeutet, da sich an den Schweisslinien keine Unreinheiten ansammeln können. Die beiden Handgriff-Teile 6,7 können aber auch in der Art einer vorzugsweise von Hand unlösbaren Schnappverbindung zusammengefügt werden, wobei die Schnappverbindung ebenfalls dichtend wirkt. So kann beispielsweise der obere Deckelteil 7 mit einer Dichtkante 17 aus thermoplastischem Elastomer ausgestattet sein, wie in Fig. 8 und 9 dargestellt. Die Verbindung der beiden Handgriff-Teile 6, 7 kann aber auch durch Kleben erfolgen.

Eine Variante, bei der der Hohlraum 8 durch Verschweissen an allen Stellen zuverlässig abgedichtet werden kann, auch wenn an einem der beiden Handgriff-Teile 6,7 die den Hohlraum 8 und den anderen Handgriff-Teil 7,6 hindurchragenden Nocken 11 oder Zapfen aus weichem Material, beispielsweise einem elastisch nachgiebigen thermoplastischen Elastomer angebracht sind, wird in Fig.

12 bis 15 gezeigt.

Bei diser Variante ist der obere Deckelteil 7 in seinem hinteren Bereich mit einem nach unten gerichteten, sich in Längsrichtung des Handgriffes 3 erstreckenden, hülsenförmigen Vorsprung 20 versehen, der eine Aussenwand 21 und eine Innenwand 22 aufweist und im Querschnitt ovalförmig ausgebildet ist. Die Innenwand 22 umschliesst einen den Deckelteil 7 rechtwinklig zu seiner Längsachse hindurchragenden Innenraum, der mit dem elastisch nachgiebigen, ein Griffkissen 24 bildenden Material gefüllt ist. Der mit dem Vorsprung 20 versehene Deckelteil 7 und das Griffkissen 24 werden beispielsweise im Mehrkomponenten-Spritzgiessverfahren hergestellt. Das Griffkissen 24 weist eine obere Griffläche 25 und eine untere Griffläche 26 auf.

Der untere Teil 6 ist mit einer Öffnung 27 versehen, die in ihrem Querschnitt der Aussenform bzw. der Aussenwand 21 des Vorsprungs 20 entspricht.

Beim Zusammenschweisen der beiden Handgriffteile 6,7 wird auch der in die Öffnung 27 eingeführte, mit dem Griffkissen 24 aus weicherem Material gefüllte Vorsprung 20 mit dem unteren Teil 6 verschweisst, wodurch der Hohlraum 8 auch an dieser Stelle abgedichtet wird.

Wie aus Fig. 13 ersichtlich sind die beiden Grifflächen 25,26 der Aussenform des Handgriffes 3 ästhetisch angepasst.

Ähnlich wie das Griffkissen 24 können auch die aus Fig. 8 und 9 bereits bekannten Nocken 11 aus weichem Material in entsprechenden hülsenförmigen Vorsprüngen 30 (vgl. Fig.

14) des einen Handgriff-Teils 7 untergebracht werden, die in zugeordnete Öffnungen 12 des anderen Handgriff-Teils 6 eingesetzt und mit diesem verschweisst werden, wodurch auch hier die Abdichtung des Hohlraumes 8 gewährleistet ist.

Die erfindungsgemässe Zahnbürste ist in der Herstellung einfach und kostengünstig. Die hohle Form des Handgriffes 3 bedeutet Materialersparnis. Der obere Deckelteil 7 und/oder der untere Teil 6 können im Ein-, Zwei-oder Mehrkomponentenverfahren gespritzt werden. Da es sich bei den beiden Handgriff-Teilen 6,7 um dünnwandige Teile handelt, kann bei der Herstellung im Spritzgussverfahren die Zeit für den Spritzgiessprozess herabgesetzt werden.

Der erfindungsgemässe Handgriff kann selbstverständlich auch bei anderen Zahnbürstentypen Verwendung finden, als in der Zeichnung dargestellt, z. B. bei Zahnbürsten, deren Kopfteil mit einem oder zwei auswechselbaren Bürstenköpfen ausgestattet ist.




 
Previous Patent: HAIR DRYER

Next Patent: BRUSH, ESPECIALLY A TOOTHBRUSH